1869 / 118 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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in Zahlen zweifellos nachgewiesen war, geglaubt haben , nicht säumen zu dürfen, um uns vor dem Vorwurf zu retten, als bätten wir nicht rechtzeitig Hand zu seiner Heilung geboten. Ich glaube nicht , daß Sie dem Herrn Finanz-Minister einen Vorwurf daraus machen können, daß er scinerseits sich länger als Andere mit der Hoffnung geschmeichelt hat, eine bessere Wen- dung der Zukunft würde das Defizit als ein vorübergehendes erscheinen lassen, sowie es mit frühern Defizits der Fall ge- wesen ist. Sie sind zu cinem solchen Vorwurfe um so weniger bere<tigt , meine Herren , als er Sie selber trifft. Eins der Hauptargumente, welche Sie uns entgegenstellen, ist gerade das Festhalten an der Jllusion: es sei cigentli<h kein ernsthaftes Defizit, es sei nicht genügend nachgewiesen. Auch in dem fo

klaren Vortrage des Herrn Vorredners fand si dies Argument |

wieder, cs sei das Defizit no<h näher zu begründen dur< cin Zeugniß des preußischen Landtages; die Zeugnisse, die vorliegen, genügen ihm nicht. Das Defizit besteht und ich muß das zur Rechkfertigung des Herrn Finanz-Ministers noch hervorheben aus drei Theilen, die ih gewissermaßen das Defizit der Vergangenheit, der Gegenwart und der Qukunft nennen möchte. Das . der Vergangenheit beträgt etwas mehr als fünf Millionen. Es entstand in einer für die Regierung, glaube ich, sehr ehren- vollen Weise, nur is sie vielleiht zu weit gegangen in dem Vertrauen, welches sie in die bewilligenden Körperschaften ge seßt hat, in dem Vertrauen, daß die Lücke, welche die Regie- rung in ihren eigenen Einnahmen riß, um den Wohlstand zu fördern und den Verkehr zu erleichtern, bereitwillig dur neu- bewilligte Steuern gede>t werden würde. Es ist in der Denk- \chrift Per P daß im Defizit etwa 5 Millionen und etwas darüber sole Einnahmeausfälle sind, welche die Regice- rung der Erleichterung des Verkehrs freiwillig geopfert hat. Es lag ihr die Hoffnung nahe, daß gerade diese Einnahme- ausfälle bereitwillig würden gede>t werden, {hon um die Re- gierung auf dem Wege der Verkehr8erleichterungen nicht zu entmuthigen. sind nicht gede>t worden. Die crbctenen Einnahmen von Ta- bak und Petroleum find mit entscheidender Beihülfe der nord- deutschen Abgeordneten abgelehnt worden; durch sie und in der, wie die That erweist, trügerischen Hoffnung einer Bessecung des Verkehrs glaubte die Regierung dieses Desizit von 5 Millio- nen decken zu können. |

Der zweite Theil des Defizits, welcher der Gegenwart an- gehört, oder, vielleicht richtiger au8gedrückt, der Vergangenheit und der Zukunft, besteht in ctwa 27 Millionen, welche die Re- gierung wiederum aus, glaube ich, sehr ahtbaren Motiven sich aufgebürdet hat, nämlich einmal, um für 24 Millionen Eisen- bahnen zu bauen, roelche den allgemeinen Wünschen des Landes entsprechen, ohne ihnen zu genügen; ein ander Mal, um mit 40 Millionen dem Nothstande einer Provinz die Abhülfe zu gewähren, welche von den Umsiänden sowohl wie von den Be- theiligten in gebieterisher Weise gefordert wurde. Die Kon- trahirung dieser Anleihen wird eine weitere Ausgabe von 2'/» Millionen nothwendig machen, aus der Sie gewiß der Regie- rung und der Finanzverwaltung feinen Vorwurf machen können. Auch dieser Aufwand hat eine Entmuthigung der Re- gierung im Gefolge, solÞe Wege nit wieder zu betreten, so lange die bewilligenden Körperschaften ihr nicht die Bereitwillig- feit nachgewiesen haben, au die Einnahmen zu gewähren, welche zur De>ung der dadur geschaffenen Ausgaben erfor- derlich sind, und wir werden dies in zukünftigen Fällen ad notam nehmen. Ein weiterer Theil des Defizits, wie er si in der Denkschrift beziffert , betrifft nun das Defizit der Zukunft,

den Zuwachs zu der Kluft zwischen den Einnahmen und Aus- | / | aus8legen soll.

gaben, der sih aus den Mindereinnahmcn des vorigen Jahres

ergiebt, den man höher oder niedriger bezifsern kann , je nach- | dem man mehr oder weniger rosenfarbige Nuésicdten in die |

Zukunft hat, und je nachdem man bereit isi, zu leichteren oder zu geprüfteren Anschlägen. Immerhin wird es eine bedeutende Summe betragen, um welche die Durcbschnittseinnahme der

leßten drei Jahre mit Rücksicht auf die notorishen Minder- | einnahmen des leßten Jahres zurückgeblieben ist. Darüber kann | orredner lcider beruhigen, daß auch in den |

i< den Herrn bisher verlaufenen Monaten dieses Jahres nur eine ganz un- bedeutende, fast keine Besserung, ja theilweis Rückschritte gegen

langt wird, sehr gern no< nachgeliefert werden. Auch an diesem Theil des Defizits. kann ic der preußischen Regierung keine Schuld geben. Daß eben ic ihn nicht früher gekannt habe, ist

lichkeit der einzelnen Ressorts im preußischen Staate, welche Sie

ist, um dem Finanz-Minisier die ziffermäßige und amtliche

Sie haben sie denno< entmuthigt, die Ausfälle |

|

| s zu bewilligen, oder doch jeßt no< nicht. CDENTS (t : | | wirklich die Zeit no< ni<t gekommen ist, wo Sie dieselben } Die srüÜheren Einnahmen sich gezeigt haben, und es jollen die | wel (4 | amtlichen Nachweise darüber, Lic vermißt sind, wenn es ver- |

i N S | naczukommen ja auf die Bunde®einrichtungen Übertragen wollen, andererseits | / } eine natürlicbe Folge der Zeitentwickelung, wel<e erforderlich |

Unterlage für den vollständigen Ueberbli> aller Einnahmen unz Ausgaben zu geben, einenUeberbli>, welcher gewöhnlich im Mont Februar gewonnen zu werden pflegt, in keinem Jahre frühe und in diesem Jahre aus Gründen, welche der Herr Finan; Minister angedeutet hat, erst im März und April, also währen) der Neichstags schon versammelt war, gewonnen werdey konnte. Daß an diesen Mindereinnahmen die preußische Regie rung feine Schuld trägt, sondern nur die Verhältnisse, geht glaube ih, aus der Natur dieser Mindereinnahmen hervor Sie bestehen theils in dem Rückschlag der Erträge des indy siriellen Eigenthums des Staates. In Zeiten, wo man dey Grieden8zustand für unsicher hielt, wo der Verkehr darnieder liegt, finden sich selbs in einem reichen und sichern Lande wi England, ähnliche Erscheinungen und liefern den s<{lagenda Beweis, daß nicht, wie der Abg. Walde sagte, eine Ershöpfun des Reichthums die Ursache des Zurückbleibens der Steue erträge ist, sondern eben nur die Stockungen des Verkehrs Diese Sto>ungen haben veranlaßt, daß die Erzeugnisse de industriellen Etablissements, welche dem Staate gehören, un) der Bergwerke, welche er für seine Rechnung betreibt, wenig Abnehmer gefunden haben und nicht gekauft worden sind daß auf den Staatseisenbahnen weniger Passagiere und wenige Güter befördert worden sind, daß aus den Staatsforsten w niger Bauholz wegen mangelnder Bauten und weniger Brenn holz wegen sto>enden Handels verkauft worden ist. Für all das konnte die preußishe Finanzverwaltung keine Abhülk haben. Sie kann * dem nicht vorbeugen, und ich glaube nid, daß die ziemlih harten Vorwürfe, welche dem Preußisch Herrn Finanz-Minister von jener Seite (links) gemacht worde) sind, Angesichts der von mir angeführten Thatsachen berechti! efunden werden können. Dieses thatsächlich vorhandene D: zit verlangen Sie nun, ehe Sie zu der Abhülfe etwas by willigen wollen, no< näher nachgewiesen. Sie tadeln di Steuern im Einzelnen und werfen den Vorlagen vor, sie sei eilig gearbeitet. Wo soll denn aber die Zeit, nicht eilig p arbeiten, für die Minister herkommen? Seit Anfang Dezemb«

(bis ovahin war i< dur< Krankheit genöthigt auf Urlaulß

zu sein) glaube ih, daß nicht ein einziger Tag ver gangen ist, wo ich mich nicht in der Mitte einer d liberirenden Versammlung befunden habe und genöthigt wai in ibr zu bleiben ; mochte es das Abgeordnetenhaus, das Herren haus, das Staats-Ministerium, der Zoli-BundeSrath, der Bunde rath des Norddeutschen Bundes oder dieses Hohe Haus sein ich glaube, daß buchstäblich kein Tag vergangen ist, an welchen ih nicht in dieser Weise in Anspruch genommen worden wär Daneben habe ich laufende Geschäfte zu besorgen , eben so jedt andere Minister. Wenn der Herr Finanz - Minister seinerseil den ganzen Winter hindur< mit einem großen Theile seint tüchtigsten Mitarbeiter, welche als Kommissarien fungiren, q nöthigt ist, den Verhandlungen des Landtages beizuwohneh wenn er für kollegialishe Berathungen kaum Zeit und G müthsruhe gewinnen kann, so lange der Landtag versamm ist wo sollen denn da die Arbeitskräfte zu einer langen Vorle reitung und zu vollendeter Erwägung aller Seiten der Vor lagen herkommen? Wenn ein Schaden sich so plößlich deflaril! als dieser, so glaube ih, is es eine ganz außerordentli Leistung unserer in so hohem Grade durhgebildeten Beamt daß sie diese Geseßesvorlagen in so kurzer Zeit haben herstella können. Sie sollten dies, meir.cs Erachtens, mit Dank anerkw nen, anstatt jede Einzelheit zu bemäkeln. Es ist ja erstaunlii leicht, dem Steuerzahler zu sagen: »Jhr zahlt zu viel« und wi bereitwillig glaubt dies derjenige, welchen die Steuer gerad trifft, Namentlich jede neue Steuer hat etwas erstaunlich U gemüthliches für denjenigen, welcher fie zahlen oder auch nl

An diese Gefühle zu appelliren, ist so leicht, daß es ga nicht versucht werden sollte. Daß jede einzelne von allen dies verschiedenen Steuern an solchen Fehlern laborire, welche dit selben ganz unannehmbar machen und daß diese Fehler aud durch kein Amendement (es i} dies von keiner Seite versud) worden) herausgebessert werden könnten, das kann ich mir nid! denken. Jch bin bei Ablehnung aller genöthigt, ein prinzipiells parti pris vorauSzuscßen, welches dahin geht, Steuern entwedl

Ob nul

bewilligen hätten, das zu beurtheilen und zu ermessen hängt}! ganz von Ihnen ab. Jch bedarf als Bundeskanzler, n!

ic schon außseinandergeseßt habe, von Jhnen kein Geld. Au "dem Gebiete des Bundes ist der Bedarf gede>t, aber i i E E I her 1 | bedarf als einerseits cine natürlicde Folge der selbständigen Verantwort- |

um meint

preußis<her Minister - Präsident , Verantwortlichkeit gegenüber dem preußischen Landias des Nachweises, daß ich versuzt hab) durch andere Mittel, als durch diejenigen , welche wir do allein zu unserer Disposition haben, Geld zu beïommen ful die nothwendigen Bedürfnisse des Staates. Ich bedarf all!

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entweder Ihrer Bewilligung oder Jhrer Quittung, daß Sie | aen auf die as i mitteln, die das einfahe »J< will niht« in jeder vor- kommenden will es angebrahtermaßen nit; i< würde es wollen, wenn es anders wäre —, oder daß man Einem eine Anweisung giebt, “die am Nimmermehrstag fällig wird. Und ih kann mir nicht anders helfen, als no<mals an Jhren nicht Patriotismus, sondern an Jhr Billigkeit8gefühl zu appelliren, mit der Bitte, Sich wenigstens das flar zu machen, daß nicht der preußischen Regierung die Verantwortung für die Situation zufällt , in welche sie im nächsten Herbste dem preußischen Landtage gegen- überstehen wird, und mir das Zeugniß zu geben, daß ich ehrlich dafür gekämpft habe - Geld von Ihnen zu erlangen und mir S Zeugniß auch im preußischen Landtage von Seiten derer, | die

nichts bewilligen wollen, um mi< mit dieser Quittung vor dem preußischen Landtage zu legitimiren, Hätte ich den Ver- such unterlassen , mir eines von beiden zu verschassen, so würde ih glauben, mich dem preußischen Landtage gegenüber verant- wortli<h zu machen und mich dem gerechten Vorwurfe auszu- seven: Wie habt ihr am Bunde, welcher die leichter zu tragenden Steuern unter seinem Verschluß hat, es un- terlassen können, wenigstens zu versuchen, uns der Kalamität zu überheberi, welche in der Altcrnative liegk, nun entweder auf nüßliche Ausgaben zu verzichten oder die Mittel dazu mit sehr s<hweren Opfern zu crkaufen! : | N Ich habe, da meine Hoffnungen auf irgend eine Bewilli- ung hier wesentlich ges{wunden sind, wenigstens für meine flicht gehalten, das Facit zu ziehen, daß wir uns aufrichtig und cehrlih bemüht haben, das fehlende Geld von Jhnen zu bekommen und daß wir von Jhnen auf unsere Forderungen zum Theil sehr ansprechende Abhandlungen über Verfassungs-

fragen, zum Theil gere<{tie, zum Theil meines Erachtens nicht

immer gerechte Kritiken der einzelnen Steuervorlagen und der Thätigkeit des Herrn Finanz - Ministers erhalten haben, nicht

aber soviel an Geld, daß man einen gültigen Sous daraus bedauerliche Ueberzeugung nehmé ih

chlagen könnte. Diese ung mit. Aus keiner der bisherigen Reden habe ich irgend einen positiven Vorschiag nehmen können , ile augenöli>lic anders als dur unsre Vorlagen Geld zu beschaffen wäre, nur allge- meine Hinweisungen auf zu machende Ersparnisse; wo diese im preußischen Haushalte oder im Bundeshaushalte gemacht werden können , darüber sind mir keine Andeutungen gegeben worden mit der alleinigen Ausnahme des Militäretaks, auf den noch heute zurückgekommen ist. Ich habe schon gestern ge- sagt, daß der Nilitäretat geseßlich und verfassungsmäßig fest- steht, unbedingt no< für einige Jahre. Sie werden mir jagen: mit allseitigem guten Willen läßt si dieses Schloß lösen. Ab- gesehen davon, ob eine allseitige Bereitwilligkeit dazu vorhan- den ist, is diese : finanzielle. Man hat ich glc Redner, der heute \sprah zurü>gegrissen

Wahlprogramm von 1860 her: 1weijährige meine Herren, thatsächlich ist in deutshen Armee heute schon

glaube, es war der zweite Herr

Dienstzeit. Nun,

eine 2zjährige Dienstzeit in

mit dem eisernen Budget für dieselbe nur dann gereicht werden fann, wenn so starke Beurlaubungen eintreten, daß die Dienst- eit thatsächlich auf 25 Jahre zurü>kgeschraubt wird. Bei dem Nothstande, in dem si die Militärverwaltung befindet gegen- über den Bedürfnissen, welche die Vervollkommnung der Ge- chüßte bei allen fortifikatorischen Arbeiten verlangt, und welche bei Bemessung des eisernen Budgets nicht berücksichtigt worden sind, können Sie mit Sicherheit darauf rechnen, die Militär- verwaltung würde schon aus eigenem Antriebe auf eine zwel- jährige Dienstzeit zurückgreifen, wenn sie dies mit ihrer Ver- antwortlichkeit für die Sicherheit des Landes verträglich hielte.

Ich habe schon gesiern angedeutet , meine Herren , daß ich di P L tf hren und ich glaube die Staat8geschäste [0rlsu 7 : 7 U A das n und ihm dabei die Mittel , das zu können, zu verweigern. Jch habe schon gestern gesagt , diese thatsächliche Kritik , die Sie durch A der unentbehrlichen Regle-

ingsmittel betreiben , sind Ste nur

eik ‘Sie bereit sind, meine Stelle einzunehmen und mit den

Mitteln ; welche Sie mir gegenüber für ausreichend erflären,

Geschäfte weiter zu führen. Dann, meine Herren , Mh Si hier an dieser Stelle stehen , dann will i< den von Jhnen sehen, der den Muth haven wird, die Verantwortlichkeit für die Entwaffnung des Landes in diesem Augenbli>ke zu übernehmen und das Volk der Bürgschaft des Friedens zu berauben, weiche in seiner eigenen Stärke liegt.

ift in einem anderen : A: Der Friede Europas beruhe auf dem Degen Frank-

reis. Ich beziehe mi ausdrüdtlich keine cigene auf einem C

selb#| die

i : dieselb erung auf jeden Staat an- | n spreche; aber daß dieselbe Aeußerung auf jeden Staat an- | Crt rets h dem seine Ehre und Unabhängig- | | m | "zu nehmen , sobald es abgesehen und unabhängig von einem | Tauschgeschäft geschehen könnte, gestern unumwunden aus-

__| gesprochen ) ie der Degen bescbafen sein muß und wie | in diesen Räumen U | _DE i " gegeben habe, niemals die Ueberzeugung, daß i aufrichtig mit -

| diesem konstitutionellen System gehen will, verleugnet hade,

wendbar ist, daß jeder Staat, de e Ch i | keit lieb if, fich bewußt sein muß A daß O cie al E

i t auf seinem eigenen Degen berugl, V, N al Í Alle cinig sein.

meine Herren, darüber werden wir Die Frage, wie |! | viel exr kosten darf, die kann ich dod

unmöglich dem civilisti- cen Elemente allein zur Beantwortung Überlafjen ;

darüber

mögen Sie einer so gewieg d anerk der preußischen Militärverwaltung, €incx

\sparsamen Autorität, doh auch ein gewisses Urtheil beilegen.

sparung im Militär-Etat do< nicbtî als eine solche anzu-

rage do< wesentlich eine mehr politische als Vet “wenn wir ihn bald berufen, vorlegen sollen,

auf das wohlfeile

dem größten Theil der Nord- ev | i " werden dieselben Kritiken \fi< darüber geltend machen. Nun,

Uebung, indem mit den bisherigen Bewilligungen für die Armee meine Herren, ultra posse nemo obligatur: wir fönnen fein

von Jemandem zu verlangen , er soll | Sie muthen |

dann zu üben berechtigt, |

Lande von amtlicher Stelle aus gesagt |

auf diesc Aeußerung, um | 3ebiete zu thun , auf- dem ich sehr un- |

eaten und anerkannten Autorität, wie | jo patriotischen und |

Ich möchte Sie also bitten, mir diese Anweisung auf eine Er- | verträglich finde.

ih ernsthafter Weise zurückgreifen kann.

meines Erachtens eines von -den Auskfunfts-

Sache verschleiern, daß man eben sagt: ih

dort sißen werden, nicht versagen zu wollen. Der

Per Vorredner hat {on angedeutet , daß der preußische Land- ag in als sonsi; stark in Versuchung, vorzuschlagen, ihn sofort zu berufen. Es ist eine s{<were Verantwortung , wenn wir in- dem Zustande, den wir Jhnen nachgewiesen haben , Iahres , Es “tag in diesem Jahre no<hmals zu berufen. Allen heut nicht vorgr&fen ; denn die heut vorliegende Wahr-

| Jahre ja früher berufen werden könnte ih bin damit sehr einverstanden und ih bin

diesem

die wir übernehmen,

auch nur se<s Monate, bis zum Ende dieses 1 verharren wollten, ohne den Landtag zu rufen. wird - vielleicht nothwendig werden, au<h den Reich8- T fkfann dem \cheinlichkeit , aud

daß Sie alle Bewilligungen ablehnen ,

jedes mögliche Kompromiß ablehnen, im Prinzip ablehnen, “set mich in eine so unerwartete und so wenig vorausberechniete Lage, daß ich über die Entschließungen, die in dieser Richtung

von Seiten des Práäfidiums werden gefaßt werden, noch nit unterrichtet bin, und nu- einstweilen die Möglichkeiten, inner-

“halb deren sie gefaßt werden können, anzudeuten vermag, aber

Ihnen keine bestimmte Aeußerung, keine bestimmte Zusage darüber machen kann. Was wir dem preußischen Landtage, das werden ja sein ; uns ES

nux Ubereilte Vorlagen sagen: warum wird Gearbeitetes vorgelegt?

wieder wieder der Hast

allerdings auch da wird man etwas so in

Geld machen ohne Ihre Hülfe, wir können es verfassung8mäßig nicht machen; wollen Sie dem Lande die Mittel verweigern, deren das Volk bedarf, um seine eigenen Geschäfte fortgeführt zu sehen, dann, meine Herren, roill ih nicht sagen, Sie \chädigen die Verfassung, sondern Sie schädigen das Volk, welches Sie vertreten, und ob Sie von Jemandem, der si< mit Pslichttreue dem harten Geschäfte hingiebt, welches Sie mir zumuthen, wirklich verlangen können, seine Stellung im preußischen Mini-

| sterium beizubehalten, das überlasse i< Jhnen Sich selbst zu

beantworten. : Im weiteren Verlauf der Diskusfion erwiderte Graf

von Bismarck dem Abg. Dr. Loewe:

Der Herr Vorredner scheint si<h durch das, was ich gestern über die siegreihe Gewalt der Beredsamkeit gesagt habe, vor- zugsweise persönlich getroffen zu fühlen. Er hätte meines Er- achtens in der Thac nicht nöthig gehabt, den ausgezeichneten Gaben, die ihm in dieser Bezichung zu Theil geworden sind, dadur zu Hülfe zu kommen, daß er zu tief in das Element, was ich als unentbehrli< für einen guten Redner hielt, in das der Dichtung hineingriff; indessen er hat es nicht vers<mäht, indem er mir Aeußerungen -andichtete, die ih ni? in meinem Leben, am allerwenigsten gestern gethan habe. Jch appellire an das ganze Auditorium, ob ich mich in eine Kritif, am aller-

| wenigsten in eine bö8willige feindliche Kritik gegen den Parla- | mentaris8mus eingelassen habe. G | den , ih sei auf dieser Seite des Hauses (rechts) in einer solchen

Es ift mir sogar gesagt wor-

eglaubt hätte, ic bätte

Weise mißverstanden worden, daß man geglaubt hatte, | eite (links) hin au®Sge-

mich zu günstig, zu geneigt nach der prochen.

Ich darf den Herrn Vorredner do wohl darauf aufmerk- sam machen , daß ich meine volle Bereitwilligkeit , die Ricbtig- stellung des parlamentarischen Schwerpunktes in Verhandlung

was ich jemals

bier

und daß ih in allem, fund

habe , und dem ReichStage

und daß ich die Thatsacbe, daß ich seinen Ausschreitungen denn als solche sehe ih sie no< heute an an einem andern Orte fest und daucrbaft entgegen getreten bin, damit vollständig Ich . habe, vielleicht vorgreifend, auf die

, Fortsetzung iu der Beilage.