1889 / 284 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Nov 1889 18:00:01 GMT) scan diff

der Schiffahrt auf dem Ni die Klage Hönigsberg's ging Niger plöglih angehalten w zu lassen. Aus der Nigerschiffahrt

unserer Kolonialpolitik ü hervorgetreten sind. Diese sondern auch unsere Presse. Kolonialpresse fort und fort

Kolonien giebt, Jllusionen er zu erwerben, und diese

in gleihem Sinne unter freisinnigen Presse danke überall auf das Trügeri

ger im engsten Zusammenhang; ja gerade dahin, daß er auf dem um seine Waaren verzollen sakte geht ganz unzweifel- Royal-Niger-Compagnie auf eit geht, als es nothwendig auf dem Niger zu ermöglichen. ischerseits erhobene Prä- daß die Gesellshaft berech- he der Schiffahrtsabgaben tisation des Anlagekapitals Jch weiß niht, ob im englishen Parla- finden würde, der der Gesellschaft so der auferlegten Zölle einfah todtgeshlagen. selbständig und unab- Vertreter ausdrücklich daß er niemals weder der englischen noch der Compagnie ein Titelhen von seinen Aus diesem Lande hat Hönigs- der Küfte fahren wollen, ist unterwegs an- aufgefordert zum Zweck der Zollerhebung gsberg ist dadurch um den größten Theil Bei solcher Sachlage war

berall Mißerfolge und Schäden Aufgaben haben wir nicht bloß, Wenn Jhre eigens dazu geschaffene falshe Darstellungen über unsere weckt, als seien dort Reichthümer Presse dur Kolonialversammlungen ltüßt wird, dann müssen wir es der n, daß sie uns unterstüßt, indem fie sche dieser Versprehungen hinweist. Abg. Dr. von Bennigsen: Es if natü nnige Partei, die die Kolonialpolitik des R zelner Unternehmungen von Anfang an bekän Fortgang derselben genau fkontrollirt und au en Debatte handelt es \ih aber der Reichsregierung und finden werden, mit uns auf denselben Boden

im Volke feinen Nugen Regierung Gesellshaft in der Aus- auf Zollerhebung niht nur nit zu sogar an der Erhebung dér Zölle zu ver- f die Kongoaktte berufen, in der daß der Handel aller Nationen Freiheit genießen Bestimmung eine freien Souveränen ¿Freiheit des Handels eine ung des Souveräns Gesellshaft hat auf ihrem Gebiete, von dem Sultan ung vertragsmäßig er- den Sultan nichts g rpslichtet, die deutsche hte zu {hüßen. f Mirbach: Jh habe nit in Unkenntniß der sondern weiß sehr wohl, welche Maßregeln rung getroffen hat; ih habe nur einen Den Vorwurf, daß ih mich bei ganze Kolonialpolitik ausgedehnt n der freisinnigen Seite nicht er- wenn hie erwägen , wollten, einen wie weiten Raum den Verhandlungen des Hauses ein- den unjrigen. Etwas scharf have ih er nur um einen scharfen Vorwurf Der Abg. Bamberger sagte, er und feine daß Gelder nicht vergeudet Eine solhe Aeußerung fällt auf den

Gründen auch im vorigen Jahre gegen die 2 Millionen ff: Daß der Abg. Windthorst mir wider- ch kenne ihn |hon längst als , die wir vertreten, und selbs alpolitik, die die Regie Daß wir aber früher von and ngen seien,

Abg. von Kardor sprach, hat mich uit übe einen Feind der Kolonialpolitik als einen Gegner der Koloni her gemacht hat. stellungen ausgega wanderung gehofft hätten, eingetreten jei, das is nicht der Fall. amerikanischen Berichten wird bezü afrika die Hoffnung ausgesprochen, von englischen Familien dort leben Kolonialfragen verschiedener Meinung sein, si die Kolonialpolitik unserem Volke ebenso zu Frankrei. Daß Vorsicht geübt w g mit dem nöthigen hen Nation Wenn der Ab

rrascht, denn i haft hervor, daß das Recht der Erhebung von Abgaben nur so w Schiffahrt

Hr. Richter dagegen nimm l tension in Schug und hält dafür,

tigt sei, bei der Berehnung der au auf die Verzinsung und Amor Bedacht zu nehmen. ment sich ein Mensch weit entgegenkäme.

wird der Handel aller anderen Bewerber Das Sultanat Nupe is} vollkommen

hängig, und der Sultan hat unserem die Erklärung abgegeben,

rung bis- eren Vor- auf Kolonieen für die Aus- oße Enttäuschung n englishen und glih des Klimas in Of: daß in kurzer Zeit Tausende Man kann über erli wird aber Gute kommen, wie erden muß, gebe ih Nachdruck. Einem entsprehen wir wohl dur g. Bamberger sagt, er müße so gab es auch eine Zeit, wo es für ihre Aufgabe tskißel auszutreiben. ch für eine Chimäre gehalten, und auch mit der Kolonialpolitik. Aber diese wird do werden nicht zum Schaden,

t die engl : und nun eine

rlih, daß die eihs und ein- 1pft hat, den ch ihrer Kritik

Durch die Höhe unterzieht.

Bei der heutig darum, ob die Rechte von den genügenden Schuß gefunden haben und da sollte sih jede Pattei freisinnige niht, und das

s und wird Abg. Richter : gefordert, die Deutsh-Ostafrikanische übung ihres Rechtes shügen, sondern sie

Einzelnen bei England und

zu, aber in Verbindun Bedürfniß der deuts die Kolonialpolitik. den Chimären entgegentreten,

große Partei im Lande Preußen den Großmach damals au

allerdings niht ver-

Hoheitsre d j berg Waaren nah B gehalten und worden; seine Waaren wurden versteigert und Höni seines Vermögens unser Urtheil vollauf berechtigt. Abg. Dr. Bamberger: griffen haben, wenn genommen hätte, An dem Weißbu gar nicht geübt, kungen zu demsel

chten abgetreten habe.

Das wurde 10 ist es jegt ch durchgeseßt

gekommen. der deutschen

sondern zum Wohl

Abg. Dr. Windthor t: Abgg. von Kardorff und Graf Kolonialpolitik in dem Ra schildert hat, verständniß entsteht; denn } ernster Kritik Ausdehnung Vermehrung

t Nh dafür au allerdings ausgesprochen ist,

Jch würde das Wort nicht er- auf dem Gebiete von O

niht Graf Mirbach wieder Gelegenheit gegen uns tendenziöse Politik zu treiben. ch hat der Abg. Richter eine tadelnde Kritik er hat nur einige unshuldige Nandbemer- ben gemaht und wünschte englischerseits das deutsche Beispiel befolgt den Niger hinauf zu schicken. wenn er nicht wußte, daß Kommissar bereits entsandt in dem Weißbuch ist davon Graf Mirbach gegen die Linke w ß sie gegenüber der Koloniaipolitik und antinational verhalte. was man für national hält. halten es für unsere Steuerzahler niht vergeudet werden solche Chimären in das man zeigt, daß Pläne v zahlern sehr

Jh kann die Anschauungen der Mirbach nicht theilen, aber die hmen, wie sie der Reichska âre dies, damit kein Miß- meine Aeußerungen werden der Kolonialblättern Kolonialpolitik weder das Geld, Behauptung, statte, stelle ih das ow seiner Zeit dar- 1, als viele Andere die wir hinshicken, ertragen das der zurück und auch die Mann- Fieber heimgesucht. fliht die Leute zwingen erkraukheiten werden uns

stafrika die gleiche es heißt darin aber au, daß diese änkung erfahre für unabhängige und gehörende Gebiete, da finde die soweit sie die Z Die Deutsch: Ostasrikanische ebenfo wie die englische von Zanzibar sein Recht und so lange daran durch ist die deutshe Regierung ve ft in der Förderung ihrer Re Abg. Gra Sache gesproh die englische Regie kurzen Ausdruck g diesem Gegenstand über die habe, würden die Herren vo

billige ih. Jch erkl Finschrä

\hließlih, daß man Einshränkung, e, einen Kommissar Das ist doch kein Tadel, und die englishe Negierung einen folchen hat, so ist das kein Vorwurf, denn nihts erwähnt. ¡ieder den

Gegenstand

) auf Zollerhet Mannschaft das Klima die Ernä gegenüber, was elegt hat. ier im Hause Klima nit, sie kommen wie schaften unserer Flotte werd fragt si, ob wir dur die Militär können, dorthin zu gehen. diese Frage recht bald vorlegen.

Die Diskussion wird geshlosen und na lichen Bemerkungen der Titel bewilligt. i rung von 49000 M für ein General- hne Debatte genehmigt. at in Apia“ bemerkt der erenz, welhe während unserer zwishei ihre Berathungen se dieser Kon- als bis der amerifa- zusammentritt, die betreffende nachd-m dies geschehen, etwa Samoa- Konferenz niht amtlichen Mit- die bisherige Samoa- der Standpunkt der d England angenommen Reichsamts wir nit nah Apia aufgeben könnten. Budgetkommission verwiesen worden, die Herren vom Au¿wärtigen Amt diese Inzwischen haben wir ver

hrung der Menschen ge uns der Abg. Dr. Vir Der weiß etwas mehr davo!

Die Leute,

Vorwurf erhoben, unpatriotisch Es kommt doch aber darauf an,

Wir halten für national, wir nationale Pflicht, daß die Gelder der für Chimären. rihtige Licht gesezt werden, wenn erfolgt werden, welhe den Steuer- eiter abführen von 1 Linie, daß wir die s{hlechtesten Kolonialpolitik anderer so heißt das nit die Nation oder die Re einfah thun, Wer Dinge

ihre Ausführungen in H einigen persön-

nehmen, im Verglei zu allerdings gesprochen, ab zurückzuweifen. Partei hätten werden für Chimären.

Î viel Geld kosten und immer w der ursprünglih vorgezeihneter

Die neue Forde veralteter

konsulat in Bat

Beim „General-Konsul Abg. Richter: Die Samoa-Konf legten Session noch tagte, Wie es heißt

avia wird o

was wir dafür zu sorgen,

berabsezen , Pflicht halten. ]prehung unterzogen werden Parlament vorlegen.

Unrecht waren ,

für unsere unternimmt, die keiner Be- sollen, der soll sie nicht dem Wenn wir einmal zeigen, daß Sie im falsche Prophezeilingen gemacht s antinational hier führen, heren Behauptungen richtig waren? niht vorhalten, daß dergleichen in italienischen politik wahrlich ebenso scharf be- ie Ftaliener lassen es gewiß fehlen, sie vermögen sogar Zn England sollte Sie sich doch, daß die großen englischen mals zu Gunsten der Es ist die Ehre und der Parlaments, daß es dort nur eine Wahrheit giebt. vorpredigen, bloß weil di f etwas eingelasse nicht schließen. schaden wird, wegen dieser Kolonialpolitik, bei den Neuwahlen dabei heraus Abg. von Kardorff: ger in diesen

abgeschlossen. serenz niht eher veröffentl nishe Senat, der im Septe Vorlage erhält. L durch ein Weißbuh von dem E unterrihtet werden ? theilungen amerikani politik im W Gleichberechti Samoa-Jnseln

, jollen die ÉErgebni

verbündeten iht werden /

tung zu vertheidigen. S verbündeten Regierunge! Ausgaben zu versagen,

Regierungen nach dieser Rich- parsamkeit ist sehr s{chön, aber den 1 auch die Mittel für nothwendige darin haben Sie Erhebliches geleistet. dem Bankgesey unseren Anträgen si an- Sie damit die gesammten Mittel für die Jh würde mich freuen, wenn D iträgen mir und nicht den ver- gen folgen würden.

Werden wir, Diskussion daß unsere frü Möge man uns doch

anderen Parlamenten

Parlament ist die Kolonial Iprochen worden wie hier,

an loderndem Patriotismus nicht noch pathetischer als das ebenfalls niht m Zeit des Unabhängigkeitskrieges

amentarier und Staatsmänner da Rebellen aufgetreten sind. des englischen niht zweierlei thurmsvolitik rungen sih einmal au damit den Mund daß uns das bei den einmal auf sehen, was

rgebniß dieser

Nach allerdings scher Zeitungen ist esentlihen aufgegeben und mit Amerika un

schließen, würden

Kolonialpolitik auf Sie bei den betreffenden Ar bündeten Regierun Abg. Dr, Windthorsst: Art und dem Umfange,

mehrere Mitglieder der nati haben, von dem Allerdings her aber der ist

vorkommt!

Daß die Kolonialpolitik in der wie der Abg. von Kardorff und onalliberalen Partei sie n deutschen Volk gewünscht wird,

rshte früher ein großer Enthusiasn jehr ernühtert worden. Kolonien, in welhe die Auswanderun geht, gelenkt werden könnte.

ein großes Maß von Auswa Kolonien laden nun aber n die ganze Begeisterung ist beseiti sammlung in Köln, über die ih e zweifellos für die Befr ng der Missionen be des Umfanges unserer Kolonial abgegeben haben. Sinne wirken wollen. auffordert, in ra nur, daß der Rei Arsichten die An

¿mus : beim Etat wir hier aufzutreten.

L O Zweiglinte öglih sein? Erinnern

Die Sache ist an die und ih wünschte, daß m Antrage ihr Jnteresse nommen, daß beispiels- r Hamburgs aus Samoa nur Kopra betrug. Dieses cht mitnehmen, weil es Die Bedeutung der wir bisher annahmen. n Bedeutung verloren ob nit einer der Konsuln iu bt werden könnte,

dargestellt leugne i. 1us dafür, Das Volk hoffte auf g, die jeßt nach Amerika Jn Deutschland ift ja noch immer nderungslust vorhanden. zur Auswanderung ein, und In der gestrigen Ver- Bericht noch nicht habe, eiung der Sklaven und geistert, wird aber bezügli politik irgend ein Votum nicht haben nur in diesem ardorff die Regierung gehen, so wünsche ih rsprünglih entwickelten Hand behält und ih oder dem Grafen Mir- ist nothwendig, damit Verwickelungen und Kosten zahlen können.

Wahrheit, ie uns solche Kirch- e verbündeten Regie- n haben, uns werden

Wenn Sie glauben, lösen Sie doch dann werden wir

darunter 672 Tonnen Kopra können die Postdampfer gar ni zu viel Ungeziefer in die Schiffe brin Zweiglinie ist also Nachdem die Samoa haben, wäre wohl zu erwägen, Apia auf den Aussterbeetat gese sekretär Graf von Bismarck: cht ebenso gut getkan, das

704 Tonnen,

noch geringer, als - Inseln für uns ck

hat man si die Ausdehnu Jch wundere mich nit, daß der Fragen eine andere Stellung ein- nd der Kolonialpolitik, at ihre Grenze. ir, wie {wer

Abg. Bamber nimmt, als

wir sind Freunde derselben. Das deu!she Volk hat e diese nationalen L sinnigen P Wahlen werden Volke hat. giezung sogar noch etw verstanden,

l unde dort ) Wenn Hr. von K sherem Tempo weiterzu chsfkanzler nah seinen u gelegenheit fest in der auch nit von Hrn. von Kardorff drängen läßt. Die äu wir uns nicht in

stürzen, die wir {li mehrung der jeßige Flotte

Meine Fre Ic hâtte viellei in dieser Sace, ih liegende für mich würde gew lassen es die politis(en Inter Reichstage darüber diéfutirt bâtte, so hâtte ich befürcte gerade daraus Anlaß nehmen twoürden,

Wort nit zu ergreifen aub möglichst kurz fassen. Das Näghst- len fein, zu antworten: In dieser F essen niht erwünscht erscheinen, wird. Wenn ih abe

ven ein Fei Aber jede Kritik h in feines Gefühl dasi Bestrebungen durch die Bl artei verlegt werden,

r nihts weiter gesagt daß vielleicht manchche Herren

und ih hoffe, die Sade möglichst breit zu

zeigen, daß unsere Kolonialpol er persönlihen Meinung ist die Re- Jh habe 3. B. nicht ßt noh niht die Vorlage über e zugegangen ist. hat, so ist eine Dam

die nächsten von T itik Boden im perste Vorsicht unabsebbare eßlih nit be Flotte für diese Zw enügt auch zum Schugz it die Flotte vermeh :Etat zeigen, aber hier rungen aufzufordern, Der Reichskanzler hat die Gr her klar und bestimmt bezei ch gesagt, er werde dur da heile ih nit, ruhigen und verständigen Ansichten für richtig halten. Abg. Richter: Hönigsberg's für unbe gewisse prinzipielle An Noten geäußert.

_Ich möchte darum also sagen, konferenz in der That auf drei zwischen den betheiligten Mätt Moment wird

sobald die drei Kontrahenten

Veröffentlibung obne Schaden #\ bisher nit vor.

niht dem Reichsta über die Abmachungen Ferner kann ic doch cine übergehen laffen. Es w schen Interessen in Samoa gespro mals angefohten worden.

kennt, politisch so, daß Sar daß politis alle Mätte, die dort Inter sind; es haben seit Jahre friedigende Regelung der p darauf, daß den fortwähren den Bürgerkriegen, will ih Auf der Konferenz sind wir n den Resultat gelangt im Ve von den Vereinig Infoweit in sein mag, kann es immer nur also nur bitten, weiter zu diskuti Interessiren wird es die au darin die volle Einigke mentirt hat, daß der auf All begnadigte und nah Samoa auf gemeinsamen Bes{luß

Großmächte wieder als Köni eichen dafür Vertragsmächte, welche

daß die Beshlüsse der Samoa- eitige gemeinsame Abmachungen hin en geheim zu halten sind bis auf si für die Bekanntmachung ergeben, keinen Zweifel mehr baben, daß die Der Moment liegt eshalb wir hiervon Mittheilungen

as zu vorsichtig. en, warum uns bis je die ostafrikanishe Dam einmal Kolonieen

Deutschland zu s{chwach, meine umgekehrt: eine Kolonialpolitik.

Standpunkt und die aber die Art, wie die P Bestrebungen behandelt, unserem Volke finden.

_ Abg. Richter: Jch habe mich au fassung übereinstimmende Aeußerung vorigen Fahre nur dafür bezogen, spezifish deutshe Fragen g e)jen handele, die die E gegenüber der Compagnie.

Eine Ver- nsche ih nit, unsere unserer Fnteressen im rt werden soll, wird die Regierung zu nohch das kann ih nit mit- enzen unserer Kolonial- chnet, allerdings hat er

sichern, daß alle olke seine ursprünglichen

1 G Wenn man pferverbindung das i Freisinnigen Fh f lig Bara d Ic fehe gar keinea Grund, w wenn es ihn interessiren sollte, zugeben lassen sollen. Bemerkung ni@&t ganz unrelevirt vor- chberech(tigung der politi: Dieselbe ist von uns nie- Die Satlage liegt für Jeden. hängige Regierung bat und gleihberechtigt über eine be-

sih beim Marine größeren Vermeh um Kolonialpolitik zu chtstellung Deutschlands erfor

dein Abg. Bamber des meinigen resse seiner Partei

wird hoffentlih keinen Boden

die Weltma ger seinen niht verwehren ; unsere kolonialen

ti ) i / urde eben von Glei Ansicht t ih kann ihm versi Leute im V i noa cine unab essen baben,

n Verhandlungen ges{chwebt litishen Verhältnisse, zumal im Hinblick pfen zwischen den Eingeborenen es nennen ein Ziel geseßt würde. für alle Theile befriedigen- [reundeten Regierungen

Jch habe i rehtigt erklärt, son sihten in den d Zur Sache selbst ha völlig klargestellt cht, das über sol

Nach derselben sind die ) dahin gute Dienste zu

anzibar die Zölle soweit erm ntgelt für die Handelserlau gierung hat aber i r die Ostafrikanis er und dem Sult Konsuls in Zanzibar trat, mögli beigetragen woran sie And folgung dieser

gs die Ansprüche dern mih nur über eutshen und englischen ch non liquet ge- und habe ein he shwierigen Fragen

Mächte verpflichtet, s der Sultan von äßige, daß sie nur ein billiaes Die deutsche Re- Oder viel- Vertrag zwischen lfe des deutschen Gesellschaft auf- e hat auch dazu bst etwas thun, Durch Be- er größere Opfer unsere überseeische e pachtet, so Wir wollten é der Zollverwaltung haben aus denselben

f eine mit meincr Auf- _des Reichskanzlers im daß es sih gar niht um egen Engländer, fondern um Jnter- ngländer ebenso angehen, wie uns saß richtig ist, daß für das Anlage- jedes Urtheils ent- wenn er anerkannt würde, er für ig sein würde.

daß die Millionen jer im Fnnern wer sih auf Kolonien zahler sind nicht dazu da, auf Reichskosten nderer Meinung. Jh weiß ni Jahre ausgesprochenen Say, etwas abenteuerli Mit solche

un zu einem rein mit den ten Staaten und von England. Bezug auf Samoa das Wort i ehandelspolitisch“ im Interesse der Politik des Re

Herren vielleiht noch, zu hören, it zwishen den d erbôhsten Befehl

Schiedsgeriht gewün Ob der Grund n B eine Entschädigung

darüber habe

„Volitisch“ gefallen heißen, und ich kann ihs diese Sache nicht

: 4 meiner Ansicht. kapital sind, i ns

halten und nur gesagt, daß, unsere Kolonien zweishneid fah der Meinung, und besser man denkt: i Die Steuer Firmen Auslagen von Kardorff ist a Jjelnen im vorigen Deutschland überhau gne, noch aufreht erbält.

leisten, daß

Im Volke ift für Kolonien angelegt werden könnten; mag sie auch be- für ein Dutzend Der Abg. cht, ob er

bniß bilden.

hrerseits die Zölle gepa che Gesellschaft, aber der an ist doch nur mit , der als Vertreter der ch geworden, und die deutsche Flott Wie kann eine

rei Regierungen doku- vor mehreren Monaten zurückgebrahte frühere König Malietoa der Konsuln der drei g proklamirt worden ift. , in_welchem guten Einverneh in Samoa vertreten sind, si dort befinden.

dort betheiligten Dies ist also

U machen. 7 Í Î ch men die drei

Regierung sel ere zu verhindern verpflichtet Richtung legen wir uns imm

wirkt auch ungünstig auf

Wenn England au a Tadel wie Deutschland. s von der Uebe

he RKolonialpolitik r Politik haben wir auptung gegenüber, daß die

huldigkeit,

Stellung überh (Shluß in der Dritten Beilage.)

verdient es denselbe Anfang an nicht an der Küste von Zanzibar wissen,

Kolonialpolitik

beshränkten

P!

e

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Se

solche von Korporationen, ährlich denjenigen der preußischen Universitäten; deshalb dürften jene Ausgaben und Einnahmen ebenso wenig, wie die der Universitäten auf den Etat kommen. ß aber nicht, Korporationen sind, ebenso könnte man als solche auch andere Von einer korporativen Vertretung ist auch nirgenès dic Rede; die Versuche, ein Syndikat zu bilden, sind gescteitert. Einvernekt, men

M 284,

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Abg. Richter: Jh würde nicht das Wort erbeten haben, wenn der Herr Staatssekretär niht bemerkt hättz, er wäre überzeugt, daß, wenn er erklärte, es läge nit im politischen Interesse, dem Auslande gegenüber eine Frage weiter zu diskutiren, dann von unserer Seite gerade das Gegentheil erfolgen würde. So- wenig der Staatssekretär es ruhig hin- nehmen würde, wenn wir ihm insinuirten, aus Eigensinn zu handeln, ebenso dürfen wir solche Jnsinuationen ruhig hin- nehmen. Nachdem übrigens der Herr Staatssekretär inBezug auf die Dampferverbindung erklärt hat, daß hier kein auswáärtiges, fein politisches, sondern nur ein handelspolitisches Interesse vorliege, hoffe ih, daß wir demnächst auf die Streichung dieser Samoa-Linie eingehen werden.

Staatssekretär Graf von Bismarck:

Ich bin leider genöthigt, noch cinmal zu sprechen, und zwar wieder aus dem Grunde, den ib schon neulich anführen mußte, nämli demjenigen, daß der Herr Vorredner es mitunter zu lieben f{eint, sih selbst cine Scheibe aufzuftellen, die Niemand Anders aufgestellt hat, na der ecr dann zu werfen beliebt, So st es au in diesem Falle. C€ ift mir gar nit eingefallen, seine Partei oder überhaupt irgend Jemand ?u néenren. Ich habe ganz allganein gefazt, daf i jene Bitte auésprechen zcürde, wenn ih nit befürchten müßte, daß dics gerade zum Anlaß genommen werden würde. die Sade breitzutreten. Dafür, daß ih Niemanden genannt babe, fann ih alle anwefenden Herren zu Zeugen anrufen Wern iroßdem Or Miciler [h “sosott erhob um mit ein ger Eerciztheit auf Etwas zu erwidern, was ih 10 __gar iht gesagt hatte, so fam ich nur na dem alten französisgn Spridbwoit sagen: qui s'excuse, s’accuse. It babe Niemand Es vorgeworfen, habe nur im AUgemeincn geiprecen; wenn sid Einer freiwillig getroffen fühlen will, so kann ih nidts dafür. Außerdem habe i ausdrüdlià ertlârt, cinc Diékuffion ritt eröffnen zu wollen, i) habe nur eine Konstatirung vornehmen müssen, weil der Herr Vor- redner etwas ge]proden hatte, welches fo verstanden werden konnte, als ob cine Gleiwbereck@tigung der politischen Stardpunkte früber nicht stattgefunden hätte Ich habe ties nur ridtiggestelt; man ift ja meistens in der Lage, wenn man dem Hecrn Borredner A, rur ribtigftellen zu müssen, und weiter habe i dieëmal nichts thun s die Dampfersvbreniion habe ih fein Wort acsagt. Der r Abgeordnete hat behauptet, ih bâtte mich über die Dampfer eâußert : da auf den cigenen Antrag des Herrn Borredneré diese Frage in die Kommission verwiefen ist, so glaube i, daß wir dser thun, unser so weit und breit diskutirtes heutiges Material nicht no% dur solches zu vermehren, welches auf den eigenen Antrag des Herrn Vorredners feiner Zeit in der Kommission crwartet wird. Ich babe nur gesagt, daß in Vezug auf die Jnfelgruppe von Samoa das Wort polilifch sters „handelépolitisch“ meint; im Uebrigen „babe ih gcbeten, Über tiese Vecktältnisse heute nit weiter zu sprechen; ic fann diele Bitte nur wiederholen.

Abg. Richter: Nah dem ganzen Zusammenhange war die Bemerkung des Staatssekretärs gar nicht anders zu ver- stehen, als gegen uns gerichtet.

Die Position wird bewilligt.

Für ah wird ein (16 000 M) verlangt. E E : ‘Abo, iter: Mit dieser Bewilligung sind wir ein- verstanden. Jn der Bemerkung zu diejem Etatstitel wird auf unsere vielfahen Beziehungen zu dem „Nachbarlande Schweiz hingewiesen. Jn der Schweiz leben viermal so viel Deutsche, als Schweizer bei uns. Das neue Berufékonsulat in Basel würde aber nit fo viel nügen können, als auf der anderen Seite die Beziehungen zu der Schweiz Schaden leiden würden, wenn der gekündigte Niederlassungsvertrag nicht erneuert werden sollte. Jh freue mich déhald, daß

g

Her B Frage

eau

neues Berufstonsulat

der vorigen Sigung dem Herrn Staatssekretär Gelegenheit gegeben habe, in dies.r Sizung ausdrücklih zu erklären, daß die Geneigtheit zu Unterhantlungen über einen neuen Nieder: lassungsvertrag mit der Schweiz vorhanden ist. Ein solcher Vertrag würde allerdings die Thätigkeit dieses Konsuls er- beblih unterstüßen. Es könnte fonst eine Verstimmung ein- treten, die auf unsere Beziehungen zu der Schweiz sehr nah: theilig einwirken würde. Um aber diesem Konsul die Rechts: grundlage für feine Wirksamkeit zu geben, ift es durchaus nothwendig, dea neuen Vertrag in Wirklichkeit als Nieder- lassungsvertrag und nicht als Ausw-isungsvertrag zu s{!ießen. Der ganze Streit mit der Shweiz ist ja dadur entstanden, daß das Auswärtige Amt den Niederlassungsvertrag als einen Ausweisungsvertrag auslegte. Der deutsh: Reichétag würde niemals einem Ausweisungsvertrage zustimmen, wie er €s au früher niht gethan. Die Position wird bewilligt. ; : L E Beim „General-Konfsulat in Zanzibar“ geht der Abg. Richter auf die in der legten Zeit auch dur den „Reichs-Anzeiger“ verkündigte Erweiterung des Schußgebietes Witu ein. Diese Ausdehnung ber Schußgebiete erscheint um 10 befremdender, als in der legten Zeit in der offiziösen Presse vei Gelegenheit der Erörterung der Emin Pascha-Expedition gerade Verwahrung eingelegt worden war gegen eine {olche Erweiterung. Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ hat vor einer Zersplitterung der Kräfte gewarnt Nun ist diese Besit- ergreifung erfolgt, ohne daß irgend ein Vertrag mit den Ein- geborenen zu Grunde gelegt worden ist. Jh weiß nicht, daß überhaupt in dem betreffenden Gebiet si bisher _irgend eine deutsche Handelsunternehmung befunven hat. Die deutsche Schuztzherrschaft im Witu - Gebiet erscheint also gewisser: maßen 1n die Luft gebaut. Beiläufig bemerkt, ist der Fürst Hohenlohe - Langenburg der Einzige unter den Fürstlichen Personen in Deutschland, der niht bloß für Kolonial- politik schwärmt, sondern auch in die eigene Tasche greift, um sie zu unterstüßen. Aber die Mittel der Witu-Gesellschaft sind darum do sehr beshränkte. Sie soll bereits die Hälfte ihres Kapitals im Betrage von 250 000 H verausgabt haben durch Errichtung eines Hauses auf der Jnsel Lamu, die dem Sultan von Zanzibar gehört. Uebrigens haben wir nur von Streitigkeiten mit den Engländern, mit d.m Sultan „oon Zanzibar 2c. gehört. Nun geht man damit um, diese Witu- esellshaft mit der Deutsch-ostafrikanishen Gesellschaft zu Me binden. Die leßtere verfügt nur über ein Kapital von höchstens 500 000 /# Außerdem liegt zwishen dem Gebiete der Witu-

Dritte Beilage

Berlin, Mittwoch, den 27. November

Gesellschaft und der Ostafrikanishen Gesellschaft eine englische «Fnteressensphäre, woraus sehr leicht Kollisionen entstehen können. Wir verwahren uns dagegen, wenn etwa in Folge dieser neuen Flaggenhissung künftig irgend welche Anforderungen an den

eihstag herantreten sollten. , , be Dr Cam ae: Es kann nit Aufgabe des Par- laments sein, folche private Verhältnisse zu erörtern. Damit

es aber nit den An\chein gewinnt, als ob kein Mitglied des Hauses den Ausführungen des Abvg. Richter widerspricht, so will ih erklären, daß ih nur aus dem von mir geltend ge-

machten Grunde nit erwidere und seine Behauptungen in Bezug auf die Thätigkeit des Fürsten Hohenlohe niht wider- lege. Jch bin aber bereit, Hrn. Richter privatim auf seinen

Wunsch üb:r die Sache zu informiren; er wird mir dann zuge-

stehen, daß er von thatsählich unrichtigen Voraussetzungen ausging. : - ;

aba. Nichter: Hr. Hammacher stellt die Sache so dar, als hâtte ih hier irgend welche geheimen Privatverhältnisse zur Sprache gebracht. Fürst Hohenlohe ist Vorsizender der deu!schen Kolonialgesellshaft und des Aufsihtsra:hs der Witu- Gesellschaft, das ist also weder eine geheime noch eine private Sache. Jh würde mih auh gar nicht shzuen, die Stellung des Hrn. Hammacher zur südwestafrikanishen Gesellschaft einer Kritik zu unterziehen. Wenn Sie Öffentliche Funktionen ver- treten, so müssen Sie sih auch wie jeder Reichsveamte eine Kritik gefallen lassen. Meine Bemerkung über den Fürsten Hohenlohe war keine mißfällige, sondern viel eher cine beîi- fällige Bemerkung. Hr. Hammacher hat nicht behauptet, daß zie Rechtsverhältäisse auf dem Witugebiet private seien; i wünschte, es wären solhe. Die Flaggenhissung beweist aber das Gegentheil. : S i:

Abg. Dr. Hammacher: Die Witu-Gesell’chaft hat auf dem Wege des Privatvertrages gewisse Ländereien erworben, um dieselben zu fultiviren und dort Handel zu treiben. Der Fürst Hohenlohe befindet sih der Witu-Gesellschaft gegenüber in keiner öffentlichen Stellung. Der Fürst ist Vorsigender des Verwaltungsraths der Privatgesellschaft, die man Witugesell- schaft nennt, und deshalb war meine Bemerkung gegen Hrn. Richter vollständig berechtigt. Jch stehe nicht an, jeßt zu er- klären, daß ich dem Abg. Richter persönlih auch andere fürst- liche Persozen namhaft machen wollte, welche die kolonialen Unternehmungen nitt nur platonish, sondern auch materiell unterstüßen. : -

Abg. Richter: Nach allen Darstellungen der Presse ver- tritt Hr. Kurt Töppen im Auftrage der Witu-Gesellschaft die Hoheitsrechte des Deutschen Reihs; da kann also doch von einer privaten Unternehmung nit die Rede sein. Kommt übrigens unsererseits ein Frrthum vor, o ist das nicht unsere Schuld. F| uns denn jemals amtlih über diese Verhältnisse das Geringste mitgetheilt worden? Nein! Troßdem wird im Witugebiet das deutsche Gebiet durch eine neue Flaggenhissung er- weitert. Die Witu-Gefellschaft hat au die Zölle des Sultans von Zanzibar auf der JFnsel Lamu gepachtet. Das geht do über die Thätigkeit einer Privatgesellshaft. England hat da- gegen Widerspruch erhoben, darauf ist der Vertreter des Generalfkonsuls in Zanzibar nach Lamu gereist, um zu ver- mitteln. Ohne Erfolg. Darauf ift ein belgischer Minister von England und Deutschland angerufen, um zwischen den follidirenden Jnteressen der englishen und Witu- Gesellschast zu entscheiden. Jh möchte nun vom Herrn Staatssekretär wissen, ob die Entscheidung Belgiens 1n dieser Streitfrage

f ist 7 . e gs M Dr. Hammacher: Daraus, daß die Witu-Gesellschaft die Absicht gebabt tat; die Zölle auf Lamu zu paten, ist

i i des Schlussc Diskussi iht zu deduzir daß fte eine öffentlih recht!liche Gesellschasft ih durch meine Vereitelung des S(hlussces der Diskussion in | niht zu deduziren, daß ste e ff ch reti

ist. Die Pachtung von Zöllen ift ebenso bei Privaten de1 kbar. Die Witu-Gesellshaft ist Privat-esellshaft und hat niemals öffentlihe Rechte beansprucht oder erhalten. E

Abg. Richter: Es ist doch sonderbar, daß Hr. Kurt | Töppen sich als Regent aufspielt, während das Auswärtige | Amt hier schweigt. Wer regiert denn dort? Wer leistet Ein- nahmen und Ausgaben? Es ift allgemein bisher angenommen, daß sie eine Gesellschaft mit Hoheitsrechten ist.

Der Titel wird bewilligt. . . e

Im Tit. 108 werden für einen Vize-Konsul in Tihifu 15000 1 verlangt und nah dem Antrag der Budget- Kommission ohne Debatte bewilligt.

Bei Tit. 111 „Kamerun“ bemerkt der Abg. Richter: Der Reichstag hat im Mai dieses Jahres einstimmig eine Resolution angenommen, die verbündeten Regierungen möchten in Erwägung ziehen, ob und wie dem Handel mit Spirituosen in den deutschen Kolonieen durch Verbot oder Einschränkung wirk: sam entgegengetreten werden fönne. An den Verhandlungen über

diese wichtige Frage hat sich damals kein Vertreter der Regierung betheiligt. Der Abg. Stöcker erwiderte zur

Zeit auf den Vorwurf, daß sein Antrag zu milde sei, daß er die Sache nur habe anregen wollen, und behielt sih vor, wenn seinem Antrage nicht Folge gegeben würde, demnächst mit schärferen Anträgen vorzugehen. Jh weiß nicht, ob Hr. Stöcker, dem ih gern die Führung in dieser Materie über- lassen würde, dies beabsichtigt; sonsi würde ih den Anirag aufnehmen. Ein Liter Branntwein soll im Kamerun- gebiet für 20—25 Z verkauft werden; daneben foll im Nigergebiet ein Zoll von 10 Z pro Liter erhoben werden. Will man dem Handel mit Spirituosen wirk}am entgegen- treten, so müßte mindestens der Zollsaß_ der Neu-Guinea- Compagnie von 80 pro Liter eingeführt werden; die leßtere bezweckt durch diese Besteuerung, den Eingeborenen den Branntweingenuß „nicht leiht zugänglich zu machen, aber ihn den Beamten der Gesellschast offen zu halten. Die zweite Frage, die ih bei den Titeln „Kamerun“, „Togo und „Südwestafrikanishes Schußtgebiet“ anregen möchte, schließt sich an den Etat selbst an. Jh weiß keinen Rechts- grund, warum die sogenannten Lokal-Etats von Kamerun, Togo und dem südwestafrikanishen Schuzgebiet einer Beschluß- fassung des Reichstages entzogen werden. Es heißt in Loe Verfafsungsurkunde, daß alle Einnahmen und Ausgaben des Reichs auf den Etat kommen sollen. Es wird nun behauptet,

daß die Zolleinnahmen und die davon bestrittenen Ausgaben fene Sha und Ausgaben des Reichs find, sondern nur

Ich weiß daß jene Reichsgebiete betrachten.

ein Gouverneur Auswärtigen

Reict;stages

Der Reichs-

Beschlußfassung unterwerfen Bud-etkommission niht zum Austrag gekommen. tag begnügte sih mit dem Antrag, diese Einnahmen un gaben fünftig in dem Etat 1a Referent, Abg. von Strombeck, hob hervor, daß die Budget- kommission in feiner Weise durch ihren Antrag der Frage habe präjudiziren wollen, 09 diese Lokal-Etats in den Reichs- Etat einzustellen seien. Die Rechtsfrage sci zur Erledigung in der Kommission nicht gelangt. ist, stelle ih folgenden Anirag:

Den Reichékan:;ler

Da es aber jezt dazu Zeit

ersuchen, die Lokal-Etats Togo und das südwestafrikanisde Schußgebiet im ( den Reichsßaushalts-Etat Reichsiages zu unterbreiten. Geheimer Legations-Rath Krauel: 2 regung dzs Reichstages nicht bedurft, um die Behörde deutschen Schußgebieten zu veranlassen, sih mit ter Frage der Einführung von Spirituosen in den betreffenden Gebieten zu j2her für unsere PVflicht Fnteressen

fur Kamerun,

Einverleibung în

beshäfstigen. Wir haben jeher taufmännischen Reichsangehörigen wahrzunehmen, erinveimi)chen

schädlichen

jen Bevölkerung, ihr der Branntweingenuß Betracht zu Gebieten, s Ben s Branntweins | schädlih wirken kann und die einheimische Bevölkerung korrum- Brar inz Eingeborenen zu ver- O ORE ) den Marschall : Fuseln, Neu - Guinea - Compagnie 5 Fast überall, wo die deutsche Flagge gehißt worden ijt, haben die deutschen Behörden durch Pro- flamationen die Verabfolgung des Branntweins i einer Form an die Eingeborenen untersagt. Wesentlich anders liegen die Verhältnisse in Oft-Afrika. Die dortige Bevöikerung 1 erheblihen Quantitaten; ge!eßgeberisch vorzugehen.

Bismarck - Arch'pel.

feinen Branntwein

konsumirt ai fein Anlaß

Branntwein wachsames ug? daß diese Verhältnisse sih niht vershlechtern. n Wes Afrika finden wir aber den Branntweingenuß nicht erst seit heute und gestern, sondern schon seit mehreren Fahrhunderten. Die Geschichte zeigt, daß zu der Zeit, wo zuerît die branden- burgishe Fiagge an der Westküïte Afrikas neben den Fahnen anderer tolonisirender Mächte erschien, in der ne Bevölkerung der Branntwein bereit? ein begehrter Artikel war, Die Schwarzen in West-Afrika konsumiren europäischen, hein Nach den Berichten unse: in Kamerun und Togo ist der Branntweinkonsum verhältnißmäßig geringer, die Trunksucht fei mit Ausnahme vereinzelter Exzesse wenig verbreitet und also liege auch fein Grund zu geseggeberisch¿n Maßregeln vor. : Ullcemeinen betrunkene Gouverneur

seit Jahr- hunderten einheimti}chen bereiteten Branntwein.

Der Gouverneur

Gouvernement i warze behelligt. Ge ahrnehmungen der Mshion, | mehr und mehr mit den Leuten in Verbindung k j ) . Aus Tozo wird uns berichtet: die Schnaps- aenofjenen

A LI6 Ge Anb i getommen, iht gelangen. Î | N existirt niht, das durchschniitlihe Quantum de Sch:iapses N Thâätigen als ein minimales. 1 r geboren ist hier nirgends zu beobachten, ebensowenig andere Schädigung derselben, am wenigsien cine folche, welche etwa zur Ausrottung der Rasse wie bei den Fndianern Nord- Nach diesen Berichten lag bei uns kein Anla5 vor, uns mit der Frage einer geseßlihen Regelung Anders liegen die Verhältmsse in Südwest- Hier ist zuzugeben, daß sowohl die Bantuneger wie l j Bran1utweingenuß Vorzüglich

Eine Entsittlihung

amerikas führen fönnte. zu beschäftigen.

Damaras leidenscaftlicher : ) ___Dorzüglih fin es englishe Händler, die den Branntwein in jene Gegenden en. Aus den Berichten des dortigen Kommissars geht Aber auch hiec muß man zugeben, daß eine ernste Besorgniß vor dem Ueberhandnehmen und Umsich- Schnapspest Forderung

das deutlich hervor.

Kaiserliche Kommissar hat genommen, Lizenzabgabe D

wein einführen oder womöglich den an die | geborenen c oll der segensreichen Thätigkeit der rheinischen Mission, welhe jeit 40 Oren u Südwest Afrika annen ist, ist in einem gewissen Theile des Schutgebietes der Branntweingenuß noh g il S ering hat fih aber niht durhführen lassen, weil die Exekutive im südwestafrikanishen Schußgebiet sich zu schwach 3 | von Branntwein | Wenn die geforderte Verstärkung der Exekutive der Sache wieder

noh gänzlich unbekannt.

Schmuggel

diese Sache interessirt, Es b Motiv sehen wird, esuchte Verstärkung zu bewilligen. Wir bekän [so di L coteintabs, wo sie nahweislich schädliche Folgen für die Wie weit das in jedem einzelnen Gebiet der Fall ist, kann nur an der Hand der Erfahrung beurtheilt werden. Wo die schädlichen Folgen zu Tage getreten sind, hat es weder an dem Willen, noch an der Kraft gefehlt, dem Uebel entgegenzutreten. S i :

Um vi Uhr wird die Fortsezung der Debatte auf Mittwoch 1 Uhr vertagt.

Wir bekämpfen also die

Eingeborenen hat.