1889 / 284 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Nov 1889 18:00:01 GMT) scan diff

Der Landgerichts-Präsident Dr. von Rotteck trat diesem Antrage j reih - Ungarns thatkräftig

bei und schlug gleichzeitig vor, derselben Kommission au den Geseßentwurf, betreffend das Reht zur Ausübung der Fischerei zu überweisen, da auch dieser Entwurf wesentlich juristische und Verwaltungsfragen berühre. Der Vorschlag des Präsidenten wurde hierauf angenommen und von dem- selben beantragt, auch den weiteren Geseßentwurf, betreffend das Recht zur Ausübung der Fischerei derselben Kommission zu überweisen. Die Kammer trat auch diesem Vorschlage bei und vertagte sich darauf bis zum Nachmittag. Jn der Nachmittags-Sizung wurde sodann der Gesetzentwurf, betreffend die Steuererhebung in den Monaten Dezember 1889, Januar und Februar 1890 einstimmig angenommen.

In der Zweiten Kammer übergab der Staats- Minister Dr. Turban einen Gesezgentwurf, betreffend die Versicherung der Rindviehbestände. Auf der Tages- ordnung stand die Bildung der ständigen Kom- missionen. Die neugewählte Budge:kommission fonstituirte sich sofort und wurde auf Antrag der Kammer um 12 Mit- glieder verstärkt, um sofort in die Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend die Forterhebung der Steuern, ein- zutreten. Nah einer kurzen Pause erschienen die Mitglieder der genannten Kommission wieder im Saale, in deren Namen der Abg. Friderich über den Gesegentwurs berichtete und den Antrag auf Zustimmung zu der Regierungsvorlage stellte. Der Abg. Reichert bemerkte, daß bei der gegen- wärtigen Lage der Landwirthschaft viele Leute ihre Steuer nicht bezahlen könnten; es möge die Regierung auf Mittel denfen, in wie weit die Behörde diesen Leuten Steuernachlaß gewähren oder doch einen anderen Termin gestatten könne. Der Abg. Friderih glaubte, die Kammer sei nicht in der Lage, dahingehende Vorschläge machen zu können. Der An- trag der Budgetkommission wurde hierauf angenommen und s Palais der Kammer sofort der Ersten Kammer mit- getheilt.

Hessen. Darmstadt, 25. November. (Darmst. Ztg.) Shre Königlihe Hoheit die Prinzessin Christian zu SGleswig- Holstein ist heute nah Wicsbaden zurü gereist.

Sachsen - Coburg - Gotha. Coburg, 25. November. (Cob. Ztg.) Se. Hoheit der Herzog ist gestern aus Gotha wieder hier eingetroffen.

Schwoarzburg - Sondershausen. Sondershausen, 96. Novenber. (Reg.- u. Nachr.-Bl.) Gestern trafen zu mehr- tägigem Besu am hiesigen Hofe Jhre Hoheiten der Herzog, die Herzogin und die Prinzessin Alexandra von Anhalt, sowie Se. Durchlaucht der Prinz Albert zu Sachsen-Altenburg ein.

Waldeck. Arolsen, 23. November, Der Landtag der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont erledigte in heutiger Plenarsitzung die in den Kommissionssizungen vorberathenen Vorlagen. Den Hauptgegenstand der Beschlußfassung bildete die Fesistelung des Staatshaushalts - Etats für die Jahre 1890, 1891 und 1892, welcher nach der Vorlage ein- stimmig genchmigt wurde. Der Etat schließt in Einnahme und Auégabe pro 1890 mit 1201420 Æ 81 S, pro 1891 mit 1187810 02 §4 und pro 1892 mit 1186 802 M 02 S in der laufenden Verwaltung ab. Der Zuswuß der preußishen Staatskasse beträgt wie bisher 310 000 Ae jährlih, der Antheil an dem Ertrage der Zölle und der Tabacksteuer ist zu 182140 #, der Antheil an dem Ertrage der Verbrauchsabgabe vom Branntwein zu 133 600 M. und der Antheil an dem Ertrage der Reiche-Stempelabgaben für Werthpapiere 2c. zu 24100 pro Jahr in Einnahme gestellt. Die Matrikula1beiträge sind zu 268227 M. pro Jahr ver- anschlagt. Die gesteigerten Erträge aus den Zöllen 2c. haben es ermögliht, einem langgehegten Wunsche des Landes entgegenzukommen, nämlich die Gehalte verschiedener Beamten- klassen aufzubessern und zu Dienstalterszulagen für Volks- \{ullehrer und Lehrerinnen jährlih 13 500 4, sowie zur Verbesserung der äußeren Lage der Geistlichen aller Bekennt- nisse jährlih 12 750 J in den Etat einzustellen. Der Etat für die Jmmobiliar - Feuerversicherungs - Anstalt für die nächsten Z Jahre wurde ebenfalls genehmigt; des- gleihen cin Geseßentwurf, betreffend die Abänderung des Art. 52 der Forstordnung von 1853, wonach der Kostenbeitrag der Waldeigenthümer für die tehnishe Bewirthschafiuung und den Forstshug der unter Verwaltung des Domaniums stehenden Jnteressenten- und Kommunal: 2c. Waldungen von 1 M auf 1 M 50 S pro Hektar erhöht wird. Außerdem wurde die Staatskassen-Rehnung vom Jahre 1887 geprüft und die vorgekommenen Etatsüberschreitungen genehmigt. Nach Erledigung noch einiger weiterer kleinerer Vorlagen erklärte der Landesdirektor von Saldern im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Königs von Preußen den Landtag für geschlossen. Nach einem dreifachen Ho auf Se. Majestät den König von Preußen und auf Se. Durchlaucht den a zu Waldeck und Pyrmont trennte sih die Ver- ammlung.

Oesterreich-Ungarn. W ien, 26. November. (W. T. B.) hre Majestät die Ka iserin besuchte heute in Begleitung der rau Massicault, Gemahlin des Franz0fisGtn General - Resi-

denten, und der Frau des österreichisch - ungarischen Vize- Konsuls Valensi den Harem in Tunis. Morgen wird der Aviso „Miramare“ La Goletta wieder verlassen.

Prag, 26. November. Der böhmische Landtag er- ledigie gestern den Landesvoranschlag und wurde darauf auf Grund Allerhöchster Ermächtigung durch den Statthalter Grafen Thun vertagt. Eine sehr erregte Debatte wurde dadurch hervorgerufen, daß, wie wir der „Wien. Ztg.“ ent- nehmen, von jungczechischer Seite die Einreihung des Namens Huß in die Gedenktafeln im Museum beantragt wurde. Prinz Karl Schwarzenberg bezeichnete die Hussiten als Räuber und Mord- brenner und die e als Neuhussiten, was diese mit demonstrativem Lärm aufnohmen. Zuleßt wurde eine Re- solution des Prinzen Schwarzenberg: der Landes-Ausschuß möge Sorge tragen, daß bei der Auswahl der Namen für die Museumgedenktafeln die religiösen Gefühle niht verlegt würden, an die Kommission verwiesen.

Budapest, 26. November. (W. T, i Jn der heutigen Sißung des Unterhauses betonte Jokai bei der Fort- sepung der Berathung des Budgets in einer sehr beifällig aufgenommenen Rede die Un erläßlichkeit des engsten Anschlusses Ungarns an Desterreich und der Unterstüßung der auswärtigen Politik Oester-

nur moralisch, nothwendig,

Der Dreibund bilde eine Trias,

päischen Frieden lange Ze hob sodann d Graf Apponyi re sprah sih gegen das y die Vorbedingung für ersprießliche

annien und Jrlaud. London, 26. November. tliht, wie „W. T. B.“ d. M. an den in Lissabon i { gegen die portugiesischen stirt und daran erinnert, daß englishem Einfluß stehe; England ls über jenes Land noch überhaupt an. Außerdem weist Lord Salisbury in den Protest vom

welche den euro- it vor Umsturz shüye. Der Redner neten Verdienste Tisza's hervor, chtsertigte die Haltung der Opposition und Budget aus; die Beseitigung Tisza's soi Reformen.

ie ausgezei

Großbrit Die amtliche „London Gazette“ veröffen eine von Lord Salisbury u. d. 21. englishen Gesandten Note, in welcher er energi Dekrete vom 9. d. M. p Mashona-Land unter erkenne kein Recht nördlih des Zamb dem Dekret den englishen Gesandten an, 13, Augusi 1887 zu erneuern.

In Elswick lief, der „A. C.“ die australishen Kolonien ge Das Schiff ist

ufolge, am 25. d. ein für auter neuer Kreuzer änzlih aus Stahl gebaut; die llfeuernden Kanonen verschiedenen [leusen und vier Torpedoröhren. osten des Schiffes Der Kreuzer er-

vom Stapel. Armatur besteht aus 16 Kalibers, mehreren Mitrai Die Besatzung wird 190 Mann stark sein. Die K stellen sich auf nahezu 150 000 Pfd. Sterl. hielt den Namen „Pelorus“.

Frankreih. Pari kammer er

s, 26, November. (W. T. B.) klärte in ihrer heutigen Sißung die n's, sowie die Arnault Montauban's, die

ausgeübten Drucks, für

Deputirten Wahl Dillo leßtere wegen des von den Klerikalen

ungültig.

(W. T. B.) Kammer hat in ihrer heutigen Sigung den räsidenten Biancheri mit 242 von 267 Stimmen wiedergewählt.

Spanien. der gestrigen Sißzung der des Jnnern und der Arbeits-Minister, daß auf ständige Ruhe herrsche.

Niederlande.

November. Deputirten- bisherigen

(W. T. B.) Fn Kammer erklärten der Minister Cuba voll-

Madrid, 27. November.

Einer Correspondenz der „Weser-Ztg.“ aus Amsterdam zufolge gehört zu den Geseßentwürfen, mit welcher die Zweite Kammer 1 Budgets in erster Linie sich zu beschäftigen hab ein Antrag, betr. die Einführung von Shugßzöllen gegen die Einfuhr von Korn, und zwar sollen gelegt werden : auf per 100 kg, auf Roggen von ohne Unterschied, ob es 2 40F[. per 100kg. Dieser Antrag hat Monaten eine allgemeine Adressen- Die meisten Landwirthe in den süd- Provinzen unterstüßten den

ach der Behandlung des en wird, auch

Weizen ein Zoll von 1,20 Fl. 0,60 Fl. per 100 kg, Weizen- oder Roggenmehl ist, seit mehreren bewegung hervorgerufen. lichen, überwiegend katholischen Antrag ihres Führers in der Zweiten Kammer, und die Jndustriellen schlossen sich an. Die Frei- Provinzen ebenfalls Adressen an

worin gebeten wird, Die Adresse, welche die Groß- Amsterdamer

und auf Mehl,

händler haben jeß? aus allen die Zweite Kammer Antrag Bahlmann abzulehnen. kornhändier einsandten, Firmen unterschrieben. angenommen

Korrespondent katholischen

ist von allen großen Ob der Antrag der Schutzzöllner

{hugtzzöllnerish, und anti-revolutionären j niht abgeneigt, den Antrag zu unterstüßen; nnahme des Entwurfs keineswegs gesichert. daß die liberale Erste Kammer ührung von Schußzöllen niemals gutheißen werde.

Der Arbeitsplan der Anlisklaverei- berichtet wird, nunmehr ane derselben sind in Funktion daß die Verhandlungen ohne

Patrouillen aber streif wohner, nah dem Norden auszuwandern. Dennochch kommen Schaaren von Flüchtlingen nah Wady Halfa. Der Khalif hat deshalb, um dies zu verhindern, den Emirs befohlen, die Leute milder zu behandeln. Einige Derwische sollen unweit Abu Hamed stehen; dieser Play wird befestigt. Sir E. Baring ist am 22. d. von Assuan nah Wady Halfa abgereist.

allein des-

halb sei die A ] Jedenfalls aber sei es gewiß,

Belgien. Konferenz ist, wie der M. „Allg. Ztg- endgültig festgestellt; die Org getreten, und man darf hoffen,

Griechenland. Athen. (P. C.) Das Budget für das

F ins naue 1890 \chließt mit einem Uebershuß von 2 885 7

Positionen zusammen: Einnahmen : Direkte Steuern 20 167 230 Dr., Konsumsteuern 28 765910 Dr., Zölle 15 986 000 Dr., Monopole 8 993 000 Dr., Pachtertrag und anderweitige Einkünfte der Staatsgüter 7065 660 Dr., voraussihtlihe Ersparnisse am Ausgaben-Etat 2 720 000 Dr., verschiedene Einkünfte 3345000 Dr., Straßenbaufonds 3 378 915 Dr., Leuchtthurmfonds 450 000 Dr., Gemeindezölle 756 000 Dr., internationale Telegraphengebühren 340 000 Dr., zusammen 93 967 720 Dr. Ausgaben : Dienst der Staatsschuld 99 587 219 Dr., Pensionen 4880 144 Dr., Civilliste des Königs und Apanage des Kronprinzen 1 325 000 Dr., geseßz- gebender Körper 401 658 Dr., Ministerium des Aeußeren 9 963 154 Dr., Justiz-Ministerium 5 133 878 Dr., Ministerium des Jnnern 4721930 Dr., Kultus- und Unterrichts- Ministerium 3222 990 Dr., Kriegs: Ministerium 18 137 000 Dr., Marine-Ministerium 4 830 824 Dr., Finanz-Ministerium 1 464318 Dr.,, Verwaltungs- und Steuereinhebungskosten 8 413 370 Dr., vershiedene Ausgaben 6 400 500 Dr.; zu- sammen 91 081 985 Dr.

Drachmen ab. Dasselbe set sich aus folgenden

Amerika. Washington, 25. November. (A. C.)

Der Ausschuß des pan-amerikanischen Kongresses für die Prüfung von Beglaubigungsschreiben hat sih zu Gunsten der Zulassung der brasilianishen Delegirten zu dem A geäußert. Der diesbezüglihe Bericht wurde ' ge- nehmigt.

Brasilien. Im Auswärtigen Amt zu Paris sind,

dem „W. T. B.“ zufolge, Depeschen aus Brasilien eingelaufen, welche berichten, daß bisher noch feine Regierung die Republik anerkannt habe. Die Regierung in Brasilien warte übrigens den Beschluß der demnächst zusammentreten- den konstituirenden Versammlung ab, um alsdann für die von der Versammlung beschlossene Regierungsform die Anerkennung nachzusuchen. Die französischen Vertreter in Brasilien haben Jnstruktionen erhalten, die bisher zwischen Frankreih und Brasilien bestandenen Beziehungen auch ferner- hin aufrecht zu erhalten.

Der brasilianishe Finanz-Agent in London, De Castro,

dementirt Namens der brasilianishen Regierung die Gerüchte, daß die Telegraphenkabel unter der Kontrole der provi- sorischen Regierung ständen. Dem Depeschenverkehr würden niht die mindesten Hindernisse bereitet. Er erklärt auch: der Krevit dex Regierung werde aufreht erhalten und alle vorher eingegangenen Verbindlichkeiten würden respektirt werden.

Afrika. Egypten. Kairo, 25. November. Die im

Budget für 1890 vorgeshlagenen Maßregeln für den Wegfall gewisser, besonders die ärmsten Klassen der Bevölkerung drückenden Steuern haben, wie ein Telegramm des „R. B.“ meldet, im Lande allgemeine Billigung gefunden, und es sind große Abordnungen aus den Provinzen in Kairo angekommen, um dem Khedive und der Regierung für die dadurch dem Volke erwiesenen Wohlthaten zu danken. Weiteren Natzrichten aus Wady Halfa zufolge seßten die Derwische ihreEinfälle in Abessinien fort. Da der größere Theil der Aequatorial-Provinzen jeßt in der Gewalt der Derwische ist, haben diese eine größere Streitmacht für Operationen anderwärts verfügbar. Bei Dmdurman wird, wie schon mitgetheilt, eine Streitmacht zur Verstärkung der Derwische in Dongola angesammelt. Der Khalif hat die Haupt-Emirs nah Omdurman entboten, und es heißt, daß er aufs Neue in Egypten einfallen will. Die Derwische haben ihre Vorposten am Nil bis Suarda, 150 engl. Meilen südlich von Wady Halfa, vorgeschoben, ihre

-

en bis Firket und hindern die Ein-

Ünterbrehung den Zielen werden zugeführt werden. tünkishe Regierung hat über ihre Stellung zur Sklavereifrage ferenz eine Denkschrift ausarbeiten daß die aus Afrika foct- in die mohammedanischen warzen niht zu beklagen seien. mit Milde behandelt als wenn sie

für die Antisklaverei - Kon in welcher sie ausführt, als Sklaven änder eingeführten Sch Sklaven würden liher daran, blutigen Kriege in i

und seien glüd- der fortdauernden hrem Heimathslande verblieben. Günstiger sische Regierung zur Antisklavereisrage. ) ihr Bevollmächtigter auf der Brüsseler Konferenz, General Nazare-Agha, erklärt, davon die nah den mohammedanischen Ländern fortge- schen Neger durch diesen Wechsel in hohem Maße steht sie ein, daß ihr Wohlbefinden Tausen- Neger, welche die Sklavenjäger erworben, das Leben Der General wird daher auf der Konferenz sich zu Schließung der Sklavenmärkte aussprechen. Hinsichtlih dieser stehen sih jedoch die Anschauungen noch mehrere Regierungen wollen dieselben auf alle Fälle, selbst mit Gewalt, unterdrücken; andere Regierungen sind für ein schonendes, friedlihes Vorgehen, damit diese Märkte allmählich verschwinden.

Der Präsident, Baron Lambermont, hat, wie man der Namens der Konferenz den ar, Smith, angewiesen, Stanley ch deren Eintreffen in Zanzibar

diese Regierung

überzeugt, daß schaften afrikani gewinnen. den anderer

Dagegen ge

Gunsten der

\hrof gegenüber ;

M. „Allg. Ztg.“ englischen Konsul in Zanzib und Emin unmittelbar na nach Brüssel zu Auch dec König der B elgier hat persönlih den gleichen Wunsh nah Zanzibar gelangen lassen. Die Vernehmung des Bischofs Brin cat, Koadjutors des Kardinals Lavigerie, ist von Seiten der Konferenz ab- gelehnt worden.

Türkei. Konstantinopel, 27. November. (W. T. B.) Der Kaiserliche Ferman, betreffend die Amnestie für Kreta wird durch den Admiral Ahmed Ratib Pascha überbracht werden. General von Hobe Pascha begiebt sih morgen nah Berlin, um im Auftrage des Sultans 6 edle arabische Pferde dorthin zu bringen, von denen 2 für Se. Majestät den Kaiser Wilhelm, Kaiserin, Se. Königliche Hoheit de Herzog Friedrich Wilhelm von Meckllenburg- d den Staats-Minister Grafen Bismarck be-

einzuladen , der Konferenz zu erscheinen.

und je 1 für Jhre Majestät die n Prinzen Heinrich, den Schwerin un

stimmt sind.

Parlamentarische Nachrichten. In dr heutigen (24.) Sißung des Reichstages,

welcher die Staal(ssetretäre Dr. von Boetticher, Graf von Bismarck und Freiherr von Malyahn-Güly sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien beiwohnten, stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung der mündliche Bericht der Kommission für die Geschäfts- ordnung, betreffend die Frage über die Fortdauer Des Mandats des zum ordentlichen Honorar: Professor an der juristishen Fakultät der Königlichen Friedrih Wilhelms- Universität ernannten Abg. Dr, von Cuny.

Der Berichterstatter Dr. Por\ch betragte Namens der

Kommission, das Mandat für nicht erloschen zu erklären.

Ohne Debatte beshloß das Haus diesem Antrage gemäß. Es folgte die Fortsezgung der zweiten Berathung des

Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Feststellung des Neichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1890/91, und zwar des Spezial-Etats: „Aus wärtiges Amt“. Die Berathung wurde ;

] ortgeseßt mit Kapitel 5 de2 Ordinariums „Gesandtschaften, Konsulate und Schußtgebiete“,

Titel 111 (Kamerun ).

Hierzu lag ein Antrag des Abg. Richter vor:

den Reichskanzler zu ersuchen, die Lokal-Etats für das Kamerun- gebiet das Togogebiet und daë \üdwestafrikanishe Schutgebiet im nâäcbsten Jahre ducch Einverleibung in den Reichshaushalts-Etat

der Beschiußfassung des Reichétages zu unterbreiten. | Abg. Richter bezeichnete diesen Antrag als unbedenklih und kam dann auf die Einfuhr von Spirituosen in die deutschen Schußg biete zurück. Nah den Angaben Woermann's

‘seien im Zahre 1888 nach Kamerun 765000, nad

Togo 1 706000 1 eingeführt worden. Gegenüber den gestrigen Erklärungen des Geheimen Raths Krauel sei es doch von ichtigkeit, zu erfahren, wo denn und von wem dieser Branntwein getrunken werde. Die Missionäre führten im Widerspruch mit diesen Erklärungen Klage über die demoralisirende Wirkung des Branntweins 1n den Schußgebieten. Es würde sich empfehlen, in Kamerun und Togo den Zollsay von Reu-Guinea, d. i. 80 „H pro Liter, einzuführen. i

Staatssekretär Freiherr von Malgahn wies bezügli des Antrages Richter darauf hin, daß die gegenwärtige Buchung der Einnahmen und Ausgaben nicht einseitig von den verbündeten Regierungen, sondern mit Zustimmung und auf

Anregung des Reichstages eingeführt sei. Die Ein- nahmen und Ausgaben der einzelnen Gebiete liefen nicht durh den Etat, sondern es werde nur der Zuschuß des Reichs dazu im Etat aufge- führt; die Buchung in dieser Weise sei allerdings nicht durch die Verfassung vorgeschrieben. Ein dringendes Bedürfniß zur Abänderung des Verhältnisses sei aber bis jezgt nicht hervorgetreten. Sollte das Haus die Resolution des Abg. Richter annehmen, so würden die verbündeten Re- gierungen in Erwägung ziehen, ob es angezeigt sei, ihr Folge u geben. i

y *Abg, Dr. von Bennigsen beantragte die Ueberweisung des Antrags an die Budgetkommission, da eine Frage von solcher Erheblichkeit niht gut im Plenum ohne Weiteres entschieden werden könne.

Abg. Dr. Hammacher nahm auf Grund des Gesetzes über die Schußgebiete vom Jahre 1886 die Finanzhoheit in den Schutgebieten für den Deutschen Kaiser in Anspruch, diese Finanzen seien deshalb nicht so zu behandeln wie die allgemeinen Finanzen des Reichs. Auch aus wirthschaftlichen Gründen empfehle sih die Ablehnung des Antrags Richter.

Nach einigen kurzen Bemerkungen der Abgg. Richter und Baumbach wurde die Diskussion geschlossen, der Antrag Richter der Budgetkommission überwiesen und der Titel selbjt bewilligt. (Schluß des Blattes.)

(Der Sehlußbericht über die gestrige Sißung des Reichstages befindet sih in der Zweiten bezw. Dritten Beilage.)

Die Kommission für das Sozialistengeseß trat gestern Abend in die zweite Lesung der Vorlage ein. Die ersten 23 Para- graphen wurden ohne erhebliche Debatte angenommen. Die in erster Lesung beschlossenen Abänderungen gingen gegen die Stimmen der Deutschkonfervativen durch, Die weitere Verhandlung, namentlich über §. 24 (Ausweisungsbefugniß), fowie über die Dauer des Gesetzes, wurde auf Antrag des Abg, von Helldorff, welhem die Abgecrdneten Dr. von Marguardsen und Dr. Windthorst zustimmten, vertazt, damit zunächst die Fraktionen Stellung zu den streitigen Fragen nehmen können. Die nächste Sißung wurde auf Mittwoch, 4. Dezember,

anberaun1t.

Der Verwaltungsgerichts-Direktor von Rosenberg- Gruszczynsfki, Mitglied des Hauses der Abgeord- neten für den 5. Düsseldorfer Wahlbezirk (Essen, Mülheim a. d. Ruhr, Duisburg und Ruhrort), hat, der „Köln. Ztg.“ zufolge, sein Mandat aus Gesundheitsrücksihten niedergelegt.

HZeitungsstimmen.

Ueber die gestrigen Neichstags-Verhandlungen schreibt die „National-Zeitung“:

„Die gehässige Feindseligkeit gegen jede Ausdehnung der über- secishen Interessen Deutschlands hat heute den Führer der Deutsch-Freisinnigen , Hrn. Richter, zu einem Verhalten vere führt, desscn Gefährlichkeit für die Partei s{chließlich auch der Fraktionsgenosse Hr. Dr. Bamberger einsah und zu mildern ver- suhte; es war aber zu spât. Um es mit einem Woërt zu sagen: während über die Ansprü®e des deutschen Handels im Niger- gebiet eine diplomatische Verhandlung mit England schwebt, suchte Hr. Richter in tendenziösester Weise Gründe geltend zu machen, welhe gegen die deutschen Forderungen zu verwerthen wären! Es handelte sch um die in dem Weißbuh über das Niger- gebiet dargelegten Verhältnisse. Hier fommt in feiner Weise „Kolonialpolitik* in Frage. Der Anspruch auf Gleichberehtigung, welder in diesen Gegenden allen Stationen vertragsmäßig ver- bürgt ift, wurde zu Gunsten der monopolistiscen Bestrebungen der Royal Niger Company deutshen Kaufleuten gegenüber verleßt. Zu jeder Zeit, au) ehe von Kolonialpolitik überhaupt die Rede war, bat man von der Regierung des Reichcs gefordert, daß sie solche An- sprüche vertrete; man hat es in Preufen vor 1866 auch von der preu- ßishen Regicrung verlangt, und sie yat es nah Möglichkeit gethan. Aber eine der Klagen, welche vor der Begründung des Nationalstaates überall ertönte und deren Abstellung man in erster Reihe von dem- selben erwartete, war, daß der nichtpreußishe Deutsche im Auslande \hußlos war. Jeyt aber, 20 Fahre nach der Einigung Deutschlands, mißbraucht ein Abgeordneter den Reichstag dazu, der Wahrnehmung solher Interessen entgegenzuarbeiten! Als Hr. Richter merkte, daß er h zu weit vorgewagt, wollte er nur dasselbe gesagt haben, wie der Reichskanzler vor einem Jahre bei der Erörterung der nâm- lihen Angelegenheit. Eine vergeblihe Ausflucht! Hr. Richter hat nebenbei au etwas erwähnt, was damals Fürst Bismarck betonte: nämli, daß dur die monopolistishen Bestrebungen der Royal Niger Company auch Interessen engli\cher Privatlcute verleßt werden, und daß deéhalb auc im englischen Parlament und in der englischen Presse gegen diese Uebergriffe angekämpft werden sollte. Aber das war in den ersten Reden des Hru. Richter ganz neben- \ähli; seine hauptsächlihe Argumentation ging dahin, daß diejelben Klagen, welche zu Gunsten der deutschen Forderungen gegen die Royal Niger Company erhoben werden, ih auch gegen die deutshen Ko- lonial-Gesellshasten in Ost-Afrikla und in Neu-Guinea er- heben ließen! Die Abgg. Dr, Hammacher und Wör- mann haben die Haltlesigkeit dieser Behauptung nachgewiesen. Gleichwohl is nicht ausgeschlossen, daß man sie si in England gegen die deutshen Interessen aneignet mit der naeliegenden Argumentation, daß sie doh wobl begründet sein müsse, da sogar der Führer einer deutschen Partei sie im Deutschen Reichs- tage aufgestellt. Wir hoffen indeß, daß wenigstens die maßgebenden Persönlichkeiten in England darüber im Klaren sein werden, wie es nur eine kleine und isolirte, im deutshen Volfkéleben immer mehr an Einfluß verlierende Partei ist.“

Zu der Diskussion über die Arbeitershußganträge am Montag im Reichstage bemerkt die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“: j

„Obwohl der im Namen der Antragsteller die Diskussion er- öffnende Abg. Hive sich darauf berief, diese Anträge seien keine Partei- anträge mehr, sondern solche des ganzen Reichstages geworden, so daß also zu vermuthen gewesen wäre, von keiner Seite wesentliche Be- denken auftauhen zu sehen, begegnet man in den Verhandlungen diesem Eingeständniß nit. Im Gegentheil, von fast allen Seiten regnete es Bedenken, Bedenken oft gerade in den fundamentalsten Ms Bedenken, die z. B. bei dem für die Nationalliberalen prehenden Abg. Duvigneau so weit gingen, daß, falls denselben Rechnung getragen würde, vom Inhalt des vorhandenen Eesezentwurfs nichts übrig bleiben würde. Jede einzelne Bestimmung des leßteren erfuhr, wenn au von verschiedenen Ausgangspunkten, eine tiefeinshneidende Kritik, niht nur durch Hrn. Duvigneau, sondern avch dur andere Redner; dessen ungeachtet kamen aber fast alle Redner in ihrer S&lußkonklusion darauf hinaus, die Anträge der Herren Hiße und Dr. Lieber annehmen zu wollen. Wie dieses merkwürdige Ergebniß zu Stande gebraht wurde, daraus fällt aus der Rede des Abg. Sthrader ciniges Licht. Dieser Wortführer der „freisinnigen Sozial- reformer* meinte, die verbündeten Regierungen hätten eigentlich die Pflicht gehabt, dem Reichstage das thatsächliche Material zu liefern, um seine S gen verfolgen zu können; dieser Pflicht seien die verbündeten Regierungen nicht nachgekommen; es wnâre alfo dem Reichstage nihts Anderes übrig geblieben, als sich das Material zur Beurtheilung des Thatbestandes selbst zu beschaffen. Dieses könne dadurch geschehen, daß, entsprechend dem englischen Parlamentsgebrauch,

eine parlamentarische Kommission für das Studium diescr Aufgaken ! welche das Material zu beschaffen hâtte, Zeugen ver- _ Weise ein Geseßentwurf vor- Aber big heute sei dieser Weg niht eingeschlagen und könne au im Augenblick nit gegangen werden ; so sei nur der Ausweg geblieben, sih im Reichstage über diejenigen Punkte zu verständigen, über die man im Wesentlichen materiell übereinstimme. Wie es mit dieser materi-llen Uebereinstimmung beschaffen ist, zeigten aber doch gerade die au vorgestern wieder von Seiten der den An- n vorgetragenen Bedenken. cht unwihtigen Punkt, dürfte die Darstellung des Hrn. Schrader nicht zutreffen. Unseres Wissens haben doch die ver- bündeten Regierungen dem Reichstage Material geliefert, 3. betreff}fs der Sonntagéarbeit, aber Hr. Schrader Material eben andere Folgerungen gezogen, als die verbündeten Re- gierungen, und über diesen Umstand hilft er sich dann einfah damit hinweg, daß er sagt: der Reichstag versteht mehr von diefen Dingen als der Bundesbrath; die großen industriellen Arbeiterfreunde, wie Hr. Hitze, außerdem die Sozi ist es ja verständlich genug,

eingeseßt würde, nehmen könnte, bereitet würde.

sodaß auf diese

trägen Zustimmende Aber abgesehen auch

von dieiem gewiß ni

hat aus diesem

aldemofkraten sind ja etrág. weshalb der Deutschfreisinn in diesen Fragen eine so überaus merkwürdige Rolle spielt; für die Wahlen braubt man ein nacbgewiesenes Quantum von Arbeiterfreundlichkeit, man muß tort betheuern können, mit dem „herzlofen Manchesterthum“ nunmehr gründlicst und definitiv gebrochen zu haben: deshalb muß man ! Zwar sch{on neulich, als über die wegen dieses Müssens vom Freisinn beantragte Resolution verhandelt rourde, mittelst deren man si viel- leiht davor zu schützen beabsichtigte, diese formulirten Anträge an- nehmen zu müssen, hat Hr. Dr. Windthorst darauf hingewiesen, daß er nit verstehen könne, was das Jagen der Freisinnigen nah der Erörterung dieser Fragen bedeuten folle; „indessen so sagte Hr. Windthorst es werden doch wohl bei dieser Art tes Vorgehens fo fleine andere Gründe mit unterlaufen, die ih, um die Eintracht nicht zu stren. lieber für mich behalte“. es also nicht, die vorgestern im Reichstage tas Wort führte, dafür hat man das Zeugniß des Hrn. Windthorst, der wohl über die Coulissenmotive Derer informirt scin wird, die den Anträgen sciner Partei beipflihten wollen.“

Die italienishe Thronrede findet in der „Köl-

nischen Zeitung“ folgende Beleuchtung: „Die italienische Thronrede

Pure Arbeiterfreundlihkeit war

athmet jene eigenartige Mischung von kräftiger Würde und peinliher Sorge um das Bolkswohil, die in dem Ursprung der Monarchie in Italien ihren Quelpunkt bat. Eingedenk der Bewegung, die seine Dynastie „durch den Willen den Thron berufen hat, ist das Streben des verfassungsmäßen

der Nation“ diesem Willen der Grenzen einen möglichst unverfälshten Ausdruck zu ermöglichen und ihn in seinen Regiecungshandlungen zur Geltung zu bringen Humbert ist deshalb stolz darauf, den von seinem Vater begonnenen Bau vollendet und die Glei&heit aller Bürger durchge!ührt zu haben, er und jeder Italiener mit ihm ist stolz darauf, daß nav faum 30 Jahren sein Land auf einer Höhe fteht, die andere Nationen erst nach jabrhundertelangem Mühen erreichten, und er faßt sein Königliches Streben in den \{önen Leitsaß: Ruhm meiner Herrschaft hauptsächlich in dem Wohlergehen der kleinen Leute bestehe, damit aus der Uebereinstimmung Aller der größte Ruhm für Jtalien erwachse*, Die soeben nah dem er- vollzogenen Gemeinderaths- j vollkommenen Prüfung der Volksmeinung, und ibr Ausfall bestätigte ihr, daß sie, wenn au nit der Uebereinstimmung aller, so doch der Villigung der großen Mehrheit des Volks sicher ift. s dieses kräftigen Rückhalts tretung das Programm, dem sie zu folgen gedenkt. wärtigen Politik hält Italien unentwegt fest am Dreibunde und seiner aufrichtigen, auf der Kraft begründeten Friedenéliebe. Gegensaß zu dem Abschließungssystem, dem Frankreich zuneigt, be- stätigt die Thronrede die Ankündigung Crispi's, daß Italien die Unterscheidung8zölle gegen Frankreich aufheben wird, und benimmt damit den französishen Schußzöllnern und Chauvinisten den Vor- wand, unter dem bisher der Abbruch der handelspolitischen Bee ziehungen der beiden Linder Italien zur Last gelegt wurde. werthvolle Errungenschaft der auswärtigen Politik wird dann die Umgaestaliung in Abessinien, die Italien zu tbätiger Mitwirkung in die Reihe der grofen Kolonialmächte beruft, hervorgehoben und die Ausfälle Mißgünstiger mit der einfahen Parade zurückgewiesen : „Der Erfolg ällt denen zu, die ihn zu verdienen wissen.“ auf die innere Politik eröffnet die Thronrede einen erfreulichen Sie weist weitere Ansprüche an die Steuerkraft des Landes klar und deutlich ab und stopft den Zweiflern im In- und Auslande den Mund, indem sie die Thatsache, daß die Krisis überwunden ift, mit dem Königlichen Worte deckt. durch die Kraft ihrer Wehrfähigkeit sich nah außen gesichert wissen, hält auch die für gekommen, stellung des inneren Friedens

„Jch will, daß der

weiterten Wahlgesetz und Provinzial-

gaben der

s siche In dem Bewußtsein entwirft die MRegierung íIn der aus-

Wie die übrigen Staaten, die

Italien die Volksvertretung dem Studium der sozialen Fragen zu beschäftigen hat, und wird ihr demgemäß bestimmte Borlagen über die Reform ter Wohlthätigkeitsanstalten, die Lebens- und Unfall- versicherung der Arbeiter , Unterrichts und andere unterbreiten, der Führung der Regierung auf dem Wege, den sie ihm gewiesen, zu önig gezwungen, {ih andere Berather

nl des Elementar- Sache des Parlaments ift es,

Vereinheitlihung

folgen; weicht es ab, so ist der K zu wählen, aber an der von Crispi befolgten auêwärtigen werden au sie festhalten, das hat Nicotera, als er vor Kurzem die Leitung der Opposition übernahm, um jedem Mißverständniß im Auslande vorzubeugen, ausdrücklih erklärt."

Neue Berichte über Stanley und Emin Pascha be- finden sich in der Ersten Beilage.

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur wirthschaftli hen Lage.

In der Stadt Koblenz hat sih der Wohlstand der Einwohner- Wenn auch verschiedene Inhaber stehender Gewerbe bei dem Ueberbandnebmen kaufmännischer Betriebe über ungenügenden Ertrag klagen, so haben doch die gutfundirten Ge- äfte befriedigenden Absatz und die Arbeiter aller Klassen hinreichenden Verdienst. Leider wird der leytere von cinem großen, an Sparsam- keit nicht gewöhnten Theile der Arbeiter der Vergnügungésucht ge- opfert, und die häufigen, stets gut besuchten Lustbarkeiten in Stadt und Umgebung stehen in äußerem Widerspruch, aber innerem Zu- \sammenhange mit der außerordentliten Inanspruhnahme der Armen- kassen. Andererseits können die zwar geringe, aber do vorhandene Zu- nabme an Einlagen bei der städtishen Sparkasse dur die im Kleinen erwerbende Volksklasse, die Abnahme der Pfandleihen bei dem Pfand- bause und die zur Aufführung gelangenden Bauten als Beweise dafür betrachtet werden, daß der Wohlstand im Allgemeinen hier in erfreu- liher Weise fort\chreitet.

Kohlenförderung und Absatz. In der Kohlenbranhe war,

haft im Allgemeinen geboben.

wie aus tem Regierungsbezirk Breslau berichtet wird, in den leßten drei Monaten reger Absayh; im Verglei zum Vorvierteljahr nahm die Förderung um 24,6 °/o, ersterer betrug 779 511 t, leßterer Ebenso trat gegenüber dem gleichen Zeitraum im ver- flossenen Jahre eine Steigerung in Förderung und Absay um 6,8 | Der Bedarf an Kohlen ist ein großer, die Gruben fönnen denselben nur s{chwer deken; die jeyt verkürzte Arbeitszeit kann durch Mehrannahme von Arbeitern, an denen es mangelt, niht aus- In Folge dessen sind die Löhne über die nah

um 28/2 9% zuz;

bezw. 6,6 9/0 ein,

geglichen werden.

dem allgemeinen Strike eingetretene Erh öhung hinaus gestiegen und die Kohlenpreise haben neue Steigerung erlitten.

Der Kohlenmarkt befand sich im leßten Quartal au im Re- gierungsbezirk Koblenz in fortwährender Aufregung; entgegengeseßt den früher herr|chenden Verhältnissen hatten die Zechen nicht nötbig, Absay zu suchen, sondern wurden mit Aufträgen förmlih bestürmt. Die in Folge des großen Strikes der Bergleute entstandene Kohlen- notb, das Vershwinden der geringen Vorräthe, sowie das überall hervortretende Bestreben der Bahnen, industriellen Unternehmer und Großhändler, sich vor Eintritt des Winters größere Vorräthe zu be- hafen, als sie scit Jahren üblich waren, stellten im Verein mit dem andauernd starken Konsum die Marktlage vollständig zu Gunsten der Zechen, welche dann auch nicht zögerten, dieselbe auszunußen.

Die natürliche Volksvermehrung in Preußen 1879—88, Das natürlite Anwachsen der Bevölkerung, d. h. der Uebershuß der Geburten über die Sterbefälle, ist in Preußen fast immer be- deutend gewesen, Zur Veranschaulichung stellen wir die bezüglichen Ergebnisse für die leßten 10 Jahre hierunter zusammen. Es fanden ftatt: natürliche Vermehrung :

. @ r, Geburten Sterbefälle auf 1000 zu im Jahre ¿ins{chl. der Todtgeborenen oil daa Anfang des - j Uverpaupl ahres Lebende 1 EO96519 S | 385 182 14,4 1880 OTE 882 785749 | 336083 O4 E G25 724 166 330 559 121 S2 TOSTIO 2022 B85 088 12,2 1883, . 1070874 798 402 | 317 472 11,5 184. 1094303 761 365 332 938 11,9 18S EIOSSTO 761 137 347 673 12,4 1880. 1118 081 786478 | 3831603 T 183. F129:064 O2 | 398 851 14,0 1888 1133 998 708 209 425 789 14,8

__ Demnach hat im leßten Jahriebnt der natürliche Zuwachs sowohl überhaupt wie au in seinem Verhältnisse zur jeroeiligen Bevölkerung vielfah ge\{chwankt; beide Ziffern erscheinen jedoch 1888 auf einer Höhe, wie sie vorher nicht erreidt worden war. Diese erfreuliche Thatsache verdient um so mehr hervorgeboben zu werden, als die Zahl der Geburten von 1584 ab ununterbrocen gewasen, diejenige der Sterbefälle dagegen (mit Ausnahne des Jahres 1886) troy der großen Sterblichkeit der Kinder, welche z. B. 1888 ein Fünftel aller Lebendgeborenen vor Vollendung ihres ersten Lebensjahres hinraffte, nit nur relativ zurückaeblieben, sondern sogar absolut gefallen ift.

Die natürlihe Vermehrung der Bevötkerung würde cin no viel \{nelleres Anwachsen der Volksmenge zur Folge haben, als dur die Zählungen festgestellt worden ist, wenn nit ein erhebliher Theil des ÜUebecschusses dur den 2tiehrbetrag der Auswanderung über die Ein- wanderung bezw. des Wegzuges über den Zuzug wieder verloren ge- gangen wäre, wie nachstehende Berechnung für den Zeitraum zwisc@en den beiden letzten Volkszählungen zeigt. Es wurden gezählt: am 1. Dezember 1880 27279 111, am 1. Dezember 1885 28 318 470 Per'onen, so daß die Vermehrung in diesen v Jahren 1039 359 Köpfe betragen hat. Na dem nztürlihen Anwachsen der Bevölkerung hätten aber bei der leßten Zählung 28 943 541 Personen vorhanden fein müssen, wenn nicht durch die Wanderungen ein Verlust herbei- geführt worden wäre, welcher sich für 1881—85 auf 625 071 Köpfe beziffert.

Da seit dem St{lusse des Jahres 1885 die Zabl der Geborenen von Jahr zu Jahr zugenommen, die Zahl der Gestorbenen und Aus- gewanderten dagegen alljährlih abgenommen hat, so läßt ih sofern nicht das Jahr 1890 noch ein sehr ungünstiges Ergebniß liefern sollte, -—— für die Volkszählungsperiode 1885—90 cine erheblich größere Volkszunahme, als für die Jahre 1880—85 festgestellt worden ist, erwarten.

Hierdur werden zum Theil Zahlen berichtigt, welche auf privatem Wege in die Oeffentlic;keit gelangt sind (Statist. Corr.)

Sanitäts-, Veterinär- und Quarantänewesfen.

Dänemark.

Dur Bekannimachung des Königlich dänischen Iustiz-Ministeriums vom 13. November 1889 sind die gefeßlihen Bestimmungen üver gesundheitspolizeiliche Untersuchung g-genüber den aus dem Hasen von Venedig fommenden Schiffen in Kraft geseßt worden. Ferner ift

die Einfuhr folgender Gegenstände aus dem genannten Hafen ver-

boten worden: gebravchte Leinwand, gebrauchte Kleider und Bettzeug, Lumpen, gebrauhte Watte, Kraßwolle und Papicrabfälle Lein- wand, Kleidungsstücke und Bettzeug sind, infofecn diese Gegenstände zum Neisegut von Personen gehören, einer Reinigung unter amtlicher Aufsicht zu unterziehen

Die unterm 8. Mai 1889 (,R.-A.* Nr, 119 vom 20, Mai 1889) angeordneten Quarantänemaßregeln, soweit dieselben die Häfen von Cuba, Hayti und Portorico betreffen, sind außer Wirksamkeit geseßt worden,

Handel und Gewerbe.

Das französishe „Journal officiel“ vom 21. d, M. ver- öffentlicht eine von dem französishen Ackerbau-Minister unter dem 20. d. M. erlassene Verordnung, wonach die Ein- und Durchfuhr von Rindvieh, Schafen, Ziegen und Schweinen deutscher und österreihish-ungarischer Provenienz in Frankreih sowohl auf dem Land- als auf dem Seewege verboten wird. Vieh- sendungen aus Ländern, aus welchen die Einfuhr nicht verboten ist, müssen vom 1. k. M. an von Gesundheits- zeugnissen begleitet sein. Die Verordnung vom 25. April d. J. dur welche seiner Zeit bereits die Ein- und Durchfuhr der genannten Viehgattungen nah bezw. durch Frankreich über die gesammte deutshe und luxemburgische Grenze ohne Unter- \chied der Provenienz verboten worden ist, wird durch das neue Ein- und Durchfuhrverbot nicht berührt.

Submissionen im Auslande.

Niede-lande. 4. Dezember, Vormittags 11 Uhr. Directie der Marine zu Amsterdam: Lieferung von: Nr. 1. ungetheertem Tauwerk, Nr. 2. getheertem Tauwerk. Auskunft an Ort und Stelle. Rumänien. 15. Januar 1890. Bukarest. Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Bau éiner Donaubrücke. Näheres an Ort und Stelle.

Verkehrs - Anstalten.

Hamburg, 27. November. (W. T. B.) Der Postdampfer „California“ der Hamburg- Amerikanischen Packetfahri- Aktiengesellschaft hat, von New-York kommend, heute 3 Uhr M-crgens Lizard passirt.

London, 26. November. (W. T. B.) Der Union-Dampfer „Pretoria* ist heute auf der Heimreise von Capetown an- gekommen.

27, November. (W. T. B) Der Castle - Damvfer „Warwick-Castle"“ ist gestern auf der Ausreise in Capetown an- gekommen. Der Castle-Dampfer „Duart Castle“ is auf der Heimreise gestern in London angekommen.