1869 / 142 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Nord deutschen Bundes vom 19,

ordnung die zweite Berathung über neten Schulze

Geseßentwurfs lautet : Vereinigungen von nicht geschlossener Mitgliederzabl zu einem in den Gesetzen ni insofern sie nicht zu den im Allgemeine Geseßbuh aufgeführten Handels- Gesellschaften, so wie zu den

Session vom Präsidium des Zollvereins ein

Yollgebiete ausgeshlossenen Gebietstheilen der Zollvereinsstaaten

leihmäßigen mit dem in der jeßigen Session a Vollgeseße Übereinstimmenden Grundsäßen Es werden. u

Es folgte in der Tagesordnung: J ammenstellung des dem Bundesrathe des Deutschen

: der hierauf zur Erledigung der Tageso Zollvereins vorgelegten Entwurfs L In de eines Geseßes, betreffend die Abänderung des Vereins-Zolltarifs | /7 Uhr wieder aufgenommenen B

vom 1. Juli 1865 mit den bei d

nach ; d Ant des Aba ung um 3h ngenommenen Vereins- | vertagt, da die nah dem Antrage de

25912

Geseßentwurf vorgelegt inden Paragraphen bis inkl. 28 ohne erhebliche Debatte, werde, dur< welchen die Follvereinsgrenzen in sämmtlichen vom ;

eibe g. Grafen Leh: “N vorgenommene Auszählung ergab, daß nur 121 Mit lieder t von | banden waren, das Haus mithin niht mehr besc<lußfs 7M

rdnung A N

erathung zu $. 29 und 30 wurde díe Sig

erathung wurde der g, 0 er Vorberathung über diesen im | folgender Fassung angenommen: Plenum gefaßten Beschlüssen.

Vom Abg. v. Blan enburg lag ein Antrag vor, im aufzunehmen :

III, Mit cinem Eingangszoll werden belegt: Mineralöle,

Und E (aus Nr. 36), für den Ctr. mi

t 15 Sgr. oder 524 Und

ie folgende Vetta gnng demgemäß zu ändern. Es sprachen hierzu die Abgg.

den und Lasker das Wort. Mit 157 der Antrag des Abg. von Blanken

urg in namentliher Ab- Der Rei stimmung abgelehnt.

Zu 11. Nr. 5 (Geschmiedetes

der Verein seinen Siß hat. ehmichen, von Blankenburg, Der amn Wedemeyer, Lasker. Der Präsident des Zoll-Bundesraths

raf von Bismar>-Schönhausen nahm nach den Abgg. Sclei- QU $. 34, welcher von der Vertheilung des Ver egen 111 Stimmen wurde aufgelöster Ve

Wenn ein Verein dur grledwidrige Handlungen oder Unter, lassungen das Gemeinwohl gefährdet , so kann er auf elöst werdey $. 1 | ohne daß deshalb ein Anspruch auf f |

Entschädigung stattfindet. Die Auflösung kann in diesem Falle nur dur

strafgerichtli Jos Erkenntniß auf Betreiben der höheren Verwaltungsbeböel htlidhe T,

e er Als das zuständige Gericht ist dasjenige anzusehen , in dessen on

. 29 wurde in der von der Kommission vorges), genen Fassung angenommen.

nögens

reine handelt, beantragte der Aba. Schulze:

<8tag wolle beschließen: 1) im g. 34

ne anderweite Verwendun Rath Delbrück, zu Nr. 13 | bestimmen, dur< den Vorstand unter die grobe Gußwaaren ) die Abgg. Stumm und

Bamberger , r. 27 (Reis) der Abg. v. Blan>enburg. Der Abg. Fries fürwortete den folgenden Antrag:

Das Zollparlament wolle nach Annahme der dem Posten Nr. 27 im F. 1 Nr. Il. »Reis

Zollermäßigung zu Falle solche Bestände, welche aus Zuwendungen herrühr

Vereinsmitglieder nad zu Köpfen, jedo darf dieselbe niht vor Ablau

f cines Jahres nad der durch das Gericht erlassenen Bekanntmachung der Auflösung vorge be- nommen werden. Ausgeshlossen von dieser Vertheilung bleiben in jedem

en, die dem Verein

unter ausdrüd>licher Bestimmung des Zweckes gemacht worden sind, / 9 v u. st. w.« folgenden Be- | Dieselben fallen derjenigen Gemeinde, und in deren Ermangelun

{luß fassen: »Die Zollermäßigung im F. 1 Nr. 11. Posten 27 Reis demjenigen fomm

ges{älter und ungeschälter (aus Nr 25 s, 1 und 2) i

mit 15 Sgr. oder 522 Kr.;

für den Centner | dex ON) Reis zur Reisstärkefabrikation unter den von der Zollbehörde vorzusch

Unalen oder politischen Verbande zu/ innerhalb der erein seßhaft war, und sind von diesen thunlichst der Zwe.

i 1 | bestimmung entsprechend zu verwenden. Etwaige Streitigkeiten hier reibenden Bedingungen und Kontrolen | bei entscheidet das ord zollfrei.« wird für trennbar v

on dem übrigen Inhalt des Geseßbes er- klärt, so daß das Gese je nah dem Be

entliche Gericht, in dessen Bezirk der Verein

le | seinen Siß gehabt hat, welches, auf Grund der bei ihm eingerei: l Beschlusse des Bundesraths, mit | ten Bermögens-Uebersicht (F. 33), den Interessenten über das Vorhan- N LTRLIen Posten oder unter Hinweglassung desselben verkündet densein von Beständen der edachten Art von Amts werden kann.

ben hat. 2) $. 35 d issions-Vorschlà wegen Nachricht U geben hat. : r Kommissions-Vor e

Nachdem noh die Abg. Wagener (Neu-Stettin), Lasker, | ?! 9 $. 35 de i ge 3

Löwe das W

ort genommen, lehnte das Haus den Antrag

Gries ab. Das ganze Geseß wurde dara

U streichen.

Der Antrag wurde nach einer längeren Debatte, an welcher

sih die Abgg

: | . De. Baehr, Lasker, v. Hagemeister, Fries und uf in namentlicher Schulze betheil Abstimmung mit 139 gegen 129 Stimmen

angenommen. (Schluß des Blattes.)

Im weiteren Verlaufe der Sitzung des Reichstages de

igten, angenommen. Ferner beantragte der Abg, Schulze, den g. 39, welcher die Gen

ehmigung der höheren Ver- Auf On bei der Verwen

dung des Vermögens der aufgelösten Vereine verlangt, zu streichen. Dieser Antrag wurde

i s | angenommen. Die $$. 36 und 37 wurden mit einer von dem d. folgte in der Tages- | Ab P Q den von den Abgeord- | angenommen und auch die folgenden Paragraphen ohne weitere Und Genossen beantragten Gesehentwurf über | Dis

die privatrechtli

g. Prinzen Handjery beantragten unerheblichen Aenderun

: iSfussion genehmigt. <e Stellung von Vereinen auf Grund des von

er X1V, Kommission darüber erstatteten Berichts.

<t verbotenen Zwee, Kiel, 18. Juni. (K. Z.) Prinz Oskar von Schweden n Deutschen Handels- | traf heute Morgen mit dem Postdampfer »Iylland« von Kopen- oder den Versicherungs- hagen hier ein und ging

folgte hierauf der neunte Be

richt der Petitionskon!- $ 1 des mission. Schluß 8: Uhr.

im Gesege vom 4. Juli 18 mit dem Zuge südwärts. 1868 für den Norddeutschen Bund chara ) Hannover, 19. Juni.

Wirthschaftsgenossenschaften gehören,

Gewinn oder einen eigentlichen Geschäftsbetrieb ab ten die Rechte eines

: anerkannten Vereins na< Inhalt des ge- genwärtigen Geseßes unter den na<stehenden Bedingungen. Diejenigen Bestimmun

sung politischer und religiöser Vereine, \

und Körperschaften vom Standpunkt des öffentlihen Rechts betreffen, werden durch das gegenwärtige Geseh nicht berührt, Dasselbe gilt von den Beschränkungen des

der todten Hand und religiöser Orden. (Alin. 2 und 3 find von der Kommission zugefügt.)

Nath $. 2 bedarf es zur Gründung eines Vereins der {riftlihen bfassung der Statuten und der Annahme eines Vereinsnamens, der von Orte befindlichen Vereine unterschieden sein und die zusäßliche Bezeichnung : »mit beschränkter Haftbarke

Beitritt der einzelnen Mitglieder genügt die Unterzeihnung der ten oder eine schriftliche Erklä g zei<hnung

a $. 4 müssen die Statuten , deren Inbalt 0 ebr ausführlich präzisirt t S K el Bezirk der Verein seinen Siß hat, nebst dem M eingereiht werden. Das G gelesen Erfordernissen g a

nach dem L von e

missionsantrag empfohlen und der

Reg.-Rath E> \i< erklärt hatte, wurde zur Spezialdiskussion geschritten, an welcher sich die Ábgg. W ; E

F

.

auf

arnier, v. Pigemeisser, Lasker, Fries, Graf Eulenburg be- theiligten. Der

zielen, erhal-

gen der Landesgeseße, welche die ulas- owie geistlicher Orden

Bermögens-Erwerbs

dem aller anderen an dem nämlichen

it« erhalten muß. Qum

rung.

bei dem ordentlichen Gerichte , in dessen

itgliederverzeihniß eriht ertheilt ibnen, wenn sie den

j : n genügen, den Vermerk: »Anerkannt Verein mit beschränkter Haftbarkeit der Vereinsmitglieder

T M S

r Berichterstatter, Abg. Dr. Baehr, den Kom- Bunkbeskommissarius Geh.

Nachdem

agener (Neustettin), Schulze,

, 1 wurde mit einer redaktionclle

n Aenderung ntrag des Abg. Dr, H

/ N. H. Z.) Der Prinz Oskar kterisirten Erwerbs- Und von Schweden t und nicht auf Erwerb, A eLen raf f ráh

e 1 Uhr 50 Minuten, von Harburg kommend, hier cin und seßte

um 2 Uhr 25 Minu- ten seine Reise nah Cöln fort.

Altona, Sonnabend, 19. Juni. Sr. Majestät Panzer- {if »Prinz Adalbert « und die Yacht » Grille« find heute Mittags, vom Jadebusen kommend, in den biesigen

afen cingelaufen. An Bord der »Grille« befindet ih Contre- Admiral Held.

Bremen, 19, Juni. Der Senat veröffentlicht folgendes Proclam:

Se. Majestät der König von Preußen hat dem Senate den Wunsch zu erkennen gegeben, daß derselbe der Bevölkerung des bremishen Staats für den herzlihen und begeisterten Empfang, welcher Sr. Majestät in Bremen und in Bremerhaven zu Theil ge- worden, den wärmsten Dank und die Versich

erung aussprechen möge, da e. Majestät an die in unserer Mitte verlebten Stunden

nie anders als mit dem Gefühle freudiger Befriedigung zurü>- denken werde.

Indem der Senat den Wunsch des Königs hiermit zur öffent- lichen Kunde bringt, fühlt er \i< edrungen, au seinerseits seinen Mitbürgern und allen Einwohnern Bremens und Bremerhavens sei-

nen lebhaftesten Dank für die wahrhaft ausgezeichnete Weise zu be-

zeugen, in welcher alle Kreise der Bevölkerung \i< vereinigt haben,

um die auf einen, Bremens würdigen Empfang des hohen Gastes

gerichteten Bemühungen des Senats zu unterstüßen und durch hin-

gebende allgemeine Theilnahme den Besuch des erhabenen Schirmherrn

Fal rorddeutschen Bundes zu einem patriotishen Volksfeste zu ge- alten.

Beschlossen Bremen, in der Versammlung des Senats am 18. Juni und bekannt gema<ht am 19. Auni 1869,

Anhalt. Dessau, 15. Juni. Nachdem die auf vorgestern angeseßt gewesene Plenarsit

arnier angenommen, ebenso die fol-

ung auf Wunsch vieler Landtags- mitglieder in der Hoffnung, er

noch ein allgemeines Compromiß zu Skande zu bringen, wie

aufgehoben, die zu diesem Behufe vorgestern stattgefundene vereinigte Abtheil

ungsfißung aber re-

' er Kommissions. b Vorschläge an Stelle der Absäze 2 bis 5 zu seßen: Die j und gewalztes Eisen) sprachen | des hiernach verbleibenden Rei

die Abgg. Stumm und Braun

, sowie der Präfident des | Statuten oder besondere Vereinsbeshlüsse eine Bundeskanzler-Ants, Wirklicher Geh.

2913

ittags traf Mr. i tten. Im Laufe des Nahm Königin | ie Plenarfißzung statt. | Königin gehabt ha in und überreichte der

os e eide die | ratl 1g der Domanialvorlage, me erg i a Do ranaeiatl, seine Beglaubi ungesGerey. jn derselben wurde die Aeebate fortgeseht, Der Abg, Dr: Bolze Aue Lord Lyons, der englische Botschafter in Paris , langte f chst die libergab mit kurzer Motivirung war zU S Kort und verlas und überg

j önigin in einer Audienz Abgeordneten, deren $. 1 lautete: in E an und wurde von der König 7 A, Err a si ihrerseits bereit, die O aen, np ang Charles Sttanischen Goldküste ernanni worden. ie edri i Wege zum Au : an der wesia\r ' sten al : dsrichterlichen : d als äußerste | von Acra l Magdala hat seinen Po Frage im schie olche rechtliche Entscheidung alé f Lord Napier von g iedergelegt, und ährend fie ire Zustimmung (eth “ee ies ive ie Aus Oberbefehlshaber der Präsidentschaft Bombay niedergeleg!, Grenz lgende Punkte be : rsezung folg

i Sir Augustus Spencer zu seinem ina Es wird aus dem gesammten inländischen Domanium Nachfolger ernannt worden. 4894 17. Earl Granville lest des Privalgüter ein Komet von rasen a oon GV erh ause santwortel am 17, Earl Granvill ánscließlicy Reinertrag von 300,000 Thlr. ausge teigenthum | die von Lord Cairns angekündig eshriebenen Briefes. Lord im P egt Hause als fideikommissarisches Privateig von Bright 108 Se Ulan Mde seine Ansichten über Vas O ; ; x ies iti ür | Cairns sprach in eine i ier von keinem Privat- überwiesen. minister V dias Frte Ane Fe EN laldebate C Lie aus nos L e es fd offe afund 8 Um ein . Der Lan s 8| den Domai- | briefe {i Regierung nur die Wahl, unannehmbar herzoglihe Abfindungs8summe au®]| d Manifest und es bleibe der Reg nahen oder alle Verant- in wle 0,000 Thlr. auf 330,000 Thlr. ermäßigt wur mer | dieses Manifest zu dem ihrigen zu machen od schite als Ein- nen von 350, Darmstadt, 19. Juni. Die erste E wortlichkeit von sih zu wälzen. e ights voraus. Gereizt Hessen. Da über den weiteren Bericht, den | 1! Einiges über den Charakter Brig der Lords Ï berieth gestern U inen Einkommen- | leitung Einiges führte heftige Sprache der Stände veries hrung einer allgemeinen Ein dur die an dritten Orten ge widern , habe twurf, die Einfüh insichtlich des Jusaß- : nheit , darauf zu erwidern, h d etreffend. Die e ei Racbllett Veliet, blieb un- | und Es Minister g V ersten Gelegenheit r tels zu Art. 1 zwischen beide er wiederholt gegen 3 Stim- | sich der jenem Briefe eine Erleichterung zu ' cledigt E V dieies E 2, Kammer beschlossenen | lassen, in 1 en die Ablehnun

andern dem Inhalt desselben einem i die Aktien-Gesellschaften zur | ohne daß von Sia es, dur< welchen bekanntlich die

[ , f e , , , , , , .

: i i iedenen : ; ; die mittlerweile au< in verschi Sord i . Juni. Die »Wiener | Meinungen zu reden, ien. Ferner habe er ihn Oesterreich-Ungarn. A f “aviseden dem Han- | Reden kundgegeben Ti n tien, daß, falls die ords Zeitung« N tieuteckin "uns dem Bera ttgpenns d C Ode inan tee ihnen durch die Auöhekde ser - und Finanz-Minister | baues der Linien | insgesar ein Bedauern darü smz-Josephsbahn bezüglich j Mur A ey der österreichisch, nes Briefes verlest sein sollten, e R cherung ertheilen lasse, dieser Eisenb n bie und Jtalien bezüglich gegenseitiger Aus- | spreche ungarischen Monarchie

iteren ging Earl E E pre y n ie Ausbolicte des Briefes ‘über, bedauerte, | erbrecher. i 30sten | Granville auf ein ien , führte jedo aus, T eichétanzler Graf Den Dina des Annecn Dr. daß sie Ave E ses tab l abechaid seiner d, M. aus Gastein zurü nóbad abgereist. Der Minister | daß von Mi Giskra is na< &rangzen

l i t i i iber die Regierung gesag \ vor „einigen Tagen aus Radauzg ein- | Mauern noch viel Schlimmeres ü Graf Poto ki ist s<on vor

: erzogs Ludwig | worden sei. bemerkte der Premier-Minister am getroffen. Der Oberst - H wr ge "Wiias ffen, ist nach M s North estellte Interpellation Mer Is Biclor, Qa - Ta mie Galfecliber Kommissär bei der Ueber- en: Se Brief ziemlih dasselbe wie Earl Granville Graz abgereist, um a der Leiche des Erzherzogs Johann zu | Brig

ihrung und Beiseßung W

Oberhause. “6 Gi trag auf Einsezung eines M Juni. In der heutigen Sizung der Mag- Am 18. stellte Mrs. Hill den Antrag Pesth, 19. Jun.

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j i n Gegen- 4s i j de den Vertrag , weil es ihm a n en. urtheilte in seiner Re ¡sident des Handelsamtes, Münzenprägung und die Q N lerhaules R Nate far politik ‘des Bertcigen im Ae Le N DEE BIEREN anz- und die Eisenbahnkommi}jion | theidig e daß nicht im Vertrage , on : Seidenindu rie zu das Wahlresultat für die Fin : überreichte den Gesehentwurf | außeina! der Grund für die Lähmung der t weniger gelitten. verkündet. Der Justiz-Minister d Kettenstrafe. hältnissen freih hab: im Ganzen nicht wenig t als rali der Prügel- und Ke ltenen | suchen sei. Frankreich hade 1 noch günstiger bedacht a UONÓ, Dee Me Schluß der öffentlichen abgeha Uebrigen sei Seide im Vertrage Minister verhieß in- N Me FeNron ti die wecselgerichtliche Anfrage, ob | Jm Ue Baumuwollenfabrikate. Der legenheit er- \ i : i l, | Wolle und Baum i werde die erste Gelegen i geschlossenen Sißung wurde bar seien, bejahend beantworte! ließlich, die Regierung Crb Ed: Du it Beschlag belegbar “M adh att, ob die | dessen schließlich, ebung der Zölle zu unte E Scdann „fand E längere Zusammentritt der Delegationen ie at des Antrag mit 155 gegen 101 Stim Justizvorlagen noch vor Eine Einigung wurde hierU er 2 verhandelt werden sollen.

5 i : ; j der »Great : j i erklärten, soweit | men verworfen wird telegraphirt , daß t

MOt ernes, S L V crmiriier will die Vorlagen Eafter O A bei s<hönem Wetter nah Brest ab

vorzugehen als möglich. s-Sikungen erledigen.

vor Beginn der Delegations-

Agram, 18. Juni. Die Înstallirung des Banus Baron | segelte. 1 .

»ç en- Bureau. e statt. Aus dem Wolff’ shen Telegraph 6T6 F i 4. August mit großem Pompe die Escadre M L 920. Juni. Auf die im we L 18. Juni, (Tr. S R M E Sara Osnabrü>, Sonntag, 20. J des Contre-Admirals Baron 1

i s gehaltene An- T6 i le des hiesigen Rathhauses g Nas, Tee | fälishen Feen 8 Miquel an Se. Majestät den ge l e e die Nei s Bürgermeisters Mig b bex berad- pinzung der Reieacarndie seßt dieselbe die Reise nach den ipeace Ie diftcische Bedeutung des Ortes un ini l t. evantinishen Gewässern for

l Se. Majestät, an diese __| shauenden Bilder betonte, „RUOREN E E l sdichtliche l, 20, Juni. Der König und R historische Andeutung anknüpfend, wie g Belgien. Brüssel, 20. s

l l ärtigen Augenblicke von S ereist. Der | Kütbli> der Ansprache in dem gegenw Königin sind am Donnerstag na Spaa abgereist Rütbli>

i i damals und heute lägen derer Bedeutung sei. Zwischen L E de Lad | inz in | Mena aan ih trübe Ereignisse. »Die gnisse, König kehrte am Freitag zurü L Gabeln besonderer Bed Die Taufe des Prinze

i echnet werden f unde, | pfen heit "ber heut von der Kanzel gehórten , E é au - i ie a : R i 3 Sri Repräsentantenkammex L eie: »Gottes Wege sind nicht unsere Wege h stimmte Zeit vertagt.

: itiges Ver- ih bewährt!« Durch gegensei enden i, | uns von Neuem deutlich nig, einer zufriedenstellende britannien uud Jrland. Lauda, O trauen gehe N V I ee acdaiait sei (uner, Lern E bei König in hiel A Celeber Win tonseilspräsident Lord de De erfeeulicie Eindru> des Empfanges in Osnabrü heimen Rathes ab, bei we

c<tamtlichen in der 41. Beilage.

: : ortsegung des Ni zugegen waren, nachdem sie sämmtlich vorher Audienz bei der | Fortses 1 /