1869 / 141 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Anlegung der von des Herzo 8 von Braunschweig Hoheit ihnen verliehenen Dekorationen des Ordens Heinrichs des Löwen zu ertheilen, und nas des Großkreuzes: dem freien Standesherrn Grafen von Malßtan zu Militsch, des Ritterkreuzes: dem Her- zoglih braunschweigischen Kammer -Rath Kleinwächter zu Oels und des Verdienstkreuzes erster Klasse: dem Herzoglich braunschweigishen Hof-Tischlermeister Rehorst zu Breslau.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 19. Juni, Se. Majestät der König, in Allerhöchstdessen Begleitung sih Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Me>lenburg-Schwerin befand, tra- fen gestern Mittag 12 Uhr von Áurich her, wohin Se. Ma- jestät am 17. Abends von Wilhelmshafen mit Postpferden gefahren waren, in Emden ein. Das Geläut der Kirchen- ogen hatte die Annäherung Sr. Majestät an die Stadt ver- ündet; hundert Eigenthümer aus dem Amte Emden ritten dem offenen Wagen Sr. Majestät voran. Am Thore

war eine Ehrenpforte erbaut, bei welcher si< der Ma- | gistrat aufgestellt hatte und der Bürgermeister Hantelmann

an Se. Majestät eine Ansprache richtete. Bom Thore. begab der König si< zum Rathhause, wo 40 Bürgertöchter mit Schär- pen, theils in den preußischen, theils in den ostfriesischen Farben, Se. Majestät begrüßten. Jn dem Hause des Konsuls Brons, in wel<em Se. Majestät die Wohnung angenommen hatten, verweilten Allerhöchstdieselben nicht lange, sondern begaben Sich bald nah dem Exrerzierplaÿ der Garnison, wo das 1. und 2. Bataillon des Ostfriesishen Infanterie-Regiments Nr. 78 besich- tigt wurde. Um 3*/, Uhr unternahmen Se. Majestät auf dem Dampfer »Wilhelm«, von vielen andern Schiffen begleitet, cine Fahrt nah dem Dollart, welcher dann um 6 Uhr das von der Stadt auf dem Rathhause gegebene Diner folgte. Für den Abend war eine allgemeine Jlumination der Stadt beabsichtigt. Um 9 Uhr wollte die Emdener Liedertafel Sr. Majestät eine E O Die Abreise nah Osnabrück erfolgt morgen r.

Der Bundesrath des Deutschen Zollvereins

hielt heute eine Plenarsizung ab-

Die Aus\chüsse des Bundesrathes des Deutschen Jollvereins für Zoll- und Steuerwesen, sowie für Handel und Verkehr traten heute zu einer Sißung zusammen.

Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sihung des Deutschen Zollparlaments wurde zum dritten Gegenstand der Tagesordnung übergegangen. Schlußberathung über den Antrag des Abgeordneten Meß:

Das Zall - Parlament wolle beschließen: Jm Hinbli> auf die augenbli>lihe gleichzeitige Thätigkeit der hessischen Stände neben dem Deutschen Zoll-Parlamente / wodurch mehrere Mitglieder des leßteren an Uebung ihrer Rechte und Pflichten als hessische Landtag8Labgeord- nete verhindert sind , den Vorsißenden des Zollbundesrathes zur Er- greifung der geeigneten Maßregeln aufzufordern, um künftig das leichzeitige Tagen von Einzelkammern neben dem versammelten Boll. arlamente zu verhindern.

Die Berichterstatter Dr. Wehrenpfennig und v. Bernuth beantragten die unveränderte Annahme des Antrages. Nach einer längeren Debatte, an welcher sih der Abg. Dr. Wehren- pfennig, der Präsident des Bundeskanzler-Amtes Delbrück, die Abgg. Fink, Fürst v. Hohenlohe - Schillingsfürst, der Bundes- Bevollmächtigte Geh. Legations-Rath Hosmann und der Abg. Mey betheiligten, wurde der Antrag nah dem Vorschlage des Abg. Fürsten v. Hohenlohe-Schillingsfürst in folgender Fassung angenommen:

Das Zollparlament wolle beschließen: den Vorsißenden des Zoll- bundesrathes aufzufordern, dur < Verständigung mit den ver- bündeten Regierungen dahin zu wirken, daß künftig das

gleichzeitige Tagen von Einzelkammern neben dem versammelten Zoll- parlamente verhindert werde.

Der leßte Gegenstand betraf den Antrag der Abgg. Frei- herr von Stauffenberg und Feustel - dem Zoll-BundeSrathe den Wunsch auszusprechen, daß die dem Zollparlamente zu machen- den Vorlagen, so weit möglich, den Mitgliedern desselben min- destens 14 Tage vor der Einberufung mitgetheilt werden.

Die Referenten Freiherr von Roggenbah und Dr. Eich- mann beantragten :

/ Den Zoll-Bundesrath zu ersuchen , die Beseitigung der aus der Kürze der Sessionen des Zollparlaments für eine erschöpfend vorberei- tete Behandlung der Vorlagen entstehenden Schwierigkeiten in Erwä- ung zu ziehen und dabei den im Antrage der Abg. Freiherr von d) Mig und Genossen ausgesprochenen Wunsch thunlichst zu be-

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Der Antrag wurde , nachdem si< der Präsident des Bun- deskanzler-Amts Delbrück darüber Sdledaie ia der von den Referenten vorgeschlagenen Fassung angenommen.

Schluß der Sizung 3 Uhr.

Die heutige (54.) Sißung des Reichstags Norddeutshen Bundes wurde um 117 Uhr durá i Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Bon den Bevollmä des Bundesraths waren anwesend: Der Präsident des Bin kanzleramts Wirkl. Geheime Rath Delbrü>, Ministerial-Din Wirklicher Geheimer Legations-Rath von Philipsbo : Minister von Harbou, Minister-Resident Dr. Krüger, Gry Regierungs-Rath E>, Geh. Regierungs-Rath v. Pufttkgy Senator “g eet A y

er erste Gegenstand betraf folgende Interpellati Abg. von Wedemeier und Genoffen: vas

Ë beabsichtigt der Hohe Bundesrath in der nächsten 6; des Reichstags eine Vorlage zu machen, wodurch die in einem d der Pagen des preußischen Staates bestehende Verpflichtun Kreise zur unentgeltlichen Gestellung der Landwehr - Mo ilmadi Pferde aufgehoben wird? 2) fann schon jeßt eine hierauf bez die verpflichteten Kreise beruhigende Erklärung abgegeben werden)

Der Präsident des Bundes8kanzler-Amts, Wirkl. Geh, F Delbrück, erklärte, daß er die Interpellation in der Sitzung beantworten werde.

Es orge hierauf der zweite Gegenstand: die Prüfung Wahl des Abg. Buff. Nach einer längeren Debatte, an wel si die Abgg. Dr. Schleiden (Berichterstatter), v. Blankenby Frhr. zur Rabenau, A>kermann, Dr. Braun, v. Hennig be ligten, wurde die Wahl des Abg. Buff für gültig erklärt,

Es folgte hierauf in der Tages8ordnung die erste und zw Berathung über den Entwurf eines Gesehes, betreffend die L eines Nachtrages zum Haushalts-Etat des Nordd, <hen Bundes für das Jahr 1870 (Oberster Gerichtshof | Handelssachen), Zur General-Debatte nahmen das Wort| Abg. Reichensperger , der Präsident des Bundeskanzler-An Delbrück, die Abgg. Dr. Schleiden, Lasker, Roß und v, þ

An der Spezialdebatte betheiligten si<h die Abgg. Harni v. Luck und zu wiederholten Malen der Präsident des Bunt kanzleramts Delbrück. Von den fortdauernden Ausgaben wu ad I, ls Sar “bin 0 die Positionen 1) Präsident 6000 W 2) Vize-Präsident 4000 Thlr. und 3) zwölf Räthe mit je 3000 genehmigt. Pos. 4 (Subalternbeamte) wurden- nach dem} trage der Abgg. Harnier und v. Puttkamer a) nur 2 Bay erster Klasse (statt 4), 1 Sekretär (statt 2) und 1 Registra (statt2) mit zusammen durchschnittlich 2200 Thlr. (statt 4400 bewilligt, b) der Gehalt des Kanzlei-Direktors mit 1200 Y gestrichen, ©) zwei Kanzlei-Sekretäre (statt vier) mit zusam durs{nittli< 1400 Thlr. (statt 2800) Lung. Pos. 5a wurden für 2 (statt 4) Kanzleidiener Thlr. beroilligt, | übrigen Positionen nach der Vorlage bewilligt. ad Il, (Ah persönliche Ausgaben) wurde Pos. 2 zur Annahme von Kan Diáätaren und Hülfsschreibern und Hülfsboten 600 Thlr, ( 1200 LThlr.) bewilligt, Pos. 3 300 Thlr. Unterstützung für| dürftige Subaltern- und Unterbeamte gestrichen.

Die übrigen Positionen des Etats, sowie das Geseh wurden ohne weitere Debatte unverändert angenommen,

__ (SQluß des Blat

Danzig, 18. Juni, (Westpr. Ztg.) Se. Maj. Segelbi »Musquito« is heute E 10 Uhr, von Swinemü kommend, in den Hafen von Neufahrwasser eingelaufen.

Hannover, 18. Juni. (N. H. Z.) Se. Königliche Hd rinz Adalbert kam gestern Abend 11 Uhr 30 Minuten | eppens hier an, stieg im Union-Hotel ab und reiste orgen um 6 Uhr nach Zes zurück.

__ Sachsen. Weimar, 18. Juni. (W. Z.) Einer lässigen Nachricht zufolge werden der Großherzog und Großherzogin mit Prinzessinnen Töchtern nächsten Mol Abend hier, bezüglich in Etters8burg eintreffen.

__ Gotha, 17. Juni. Der Speziallandtag berieth 9 über den Nachtrag zum Ausgabe-Etat für das Justizw welcher in die Kommission Ugen wurde. Hierauf | der Gesegentwurf, die Rechtsverhältnisse zwischen aufßerehell Kindern und deren Eltern betreffend , zur Diskussion, aber so amendirt , daß der Vertreter der Regierung dati \standekommen des Gesehes in Frage stellte.

Hessen. Darmstadt, 18, Juni. Das gestern ersi »Regierungsbl.« enthält die revidirte Rheinschiffahrtsakte " 17. Oktober 1868 sammt SchlußprotokoUlU.

Unterm 15. l. M. ist dem General Aaron Se aus New-York , - welcher von dem Präsidenten der Verein) Staaten von Amerika mittelst Patents vom 31. April l an Stelle des Konsuls William Walton Murphy in F? furt a. M. zum Konsul für das Großherzogthum essen zwar mit dem Sige in Darmstadt ernannt worden ist, SW der Großherzoglichen Regierung das Exequatur ertheilt wo!

Oesterreich-Ungarn. Wien, 18, Juni. Die &

erzogin Therese von Oldenburg hat fi rag " Gott begeben. G 9 uta dts

Der amtlichen »Linzer Zeitung« zufolge hat vorge!

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f ter erzog von Gramont, auf der | giments und führte diese na< St. Etienne zurü. Da er et französis 16 E fee S | auf eine Bande stieß, welche des Morgens erschienen E eise e »W. QZtg.« meldet amtlich , daß der K. K. Ober- | die Arbeiten zu unterbrehen , #0 umringte er Erle €, “onienmeister Johann Landgraf zu Fürstenberg auf | und nahm sie gefangen. Er seßte seinen S C ienne e suchen und Unter Bezeugung der besonderen Allerhöchsten fort, als er, in der Nähe der Abra ams-Grube angekommen; fin 0 seiner vieljährigen vorzüglichen Dienstleistung in | in dem durch die alte Eisenbahn gebildeten Graben von einem n na mäßigen Rubestand verseut und der Wirkliche | kompakten Haufen angegriffen wurde, welcher die Een enen en E e Hugo Graf von Abensperg-Traun zum Ober- | befreien wollte. Die mit Steinwürfen und Pistolen} En gier meister ernannt ist. angegriffenen Soldaten gaben Feuer. Der Hause ergriff die sremon. T. B.) Eine Verordnung des Kriegs - Ministers | Fus und 33 Gefangene wurden in das Gefängniß von itet die Verwendung von Mannschaften der Infanterie | Saint-Etienne abgeführt. Eine Depesche des Maire der Rica- pa Säger zu Hülfeleistungen bei den Gener etn O Bs gur! E ahl 4 tage Mgr R fins 0 qu ¡ Gn : ird ei ( nzabl von Beurlaubungen | Seiten der Truppen ga 18 E wird cine größere Anzah g gewisse Anzahl von durch i g e O P / % 17. Juni. Jm Unterhause wurde das Referat 18. Juni. (W. T. B,) Nach get en Be- & eb, ‘über pes Daa iva, bezüglich der Aus- | rihten aus St. Etienne ist der gestrige Tag völlig ruhig ver- E der richterlichen Gewalt verlesen. Die Sektion empfiehlt laufen, obwohl sich in der Stadt noch eine gewisse Autregons P s nahme desselben mit unwesentlichen Modifikationen. bemerkbar macht. Das Kohlenbassin, sowie sämmtliche Schachte 4 “Ungarische Lloyd« meldet, daß die Pensionirung des | sind mit starken Truppendetahements beseßt.

ßenerals der Kavallerie Flielen u Bieten sten ange, talien. lorenz, 18. Juni. (W. T. B.) Briefe aus pon worden sei. Genera! Gablenz soll zum Kommandanten Kom melden, A R 02.6 din gon j ; fioriu m an 0 d ch von Ung : i ist. Die Ernennung von Kardinälen wi! September ver-

Lins, 17. Juni damals bejhlossen, Dam Sard ee, | schoben werden. Die Erhebung von Chigi, Falcinelli, Gianell L ing gegen den Bischof in der ersten Geschwornensesfion, zu Kardinälen gut at® gew. : velhe vom . Juli bis Ende September dauern wird, statt- d. Atben, 17. Juni. (W: T. B.) Die en jeute durch den Rônig exöfnei, eren | ; 7 Dle bei i n die Gründe für die Auflösung

Belgien, Brüssel, 16, Juni. Die beiden begilten | Kämmer aufgezählt und Gesepvorlagen angekündigt, tete O etroffen L a0 16, und 16. mit | die Ministerverantwortlichkeit, E organ E Auiteb U bes l Vinanz-Minister konferirten, sind am 16. Abends mit neuen N tür ia Des Tbe onrede kündigt ferner R E, T B.) Die ‘De! Cd ietenkammer genehmigte | an, daß verschiedene Pee S Aa r grit ade: U nit 60 gegen 28 Stimmen den gestern eingebrachten Antrag, seen E Isthmus von Korinth, in Angri} g hetreffend die temporäre Suspendirung der Personalhaft; ausge- ° 4 ommen wird hierbei jedoch die Vollstre>ung der Haft gegen Rußland und Polen. St. Petersburg, 17. Juni. ngehorsame Zeugen. Die Geseßsammlung veröffentlicht eine zwischen Rußland und

; am 14./26. Februar d. I. abgeschlossene Kartelkon- Großbritannien und Jrland. London, 17. Juni. Bayern Ö

Pl VENIIOD, oen neuesten Anordnungen zufolge wird der Hof dre! his mer Stockholm, 14. Juni Kochen in Windsor verweilen und dann nach Osborne üÜber- Schweden und Norwegen. 0 / 14. *

i : : j ben, wo er A5 Vizekönigs von Aegypten in | Der König hat si gestern nah Gothenburg begeben, wo, Diver O ia "uabiet un hat die Königin den | um 6% Uhr Abends ankam. Er wohnt beim Q i aer ate (ord Alfred Paget beauftragt , dem Des al S E n leine E e lige -Sitalsen Dee leistungen Zur A ae E O 96 M 8 Stadt A besuchte darauf die Kunstausstellung. herselbe in Windjor Been n wide schein- E "D norwe ishe Staats - Rath Manthey wird Mitte stattfindenden Parade beiwohnen. Am 99, wird er wahrschel E ee at gis * Cifehren, um das Justidepartem aues ih dem Krystallpalaste einen Besuch abs ai thei L e i Stelle des Staats-Raths Meldahl L ourne, 22. Mai theilen mit, | der dortigen Regierung an e : daß O GUD O Tbinbitng zwischen Tasmanien und | zu übernehmen , welcher leßtere sich Jor E Salven Australien alücklich bewerkstelligt worden sei; der Dampfer | giebt , um in die hiesige norwegische Staatsra g

Y »Tnvestigator« legte das Rabel und dasselbe arbeitete bereits | einzutreten.

in der befriedigendsten Weise.

] lossene Reichstag bewilligte für die ge- Der jevt a6 10 Rdl. , für das Armenschulwesen \

| e -SÜds- 8 wird von heftigen Stürmen, | lehrten Schulen 1,673, 2 E n Oteniiunden und bedeutenden Verlusten | 1,169,500 Rdl., für Wissenschaft und Kunst 874,751 Rdl.

i | dischen Reichsbank i Sflavenkorvette mit 100 Der leßte Wochenausweis der schwe ann E Südsee aufgebract worden. Die Einge- | ergiebt eine Banknotenschuld von 22,748,224 Rdl. 31 Oere und

| 19e S<i j 13,022,476 Rdl. 17 Oere. lgen queden Ge o nid E E R cin S A 14. Juni. DE Vorschlag, wegen Ab-

gute Prise nah Sidney E. i itigt di Statthalteramts ist gestern vóm Storthing s bekannt wird, bestätigt die | shafffung des Statt ( M \ter1 rigin, bereits Was aus Neu Seeland von Europäern und fried- | verworfen worden, indem nicht einmal die einfache Majorität

Ÿ L ; Der Grundgedanke im Vorschlage ist lihen Eingebornen dur< die aufständishen Maers 00 E ria E E Grundgesezes, wonach ein Mann aus

s die Verhältnisse neuerdings etwas besser gestalten. Scywveden 8 bochste Amt in Norwegen bekleiden kann, abzu-

| i i i i ktishe Be- ¿ j , Juni. Das » Journal officiel« hafen. Der Vorschlag hat eigentlich feine pra i Le. er bem 2 März zwischen Frankreich und deutung, weil jt E E O in ha iesen 15 A Lie : i wegern bese ; | L Falen al Pei ble scbeeibt: Die gestern und heut Geschäfte desselben von einem der norwegischen E Se früb v a Sâint- Etienne eingetroffenen Nachrichten waren | besorgt worden sind; aber er hat insofern Bedeutung ve Een, jufriedenstellend Die Arbeiten zum Schuße n Grua E als A schwedischer Seite geltend gema Dn er Md nur mit e E, : ei : lede Beschädigung gingen unter der Veberwa n E chie gele estimmung | N ickstags und der Regierung e : inwilligung des schwedischen eich8tag g O e 0 von den Se dren unterbreitet worden. verändert werden könne. Im Jahre 1859 wurde der Vorschlag

Diese C EA batten al die verlangt öh des | yom Storthing genehmigt, erhielt aber nicht die Bestätigung

i illi ür jeßt | des Königs

Lohnes nicht gewilligt und der proje gt | de gs.

MlaciGuDeA f doch ließ nichts voraudsezen, voilte Ske Ber: Amerika. Aus New-York wird vom 17. d. pr. atlant. irgend eine ernstliche Unruhe ae erfüllt. Eine Depesche aus | Kabel gemeldet : Mehrere Amerikaner und Cudaner, O muthungen haben sich leder E 95 Minuten Abends, über- | mit dem revolutionären Komite für die Jnsurre ion el St. Etienne vom 16. Juni, 6 Uhr | Cuba in Verbindung standen , sind verhaftet worden wel

bringt uns die Meldung von ee Zusammensto ensänden Verlezung des Neutralität8geseßes dur< die Bildung einer

; i x folgen j Ss abren enan A P aapitäit, weiter lie Gruben von Mont- | kubanischen Expedition.

stattgefunden hat: Der i ien Washington, 16. Juni. Der spanische Gesandte ha! s e Sen s Pai E von seinem Sitnite ‘ab. dem Staatssetretär, Fish die Mittheilung gemacht, daß die Re-

des 17, Linien - Regime ; L | gierung von Peru si< dur< Anerkennung der cubanischen gelöst worden. Er befehligte drei Compagnien des 4. A g P