1869 / 149 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Tilgung der in den Plan aufgenommenen Kapitals{ulden müssen getrennt von den übrigen

Korporationsbeiträgen jährlich festgestellt werden.

Als Maßstab für die Ablösungssumme dient derjenige niedrigere zur Verzinsung und Tilgung zu leistende Beitrag (Absaß 1), mit welchem das ausscheidende Mitglied in dem Jahre der Wohnsiß- veränderung oder in dem vorangegangenen Jahre vers gewesen ist. Dieser Beitra wird mit der Zahl der Jahre, in _we <hen nah dem Plane solche eiträge Überhaupt noch zu ae as nach Ab- zug von vier Prozent für jeden Jahresbeitrag apitalisirt.

Das so berechnete Ablösungskapital darf jedo den zehnfachen Betrag des als Maßstab dienenden Jahresbeitrages in keinem Falle

übersteigen. j | : Vedlegt cin Mitglied seinen Wohnsiß, während der Tilgungsplan

o< nit festgestellt und die Beiträge zu den Zinsen und zur Tilgung E nit t elegt sind, so wird die Ablösungssumme danach geschäßt was das Mitglied bei dem Vorhandensein eines Tilgungsplanes mit Rücksicht auf Line Steuerverhältnisse im Abzugsjahre hätte beitragen

üssen. | e e 5. Die Ablösungsgelder dürfen nur zur Tilgung der gedachten

RKapitals<ulden verivendet werden, und sind, wenn die Gläubiger O N blauen nicht annehmen wollen, als ein Schuldentilgungs8-

onds er anzulegen. | ! T Die Bestimmungen dieses Geseßes finden auch auf die bereits eingetretenen Fälle der Wohnsißveränderung Anrwoendung, 1n

denen die Zahlung noch nicht geleistet i. / 7 Urkundlich iter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und

beigedrucktem Königlichen Insiegel. ; , Gegeben Schloß Babelsberg, den 24. Mai 1869.

(L. S.) Wilhelm. Gr. v. Bismarck-Schönhausen. Frh. v. d. Heydt. v. Roon.

Gr. v. Jßenpliß. v. Mühler. v. Selchow. r. zu Eulenburg. Leonhardt.

Staats - Ministerium.

Beschluß vom 28. Mai 1869 betreffend die durch Auf- hebung der Fürstlich walde>schen Regierung nothwendig ge- wordene anderweite Bestimmung der Ministerial - Instanz in Militär-Ersayangelegenheiten und der Ersaßbehörden 111. Jnstanz für die Fürstenthümer Walde> und Pyrmont, so wie des Civil - Vorsißenden der Departements - Ersaß - Kommission im Bezirk der 42. Infanterie-Brigade für die genannten Fürsteuthümer.

Nachdem die unter dem Namen » Fürstlich walde>sche : nano: bisher bestandene Behörde durch die, Allerhöchste Ordre vom 25. Januar d. I. aufgehoben worden ist, beschließt das Staats-Ministerium mit Bezug auf die Anmerkungen ad 8. 15 1 und 2 der Militär - Ersaßinstruktion für den Norddeutschen Bund vom 26. März 1868, in Gemäßheit des Artikels VI.-des Accessionsvertrage® zwischen Preußen und Walde>-Pyrmont vom 18. Juli 1867 (Ges. Samml. für die preußischen Staaten de 1868 S. 1. Fürstlich waldecksches Regierungsblatt de 1867 S. 133) und auf Grund der Bestimmung ad 1 der allegirten Allerhöchsten Ordre, wie m 4 Si i

1) Für die Militär - Er aßangelegenheiten in den Fürsten- thümern Walde> und Pyrmont treten als Ministerial- In- stanz an Stelle des Königlich preußischen Deus und der Fürstlich walde>schen Regierung die öniglih preußi- hen Ministerien des Krieges und des Jnnern.

2) Die Funktionen der Ersaybehörden 111. Instanz, welche bisher von dem General-Kommando des 11. Armee- Corps in Gemeinschaft mit der Fürstlich walde>schen Reglie- rung, Abtheilung des Jnunern, wahrgenommen worden sind, werden auf E e ros errt E und das Ober-

räsidium zu Casjel Übertragen. s B Als Civil- Vorsißender der Departements- Ersaß -Kommission im De irke der 42. Infanterie-Brigade hat für die genannten Türstenthümer der gemäß Artikel V. des Accessionsvertrages vom 18. Juli 1867 ernannte Landes-Direk- tor zu fungiren. /

Berlin, den 28. Mai 1869. U A1

Königliches Staats-Ministerium.

Gr. v. Bismar>. Frhr. v. d. Heydt. v.

v. Mühler. V, el<ow, i zugleich für den Herrn Handels-Minister. Gr. Eulenburg. Leonhardk.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Fabrikanten Pastini Cyrus in Bonn ist unter dem 26. Juni 1869 ein Patent j

Roon.

auf eine Maschine zum Anfertigen von Knöpfen und ähn«-=

lichen fleinen Gegenständen aus Porzellan ohne Jemand in dée Benußung bekannter Theile derselben zu beshränken,

Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung der unter der Firma: »Norddeutshe See- und Flußver- sicherungs-Aktiengesellshaft« mit dem Sitze zu Stettin errichteten Aktiengesellschaft. Z

Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 21. Juni 1869 die Errichtung einer Aktiengesellschaft unter der Firma: »Norddeutsche See- und Flußversicherungs-Aktien- esellshaft« mit dem Siße zu Stettin, sowie deren Statut vom 6) Mai 1869 zu genehmigen geruht. Der Allerhöchste Erlaß nebst dem Statute wird durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin bekannt gemacht werden.

Berlin, den 26. Juni 1869. i i | Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Jm Auftrage: Herzog.

Justiz- Ministerium.

Dex Rechtsanwalt und Notar Kirchhoff zu Bergen ist in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Greif8wald, mit

Anweisung seines Wohnsißes ebenda elbsk, verteys worden. Kreisrichter Brunnemann in Usedom i} zum

Rechtsanwalt bei dem Kreisgerichte in Eisleben und - zugleich zum Notar im Departement des A zu Naum- burg a. S., mit Anweisung seines Wohnsißes in Hettstädt, ernannt worden.

M inisterium des Junernu. Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung

zu Erfurt.

Dés Königs Majestät haben mittels Allerhöchsten Erlasses vom 21. d. M. das revidirte Statut der Versicherungsgesell\chaft Thuringia zu Erfurt zu genehmigen geru t. Der Allerhöchste Erlaß nebst dem Statute wird dur< das Amtsblatt der önig- lichen Regierung zu Erfurt bekannt gemacht werden.

Berlin, den 23. Juni 1869. e Der Minister für Handel, Gewerbe Der Minister des Junern,

und öffentliche Arbeiten. Gr. zu Eulenburg. Im Auftrage: Herzog.

Angekommen: Se. E cellenz der General-Lieutenant und

Commandeur der 20. Division, von Bose, von Hannover. Der Geheime Kabinets-Rath von Mühler von Kissingen.

Berlin, 29. Juni. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem General-Major z. D. Freiherrn von Hanstein, zuleßt Commandeur der 44. Infanterie - Brigade, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Großherzogs von

Sachsen Königlichen Hoheit ihm verlichenen Comthur - reuzes O bag Stern des Hausordens vom Weißen Falken zu er-

theilen.

Bekanntmachung.

Während der diesjährigen Badesaison in Helgoland werden zwischen Hamburg resp. Geestemünde (Bremerhafen); und Helgoland; und zwar zunächst bis zum 7. Juli, folgende Postverbindungen unter

alten werden: - ' a) Zwischen Hamburg und Helgoland (per Dampf \ vi »Cuxhafen«), aus Hamburg am Donnerstag, den 1. Juli und am Montag, den 5. Juli, um 8 Uhr Morgens, aus Helgoland am Freitag, den 2. Juli und am Dienstag, den 6. Juli, Morgens. it dem Dampfschiffe nah Helgoland erhalten sämmtliche N Helgoland bestimmte Postsendungen eförderung, welche spätesten am Abend vor dem Abgange desselben über Harburg und Altona resp. von Lübe L as orgen A Abgangstages mit dem Courict- uge aus Berlin in Hamburg eintreffen. | M b) Zwischen Geestemünde (Bremerhafen) und Helg land (per Dampf\chiff „»Nordsec<«)/ aus Geestemünde an Sonnabend, den 3. Juli, und am Dienstag, den 6. Juli UN gent Morgens; aus Helgoland am Mittwoch, den 30. Juni, Mor “0 am Montag, den 5. Juli, Morgens, und am Mittwoch, den 7. M!

(l j ten Morgens. Mit dem Schiffe werden die für Helgoland bestimm spätestens mit dem ersten Eisenbahnzuge aus Hannover am Mori

der Abfahrt in Geestemünde eingehenden Briefpost-Sendungen die Bie bi dien JZuge am Abend vorher dort ankommende" Bahr gettergelnE E amburg, den 29. Juni l N NE Ober - Post - Amt. Schulze.

N icht amt liches.

Berlin, 29. Juni. Der Ausschuß des BUl/

Medi Bundes für Rechnung

d esrathes des Norddeutschen

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den ne 6 Vecußischen Staats ertheilt worden.

wesen hielt heute eine Sitzung ab.

des revidirten Statuts der Versicherungsgesellschaft Thuringia

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Die vereinigten Auss{üsse des Bundesrathes des Norddeutschen Saadel für das Seewesen und tür Handel und Verkehr traten heute zu einer Sißung zusammen.

Der für das Jahr 1870 entworfene Etat des in Leipzi u errihtenden Bundes8-Ober-Handels8gericht s entbält ür Subalternbeamte erster Klasse nur zwei mit einem Durchschnittsgehalte von 1100 Thlr. zu dotirende Stellen, näm- lih eine Sekretär- und eine Registratorstelle. Außerdem sind in demselben Etat zwei Kanzlei-Sekretärstellen mit einem Durch- shnittsgehalte von 700 Thlr. vorgesehen. Um Uebertragung dieser Stellen sind beim Bundeskanzler-Amte bis jeßt \{<on ge- gen 40 Bewerbungen von Beamten verschiedener Bundesstaaten eingegangen. Da das Bundes-Ober-Handelsgeriht no< nicht errichtet ist, der Zeitpunkt der Errichtung desselben überhaupt no< nicht feststeht, für die Beseßung der fraglichen Stellen endlih der Vorschlag des künftigen, bis jeßt nicht ernannten Präsidenten des Gerichts von wesentlicher Bedeukinta sein wird, o hat keine der bisher tian Bewerbungen bei dem undeskan ler-Amte Berücksichtigung finden können. Die vor- läufige Abstandnahme von derartigen Meldungen dürfte hier- nach im eigenen Interesse der Betheiligten liegen.

Mecklenburg. Schwerin, 28, Juni. Herzog Wilhe lm ist heute früh hier eingetroffen und hat im Bros ouse Wob, nung genommen.

Sachsen. Gotha, 27. Juni. Der hiesige Spezialland- tag hat gestern einen vom Ministerium vorgelegten Geseß- entwurf, welcher die Uebernahme eines Theiles der Geschäfte O 0 Gerichtsbarkeit Seitens der Gemeinden bezwe>te,

Anhalt. Dessau, 26. Juni. Die heute ausgegebenen Nrn. 191 und 192 der Anh. Ges. Samml. cuibaltin H Ver- ordnungen über die zum 1. Juli cr. verfügte Aufhebung des Ober- Bergamtes in Bernburg und dessen Vereinigung mit der Re- gierung, Abtheilung für Domänen und Forsten zu Dessau, resp. die Verlegung der Staatsschulden - Tilgungskommission von Bernburg nach Dessau, welche aber dort als selbständige Behörde bestehen bleibt.

Hessen. Darmstadt, 28. Juni. Jn der Abgeord- netenfkammer stellte Abg. Hofmann heut einen dringlichen Antrag , betreffend die Konventionen der Großherzoglichen Re- gierung mit dem bischöflichen Stuhle von Mainz.

Das heute erschienene Regierungsblatt Nr. 26 enthält das Gesetz, die Erhebung der Staatsauflagen im dritten Quar- tal des Jahres 1869 betreffend,

Oesterreich-Ungarn. Wien, 28. Juni. Die Königin von S ist heute Vormittags hier eingetroffen und begab -sih sofort nah Baden. Ein mpfang war auf aus- drücklichen Wunsch der Königin unterblieben.

Meran, 24. Juni. Heute is im benachbarten Schönau die Leiche des einstigen Reich8verwesers Erzherzog Iohann in der großen Grusftkirche, die der Graf von Meran bei seinem Schloß erbauen ließ, beigeseßt worden.

Belgien. Brüssel, 28. Juni. Am 25., nachdem der Senat den Barbansonschen Geseßentwurf in Betreff der Schuld- haft angenommen hatte, fand ein Ministerconseil unter Vor- siÿ des Königs statt.

Großbritannien und Jrland. London, 28. Juni. (W. T. B.) Die Abreise des Vizekönigs von Aegypten ist auf Donnerstag festgeseßt.

Frankrei. Paris, 28. Juni. (V: T. D) 30 ge! ehgebenden Körper verlas Staatsminister Rouher eine rklärung folgenden Jnhalts: »Die Regierung hat eine außer- Qwecke der Wahlprüfungen für auf diese Weise jede Ungewiß- der Wahlhandlungen s{hwinden zu lassen. Es is die Absicht der Regierung, daß die gegen- wärtige Session einen andern Gegenstand nicht haben solle. Die Erneuerung des gesehgebenden Körpers dur das Ctnene Stimmrecht bietet der Nation die natürliche Gelegenheit , ihre Gedanken, Wünsche und Bedürfnisse kundzu- geben. Aber die Prüfung der politischen Resultate dieser Kund- gebung darf nicht übereilt werden. Die Regierung wird in ordentlicher Session der hoben Erwägung dieser Versammlung diejenigen Entschließungen und Projekte unterbreiten, welche ihr am geeignetsten erschienen sind, um die Wünsche des Lan- des zu verwirklichen.« Die Sißung wurde nach dieser Erklä- N ge emen. Die nächste öffentliche Sißung findet Don-

ag statt.

Italien. Florenz, 28. Juni. (W. T. B.) Die »Gazzetta ufficiale« veröffentlicht den Bericht der parlamentarischen Untker-

ordentlihe Session zum nothwendig erachtet, um heit über die Gültigkeit

betr. extraordinäre Verpflegungszuschüsse vom 25. Juni 1869;

su<hungskommission über die Vorfälle in der Tabaks- angelegenheit. Demselben Blatte zufolge behält \i< die Kommisfion, nah Vernehmung der Deputirten Crispi, Lobbia, Civinini und Fambri, sowie anderer Zeugen, und nah Kenntnißnahme der vorgelegten Dokumente, jede Beurtheilung der Sachlage vor und hat beschlossen, die Untersuchung in öffentlihen, am 1. Juli zu beginnenden Sißungen fortzuseßen.

Numánien. Bukarest, 28. Juni. (W. T. B.) Fürst SA begiebt si< übermorgen na< dem Uebungslager bei ekucz.

Amerika. Aus Washington wird per atlant. Kabel vom 28. Juni gemeldet: Das Staatsdepartement hat einen Spezial-Agenten nah Cuba entsandt, um über den Stand der Insurrektion zuverlässige Erkundigung einzuziehen.

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Bureau.

Düsseldorf, Dienstag, 29. Juni, Morgens. Nach dem U ie Qiie M Ee bielt P der Reichstag8ersaßwahl ür die Kreise Moers-Rees erhie rofessor Aegidi 4406 St. Luyken 1089 St. und Klein 532 St. Bie i

Madrid, Montag, 28. Juni, Abends. Die Cortes haben alle auf Einführung von Schußzöllen gerichteten Anträge ver-

worfen.

Lissabon, Montag, 28. Juni. Die Nachrichten aus Rio de Janeiro reichen bis zum 8. d. Mts. Es wird bestätigt, daß die Beziehungen zwischen Brafilien und den Vereinigten Staaten wiederhergestellt sind. Bom Kriegsschauplaße wird ge- meldet, daß die Brasilianer die Kanonengießerei der Paraguiten zu Hienchy zerstört haben. Die Brasilianer sind im Vormarsch

begriffen, um Lopez einzuschließen.

Reichstags- Angelegenheiten.

Im 7. düsseldorfer Wahlbezirk (Moers-Rees) is an Stelle des

ausgeschiedenen I Georg von Vin>e der Professor Aegidi zu

N 4406 Stimmen zum Mitgliede des Reichstags gewählt en.

Landtags: Angelegeuheiten.

In Naumburg a. S. ist am 25. Juni Freiherr von Münh- hausen-Herrengosserstädt, Mitglied des Herrenhauses für den alten E befestigten Grundbesiß von Ost-Thüringen, gestorben.

Das »Armec - Verordnungsblatt « Nr. 12 enthält eine Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 11. uni 1869 ¡ betr. die Gehalts: Ascension der Regiments- und Bataillons - Tambours bis in das Sergeantengehalt zweiter Klasse Verfügungen des Kriegs - Ministe- riums, betr. Ueberweisung der Garde - Rekruten vom 20. Juni 1869; betr. die Listen der mit Jnafktivitäts-Gehalt ausgeschiedenen Offiziere 2c. vom 13. Juni 1869, betr. die Aufbewahrung der Kriegs-Stammlisten der Bundes - Kriegsmarine pro 1864 und 1866 vom 15. Juni 1869 ; betr. die bei der Loosung im Jahre 1868 gezogenen hôöchften Loos- Nummern 2c. vorma 15. Juni 1869 ; betr. das Einlöthen von neuen Laufmundstü>en bei Zündnadelwaffen vom 19. Juni 1869 ; betr. die Kommandirung zum Militär-Reit-Jnstitut vom 18. Juni 1869; betr. Abänderungen der Organisation des Etappenwesens zur Zeit des Krieges vom 2. Mai 1867, vom 21. Juni 1869; betr. die Vergütigungs- säße für Brod und Fourage pro 11. Semester 1869 vom 22. Juni 18609;

betr.

die Kommandirung etatsmäßiger Stabsoffiziere der Kavallerie zum Militär-Reit-Jnstitut vom 25. Juni 1869; dete Tabellen; Daten die Verhältnißzahlen für die IRTung der in Preußen bisher gültigen Landesmaße und Gewichte in die dur< die Maß- und Gewichts- Ordnung für den Norddeutschen Bund festgestellten neuen Maße und Gewichte vom 20. Juni 1869 Mittheilungen der Königl. Staats- Drucd>erei, betr. Formulare zu Compagnie-Nationalen vom 15. Juni 1869 ; betr. Formulare zu Milit r - Pässen und Ueberweisungs - Nationalen vom 8. Juni 1869.

A Statistische Nachrichten.

Die Festschrift für die XXVII. Versammlung deutscher Land- und Forstwirthe zu Breslau, »ein T de Benin Schlesien im Hinbli> auf ihre Land- und Forstwirth- \<aft« (Breslau, W. G. Korn 1869) enthält in der Einleitung Aufsäße: die Germanisirung Schlesiens (Privatdozent Dr. G. Korn), geologische g der Provinz Schlesien (Dr. Fiedler), zur Orienti-

rung über die \{lesis<he Flora (Professor Dr. Heinzel), Mittheilungen aus der Fauna S{lesiens (Konservator Tiemann). In bar II, Abtheilung Fnd die statistishen und allgemeinen wirthschaftlichen

erhältnisse Schlesiens besprochen: die Bevölkerungsstatistik (Professor Dr. Schönberg), die Handelsverhältnisse; Produkte und

ewerbe, Montan-Jndustrie und Versicherungswesen (Dr. Alex. Meyer), landwirth\{aftlihe Verkehrs- und Preisverhältnisse (Ritter-

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