1869 / 134 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Während "der diesjährigen Badesaison in Helgoland wird zwischen Habn ven Helgoland und zwar zunächst während der Zeit vom 17. vis828. ‘Juni Sgtudé Postverbindung dur< das Dampfschi »Cuxhafen« „unterhalten werden: aus E: am Montag and Donnerstage um 8 Uhr Morgens, aus Helgoland: am Dienstage und Freitage Morgens. i 7

it dem Dampfschiffe nah Helgoland exhalten sämmtliche für Helgelagd ßimtte PadscaburaEn Bêförderung, welche spätestens am Abend wor dem Abaange desselben über Harburg und Altona resp. von Lübe> und am Morgen des “Abgangstages mit dem Couxierzuge aus Berlin în pam urg eintreffen.

Hamburg, deu*8. Juni 1869.

B efkfanntam

Preußen. Berlin, 11. Juni. Jn der gestrigen (25.) Sizßung des Bundesrathes des Norddeutschen undes führte der Königlich sächsische Bevollmächtigte, Staats-Minister Freiherr von Friesen, auf Grund einer Substitution des-Bun- deskanzlers den Vorsiß. Es erfolgten zunächst Mittheilungen Über die Beschlüsse des ‘Reichstags, betreffend, a) den Entwuxf einer Gewerbeordnung, b) den Geseßzentwurf wegen: Feststellung des Haushaltsetats"für 1870, c) den Gesezentwurf wegen „Be- rihtigung des Haushaltsetats für 1868, d) den Geseßentwurf wegon Beschlagnahme des Arbeits- und Dienstlohnes, e) den Gesegentwurf wegen Gewährung der Rechtshülfe, f) den Geseßentwurf wegen Besteuerung des Branntweins, g) den Gesehentwurf wegen der Wechsel-Stempelsteuer, h) den Vertrag mit Baden wegen Einführung der - militärishen Freizügigkeit, i) den Geseßentwurf wegen Einführung der Braumalzsteuer in den zum Norddeutschen Bunde, gehörigen Großherzoglich: hessischen Gebiet8theilen, k) den Gesehentwurf wegen Gleichberechtigung der Konfessionen in bürgerlicher Beziehung, 1) eine Petition bezüglih des Hafenbaues bei ‘Röm und Anlage €ines Nord- Ostsee-Kanals, -m) eine Petition wegen -der Bestrafung der Verbreitung gefälschter Fabrikate.

Die Vorlagen des Präsidiums, betreffend 1) die den Straßenbau - Verwaltungen im Interesse der Bundes - Telegra- hen: Verwaltung ‘aufzuerlegenden Verpslichtungen, 2) eine Ver- ordnung Über ‘die Kautionen -der Post- und “Telegraphenbeam- ten, würden ‘den betreffenden Ausschüssen überwiesen. Es folg- ten Aus\chußberichte Über a) die Vorlage des Präsidiums, betreffend den “Gesegentwurf wegen Erhebung einer Stempelsteuer von HQuittungen, b) die Anträge des Reichstags wegen Aufhebung der aus dem religiösen Bekenntniß H E Beschränkungen der bürgerlichen Recbte, c) den Beschluß des Reichstages wegen des Verbots der Ung »Freishüß« in -Me>klenburg , d) die „Beschlüsse des

eichStages Wegen Erweiterung -der Kompetenz der Bundes- geleßgehung in Ansehung des bürgerlichen „Rechtes und migen des Erlasses eines Gesehes über die Großjährigkeit, e) eine Be-

\{hwerde aus Altenburg wegen Justizyverroeigerung.

Die heutige (5.) Plenar-Sißung des Deutschen parlaments wunde-um 117'Uhr-dur< den Präsidenten Dr.

Zoll-

Simson eröffnet. Von den Mitgliedern des YZoll-Bundesrathes® waren anwesend: der Präfident des Bundeskanzlet-Amts Wirkl. Geheime Rath Delbrück, der außerordentliche Gesandte und -be- vollmächtigte Königlich bayersce Minister Freiherr -Pergler von Perglas, der ‘Königlich \ächsische Staats-Minister Freiherr von Friesen , der Königlich württembergische außerordentliche Ge- sandte und bevollmächtigte ‘Minister Geheimer Legations-Rath &reiherr von Spigßemberg, der Geheime Rath und Ministerial- Direktor im Königlich sächsishen Ministerium des “Innern Weinlig , ‘der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Großherzoglich badische ‘Minister Freiherr von Türkheim , der Herzoglich“ braunschweigische Geheime Rath und Minister-Resi- dent von Liebe, der Königlich bayersche Ministerial:Rath-Berr, der R us hessische außerordentliche: Gesandte und be- vollmächtigte: Minister Geheime Legations-Rath Hofmann.

__Den ersten Gegenstaud ‘der Tagesordnung bildeten Wahl- prüfungen. Die nächste Nummer , betreffend-Schlußberathung Über den Entwurf eines Gesetzes „wegen Sicherung «der Zoll- vereinêsgrenze in hamburgiscen Gebietstheilen u. s. w., wurde auf-Antrag -des Referenten von -der Tagesordnung abgeseßt und soll erst \ua< der folgenden Nummer zur Berathung fommen.

1E folgte: -Borbevathung:ám: Plenum - über «den Entwurf

eines Vereins-Zollgesezes. [Die Debatte wurde: durch den König- lich 1 preußischen Geheimen Ober -Finanz:+ Rath Hasselbach ein- geleitet. «Ander Generaldebatte ‘betheiligte -sih nur der Abg. Müller (Stettin).

S. ‘1 gab«zuikeiner Diskussion Anlaß.

Zu den $$. 2, 7, 8, 16, 17 beantwortet der Kommissarius des Poll-Bundesrathes Hasselbach Anfragen verschiedener Ab-

wegen

die ¿Komiteberathung : der -Bäll über- «das „Vankerottyer

eordneter. Zu $. 21 befürwortete der Abg. Pr. Mohl die hm gestellten “Anträge, worauf der Kom arius Has ius wieder das Wort nahm. Nachdem no<h „der Abg. Enge (Schléiden) und der Antragsteller gesprochen, wurde der $, in der Fassung der Vorlage angenommen.

Die folgenden $F. gaben nur zu einzelnen Bemerkungen nlaß. Die Vorlage wurde überall in der ursprünglichen assung angenommen, $. 102 mit „einem gintra e des Abgeord.

neten Fabricius. (Schluß des Blattes.

Kiel, 9, Juni. (K. Z.) Das Artillerie-Schiff » Thetis« liegt seit voriger Woche in der Wie>erbucht zur Abhaltung de Schießübungen behufs Ausbildung der einjährigen Freiwilligen zu Geschüßführern.

e d 10, Juni. Der Senat zeigt der Bürgerschaft an, daß die Besprehungskommission wegen der streitigen Senatorswahl kein Ergebniß hatte; er wiederholt seinen Antrag auf Anerkennung des Dr. Schroeder, event. wünscht er, die Bürgerschaft möge 6 Kommissarien zur Besprehung absenden, Die Bürgerschaft wird in nächster Sizung -darüber -berathen,

Anhalt. Dessau, 9. Juni. (Anh. Ztg.) In der Lamdtagssihung wurde ein Antrag von Lezius Und-Ge- nossen, „Reorganisation der innern Verfgssung der Gerichts: behörden betreffend , zwar abgelehnt, „dagegen der Staats regierung „empfohlen, Maßnahmen zu treffen, durch wel namentlich die -Expedition prozeßleitender Dekrete vereinfadt und so das Prozeßvexfahren abgelürzt wixd. Angenommen wurde ein Antrag, die Stgatsregierung um die Vor lage einer Notgriats8ordnung behufs Wiedereinführung a Ausdehnung des Notariats zu ersuchen ; ferner der An trag Medicus und Gen. auf Erlgß eines Gesehes, dur welches den evangelischen Gemeinden eine Vertretung für ihre Vermögensrechte gewährt wird, ebenso der Antrgg Oelze und Gen. Vorlegung einer Verordnung, die Ausdehnung des Ce seßes Nr. 103 vom 30. April 1866 auf die Einziehung von Ee richtskosien, Geldstrafen und festgestellten Anwaltêsgebühren he treffend. Rüksichtlich einer Petition wegen Aufhebung der be- stehenden Formen des Judeneides wurde ein Antrag auf Aus: dehnung des für geringfügige Sachen vorgeschriebenen Eides der Jsraeliten und Erlaß einer bez. Verordnung angenommen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 10. Juni. Der Kaiser empfing am 1. den von dem ‘Präsidenten der - Vereinigten Staatén von Amerika zum außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister ernannten Herrn John Jay inde jon erer Aúdienz und nahm ‘dessen Beglaubigungsschreiben entgegen.

Das -Befinden der Erzherzogin Marie Valerxie hal

wie die »Oe. C.« vernimmt, bis jeyt no< nicht verstattet de üglich der Abreise nah Jshl au<“ nur “einé vorläufige Fest"

{tellung zu treffen.

“Der Obersikämmerer FZM. Graf Crenneville ist vorgestern Nachmittags nah Gmunden abgereist.

Prag, 10. Juni. Jn Großborowicz bei Neupaka hat ein Ueberfall der von Zwicin heimkehrenden Meetingstheilneh- mer aus Neupaka siatigelundèn, wobei fünf ders.lben leicht verleßt und einer der Angreifer verwundet worden. Der »Prag. Z.« zufolge hat der Vorfall keine nationale: Bedeutung,

Linz, 9. Juni. Die Staatspolizei löste heut die Katholiken versammlung wegen Statutenüberschreitung dur< Einladung Auswärtiger zu politisch - religiösen ‘Bespre<hungen auf. Ein Katholikenmeeting ist am Freinberge für konunende Woche anberaumt.

Triest, 9. Juni. (N. Fr. Pr.) Heute -hat die Escadre Pola verlassen. Dieselbe begiebt sih nah der Levante. |

__— Jn dergestxigen A D4Lat h AILRUNgwurde fonstatirt, daß mehrere Haifische sich im Hafen aufhaltén. Es wurde be- s{hlossen, von - der Regierung die: Ausschreibung von Pramien für die Tödtung! der Haifische zu begehren.

Belgien. Brüssel, 10 Juni. Jm Senat erstattele

5 mi die, Deputation Bericht über ihren Empfang bei dem

önige. Der Senat bewilligte dann mehrere Kredite. :

Die Repräsentantenkammer nahm gestern di Berathung des Art. 23b. des -Milizgesehes wieder auf.

Großbritanuien uud Jrland. London, 9. Juni. Im Oberhause -kündigte am-8. der Earl of Harrowby al/ daß er zu dem auf kommenden Montag angeseßten ar auf zweite Lesung der irischen Kirchenbill „einen Sujaßantrag, au Verwerfung lautend, stellenzwerde. Vorher beschäftigte das Haus

sich mitder „Russellßchen- Vorlage über. die: Kreirung von Peerd

Lesung

Das Unterhaus sehte in seiner N ami gsn ohne

auf Lebenszeit. «Der Entwurf wurde „für „die . dritte

Fertig gestellt.

fort und erledigte eine Reihe ‘von Abschnitken derselben,

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daß an dem Entwurf eine nennenswerthe Veränderung durh- | blikaner

eseyt worden wäre. Ju den Abendstunden beanttagté Mr. andlish Einsetzung: eines Sonderauss{usses zur Untersuchung über: die starke Differenz zwischen den wirklichen Kriegskosten für den abesfinischen en f (8,773 Pfd. St.) und den ur- \ÿrünglichen Voransc{lägen (5/000/000 Pfd. St:). Sir Stafford Ftorthcote, dex als Minister für Indien die ganze Expedition untér seiner Obsorge hatte, spra selbst zu Gunsten der haupt- ¿chli gegen ihn gerichteten Untersuchung. Jm Uebrigen er- flärte er, das Ergebni derselben werde sein, däß die vorige Regierung für die besagte Differenz keinen Tadel verdiene. Der Antrag wurde génehmigt: :

14; Jum: Aus Merthyr-Tydvil y Wales, wird cine jcue Grubenexploston gemeldet. Fünfzig Menschen sind in der Zeche Ferndale, in der Nähe dieser Stkädt, umgekommen.

P t n Paris, 9. Juni. Das Resultat der Wahlen yon 1869 liegt nun vollständig vor. Fünf Kandidatéi haben je zwéi Mandate O nämli<h Bancel, Gambetta, Jules Simon, Picard und Matthieu, das bekannte Mitglied der Fechten. Die ersteren vier werden höchst wahrs<heinli< für die Provinz optiren und in Paris 4 Nachwahien nothwendig erden.

wer 0. Juni. (W. T. B.) Heute Vormittag: 11 Uhr er- fólgte auf dem Stadthause die Proflamirung der pariser Nah- wahlen ohne itgenid welchen Zwischenfall.

In heutiger Nacht wiederholten si< an einzelnen junkten det Hauptstadt Bewegungen, welche jedo in feiner Meise einen beunruhigenden Charakter hatten. Die auf dem Boulevard Montmartre angesammelte Menge zerstreute s gegen halb 2 Uhr Morgens, nachdem die geseßlichen Auffor- dérungen ergangen waren. Die Truppen und Sicherheits- Agenten verführen mit großer Mäßigung. Verwundungen er- heblicher Art sind nicht vorgekommei#. Jn der Boxrstadt Belle- ville zerstreuten sich die Ruhestörer s{nell, als Truppen anrütkten. Zur R der Waffen kam es ni<t. Todte sind nicht vorhanden. |

Aus Nantes wird vom heutigen Tage gemeldet, daß in Folge der eingetroffenen Truppenverstärkungen und der sonstigen troffenen Vorsichtsmaßregeln eine Wiederholung der Ruhe- förungen nicht stattgefunden hat. Es wurde von den Truppen nur eine Bande zerstreut, wel<he vor das Landhaus des er- wählten Deputixten Gaudin gezogen war, in dexr Abficht, dasselbe anzuzunden. Auf die Truppen wurden Dienstag Abends zwei Flintenschüsse abgefeuert, ohne daß dieser Angriff errotedert wurde.

Auch in Bordeaux fanden Dienstag Abend no< Zusam- menrottungen statt, die Lc vor den Truppen, ohne daß von den Waffen Gebrauch gema<ht wurde, auflösten. Es wurde jedo vielfacher Straßcenunfug verübt , namentli<h Straßen- laternen zerbrochen, geplünderte Waaren in die Garonne ge- ivorfen und Briéfkästen von den Straßenmauern herabgerissen, \0 daß zahlreiche Verhaftungen vorgenommen wérden mußten.

Eine Proklamation des Polizeipräfekten erklärt untex Hin- weis auf die ám Dienstag und Mittwoch stattgehabten Rühe- sörungen, daß dic Behörden den ihnén in sol<en Fällen ob- liegenden Pflichten mit Energie nachkommen würden; gleich- zeitig werden alle guten Bürger aufgefordert , ZQusammen- rottungen zu vermeiden und fo die Sändhabung der Gesehe behufs Wahrung derx öffentlichen Nuhe zu erleichtern.

11. Juni, Die Ruhestörungen erhéuerten sih_ gestern Abend auf dem Boulevard Montmartre, vor dem Hotel de ville, auf dém Baästillenplay und auf dem Boulevard de la Villete Den Boulevard Montinartre machten von 8 Uhr Abends ab Banden unsicher, welche lärmten, pfiffen und an- dern Unfug verübten. Gegen 10 Uhr erschien , die Marseillaise singend, eine neue größere Bande, bei deren Anzug alle Lädén und Cafés \{lossen. Gegen diese gingen 200 tadtsergeanten vor und warfen fie, na< ergangener Aufforderung, ‘in die Nachbarstraßen zurü. Eine Stunde später stellte fih eine zweite ähnliche Bande ein , etwa 150' Köpfe stark, rissen vor deni Café des Väriétés die Gaslaternen, Zeitungskiosken und Straßenbähké un, Und versuchten mit diesen Gegenständen die auf den Boulevard mündende Straße zu sperren, um dié Ka- vallerie zurü>zuhalten. Hier fanden zahlreiche Berhafkungen statt. Auf den übrigen Puhkten begnügten si die Ruhestörer mit Lärmen und Singen und wichen ohne Widerstand der öffentlichen Gewalt. Bald nah Mitternacht war die Ruhe überall hergestellt.

Spauniea. Madrid, 8. Juni. Die gestrigen Cortés beschäftigten fih mit ciner Beschwerde über den Gouverneur von Lerida, welcher einen Erlaß gegen die republikanischen Umtriebe daselb| bekannt gemacht hätte , sowie über den Minister des Jünern, welcher demselben beigetreten war. Caskelar erzäblte die Geschichte des Föderativ - Republika- niêmus. in Köngréß der romanischen Föderativ - Repu-

r sci_ ‘1848 in Paris gestattet worden; Spanien haäbe einen Redacteur des »ééo del comercio« dazu gers>>t; er selbs habe fich in Zeitschriften und auf der Tribüne dafür ausgesprohen. Jn vorigen Jahre habe er im Boraus die jeßigen Ereignisse verklindet und es werde au< ferner s seinen Prophezeihungen kommen: Er verkündete, derd seine Partei die Majorität in den Eortés erringe, werde fie den Artikel 33 der Verfassung in einer konstituirenden Versamüt- lung aufhèben lässen. Bi® dahin werde f vom Könige gar nichts annehmen. Der Minister des Jnnern, Sagasta, erwi- derte in Vertheidigung des Gouverneurs. von Lerida und mit dem Nachwelse, däß das Föderativsystem ein monar<ishes sein könne; wie denn auch Castelar früher den König Ferdinand von Porküúgal zum Könige empfohlen habe.

_ Die Witterung ist gestern so s<ön gewesen, daß die Jllu- mination der Stadt zu Ehren dev Verfassung glänzend von Statten ging. Besonders zeichnete si<h der Palast der Cortes aus. Auf dem Fortschrittsplaße wurde die Bildsäule von Mendizabal aufgestellt. Jm Madrider Park war Feuerwerk. Die ganze Verfassungsfestlichkèit ist ohne Störung vorüber- gegangen.

Italien. Florenz, 10. Juni. (W. T. B.) Der »Eorre-

spondance italienne« zufolge werden fi< im Auftrage des

apstes Kardinal Fürst Hohenlohe na< Wien und clïn, Kardinal Bonaparte nah Paris begeben.

Túrkei. Alexandrien, 8. Juni. Der Sultan hat da- dúr< sein Jnteresse an der Expedition Sir Sämuel- Bäker's be- fundet; daß ert demselbén dew Titel Pascha verlieh.

Nußlaad und Polen. St. Petersburg, 9. Juni. Der Kaiser hat dem neugebornen Großfürsten Alexander das Prädikat Kaiserliche Hoheit beigeeg! , denselben zum Chef des Nowotscherkaskischen Infanterie - Regiments Nr. 145 ét- nannt, welches in Zukunft »Nowotscherkasski {es Infanterit- Regiment Nx. 145 S. K. H. des Großfürsten Alexander Alexan- drowitsch« zu heißen hat. Außerdem ist der Großfürst folgendeh Truppentheilen der Garde zugezählt: dem Preobrashenski schen und dem Pawlow'’shen Regiment, dem Ulanen - Regiment Sk. Majestät des Kaisers, dem finnishen Schüßen - Bataillon und dem Schüßen-Bataillon der Kaiserlichen Familie.

‘Der »Reg.-Anz.« macht bekannt, daß der Widerstand, welchen Bischof Lubiensky von Sienno der Vereinigung der Verwaltung der römisch-katholischen Kirche im Reiche und im Königreich e entgegengestellt hat, dessen Entfernung von seiner Diözese nothwendig gemacht hat und daß der Bischof in Perm internirt sei.

Amerika. Washington, 8. Juni. (Kabeltélegramm). Bei den Munizipalwahken, welche gestern hier staktfanden, kru- gen die Republikaner den Sieg davon. Der Registrar und 7 Mitglieder des Gemeinderathes sind Neger. Zwischen den radikalen Negern und der Polizei, die einen demokratischen Neger gegen die Angriffe derselben in Schuy nahin, entstand ein Streit, bei wel<hem die bewaffnete Macht von ihren Revol- vern Gebrauch, machen müßte. Ein Neger wurde getödtet und viele verwundet. Auf das Ansuchen der Republikaner von Georgien hat der Präsident si< veranlaßt geschen, den Post- meister von Macon, cinen Neger, der bei der gesatumten wei ßen Bevölkerung mißliebig geroesen sein soll, aus dem Amt zu entfernen.

M 10. Juni. Cbili hat die kübanischen Jnsurgenten als

kriegführende Partei anerkannt. L

Der spanische Minister hät die Freiwilligen auf Cuba telegraphis< vor ferneren Nevolten gewarnt.

New-York, 9. Juni. Das inOttawa tagende Unterhaus der kanadischen Konföderation hat die Zulassung Neufundlands zur Konföderation genehmigt.

Afien. Bombay, 8. Juni. Aus dem Norden wird ge- meldet, daß Azim Khan und Avdul Rahman weiter in das Innere Persiens gegangen und in Teheran ein etroffen find, nachdem fié wie es heißt alle Hoffnung c éine günftige Wendung ihres Schicksals aufgegeben häben. Die Reformen, wel<he Schir Ali in Afghanistan einzuführen gedenkt, sind sehr bedeutend, und haben vorzug8weise die Umgestaktung der Armee und Einseßung einer regulären dei im Auge. Den Bürgern wird fernerhin verboten sein, Waffen zu trägen.

Afrika. Die Kap-P ost vom 4. v. M. if eingetroffen ; dieselbe An zwei Pakete Diamanten, darunter den mehr- erwähnten von 83 Karat, welcher für 30,000 Pfd. St. verfithert war. Aus den dur die Post überbrachten Zeitungen ist nur Folgendes hervorzuheben: Die Kaffern - Häuþtlinge Macombo, Seyolo und Xoxo, sowie die auf der Robbeninsel in Haft ge- haltenen politischen Gefangenen sind in Freiheit geseht und nach dem Käaffernlaride geschickt worden, wo ihnen bèsondere Lamid-

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