1869 / 123 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Sache so liegt, so verstehe ih in der That nicht, wie man von der Voraussezung ausgehen kann, wie der Herr Berichterstal- ter, daß die Präsidialmacht, als sie die übrigen militärischen Geseße publizirte, die Ueberzeugung gehabt haben müsse, die Publikation der qu. Verordnung sei unnöthig und sei vielleicht auch keine militärische. Jh meine, daß die Verordnung vom 22. Dezember 1868 sich lediglich bezieht auf die Verordnung vom 93. September 1867 es mag formell fehlerhaft sein. Ein ma- terieller Unterschied in den geseßlichen Bestimmungen wird aber da- durch nicht herbeigeführt, daß man an Stelle dieser Verordnung vom September 1867 die ganze frühere bezügliche preußische Gesetzgebung substituirt. Es bleibt dabei und die Differenzen, welche hier hervorgehoben worden sind, können meiner Meinung na< nicht maßgebend sein für die Beschlüsse dieses Hauses. Wenn nun gleihwohl, unter den verschiedenen Anträgen, auch das Amendement des Herrn Grafen von der Schulenburg in

gewisser Beziehung dem Gedanken Ausdru>k giebt, daß die Be- zugnahme auf die Verordnung vom 23. September 1867 feine glückliche gewesen sei, so kann ih dem nicht viel entgegensegen. Jch finde das auch. Allein daraus folgt, na< meiner P für die Regelung der geseßlichen Materie durchaus gar nichts. Ih würde also in Bezug auf dieses Amendement mich keines- wegs absolut ablehnend zu verhalten brauchen. ITch finde, die Cregus 8gründe, welche darin vorangeschi>t sind, stellen nur histori)< test, was vorliegt. Sie urtheilen nicht selbst, sondern fie stellen dar, und insofern scheinen mir auch diese Ecrwägun:g$- gründe unverfängli<h zu sein. Jh bitte, meine Herren, mir weitere Bemerkungen zu gestatten, sobald mir die weitere Dis- kussion dazu Veranlassung giebt. Jch habe vorläufig nur diése Ee vorausschi>en wollen, um zu kennzeichnen, welchen Standpunkt die Bundesregierung zu der Frage einnimmt.

———————————————————— He ffentlicher Anzeiger.

Steekbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbrief. Königliches Kreisgericht zu Sorau, den 27. Mai 1869. An dem Privatschreiber Karl Gottlieb August Kurz aus Sorau soll eine dreiwöchentliche Gefängnißstrafe wegen verleum- derischer Beleidigung eines Beamten vollstre>t werden. Sein gegen- wärtiger Aufenthalt is unbekannt. Wir ersuchen, ihn Behufs der Strafvollstre>ung an uns oder an die nächste Gericht8behörde, welche uns hiervon Kenntniß geben wolle, abzuliefern.

Ste>brief. Königliches Kreisgericht, l. Abtheilung, zu Sorau, den 27. Mai 1869. Der Tuchmachermeister Gustav Eduard Leschke, 39 Jahr alt, evangelisch, aus Sommerfeld, Kreis Crossen, soll roegen wiederholter Unterschlagung verhaftet werden. Er is im Betretungsfalle anzuhalten und an uns abzuliefern.

Ste>brief. Gegen den Böttchermeister Carl Albert Groth aus Buchholz, Kreis Greifenhagen, gebürtig, später in Rosengarten und zuleßt in Mewegen, Kreis Randow, wohnhaft, ist die gerichtliche Haft wegen vorsäßlicher, mit Ueberlegung verübter Körperverleßung eines Menschen beschlossen worden. Es wird ersucht, den 2c. Groth im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm si< vorfin- denden Gegenständen und Geldern an unsere Gefängniß - Jnspektion abzuliefern. Das Signalement des 2c. Groth fann nicht angegeben werden. Greifenhagen , den 22. Mai 1869. :

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Ste>brief. Gegen den Kaufmann Wilhelm Duwe, früher fe ist die gerichtliche Haft wegen betrüglichen Bankerots be- <lossen worden. Es wird ersucht, den Wilhelm Duwe im Be- tretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern an unsere Gefängniß-Tnspektion abzulie- fern. Greifenhagen, den 26. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. Der Untersuchungsrichter. Beschreibung: Alter 24 25 Jahr. Geburtsort Kortenhagen , Kreis Greifenhagen. Haare {<warz. Nase spißb. Kinn gewöhnli<h. Mund und Gesichtsbildung gewöhnlich. Gesichtsfarbe gesund. Gestalt mittel. Sprache deuts<. Besondere Kennzeichen : Plattfüße.

Steckbrief. Gegen den Cigarrenmacher Johannes A >er- mann von Spangenberg is die gerichtliche Haft wegen Diebstahls beschlossen worden. Seine Verhaftung hat nicht U werden können. Es wird ersucht, den 2c. A>ermann im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern anher abzuliefern. Spangenberg, den 25. Mai 1869. Königliches Amtsgeriht. Wolfram. Beschreibung. Alter: 24 Jahre, Geburtsort: Eltmannshausen Wohnort: Spangenberg, Größe: 5 Fuß, Haare: dunkelblond, Augen: braun, Augenbrauen : \{wärzli<, Nase: etwas gedrückt, Kinn: rund, Mund: gewöhnlich, Gesichtsbildung : oval, Gesichtsfarbe: blaß, Zähne: gut, Gestalt : unter- seßt, Sprache: deutsch, bes. Kennzeichen: keine.

Steckbriefs - Erledigung. Der hinter den Handelsmann Josef Jacobi wegen Unterschlagung unter dem 24. Juli 1868 er- lassene Ste>brief wird bierdur zurü>genommen. Berlin, den 27sten Mai 1869. Königliches Stadtgericht / Abtheilung für Untersuchungs®- sachen, Deputation IV. für Verbrechen und Vergehen.

Steckbriefs-Erledigung. Die unterm 26. April d. J. hinter den Handelsmann Bernhard Fürstenberg aus Madfeld bei Brilon erlassene öffentliche Strafvollstre>un s-Requisition is durch die Gestellung des 2c. Fürstenberg erledigt. Belgard, den 25. Mai 1869.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Handels-:-Negister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.

Unter Nr. 2190 des Gesellschaftsregisters, woselbst die L - ditgesells<aft auf Aktien, Firma: Effekten-Lizitations- tund Diskonto: Bank, Kommanditgesellschaft auf Aktien, L. Eichborn , und als deren persönli<h haftender Gesellschafter der Kaufmann Ludwig Eichborn vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen :

Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf 500,000 Thlr., ge- schrieben Fünfhunderttausend Thaler, erhöht, dur< Emittirung

von neuen 1250 Aktien à 200 Thlr. Ausfertigung des Be- {lu}ses befindet sich im Beilagebande zum Gesellschaftsregister Nr. 99 Bl. 50/52.

Berlin, den 27. Mai 1869. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

—— C E I S

Königliches Kreisgericht Cüstrin.

In unser Firmenregister is am 22. Mai 1869 unter Nr. 149 das Erlöschen der Firma J. E. Lippold zu Neudamm (Tnhaberin ver- wittwete Kaufmann Lippold, Emma Charlotte, geb. Lange) und unter Nr. 190 das Erlöschen der Firma C. Vogelsang zu Neudamm (Jn- haber Kaufmann Karl Julius Franz Vogelsang) eingeträgen worden.

1, Jn das Gesellschaftsregister des hiesigen Gerichts is} einge- tragen zufolge Verfügung vom 29. April am selbigen Tage: ad 1. Ri E R R. Meyer isst aufgelöst und ge ä Il, Jn das S ist Nr. 19 die Firma: Adelbert Meyer, und als deren Jnhaber | der Kaufmann Adelbert Meyer in Kaukehmen gemäß Verfügung vom 29. April 1869 am 29. ejsd. eingetragen. Königliches Kreisgericht Kaukehmen, den 29. April 1869.

Zufolge Verfügung vom 26. ist am 27. Mai 1869 in unser Re- gister zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemein- \chaft unter Nr. 110 eingetragen worden, daß der Kaufmann Christian Ludwig Adolf Sichtau zu Danzig für die Dauer der Ehe mit Pauline Franziska geb. Reinhold, durch gerichtlichen Vertrag vom 11. Mai 1869 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen und bestimmt hat, daß das gesammte gegenwärtige und zukünftige Vermögen der Ehefrau die Rechte des Vorbehaltenen haben soll.

Danzig, den 27. Mai 1869.

Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.

Qufolge Verfügung vom 26. ist am 27. Mai 1869 in unser Re- gister zur Eintragung der Ausschließung der chelichen Gütergemein- schaft unter Nr. 111 eingetragen worden, daß der Kaufmann Wil- helm Eugen Jahn zu Danzig für die Dauer der Ehe mit Clara Maria Caroline geb. Loß:n die Gemeinschaft der Güter und des Er- werbes dur gerichtlichen Vertrag vom 13. Mai 1869 ausgeschlossen und bestimmt hat; daß das gesammte gegenwärtige und zukünftige Vermögen der Ehefrau die Natur des Vorbehaltenen haben soll.

Danzig den 27. Mai 1869.

Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.

Die in dem hiesigen Firmenregister sub Nr. 92 eingetragene Firma i igraidé Has »Carl E lOtDE ist zufolge Verfügung vom 15. Mai er. ge 2 Marienwerder / Lei 15. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. I, Abtheilung.

Die Gesellschafter der hier unter der Firma: Morris et Behr am 1. Mai 1869 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind die hiesigen

Kaufleute. : Simon Morris und Sally Behr. Dies is} unter Nr. 50 unseres Gesellschaftsregisters eingetragen zufolge Verfügung vom 26. Mai 1869 an demselben Tage. romberg, den 26. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist eingetragen: Nr. a

Firmeninhaber: j

der Kaufmann Heinrich Ziemann. Ort der Niederlassung :

Wangerin. Firma:

Zufolge Ber geiragen.

abes, den 15. Mai 1869. Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Ziemann. fügung vom 15. Mai 1869 an demselben Tage ein-

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In unser Firmenregister ist bei Nr. 1981 das Erlöschen der Firma Parragh Gb hier heute eingetragen worden. "0 6 Breslau, den 20. Mai 1869. Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.

n unser Gesellschaftsregister is bei Nr. 661 die Auflösung der Gesellschaft Kanter et Krause hier heute cingetragen worden. Breslau, den 24. Mai 1869. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 664 die von den Kaufleuten Felix Kabsch und Cane, Schäßke, eide hier, am 1. Mai 1869 hier unter der Firma : : F. Kabsch et Co. errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden. Breslau, den 24. Mai 1869. Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.

In unser Firmenregister is Nr. 2484 die Firma: B. Masur, und als deren JTnhaber der Kaufmann Benjamin Masur hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 24. Mai 1869. Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.

Zufolge Verfügung vom 26. Mai 1869 is} am selbigen Tage in unser Gesellschaftsregister zur Firma Nr. 49, H. Burmeister & Hinz in Crempe/, c taRa worden :

Die Gesellschaft ist am 1, Januar 1869 aufgehoben. Der Fabri- fant Burmeister hat sämmtliche Aktiva und Passiva der Firma über- nommen.

Tpehoe, den 26. Mai 1869.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Zufolge Verfügung vom 26. Mai 1869 ist am selbigen Tage in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 51 eingetragen worden : irma der Gesellschaft: Burmeister & Stoessiger, der Gesellschaft: Crempe/, Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind

abrikant Hans Burmeister und abrikant ulius Stoessiger, beide in Crempe. ie Gesellschaft hat am 1. April 1869 begonnen.

Ihehoe, den 26. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Der Kaufmann Peter August Runge zu Husum ist am 11. Mai 1869 in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Martin Peter Kaftan daselbst, Nr. 162 unseres Firmenregisters, als Handelsgesellschafter ein- getreten und die nunmehr unter der unveränderten Firma M. P. Kastan in Husum bestehende Handelsgesellschaft zufolge Verfügung vom 26. d. Mts. unter Nr. 56 des Gesellschaftsregisters heute eingetragen, o ist die Firma M. P. Kaftan im Firmenregister gelöscht.

<leswig, den 27. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

SECRENE, 05

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

[1891] Bekanntma Un4g.

In dem Konkurse über das Vermögen des Hof - Kleidermachers Johann Carl Grimni von hier is der bisherige einstweilige Verwalter Kaufmann A. W. Conradi senior von hier zum definitiven Verwal- ter ernannt worden.

Motsdam, den 22. Mai 1869.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung k.

[1862]

n dem Konkurse über das Vermögen des Ra nano Gustav Conditt zu Memel is zur Verhandlung und Beschlußfassung über einen Afford ein neuer Termin

auf den 8. Juni c., Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Kommissar im Terminszimmer Nr. 18 an- beraumt worden. Die Betheiligten werden hiervon mit dem Bemerken in Kenniniß geseht, daß alle festgestellten oder vorläufig zugelassenen orderungen der Konkursgläubiger j soweit für dieselben weder ein Vorrecht , no< ein Hypothekenreht , Pfandrecht oder anderes Ab- sonderungsre<t in Anspruch genommen wird zur Theilnahme an der Beschlußfassung über den Akkord berehtigen. Memel, den 22. Mai 1869. E Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. gez. Gruenhagen.

[1728] Konkurs-Eröffnung. : Königliches Kreisgericht zu Glogau. Erste Abtheilung. Den 13. Mai 1869, Vormittags 11 Uhr. Ueber das Vermögen der andelsgesellshaft Moriß Bredig zu Glogau is der kaufmännische Konkurs eröffnet und der Tag der Zah- lungseinstellung auf den 12. Mai 1869 festgeseßt worden.

“Zum einstweiligen Verwalter der Masse is, der Kaufmann ur Cleemann in Glogau bestellt. Die Gläubiger des Gemein- <uldners werden aufgefordert, in dem i i auf den 7. Juni 1869, Vormittags 11 Uhr, in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 1, vor dem Kom- missar Heren Kreisgerichts-Rath von Gumpert, anberaumten Termin ihre Erk ärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Ver- M oder die Bestellung eines anderen cinstweiligen Verwalters

ugeben. 2

‘ihm etwas verschulden, wird aufgegeben ; nichts an den

Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren

oder anderen Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben / e welche

elben zu ver-

abfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besiß der Gegenstände

__ bis zum 12. Juni 1869 eins<{ließli><

dem Gerichte oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu machen und

Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkurs-

masse abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit demselben gleih-

berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besiß befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen.

Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als „Font auer machen wollen, hierdur< aufgefordert, ihre An- sprüche, dieselben mögen bereits re<tshängig sein oder niht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zum 14. Juni 1869 eins<hließli< bei uns \{riftli< oder zu Protofoll anzumelden und demnächst zur Zta der sämmtlichen, innerhalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen , so wie nah Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltun Mens j AUT en 15. Juli 1869, Vormittags 9 Uhr, in unserem Gerichtslofal, Terminszimmer Nr. 1, vor dem genann- ten Kommissar zu erscheinen.

Wer seine Anmeldung s<riftli< einrei<t, hat eine Abschrift der- selben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher niht in unserem Amtsbezirke seinen Wohnsiß hat , muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten . auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Haa, Körte, Roseno, Wunsch, Kühn, Bellier de Lau- nay hier und Lewinski in Polkwiß zu Sachwaltern vorgeschlagen.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

ne Grundstücfverkauf in Wittenberge. as Grundstü> des früheren gemeinschaftlichen Elb - Zollamtes, auf der Mühlstraße belegen, bestehend aus Wohnhaus, Stallgebäude, 9 Gärten und Hofraum und taxirt auf 4600 Thlr., wird unter Vor- behalt höherer Genehmigung des Zuschlags Sonnabend, den 12. Juni cer, Vormittags 10 bis 12 Uhr, in unserem Amtslokal meistbietend verkauft. Die Bieter haben \i< im Tecmin als zahlungsfähig auszuweisen und die beiden Bestbieten- den den 4. Theil ihres Gebotes baar oder in courshabenden Werth- papieren zum Cour®werthe zu deponiren.

Die Verkaufsbedingungen sind in unserem Amtslokale einzusehen.

Wittenberge, den 21. Mai 1869.

Königliches Haupt-Zollamt.

[1313] Bekanntmachung. L :

Die betreffenden bede>ten Räume und Höfe des hiesigen König- lichen Lagerhauses können wie bisher au< während des diesjährigen hiesigen Wollmarktes zum Lagern von Wolle unter den bisherigen Bedingungen und für ein Lagergeld von 5 Sgr. pro Centner Wolle benußt werden. Der Verwalter dieses Gebäudes, Registrator Wildt, wird die \chriftli<hen oder mündlichen Meldungen dazu in unserem Diensilokale, Niederwallstr. 39 hierselbst, während der gewöhnlichen Dienststunden entgegennehmen.

Die Bestellungen sollen in der Reihenfolge, wie sie eingehen, ver- zeihnet und die vorhandenen Lagerpläße demnächst örtlich nach- gewiesen werden. T

Berlin, den 9. April 1869. | Königliche Ministerial - Baukommission.

Pehlemann. Giersberg.

Bekanntmachung. Am Mittwoch, den 2. Juni 1869, Vormittags 10 Uhr, soll in unserem Magazin am Königsgraben Nr. 16 cine Quantität Roggenkleie, Fußmehl und Heusaamen 2c. gegen glei<h baare Bezahlung öffentlich meistbietend verkauft werden. Berlin, den 24. Mai 1869. Königliches Proviantamt.

[1724| Bekanntmachung.

Die Anfertigung der Zimmer-Arbeiten und Lieferung der Mate- rialien zu der diesjährigen Instandseßung der betreffenden Brü>en Über den Landwehr- und Louisenstädtischen Kanal soll im Wege der Sub- mission erfolgen.

Die Bedingungen und der Anschlag8extrakt liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus. Der Einreichung der Submissionen wird bis zum 15. k. M. entgegengesehen.

Berlin, den 12. Mai 1869.

Königliche Ministerial-Bau-Kommission. Pehlemann. Giersberg.

[1875] Hannoversche Staatseisenbahn.

Es sollen im Wege der öffentlihen Submission: a) 1 ausrangirte Lokomotive, b) 1 D Tender-Lokomotive, O Tender, d) 12 desgl. Lokomotiv-Dampfpumpen, e) 9 Laufahsen, f) 4 Laufräder und ) 2 Tenderräder verkauft werden.

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