1869 / 126 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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i Schles. Festungs-Art. Regt. Nr. 6, Lassahn, Wachtm. r da Det Reat Nr. 10, als Proviantamts-Assistenten in Breslau resp. Cassel angestellt. Den 24. Mai. Brinkmann, vor- mals Großherzogli<h Oldenburgischer Rehnungsführer , zum Zahl- meister bei dem Füs. Bat. 4. Westf. Jnf. Regts. Nr. 17 ernannt. T7, Ju der Marine.

Offiziere 2c. A. Ernennungen, Beförderungen U. Oen 25. Mai. Frhr. v. Reibniß, Kapit. Lieut, von seinem Kommdo. als erster Militär-Lehrer bei der Marine-Schule nah dem Schlusse des gegenwärtigen Kursus, Zirzow, Kapit. Lieut., von seinem Kommdo. als Abth. Führer bei der Stamm-Div. der Flotte der Ostsee, beide behufs Verwendung zu einem See-Kommando entbunden. B. Abschiedsbewilligungen 2c. Den 5. März. Ol- ber 9, Korvetten-Kapitän a. D, beauftragt mit Wahrnehm. der Geschäfte eines Depot-Direktors und Hafen-Kommandanten in Geestemünde, unter vorläufiger Belassung in dieser Stelle, zur Disp. gestellt. Den 25. Mai. Rostkovius, Pr. Lt. vom See-Bat., als Hauptm. mit Pens. nebst Aussicht auf Civilvers. und seiner bisher. Unif. der Ab-

\hied bewilligt.

Am 15. Juni a. cr. wird zu Dermbach, Großherzogthum Sachsen- Weimar-Eisenach, eine Telegraphen-Station mit beschränktem Tages- dienste in Wirksamkcit treten.

&ranffurt a. M., den 30. Mai 1869.

Telegraphen-Direktion.

Nichtamtliches.

Preusen. Berlin, 2. Juni. Jm Verlauf der gestrigen Sißung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde zum vierten Gegenstand der Tagesordnung übergegangen: Zweite Berathung über den Gesehentwurf, betreffend die Be- steuerung des Braumalzes. Zu $. 1, welcher lautet:

Das Geseß wegen Besteuerung des Braumalzes in verschiedenen, zum Norddeutschen Bunde gehörigen Staaten und Gebietstheilen vom 4. Juli 1868 (Seite 375 des Bundes - Geseßblaites des Norddeutschen Bundes) wird vom 1. Oktober d. J. ab in allen, im Eingange des gegenwärtigen Geseßes nicht ausgenommenen Gebietstheilen des Nord- deutshen Bundes mit der Maßgabe in Kraft geseßt, daß die auf 20 Sgr. für jeden Centner Malzschrot oder Getreideschrot bestimmte Steuer auf den Betrag von Einem Thaler erhöht wird.

Mit demselben Tage treten die geseßlichen Vorschriften, welche über die Besteuerung des Bieres und Essigs und des Malzes in den- jenigen Staaten und Gebietstheilen, für welche dieses Geseß ergeht, zur Zeit bestehen, außer Wirksamkeit. Für die no< ni<t in die Zoll- linie gezogenen Gebietstheile des Norddeutschen Bundes is der Tag beh Eintritts der Wirksamkeit dieses Geseßes durch das Präsidium zu

ecummen. sprachen die Abgg. Forkel, von Patow und der Bundeskom- missarius, Geh. Ober-Finanz-Rath Schecle und Abg. Dr. Becker. 0 namentlicher Abstimmung wurde der $. 1 mit 152 gegen

Stimmen abgelehnt. Damit war auch die dritte Lesung dieses Gesetzes beseitigt. j

Letter Gegenstand der Tageßordnung war der erste Bericht der Bundesshulden-Kommission vom 8. Mai d. J. Auf An- trag des Präsidenten Dr. Simson nahm das Haus ohne De- batte cine Resolution an , dahin gehend , daß die Kommission g Mie A des Berichts ihrer Pflicht genügt habe. Schluß

a A,

Die heutige (51.) Sißung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 104 Ubr durch den Präfidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten um Bundesrathe waren anwesend: der Kriegs Minister v. Roon,

er Präsident des Bundeskanzler-Amtes, Wirklicher Geheimer Rath Delbrück, und die Bundes-Kommissare Geheime Regierungs- Räthe Dr, Michaelis und v. Puttkamer.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung erklärte der Präsi- dent Dr, Simson, daß die folgende Interpellation des Abg. Schulze-Berlin :

1) Hat der Herr Bundeskanzler Kenntniß von dem durch die Königl. Sächsische Staatsregierung unmittelbar vor Erlaß des Bundesgeseßes vom 4, Juli 1868 »über die privatrehtlihe Stellung der EÊr- werbs- und Wirthschafts - Genossenschaften publizirten Geseße vom 15, Juni 1868 » über juristishe Personen« erhalten, welches unter anderen Materien auch die Verhältnisse der in dem Bundes-

eseße bezeichneten Vereine und zwar abweichend von dem- selben ordnet, was auch na< Publikation des Bundesgeseßes, laut er sächsischen Ausführungsverordnung vom 23. Juli 1868 rücksichtli< der mit dem leßteren in Widerspruch stehenden Bestimmungen, auf- re<t erhalten wird? 2) Welche Schritte gedenkt der Herr Bundes- kanzler dicsem dem Artikel 2. der Bundesverfassung zuwiderlaufenden B es der Königlich sächsischen Staats - Regierung gegenüber zu thun durch den Präsidenten des Bundeskanzler-Amts, Delbrück, mor- gen beantwortet werden würde.

Der erste Gegenstand der Tages8ordnung betraf den vierten Bericht der Petitions-Kommission Litt, D, über die Petition der Mennoniten-Gemeinden in Ost- und Westpreußen wegen Wiederherstellung der Wehrfreiheit. Nach einer längeren De- batte, an welcher sih die Abgg. Wagener (Neustettin), v. For>en-

be>, v. Hennig, Graf Arnim-Boißenburg , betheiligten, beschloß das Haus, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Bericht der zehnten Kommission über den vom Abg. Kräß beantcagten Entwurf eines Gesehes, betreffend die Entschädigung für die Beschränkung des Grundeigenthums durch die Festungsrayon- Bestimmungen,

Die Kommission {lug vor:

Der Reichstag wolle beschließen: 1) den Bundeskanzler zu ersuchen, in der nächsten Session dem Reichstage cine Geseßesvorlage zu machen, in welcher a) für alle dur die Festmgsrayon - Vorschriften eintre- tenden Beschränkungen des Privateigenthums Entschädigung aus der Bundeskfasse gewährt wird; b) diese Entschädigungspfliht des Bundes auf alle derartigen seit dem 1. April 1869 neu eingetretenen Beschrän- fungen zurü>bezogen wird; c) für die endgültige Feststellung der Höhe der Entschädigung der Rechtsweg zugelassen wird; 2) hierdurch den Antrag des Abgeordneten Kraß für erledigt zu erachten.

Der Kommissions8antrag wurde angenommen.

Der dritte Gegenstand der Tagesordnung betraf Petitionen zu dem Antrag der Abgg. Hagen und Genossen (Heranzichung des Militärs zu den Kommunallasten) aus Weimar und Ol- denburg. Der Antrag des Abg. .Tries auf Ueberweisung der Petitionen an den Bundeskanzler, zur Abhülfe, wurde angenom- men, nachdem der Antragsteller denselben befürwortete.

Der nächste Gegenstand betraf folgenden Antrag der Abg. Braun geneletd) und Genossen :

Der Reichstag wolle beschließen: den Herrn Bundeskanzler zu ersuchen, dem Reichstag baldthunlihst eine Geseßesvorlage zu machen, welche, in Ausführung des Art. 4 der Bundesverfassung, Normatiy« bestimmungen über die Ausgabe von Staatskassenscheinen der Nord- deuts<hêèn Bundesstaaten, insbesondere über die Höhe des auszugeben- den Betrazs im Verhältniß J Bevölkerungsziffer, Über eine gemein- schaftliche äußere Form der Staatskassenscheine und eine Kontrole des Bundes, so wie über Annahme derselben in allen Bundeskassen enthält.

Der Antrag wurde angenommen, nachdem sich an der Debatte hierüber die Abgg. Braun-Hers“feld, die Bundes-Kom- missarien Geh. Regierungs-Rath Michaelis, Fürstlich reußischer Minister v. Harbou und Abg. Roland betheiligt hatten.

Es folgte hierauf in der Tage8ordnung die erste und zweit Berathung Über den Antrag der LWogeordneten M. Wiggers- Berlin und Genossen, wegen Annahme eines Gesehentwurfs, betreffend die Gleichberehtigung der Konfessionen in bürger- licher und staats8bürgerlicher Beziehung. Nachdem hierzu die Abg. Wiggers, Graf v. Bassewig - Windthorst, sowie der Bundeskommissariuus v. Puttkamer gesprohen, wurde der Antrag angenommen.

Es folgte hierauf der siebente Bericht der Petitionskommis- sion. Die Anträge der Kommission: 1) über die Petitionen Nr. 506, 507 und 523 zur Tage8ordnung überzugehen und 2) den Bundeskanzler aufzufordern, dem Reichstage cine Mittheilung über die Lage der Frage, betreffend die Herstellung eines die Ostsee mit der Nordsee verbindenden Marinekanals,

zu machen.

Nach einigen Bemerkungen des Abg. Harkort wurde der KommissionsSantrag genehmigt.

__ Der nächste Gegenstand betraf den achten Bericht der Pe- titionsfommission. Ohne erhebliche Debatte wurden die Anträge der Kommission angenommen.

Es e in der Tagesordnung: Mündlicher Bericht der dreizehnten Kommission über den Entwurf cines Geseßes wegen Berichtigung des Haushaltsetats des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1868:

Der Antrag der Kommission ging dahin: Der Reichstag wolle beschließen: an Stelle des im Namen des Präsidiums des Norddeu! schen Bundes vorgelegten Geseßentwurfes folgendem Gesehe seine verfassungs- mäßige Zustimmung zu ertheilen :

$. 1. Die Matrikularbeiträge für die Ausgaben des - Nord- deutschen Bundes im Jahre 1868 werden auf Grund des Artikels 70 der Verfassungsurkunde an Stelle der im Titel 5 der Einnahmen des dur<h Gesey vom 30. Oktober 1867 festgestellten Haushalts - Etats des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1868 ( Bundes - Gesebßblatt S. 161 ff.) na< Anleitung der als Anlage dem gegenwärtigen Geseße beigefügten Tabelle auf Höhe von 22,483,431 Thalern festgestellt und auf die Staaten des Norddeutshen Bundes wie folgt, vertheilt: 33 Preußen 19,061,127 Thaler, 2) Lauenburg 38,134 Thaler, 3) Sachsen 1,866,417 Thaler, 4) Hessen 197,702 Thaler, 9) Me>lenburg-Schwerin 441,519 Thlr. 6) Sachsen-Weimar 54,236 Thlr- 7) Me>lenburg-Streliß 75,435 Thlr. 8) Oldenburg 74,113 Thlr. 9) Braunschweig 221,759 Thlr. 10) Sachsen-Meiningen 34,558 Thlr. 11) Sachsen-Altenburg 26,849 Thlr. 12) Sachsen-Koburg-Gotha Thlr. 13) Anhalt 35,549 Thlr., 14) Ebe 14,330 Thlr., 15) Shwarzburg-Sonder8s8hausen 12,900 Thlr., 16) Waldeck 11,264 Thlr, 17) Reuß ältere Linie 8307 Thlr , 18) Reuß jüngere Linie 16,444 Thlr., 19) Schaumburg-Lippe 6000 Thlr., 20) Lippe 22,095 Thlr., 21) Lübe> 8963 Thlr., 22) Bremen 67,897 Thlr., 23) Hamburg 188,233 Thlr. ¡Summa 22/483/,431 Thlr. $. 2. Die Rechnungslegung über die Verwaltung des im $. 1 bezeihneten Betrages in Gemäßheit des Artikels 72 der Verfassungs-Urkunde. wird vorbchalten. Urkundlich u. #. w,

Nach einigen Bemerkungen des Abg. Lasker und des

- hingebende, t e . Hintanseßung jeder anderen Rücfsicht,

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Bundeskommissarius Geheimen Regierungs - Rath Michaelis wurde der Kommissionsantrag angenommen.

Den lehten Gegenstand der Tagesordnung bildete die gte Berathung über Abschnitt 11. und U], des Gesezentwurfes, be- treffend die Gewährung der Rechtshülfe.

Der Referent Abg. Schwarze erläuterte die Kommissions- anträge. (Schluß des Blattes.)

Hannover, 1. Juni. Se. Königl. Hoheit der Groß- herzog von Me>lenburg-Schwerin traf gestern Nach- mittag- 3 Uhr 45 Minuten mit Gemahlin , von Cassel fom- mend, hier ein und seßte um 4 Uhr die Reise nach Celle fort.

Anhalt. Cöthen, 1. Juni. (Anh. J.) Nach einer hier eingetroffenen Nachricht is gestern der ehemalige dessau- côthensche Staats-Minister v. Goßler verstorben.

Baden. Karlsruhe, 1. Juni. Das gestern bereits telegraphish erwähnte Schreiben des Großherzogs an den Staats-Minister Jolly lautet :

Lieber Herr Staats-Minister.

Mit aufrichtiger Befriedigung empfing ih heute die Adresse, welche die aus allen Theilen des Landes in Offenburg versammelten Männer am 23. Mai bes{lossen haben. Jndem ih Jhnen dieselbe zur Mit- theilung an das Staats-Ministerium übersende, beauftrage ih Sie, den Unterzeichnern der Adresse auszusprehen, wie dankbar i< die thatfräftige Unterstüßung \<äße, welce fie, mit l für die ungeshwächie Fortfüh- rung der freisinnigen und nationalen Politik meiner Regierung ver- heißen. Jch stüße darauf das Vertrauen, es werde mit der Kraft, welche die Eintracht verleiht, gelingen, mein Volk zu dem Ziele zu führen, das i< mir als höchste Regentenaufgabe gestellt habe: ein freies Staatsleben im Jnnern, ruhend auf der fiheren Grundlage eistiger Bildung und sittlich-religiösen Ernstes, und muthige, ents<hlos- Áe heilnahme an der nationalen Wiedergeburt Deutschtands.

Karlsruhe, den 29. Mai 1869.

Friedric<.

Desterreih-Ungarn. Wien, 1. Juni. (W. T. B.) Der Vizekönig von Aegypten hat den beabsichtigten Ausflug nah Pesth aufgegeben. Der Aufenthalt hierselbst wird jedo<h um O Tag verlängert und erfolgt sodann die Abreise direkt nach

erlin.

Der neu ernannte Gesandte der Vereinigten Staaten am hiesigen Hofe, Ja y, wurde heute durch seinen Amtsvor- gänger dem Grafen Beust vorgestellt und überreichte sodann in besonderer Audienz dem Kaiser seine Beglaubigungsschreiben.

Dem »Cza8« wird unter dem 28. Mai aus Wien be- richtet: »Heute früh Überreichte der Fürst Leo Sapieha in einer Audienz beim Kaiser sein Gesuch um Enthebung von dem Posten eines Landmarschalls des galizishen Landtages. Dies Gesuch ist damit motivirt, daß der Fürst in Folge einer Kaiser- lihen Ernennung und nicht dur< die Wahl des Landtages auf diesen Posten berufen sei, welches Lebtere doch viel eher dem Geiste der Konstitution entsprehen würde. Der Kaiser suchte den Fürsten von dem Schritte abzubringen. Die ganze Angelegenheit wurde nicht endgiltig entschieden. Dasselbe Blatt fügt hinzu, daß außer dem angegebenen Motive auch die Ueber- bürdung mit Finanzgeshäften Ursache der Resignation des Fürsten sei, da diese Geschäfte seinen fast immerwährenden Aufenthalt in Wien nothwendig machen.

Pesth, 31. Mai. Das Han dels-Ministerium ordnete die Errichtung statistisher Aemter in sämmtlichen Städten Ungarns an und versprach, dazu fortlaufende Geldunterstüßung aus der Staatskasse gewähren zu wollen.

Heute begann das etwa hundert Mann starke Honved- Bataillon seine Exerzirübungen.

Jm Unterhause wurde die Adreßdebatte fortgeseßt. Der Justiz - Minister Horvath sprach für die staatsrechtliche Basis und gegen das Vorgehen der Oppofition.

L U (46, 4, B.) An der Depulirtentamaier wurde die Adreßdebatte fortgeseßt. Nach einer Rede Deak's ver- zihteten sämmtliche noch eingeschriebene Redner der Deakisten- partei und ein Theil der Oppositionsredner auf das Wort , so daß bereits morgen die Abstimmung erfolgen kann. Die Geseßentwürfe, betreffend Prägung von Goldmünzen, und be- treffend die Rekrutenaushebung für das Jahr 1869, find ein-

gebracht worden. ; Draa; 1. Juni. ist heute nach Ploschkowiß abgereist.

_ Velgier. Brüssel, 1. Juni. Nach dem jeßt veröffent- lihten Text des von der Komission der Repräsentantenkammer amendirten Geseßes über die Aufhebung der Schuldhaft lautet F. Z nunmehr dahin, daß die Schuldhaft ausnahm$s®- weise zur Vollstre>ung von Urtheilen beibehalten wird, welche auf Schadensersaß wegen jeder absichtli<h oder mala fide be- gonnenen unerlaubten Handlung lauten. Der Senat ist zum 7. Juni zusammengerufen.

Kaiser Ferdinand

Großbritannien und JFrland. London, 31. Mai. Der Prinz von Wales stattete seiner Schwester, der Prinzessin Christian, gestern cinen zweistündigen Besuch ab, worauf er nach London zurückkehrte. Der Gesundheits- zustand der Prinzessin is keineswegs bedenklich, do< scheint die Reise nach Balmoral für ges! aufgegeben zu sein.

, 1. Juni. Jn der heutigen Unterhaussißung wurde die irishe Kirchenbill in dritter Lesung, nach langer De- batte, mit 361 gegen 247 Stimmen angenommen.

_ Frankrei. Paris, 1. Juni. (W. T. B) Nach Be- richten aus Ajaccio haben in den beiden forsikanischen Wahl- bezirken die bisherigen Abgeordneten Abbatucci und Gavini zwei Drittel der bisher bekannten Stimmen erhalten. Die Wiederwahl derselben erscheint gefichert.

Spanien. Madrid, 29. Mai. Aus den Bekannt-

machungen der amtlichen Zeitung erhellt, daß General - Lieute- nant Dulce, indem er des General -Kapitanats in Cuba ent- hoben worden ist, feine andere Anstellung erhalten hat. Nach Cuba geht General-Lieutenant Antonio Caballero y Fernandez de Rodas; General-Lieutenant Ros de Olano ist General- Direktor der Artillerie geworden, der General-Major Jose de Reina y Frias, sowie der Brigadier Vicente Diaz de Ceballos sind aus der Armeeliste gestrichen, von leßterem wird gemeldet, daß er sich nah Frankreich begeben hat. _ Eine höhere Behörde für Landbau, Industrie und Handel ist gestiftet worden, welcher ähnliche Kommissionen in jeder Provinzialhauptstadt untergeordnet sind. Den Vorsiy führt der Handels-Minister, unter ihm der General-Direktor des Departements, und no< 27 Mitglieder.

Die Cortes haben si< am 28sten mit dem Verkaufe der Salinen und dem Tabaksmonopol beschäftigt, für lehteres sprachen diejenigen, welche ein Einkommen von 170 Millionen Dielten, bei dem großen Defizit aufzugeben für unzwe>mäßig ielten.

__— 1. Juni. (W. T. B.) Für das neue Ministerium wird die nachstehende Liste in unterrichteten Kreisen als wahr- scheinlih bezeichnet: Prim , Minister - Präsident und Krieg ; Olozoga oder Vega Armijo , Auswärtiges ; Topete, Marine ; Rios Rosas, Justiz; Santa Cruz oder Madoz, Finanzen ; Rivero, Inneres; Echeagaray, Handel; Ulloa, Kolonien.

_— Das Votum über den gesammten Verfassung®entwurf sowie die Promulgation desselben finden morgen oder über- morgen statt.

Numánien. Bukarest, 1. Juni, Vorm. (T. D.) Die von der Kammer angenommene Adresse wird morgen dem Fürsten durch eine Deputation überreicht werden.

__ Der Minister des Jnnern hat zwei Geseßentwürfe, betr. die Decentralisation der Verwaltung eingebracht.

Schweden und Norwegen. Christiania, 28. Mai. Si C.) Der König hat außer anderen von dem Storthing be- <lossenen Geseßen dasjenige Gesey sanktionirt, dur welches eine Kontrolle für die Beförderung von Auswanderern nach fremden Welttheilen angeordnet wird.

Der Militär-Auss{huß hat jeßt sämmtliche Gutachten er- stattet mit Ausnahme eines Bedenkens über das Marinedefizit. Der Ausschußbericht über die nachgesuchte außerordentliche Be- willigung von 580,000 Speziesthalern zu Befestigungen und zu sonstigen militärishen Maßnahmen wurde beute im Storthing referirt und geht dahin, daß die bei dem ordentlichen Armee- und Marinebudget erzielten Ersparnisse von 279,000 Spezies- Thalern auf folgende Weise verwendet werden sollen: zur An- shafung von 10,000 neuen Hinterladung8gewehren 150,000 Speziedihaler, zu Patronen 15,000 Speziesthaler, zum Ankauf einer Maschine für die Anfertigung von Patronen 4000 Spe- ziesthaler, und zu der Anschaffung von Geschüßen und Pro- jeftilen resp. 100,000 und 10,000 Speziesthaler. Ju der Anlage von Fortifikationswerken wird jegliche Bewilligung verweigert.

__— Ein Mitglied des norwegischen Staatsraths hat heute beim Storthing eine Königliche Proposition übermittelt, in welcher das Storthing um seine Zustimmung zu der Zer- theilung des Rumpfes der Fregatte »Freja« wie auch zu dem Verkauf der Marine-Dampfschiffe »Gyller«, »Nordkap« und »Vidar«, sowie des Segel-Trans®portschiffes »Björne« ersucht wird. Auf diese Weise hofft man für die Marinekasse eine Summe von ca. 30,000 Speziesthalern zu erzielen. Die Re- gulirungs - Kommission der Horten’schen Orlogsmarine hatte au<h den Verkauf der Dampfkorvette »Nidaros« und des Dampfschooners »UAlsen« angeregt, allein das Marine-Departe- ment hat es in Anbetracht der wenigen disponiblen Kriegs- Ne für nothwendig gehalten, daß beide Fahrzeuge im Dienst

eiben.

Die Odelsthings-Abtheilung des Storthings hat heute den Beschluß gefaßt, daß die Küstenfahrt freigegeben werden

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