1869 / 123 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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giment Nx: F unter Vérsepung zum Magdeburgischen Drag. Regt: i 6,- Dr. Ae e Untérarzt vom. 1. rdeeDragoner- Regt.y unter Verseßung: zum 3. Rhein. Jnf. Regt. Nr. 29, Dr. Po <- hammer / Unterarzt vom 1. Garde - Drag. Regt. ; unter Verseßung um-Gren.- Regt: König Friedrih Wilhelm IV. (1. Pomm.) Nr. 2/ Hr. Jacobi, Unterarzt vom 1. Garde-Ulanen-Regt., unter Verseßung zum Brandenburg. Feld - Art. Regt. Nr. 3 (General - Feldzeugmeister), Dr. Peipers, Unterarzt vom Garde - Feld - Art. Regt. , unter Ber- seßung zur Marine, Dr. Groos, Unterar® vom Garde - Feld - Art. Regiment, unter Verseßung zunx 8. Rheinischen Zusam Ae Nr. 70, Dr. Stabbert, Üntcrarzt vom Ostpreußischen Ulanen-Regt. Nr. 8, unter Verseßung: zum. Litth. Drag. Regt. Nr. 1 ¿oe Albrecht von Pr.), Dr. Bu<hwald, Unterarzt vom 1. Schle). Gren. Regt. Nr. 10, unter Verseßung zum Niederschl. Feld.-Art. Regt: Nr. 5, Dr. Winchenba<, Unterarzt vom Schles. Feld-Art. Regt. Nr. 6, unter Verseßung zum Pomm. Feld - Art. Regt. Nr. 2, Dr. Strobel), Unterarzt vom Rhein. Pion. Bat. Nr. 8, unter Verseßung zum 7. hem. Ant. egt. Nr. 69, Dr. Brasch, Unterarzt vom 3. Pomm. Inf. Regt. Nr. 14, Dr. S@<ulße, Unterarzt vom 1 Hannov. Drag. Regt. Nr. 9, zu Assistenzärzten befördert. Dr. Krahn, Oberstabs- und Regt. Arzt vom 3. Thür.

nf. Regt. Nr. 71, als General-Arzt mit Pens, Dr. Her>enrath/,

berstabs- und Regts. Arzt vom 1, Schles. Drag. Regt. Nr. 4, als General-Arzt mit Pens. und der Erlaubniß zum Tragen der Unif./ Dr. Adler, Stabs- und Bats. Arzt vom 3. Pos. Jnf. Regt. Nr. 58, als Ober - Stabsarzt mit Pens. und der Erlaubniß zum Tragen der Unif. ; Dr. Plaß, Stabs- und Bats. Arzt vom 2. Oberschles. Jnf. Regt. Nr. 23, mit Pension, Dr. Friedländer, Assistenzarzt vom Sdhlef. Feld-Art. Regt. Nr. 6, mit Pens, Kußner, Assistenzarzt vom 2. Hannov: Ulanen-Regt. Nr. 14, mit Pens. nebst Ausficht auf An- stellung im Civildienst, Dr. Oeste, Oberstabs- und: Regts. Arzt vom 3. Ges Inf. Regt. Nr. 83, mit Pens., Dr. Holzapfel, Oberstabs- u. Regts. Arztvom 1. Hess. Hus. Regt. Nr. 13, mitPens., der Abschied bewilligt. Hornburg, Assistenzarzt vom 2. Bat. (Torgau) 4. Magdeb. Land1v. Regts. Nr. 67, und Dr. Schönfeldt, Assistenzarzt vom 2. Bat. (Thorn) 4. Oftpreuß. Landw. Regts. Nr. 5, beim 2. Bat. (Cüstrin) 1. Brandenb. Landw. Regts. Nr. & Dr. Hölling, Assistenzarzt vom 2. Bat. (Borken) 5. Westf. Landw. Regts. Nr. 53, beim 2. Bat. (Düsseldorf) 4. Westf. Ldwo. N Nr. 17, einrangirt. Dr. Bötticher, Stabsarzt vom Res. Ldw. Bat. Berlin Nr. 35, Dr. Klaprot h, Assistenz- arzt v. dems. Bat. Dr. Schneide r, Assistenzarzt vom 1. Bat. (Potsdam) 3. e Landwehr-Regts. Nr. 20, Dr. Lindner, Assistenz- arzt vom 2. Bat. (Prenzlau) 8. Brandenb. Landw. Regts. Nr. 64, Dr. Weinreich, Stabsarzt vom 2. Bat. (Mühlhausen) 1. Thür. Landw. Regts. Nr. 31, Dr. Kurb, Affssistenzarzt vom 2. Bat. (Düssel- dorf). 4. Westf. Landw. Regts. Nr. 17, Dr. Meß, Dari vom Res. Landw. Bat. Côln Nr. 40, der Abschied bewilligt. Beamte der Militärverwaltung, Durch Verfügung des Kriegs - Ministeriums. Den 28. April. v. Kleist, Pr. Lt. a. D., Kasernen-Jnspektor in. Northeim, nah Göttingen. Koenne>e, Kasernen - Jnsp. in- Hannover , nach: Northeim verseßt. Den 1. Mai. Koenig, interim. Katernen nis in- Münster, zum Kasernen - Jnsp. ernannt. Den 12. Mai. rinfmann, interim. Kasernen-Jnsp. in Magdeburg, zum Kasernen-Jnsp. ernannt. Den 14, Mai. Gebauer, invalider Feldw. -vom Magdeb. Jäger - Bat. Nr. 4 und Anwärter beim Haupt-Montirungsdepot, zum Montirungs- depot-Assistenten ernannt.

Nachstehende Allerhöchsten Orts genehmigte Zeiteintheilung für die diesjährigen Herbstübungen des Garde - Corps wird hierdur< zur allgemeinen Kenntniß gebracht.

Berlin, den 26. Mai 1869. Ta ?

Prinz von Württemberg.

Zeitcintheilung für die Herbstübungen des Garde-Corps pro 1869.

7. August: Zusammenzichung des Regiments der Gardes du Corps bei Berlin und des 3. Garde - Ulanen - Regiments bei Potsdam. 9. August: Marsch des 4. Garde - Regiments z. F. nah Berlin und eines Wachkommandos nach Spandau. 9. bis 17. August: Regiments- Seri der Jnfanterie und Kavallerie. 18. bis 25, August: Bri- ga e der Jnfanterie und Kavallerie; an den leßten Tagen unter Theilnahme von Artillerie, wozu am 19. August zwei Fuß- und eine reitende Batterie na< Potsdam rüc>en. Am 24. August marschirt die 2, Garde - Kavallerie - Brigade mit der reitenden Batterie in Quartiere resp. in ihr Kasernement bei und in Berlin. Die beiden ßbatterien fehren am 26. August na< Berlin zurü. 26.,, 27. und 28. August: Exerziren der Kavallerie - Division mit der reitenden Artillerie bei Berlin. 27. August rü>t das 1. Garde- Regiment z. F., das Garde-Jäger-Bataillon und das Lehr-Jnfanterie- Bataillon nah Berlin. . August: Exerziren der gesammten in Berlin vereinigten Jnfanterie unter Theilnahme von 8 Fußbatterien. 29. August: Ruhe. 830. August: Große Parade bei Berlin. 31. August: Ruhe. 1., 2. und 3. September: Mars< in

esenen Abtheilungen aus allen Waffen in das Manöverterrain.

. September: Detachementsübungen. 5. September: Ruhe. 6. und 7. September: Detachementsübungen. Jn dieser Periode bivouakiren die Vorposten dreimal. Die übrigen Truppen fkantonniren. 8. Sep- tember: Ruhe in Kantonnements. 9., 10. und 11. September: Feld- manôver in den Divisionen. Jn der Nacht vom 8. zum 9. Septem- ber bivouafiren die Vorposten, vom 9. um 10. und vom 10. zum 11. bivouafkirt Alles. Am 11. nah dem Schluß des Manövers rücken die Truppen in Quartiere, aus denen am 12. der Rüe>mars< in die Garnifonen angetreten wird.

für Zoll- und Steuerwe

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 29. Mai. Die vereinigten: Aus-

schüsse des E des Deutschen Follvereins

| en, sowie für Handel und- Verkehr traten heute zu einer Sißung zusammen.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Nord- deutshen Bundes. für Justizwesen hielt heute eine Sißung ab.

Nachdem in dex gestrigen Sißung des Reichstages des Norddeutschen Bundes noch der Abg. Wagener (Neu- stettin) gesprochen hatte, wurden in namentlicher Abstimmung die folgenden Anträge abgelehnt: 1) Mit 125 gegen 88 Stim-

- men der Antrag der Abg. Graf Schulenburg-Beeßendorf und

Genossen : Der Reichstag wolle beschließen: in Erwägung, daß a) die Ver-

, ordnung vom 22. Dezember 1868 in ihrer Fassung durch die Bezug-

nahme auf die Verordnung vom 23. September 1867 zu formalen Bedenken Santa geben kann , in fernerer Erwägung y daß b) na< der ausdrücli<hen Erklärung des Bundeskanzler - Amtes bei Erlaß der Verordnung nur die Absicht obgewaltet hat , die älteren preußischen geseblichen Vasen en über kommunale. Be-

euerung der Militärpersonen, nach aßgabe des Artikels 61 der

erfassung, in dem gesammten Gebiete des Norddeutschen Bundes einzuführen, in Sgt endlich, daß c) die angezogene Verordnung vom 23. September 1867 in der That materiell wesentlihe Aende- rungen und insbesondere Erschwerungen dieser älteren preußischen ge- seplichen Bestimmungen gegenüber den Kommunen ni<t- enthält; I. übér den Antrag der Abgeordneten Hagen und Genossen zur Tagesordnung Überzugehen ; II. den pr Bundeskanzler aufzufcrdern, zur Beseitigung aller Bedenken die in Preußen am 1. Juli 1867 gültigen Gesehe und Be- stimmungen über Heranzichung der aktiven und nicht aktiven Mili- tärpersonen zu Kommunallasten, nah Maßgabe des Art. 61 dex Ver- fassung des Norddeutshen Bundes, Seitens des Bundes-Präsidiums im Wortlaut ohne Bezugnahme auf die Verordnung vom 23. Septem- ber 1867 anderweit für das gesammte Gebiet des Norddeutschen Bun- des zu publiziren und resp. in demselben einzuführen. :

2) Der Antrag des Abg. Hagen mit 137 gegen 73 Stimmen:

Der Reichstag wolle beschließen, zu erklären : f die Verordnung des Bundes-Präsidiums vom 22. Dezember 1868, betreffend die Einführung der in Preußen geltenden Vorschriften über die Heranziehung der Militär- personen zu Kommunalauflagen im; ganzen Bundesgebiet (Bundes- Geseßblatt de 1868 Nr. 35) is durch den Artikel 61 der Bundesver- fassung nicht gerechtfertigt; 2) dié gedahte Verordnung is daher, in- [n sie der verfassungsmäßigen Zustimmung des Bundesraths und

es Reichstags entbehrî, als eine re<tsverbindli<he Norm für die ein- i: Mien Bundesstaaten nicht zu erahten; 3) den Bundeskanzler aufzu- ordern, die Zurückziehung der Verordnung vom 22. Dezember 1868 herbeizuführen.

3) Der Antrag der Abgg. v. For>kenbe> und Gen. mit 126 gegen 82 Stimmen:

Der Reichstag wolle statt Nr. 3 des Kommissionsantrages Folgendes beschließen: den Bundeskanzler aufzufordern, zur ander- weiten Regelung der kommunalen Besteuerung der Militärpersonen einen Gefeßentwurf vorzulegen, dur< welchen das militärische Dienst- einfommen der aktiven Militärpersonen des Norddeutschen Bundes von der Beitragspflicht zu den direkten Kommunalsteuern befreit werde, alle anderen Befreiungen der Militärpersonen von der Beitragspflicht zu den kommunalen Steuern aber aufgehoben werden.

Das Haus trat darauf mit großer Majorität den Num- mern 1 und 2 des Kommissionsantrages bei. Schluß der Sitzung 4 Uhr.

Die heutige (48.) Plenarsitzung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 114 Uhr durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe wohnten der Sißung bei: Der Präsident des es - Amtes, Wirkl Geheime Rath Delbrü , der Königlich sächsische Ministerial - Direktor Weinlig, sowie die Bundes- Kommissarien Geh. Ober -Finanz -Rath Scheele , Geh. i Be es Dr, Michaelis, Geheime Regierungs - Rath v. Puttkamer.

Der ersie Gegenstand der Tagesordnung betraf: Schluß- abstimmung über den Entwurf einer Gewerbe-Ordnung für den Norddeutschen Bund nach den Beschlüssen des Reichstags in der dritten Berathung. Nach einer Bemerkung des Prä- sidenten des Bundeskanzler-Amts, Delbrück, nahm das Haus den Geseßentwurf mit einer großen Majorität an.

Der zweite Gegenstand betraf die Petitionen zu dem Ent- wurfe der Gewerbe-Ordnung. Der Abg. Hirsch befürwortete den folgenden von ihm gestellten Antrag:

Der Reichstag wolle beschließen: den Bundeskanzler aufzufordern, derselbe möge bis zur nächsten Sißung des Reichstages eine amtliche Untersuchung über den Einfluß der Zuchthausarbeit auf die Lage der freien Arbeiter im Norddeutschen Bunde anordnen.

Es sprachen hierzu no< die Abgg. Braun (Wiesbaden), Grißsche, Graf Schwerin, v. Blankenburg, v. For>kenbe>, worauf das Haus dem Antrage des Abg. Hirsch beitrat. j

Es folgte in der Tages8ordnung: Dritte Berathung über die Uebereinkunft zwischen dem Norddeutschen Bunde und der

wurde, und inspizirte dieselbe.

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S{hivriz wegen ‘gegettseitigen Schüßts der-Réchte ‘rin kitercrtischen Erztügnifsén Unt Weétets her Kunst auf Grüñd der in zweiter Berathung unverändert angenommenen Vorlage. ‘Ohne Debatte s e ‘das Haus auch .in dritter Beráthung die Uéber- einkunft.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf : Qweite Berathung ‘über den ‘Gesegentwurf, betreffend die Besteuerurig des Branntweins.

Der ‘Abg. von Hennig réferirte über ‘die zu dem Gesehz- entwurf eingegangenen Petitionen. An der Debatte betheilig- ten si no< der Kommissarius des Bundesrathes, DO: Ober- Finanz-Rath Scheele, und der Abg. von Arnim-Heinrihsdorf, worauf das Haus die Beschlußfassung über die Petitionen -bis um Schluß der Debatte über den Geseßentwurf aussezte. Zu

. 1 des Gesehßentwurfes sprachen die Abgg. Sombart, Graf Jhenpliy, von Sänger, von Hennig, so wie der Kommissarius des Bundesdrathes, Geh. ‘Obéer-Finanz-Rath Scheele. (Schluß des Blattes.)

Stralsund, 27. Mai. (St. Z.) Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nan gestern Abend gegen 7 Uhr von Greifs- wald mit Extrazug Behufs Jnspizirung der Truppen unserer Gárnison hier ein. Höchstderselbe fuhr vom Bahnhofe durch die Stadt direkt nach dem Frankenthore und nahm daselbst die Compagnien des 5. Pommerschen Jufanterie-Regiments Nr. 42 im Turnen in Augenschein. Von hier begab \ih Se. König- liche Hoheit nah dem Hötel de Brandebourg , | woselbst Höchst- derselbe Quartier genommen. Abends fand in Volksgarten ein Souper statt, an dem das -Offizier- corps der Garnison , so wie die Offiziere des Pommerschen Jäger-Bataillons Nr. 2,- die in Begleitung des Kronprinzen mit herübergekommen waren, Theil nahmen und wo Se. König- lie Hoheit bis 11 Uhr verweilte. Heute Vormittag gegen 9 Uhr fuhr Se. Königl. Hoheit nah dem großen Exerzirplatze vor dem Knieperthore, stieg daselbst zu Pferde und ‘inspizirte die Truppen der Garnison. Zu 1 Uhr war von Sr. Königl. Hoheit im Hotel de Brandebourg ein Déjeuner von 20 Ge- decken befohlen , zu dem die Spitzen der Civil - und Militär- Behörden zugezogen waren , worauf Höchstderselbe um 3 Uhr mit Extrapost die Reise nah Demmin fortseßte.

Kiel, 28. Mai. (K. C.) Se. Königliche Hoheit der Prin Adalbert traf heute früh hier ein und stieg im Bahnhof botel ab. Nach kurzem Aufenthalt begab si<h Höchstderselbe nebst Gefolge nah dem Hafen, bestieg ein daselbst - bereit liegendes Boot und fuhr über zu Sr. Majestät Fregatte »Niobe« (Uebungs- {hi} für Kadetten und einjährige Freiwillige); die Fregatte »Gefion« gab beim Passiren des Bootes ‘den Üblichen Salut ab. Um 11 Uhr- bestieg der Prinz die »Niobe«, auf welcher der Wimpel fiel und die Admiralsflagge am Großtopp aufgehißt Während dieser Zeit wurde das Kanonenboot 1. Klasse »Cyclop«, welches bereits unter Dampf lag, signalisirt und legte si< zur Seite der »Niobe«. Nach halbstündiger Besichtigung des inneren Schiffes wurde der Anker gelichtet und die Kredite dur< das Kanonenboot in See bugsirt. Der Prinz prüfte daselbst die Kadetten und ein- jährig Freiwilligen -in der Ausbildung der Erxerzitien und Ma- növer; nah Beendigung dieser JInspizirung kehrte die »Niobe« nach dem ‘hiesigen Hafen zurü. |

S. M. Fregatte »Niobe«, die Briggs »Rover« und »Mo®‘quito« gehen in nächster Zeit zur Reparatur von hier nah Danzig; die »Niobe« erhält daselbst drei neue De>s und Masten; die beiden leßteren Schiffe werden in dem Klawitter- schen Dock reparirt werden.

Hessen. Darmstadt, 28. Mai. (D. Z.) Gegenüber der Rekommunikation der 1. Kammer, betreffend die definitive Rechenschaftsablage der Militärverwaltung in der Finanzperiode von 1863 bis 1865, beschloß die 2. Kammer gegen 5 Stimmen auf ihrem früheren Beschlusse zu beharren und hinsichtlich des Titels Commandement der R die Ausgabe von 19,389 Fl. für gerechtfertigt, die weitere Ausgabe von 589 Fl. für nicht gerechtfertigt zu erklären.

Desterreih - Ungarn. Wien, 28. Mai. Der Kaiser und die Kaiserin betheiligten sih gestern an der Crohnleihnamsprogzession, auch sämmtliche in Wien anwesenden rzherzoge und deren Gemahlinnen erschienen im Juge, in dem sich au<h sämmtliche Reih8würdenträger, Minister u. \. f. be- fanden. Die ungarische Leibgarde erschien heute zum ersten- male öffentli in Wien. | Wie die »Presse« erfährt, ift nunmehr festgestellt, daß die Delegationen auf den 4. Juli nah Wien einberufen werden. i Zt 28, Mai. Der Vize-König von Aegypten ist heute Mittag bier eingetroffen. Die Kanonen des Kastells und der Kriegs8\chiffe gaben den üblichen Salut; die Civil- und Militärbehörden waren zum Empfang anwesend.

Die ‘am 26. hier ‘eingélaufene ‘rufsische- Korvette ‘ist der » As8To1d. «

Velgien. Bríissel, 28. Mai. ‘Der ‘König kam ‘am Mittwocy von Sthloß Laeken zur Städt, ‘empfing ‘den Minister R ras und erwiederte dann den Besuch, welchen die Fürstin von Hohenzollern vorher ‘in Laeken abgestattet hatte.

Die Repräsentantenkammer diskutirte gestern den Art, 23 des Milizgeseßes, die Furüdfsiellu en vom Militär- dienst betreffend. Ueber einen Antrag von Kervyn, diejenigen auf ein Jahr zurü>zustellen , welche no< ni<t das Maß ‘von 1 Meter 50 ‘Centim. (statt 1 Meter 550 Millim. nach der Re- gierungsvorlage) erreiht haben, wurde die Beschlußfassung aus- gefedt, da der ‘Kriegs - Minister der Sißung nit beiwohnte.

ie Bestimmung, na< welher auch der einzige Enkel einer noch lebenden Pre zurü>gestellt werden soll, wurde gestrichen.

um Schluß ann die Debatte Über die Dispensation von deistlihen. Nach ' der Vorlage sollen die Geistlichen definitiv, diejenigen , welche en zum geiftlichen Dienst vorbereiten, nur provisorish von der Einstellung in die Armee befreit scin. Ein Amendement von De &ré beantragt, ‘die Begünstigung derjeni- gen, welche fi{< zum l i aich Amt vorbereiten, aus dem Geseg zu A, Die Debatte wurde bis zur nächsten Sizung vertagt.

Großbritannien und Jrland. London, 27. Mai. Ihre Majestät die Königin beging ihren“ fünfzigsten Geburts- lag mit den Mitgliedern der Königl. Familie in aller Stille auf Schloß Balmoral. :Am Morgen belehnte sie den Prinzen Arthur mit dem Distelorden und den Prinzen Leopold mit dem Hosenbandorden.

_— Heute Abend tritt das Unterhaus nah den Pfingst- ferien wieder zusammen. Die meisten Minister und Parlaments- mitglieder sind bereits in der Stadt.

__ Frankrei<. Paris, 28. Mai. (W. T. B.) Die Nach- richten aus den Provinzen lauten befriedigend: die dur< die Wahlen veranlaßten Ruhestörungen haben \i< seit gestern nirgends wiederholt. Der Ministerrath hielt heute cine Sißung und wird morgen wiederum zusammentreten.

29, Mai. Das » Journal officiel« erklärt die Nachricht des »Moniteur« , es sei zwischen Frankrei und Italien eine Vereinbarung in Betreff der Räumung des päpstlichen Gebietes erfolgt, für durchaus fals.

Italien. Florenz, 28. Mai. Der König empfing gestern den neuen preußischen Gesandten, Graf Brasfier de St. Simon, in Antritts8audienz.

Graf Crenneville ist von Livorno nah Venedig abgereist.

Spanien. Madrid, 28. Mai. Jn Sevilla und Malaga sollen geitige Demonstrationen gegen die provisorische Regicrung stattgefunden haben.J

2 Túrkei. Konstantinopel, 28. Mai. Die »Levant Times« veröffentlicht ein Rundschreiben der Regierung an die Gouverneure der Provinzen, in welhem auf gewisse Miß- bräuche hingewiesen und die Grenze für die Machtbefugniß der Gouverneure festgesteUt wird.

Numánien. Bukarest, 28. Mai. Die von der Kam- mer an den Fürsten gerichtete Adresse versichert demselben die Ergebenheit des Landes und verspricht kräftige Unterstüßung der gegenwärtigen Regierung, welche die Bahn des wahren Fortschritts, der Legalität und Ordnung betreten habe.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 27. Mai. Großfürst Nikolai Nikolajewitsch is am 11. Mai in Nowo-Tscherkafsk eingetroffen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 26. Mai. (H. N.) Der C reist heute nah Bockaskog ab.

Am 20. d. M. sind von der Gewehrfabrik bei Eskils- tuna 8000 Ramingtongewehre mit dem Dampfschiffe »Sten Sture« nach der Festung Carlsborg geführt worden.

Asien. Bombay, 8. Mai. (Ueberlandpost.) Der ehe- Rege Emir von Kabul, Azim Khan, bedroht angeblih mit 40,000 Mann Herat.

Aus Hongkong vom 20. April wird berichtet, daß mehrere der einflußreihsten Daimios auf ihre Truppenmacht A E Territorium verzichtet haben, um die Centralgewalt zu stärken.

Die Nr. 22 des »Preuß. Font: Ar.« enthält unter Gese $-

E n g: Norddeutscher Bund: Hamburg: Bekanntmachung, betref- end die Herabseßung der Kontrolgebühr für das in den hamburgi-

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