1869 / 117 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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so würde man gesagt haben, ja nur diesen Stand

and / l y fand, die Anderen will man frei

will man vorzugsweise beglücken, I m lassen. Die Vorschläge zcigen, daß man, ohne Rücksicht auf die einzelne Situation, darauf bedacht ewesen ist, möglichst ohne Druck überall das Richlige zu finden; es ist also au nicht zuzugeben, daß bei dem jeßt vorliegenden Gesey es darauf abgesehen sei, die Börse zu drücken; es gäbe 1a nichi Thörichteres, als wenn wirklich die Regierung eine sol<e Absicht haben könnte, und nichts Thörichteres, als wenn man Vorschläge machen wollte, die sol<he Wirkung haben könnten. Meine Herren, erwägen Sie doch, daß, ehe diese Vorschläge gemachk worden sind, man die Erfahrungen anderer Länder zu Rathe gezogen hat. Sind denn die Erfahrungen, die man in dieser Bezichung an englischen und französischen Börsen gemacht hat, so ganz verwerfli<h? Kann man denn behaupten, daß durch die Maßnahmen bei der englishen Börse nun auf einmal die Börse in der Lage gewesen sei, an das Au8wandern zu denken, daß der englishe Handel, daß die Börsengeschäfte .ruinirk seien ? Haben Sie von Paris gehört, daß durch die Effektenbesteuerung —_ es werden doch alle fremden Effekten da besteuert diese von der pariser Börse alle verschwunden seien ? Ja, alle Staa- ten haben eine solhe Besteuerung der Börsengeschäfte. Jn Preußen und im Bunde is} es nicht gewesen, aus dem ein- fachen Grunde, weil damals, als die Steuergeseßge gemacht wurden, die Börsengeschäfte in Preußen ziemli NuU waren. Wenn also jeßt daran gedac)t wird, die Einnahmen dur neue Steuern zu vermehren, so durfte meines Erachtens die Regic- rung diese Frage gar nicht außer Betracht lassen. Ebensowenig theile ich die Meinung derjenigen Herren, die da meinen, daß dur die Vorlage der Branntweinsteuer der Stand der Guts- besiker getroffen würde. Denn es würde ja nichts thörichter sein, als eine Maßregel vorzusGhlagen, die das Verhältniß der Guts- besißer irgendwie beeinträchtigen könnte. Man kann darüber verschiedener Meinung sein , ob die Tasche der Grundbesißer selbsi etwa zahle. Jch theile da ganz die Ansicht, welche der Abgeordnete v. Patow neulich aussprach , und bitte Sie, zu erwägen , meine Herren , daß es früher s<hon vorkam, daß bei

der ersten Grundsteuer diejenigen Herrn, die damals opponirten, im guten Glauben auch der Meinung waren, man ruinire die Grundbesißer; ja, man hat die Erfahrung gemacht, daß diese berube, und so verhält es sich Aber die Bedenken zeigen , daß

Meinung auf einem Irrthum mit der andern Steuer auch.

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es gewünscht wird , den Gegenstand sorgsam zu erörtern , und bei der Gelegenheit wird ja Alles, was für wirklich gefährlich erkannt werden sollte, no< weiter Gegenstand der Berein- barung scin können. Jch empfehle die Annahme der Vorlage.

Die Nr. 21 des »Pr. H. A.« enthält unter Geseßgebung: Norddeutscher Bund: Preußen: Abfertigung der von inländischen Orten fommenden, zur Durchfahrung des \{leswig-holsteinischen Ka- nals und der er bestimmten Schiffe. Oesterrei): Verordnung der K. K. Minißerien der Finanzen und des Handel8, die zollfreie Behanêlung von gmanisirtem Knochenmehle und der verschiedenen Sorten von Guano und Superphosphaten betreffend. Verordnung der K. K. Ministerien der Finanzen und des Handels Über die Zoll- behandlung von Eisenbahnwagenrädern auf Achsen aus Eisen oder Stahl. Niederlande: Uebereinkunft mit Jtalien, betreffend die ZU- lassung und den Gerichtsstand der Aktiengesellschaften. Vereinigte Staaten von Nordamerika : Tarifirung dichter gebleichter Baumwollen- stoffe. Unter Statistik: Bayern: Betrieb der Königlich bayeri- hen Verkehrsanstalten im Etatsjahr 1866/67. Großbritannien: Jahresbericht des Konsulats des Norddeutschen Bundes zu Singapore für 1867. Unter Mittheilungen: Danzig. Bromberg. ands- berg a. W. Gleiwiß. Minden. Bielefeld. Boston. New-York. Porto. Porto-Plata. Beilage: Jahresbericht der Handelskammer zu Osnabrück 1867. i

Die Nr. 21 des »Justiz-Ministerial-Blattes« publizirt u. A. ein Erkenntniß des Königlichen Gerichtëhofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflifkte vom 13. März 1869, wonach die Bestim- mung über den Umfang des Unterrichts in den Elementarschulen und die darauf beruhende Vertheilung der Schulabgaben auf die einzelnen Mitglieder der Schulgemeinde O Sache der Aufsichtsbehörde, und der Rechtsweg darüber unzulässig ist.

Kunst und Wissenschaft.

Bremen, 21. Mai. Die »Weserzeitung« {reibt : Von den beiden Schiffen, welche als Begleitschiffe der deutschen Nordpolexpedi- tion in Aussicht genommen waren, den Schunerbriggs »Porto Plata« und »Fulton«, ist nach genauer Prüfung und Besichtigung dem leßteren {ließli< der Vorzug gegeben worden. Der »Fulton« ist 121 Last groß, bereits in Do> genommen und schon in voller Umwandlung für den Zwe> der Expedition begriffen.

Landwirthschaft.

Der internationale Kongreß von Botanikern und Gartenbaukundigen in St. Petersburg hat am 18. Mai seine erste Sißung gehalten. Die Verhandlungen betrafen den Einfluß des Lichts

auf die Pflanzen.

Deffentlicher Anzeiger.

Steekbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Ste>briefserneuerung. D& binter den früheren Kellner und Weinhändler Friedrih Theodor Carl Ernst Backhaus in den Akten K. 153. 68 wegen Wechselfälshung unter dem 20. April 1868 erlassene Steckbrief wird hierdur< erneuert. Berlin, den 18. Mai 1869. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission 11. für Voruntersuchungen. Signalement. Der 2c. Backhaus is} 30 Jahre alt, am 1. September 1838 in Tonna ge- boren, evangelischer Religion, 5 Fuß 5 Zoll groß, hat blonde Haare, graublaue Augen, blonde Augenbrauen, dunkeln Schnurr- und Kinn- hart, breites Kinn, gewöhnliche Nase, mittlen Mund, länglihe Ge- sichtsbildung, blasse M Od vorn vollständige Zähne , is} schlan- fer Gestalt und hat als besonderes Kennzeichen: an der Stirn eine 2 Zoll lange Narbe.

Steckbrief. Otto Eisele von Dettingen, Königlih württem bergischen Oberamts Heidenheim, versehen mit einem von dieser Be” hörde unterm 4. Februar 1868 zur Reise als Kellner nah London ausgestellien Paß, sicht dahier wegen Fälschung in Untersuchung und ist deswegen gegen denselben die gerichtlihe Haft beschlossen worden. Es wird ersucht, denselben im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen si bei ihm vorfindenden Gegenständen an mich abzuliefern. Beschreibung. Alter: ca. 32 Jahre, Größe: 5 Fuß 8 Zoll rhein., Kopfhaare: dunkelblond, Gestalt: stark woßlbeleibt, Gesichtsbildung : voll, Bli>: düster, Kleidung: elegant (s{warzer Cylinder). Hanau, den 20. Mai 1869. Der Königliche Staatsanwalt, Wilhelmi.

Der unterm 15. März resp. 20. April d. I. wider den Händler Adolph Abraham aus Berlin erlassene Steckbrief hat seine Erledi- gung gefunden.

Hildesheim, den 19. Mai 1869.

Kronanwaltschaft des Königlichen Obergerichts.

g: ALZAAO E I F OCR A R

Hand els - N egister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Uater Nr. 1713 unseres Gesellschaftsregksters, woselbst die hiesige

Handlung, Fixma: Steffens & Hagemeister, und als deren Tnhaber die Kauslente 1} Georg Friedri<h Steffens, 2) Franz Achatius Wilhelm Mer, vermerkt stehen, is zufolge heutiger Verfügung eingetragen :

Der Kaufmann Georg Ottomar Julius Wilhelm Sievers zu Berlin ist am 1. Januar 1869 als Gesellschafter in die Handelsgesellschaft eingetreten.

Berlin, den 20. Mai 1869. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Civilsachen.

Die Firma des Kaufmanns Jacob Wolff hierselbst, Nr. 3 des Firmenregisters, ist zufolge Verfügung vom 11, Mai 1869 gelöscht. Königsberg N.-M., den 11. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 12. Mai 1869 Folgendes eingetragen worden : 1) bei Nr. 140: *

Die zu Töpferberg bei Liegniß bestehende Zweignieder- lassung. is dur< Vertrag auf den Kaufmann Joseph Frank- further zu Liegniß übergegangen, welcher dieselbe als selbst- ständige Handelsniederlassung unter der verändexten Firma:

g »IJ. Frankfurther, früher M. J. Sachs et Söhne« fortführt; un 2) unter Nr. 349:

Der Kaufmann Joseph Franffurther zu Liegniß als Jn- haber der Fiwna »J. Frankfurther zu Liegniß, früher M. ah Sachs et Söhne« mit dem Bemerken , daß der Zusaß der Firma: »früher M. J. Sachs et Söhne« nur #\o lange ge- führt werden darf, als die Handlung si< im Besiß des PAMMauns Joseph Frankfurther zu Liegniß oder seiner Erben

efindet. Liegniß, den 12. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Zufolge Verfügung vom 14. Mai 1869 is} bei Nr. 42 unseres Gesellschaftsregisters Folgendes eingetragen worden: Mit dem.15. Februar 1869 1} dec Kaufmann Hirsch Beer zu Siegniy aus der Gesellschaft ausgefchieden, dagegen sind mit demselben age a) der Kaufmann Benno Beer, b) der Kaufmann Feodor Beer, Beide zu Liegniß, in die Gesellschaft eingetreten. Liegniß, den 14. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

| Anton Czogalla zu

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Die unter Nr. 129 unscres Firmenregisters eingetra i : j e gene hiesige Firma T. Gottwaldt is zufolge Verfügung vom 13. Mai 186 14. Mai 1869 im Register gelöscht arten. N Ah VENE: N

Königliches Kreisgericht zu 1 Ratibor. 1. Abtheilung.

De unter Nr. 141 unseres Firmenregisters eingetragene Firma daselbsi Ut zufolge Verfügung vom 13. Bai 1869 am 1 Wia S E ge Verfügung vom 13, Mai 1869 “Mai 1869 im Negister gelöscht worden. Gs 1% MEAI Königliches Kreisgericht zu Ratibor. T. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist ai Nr. 214 das Erlöschen der Fi »Aug. Buchmann« zu Langenbielau heute eingetragen e, a Reichenbach i /S,, am 15. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Konkurse, S ubhaffationen, Aufgebote, WVorlabungen u. dergl,

Me A A E A L ia A önigli<e reisgericht zu ogau. Erste Abtheilung. Den 13. Mai 1869 Vormittags 11 Uor, O e N Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft Moriß Bredig zu Elogau is der kaufmännische Konkurs eröffnet und der Tag der Zah- i igte auf den 12. Mai 1869 festgeseßt worden.

Bum einstweiligen Verwalter der Masse i|st der Kaufmann Friedrih Cleemann in Glogau bestelli. Die Gläubiger des Gemein- huldners werden aufgefordert, in dem

auf den 7. Juni 1869, Vormittags 11 Ube,

| in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 1, vor dem Koms-

missar, Herrn Kveisgerichts-Rath von Gumpert, anberaumten Termin ihre Erklärungen und Vorschläge Über die Beibehaltung dieses Ver- Es oder die Bestellung eines anderen einstweiligen Verwalters abzugeben.

Allen, welche von dein Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben , oder welt ihm etwas verschulden, wird aufgegeben , nichts an denselben zu ver-

abfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besiß der Gegenstände

1 U U 1A Uni L809 ein Wie dem Gerichte oder dem Verwalter der Masse Anzeige s machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkurs- masse abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit demselben gleich- berechtigte Gläubiger des Geineinschuldners haben von den in ihrem Besiß befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen.

_ Zugleich werden alle Diejenigen , welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdur< aufgefordert, ihre An- sprüche, dieselben mögen bereits re<tshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zum 14. Juni 1869 cins<ließli< bei uns schriftli<h oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmilichen, innerhalb der gedachten Frist angemeldeten

orderungen , so wie nah Befinden zur Bestellung des definitiven

E ersonals auf den 19. JUli 1869, Vormittags:9 Uhr, in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 1, vor dem genann- ten Kommissar zu erscheinen.

Wer seine Anmeldung shriftli< einreiht, hat eine Abschrift der- selben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amtsbezirke seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung sciner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Haa, Körte, Noseno, Wunsch, Kühn, Bellier de Lau- nay hier und Lewinski in Polkwiß zu Sachwaltern vorgeschlagen.

[1554

Der am 7. März 1799 zu Drönnewiß geborne Joßann Friedrich Tochim Jenßzen, chelicher Sohn des Gärtners Barthold Johim Jenßen daselbst und dessen Ehefrau Maria Dorothea, geborenen Jarmaß, ist- seit etwa 40 Jahren, nachdem er sih als Tischlergeselle auf die Wan- derung begeben, verschollen. Da derselbe jeßt das 70ste Lebensjahr vollendet hat, ist auf Antrag sciner legitimirten vollbürtigen Ge-

{wister : Tochim TJenßcen ,;

a) Tohann Heinrich üstrow,

b) Friederike Caroline Augustine Jenßen, vereheliht an den Rade- macher Graacf zu Melckhoff,

als angeblih nächster Intestaterben, das gegenwärtige Proclam er- kannt, dur< welches auf Sonuagbend,-den 17.. Juli deJ.- : Vormittags 11 Uhr, hierher vor uns geladen werden :

1) Der verschollene Johann Fricdrih Jochim Jenßen unter dem ein für allemal angedrohten Präjudiz, daß er für todt erklärt und die Substanz seines zur Zeit unter gerichtlih angeordneter cura befindlichen Vermögens seinen legitimirten Erben ausgeliefert werden wird;

Alle, welche für den Fall eintretender Todeserklärung des vorge- dachten Johann Friedrich Jochim Jenßen ein näheres oder gleich nahes Erbrecht an dessen Nachlaß zu haben vermeinen, als die oben sub a. und b. aufgeführten Extrahenten, zur bestimmten Anmeldung und genügenden Dea solchen Erbrechts unter dem ein für allemal angedrohten Nachtheile, daß die Extrahenten, oder die sih Meldenden und Legitimirenden für die re<ten Erben angenommen, ihnen als solche der Nachlaß über- lassen und das Erbenzaugniß ausgestellt werden soll, daß ferner

Schuhmachermeister zu

die sich na< der Präklusion meldenden näheren oder glei<h nahen

Erben alle Handlungen und Dispositionen Desjenigen, welcher

in dis Erbschaft getreten, anzuerkennew und zu übernehmen

\huldig sein sollen,

Wittenburg, Sr Sherzogthum Melenburg-Schwerin, im Patrí- monialgeri<t für ODrönnewiß, am 28. April 1869.

R ar d

Verkáufe, Verpachtungen, Subniissionen 2c.

[1625] Bekanntmachun Über die Verpachtung Zee Domänenvorwerke Barby und tonplaisir.

Die im Kreise Calbe belegenen Dcmänenvorwerke Barby und Monplaisir sollen von Johannis 1870 ab 1 i s S gs O verpachtet werden. 2 gee E

. Das aus den vereinigten 3 Wirthschaftshöfen Marstall, Colphus

und Augustusgabe bestehende Vorwerk |

Und -Dirtelei erctbätt: h erk Barby nebst Brauerei

Sa und Baustellen Härten Acker

20,75 Morgen, 10,20 »

Neigungen

bstbaumpflanzungen

Wasserstücke

M P A 56,52 »

E in Summa 2012,82 Morgen. Das Pachtgelder-Minimum hierfür is auf 12,500 Thaler fest- geseßt und ist von den Pachtbewerbern ein disponibles Vermögen von 50,000 Thalern naczuiveisen. IT, Das Vorwerk Monplaisir enthält: 5/33 Morgen, 11,40 »

Holzungen

Obstbaumpflanzungen

Wasserstücke / :

eAt r (A Ea N 3 -

in Summa 1962,78 Morgen.

Das Pachtgelder-Minimum hierfür is auf 8500 Thaler fest-

geseßt und is von den Pachtberoerbern ein disponibles Vermögen

R A H S,

a usgebot beider Vorwerke wird einzeln und zusammen er- folgen, und ist das Pachtgelder-Minimum für beide ane 4U- sammen auf 21,000 Thaler festgeseßt und haben die Pachtbewerber für e ein disponibles Vermögen von 80,000 Thalern nach-

Der Vermögens-Nachweis, sowie der Ausweis über persönliche Solidität und Qualifikation als Landwirth is von 4A Va bewerber vor der Lizitation bei uns oder spätestens in dem Lizitations- termin vor unserem Kommissarius zu führen,

Den Lizitationstermin haben wir auf

: Donnerstag, den 10. Juni d. J.,

Vormittags 11 Uhr, in unserem Sißungssaale anberaumt.

Die Verpachtungsbedingungen, die Regeln der Lizitation, die Ver- messungs-, Bonitirungsregister und die Karten von den Vorwerks- grundstü>ken können während der Dienststunden in unserer Domänen- Registratur, sowie bei dem jeßigen Pächter, Herrn Amtsrath Dieße zu

Barby, eingesehen werden.

Auf Verlangen können au< Abschrift der Entwürfe zu den t- foutraften, sowie die gedcu>ten allgemeinen Bedingun iben Ét stattung der Schreib- resp. Dru>kosten ertheilt werden.

Magdeburg, den 3. o 1869.

/ ___ Königliche Regierun Abtheilung für direkte N Demänen und Forsten. U

N... PVTINER T Won Rauleiobe L M S N ea anneaumende Bedarf an j } au cines Thei e efängnisses a ( soll im Wege der Submission geliefert werden. O N Pee Le L S ERE S H m welchen die Submissionen bis . f. M. einzureichen sin ie i i trr C , liegen in unserer Registratur zur Berlin, den 18. Mai 1869. Königl. Ministerial-Bau-Kommission.

[1806] _MWetanntwaqung. __ Die Anfertigung der Zimmer-Arbeiten und Lieferung der Mate- rialien zu der diesjährigeu Jnstandseßung 1) der über den Spreestrom führenden betreffenden Brücken und RITIT Uer eFrelenden Gibölungen 2c, nd dle Lieferung des Bedarfs an Nägeln dazu, und zu der Repa- ratur der betreffeuden Brücken über den Sandilordes a, Louisenstäd. Bebufe lige r Un Fhege der Uo erfolgen. Zu diesem ul en die Vedingungen und Anschlags- | Registratur zur Einsudt N g \s<hlags-Erxtrafte in unserer ie Submissionen sind bis zum 8. f. Mts. einzureichen. Berlin, den 18. Mai 1869. y y M E Königliche Ministerial - Bau - Kommission. Pehlemann. Giersberg.