Hauptamtébezirk: s nicht der Körnerbau, ist aber für den kleinen Landmann ür sein. Je geringer das Kontingent ist, defo mebr steigen die politik würden wir au sein, zumal dur die Getreidezölle | keit der Fortschrittspartei in den östlihen Provinzen so dad ct j j

Nachweisung Norddeutschland entscheidend für die Rente, und es ist eine Preise, und ih wünsche, nicht, daß die Bevölkerung mehr das Korn so vertheuert ist. Ein großer Theil der Bevölkerung | s{ädigt, als diese immer wiederholte worin ei fe oe tri g Beginn elebt, e S a lanhwietg [Ge

L Big bi E sebr bedenkliche Gade. wenn r Kaxtofelbau Bu, leet, dure) E Branntweinsteut Frag ge S E get E a u A er u r O Sd Ter Als: Rickert „führte uentis als furchtbares nöthig „erscheinen lasen, 4 B. igen Futtermangels, Kar- 5 ie verbündeten ierungen en die ernjte iht, den edürfnisjen realen € - , s e er eispiel, wohin die enwärtige i tif f offelfäule u. dal. Damit, glaube ih, ift alles dasj E

N À fer Seitens der Konsumenten find nah dem leßten Abg. Szmula meint, die Oberschlesier nährten si | eine Rede des Grafen Cani e S a p E der Brennerei auf diesem Gebiete geileben, Be n E S

zu Heil-, wissenschaftlicen und gewerbliden Zwecken verwendeten Ursachen dieser Erscheinun E : ESS ; g nachzuspüren und bhülfe zu | mäßige Op ( i 1 auf ni&t denaturirten Branntweins hafen Mögen get darüber eine Enquete veranlassen. Branntweinsteuergeseß nicht ger worden, so sehr das Hr. besonders von der Kartoffel und seien doh ein g& | Graf Caniß mit erdrückender Majorität in Ostpreußen gewählt Rae er e G, E mögli ift. Denn der t „ J, : :

für das Vierteljahr 18 l 0 I ( E yr 1 ( Volks s b L D | l i g

g. Blankenhorn: Die verbündeten Regierungen und | Richter bestreiten wird, der si, wie ih sehe, bereits aus dem sunder Volksstamm, ader [nirgends is die Saÿsen- worden. Das Land will also diese Wirthschaftspolitik, di ; ; : Z

Der Kontobuh- | Menge des ver- auch die Einzelregierungen haben die Beschwerden unserer | Abc-Buch das Material für feine Rede heraussucht. Der gängerei so groß, wie in Oberschlesien, die Leute | Sie verwerfen, die Wirthschaftspolitik des Fürsten Reichs: der Zt ET een beiticien wi G u E

inhaber wendeten Brannt- süddeutschen kleinen Qualitätsbrenner über die Höhe der | Konsum von Branntwein is in den beiden leßten Jahren nden wo anders eben bessere Nahrung. Wenn Sie uns kanzlers und die der Majorität des Hauses. Jn diesem „vom 1. Oktober“ liegt, glaube i S Schwieri gkeit

: weins, für welcher . Verbrauchsabgabe im Verhältniß zum Ausbeuteverhältniß in | genau um 109 viel zurückgegangen, als die Preissteigerung berslesien, das klassishe Land des Hungertyphus, als ein Abg. Woermann: Nach einem mir zugegangenen | welche sib der Erfüllung eines Theiles der von den Herren Abge- | die Steuer- Bemerkungen vollstem Maße berücksichtigt. Es soll in den einzelnen Be- durch die neue Steuer beträgt. Es ist das ein erfreuliches Land mit gesundheitsstroßender Bevölkerung vorführen, so | Telegramm aus Hamburg is noch neuerdings von dem Bun- | ordneten geäußerten Wünsche entgegenstellen würde.

| vergütung zu ge- : | ¿irken in jedem Jahr ein Probebrand gemat und die da- | Resultat des Geseyes. Die verbündeten Regierungen sollten kann uns der Abg. Virchow darüber etwas erzählen, wie die | desrath gegen die den Hamburger Preßhefenfabriken gewähr- Abg. Richter: Der Export von Spiritus hat nahgelassen

Namen. Wohnort. | währen if. dur erhaltenen Zahlen den Berehnungen des Ausbeute: | aber vor einer Aenderung des Gesebes nicht zurückschrecken, Kartoffelnahrung weniger widerstandsfähig gegen Krankheiten leisteten Zollerleihterungen verstoßen worden. Jch bitte den weil die anderen Staaten der deutshen Handelspolitif gefolgt

verhältnisses zu Grunde geiegt werden. Auch die Vollzugs- | wenn sich zeigt, daß die kleinen Brennereien ihren Betrieb und Epidemien macht. Dem Vorredner giebt die Kontin- | Bundesrath shon aus wirthschaftlihen Gründen, die Export- find und sih abgeshlossen haben. Wollen Sie, daß die an-

mehr aufrecht erhalten gentirung auf Grund des Branntweinsteuergesezes den Guts- fähigkeit dieser Fabriken zu shüßen, weil die Gefahr besteht, | deren Länder wieder mehr Einfuhr gestatten, jo müssen wir

| Liter : | reinen Alkohols. verordnungen find zu Gunsten der kleinen Brennereien geändert, | unter dem bestehenden Gesey nicht : l Bran e Schaffung des Gesebves nicht alle brennereien noch nit Privilegien geen auf Kosten der Ge- | daß dieselben mit ihren Produkten — die Wandsbecker expor- | von dem eigenen Schugtzollsystem ablassen. Herr von Kardorff greifenden Aenderung sammtheit, er will sie erweitern und ver chärfen nah drei Rich- | tirte 1887/88 allein 1 955 000 kg Preßhefe — dem inländi- meinte, die Schänker hätten nur verloren. Die Händler sind

S 4 so die Anmeldefrist von drei auf einen Tag herabgeseßt worden, | können. Es ließen sih bei Sch

7 — 5 : a ohne daß die fiskalischen Interessen dadur geschädigt worden | Konsequenzen übersehen. Zu iner durgr i H erh

| sind. Besonders anerkennenswerth ist, daß die Unter- | des Gesetzes ist allerdings die Zeit noch nicht gekommen. tungen. Zuerst will er dieses Privilegium nur auf die | hen Markt Konkurrenz macht. doch gewissermaßen auch Menschen und verschänken do nur, | beamten angewiesen wurden, das Geseß in der wohlwollendsten Abg. Szmula: Eine Enqguete, um dem Spiritus bessere Brennereten vertheilen, die jegt an den 49 Villionen Mark __ Abg. Schultz (Lupitß): D9 sehe den Sig des Uebels was die großen Brenner brennen; so ganz unmoralisch können Weise und in belehrender Weise zur Ausführung zu bringen. | Absazwege nah dem Auslande zu schaffen, würde gewiß noh betheiligt sind. Jm Oktober 1890 laufen die drei Jahre ab, nah | wie ih dem Abg. Richter gegenüber nochmals Tits will, | sie also auc nicht sein. Nah dem Prinzip der Liebesgabe könnten | In Folge dessen ist bei uns eine gewisse Beruhigung 2g lange Zeit in Anspru) nehmen. Vielleicht kommt man hier welchen eine Erweiterung der Zahl der Theilnehmer an dieser | in dem Rückgang des Exports, und habe über die Gründe | die Schänker au etwas verlangen. Jm Uebrigen würden sieniht | treten, die noch größer gewesen wäre, wenn nit die ungünstige mit Jnitiativanträgen s{neller zum Ziel, obgleich die meisten großen Dotation zulässig ist, es sollen dann die zugelassen | und Ursachen dieses Rüäganges Erhebungen verlangt. Die weniger vershänken, wenn nicht weniger Branntwein verlangt | ahren neue landwirthschaftliche | vortrefflihe Wirkung des Se nah den verschiedensten würde, und es wird 1/; weniger verlangt, weil die Leute |

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Wein- und Obsternte es vielen Landwirthen unmöglih gemacht Länder, Rußland, Oesterreich, Ftalien, Frankreich, sih gegen werden, welche in den drei andu hätte, von den Erleichterungen Gebrau zu machen. Jch fühle | uns abgeschlossen haben. Nur na Spanien hatten wir früher Brennereien errihtet haben. Hr. Gamp beschränkt nun von | Richtungen hin erkenne ih auch ganz entschieden an. den versteuerten Branntwein nicht bezahlen können. Der

mich gedrungen, im Namen der badischen, elsässischen und | einen nennenswerthen Spiritusexport, aber die unglüdselige vornherein diesen geseßlichen Begriff weiter aus Furcht, daß Abg. Kalle: Wir sind keineswegs mit einer gewi geringere Konsum, sagt man, wirke auf die Moralität. Wen württembergischen kleinen Qualitätsbrenner den verbündeten | Karolinen-Affaire hat auch ihn vernichtet. Eine Beschränkung zu viele neue Brennereien an der Vertheilung der 40 Millio- | Begeisterung in die höhere Besteuerung des Branntweins A nur gerade der, der zu viel Branntwein trinkt, seinen Genuß und Einzelregierungen den wärmsten Dank auszusprechen für | der Produktion ist die nothwendige Folge. Seit Einführung nen theilnehmen könnten. Er sagt: warum muß eine neue getreten. Wir mußten eben auf diesem Wege die nothwendigen einshränkte! Statt dessen hören wir, daß ein Trunksuchtgeseß die prompte Abhülfe, welche sie diesen Landwirthen gewährt | des neuen Gesezes hat au bereits der Kartoffelbau große landwirthschaftlihe Brennerei entstehen? Die Land- | Mehreinnahmen für das Reich beschaffen ; die Reichs - Ein- durhaus nothwendig sei, weil die Trunksucht in leßter Zeit Verzeichniß haben. : [im Osten erheblih abgenommen, obgleich viele Güter wirthschaft verlangt es niht. Es scheint also ein Gutachten kommensteuer war kein gangbarer Ausweg, hätte auc nicht | [0 außerordentlih zugenommen habe. Die Branntwein- derjicnigen Heilmittel, zu deren Herstellung gemäß §. 3 Abg. von Christen bringt einen Fall zur Sprache, in | auf Kartoffelbau, angewiesen sind und deshalb gegenwärtig darüber nothwendig zu fein, ob die landwirthschaftlichen | entfernt den nöthigen Betrag ergeben. Gerade Hr. Richter brennereien sind einfa deshalb unrentabel, weil man in dem der Kontrolvorsriften fleuerfreier undenaturirker welchem Seitens einer preußischen Steuerbehörde und, auf | sich weniger rentiren. Anstatt die Kartoffel mit 80 oder 90 Z Interessenten einen neuen Konkurrenten wünshen oder | und seine Freunde haben früher immer die höhere Brannt- Jahrzehnt vor dem Geseß die Spiritusbrennerei fo außer- Branntwein nicht verwendet werden darf. Beschwerde auch Seitens des Finanz - Ministers einem | zU verkaufen, verfüttert sie mancher Besiger. — Hinsichtlich niht. Eine landwirthschaftlihe Brennerei is eine jede, | weinsteuer gefordert; gerade aus jener Zeit stammt das be- ordentli ausgedehnt hat. Bei der ganzen Rentabilitäts- Hoffmanrétropfen oder -Geist — spiritus aethereus. Fabrikanten von Schnupf- und Kautaback die steuerfreie Ver- | einer erhöhten Kontingentirungs)umme kann ih dem Abg. bei welher die Produktion _im Verhältniß zur Vieh- | rüchtigte Wort von der Schnapspolitik. Als ein ähnliches berechnung wird übrigens die Shlempe nicht in Anrechnung Nertünr.ter Spiritus — spiritus dilutus. wendung von mit Holzgeist denaturirtem Spiritus in seinem Gamp vollständig beipflichten. Das Kontingent der großen zuht und zur Verfütterung der Schlempe steht, und diese muß Geseß in Bayern zur Vorlage kam, plaidirten auch die Frei- gebraht. Selbst in der Rehnung, die der Reichskanzler auf- Melissengeist oder -Spiritus, einfa Und zusammengeseßt — | Betriebe untersagt worden ist, und zwar auf Grund des 8. 2 | fabrikmäßigen Brennereten brauht man nit zu erhöhen, zugelassen werden. Es werden ja nur wenige sein, aber so | sinnigen dort dafür. Die Herren Zelle und Meyer haben im gestellt hat, war dies niht der Fal. Man sagte, man müsse spiritus melissae — spiritus melissae compositus. des Regulativs, wonach kein Branntwein steuerfrei sein solle, | denn sie können s{chon gegenwärtig ihr Kontingent nicht ab- lange eine solche Konkurrenz noch mögli ist, kann sie niht | Preußischen Abgeordnetenhause immer und immer wieder diese eine Grundrente der Rentabilität zu Grunde legen ; welhe Grund- Watholder-, Wacholderöl-Spiritus — spiritus juniperi. der zur Herstellung alkoholiger Fabrikate zum menschlichen brennen. Auch das Kontingent der Spiritus ‘erzeugenden dur einen künstlichen Begriff eingeengt werden. Zweitens stärkere Heranziehung gefordert. Daß der Konsum abgenommen rente? Warum gerade die, zu welcher man das Gut gekauft hat? Angelika-Spiritus — spiritus angelica. Genusse diene. Ob denn Kau- und Schnupftaback Fabrikate zu | großen Hefenfabriken muß erheblich herabgedrüdt werden. will Hr. Gamp die gewerblichen Brennereien noch s{lechter hat, sehen wir für jehr erfreulih an. Ebenso gut wie ein Recht auf Grundrente könnte man ein E ais spiritus mentae CrIsPas. mens(hlihem Genusse seien? Jedenfalls müßten Essig und | Diejenigen Herren, die immer von einem Geschenk an die stellen, als fie nah dem Geseß {hon gegenüber den Guts: | Abg. Szmula: Daß der Kartoffelbau zurückgegangen Recht auf einen gewissen Zins behaupten. Der Abg. Szmula

N Ra leg Parfümerien, zu denen jener Spiritus steuerfrei verwendet | Brenner sprechen, sollten sich toch einmal die Geschäfts- brennereien, auch im Verhältniß zur Maischraumsteuer, stehen. | ist, halte ih bedingungsweise troß der citirten Statistik aufret; spra über die amtliche Statistik so wegwerfend, daß nichts Salpeterätberweingeist -— spiritus aetheris nitrosì, werden dürfe, viel eher unter das Verbot fallen. : bücher jener Brenner vorlegen lassen ; sie würden finden, Es soll die Gründung einex gewerblichen Aktienbrennerei im | alle meine Bekannten in Schlesien haben effektiv den Anbau besser sein müßte, als fie aufzuheben. Troß mancher Fehler Versüßter Salzgeist — spir. aether. chlorat. Abg Kalle bittet die verbündeten Regierungen, in ernste | daß die Einnahmen gegenwärtig zwei Drittel,“ oft au nur Werke sein, die ihre Aktien zum Course von 125 aus- | bedeutend, zum Theil um ein Drittel eingeschränkt. Die er- | beweist sie aber mehr als Alles, was aus seinem Bekannten- Calmus-Tinktur oder Extrakt — tinctura calami, extractum Erwägung zu nehmen, was geschehen könne, um der mißlichen | die Hälfte der früheren betragen. Die Kartoffel bildet nah giebt. Was beweist ein solches einzelnes Beispiel, | wähnte Statistik erhält ihr Material aus den landwirthschaft- kreise, aus seiner do beshränkten Praxis ein Abgeordneter

i, Lage der kleinen Brenner abzuhelfen, die 70er Branntwein | wie vor die Grundlage der Ernährung der armen Leute, und das niht einmal näher _substantiirt ist? Das dritte | lichen Vereinen ; ih bestreite entschieden, daß diese mit der er- erzähít. Ein solcher Bekannter mag ja Hrn. Szmula erzählt Pfeffermünz-Tinkrur oder Tropfen — tinetura mentas piperitae. | wegen der zu großen Kosten überhaupt nit und 50er, weil | die kräftige und tüchtige Bevölkerung Oberschlesiens zeigt, daß Hie ist noch rüsichtsloser. Hr. Gamp will die | forderlichen Gewissenhastigkeit zu Werke gehen. Aus fals haben, daß er seine Spiritusbrennerei eingeschränkt hat. In Aromatishe Tinklur — Unoturs omon sie bei der Kontingentirung zu s{hlecht fortagekommen, nur in ; haus nit die \hleteste ist. — Für ontingentirte Summe von 2070000 bl noch weiter er- verstandenen materiellen Rüfsichten geben sie die Erträg- den Versammlungen versichert jeder Brenner stolz, er werde berüdcksichtigen, ob höhen, d. h. mit jedem Hektoliter mehr erhöht sih der Betrag | nisse größer an, als sie sind, Von Enthusiasmus für | im Interesse des gemeinsamen Gewerbes den Kartoffelbau ein-

Littere Tinktur — tincturs amara. kleinen Quantitäten brennen könnten. Eine Aenderung der Kon- | ei á wre Z / JEDENI ) Der N j einem Brenner, der durch Ünglüsfälle, Brandunglück oder der Liebesgabe für die Brenner um 20 4 auf Kosten der | das Geseg kann bei mir nicht die Rede sein. Die morali- schränken. Hinterher werden Klagen laut, daß Keiner ihn eingeshränkt hat, weil Jeder das von seinem

E oder «Wasser — tinctura cinnamomi — aqua E Us E A N ch werde auch eine Ders L A r 6 willigte Quantum in ei Reihsfase Hr. Gamp r 90 P Erhöh : as Gele blimifse find a : “hein a 6 G enderung der Geseßgebung nothwendig 1e. erstóörung der Apparate da ewilligte Quantum in einem h . . _meinl, Proz. Erhöhung der | ]chen Der ältnisse sind unleugbar besser eworden, die (

aae 7: au e G a E ETE “s Staatssekretär Freiherr von Malgzahn: L nicht abbrennen kann, der Rest nicht für das nächste kontingentirten Summe könne man niht abshlagen. Dann | Vertheuerung des Branntweins hat die Fälle S Trunkenheit Kollegen erwartet hat. Die Zollerhöhung auf Brannt-

Ich möhte dem leßten Herrn Redner sofort erwidern, daß die | Jahr übertragen werden kann und ob ein Brenner nicht einen würden 400 000 11, die jeßt zu (0 „6 versteuert werden, nur wesentlih vermindert. Der Abg. Richter hat Oberschlesien | V, und auch nicht in dieser Höhe hat der Freifinn

mit 50 M versteuert, das maht für 400 000 b1 8 Millionen als das klassische Land des Hungertyphus bezeihnet. Der allerdings verlangt, aber vor der HBollerhöhung um

-

JIngwer-Tinktur — tinctura cingiberis,. chte dem _ \ | dern 3 l ' 1 l n

Vanille-Tixktur — tinectura vanillae. besonderen Verhältnisse der etwa 1500 kleinen landwirtbscaftlichen Theil seines Kontingents einem anderen überlassen kann. : TUT : :

N — tinctura aurantii. Brennereien der von ihm bezeichneten Art in Deutschland Abg. Ritter: Es war mir interessant, die Fälle von Mark weniger, d. h. es werden jährlich 8 Millionen aus der Hungertyphus war 1847 in Oberschlesien, niht weil die Leute 200 Millionen Mark. Nach Erhöhung der Heerespräsenz hat d Reichskasse an die 3000 Gutsbrenner zu den 40 Millionen | zu viel, sondern weil sie zu wenig aris gegessen haben. | auch ohne Branntweinsteuer der preußishe Staat im Jahre

nzian-Tinktur oder -Extrakt — tinctura gentianae — extractum | Von den verbündeten Regierungen und den Reichébehörden Klagen über das Gese zu óren gerade von Vertretern gentianae. _ : s s S N g R ¿s E La das solcher Parteien, R 2 für das Geseß zugegeben. Da sprechen Sie noh von den Vortheilen, die Der Hungertyphus ist damals ausgebrochen, ohne daß wir 1887 die erhöhten Matrikularbeiträge tragen können und noŸ Speiscve Pfeffer e Divotes capsici Kontingents, weldhe, gesepmäßig nah Ablauf der ersten rei Fahre | Haben. Es ist viel leichter ein neues Gesetz zu geben, als ein Sie bei der Banknovelle den Steuerzahlern zuwenden | Getreidezöle hatten. einen Ueberschuß gehabt. Die erhöhten Einnahmen aus den Spaniie Pfeffer Kink n tneturs espoial i Wige gueiin Gele day Banne ge | Basen Sm robe Bella ber -Aonjamenten walten! Der Antrag Huene âtte, der Reichtasse uhrlih | luatterren!* Pn grobe Fel dee Aubihrungen, die m Staatabahnen find vollsiandig im Stande gewesen, ales Das „Ti H i T en Brenner wir Ü ¿ ; ; E dtded 2 Tat, L | - Gir 1 n, l, » tue — E Ri Maße v W Fall sein 4 vermag ih natürli im gegen- L a "Arbeiterklasse durch dieses Gesetz hat bisher zwanzigsten Theil dieser neuen Liebesgabe. Damit noch nit | 1m Laufe dieser Diskussionen gehört baben, betrifft Beichwerden, Der Ausfall der Wahl in Ragnit-Pillkallen wird als ein D E taas@ez S eaabelitn not E V —— mbitrind 0lv0nd) wärtigen Stadium nit anzugeben. Das Geseg giebt feste S6ranken, | Niemand ein Wort verloren. Wer bezahlt denn die Ein- genug! Hr. Gamp wollte überhaupt das Prinzip ausgesprochen welche nur durch eine Abänderung des bestehenden Geseyes ibre Er- | Volksgericht hingestellt. Der Wahlkreis hat aber schon seit bali und über diese Sbranken kann man nicht fort, wenn man nicht dazu nahmen aus dieser Steuer, ‘die 124 Millionen, wer bezahlt wissen, daß sih künftig die fkontingentirte Summe von selbst gung Cu filden B Ih Us daß es heute nit meine 1878 und länger konservativ gewählt, also {hon vor Beginn das Geseh selbst abzuändern. die Liebesgabe an die Brenner von 40 Millionen, als mit der Zunahme der Bevölkerung erhöht, anstatt daß von A A. ie He R Mon E L es E vis neuen Wirt n Setten d E : ' Schihten des Volkes für die

Sam. Me reistigee T g ie L tom g die Anfüh gen des vorleßten Herrn Redners betrifft, so d eingeistiger Salmiakgei iquor ammonis caustici as die Ansührungen des e , vorzugsweise die arbeitenden Kla en? Wenn der Brannt- rei zu drei Jahren eine Revision vorgenommen wird. Ein im S F E F zugswei| f} was sich im Rahmen -des bestehenden Gefeyes bewegt. Es ift von | neue Politik und insbesondere für das Branntweinsteuergeseß

iri bezogen {sie sih darauf, daß in einzelnen Bundesstaaten dem §. 2 des ¿ 1 l h l l d d 4 S - b L G A betogen 1s ber die f ad reibeit: des an zu gewerblichen weinkonfsum um em Drittel zurückgegangen ist, so bezahlen hübscher Mechanismus soll konsiruirt werden zur Selbsterhöhung | einem der Herren Redner ausgeführt worden, daß nach dem bestehenden | begeistert sei ; : 4 Zwetten, welches der Bundesrath erlassen hat, eine dem Herrn Ab jest die Konsumenten die zwei Drittel noch theuerer wie der kfontingentirten Summe, aber der Kreis der Brenner soll | Geseßze die kleinen Brennereien bei der neuen Kontingentirung egeistert sei, wie kommt es, daß die Regierungen glauben, geordneten unrichtig scheinende Auslegung gegeben war. Es bestimmt | früher das ganze Quantum. Die Belastung einer Arbeiter: möglichst eng gehalten werden, die Herren wollen unter sih | im nächsten Jahre sehr benactheiligt sein würden gegenüber den | mit allen Mitteln der Stimmung nachhelfen zu müssen? Wir der §. 2 dieses Regulativs: R __| familie durch dieses Geseß beträgt jährli 14 M. Es ist Vieles bleiben. Das is eine Wiederherstellung mittelalterlicher größeren dadur, daß ihre neue Kontingentirung nach der in den haben nit gehört, daß die freie Meinungsäußerung dort jeßt Parlamentarische Nachrichten. Von der Gewährung der Steuerfreibeit is der Branntwein | eingetroffen, was meine Freunde hinsichtlich der Wirkungen dieses Zwangs- und Bannrechte zur Wertherhöhung einzelner Güter, leßten drei Jahren gezahlten Steuer zu erfolgen habe, während diese | mehr als früher zum Ausdruck gelassen wird. zur Bereitung von alkoholhaltigen Fabrikaten, wcelche zum mens\ch{- Gesebes voraussagten. Nur die Prophezeiungen des Herrn wie sie nie vorher gefordert ist. Jh danke Jhnen, daß Sie A N an S Jahren des Uebergangs sehr \hwach be- ; Abg. Szmula bestreitet, daß die Landwirthe die Scchlempe Schlußbericht der gestrigen (33.) Sitzung des Reihs- az Geunsie ues Ee vis : L Miquel, der in dieser Session leider nur \poradii ch hier erscheint, dieses Ihr Programm jest so offen und deutli enthüllt ar in F N E Lex Sie s. 29 ge das | niemals in Rehnung stellen. ; tages; Fortsezung der zweiten Berathung des Etats. E M nr pet G O Himustabas in daß das neue Gesez namentlich den kleinen Brennern im Süden haben. Wir werden uns darüber noch weiter zu sprechen haben. | wo es in dem vitelietiten Absatz beißt: ngen in F. 2 des Gelees, Der Titel wird bewilligt, ebenso ohne Debatte die Ein- Beim Titel „Zuckersteuer“ bemerkt der Abg. Fürst | Herrn Abgeordneten scheint dies falsch. Dem Bundesrath ift diese | und Westen den Betrieb weiter ermöglichen werde, scheint nit __ Abg. Scipio bittet die Regierung, bei der Kontingen- Die Bemessung des neuen Kentingents erfolgt nach Maßgabe nahme aus Der Brausteuer und die Aversen. i von Hatfeldt: Wenn gewisse Regierungen für ihre Staaten | Fraçe zur Erörterung bisher noch nit vorgelegt worden ; sie hat sich | eingetroffen zu sein. Eine Aenderung in dieser Beziehung Ou der kleinen Brennereien das fiskalishe Jnteresse mög- | der in den legten drei Jahren durchshnittlich zum niedrigeren Ab- | §, Beim Etat der Stempelabgaben und zwar bei dem die Verwendung des Saccharins verboten haben, so ist das | autsließlih in Kreisen der Landesbebörden bewegt; ih bin aljo nit | wird aber sehr shwer sein, denn das ganze Gese ist auf die lichst zurückzudrängen. Die Kornbrenner befänden \ih gegen- gabesaße hergestellten Jahresmengen, a Titel: Einnahmen aus den Stempelabgaben für aus der ziemli unbegründeten Furcht vor einer Konkurrenz { im Stande, zu erklären, wie der Bundesrath die betreffende Be- | Gutsbrennereien zugeshnitten. Die Aeußerung des Vor- über den Hefenbrennern, die gegenüber früher eine Verbesse- alfo nit nah der gezahlten Steuer, sondern na den zu den niedrigeren | Lotterieloo}e bemerkt der Abg. Richter: Es handelt sih gegenüber der Zuckerindustrie geschehen; gesundheitsscädlih ist | stimmung auélegen würde, j redners, daß der Kartoffelbau zurückgegangen ist, ist vollständig rung erfahren, in einer ungünstigen Lage. Durch die neue E hergestellten Jahresmengen. Also na dem abgebrannten unter anderen auh um die Stempelabgaben für Loose das Saccharin nit. Eine Gefahr droht der LZuckerindustrie Wohl aber möchte ih \chon heute darauf aufmerksam maen, daß aus der Luft gegriffen und unrichtig. Die amtliche Statistik Kontingentirung auf Grundlage der drei leßten Jahre würde B E N s pi S die ias B agung zu rihten haben, | von Privatlotterien. Sie beträgt bekanntliG 5 Proz. nur von der Ueberproduktion. Da die Entscheidung über die Kon- M feht Ag g Lt heranaczogene SUE inter gelt und auc der Bericht der Steuerbehörden über das erste Jahr nun die ungünstige Situation der kleinen Brennereien auf vie soweit sie cinen regelmäßigen Betrieb A en, anb unier dex vom * Preise des Looses, Der Name ver sämmi- Pan eh boresei igen v ee hte ce Eniseding | Wia de Beet, L K ANS u Égieltoli | (t, chDe, Wte, daj 19 ian s Give | B P des Getaitec Es m dio n6h vor | line ver gacimtcnt Lb, Wn, di 0 Meeren lien Loe in Lad Wugiacen Mark "Ran horen vie nit fällen. Kommt die Konvention niht zu Stande, fo kann e eführt, was bei der Bereitung des Kau- und Schnu tabads eil. Die Behörden behaupten in jenem Bericht, 0a e ] N } agen gehen gegenwärtig vielfa dahin, daß ihr jepiges Kontingent [rag y ) ‘ n wir, t f cht z Gesetz angeführt, was bei der Be g des K chnupf feine Schwierigkeit gefunden hat, bie nitt zu Brennereizwedcken dem 1. Oktober 1890 eine gefegliche Bestimmung getroffen | zu gering bemessen war, daß sie zu \chnell ver i fett Cewoehen ind. daß beabsichtigt wird, Behufs Niederlegung der Sloßfreiheit und um ein Denkmal für Kaiser Wilhelm zu errichten, eine

es allerdings auf dem bisherigen Wege nicht fortgehen. Ein | nickt der Fall ift. , , ! 2 — Hi Ca ie 4 ; Q i | . Di fleinen Bren ¿hrten Vor- “dete Kartoffel theils zu lohnenden Preisen anderswo werden, durch welche diese kleinen Brennereien geschüßt werden. Dann ist von einem der Herren Redner zur Unterstüßung feiner e : erster Schritt zur Reform ist bereits vor 2 Jahren geschehen Abg. Gamp: Die den leinen Brennern gewährten Bor- | verwe!t ffel th z h Preis Behauptung, daß in den leßten Jahren nit nur das ontingent, | roe Lotterie zu veranstalten, mit einem Nennwerth von

a g rag 4 4 nei E Uen Male Age ee seren nit, n Ott O u Ee A R O A e a Richter gesprochen, habe kein Gut etwas cane, Es sei das werden können, hat Abg. Witte früher }eLv)l zugege en. g. ie Bemessung der Zeit (1. ober bis 15. Juni), währen er g. Szmula eine e Probe seiner Kennim Je ge- : ; / : O : Ie Del l ¿ da ) 1 von Kardorff hat aber im vorigen Jahre den Gedanken an- | welcher der Betrieb stattfinden muß, um der Brennerei den | geben hat, will ih ‘mich ‘auf die Prüfung der Bücher der eine reine Buhungsfrage. : Me Mio einiger Zeit erfolgenden rege “Ag A 2 Lea pa Biersae von auen Privatlotterien zusammen geregt, eine feste Exportprämie, etwa von einer Mark, festzu: | Charakter einer landwirthschaftlihen zu geben, ist ein Miß- | Herren Brenner niht weiter einlassen. Es wird, ent- __ Abg. von Kardorff: Hr. Gamp hat in der Kon- | folgt bin, so ift ihm dabei ein kleines Mißverständniß der in diefer e. 1E En Jex legten drei Zahre in Deutschland seßen. Das würde nah den Berehnungen des Abg. Witte | stand, der beseitigt werden muß. Jm Großen und Ganzen | gegen der Behauptung des Abg. Schuly (Lupiß), au tingentirungéfrage nur für seine Person gesprochen. Die | Statistik veröffentlichten Zahlen begegnet. Das betreffende Formular, S ge E ien, Sts Stempelabgabe von Millionen ungefähr die Hälfte der gegenwärtig gezahlten Prämie sein. | mögen diese Termine rihtig normirt sein, für dieses Jahr | eine große Quantität Spiritus zu dem höheren Steuer- Partei p diese Frage noch nicht behandelt. Hr. Richter | na dem diese Veröffentlihungen erfolgen, enthält eine Kolonne, in | 5 s WUr R ie für das Reih ergeben. Da die Lotterie für Der Finanz-Minister hat sih damals gegen diesen Vorschlag | und für weite Kreise des Deutschen Reichs ist es nicht der | sage von 70 .Z gebrannt. Der Grund für die niedrigen meinte, die Konsumenten hätten viel mehr Grund, sich über der es in der Ueberschrift heißt : L 5 : 0s Pee Jahr beabsichtigt ist, könnte die Frage entstehen, gewendet. Wenn aber Oesterreich und Frankrei fast das | Fall. Wir halten eine frühe Kartoffelernte und eine Kartoffel | Kartoffelpreise liegt fast ausnahmslos in der diesjährigen die Branntweinsteuer zu beklagen als die Produzenten. Eine In den freien Verkehr wurden übergeführt nach Entrichtung L E dieser Etatstitel um 2 Millionen ark zu erhöhen Dreifache an Prämien bezahlen, würde unsere Zuckerindustrie | von wenig guter Haltbarkeit; es war deshalb ein dringendes | guten Kartoffelernte. Nach der amtlichen Statistik der Ernte Branntweinvertheuerung ist eingetreten, aber in fehr s{hwachen dex Berdeoa ge ua Dae ee 50 S, zum Saße von 70 S. ist, n has mir widerstrebt es, eine solche Anregung dur jenen Vorschlag au nicht gefährdet werden. Bedürfniß, vom 15. September ab die Brennerei auf- | ergebnisse sind allein in Preußen in diesem Jahre 161 Grenzen. Die Steuer bezahlt aber hauptsächlih der Detaillist, | wein e on A E Pes oer T nur M F ge s enn ih gebe mich zur Ehre unseres Landes der Der Titel „Zuckersteuer“ wird bewilligt, desgleichen | nehmen zu können. Darauf mußten aber die kleinen Brenner | Millionen Doppel-Centner Kartoffeln gebaut, gegen der Schänker, und die Verminderung des Branntweinkonsums | ist, sond G itwein produzirt worden | sicheren Erwartung hin, daß sih keine Staatsbehörde finden 1D gee i i i i bes : : | : ist e 1 Carb, D s | ist, sondern auch derjenige 50er Branntwein, welcher auf Grund | wird, eine Verantwortlichkeit zu übernehmen, das Kaisershloß obne Debatte die Einnahmen aus der Salzsteuer (41 Millionen | verzichten, weil sonst die Steuerermäßigung, und zwar Millionen im vorigen Jahre. Allein aus diejem Mehr von ein Segen für das Land. er Landwirthschaft sind die | der Ertheilung von BereWtigun s\hcinen zu 70 abgefertigt ist. Dann | i Berli , A ;_D0 T0 Mark). für das ganze Jahr, in Fortfall gekommen wäre. Nach den | 27 Millionen Doppel-Centnern könnte man ämmtlichen Vortheile dieses Geseßzes wohl zu gönnen. Bei Erlaß des | ist, worauf ich nur beiläufig kommen mölte, nur beiläufig, weil es M b erlin und das E Kaiser Wilhelm s in Verbindung Bei dem Titel „Branntw einsteuer“ (Maishraumsteuer Motiven des Gesetzes is dies allerdings absolut unrihtig, Trinkspiritus, der gegenwärtig konsumirt wird, herstellen. Bei Branntweinsteuergeseßes war der Spirituspre1s auf dem Welt- | si nicht direkt auf das Geseß] bezieht — ein Say in dem ver- Sz T eo mit der Einrihtung eines Glüdspiels und einer 19 314 000 /, Verbandsabgabe 110 530 000 M) theilt der | aber preußische Provinzial-Steuerbehörden hatten diese Auf- | solcher Kartoffelernte stellen si die Preise natürli niedriger, markt {hon so heruntergegangen, daß die mittleren und öftentlichten amtlihen Berit, in dem es hieß, daß im vorigen Winter | F s Ds L die Gewinnsucht, und die Spielwuth unter Referent Abg. von Wedell-Malchow mit, daß der Shaß- fassung. Eine weitere Gefahr für die kleinen Betriebe liegt | und diese niedrigen Preise multipliziren ih mit um so mehr kleineren Brennereien überhaupt niht mehr Spiritus brennen | die Verwendung der Kartoffeln, welche nit hätten zur Verarbeitung Beobike: mantel des Patriotismus auh in solche Kreise der sekretär in der Kommission über die Frage der Revision des | in den Bestimmungen der Kontingentirung für dieselben. Für | Centnern Kartoffeln, die man dann zu niedrigen Preisen ver konnten ohne große Verluste. Hätten wir das Gesetz pes Brann es E können, I jede Schwierigkeit zum Futtern evo So R P O E ihr bisher fernstehen. Kontingents und anderer Bestimmungen des Branntweinsteuer- | die neuen Brennereien ist lediglih das landwirthschaftlihe | kaufen kann. Davon sprehen Sie aber nie, daß eine gute niht erlassen, so würden, wie in England, kolossal große o die Mea ihtan EN da ih R S Á E S Sl S h ewilligt. 5 geseßes eine Auskunft nicht ertheilt hat. Der Schaßsekretär | Bedürfniß zu berücksihtigen; ob der Boden zum Kartoffelbau | Ernte mehr Früchte gewährt, die zu niedrigen Preisen ver Brennereien die gesammte Spiritusproduktion in Deutsh- | Landbaues, daß dies unter den speziellen Verbältnifsen n uß 5 Uhr. 0A hat aber solche Mittheilungen für später in Aussicht gestellt. | geeignet ist, ob die Futterverhältnisse u. der l. die Errichtung | kauft werden können. Der Abg. Schul (Lupit) spra von land in die Hand genommen haben. Daß die landwirth: | vorigen Winter meiner Meinung nach hauptsählich seinen Grund 3 In Bezug auf die von dem Abg. Woermann in der vorigen | einer Brennerei angezeigt erscheinen ae arnach wird das | einer Hebung des Kartoffelbaues und schien dieje Frage nun schaftliche Brennerei ein Faktor der wirthschaftlichen Ent- | darin hatte, daß in Folge einer sehr geringen Kartoffelernte und eines Session vorgebrahte Klage über die ungünstige Behandlun Kontingent festzustellen Fa Eine Gefahr liegt insofern abhängig vom Ses betrachten zu wollen ; er spra widelung ist, wird auch von links nicht bestritten. Nun trat | großen Bedarfs der preis der Kartoffeln so hoch war, daß er über , i; der Hamburger Export-Preßhefenfabriken, die zwar innerhalb | darin, als große Herrschasten zur Gründung von Brennereien | von dem Bauer, der gar nihts vom Branntweingeseß und der die Frage an uns heran, wie sollen die großen Bedürfnisse | das Sene des jebigen rens hinausging. Vorbereitungen für die Wahlen. iner der Herren Redner — ih meine, es war der ersie fdie Auf dem nationalliberalen Parteitag in Hannover hielt,

l SDS G ahe de Bone de Geri | Beet a Bann Gend Wede 2, Be | vie HR ate 1Min Hte Bet d i Rie Sie fon die Et | atel n RRE E Ee T U genießen sollen, hat der Ge eime ea eumann eine Er- | landwirthschastliches Dedur iß garnicht vorgelegen un ie | würdig, daß eine große Anzahl der Karlo]se auer gar 1 l ewilligen, eye ranntwein | H eas 4 j en, ; berei Ab i r e F 1 | Behandlung der kleinen Brennereien bezog, die in §. 41 des Gesepes wie gestern bereits erwähnt, Abg. Buhl einen Vortrag, in Die nit herangezogen würde. Wir haben also nur den Weg be- | behandelt werden. In Bezug auf E ia: Ben, Aba. Gary | welchem er die Nothwendigkeit des Zusammengehens der ausm

E abgegeben, E alle Theile be i t D Wenig- R ug Qu, ies großen Me ien ganz E E der ag von je E er Stn a uni S ea Richter uns gezeigt hat. Mit dem legt

ens hat der g. Woermann einen bejonderen ntrag in | großes Kontingent belommen. iese Bestimmung müßte in | Liebesgabe würde hinreichen, um ihnen alle dié Nas | , den « H s igl hal. it dem leßten | vorgetragenen ; uns 5 ; j i :

der Kommisson nicht gestellt. der Weise geändert werden, daß, je größer der etrieb, desto | 2 X pro Centner zu vergüten, die sie angeblich jet nit Dan twn buergees ist allerdings ein gewisser Erhaltungszu- | magen, E daß S ae N WTcorduite po gig M “A in Se ee i bezíglit der S Tedal i 1 ags

Abg. Schul (Lupit): Angesichts der bevorstehenden | kleiner verhältnißmäßig das Kontingent und zwar ausnahmslos pflanzen, die thatsählih aber auch jeßt wie früher geP nzt aue ür die landwirth hastlihen Brennereien im Osten geschaffen. | recht verstanden habe, Ps die Landesbehörde sei in der Sache „Unsere Gegner sagen, man solle Steuern nit auf Vorrath be-

neuen Branntweinkontingentirung möchte ih den verbündeten für die neu errichteten wie für die alten Brennereien. Durch | und nur zu anderen Zwecken, Fütterungszwecken und der: er Branntweinkonsum hat in, erfreulicher Weise S r noch nit angerufen. Insofern würde ich ja zu dieser Angelegenheit | willigen. Ganz rihtig. Aber wenn man große Ausgaben bewilligt hat

Regierungen dringend ans Herz legen, den kleineren Brenne- | Erhöhung des Kontingents könnte sowohl den mittleren wie leihen verwendet werden. Jch vermisse jede An- und dafür E sih auch die Freisinnigen unter mständen. | m sprechen noch kaum Anlaß haben. Jch kann aber dem Herrn | und mit den Steuern zu spät kommt, so ist das ein shlimmer Zug. ß Abg. Schuly (Lupiß) Auqh ist die Wehrkraft unseres Landes in einer Weise ausgestattet Abgeordneten ausdrücklich mittheilen, daß in Preußen durch eine | Es ist für die Minoritäten in geseßgebenden Körperschaften immer

reien weitere Ermäßigungen zu Theil wexden zu lassen, als | kleineren Brennereien abgeholfen werden. Jn den beiden | deutung, wie der z Ò 4 U N : da worden, daß wir heute lz dastehen und nicht nur all allgemeine Cirkularverfügung des Herrn Finanz - Ministers ganz verhältnißmäßig leiht, kritisiren, weil das , daß h stolz dasteh Ÿ T2 en } in dem Sinne, wie es bel der Vorlage des Gesehes hon in den aben, l big L gefommen {f und das Le ines gewo

e ihnen either u E U Ee e jeßt Ag ; ge Lo Jahren D t Lranniwtinton un um e Proz, E Vit ars Ae E fi B ANA A worden, Dal E era auth mehreren zugleich Gf ommen, daß die Kartoffelernte im Lande unter dem Selbit- ntingentirung überschritten. Fine Erhöhung der ntin- äne vor, die auch unseren Beifall finden nnten 1 l zugleich gewa es 2 brikation verwerthet wird. Der | gentssumme ist also nothwendig; nur wird man nicht die |-nichts mit der neuen Wirthschaftspolitik zu-thun- dan find. Endlich sind große Erleichterungen bei uns in Preußen Mettren audael E SEE B Direktivbehörden neuerdings Wt Br: B e Se C e O Wt ae [agen Teua. öhe davon abhängig machen fönnen, was in früheren einer Uebeygwerens mit Kartoffeln Seitens des Auslan! auf dem Gebiete der Shule dur dieses Gese möglich ge- | Brennereien auf Antrag die Nufnahme des Betriebes vor dem | wir uns, die Branntweinfteuer sei niht bewilligt "worden, die ahren an Trinkbranntwein konsumirt worden ist. Fis- | kann bei diesem Artikel ja nicht die Rede sein. et wt „F Bezug auf das Geschenk an die Brenner hat der | 1, Oktober zu gestatten, ohne daß für die EinmaisGung vom Erböbung der Getreidezölle sei auch_ nit bewilligt worden : chten fönr-n hier in feiner Weise maßgebend ! Hebung des Kartoffelbaues außerhalb der neuen Wirthschaft“ g. Scipio hon geantwortet. Nichts hat die Glaubwürdig- * 1. Oktober ab die Begünstigung der ermäßigten Steuersäge * was wäre dann das Bild unseres Etats? Das Reich kommt

: N 2 Von den 40 Millionen Liebesgaben, von denen d Ab ¿ em , er ° L el S ! theils zur Mena verwenden. Nachd g g sondern daß viel 70er Spiritus abgebrannt worden fei, Bezug genommen | 40 Millionen Mark. Eine solche Lotterie würde aljo an

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fosienpreis zur Stärkeja deutshe Bauer und die deutshe Jndustrie arbeiten nicht allein umsonst, sondern geben theilweise noch Geld zu, um auf dem Weltmarkt konkurriren zu föônnen. Der Kartoffelbau, kalishe Rüdlfi