1869 / 116 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Nach dem Antrage des Abg. Lasker wurden die beiden folgenden Gegenstände der Tagesordnung in der Generaldebatte Erste Berathung über den Gesehentwurf, be-

\. w., und Erste

betreffend die Besteuerung Der Kommissarius des Bundesrathes,

leitete die Debatte durch eine

zusammengefaßt :

treffend die Besteuerung der Schlußscheine u. Berathung über den Geseßentwurf, des Braumalzes. Ober-Finanz-Rath Burghart, führlicbe Rede cin.

An der Debatte betheiligten si darauf die Abgg. v. Benda,

Der Bundes- nahm nach dem Abg. (Schluß des Blattes.)

Graf Nenard, Frhr. v. d. Heydt, Walde, Lasker. kanzler, Graf v. Bismar>-Schönhausen, v. Benda das Wort.

Danzig, 20. Mai. (Westpr. Ztg.) Heute trafen per Bahn F ngpeslge aus der Kruppschen Fabrik

die neu konstruirten für S. M. Panzerscbi

Stettin, 20. Mai. General-Landschaftsta

rminius« hier ein.

schaft ausgesclo\ssenen tleineren, besiß vor. einer Erweiterung der getragen werden könne. die Errichtung einer lichen Feuer-Societät. Swinemünde, 20. Mai. Hafen von Swinemünde auf das gebracht werden sollte, bat und zwar nach dem Jahdebusen begeben. Bromberg, 20. Mai. S4 Königliche Kronprinz ist beute früh um Truppen hier eingetroffen. Nach 12 Uhr dauerte, denten Naumann cinen Besuch ab zlercorps. Um 4 Uhr Nachmittags Extrazuges nah Nakel fortgeseßt. Niet; 20. Mai, (K.C)

Die »Arkona«, welche

und gehen nach Heppens.

Die Panzersregatte »Prinz Friedrich Karl« wird morgen früh 8 Ubr unter Kommando des Kapitäns zur See Die aus 300 Mann bestehende Ve-

Mit

diesem Schiffe ist die diesjährige Indienststellung der Bundes-

) Se. Königliche Hoheit der Prinz Karl von Preußen ist heute Morgen hier angckommen und

Klatt in Dienst gest-lit. saßung wird heute Nachmittag dem Schiffe Überwiesen.

Kriegsschiffe beendet. Wiesbaden, 19, Mai.

im »Nassauer Hof« abgestiegen. Hamburg, 20. Mai.

ciner Reise hierher plößlich verstorben. Sachsen. Coburg, 19. Mai.

früh wieder abgereist.

Defterrei;-Ungarn. Geseßblatt publizirt das Geseß vom 14. Mai,

festgestellt werden. vom vollendeten 6. $$. 5 und 6 lauten:

$. 5. Der Religionsunterri<ht wird behörden (Vorstände zunächst von ihnen überwacht.

Der Schulbesuch

Die dem Religionsunterrichte zuzuweisende Anzahl von Stunden

bestimmt der Lehrplan.

_ Die Vertheilung des Lehrstoffes a wird von den Kirchenbchörden festgestellt, le Religionslehrer, die Kirchenbehörden

nungen der Schulbehörden nachzukommen.

Vie Verfügungen der Ki z 7 i E rit Und die veltataset, 2e Kirchenbehörden über den Religionsunter

($. 12) welche

d die religiôsen Uebungen sind dem Leiter der Schule mit der allgaueinc Baut zu verkünden. Verfügungen , Schulordnu ‘ei i ie Ver- fündigung versagt. ng unvereinbar find, wird die Ver Ln Jenen Orten, wo kein Geisilicher vorhanden i welcher Religionsunterricht regelmäßig zu ertheilen a, daa S mit Zustimmung der Kirchenbehörde verhalten werden, bei diesem Ün- terrihte für die seiner Konfession angehörigen Kinder i i der dur die Schulbehörden erlassenen Anordnunge1 Falls eine Kirche oder Religionsgesellschaft die

or : Religionsunterrichtes unterläßt, hat die Landes\{ulbehört.e nad Ein, vernehmung der Betheiligten die erforderliche Verfügung zu treffen

, $69. Ueber die Unterrichtssprache und über die Unterweisung in einer zweiten Landessprache entscheidet nach Anhörung derjenigen,

Dem heute hier zusammentretenden ge liegt als Berathungs8gegenstand die Gründung eines Kreditverbandes für den von der Land- namentli< bäuerlihen Greund- Einen woeiteren Berathung®8gegenstand bildet die &rage, wie dem Wunsche einer Erhöhung des Kredits resp. bisherigen Beleibungsgrenze Rechnun

Eine dritte Vorlage bezicht si au auf Gegenseitigkeit berubenden landschaft-

| von Borsig erbaute Dock sich am 17. bereits wieder in See

Hoheit der 9 Uhr behufs Jnspizirung der : der Besichtigung, welche bis stattete Höchstderselbe dem Regicrungs - Práäfi- und dinirte mit dem Offi-

wurde die Reise mittelst

: : Heute Abend verlassen die beiden Bundes - Avisos » Grille« und »Adler« den hiesigen Hafen

: | Der Senator Dr. Alfred Rücker, chemaliger hanseatischer Ministerrefident in London, is auf

L : rg Der Prinz Karl von Baden ist na< mehrtägigem Besuch am hiefigen Hofe heute

“Wien, 20. Mai. Das Reichs-

J ( : durch welches die Grundsäße des Unterrichl8wesens bezügli der Volksschule

D ist hierna< für Kinder bis zum vollendeten 14. Jahre obligatorisch.

errich. dur die betreffenden Kirchen- der israelitischen Kultusgemeinden) besorgt und

uf die einzelnen Jahreskurse

und Religionsgeno}sen- ben den Schulgeseßen und den innerhalb derselben Ra

2082 Grenzen

17, D, der kommen.

S. psr der Kommission,

und wies auf den

Ein

Alco>, allenthalben tshan-fu in ein besseres

im

als jeßt.

Jobn Ja wiener Höfe, ist T

Frankrei<. P

nommen.

berg,

d'Or gebrauchen. dinal Antonelli

Spanien. bringt den bericht. Minister mit großem Summe, wie er meint, sein. Bei allen nur

bende Schuld Das Defizit

Numánien. Bu jenigen in Plojeschti 1087 Stimmen erhalten.

um Bürgermei zeno ernannt.

——

Die Geseßsammlung vers welchen werden.

Danemark. Kop

diesjährige militärische Uebun wiederum bei Hald in der

den, und

welche die Schule erhalten, innerhalb der die Landes\{hulbehörde. : 5 Am 16. d. M. is der Justiz-Minister Dr. Herzog von Braunschweig in

P esth, 20. Mai. (W. T. B.) In der begann heute die Adreßdebatte. Pulsfky motivirte den Entwurf erklärte die staatsrech tliche

Der Führer der Opposition, Tisza, entwurf und betonte, erledigt betrachten könne.

Triest, 20. Mai. beute Mittag mit der ostindischen drien hier eingetroffen.

Großbritannien uud Ärlaud. eben erschienenes Blaubuch bringt eine Reihe Depeschen über die Lage der Dinge welche in der leßten Jeit von dort her gemeldet und genstande von Interpellationen im den, deren Beantwortung wir < der leßten Depesche des diesseitigen Gesandten, Rutherford war, zufolge Berichten aus den verschiedenen Häfen, &rieden und Nuhe wieder hergestellt; in Yang- Swatow und Formosa war volle Sicherheit und

Verhältniß erzielt worden und keine Veranlassung zu Besorgnissen mehr vorhanden.

das beste Einverständniß mit den lihen Bezichungen mit China seien nie befriedigender gewesen,

Gleichgewicht der Einnahmen und Interessen für die Staatsschuld mit leihe beanspruchen aliein

» Dotation des Staatsoberhauptes «, ist nicht ausgefüllt. Das auswärtige Ministerium

betrug am 30. April d. wird auf 600 Mill. Reale Hoffnung ausgesprochen, daß eine neue Anleihe unter besseren Bedingungen abgeschlossen werden könne.

Deputirtenkammer hat sämmtliche Wahlen mit Ausnahme der- igen hti für gültig erklärt. regierungsfreundlichen Deputirten 21,655, die der Opposition

¿ußland und Lofen.

zwar in der Zeit vom 15. Juni bis zum 29.

durch die Geseße gezogenen

Herbst, am Graz ange.

Deputirtenkamner

Basis für heilsam materiellen Aufschwung des Landes bin.

vertheidigte seinen Adreß. daß er die staatsrechtliche Frage nicht als

Der Lloyddampfer »Progresso« ist Ueberlandpost aus Alexan,

London, 19. Mai. in China und die Vorgänge, zum Ge- Parlament gema<{t wur- s. J. mitgetheilt haben. Na

In Peking, heißt es, bestehe Ausländern und die sämmt-

der neue amerikanische Gesandte am

von hier nah Paris abgereist.

aris, 20. Mai. Der Finanz-Minister

Magne hat die Leitung seines Ministeriums wicder Über-

(2. T. B,) Der russisce Botschafter, Graf Stackel- verläßt Paris auf cinmonatlichen _— Dit Koma der Dijon cingetroffen und wird die Bäder im Departement Cote

Zum Juni wird zum Gebrauch der Bäder erwartet.

Madrid, 18. Mai.

vom Finanz-Minister den Cortes vorgelegten L Die Ausgaben betragen

Urlaub; Niederlande ist über Straßburg in

in Eaux-Bonnes Kar-

Die amtliche Zeitung

udget- 298 Mill. Escudos, wie der Bedauern anzeigt, do würde diese als cin höchster Anschlag zu betrachten möglichen Ersparnissen lasse fich fein

Ausgaben herstellen. Die

Inbegriff der neuesten An- 1,107,097 Reales. Die 1. Abtheilung:

erfordert 1,322,980 Esc. Die \{we- I. 366,240,578 Reales.

veranschlagt und die

karest, 20. Mai. (W. T. B.) Die

In8gesammt haben die ster von Bukarest ist Georg Cantacu-

St. Petersburg, 19. Mai.

: ffentlicht einen Kaiserlichen Erlaß, durch die Kadetten user in Militärschulen umgewändelt

enhagen, 18. Mai. 8Slager wird, wie rovinz Jütland

(H. C.) Das schon gemeldet, abgehalten wer- Juli.

Es find dorthin becrdert 10 Bataillone Infanterie, zwei Batte- rien, ein Dragoner-Regiment und eine Genie-Abtheilung.

__— Am ersten Pfingsttage wurde au dem Schlosse Frede- riksberg die neue Ölfiziericnle Dae Ae S

welche an die Stelle

der früheren Landkadetten-Atademie getreten ist.

Dem fungirenden v, Rosenkranky, ist cin län

here Legationd-Sekretär in &lorenz,

vorläufig mit der Leitung

betraut worden.

Legations-Sekretär in

' Paris, Baron gerer Urlaub bewilligt

(gè Und der frü- nz, Kammerjunker v. Kragh, der dänischen Gesandtschaft in Paris

2083

ierika. New-York, 5. Mai. Der Kommandant des Forts Sully am Blatte Fluß hat dem General-Lieutenant Sherman gemeldet, daß die Friedens-Unterhandlungen mit den Sioux-Jndianern çcänzlih gescheitert sind. ;

19. Mai. ( Kabeltelegramm ). Jn M M rie an

hat ein Straßenkrawall stattgefunden, in Folge dessen es zwischen der Volksmasse und der Polizei zu cinem Kampfe fam, bei wel<hem viele Personen verwundet wurden. Erst durch Hin- zuziehung von Truppen gelang es, die Ruhe wieder herzustellen.

e

Reichstags - Angelegenheiten.

i i | ; i Seitens des

Berlin, 21. Mai. Die dem Reichstage ] Bundeskanzlers vorgelegte Denkschrift des Königlich preußischen Ministers der Finanzen vom 18. Mai 1869, betreffend die Lage des preußishen Staatshaushalts und die zur Herstellung des Gleichgewich:8 zwischen den Staats-Einnahmen und Aus-

gaben erforderlichen Mittel , lautet im Auszuge: | Bis zum Jahre 1866 cinsc{liefli< war die Lage des preußischen Staatshaushalts eine günstige. Die ordentlichen Einnahmen boten die Mittel, die sämmtlichen Ausgaben zu de>en und zur Bestreitung der verbliebenen Restausgaben die erforderlichen Bestände zu E viren außerdem aber no<h mehr oder weniger erhebliche disponible Ueberschüsse dem Staatsschaße zuzuführen oder zu E Bedürfnissen zu verwenden. Nach dem Rechnungs-Abschlusse für B Jahr 1866 ergab si, abgesehen von den Kriegskosten, ein disponib (f Uebershuß von etwa .7 Millionen Thalern. Ein weniger e Resultat ergab der Rechnungs-Abschluß für das Jahr 1867, nach 44 <em indessen im Ganzen nur“ ein Defizit von 577,000 Thlr. s de Der Etat für das Jahr 1868 {loß zwar in Einnahme und Aus-

- gabe im Gleichgewicht ab, ist aber in der Wirklichkeit in der Ein-

nicht erfüllt und in der Ausgabe erheblich überschritten wor- E Daß fh ein- Defizit von 11,219,586 Thlr. ergiebt. use Diese Summe bildet sich dur< Mehr- und CON und Mehreinnahmen, resp. dur< Mehr- und Minder-Ausgaben. E Wie das Defizit der 11,219,586 Thlr., welhem Betrage nachträglich für das Jahr 1868 an den Norddeutschen Bund zu zah- lenden Matrikularbeiträgen no< eiwa 2,100,000 Thlr. O zu de>en sein wird, muß weiterer Erwägung vorbchalten bleiben. Hierbei soll übrigens nicht assen d E Ats Vorbemertien rung des Vermögens der Staatskassen den Teil des leyteren daduïch QMS mir Vornandig exve en ‘1868 höhere Einnahmereste übertragen wird, daß aus dem Jahre S in das Jahr fredite und freditirte Bergwerks-Revenüen 2c.) Das E e eecaanom sind, als aus dem Jahre 1867 in das Jahr 1868 V A S@luffe des Jahres 1867 betrug nämlich das Bermögen e Staatskassen, und zwar die Einnahmereste 23,010,437 Thlr., E u Deckung der Restausgaben H LO bl Bestände 11,087,545 Thlr. d bens 34,0 / L ; E Ausgabereste (Schuldverbindlickeiten) i E An auf 14,203,992 Thlr., das Gutha M le des abres 1867 um ien dev Saa n estand das Gut- 19,893,990 Thlr. Am Schlusse “e Maria iti Beleage von haben der Staatskassen nur E (n bindlichkeiten ¡Restausgabén 923/544,202 Thlr., welchen an S u DverD ibersteht. Bleiben Ii) al ume von 11,219,586 Thlr gegenübersteht. 19324616 Thlr “Das Vermbgen der Staatskassen hat si< daher um -=1 T mindert. A : Bata Desentiichen Einlus auf das uaünsigs Reluliat bee An [Mus ie das Jauer 2208 Jae den Wunsch und z 72 ; S tlichen Jnteresse auf den Kea größtentheils im volfkswirthschaf Landtags beziehungsweise des-Relhs- mit Zustimmung des preußischen Landtags 2 L inbèn diee Masnab- ddeutschen Bundes getroffen sind, | A s M tende Einnabme-Ausfälle zur E i E ; e e j is. f vedex dur) eine ( i : A es Naben, A s V Einnahmen E a t S N pel : i ißigung des Portos vom 1. A lefefumgen Und Solele terungen ee Wo e nen Duett h i sterreich am 9. Wei : j nd Sollvertrages cingetreen sind, H} die Aufhebung dex bannoveriten e i s er | = i Y d) der Erlaß des Zuschlags zu den Gerichtskosten von 6 Sn An o De Dage dung Den S E der Berroaliung der indirelten Steüen : U 20, U O Í : Le E s Daten; 7) die Ermäßigung der E Vi Auf: fahrts- und Kanalabgaben in den aen L L 9) Vis hebung der Gebühren für Bleie, Begleitscheine un ba derun vér durch Las Geseß vom 10. Januar 1868 s A A _ hit Stempelsteuer von Kalendern; 10) die Aufhebung der tigen Gefälle steuer; 11) desgleichen der haus-, gewerbe- und A A Auf Gèund in der Provinz Schleswig-Holstein (Domänenverwa nas des Jagd» der Verordnung vom 28. April 1867; 12) die E A N esbui den re<ts auf fremdem Grund und Boden im R Ler Béi- dur< die Verordnung vom 30. März 1867; 13) der i ¿erbaltuna träge der Thurn- und Taxis\cen Postverwaltung Une e fall ber e und Wasserstrafen 2c. in Kurhessen ; 14) S ded voui Paßgebühren nach Einführung des Norddeutschen Bund La l abi, 12. Oftober 1867 ; 15) der Wegfall der Jagdschein- und Ln gS 8fheilen und Sportelnin Verwaltungs-Angelegenheiten in den E E di ven (Verwaltung des Jnnern); 16) der Wegfall der Beiträge 1 den Aemtern sicherungs-Gesellschaften (sogenannter Einschußfonds) bei rbicden Ab- in der Provinz Hannover; 17) die Aufhebung der gewe

aben in den neuen Landestheilen auf Grund des Geseßes vou 17. März 1868; 18) der Wegfall der Abgabe von iabesirteBen Baat- ten in der Provinz Hannover, und 19) die Aufhebung g et monopols unter Ermäßigung des Steuergewinns um etwa pt. Nach einem ungefähren Ueberschlage belaufen si<_ die La welche in Folge dieser Maßnahmen im preußischen Sl S Etat ausgefallen sind, auf die bedeutende Summe von etwa 5,200, Thlrn. A S E : achdem im Vorstehenden die Finanzlage, soweit fie der Vergan endet M überfichtlih dargelegt ist , wird zu einer näheren p örterung dazu überzugehen sein, wel<e Erwartungen in Sens au die Erfüllung des Etats für das Jabr 1869 gehegt werden k pet, wobei wesentli die Rae Me E ea E 1868 und die Etats- Ä ir 1869 ins Auge zu fassen sein we Ô L Es Jahr 1868 A die wirklihe Einnahme, auss{hließli< der Einnahmen auf Reste pro 1867 et retro und auss\<{ließli< der e tra- ordinären außeretatsmäßigen Einnahmen betragen 154,765,648 Thlr. die Betriebs - Ausgaben dagegen mit Einschluß der „in Rest verbliebenen Beträge 56,843,231 Thlr. Bleibt Netto - Einnahme : L, . - E E Fiat für 1869 sind die gesammten Einnahmen veranschlagt zu 167,536,494 Thlr., wovon die zur Deckung des Do O außerordentlichen Einnahmen mit 5,140,000 Thlr. abzure<nen s L Bleiben 162,396,494 Thlr. Davon ferner ab die im Etat für G veranschlagten Betriebsfosten mit 59,294,148 Thlr., bleibt pre vos nahme 103,102,346 Thlr. Die im Etat für 1869 veransclagte e E Einnahme Übersteigt Der die wirklihe Netto-Einnahme des Jahre ) 79,929 Thlr. h E E s f laufenden Jahre die Verkehrêverhältnisse und die industriellen Unternehmungen einen weiteren Aufs{wung m und in Folge dessen die Einnahmen si steigern sollten, \o e ce niht als wahrscheinli< anzunehmen , daß diese Summe in É einnahmen pro 1869 ihre De>ung finden wird, obwohl zu s H ! daß ein Theil derselben dur< die aus dem Jahre 1868 in da LLEO 1869 übergehenden C E freditirten Ste f ) ien 2c. Übertragen werde1 6 L i n eienea, daß die Beatto-Einnayme Ao E Etat für 1869 bei mehreren wesentlih in Betracht kommenden E nahmezweigen noch höher oder do< nur wenig niedriger E aao für 1868 angenommen worden sind. So sind z. B. bei œ : E S tung für Berg-, Hütten- und Salinenwesen und bet der Es a E verwaltung die Brutto-Einnahmen um resp. 1,315,000 Th E M E 2,699,000 Thlr. S en bei den indirekten Steuern n Thlr. ermäßigt worden. s f E E u a auch für das Jahr 1869 der Fall A T genommen werden , daß die Einnahmen die Ausgaben nicht geen r mal Etatsüberschreitungen, selbs! wenn die Ausgaben Se das âu Maß beschränkt werden, niemals ganz zu vermeiden sin A R Anlangend endlich den künftigen preußishen Staa e a Etat für das Jahr 1870, jo i Us Set pri taten r per Le E gen überzeugend ergeben, eine Sr 6 ‘7 E n Folge der natürlirhen Steigerung der O T beit anzusehen ist, daß im Gegentheil, um L dai E R S in den Finanzen wieder herzustellen, eine Ermäßigung E bie ä i u vermeiden sein wird. Mit Rüsicht darauf, Minderüber schüsse und Mindereinnahmen gegen deu E 1868 8,745,403 Thlr. betragen, daß davon Me E E dur< Mehr-Uebershüsse und Mehreinnahmen gede>t S: tain i dáß bei den bedeutendsten Einnahmezweigen die Brutto-( E peeit im Etat für 1869 no< erhöhet worden und endlich, daß die r nat den von den zur Decung des PREE S E ¿öln-Mindener Eisenbahn und die Zinsen L er duns F ene a ae E Betra E E E E 1 Etat abzusepen sind, wird der Betrag, um welchen die * E Is für 1870 f Da scin wird, mindestens auf illi aler zu verans<lagen sein. S : Dice Sue wird jedoch in den bisher dem Staatsschaße Pee flossencn Revenüen zum e n L Lauten n ras ! s gegenwärtig mit dex h f J a So Milltonen Thaler Tefüllt u een e S Ie Kae ) uf etwa 1 Million Thaler jährlich belaufen, 4 E A und es wird beabsichtigt, mit dem Ee E Verständigung dahin: zu treffen, daß dieselben bis auf Weiteres z den laufenden Staatsbedürfnissen verwendet werden dürfen. R Auf Ausgabe-Ersparnisse von einigem Belange kann Be) i Me Etats der Staats\{ulden-Verwaltung und des Finanz-Minis Es gerechnet werden, indem in beiden einige Ausgaben, von welchen weiter unten die Rede sein wird, zur Erledigung tfommen L s Dagegen is es unerläßlich, viele Ausgaben im Etat ¿M S angemessen zu erhöhen, zumal die Erhöhungen im Etat für E das Aeußerste L O E E armenere S d efriedigung nicht länger ausgeseß den fann. : E Irieten le adVe Tie für das Jahr 1868 ergeben, s E Etatsfonds zu Staats-Verwaltungsausgaben (exkl. Staats\{hu N ui den Betrag von 1,940,000 E E E E itungen zum großen Theile bei den Fond | _H Sia jur Unterhaltung der Strafanstalten ute u E: 1 Etat für 1869 sind diese Fon eils nit, ne rent erdôhet A, und cs is daher unerläßlich, den E Etat für 1870 vorzusehen, um fernere Etats-Ueberschreitungen 3 meiden. | j ' / 1 eiti vód F was die unzureichende Dotirung des Etats des a Mherrd an die Abit den Wünsche und Anträge, welche ien Pren aen p geordnetenhause schon bei Berathung des Staatshausha E e 1868 fundgegeben, sowie daran erinnert werden, daß an Es if reer gebieten Verbesserungen nothwendig, ja unabweisbar sind,

261 ®