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zur Publikation gebracht worden ist. Sowohl bei der Budgetdebatte, wie bei der Kommissionsberathung des Sozialistengeseßes haben auf meine Aeußerungen die Ver- treter der Regierung absolut geschwiegen, obwohl sie doch wenigstens wußten, wie die Sache äußerlich lag; und ih habe Ursache, anzunehmen, daß die Resultate der Unter- suhungen aus den Provinzialinstanzen im September bereits eingegangen sind. Jch bin mit dem Herrn Staatssekretär ein- verstanden, daß in dieser Sache mit großer Ruhe und Vorsicht vorgegangen werden muß, aber das „festina lente“ geht nicht, wenn die Ereignisse mit Gewalt drängen. Alle mir zugehenden Nachrichten lauten dahin, daß die Aufregung in den betreffenden Bezirken ganz außerordentlich groß is und daß namentlich in ditier Woche eine wichtige Entscheidung bevorsteht. Wenn bis zum Sonntag nicht eine Einigung bezüglich der Sperre her- beigeführt ist, ist das Aeußerste zu befürchten. Hier hätte ih auch von Hrn. Hammacher etwas zu hören gewünscht, denn vas ist der brennende Punkt. Die Arbeiter haben bis jeßt eine durchaus friedfertige Gesinnung gezeigt und eine Kommission zu Verhandlungen mit den Grubenleitern einge- jeßt. Nun erzählt man fih — ih will hoffen, daß es nicht wahr is —, daß diese auf die Verhandlungen nicht eingehen wollen. Wollen sie das wirklich nicht, so wird das, was kommt, fie allein treffen. Ein langsamer Gang ist hier nicht angebraht, und wenn ih etwas in der Regierung zu sagen hätte, hätte ih längst eine Spezialkommission dorthin ge- chickt, die mit den Bergbauverhältnissen vertraut ist. Die gewöhnlichen Bureaukraten sind es niht. Jch bedauere, daß gegenwärtig stattfindende andere Versammlungen die schwahe Besezung des Reichstages verursahen. Wir haben in der bisherigen Session keinen Gegenstand behandelt, der auch nur entfernt die Wichtigkeit des vorliegen- den erreiht. Jh kann niht umhin zu sagen, wie ih es beklage, daß das gleichzeitige Tagen vieler anderer Ver- sammlungen es herbeigeführt hat, daß in diejem wich- tigen Moment der Reichstag selbst so wenig beseßt ist, Die Herren vom Centrum werden \ich zu fragen haben, ob sie ihrer Pflicht nachgekommen sind. Aber sind denn die Nationalliberalen da? Das gleichzeitige Tagen der Pro- vinzial-Landtage ift nachgerade unerträglih. Jm Anfange hat die Regierung, das Reichskanzleramt an der Spitze, mit Gewalt darauf gedrungen, daß ein gleichzeitiges Tagen der verschie- densten Versammlungen nicht stattfinden dürfe. Wir selbst haben hier verhandelt, wann der Reichstag, wann die Einzel - Landtage berufen werden sollten. Jeßt verfährt jede Regierung nach Belieben und der Reichstag mag sehen, wie er fertig wird, und wenn wir nicht zahlreicher und fleißiger hier sind, werden wir unser ganzes Ansehen verlieren, Die Regierungen müssen Maß halten mit den Vorlagen und den Reichstag zur reten eit berufen. — Wer an Ort und Stelle die Dinge im Kohlen- revier gesehen hat, wie ih in diesem Herbst, wer Angesichts von 6—7000 erregten Arbeitern der Bergwerke; gesprochen hat, der begreift niht, wie man anderswo die Hände in den Schooß legen kaun. Unsere Erörterungen hier werden eher beruhigend, als * aufreizend auf die Arbeiter wirken; sie werden erkennen, daß die Worte des Kaisers niht vergessen sind. — Man behauptet, der Kausal- nexus jener Bewegung sei sehr {hwer aufzufinden, und doch macht man die Centrumspresse verantwortlich. Hr. Kleine hat übrigens gestern in einer Aufregung gesprochen, die ih nid;t begreifen kann. Die von ihm verlesenen Zeitungsartikel beweisen aber nihts. Hr. Kleine wird vielleiht auh noch. ebenso wie die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“, eine Be- rihtigung eintreten lassen müssen. Der bekannte große Rechts\hußtverein der Bergarbeiter hat eine Reihe von Vor- schlägen zur Abstellung von Mißständen gemaht. Es wäre für die Sache sehr förderlih gewesen, wenn uns die Herren Kleine und Hammacher gesagt hätten, ob diese Vorschläge brauchbar sind oder nicht. Zunächst muß die Sperre beseitigt werden, damit einige Ruhe in die Gemüther wiederkehrt. Möge die Regicrung das Jhrige dazu thun! (Ruf links: Reichstagskommission !) Daran finde ih keinen großen Gefallen bei der Zertlüftung der Par- teien; dagegen könnten sehr wohl Reichstagsmitglieder die Re- Cs bei ihren Jnformationen unterstüßen. Eine geseßliche egelung der Verhältnisse wird niht zu umgehen sein, wenn die Unternchmer die dargebotene Hand der Arbeiter fortgesetzt zurückweisen. Auf die Schrift des Dr. Natorp lege ih kein Gewicht, sie ist eine einseitige Parteischrift, und vor Allem hervorgegangen aus der Brust eines eifrigen Kultur- kämpfers. Bezeichnend ist nur, daß auch Hr. Hammahher die Centrumspartei gleihsam abgeschält hat von den übrigen Fraktionen. EStaatserhaltend sind wir ja freilich nit, aber wir sind doch sozusagen noch nicht expatriirte Mitglieder der menshlihen Gesellschaft und auch des Deutschen Neichs. Aber eine solche Gegenüberstellung ‘des Centrums und der übrigen Parteien ist bei dieser Sahe am wenigsten angebracht. Viel lieber war mir die Mahnung, daß wir Alle hiec zu- sammenwirken, damit die Sache in Ruhe verläuft. Jh habe neben Hrn. Hammacher dazu vielleiht das Meiste beigetragen, aber auch verschiedene meiner Frafktionsgenossen. Er hat in dieser Sache eine der eingehendsten und erfolgreihsten Reden gehalten: Hrn. Dr. Franz verdanken wir es, daß die Bewegung in Schlesien so rash zu Ende gegangen ist. Jn Schlesien haben solche Streitigkeiten wie über die Ausschließung der Arbeiter nicht stattgefunden. Wir können nur hoffen, daß es in -Wesifalen bald so gut gehen wird wie in Schlesien. Es ist mir absolut unbegreiflih, wie Dr. Natorp noch am 7. November in einem Erlaß vor der Annahme solcher Bergarbeiter hat warnen können, die möglicherweise früher etwas Vecrfängliches gethan haben. Es konnte nur die Strikebewegung gemeint sein. Sorgen Sie, daß die Unbill gut gemacht wird, daß die Leute in der Ausübung der Wahlen nicht ferner belästigt werden, daß sie ihren religiösen Bedürfnissen voll Nehnung tragen können, geben Sie ihnen die Orden zurück, ohne an den Ordensstatuten herumzutüfteln. War die Unzufriedenheit groß, so haben Sie diese Unzufriedenheit durh Jhre Maß- regeln im Kulturkampf auf den Siedepunkt gebracht. Mögen die Arbeitgeber den Leuten soweit wie irgend möglich entgegenkommen. Die Arbeiter aber fordere ih von dieser Stelle auf, doch jeden Gedanken an irgend welche Gewaltthat, jeden Gedanken an eine Strikebewegung fahren zu lassen, es könnte ihnen das nur haden. Man würde sie gewaltsam zur Ordnung bringen, und alles Erreichte würde wieder verloren gehen. Berartien die Arbeiter nicht: Wer das Schwert braucht, wird durch das Schwert umkommen. Allerdings gehört diese Sache formell ins, preußishe Ab- geordnetenhaus, aber kein Mensch würde es begriffen habin, daß ein Deutscher Reichstag versammelt ist und dieje wichtigste Frage durchaus unerwähnt gelassen hätte. Meine Herren
vom Bund: srath, dies ist die wihtigste Sache, welhe wahr- scheinlich in diesen und in den nähsten Jahren hier zur Ver- handlung gelangt.
Abg. Dr. Haarmann: Der Abg. Stößel hat dadurch die Ausführungen der Centrumspresse abzushwächen gesuht, daß er sagt, sie habe ja auch zum Frieden gerathen. Das beweist garnichts. Antonius reizte die römischen Bürger gegen Brutus und Cassius auf und erreichte seinen Zweck, troßdem er wieder- holt betheuerte: Und Brutus i} ein ehrenwerther Mann, und ehrenwerthe Leute sind sie alle. Mit den Ausführungen des Hrn. Franz kann ich mich im großen Ganzen wohl einver- standen erklären, wenn er nur niht den Versuch gemacht hätte, die Grubenb sißer in Westfalen als die bösen Buben und die in Schlesien als die unschuldigen Kindlein hinzu- stellen. Jn Westfalen ist man dex entgegengeseßten Ansicht. Jh war Anfangs dafür, daß eine Diskussion über diese Sache erst nach Abschluß der amtlichen Erhebungen stattfinden möchte, weil ih fürchtete, die fsozialdemokratishe Fraktion möchte die Sache in einer den Frieden des westfälishen Kohlenreviers gefährdenden Weise mißbrauchen. Die Ausführungen Frohme's haben mich vollständig beruhigt. Jch wünsche seiner Rcde die weitesle Verbreitung. Er überhebt mit seinen kolossalen Uebertreibungen, mit seinen Verdähhtigungen der Beamten die staatserhaltenden Parteien, zu denen ich auch das Centrum rene, der Mühe, den Arbeitern die Augen zu öffnen über die Gemeingefährlihkeit der Sozialdemokratie. Wenn Hr. Frohme einen Beamten erwähnt hat, der einem Arbeiter gesagt haben soll, „geh? kfaput oder sich, wo du andere Arbeit findest“, so fordere ih ihn auf, den Namen dieses Beamten zu nennen. So lange dies niht geschieht, kann ih seiner Mittheilung keinen Glauben schenken. Jh halte keinen Beamten eines solchen abscheulihen Verhaltens für fähig. Was die von dem Abg. Schmidt behauptete mißächtlihe Behandlung der Arbeiter betrifft, so bestreite ih, daß cs beim Bergbau s{hlechter aus- sieht, wie bei anderen Betriebsverwaltungen. Jn Bezug auf die Wahlbeeinflussungen der Arbeiter hat der Abg. Stögel im vorigen Jahre bei der Prüfung meiner Wahl erilärt, er sei bereit, eine ganze Liste von beeinflußten Bergarbeitern im Kreise Bohum zu beschaffen. Jh habe ihn brieflich ersuht, mir diese Liste zukommen zu lassen, damit ih meinen Einfluß bei den Arbeitern geltend machen und ähnliche beklagenswerthe Vorkommnisse für die Zukunft verhüten könnte. Bis heute bin ih ohne Antwort geblieben. Jh überlasse es Jhnen, die nöthigen Schlüsse daraus zu ziehen. Hr. Schmidt tadelte es namentlih, daß die Arbeiter zu Uebecschichten gezwungen würden. Jch gebe zu, daß man sich im westfälishen Kohlenrevier in diejer Beziehung eine größere Einschränknng hätte auferlegen müssen, aber die Arbeiter haben selbst die Ueberschihten gewollt. Es wäre eine Errungen)chaft des Strikes, wenn in Zukunft keine Ueber- schihten mehr stattfinden. Die Lohnfrage is} keine brennende mehr. Auch ohne Strike wäre eine Erhöhung der Löhne wegen der Aufbesserung der Geschäfte nicht ausgeblieben. Was die Grubenbesigzer veranlaßt hat, niht mit den Arbeitern zu verhandeln, weiß ih nicht. Vielleicht wollten sie keine Shwäche zeigen, welche zu einer Fortseßung des Kampfes und zu neuen Forderungen ermuthigte. Jh persönlich halte eine per{önliche Annäherung der Arbeitgeber an die Arbeiter für geboten. Den Antrag Barth bitte ih Sie abzulehnen. Allerdings be- steht für die Bergarbeiter ein ‘Ausnahmerecht, aber nicht zu ihren Ungunsten, jodern zu ihren Gunsten. Man würde den Arbeitgebern und Axbeitern einen \{lechten Dienst erweisen, wenn man in Zukunft die Verpflichtung der Betriebsverwalter bei der Anstellung der Bergarbeiter, \sih über ihre Qualifika- tion und ihre bisherige Thätigkeit in diesem gefahrvollen Beruf zu vergewissern, aufgäbe. Für den Antrag ist keine Petition beim Reichstage eingegangen, und in den legzthin stattgefundenen zahlreihen Bergarbeiterversammlungen hat si Niemand für den Antrag ausgesprochen. Sollte die Enquete ergeben haben, daß Mißbräuche mit den Abkehrscheinen vor- kommen, so werden die Behörden sicherlich Alles daranseßen, um solhe Mißbräuche für die Zukunft unmöglih zu machen. Der Abg. Schmidt stüßt sich für seine Behauptung, daß die Grubenbesiger nah wie vor die Abkchrscheine kenntlih machen werden, auf eine Notiz in der „Rheinish-Westfälishen Zeitung“. Das ist aus der Notiz niht herauszulesen, und die Gruben- besißer werden Alles vermeiden, was bezüglich der Abkehr- scheine bei den Bergleuten Anstoß erregen könnte. Der Vor- stand des Vereins für die bergbaulichen Jnteressen in Rhein- land und Westfalen hat am 18. Mai ja das Versprechen ge- geben, den Mißbräuchen mit dem Abkehrschein entgegenzutreten. Dieses Versprechen zu erfüllen, ist die Pflicht der Arbeitgeber, und wer nicht so handelt, ladet eine s{chwere Verantwortung auf sih. Jh zweifle nicht, daß sie sih dieser Aufgabe vollauf bewußt sind, so lange mir niht unumstößliche Beweise des Gegentheils gegeben werden.
Ein Schlußanirag wird angenommen. Während der Ab- stimmung über denselben meldet sich Abg. Singer zur Ge- \chäftsordnung.
Abg. Singer: Jh hatte mi {hon vor der Abstimmung zum Wort zur Geschäftsordnung gemeldet. Jh bezweifle die Beschlußfähigkeit des Hauses, da mir durch den Schluß der Diskussion die Widerlegung der gegen meine Partei ge- rihteten Angriffe unmöglih gemacht wird.
Präsident von Leveßow: Jch habe den Schluß bereits proklamirt. Der Abg. Singer hat si erst während der Ab- stimmung zum Wort gemeldet; ih bedauere daher, dem Zweifel an die Beschlußfähigkeit niht Folge geben zu können.
Abg. Schmidt (persönlich): Der Abg. Hammacher be- hauptet, er sei sofort zu den Verhandlungen mit den Berg- drbeitern hier bereit gewesen. Jh habe das Gegentheil au nit behauptet, aber vorher, ehe die Verhandlungen begonnen hatten, bezweifelte er, daß sie einen Zweck hätten, Nah Be- ginn der Verhandlungen war er allerdings auf abermalige Aufforderung des Ahg. Baumbach sofort bereit. Vielleicht be- stätigt auch der Abg. Hammacher, daß wir in dieser Angelegen- heit feine Parteisache erblickt haben. Der Abg. Hammacher beklagt fih ferner über die Erniedrigung und falsche Beur- theilung der Grubenbeamten, die gestern hier erfolgt sei. Vielleicht wird er mir bestätigen, daß er mich dabei nicht ge- meint hat.
_Abg. Dr. Hammacher: Jch bestätige gern, daß meine Zurück- weisung eines gestern erfolgten sehr heftigen und unberec- tigten Angriffs auf die Bergwerksbeamten sich nicht auf die Rede des Abg. Schmidt bezog. Jch bestätige ferner die Loyalität der Mitwirkung der Hrn. Baumbah und Schmidt bei den Verhandlungen mit der Bergarbeiterdeputation und namentlich auch das, daß sie sih hierbei von keinen partei-
daß ih, obwohl ih mich gestern und heute um Wort ge- meldet hatte, durch den Shluß niht zu Wotte gekommen u dadurch verhindert bin, die oberschlesischen Zustände zu ildern. ®
Als dem Abg. Baumbach das Schlußwort ?rtheilt wi entsteht im Hause Unruhe. O -
Abg. Dr. Baumbach: Sie werden -doc gestattn, daß, nach- dem zwei Tage lang über unseren Antrag verhaidelt ist, wix auch noch ein Wort dazu sprehen. Daß durch unxren Antrag der große Kohlensirike überhaupt hier zur Spra gekommen ist, fann unsere Partei als ein Verdienst für \sih n Anspruch nehmen. Die Art und Weise, wie wir für den Untrag ein- getreten sind, {ließt den Vorwurf aus, als ob es \ih für uns nicht um den Frieden zwischen Arbeitgebern und Arbeitern handle. Nach einer mir eben zugegargenen Devesche wird am nächsten Sonnabend in Bochum eine große Vesammlung
Strikes und zur Beseitigung der Sperrimaßregeln Stellung nehmen werden. Jch bedauere, daß hier im Reichs age keine Mißbilligung der Sperrmaßregel erfolgt ist. i
Jh widerspreche der Behauptung, daß mit dem Antrage der Zweck nicht erreiht werde. Es is ein Jrrtlum der Hrn. Leuschner und Haarmann, daß die Grubenbesiter nur auf Verlangen den Arbeitern ein Zeugniß über ihre ührung im Abkehrschein ertheilen können ; ebenso wie sie auf Vellangen dazu verpflichtet sind, sind sie nah dem Geseye au berctigt, ein solches Zeugniß auszustellen, wie es auch vielfach gehehen ist. Der Einwand gegen unseren Antrag, daß er vo: den preußischen Landtag gehöre, ist einfah dadurch zu besetigen, daß wir hinzufügen, die entgegenstehenden Bestimmungen der Landesgeseßgebung sind aufgehoben. Daß der Aklehr- schein mit Rücksicht auf den gefährlihen Betrieb rtoth- wendig sei, ist unzutreffend; die Vorschrist hängt vielnehr mit dem Knappschastswesen zusammen. Jm FJnteresse der Sicherheit müßte man die Legitimation von dem neu 'in- tretenden Arbeiter verlangen, nicht aber von dem, der im Bergwerk schon tbätig gewesen. Daß die Arbeitsbücher zu ominösen Zeichen für die Arbeitgeber mißbraucht werden, gtht au aus den Verhandlungen mit den Vertretern der Arbät- geber hervor, die für die Abstellung der Mißbräuche sorgen ¿u wollen erklärten. Jst die Sperrmaßregel eine Rechtfertigung des Vertrauens, das die Herren Grubenbesißer damals für sich verlangten? Dieselbe widerspriht auch der Zusicherung, daß den Arbeitern keinerlei Nachtheile wegen ihrer Be- theiligung am Strike entstehen sollten. Gerade die drei Bergarbeiter der Kaiser - Deputation sind ent- lassen worden. Arbeiterauss{hüsse sind sowohl im Jn- teresse der Arbeitgeber wie der Arbeiter. Diese Art der Organisation wäre eine Gelegenheit, den Arbeitern zu zeigen, daß sie gleihberehtigt mit den Arbeitgebern behandelt werden sollen und werden. Die persönliche Behandlung der Arbeiter, die skandalöse Wahlbeeinflussung u. \. w. müssen zu der elementaren Explosion wie wir sie im Frühjahr erlebt haben, führen. Zur Vermeidung solher Vorkommnisse {lagen Sie Bestrafung des Kontraktbruhs u. \. w. vor, wir dagegen Einigungsämter, freie Koalition der Arbeiter, vor allen Dingen freie Wahl der Arbeiter.
Damit schließt die erste Berathung.
Die zweite Berathung des Antrages wird ohne vorherige Kommissionsberathung im Plenum stattfinden.
Schluß nah 5 Uhr.
_Es liegen nunmehr die Anträge der Budgetkom?- mission zu den Etats für die Verwaltung des Neichsheeres vor. Sie gehen dahin, die einzelnen Titel und Kapitel der Etats für die Verwaltung des Reichsheeres für Preußen 2c., Sachsen und Württemberg mit Ausnahme der untenstehenden Etatspositionen, sämmtlih mit den bei den einzelnen Titeln in Ansaß gebrahten Summen und unter den gebrauchten Bezeihnungen unverändert zu bewilligen, sowie zu den folgenden Etatspositionen folgende Be- \{lüsse zu fassen : :
Bei den fortdauernden Ausgaben: Kapitel 25, Natural- verpflegung: a. für Preußen 2c.: Titel 4, „Brod- und Fourage- verpflegung 2c.“, der in Ansatz gebrahten Summe 1 946 070 A zuzu- seten, mithin statt 51289 953 A = 53236 023 e zu bewilligen ; b. für Sawsen: Titel 4, „Brod: und Fourageverpflegung 2c.“, der in Ansa gebrachten Summe 255 448 4 zuzuseßen, mithin statt 43365927 M = 49591 975 # zu bewilligen; e. für Württemberg : Titel 4, „Brod- und Fourageverpflegung 2c“, der in Ansay gebrachten Summe 959842 # zuzuseßen, mithin statt 2700320 #Æ = 2760162 Je zu bewilligen.
Bei den einmaligen Ausgaben. Kapitel 5, a, Ordent- licher Etat,
1) Preußen 2c. Titel 9, „Neubau eines Körner- bezw. Mehl- magazins in Magdeburg, voller Bedarf = 141 800 4*, zu streichen. Titel 10, „Neubau von Magazin-Gebäuden in Gleiwitz, erste Rate (zum Grunderwerb und zur Entwurfsbearbeitung) = 14 500 “, zu streichen. Titel 12, „Neubau von Magazin-Gebäuden in Hanau, erste Rate (zum Grunderwerb und zur Entwurfsbearbeitung) = 7300 #6“, zu streichen. Titel 13, „Für Entwurfsbearbeitung, Grunderwerb und Herstellung der dringendsten Magazin- 2c. Anlagen in Folge der Formirung zweier Armee-Corps“, von der in Ansaß ge- brachten Summe 200 000 (6 abzusetzen, mithin statt 700 000 Æ nur 500 000 M zu bewilligen. Titel 16, „Neubau einer Konservenfabrik
| in Spandau, erste Rate (zuglei Baurate)“, von der in Ansatz ge-
brahten Summe 100000 #. abzuseßen, mithin statt 600 000 Æ nur 500 000 J zu bewilligen. Tit. 37, „Neubau einer Kaserne nebst Zubehör und Ausftattungsergänzung für ein Regiment Infanterie in Stettin, dritte Rate“, von der in Ansaß gebrachten Summe 234 000 M abzuseßen, mithin statt 734000 4 nur 500 000 # zu bewilligen. Titel 41, „Neubau und Ausftattungsergänzung einer Kaserne nebst Zubehör für drei Escadrons in Stolp, erste Rate (für Grunderwerb und Entwurf) = 20000 4“, zu streichen. Titel 42, „Neubau eines Feldfahrzeugshuppens in Frankfurt a. O.,, erste Rate (für Grund- erwerb und Entwurf) = 43 000 M“, zu streichen. Titel 43, „Neubau und Ausftatturgsergänzung einer Militärc-Arrestanstalt in Erfurt, erste Nate (znglcich Baurate) = 70 000 46“, zu streichen. Titel 45, „Er- weiterungëbau des Garnisonverwaltungs:-Dienstgebäudes (Vo:der- gebäude der St. Adalberts-Kaserne) in Posen, voller Bedarf = 41 000 M“, zu streihen. Titel 49, „Neubau einer Kaserne nebst Zubehör und Ausftattungsergänzung für eine Abtheilung Feld-Artillerie in Neisse, erste Nate (für Grunderwerb und Entwurf) = 110 000 4“, zu streichen. Titel 50, „Neubau und Ausstattung einer Kaserne für cin Bataillon Infanterie in Oppeln, erste Rate (für Grund- erwerb und Entwurf) = 30 000 4“, zu streihen. Titel 51, „Neu- bau einer Kaserne nebst Zubehör für eine Escadron in Düsseldorf, zweite Rate (erste Baurate) = 197000 #4“, zu streihen. Titel 5d, «Neubau eines Bureaugebäudes für das General-Kommando des VIII. Armee-Corps in Koblenz, voller Bedarf = 59 000 “, zu streichen. Titel 59, „Neubau einer Garnison-Arrestanstalt in Saar- brüden, erste Rate (für Grunderwerb und Entwurf) = 35 500 4“, zu streihen. Titel 60, „Erweiterung der Infanterie-Kaserne 2c. in
politischen Gesichtspunkten haben leiten lassen. Abg. Letocha (zur Geschäftsordnung): Jch konstatire,
Blankenburg 2c. = 8000 #4“, zu streichen. Titel 64, „Neubau einer Infanterie-Kaserne 2c. in Osnabrück 2c. = 35 000 4“. zu streichen.
stattfinden, in welcher die Bergleute zur Verhüung ¿ines „hau der Feld-Artillerie-Kaserne in Karlsruhe, zur Unterbringung der
Titel 65, „Neubau einer Kavallerie:Kaserne 2c. in Darmstadt", von der in Ansay gebrahten Summe 500 090 4 abzusezen, mithin statt 844 000 4 nur 344 000 M zu bewilligen und fiatt „leßte Rate“ zu setzen: „dritte Rate“. Titel 66, „Erweiterungsbau der Artillerie- Kaserne 2c. in Darmstadt“, von der in Ansay gebrahten Summe 335 000 M abzuseßen, mithin statt 485 009 MÆ nur 150 000 M zu bewilligen, und statt der Worte: „(für Grunderwerb, Entwurf und Bauvbeginn)“ zu seßen: „(für Grunderwerb und Entwurf)“. Titel 67, „Neubau einer Kaserne 2c. für eine Abtheilung Feld-Artillerie 2c. in Mainz", von der in Ansaß gebrachten Summe 127 4060 Æ abzufeßen, mithin statt 477 400 A nur 350000 M zu bewilligen. und ftatt: „leßte Rate“ zu seßen: „dritte Rate“. Titel 71, „Neubau einer Kavalleriekaserne 2c. in Karlsruhe“, von der in Ansaß gebrachten Summe 310 900 M abzuseßen, mithin statt 610 900 6 nur 300 900 4 zu bewilligen. Titel 72 wie folgt zu bewilligen: „Neubau «iner Kaserne nebst Zubehör und Ausstattungsergänzung für ein Regiment Infanterie in Karlsruhe, erste Rate (für Entwurfsbearbeitung) = 15 000 M4“, mithin 512 660 MÆ abzusegen. Titel 73, „Erweiterungs-
ArtillerieverstFrküng. erst? Rate fü?"Entwufföbeakbeitun7"= 808 K“, ¡u streichen. Titel 81, wie folgt, zu bewilligen: „Zur Er- weiterung des vorhandenen Exerzirplaßes bei Allenstein 206 000 #*, mithin die Positionen „2, bis 7.“ zu f\treihen und 444 500 4 abzusezen. Titel 84, „Zur Erweiterung der vorhandenen Baraen- lager 2c.“, von der in Ansa gebrachten Summe 500 000 # abzu- seßen, mithin statt 722500 A nur 222500 M zu bewilligen und statt: „voller Bedarf" zu seßen: „erste Rate“. Titel 88, „Neubau und Ausstattung eines Garnison-Lazareths in Potédam 2c.“, von der in Ansaß gebrahten Summe 100 000 4 abzuseßen, mithin statt 300 000 # nur 200 000 6 zu bewilligen. Titel 94, Neubau und Ausstattungsergänzung eines Garnison-Lazareths in Inowrazlaw 2c.“, von der in Ansaß ge- brahten Summe 50 000 # abzuseßen, mithin statt 100 000 4 nur 50 000 4 zu bewilligen. Titel 103, „Neueinrichtung eines Train- depots in Danzig 2c.*, statt der in Ansa gebrahten Summe von 800 000 4 nur 550 000 4 zu bewilligen, und statt: „voller Bedarf“ zu seßen: „erste Baurate“. Titel 107, „Zu größeren Neu- und Um- bauten auf den Remontedepots“, von der in Ansaß gebrahten Summe 138 000 Æ abzuseten, mithin statt 215 000 6 nur 77 009 Æ zu bewilligen. Titel 108, „Zur Erweiterung bezw. Vermehrung der Stall- und Futterräume auf den Remontedepots*, von der in Ansaß gebrachten Summe 21 000 # abzuseßen, mithin statt 75 000 nur 54 000 4. zu bewilligen. Titel 113, „Neubau einer Militär-Lehrshmiede nebst Kasernement in Frankfurt a. M,, legte Rate“, von der in Ansaß ge- brahten Summe 25 000 # abzuseßen, mithin statt 108 625 A nur 83 625 M zu bewilligen. Titel 116, „Zum Umbau des Nordwest- flügels des Hauptgebäudes des Kadettenhauses zu Oranienstein, voller Bedarf = 32000 #*, zu \treihen. Titel 140, „ZUCr Gr- weiter-ng des Barackenlagers auf dem Artillerie - Schießplaßz bei Hagenau, voller Bedarf = 103000 #“, zu streichen. Titel 143, „Neubau einer Infanteric-Kaserne 2c. in Straß- burg i. E.*, von der in Ansatz gebrahten Summe 190 000 # abzusegen, mithin statt 200 000 4 nur 10000 # zu bewilligen und ftatt: „erste Rate (für Grunderwerb und Entwurf)“ zu seßen: „erste Rate (für Entwurf)“. Titel 150 und 151, im Text beider Titel das Wort: „Mey* umzuändern in: „Forbach“; im Uebrigen unverändert zu bewilligen. Titel 152, „Neubau von Kasernen 2c. für ein Regi- ment Infanterie in Mörchingen 2c.*, von der in Ansa gebrachten Summe 300 000 # abzuseten, mithin statt 800 000 4 nur 500 000 4 zu bewilligen. Titel 153, „Neubau von Kasernen nebst Zubehör und Ausstattungsergänzung für ein zweites Regiment Infanterie in Mörchingen, erste Rate (für Grunderwerb, Entwurf und Baubeginn)“, von der in Ansaß gebrawten Summe 300 000 # abzuseßen, mithin statt 800 000 4 nur 500 000 A zu bewilligen. Titel 158, „Neubau und Ausftattung eines Garnison-Lazareths in Pfalzburg, erste Rate (zugleih Baurate)“, von der in Ansaß gebrahten Summe 25 009 H abzuseßzen, mithin statt 75000 # nur 50000 4 zu bewilligen. Titel 159, wie folgt zu bewilligen: „Neueinrihtung eines Traindepots in Forbach, voller Bedarf = 209 000 H“. |
2) Sachsen. Titel 167, „Neubau und Ausstattung eines Garnison-Lazareths in Freiberg, volier Bedarf 124 000 4“, zu streichen.
3) Württemberg. Titel 178, „Zur Erwerbung und Her- richtung eines Garnison-Exerzirplaßes bei Stuttgart“, von der in Ansaß gebrachten Summe 750000 H abzuseßen, mithin statt 1 500 000 Æ nur 750 000 MÆ zu bewilligen und statt „voller Bedarf“ zu seßen: „erste Rate“. ; E —
4) Bayern. Titel 181 vorbehaltlich der kalkulatorischen Fest- stellung zu bewilligen. i
Kapitel 12. b. Außerordentlicher Etat.
I. Preußen 2. Titel 3, „Neubau einer Kascrne nebst Zubehör und Ausstattungsergänzung für ein Bataillon Infanterie in Halle a. S, zweite Rate (erste Baurate) = 300 000 #“, zu streichen. Titel 9, „Neubau einer Kaserne nebst Zubehör 2c. in Hagenau“, von der in Ansatz gebrahten Summe 400000 #6 abzuseßen, mithin ftatt 525 812 MÆ nur 125812 M zu bewilligen und statt: „leßte Rate“ zu seßen: „fünfte Rate“. Titel 14, „Zur Erweiterung bezw. Neu- erwerbung von Artillerie-Schießpläßen“, von dec in Ansaß gebrachten Summe 500 000 X abzuseten, mithin statt 1277 500 46 nur 777 500 4 zu bewilligen. Titel 26, „Neubau und Ausftattung von Kasernen nebst Zubehör für zwei Bataillone Infanterie in Rostock“, von der in Ansa gebrachten Summe 80000 (4 abzuseßen, mithin statt 548 000 6 nur 468000 Æ zu bewilligen und statt „leßte Rate“ zu seßen „vierte Rate“. :
2) Sachsen. Titel 30, „Zur Beschaffung bezw, Apticung von Tornistern 2c.*, von der in Ansaß gebrawten Summe 160000 H. abzuseßzen, mithin statt 1550000 4 nur 13399000 4 zu bewilligen.
3) Württemberg. Titel 33, „Zur Beschaffung bezw, Aptirung von Tornistern 2c.“, von der in Ansaß gebrachten Summe 100 000 4 abzusetzen, mithin statt 1042000 4 nur 942000 4 zu bewilligen.
4) Bayern. Titel 41, „Quote an Bayern“ — vorbehaltlich der kalkulatorishen Feststelung —, zu bewilligen. Kapitel 44 der fortdauernden Ausgaben —- Militärverwaltung von Bayern vozbe- haltlih der falfkfulatorishen Feststellung zu bewilligen. :
Kapitel 9. C. Einnahme. a, Für Preußen 2c. Titel 3 unter Litt. 1 neu einzustellen: Für das Bauterrain der alten Garnison- bôderei in Stettin = 278 200 46
Ba m Ane d L
Amtsblatt des Reihs-Postamts. Nr. 47. — Inhalt: Verfügungen: vom 19. November 1889, Bezug der Zeitschrift „L'Union postale“ ; vom 27. November 1889. Austausch von Briefen mit Werthangabe im Verkehr mit Argentinien; vom 28, November 1889, Pâäereiverkehr während der Weihnachtszeit, :
Berösfentlihungen des Katieritcen Geiundeits- amts, Nr. 49, — Inhalt: Gesundheitsstand. Volksfrankheiten in der Berichtswoche. — Volkékrankheiten und Sterbefälle im Oktober. — Sterbefälle in deutshen Städten mit 40 000 und mehr Ein- wohnern. — Desgl, in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. — Flecktyphus im Untertaunus-Kreise. — Cholera auf Sumatra. — Desgl. in Mesopotamien und Persien, —
dest in Assyr. — Erkrankungen der deutshen Eisenbahnbeamten. — Infektionskrankheiten in Bayern, I. und II. Vierteljahr 1889. —
itterung. — Grundwasser- und Boden-Temperaturen in Berlin und München, Oktober. — Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrankheiten. Thierseuhen in Italien, 1. Juni bis 29. September. — Veterinär- polizeilihe Maßregeln. — Medizinalgeseßgebung u. \. w. (Deutsches Reich.) Desinfektion an Bord. — (Preußen.) Vorkehrungen gegen ißshlag. — Impfung der Ersaß-Reservisten. — Bettstellen der azarethgehilfen 2c. — Petroleum. — Begräbnißpläße. — (Reg.-Bez. oblenz.) Revisionen der Droguen-, Material- und Farbwaaren- Handlungen. — (Stadt Nordhausen.) Desinfektion der zum Haar- hneiden 2c. gebrauhten Instrumente. — Rechtsprehung. (Ober-
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fangenen aus
bestrafen.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
ntersubung8gefangene, welhe Krankheitshalber in ein allgemeines Krankenhaus übergeführt und der Krankenhausverwal- tung als kranke Gefangene übergeben worden, bleiben, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, T. Strafsenats, vom 20. Juni 1889, Ge- fangene, und der Krankenwärter, welcher die Aufficht über diese Ge- fangenen als solche thatsächlich übernommen hat, ist bei einer von ihm vorsäßlich oder fazrlässig beförderten Entweichung der Ge . 121 des Str.-G -B. („Wer einen Gefangenen, mit dessen Beaufsichtigung er beauftragt ist, entweichen läßt 2c.“) zu
Ge-
während der. 3
Nachweisung
ersien_Vierteljahre
—Bergar de {Nach amilihen Erhebungen.)
Bergbau- Bezirk
Zahl der Arbeiter
(ohne Beamte und Aufseher)
Ganzen
Verfahrene
Arbeits- \chihten
im
¿L-L 6D nf.
(nah Abzu Arbeitskoften, sowie der Knapp- \chafts- und Krankenkassen -
Statistik und Volkswirthschaft.
Verdiente reine
Löhn
Beiträge)
Ganzen M.
e galler
auf 1 im Ar- beits8- \cicht M
der in den hauptsählichsten Bergbaubezirken Preußens _1889 yerdienten_
Die in Abzug gebrahten Knappschafts- | und Krankenkassen-Beiträge berehnen si
chicht zu Mark |
d
ckch - El
durchschnittlich auf 1
I, Ober-Berg- amtsbezirk Breslau.
1) Steinkohlen- bergbau in Ober- {chlesien.
1889: I. Vierteljahr 108 2 IIT. F 2) Steinkohlen- bergbau in Nieder- \chlesien. 1889 ; I. Vierteljahr El Ï ITI. Ä II.Ober-Berg- amtsbezirk alle.
II. ü III. A 2) Kupferschiefer - bergbau.
I. Vierteljahr II ü M 3) Steinsalzberg - bau. 1889: I, Vierteljahr I, u ITI. é IIL. Ober» Bergamts- bezirk Klausthal. Staatliher Erz- bergbau am Ober- harz. 1889: 1. Vierteljahr II. é TIT. N
IV. Ober- Bergamts- bezirk Dortmund. Steinkohlenberg- bau. 1889: I. Vierteljahr I]. ü ITI. ü V.Over-Berg- amtsbezirk Bonn. 1) Staatlicher Steinkohlenberg- bau bei Saar- brüdcken. 1889: I. Vierteljahr TI. ü III. s 2) Steinkohlen- bergbau bei Aachen. 1889: I. Vierteljahr IÏ. ” III, é 3) Rechtsrheini- {er Erzbergbau. 1889; I. Vierteljahr II. ö
III. P 4) Linksrheinischer Erzbergbau. 1889: I. Vierteljahr
andesgeriht Dresden.) Feilhalten eines Gemishes von weißem Zucker-Syrup und gereinigtem Honig dur einen Nichtapotheker.
II. F
14 338 13 940
3 387 3401 3 336
110 964 108 852 110 791
25 219 25 362 25 677
7 030 6 702 6 716
28 757 28 290 28 343
4 629 4 594 4478
IIT. “
42 845] 3 008 066 41 106] 2 734 674 42 597] 3 164 921
1119 687 1 127 344
2 874 054 1472 314
984 168
1 967 604/1:
1 004 814
560 592 290 236
293 628 254 092 251 001
1 806 133 1 687 212 1 982 650
526 569 464 826 529 995
2 042 871 1 877 743 2 039 301
333 312 317 723
336 574
75 T5 75
72
24 481 150 21 770 945 28 623 340
69 75
2 321 600]
2121 522 2 603 595
6 475 452 3 965 215
5 505 489 2 831 376
1 751 864 930 859
511 927 920 242 512 711
9 262 509 5 277 382 6 758 102
1 359 206 1238 111 1 478 662
4 592 188 4 220 921 4 747 699
707 034 698 980 744 188
2,02 2,05 2,04
eBrodkorn- Zulage“
0,14 0/14 0/18
Anmerkung. Dem baaren Lohne ift hier noch der Geldwerth der durch\chnitlich 0,13 bezw. 0,10 u. 0,10 A auf 1 Arbeits\hicht hinzuzurechnen.
mit
Zur Lage der Textilindustrie. : In der Leinenfabrikation haben, wie aus Minden be- rihtet wird, die Arbeitskräfte, soweit solhe vorhanden oder zu finden
waren, in den leßten drei Monaten zu höheren Löhnen regel-
mäßige Beschäftigung gehabt, ohne der Nachfrage voll genügen zu können. Absatz und Umsay haben sih demgemäß gesteigert.
Wie aus dem Osnabrück schen gemeldet wird, bat der gute Geschäftsgang in dec Flachsf pinnerei im legten Quartal an- gehalten. Für einzelne gute Flachsgarnsorten irat eine geringe Preis- ermäßigung bis zu etwa 2/9 ein. In der Leinenhandweberei war, wie im ersten Theil des Sommers. auc im letzten Vierteljahr die Produktion eine schr mäßige. Die Weber waren reihlich durch Feldarbeit beschäftigt, Überdies gab aber auch die drückende \chlesishe Konkurrenz Veranlassung, die Anfertigung leihter Hand stuhlwaaren zu beschränken. Auh in der mechanischen Weberei war im leßten Vierteljahr eine geringe Produktionsverminderung zu verzeihnen, welche indessen mit der Anfertigung besserer Leinen- Qualitäten Hand in Hand ging. Die Gewebepreise stehen zur Zeit nicht in rihtigem Verhältniß zu den Prei!en der Garnforten
D 1b ebe ielih* edr Sn den -lettm e Bonaten wurden in
den Fabriken verhältnißmäßig große Lagerbestände angesammelt, zumal in besserer Waare, da die Liebhabcrei der Käufer für geringwerthige Gewebe sich sehr \tark geltend mahte. Man hofft indessen von der Belebung des Geschäfts in anderen Gewerbszweigen für den Winter eine Besserung der Absatzverhältnisse. :
Auf dem linken Rheinufer war die Beschäftigung in den mechanischen Seiden ftoff - Fabriken eine andauernd lebhafte, wesentlich bedingt durch die Mode für stückgefärbte Waaren, beson- ders für solche, welhe zu Vändern verarbeitet werden. Die Hand- stubl-Stoffwebereci war gleichfalls ausreichend beschäftigt. Mit der Vermehrung der Stuhlzahl ging in den Betriebscentren und ihrer näheren Umgebung eine Erhöhung der Lohnsätße Hand in Hand. Die Fabrikation gewisser Arten von feidenen Bändern, die früher vorzuêweise in St, Etienne betrieben wurde, hat in Krefeld tkecdeutenden Umfang adgenommen und bildet zur Zeit einen wesentlihen Erwerbêszweig,. Die Sammet- und Plü s branche ist zwar noch niht zu ihrer früheren Bedeutung zurücgekehrt; die Nachfrage nah farbigen und s{chwarzen Sammeten und nah Seelskin-Plüschen für den Herbst- u-d Winterbedarf war jedo lebhaft genug, um die Handstuhlfabrik ctwas auszudehnen und einen Theil der seit dem vorigen Herbst zur Stofffabrik überge- gangenen Sammetweber wieder in Arbeit zu nehmen. Auch die alten Sammetbandstühle wurden wieder in Thätigkeit geseßt, da eine plöglih auftretende Mode für Sammetband mit Satin-Rüken einigen Hundert Webern lohnende Beschäftigung gewährte. Nach den Ermitte- lungen der Krefelder Handelskammer ist die Zahl der beschäftigten Handstühle von 3—4000 am 1. Januar d. I. wieder auf etwa 10 000 bis zum Auguft gestiegen Zur Zeit haben die beim Fah verbliebenen Handwerker fast sämmtli — zum großen Theil in der Stofffabritkation sowohl auf Hand- wie auf mehanishen Stühlen — ausfömmliche Beschäftigung gefunden, und steht, da die Auësihten der Sammet- und Plüschindustrie für den kommenden Winter noch etwas günstiger sind als im vorigen Herbst, zu boffei, daß ein Nothstand unter der Weberbevölkerung während der falten Jahreszeit vermieden wird.
Die im Regierungsbezirk Frankfurt hauptsächlih vertretene Tuchfabrikation war andauernd flott beschäftigt. Seitdem es der Tuchindustrie gelungen ist, den Wettbewerb im Auslande mit englishen und französis{en Fabrikaten meist erfolcreih aufzunehmen, und seitdem sih au der inländische Bedarf gesteigert hat, fehlt es niht an Bestellungen, aber auch niht an bedeutender Kon- kurrenz im Inlande. Ein großer Theil der Fabrikanten ist jeßt dazu übergegangen, anstatt der alleinigen Streichgarnfabrikate die Herstellung von Kammgarnstoffen zu pflegen, #o besonders in Kottbus, Guben und Peitz. Die Leinen-Industrie hatte, besonders in den feineren Flahsgarnen, dem Auslande gegenüber, einen \{chweren Stand. Besser ging das Geschäft in dem mehrbegehrten und preiëwecthen Werggarn.
Kunft und Wissenschaft.
Das Freie Deutsche Hochstift in Frankfurt a. M. hat ih, wie die M. „Allg. Ztg.“ mittheilt, nach den in der Ende No- vember abgehaltenen Hauptversammlung erstatteten Referaten auch im abgelaufenen Verwaltungstahre günstig weiter entwickelt und eine viel- umfassende Thätigkeit entfaltet. Zeugniß von dieser Thätigkeit legen die „Berichte“ des Hochstifts ab, von welchen so eben das erste Heft des sech8ten Bandes erschienen ist, Die Mitgliederzahl, welche nicht bloß auf Frankfurt beschränkt ist, beträgt jeßt 1550. Die Ausgaben beliefen sich im Jahre 1888/89 auf 39217 Æ, darunter 4870 M für Veranstaltung der Lehrgänge, 5279 A für Herstellung der Berichte, 1964 4. für Vermehrung der Goethe-Bibliothek, 7000 A für Gehalte und 4200 Æ für Ruhegehalte. Die Einnahmen betrugen 40295 Æ#Æ, worunter 8507 #Æ vom Be- such des Goethe-Hauses, 9487 #Æ Beiträge und Einstands- gelder und 20529 \( an Zinsen aus der Müller’schen Stiftung, welcher es das Hocstift verdankt, daß es seinen Mitgliedern bedeutend wehr bieten kann, als bei dem Pflichtbeitrage von 6 (A mögli wäre, Die Thätigkeit des Verwaltungs8ausshusses wurde in jüngster Zeit besonders durch die Abwehr der Gefahr in Anspruch genommen, welche dem Goethe-Hause durch einen auf dem Nebengrundstücke ge- ylanten Fabrikbau drohte. Diese Gefahr wurde dadur abgewendet, daß das Hothstift jenes Grundstück für 82 000 4 ankaufte, was durch ein Darlehen der Stadt in Höhe von 75 000 ermögliht wurde.
— Am 25. des vergangenen Monats hat, laut Mittheilung der „Voss. Zt.“, Dr. Schliemann feine neuen Ausgrabungen in Hissarlik begonnen, um den Streit mit E. Bötticher zu erledigen, der, wie bekannt, die Schliemann'sche Behauptung, daß auf dem Hügel Hissarlik die Reste der alten Burg von Troja gefunden seien, bestreitet und vielmehr behauptet, daß der Hügel dur all- mäbliwe Anhäufung bei den Todtenverbrennungen entstanden sei. Daß Schliemann vom Sultan die Erlaubniß zu neuen Ausgrabungen ertheilt worden ist, hat er, wie das angeführte Blatt berichtet, der Verwendung Sr. Majestät des Kaifers Wilhelm zu danken,
— In der Stadt Hartenstein im Erzgebirge, dem Geburts- ort des Dichters Paul Fleming (geb, 15. Oktober 1609, gest. als Arzt zu Hamburg 2, April 1640), hat sich, laut Mittheilung der „Voss. Ztg.“, ein Comité gebildet, welches die Errichtung- eines Denkmals für diesen nähit Paul Gerhardt bedeutendsten Lyriker des 17. Jahrhunderts anstrebt.
Land- und Forstwirthschaft.
Der Land wirth schaftliche Provinzialvercin für die Mark Brandenburg und dieNiederlausiß trat gestern hier- selbst im großen Saale des Arcitektenhauses unter Vorsiß des Ritterschafts - Direktors von Wedell - Malchow zur 4 General- versammlung zusammen, In Vertretung der Regierung waren der Gcheime Ober-Regierungs-Rath Dr, Thiel, der Regierungs- Präsident Graf Huy de Grais und andere Kommissarien anwesend. Der Verein umfaßt z. Z. 140 Spezialvereine, 20 mehr wie im Vor- jahr. Vor Eintritt in die eigentliche Tagesordnung verwies dec Borsitende auf die bevorstehende große Pferdeausstellung. Der Verein wird aus den 10 Zuchtbezirken der Provinz 20 Mutter- stuten mit Fohlen oder gedeckt ausstellen und zwar follen dies nur Pferde bäuerliher Züchter sein, Die Gesammteinrahme des Vereins belief sch im leßten Jahre auf 135075 M, die Ge- sammtausgabe auf 121484 (; für wissenschaftlihe Untersuchungen wurden 29 008, zur Förderung der Pferdezucht 11040 #, zur För- derung der Zucht der übrigen Thiergattungen 35 795 „#6 verausgabt, — Im weiteren Verlaufe der Sißung beschäftigte sich der Verein mit folgenden Gegenständen: „Züchtung von Butterkühen“, „Ver- wendung der Thomasschlacke*“ und „Maßregeln zur Verhütung der Verbreitung der Maul- und Klauenseuche“, über welch leßteren
Punkt eine Resolution angenommen wurde. Den Beschluß maten
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