1869 / 129 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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. 12% den Heere, und zwar als Sec. Lt. im 2. Brandenb. S Be eo (Prinz Karl v. Pr.) Schulze, Sec. Lt. von der Res. des Ritth. Drag. Re is. Nr. 1, im Bezirk des 2. Bats. (Wolden- berg) 5 Brandenb. Landw. Regrs. Nr. 48, im stehenden Heere, und zwar als Sec. Lt. im Litth. Drag. Regt. Nr. 1 (Prinz Albrecht von Preußen) angestellt. Beamte der Militär-Verwaltung. Durch Verfügung des Marine-Ministeriums. Den 16. Februar. Heßling/, Rechnun s-Rath , Ober-Lazareth-Jnsp. in Minden, zum 1. April c, Schmidt, Rechnungs -Rath, Ober - Lazareth-Jnsp. in Münster, zum 1. Mai e. in“ den nachgesu*ten Ruhestand verseßt. Den 31. März. Tallmann, Lazareth-Jnsp. in Gnesen, nach Min- den, Fro st Lazareth-Jnsp.- in Tilsit, nah Gnesen verseßt. Den 12. April. Löwenberg, Laz.-Jusp. in Magdeburg, nach . ilfit ver- seßt. Den 16. April. Ro y, Laz.-Jnsp. in Coblenz, nach Swinemünde verseßt. D en 21. April. Pape, bish. Laz.-Jnsp.in Coblenz, zum Ob.- Lazareth-Tnsp. ernannt. Den 24. April. Knaust, Lazareth Jnsp. in Swinemünde, na< Osnabrück, Meyer, Lazareth-Jusp. in Osna- brü>, na< Stargard in Pomm., Borchert, Lazareth-Jnsp. in Star- gard, na< Münster verseßt. Den 26. April. Js\erh ors, Laza- reth-Jnspektor in Hannover, nah Magdeburg verseßt. Den 10 Mai. Thies, Lazareth - Jnspektor in Saarbrü>en, na< Coblenz, Behrens, Lazareth-Jnsp. in Frankfurt ‘a. M. , nach Saarbrüen verseßt. Den 24. Mai. Kühl, Proviantamts-Controleur in Danzig) in der Eigenschaft als Reserve-Magazin-Rendant na<h Bonn verseßt. Den 25. Mai. Ritter, Zahlm. des 1. Westpr. Kür. Regts. Nr. 5, der nachgesuchte Abschied mir Pens. bervilligt.

Bekanntmachung.

Vom 16. d. Mts. bis einschließli<h den 15. September d. J. wer- den zwischen Höxter und Pyrmont in Stelle der jeßt bestehenden täg- lih cinmaligen, täglich drei Personenposten und zwar wie folgt coursiren :

1) eine viersißige Personenpost: aus Höxter 5 Uhr früh, dur< Rischenau 655 bis 75 früh, in Pyrmont 850 früh, aus Pyr- mont 3 Uhr Nachm., durch Rischenau 445 bis 455 Nachm., in Höxter 655 Nachm.; 2) zwei se<s\ißige De en: aus Höxter 1120 Vorm. und 4 Uhr Nachm., durch Rischenau 115 bis 125 Nahm. und 6 bis 610 Nahm.; in Pyrmont 3 Uyr Nahm. und 8 Uhr Abends, aus Pyrmont 8 Uhr früh und 1045 Vorm , durch Rischenau 950 bis 10 Uhr Vorm. und 1235 bis 1245 Nachm., in Höxter 12 Uhr Mittags und 245 Nahm. Das Personengeld beträgt bei jeder von den ge- dachten drei Posten 6 Sgr. pro Meile. Beichaisen werden überall je

nah Bedarf gestellt. Die übrigen PoKverbindungen des Badeorts Pyrmont bleiben

unverändert. Minden, den 3. Juni 1869. Der Ober-Post-Direktor.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 5. Juni.“ Se. Majestät der König machten gestern Vormittag einen Spaziergang im Park von Babelsberg, nahmen dann den Vortrag des Hof-Marschalls Grafen Pückler und die Meldung des General - Majors von Loën an, welcher Sr. Hoheit dem Vizekönig von Aegypten ent- ge enreist, empfingen den Polizei - Präsidenten von Berlin und ließen AUlerhöcbstsih hierauf durch den Kriegs-Minister und den General-Adjutanten von Treskow Vortrag halten.

Ihre Majestät die Königin empfing, wie uns aus Baden, den 5. Juni mitgetheilt wird, den Besuch Sr. König- lihen Hoheit des Großherzogs und der Großherzogin von Baden. Der Königliche Kammerherr von Freny hat den Kammerherrndienst bei Jhrer Majestät Übernommen.

In der gestrigen (5.) Sitzung des Bundesraths des ollvereins führte der Präsident des Bundeskanzler-Amts8, irklihe Geh. Rath Delbrück, auf Grund einer Substitution

des Bundeskanzlers den Vorsiß.. Ueber die Vorlage des Prä- sidiums, betreffend den Entwurf eines Verein8zollgeseßes, wurde der Ausschußbericht erstattet.

In der gestrigen (24.) Sißung des Bundesraths des Norddeutschen Bundes führte der Präfident des Bundes- fanzleramts, Wirkl. Geh. Rath Delbrück, auf Grund einer Sub- stitution des Bundeskanzlers den Vorfi. Die Mittheilungen des Präsidenten des Reichstags betreffend: a) die Ablehnung des Geseßentwurfs über die Besteuerung der Schlußscheine; b) die Ablehnung des Gesehentwurfs über die Besteuerung des Brau- malzes; c) die Beschlüsse des Reichstags über den Antrag wegen der Ausgabe ‘von Staatskassenscheinen ; d) die Beschlüsse des Reichstags über den Antrag wegen der Entschädigung für die Beschränkungen des Privat- Eigenthums durch die Festungs- Rayon - Bestimmungen; e) den Beschluß des Reichstags Über den ersten Bericht der Bundesschulden - Kommission ; f) die Literar - Konvention mit Jtalien; g) die Petition des Konsuls Loesse und Genossen; b) die Petition der neuen Har- burg - Altona - Hamburger Dampfschiffahrts - Gesellschaft zu Harburg, . wurden vorgelegt. Es folgte sodann die Berathung über die vom Reichstage bei der zweiten Lesung der Gesezentwürfe, betreffend 1) die Besteuerung des Branntweins, 2) die Wechselstempelsteuer 3) die Rechtshülfe, gefaßten Be- {lüsse,. Mehrere an den Bundesrath gerichtete Eingaben gingen an die betreffenden Ausschüsse.

Die vereinigten Auss{üsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Eisenbahnen, Post und Tele- p N für Joll- und Steuerwesen hielten heute eine

lßung - ad.

Im Verlaufe der gestrigen Sißung des Deutschen Da N lest 1 wurde der Abg. Prinz Hohenlohe, erzog von Ujest mit 134 von 199 Stimmen zum zweiten Vize-Präsidenten gewählt. Derselbe nahm die Wahl mit dem Aus8oru> dcs Dankes. für die ehrenvolle »Auszeichnung« an. Darauf schritt das Haus zur Wahl der Schriftführer, deren Namen in der nächsten Sißung verkündet werden sollen. Seitens der verbündeten Regierungen waren folgende Vorlagen an den Präsidenten gelangt: die Handelsverträge mit Va Schweiz und Japan und der Geseßentwurf , betreffend die Be- steuerung des Zuckers. Schluß der Sißung drei Uhr.

Die heutige (53) Sißung des Reichstages des Norddeutshen Bundes wurde um 107 Uhr durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Mitgliedern des Bundes8rathes waren anwesend: der Präsident des Bundeskanzler- Amtes, Wirklicher Geheimer Rath Delbrü>, General-Postdirektor v, Philips8born, Oberst Chauvin, Geheimer Ober-Finanz-Rath Burghart, Geheimer Ober - Justiz - Rat) Dr, Pape, Geheimer Regierungs - Rath v. Puttkamer, Geheimer Regierungs - Rath Dr, Michaeli®.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Dritte Berathung über den Gesehentwurf wegen Berichtigung des Haus- halts-Etats des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1868 auf Grund der in Feller Berathung unverändert angenommenen Anträge der XUI1, Kommission. :

Ohne Debatte trat das Haus dem Geseßentwurfe bei. Es folgte in der Tagesordnung: Dritte Berathung über den Geseß- entwurf, betreffend die Wechselstempelsteuer îm Norddeutschen Bunde auf Grund der Zusammenstellung.

Der Präsident des Bundesfkanzler-Amtes erklärte sich hier- über, wie folgt: :

Meine Herren! Bei der “ung Berathung des vorliegenden Geseßentwurfes habe i< persönlih die Ueberzeugung aussprechen können, daß die Abänderungen des von den verbündeten Regierungen vorgelegten Entwurfes über die Wechselstempelsteuer, die von Jhrer Kommission in Vorschlag gebraht waren, bei dem Bundesrathe Schwierigkeiten nicht finden würden. Jch bin heute in der Lage, zu erklären, daß der Bundesrath gegen die Annahme des vorliegenden Entwurfs, wie er aus der zweiten Berathung hervorgegangen ist, Bedenken nicht findet.

Indem | ih diese Erklärung abgebe, muß ih damit aber zuglei die Erklärung verbinden, daß dic zu dem vorliegenden Entwurfe für die dritte Berathung gestellten Amendements für annehmbar nicht erachtet werden können. Davon bezichen sih zwei auf den Stempel- tarif. Diese beiden. Amendements haben das gemein, daß sie auf die von dem Geseß zu erwartende Einnahme einen diese Einnahme un- bedingt {mälernden Einfluß ausüben würden. Die verbündeten Re- erungen sind der Ueberzeugung, daß der Entwurf, wie er jeßt vor- N o weit irgend eine Schäßung darüber möglich ist , im Großen und Ganzen nihts weiter finanziell zur Folge haben wird, als eine Uebertragung der bisher in die Kassen der einzelnen Staaten geflosse- e auf dem Lande ohne eine irgend wesentliche Erhöhung

er}eloen. j

Die verbündeten Regierungen müssen; indem sie hiervon aus- gehen, aber ablehnen, Aenderungen des Entwurfes, welche dieses finanzielle Ergebniß dahin umkehren würden; daß, statt des Gleich- gewihtes der bisherigen Einnahmen aus dem Wechselstempel; mit den zu erwartenden, eine Mindereinnahme für die Gesammtheit treten würde. Eine s\ol<he Mindereinnahme i|st zu besorgen, sowohl von dem Amendement des Herrn Abg. für Dortmund und Genossen, als au<h von dem Amendement des Herrn Abg. für Hagen. Jeb ann Sie daher nur dringend bitten, diese beiden Amendements abzulehnen.

Eine andere Stellung habe ih einzunehmen zu dem Amendement des Herrn Abg für Lübe>. Gegen dieses Amendement in seiner Tendenz würde von Seiten der verbündeten Regierung eine: Einwen- dung nicht zu erheben sein ; indessen; wenn ich troßdem dieses Amende- ment JThnen nicht zur Annahme empfehle, so gehe ih davon aus, daß es bei der gesammten Lage der Sache nicht rathsam ist eine Frage , welche , wie die in dem vorliegenden Amendement aus- gedrü>te, in der Kommission bereits erörtert worden ist, welche in der Kommission die Majorität nicht gefunden hat, welche bei der zweiten Berathung des vorliegenden Geseßentwurfs nicht in Diskussion ge- kommen is eine solche Frage jeßt in der dritten Lesung durch eine Aenderung des Geseßentwurfs zu erledigen. Wie gesagt: prinzipiell und in der Tendenz wäre gegen dieses Amendement nichts einzuwen- den. Jch glaube aber, es der Sachlage entsprechender bezeichnen zu müssen, dem Entwurf die Zustimmung so zu ertheilen, wie er aus der zweiten Berathung hervorgegangen ist.

An der Debatte betheiligten si no< die Abgg. Wagener (Neustettin), Dr. Ewald, v. For>kenbe>, Lienau, v. Luk, Schulze, Harkort, Müller (Stettin) Roß, der Referent Prinz Handjery, sowie der Kommissarius des Bunde8rathes, Geh. Ober-Finanz-

Rath Burghart. Das Haus nahm den Geseßentwurf, wie er aus der zwei

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ten Berathung hervorgegangen, an und verwarf die dazu ge- stellten Anträge, ; Der dritte Gegenstand der Tagerordang betraf: Dritte Berathung über die Einnahmen des Etats für 1870 und über den Geseßentwurf, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1870 auf Grund der in Zweiter Berathung unverändert angenommenen Vorlage. Nach einer Erklärung des Präsidenten des Bundeskanzler- Amtes Delbrü>k über die wahrscheinlide Einnahme aus der Wechselstempelsteuer von 1,400,000Thlr.Brutto trat dasHaus dem Geseßentrourfe mit dem folgenden Antrage des Abg. v. For>ken- bei: A Der Reichstag wolle besc<licßen: nacbstehenden F. 2 anzunehmen: 9, Die den Einnahmen des Norddeutschen Bundes im Fahre 1870 in Folge des Gesepes/, betreffend die Portofreiheiten im Gebiete des Norddeutschen Bundes, hinzutretenden Mehrerträge der Postverwoal- tung werden auf 1,800,000 Thlr. veranschlagt und sind von den auf 94,858,723 Thlr. festgestellten Matrikularbeiträgen (Kapitel 7 der Ein- nahme) na< einem durch den Bundesrath vorläufig und unter Vor- behalt der Gunehnniguüg des Reichstages festzustellenden Vertheilungs- T

maßstabè in Abzug zu bringen. : Ves folgte in der TageSordnung: Dritte Berathung über den

Geseßentwurf, betreffend die Besteuerung des Branntweins. An der Debatte betheiligten sih die Abgg. Graf Kleist, Sombart, Dietze, v. Hennig, Günther (Sachsen), so wie der Kommissarius des Bundesrathes, Geh. Ober-Finanz-Rath Scheele, und der Präsident des Bundeskanzler - Amtes Delbrück. F. 1 gab wiederum zu einer längeren Debatte Anlaß und wurde darauf mit großer Majorität angenommen.

Nachdem das Haus den $. 2 der Vorlage in der etwas amendirten Ga lide der zweiten Lesung angenommen hatte, erklärte der Präsiderit des Bundeskanzler-Amtes Delbrück, daß die verbündeten aaa auf die Fortsezung der dritten Berathung verzichteten. (Schluß des Blattes.)

Her Ober-Präsident von Schleiniß ist am 4. d. M. Abends bei dem Major Thile-Winkler zu Schloß Moschen an Herzlähmung plöglih' gestorben.

Stettin, 4. Juni. (St. J.) Se. Königliche Hoheit der Kronprinz, welcher auf der Rükkehr von seiner Jnspektions- reise gestern Abend um 64 Uhr von Pyriy über Alt - Damm Ai eintraf, fuhr um 6# Uhr mit dem Personenzuge nach

erlin.

Düsseldorf, 4. Juni. (Düss. Ztg.) Se. Königl. Hoheit der Fürst von Hohenzollern is gestern Vormittag nach

Brüssel abgereist. | : : oblenz, 4. Juni. Se. Königliche Hoheit der Prinz reiste heute früh nach

August von Württemberg Biebrich ab. i i

Hamburg, 2. Juni. Jn der E Sizung der Bürgerschaft kam zunächst das Entlassung8gesuch des Dr. Bau- meister vom Amte eines Präsidenten der Bürgerschaft zur Verhandlung. Veranlaßt ist dieses Gesuch bekannllich durch die Meinungs8verschiedenheiten, welche sih zwischen einem Theil der Bürgerschaft einerseits, sowie dem Dr. Baumeister und dem Senat andererseits über die formelle Gültigkeit der Wahl des Dr. O. H. Schröder zum Senator herausstellten. Das Gesuch des Dr, Baumeister wurde: genehmigt. Zum Präsidenten wurde sodann erwählt Herr Theodor Hoffmann. Nr. 2 der Tages- ordnung betraf Antrag des Senats, wegen Anerkennung der Wahl des Dr. O. H. Schröder zum Senator, eventuell Ernên- nung. einer Besprehungskommission. Der prinzipale Antrag wird abgelehnt, und die Besprechungskommission eingeseßt.

Sachsen. Dresden, 4. Juni. (W. T. B.) Bei den heute statigehabten Landtags8wahlen haben in Dresden, soweit sich das Resultat bis jeyt übersehen läßt, sämmtliche Kandidaten der konservativen. Partei die Majorität erhalten.

Leipzig, 4. Juni. (W. T. B.) Bei: der heutigen Wahl zur Abgeordnetenkammer wurden die: drei liberalen. Kandidaten

gewählt. aden. Ala E, 3, Juni. Der. Großherzog hat heute Nachmittag die Residenz verlassen, um si zum Ge- brauch“ einer Kux auf vier Wochen: nach Soden zu begeben. Die Nähe dieses Kurortes gestattete, daß eine geschäftliche Ber- bindung mit der Residenz eingerichtet werden konnte, und es wird somit Se. Königliche Hoheit einen regelmäßigen Verkehr mit Großherzoglichem Staats-Ministerium unterhalten. Vayern. München, 4. Juni. (W. T. B.) Der ehe: malige König. von Neapel und seine Gemahlin find gestern Abends. incognito unter dem Namen Herzog und Herzogin von Castro aus der Schweiz hier eingetroffen. Hesterreich- Ungarn. Wien, 3. Juni. Der Reichs- kanzler Graf Beust, tritt, vom Sektionschef v. Hofmann. be- geeted, übermorgen seine Reise nah Gastein an und kehrt am ¿ Juni nah Wien zurü.

Prag, 3. Juni. Mustafa Fazyl Pascha, der Bruder des Vizeköni s von Rennens , ist in der verflossenen Nacht mit dem Schnellzuge von Wien hier eingetroffen.

4, Juni. Se. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert von Preußen isst gestern Nachmittags zum Kurgebrauch ín Tepliß angelangt.

Agram, 2. Juni. g Novaves bei Warasdin fand eín Zusammenstoß zwis<hen Gendarmerie, Jägern (Militär) und dem Landvolke, welhes zwei Todte und mehrere Verroundete tou statt. Die Ursache des Jusammenstoßes i|ff noch un-

ekannt.

Laibach, 3. Juni. - Der Landeschef wurde zur direkten Berichterstattung Über die Exzesse nah Wien berufen.

__Velgien. Brüssel, 4. Juni. Der König und dîe Königin kamen gestern Nachmittags zur Stadt, um den Grafen und die Gräfin von Flandern zu beglü>wünschen. Die Taufe des (am 3. Juni Nachmittags 3 Uhr) gebornen Prinzen wird in nächster Woche stattfinden.

Die Repräsentantenfkammer begann gestern die Debatte über das Geseß, betreffend die Aufhebung der

Schuldhaft.

(W:. T. B.) “Die Repräsentantenkammer hat mit 54 gegen 33 Stimmen die Amendements des Senats zu dem Ge- seße über die Aufhebung der Schuldhaft verworfen und die

Vorlage in der ursprünglichen Form wieder angenommen.

Großbritannien und Jrland. London, 3. Juni- Bei einem schr zahlreih besuchten Meeting der Fret- maurer in Freemasons Tavern machte der Großmeister der englishen Logen , Earl of Zetland , die Mittheilung , daß der Prinz von Wales cin Mitglied des Ordens geworden fei, nachdem der König von Schweden ihn zum Maurer emacht. Der Prinz bedaure sehr, der Großloge nicht beiwohnen zu können , da die ursprünglich auf einen früheren Tag fest esete Feier des Geburtstages seiner Königlichen Mutter i den 2, Juni verlegt worden sei.

4. Juni. (W. T. B.) Jn der Sn Oberhauses beantragte Lord Stratford die Vorlage des Alabama-Traktates und bezeichnete Sumner's Rede als extravagant. Redner hofft eine besonnene Wiederaufnahme der Verhandlungen und lobt Motley's Charakter. Lord Clarendon fkizzirt die früheren Ber- handlungen, nennt Sumner's Rede ebenfalls extravagant und von geringer Bedeutung, da Sumner nicht Mitglied der ame- rifanischen Regierung sei. Clarendon versichert Englands Be- reitwilligkeit zu friedlichem Ausgleich der Angelegenheit, wofern nichts Ehrroidriges von England gefordert werde.

Franfreih. Paris, 3. Juni. Das »Journal officiel« veröffentlicht folgenden Bericht des Kriegs - Ministers, Marschall

Niel, an den Kaiser: Yaris, 5. Mai 1869.

Sire! Laut Artikel 27 der Verfassung des Kaiserreihs soll der Senat die Verfassung. von Algerien regeln. Diese Vorschrift unsers Grundgesepes hat die Regierung Ew. Majestät seit nen Zeit: be- \chäftigt; aber Algerien war noch in vielen Hinsichten- zu unbekannt, als daß es ags eien wäre, seine Organisation durch eine allgemeine und endgültige Verfassung festzustellen, Zudem. hat der Mangel an Homogenität bei den Bevölkerungen in diesem Lande Interessen, Rechte und Pflichten geschaffen, wel<he nur durch die fortschreitende Wirksamkeit der Zeit ausgeglichen werden können. Schon sind die wesentlichen Grundlagen diesec Fusion dur zwei bedeutende, der weisen JTnitiative des Kaisers und seiner beständigen Obsorge. für Algier zu verdankende. Akte gelegt worden. Ein Senatuskonsult vom 22. April 1863 mate die Araber zu Eigenthümern der von ihnen bewohnten Gebiete und ôffnete diese Gebiete den Verkéhrsnormen des unbeweg- lichen Besißes. Ein anderes Senatusfonsult vom 14. Juli 1865 erklärte die eingeborenen Muselmänner für Franzosen, verstattete sie zu dem Dienst in der Land - und See-Armee. oder in den: bürgerlichen. Aemtern in Algier und erleichterte ihnen, sowie den in der Kolonie angesiedelten Fremden die Möglichkeit, dur< die Naturalisation mit allen Rechten des französischen Bürgers bekleidet zu werden:

Der Augenbli> fheint gekommen, das \o begonnene Verfassungs- werk fortzuführen und den: nunmehr an den Boden geknüpften euro- päischen Bevölkerungen, sowie jenen, welche eine immer steigende Aus- wanderung noch dahin führen wird, neue Garantien zu geben. Der Kolonist muß in der That, wenn er ein neues Land betritt, rings um

< Einrichtungen vorfinden , wel<e keinem Zweifel für die Zukunft

aum geben und ihm gestatten, si< in aller Sicherheit den Mühen und der Benußung der Gegenwart zu widmen. Wenn besondere Umstände in Algerien noch verbieten, daß seinen Bewohnern alie Rechte des Mutterlandes gewährt werden , wenn esy insbesondere was: die Eingeborenen betrifft , niht möglich. ist, auf sie {hon jeßt das gemeine Recht unserer Gesellschaft. anzuwenden, so ist es do wenigstens gestattet, zu- untersuchen, wie man- bei ihnen die Umwand- lung der Sitten dur< einen engeren Anschluß, an unsère Jnstitutionen anbahnen könnte. |

Von diesem Standpunkte aus schlage ih dem Kaiser die Er- nennung einer Kommission vor, welche damit beauftragt würde, alle auf die Verfassung von Algerien bezüglihen Fundamentalfragen zu unter- suchen: und deren Arbeit dann bei Beginn der nächsten Session dem Senat unterbreitet. werden würde. Die Kommission würde natürlich

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