Ausgaben verursackt, für die wir besondere Einrichtungen treffen | r ferner, tafi die Postverwaltung ausschließlich beforat den
müssen;
Nerkauf von Stcrpeln:crken, Marken
— cbenío vcn
Geböbr, daß ferner tie Einlösung eincr zablloîen Menge von Zinécoupons von Reis- und. Staatésculdscceinen 2c. dur die Oker-Posikassen im ganzen Reih gçescieht, daß diese Ober-Postkafien in hohem
der großen Münzreform, daß Zustellungéwesens der Be- ih zunäst ab, da die Frage ja {webt im Ganzen 7 Millionen, dur die
herangezogen wurden bei Durchfühbrung endli ein erbeblizer Theil des ganzen böôrden — von der Justiz sche — daß diese Zustellungsurkunden,
Post besorgt werden. Fügen Sie dem noch hinzu,
leßten Jahren eine außerordentlihe Vermehrung der Verkehréämier \selbstverständlih erheblihe Ausgaben
stattgefunden hat, womit ja ! verbunden sind, und man die Einnahmen nicht -\chwä weil man \ich selber die Mittel entziehen würde,
zu leisten.
Wir haken, ämter gehabt; wir baben jeßt — nah Postanstalten. Die Telegraphenanstalten beliefen si ibre Arzahl beläuft sich jeßt auf ctra 15 000. Es
Festungen, zum größten der Sicherheit dieses einander verbindet. Es secishen Kabel stattgefunden, ist sodann das Fernsprechwesen, dieser ganz neue und des Verkehrs, in den leßten sieben Sah worde. Es umfaßt derselbe bereits 5000 190 städtishe Orte. Es sind leitungen bloß für die Fernsprechzwecke
der Telegraphie, der wichtigen
hat die
Vortheil
neu
Es nd 21 Millionen Mark dafür aufgewcndet worden, meistens — Anleihen bestriiten worden
Biitteln des Post-Etats, 19 Millionen,
mit Ausnakme von 2 Millionen, die aus
sind — aus den laufenden
die also eigentlih den Uebers{üfien zuzuzählen wären.
aber vorgezogen, na einem Prinzip, das ih au für die Ausgaben für diese Anlagen aus den laufende bestreiten. Es sind bereits über tau]end Beamte
Vertehrézweig beschäftigt, der eigentli cine eigene Verwaltung für si erfordert, und der jedenfalls noch cine bedeutende Zukunft haben
wird. Die V Errungenschaft des es in menschlicher
Endli babe ic no zu erwähnen, was für de in den leßten Jabren geschehen ist.
1880 befanden sich 3339 Postanstalten an Landorten
am S&lusse des Jahres 1888 dagegen 12 000 und wir werden am 15 000 Anstalten an Landorten baben.
Im Jahre 1880 kam auf jede Postanstalt ein Lndkrcis von 59 qkm, Die Zahl der Landbriefträger, die
Stlusse des Jahres 1889 jezi nur noch einer auf 23 gkm. damals 11 000 betrug, ist
Reviers 20 gkm gegenüber 35 im Jahre 1881.
Einwohnern haben die Gänge der werden könner, daß die an den Statiorsorten mit d eingehenden Sendungen noch an demselben Tage fommen, und daß ter Landbriefträger gange nah dem Stationsort so zeitig
von ibm im Laufe des Tages eingenommen rob am selben Tage zur Absendung gelangen. Was
für ein bedeutender Vortheil für die wirthsckaftlien Verhältnisse! Eine einmalige Bestellung und zwêimalige Eirsammlung findet an
10 120 Revieren, d. h. für 61 544 Ortschaften statt, eine zweimalige 7091 Revieren für
Bestellung und dreimalige Einsammlung an 1400 Ortschaften, eine zweimalige Bestellung und fammlung an 1564 Bestellung und dreimalige 263 Ortschaften.
Einsammlung
Die Gesammtzahl der mit den Landpostfahrten — Sie wissen, daß wir fahrende Landbriefträger eingerihtet haben, allerdings unter die gleichzeitig die Packete und auch
Personen befördern — es bestehen 2100 fahrende Landbriefträger oder
bedeutendem Kostenaufwand,
Karriolposten, die 2161 Ortschaften berühren — die mit diesen Karriolen auf dem Lande beförderten bereits 250 000 jährli. Die Einnahme an Perso 990 000 Æ zu veranschlagen.
Nun \ch{ließlich noch die Leistungen des Landbr Sie haben jährlich 15228 000 km zu fahren vg Kilometer zu Fuß zurücfzulegen. icher Es laufen also unsere Landbriefträger im 12mal den ganzen Umfang der Erde am Aeguator. einzelnen Briefträgers war vor der gegangen auf 20 km, also eine große Erleichterung, hier bemerken gegenüber den Anträgen, auf die wi wollen, wegen Erhöhung der Vejoldung träger, einer Erhöhung um 833 9% baben sich die
Leistung
auf 13 Millionen Mark gestiegen und betragen bevölkerung jeßt : einnahmen daraus entstanden, und ih sehe bereits
ment eintreten wird, wo die
wollte ich nur vorführen, die verbündeten Regierungen keineswegs
und Ermäßigungen auf dem Gebiete Telegraphenwesens etwa grundsäßlih gänglich seien. Ich glaube , genügen für Jeden, der eine andere Ansicht hat, beweisen, wenn man überhaupt einem Beweise
Nun mödlhte ich
Diese Thatsache daß rungen
wie fie hier sämmilih vorliegen.
genau sind um ein Weniges vielleicht, denn mir
ersi gestern in der Nawt um 12 Uhr zugegangen —
dings gestern etwas spät na Hause, und ih habe
der Natsiunden erst bis heute der Situng, mir die Zahlen beshaffen können.
Zablen sind doch o zuverlässig gehalten, vor den Vertretern der deutschen der Antrag des Hrn. Abg. Dr. des Briefgewichts von 15 auf geben von 2 187 071 A Der ( sachen würde, wie der Herr Abgeordnete bereits einen Ausfall von 8300 000 herbeiführen. kleineren Orten das Fernsprechwesen zu
zu bestreiten, würde
wenn ic annehme, daß
99 000 oter 30000 Einwohnern und darunt
etwa von ciner halben Million Mark. Dann fäme noch der Antrag, zu seßen. Es würde das auh
Der Antrag Schmidt-Elberfeld, betref- Landbestellgebühren würde 737 662 4 AuFfall ergeben und
das Stadtposiporto in Berlin herunter 1 Million Mark ausmachen. fend die außerdem erhebliche Mehrausgaben verur sache
Dann ist ein Antrag eingebracht von den Herr baw und Richter, das Woßnungégeld für die unt
Theuerungéverbältnissen entsprechend, einer Grhöhufta zu unterziehen. Das ist ja nun sehr schwierig zu säßen, denn der Antrag, der mir au unklar ift,
sagt nicht, was unter unteren Beamten verstande wir es aber \chäâten wollen, so muß doch eine
fein. Und ebenso, was verstehen Sie unter ,
als das Deuis&e Reich gegründet wurde, 5000 Posft- kaum 20 Sabren — 20 000
ist inzwischen das
unterirdishe große Kabelneß angelcgt worden, welches sämmtliche Secbäfen und die großen Handelsstädte des Reichs
Scbnellverkehrsmittels, mit Verstaatlichung _ der ü — auc mit bedeutenden Opfern.
120 0C0 km Telegraphen-
Die Verwaltung hat es an nichts fehlen lassen, diese neue menschlichen Geistes in allen Einzelheiten, Macht licgt, vollkommen ¿u verwerthcn,
Am S(lusse des Jahres
auf 25 000 vermehrt worden. } der Bestellungsreviere beträgt 21 000, die durhschnittlihe Größe eines Für 19 200 Reviere
mit 13 380 Ortschaften im ganzen Reihe und mit 174 Millionen Landbriefträger derart cingerihtet
vom zurückchrt,
Revieren für 5264 Ortschaften, in 103 Revieren
Die tägliche Leistung sämmt-
Landbriefträger im Deutshen Reiche beträgt 482 909 km Deutschen Reiche täglich
Reform 30 km, sie ift herunter-
täglich. Allerdings Kosten für die Landktriefbestellung und
den ganzen Landpoftdienst erheblich erhöht. Sie sind von 7 Millionen pro Kopf der Land-
69 statt früher 36 4. Freilih sind au Mechr- jegt, daß der Mo- Einnahmen aus diesen vermehrten wendungen dieselben decken und selbft sogar überschreiten werden.
abgeneigt diese angeführten Daten dürften
rhar zugänglich iît. Sie bitten, noh einen Augenblick mir Gehör zu Menken in Bezug auf die finanzielle Tragweite dieser Anträge, ] Ich werde gleih die Ehre haben, dem boben Hause die überrashenden Zahlen mitzutheilen. Ich muß dabei cine leine Vorbemerkung macen. Es ift möalich, daß die Zahlen niht ga nz
Vormittag, eine halbe Stunde vor Fc glaube aber, die
Nation proklamiren kann. Baumbach, betreffend die Erweiterung 20 g würde jährlich einen Ausfall er- Antrag wegen Ermäßigung der
ermäßigten Preisen eine Einnahmeverminderung er unter kleineren Orten folhe
der statistischen
Maße
daß in diesen
chen lassen darf, diese Ausgaben
auf etwa 3000;
Unterhaltung
der über- Es gewaltige Zweig ren eingeführt Landorte und
gebaut worden.
Wir baben ri&tig anerkenne, n Einnabmen zu in diesem neuen
soweit
n Landpostdienst in Wirksamkeit,
Die Zahl
en Morgenposten zur Bestellung Bestellungs- daß die en BriefsHaften énüpft sich daran
viermalige Ein- eine dreimalige für
Gesammtzahl der Personen beträgt nengeldern ift anf
iefträgerperfonals. und 162 Mil:
Die Leistung des
und tas muß ih r naher kommen der Landbrief-
für
Auf-
um zu beweisen, Verkehrserleichte- des Post- und
und unzu?
das Gegentheil zu
sind diese Anträge ih kam aller- mit Zuhülfenahme
daß ich sie hier
Also
Drudck- elbst angeführt hat, Der Antrag, in
hervorrufen, von er verstanden hat
n. en Abgg. Dr, Baum- ercn Beamten, den
n wird. Ja, wenn
Schägung angestellt, die sebr mäßig wird sich viel mehr ergeben; sie kowmt auf 1 Million Mark jährli.
auf Erhöhung ter Gehälter der Postshaffner und Briefträger, der Landbriefträger und der Packetträger. die Zabl noch ausgelaffen, Der Antrag sub 2 zum Kapitel 3 welche der Hr. Abg. Singer jelbst angegeben bat: 144509 A Und endlich für die Landbriefträger in Titel 21: tie Summe von 675 000 4
stimmt hat. Das macht zusammen au 1513750 A Nun hat aber der
Hr. mir dankbar anerkannten Bestreben, zu thun, — hoffentlich wird au sein wohlwollendes Heri sondern auch auf die mittleren und oberen, keitsfrage zum Theil auch recht dringend liegt, ausdebren. wenn ih mich_ blos | en
une Klassen in Betracht ztebe, 1 in Titel 30 und für die angereat briefträger und die anderen fals auch zu berüdsihtigen sein, den Singer'schen herauskommen. e die schließlide Rehnung dieser Anträge ausgaben auf 9570783 M Standpunkt aus man die Sathe ansieht, gegenwärtigen, * daß, unten herauf zu erböben, 1 damit nit inne zu halten; es würde die Bewegung auch eine sehr starke werden, weil offenbar dürftigkeit do au in Betra{t kommen, jeßt (0 Millionen Gehälter bezahlt, und wenn wir nur eine Er-
für Erhöhung zu zahlen sein ; das würde dann ergeben.
Wir haben eine ungefähre
entsprechend"? in Wirklichkeit
ungêverbältnissen ifiz ih glaube,
Dann hat der Hr. Abg. Singer Arträge gestellt unter Nr. 93 Er hat in dem einen Antrage
i kann fie angeben, sie ift 692 450
sie angegeben | d
ebenfalls, wie der Herr Abgeordnete Wohlwollen und in dem von für die Veamten etwas er bei unserer Prüfung der Angelegenheit nicht gerade auf die untersten Beamten, bei denen die Bedürftig- Aber Standpunkt stellen will und die so hat er wohl überschen — das | f ibm nit zu verdenken, es ist das im Etat etwas verklausulirt — : 34 stecken noch die säâmmtlihen Hülfsboten, ja wiederholt das Interesse der hohen Versammlung worden ist. Die würden dow, wenn die Land- Unterbeamten berücksihtigt würden, jeden- und es würde dann aus ein Betrag von 2366 000 4
beläuft sich
Abg. Singer in seinem
ch blos auf seinen
Anträgen zusammen Alles zusammengerechnet, meine Herren, einschließlich der Mehr- jährlich. — (Hört! Hört! rets. fommt darauf an, von welchem und wenn Sie si ver- wenn man einmal anfängt, die Gehälter von ja die Gerechtigkeit und Billigkeit erheischt,
Zuruf links.) Ja, es
würden die Be- ebenfalls
wäre: so welchen zunächst
sie cben eine gerehte
mittleren Klassen, in eine recht große ift, f und wenn ih bedenke, daß die Postverwaltung
av die
bóbuna von 10 9/0 cnnehmen, dann werden noch fernere 6 Millionen zusammen 15 Millionen
Nun haben wir den Ueberschuß der Posiverwaltung, wie ihn der Hr. Abg. Boumba auf 26 Milionen richtig beziffert hat. Er nannte zuerst die Zahl von 30 Millionen; dabei sind aber nicht die extraordinären Ausgaben, die wir füglih noch abziehen müssen. Es würde also mebr als die Hälfte des Uebershufses dur diese Anträge vollständig verbraucht werden.
Nun will ih die Frage garnicht aufwerfen, weil das eber Sache meines Kollegen vom Reichs-Schayamt is, ob wir in einer Zeit, wo so bedeutende Anforderungen an das Reich herantreten, wo ja die ge- sammte Finanzlage, wie gerade die Herren von der Linken besonders immer betont baben, eine ungünstige ist — ob wir in einer solhen Zeit in der Lage wären, auf einen Betcag von 9 oder gar 15 Mil- lionen zu verzihten. Aber ih sage Folgendes: Glauben Sie denn, daß Sie damit weise handeln, wenn Sie der Postverwaltung diese Vebershüsse entziehen, da sie doch ihre Einnahmen in dem Sinne anwendet, den ih hnen vorher mitgetheilt habe, nämli zur außerordentlihen Vermehrung der Postanlagen, der Telegrapbenanlagen im ganzen Reich, zur Verbesserung des Landpoît- dienstes, des überseeischen Postdienstes dur die ganze Welt hindur ? Kurz zu der umfas\sendsten Verbefscrung. Sie nehmen ja der Post- verwaltung die Mittel, um diese dem Verkehr im hôchsten Maße zu Gute kommenden Einrichtungen treffen zu können, und Sie \{wächen ja dadur die eigentliche Produktionskraft des Postwesens ab. Denn das ist ficher, sowie die Postverwaltung von der Höbe ibrer guten Finanzlage heruntersteigt, hat sie um jede 1000 Thaler Ausgabe einen lcbhaften Kampf mit der Finanzverwaltung durchzumaten, sie verliert ihre Selbständigkeit und Beweglichkeit auf diesem Gebiet. Das ift doch ein Moment, was {wer ins Gewicht fällt. ganz abgesehen von der Frage, auf die ich mi hier nit näher einlafsen will, ob das Reich über- haupt in der Lage ist, gegenwärtig auf 9 bis 15 Millionen Mark Ein- nahmen zu verzichten.
Das war das, was ih mehr zu diesen allgemeinen Gesammt- anträgen zu bemerken mir erlauben wollte, und es wird das, wie ich hoffe, wesentlich unsere Diskussion erleichtern.
Nun zu den ersten e des Hrn. Abg. Dr. Baumbach. Wie gesagt, als General-Postmeister find sie mir sympathish, und wenn ich einem derselben das Wort reden wollte, wäre es der wegen Erweiterung des Briefgewichts. Am liebsten würde ich das Briefgewiht ganz abschafen; aber ‘erstens ist der Ausfall von 9 Millionen sehr bedeutend und dann — selbst wenn ih Hrn. Richter darin beipflihten könnte, der mir zurief: das ist wenig! — müssen wir do erst abwarten, was der Weltpostverein thut. Wir können do nit gegenüber dem Weltpostverein, den Deuts{land geschaffen bat, und wo das Gewicht von 15 g das entscheidende ist, mit einer itio in partes anfangen und das bôse Beispiel geven, damit morgen Italien mit 20 und übermorgen Oesterrei mit 25 g vorgeht. Wo bleibt dann die schône Einheit, die wir mit großen Kämpfen erreicht haben? Wir wollen ja diese ganze Sathe au gar nit für alle Zeiten ablehnen — und das glaube ih auch im Namen der verbündeten Regierungen sagen zu können — wenn wir uns heute dagegen erklären, fo ist die Sache nicht für alle Zeit abgethan; wenn die Finaneláde besser sein wird und die inter- nationalen Verhältnisse entsprechend liegen, können wir ja darauf zurückfommen. :
Außerdem möchte ih auf Eins hier aufmerksam machen: sonst, wenn wir einer Portoermäßigung das Wort redeten, haben wir immer ein schr wichtiges Motiv gegenüber den Finanzbedenken gehabt, daß wir sagten: durch die Ermäßigung wird eine Steigerung des Verkehrs hervorgerufen, und der Verlust gleiht sh in einigen Fahren aus, das ist ein Naturgeseß des Verkehrs. Hier feblt aber dieser Steigerungskoeffizient. Es wird nicht ein Brief mehr als jeßt geschrieben, wenn wir auf 20 & geßen. Wer jeßt dicke Briefe zu shreiben hat, schreibt sie auch künftig und umgekehrt. Das ist ein wihtiger Grund gegen diesen Antrag.
Nun komme ih zu den Drucksachen. Sie haben zuerst auf den Handelskammerberiht von Leipzig verwiesen, es ist ein sehr el abzefaßter Bericht mit vieler, möchte ih sagen, Wissenschaftlichkeit und genauer Benußung des Materials, aber dem Verfasser hat das neueste Material niht zur Verfügung gestanden. Es haben sich die Verhältnisse von 1885 her sehr geändert. Er hatte damals gesagt: in Deutschland fallen auf den Kopf 15,4 Stü, in den Nieder- landen 17, i lasse die Bruchthele weg — in Frankreih 21, in Belgien 26, în der Schweiz 28; das hat sich geändert. In Deutschland fallen auf den Kopf nicht 15, sondern 21
Stück, in den Niederlanden 17,9, in Frankreich 19, in Belgien 31, in der Shweiz 32. Nun liegt das wesentli mit daran, ves in der früheren Statistik die Zeitungen und die Nebenblätter, die wir neben den Zeitungen befördern — das ift ein sehr wichtiger Punkt, Herr Abgeordneter Dr. Baumba(, die zu 4+ Pfennig zu diesem Überaus mäßigen Say befördert werden, was wollen dagegen die 2 Centimes von der Schweiz besagen ? und die ge)ammten Zeitungen, die im Abonnementsverkehr gehen, kosten in Deutschland nur 1 & H pro Cxremplar. Nennen Sie mir den Staat, der so niedrige Taxen hat wie wir, denn wenn Sie von Drucksachen sprechen, müssen Sie nothwendig die Zeitungen mitnennen. Ünd nun will ich Ihnen sagen: Wenn Sie glauben, daß der Tarif ein probibitiver ist, so it das ein Irrthum. Sm Jahre 1878 betrug die Zahl der Drucksachen bis 50 im Deutschen Reih 79 Millionen, im Jahre 1888 198 Millionen, sie sind also gestiegen um 148 9%. Darauf wird mir Hr. Abg. Dr
S l
Nun, wohlan: fie betrugen im stiegen im Jahre 1888 auf 11 Miuionen, die andern nur um 145 9% zugenommen baben. Demgegenüber können Sie nitt behaupten, daß der Tarif ein probibitiver ist. Und ebenso ist'es mit den Zeitungen, 1878 330 Millionen, im Jahre 1888 aub gestiegen um 953 9%.
wärtig die meisten Zeitungen von Europa erscheinen, Zeitungen, darunter 800 tägliche, in England 3000 Zeitungen, darunter 809 Hglihe, in Frankreich 2819 Stalien 1400, darunter 170 tägliche, unter 150 täglihe, in Spanien 850, in 450, in ganz Europa 20 000 Zeitungen, Japan und Indien, in 12 500, in Kanada 700,
und der Schweiz angeführt. Das Veispiel rdir ( zu scin, aber es \cheint auch nur jo. Fn Wirklichkeit liegt die Sache ganz anders. vor allen Dingen darauf seben, 1 Sie die Schweiz und Belgien mit ihrem äußerst dichten Verkchrsnehe und Industrie-Bevölkerung mit dem deutschen Reichs-Poiît gleichen, wo wir weite Provinzen im Osten, die Moore in D Oldenburg, die Geest gleichen Sie mal die ibnen gleich stehen,
Hamburg. Leipzig, Dresden u. |. w. das Deutsche Reih auf den Kopf der Berölkerung 21 sachen
Anzahl
zirk 36,7, 20,6 und in Berlin sogar 94,6. Wenn sie also den Vergleich richtig
Druckschristenverkehr erfahren, daß irgend ein Buchhändler, sch von der Versendung von Katalogen wegen des
halten lafsen. b è bst indem er anführte, daß die Konfektionsgeschäfte in Berlin mit Paris
Jahre 1878 4405 C09 unb find ge- alío um 163 9%, während
sind dur die Post befördert 568 Millionen. Es ist das Und an Nebenblättern, die Zeitungs- das ganze Deutsde Reich befördert
Zeitunasnummern
durh
3 Titel 26, da stimmt die Summe, | beilagen, die u S ] efs werden, sind im Jahre 1878 versandt 13 441 000, jevt 62 Millionen.
Ih möhte hierbei mittheilen, weil- ich annehme, daß das für
as hohe Haus von Interesse sein wird, daß in Deutschland gegen- nämlich 5500
Zeitungen, darunter 700 tägliche, in in Oesterreih-Ungarn 1200, dar- Rußland 800, in der Schweiz in Afien 3000. besonders in den Vereinigten Staaten Nord-Amerikas )0, in Australien 700. In der ganzen Welt ommt auf 82 600 Personen je eine Zeitung i Beispiele von Belgien
Nun hat d r Hr. Abg. Baumbach die icheint allerdings \shlagend
Wenn man Größen vergleichen will, fo muß man daß sie gleihnamig sind. Wie fönnen
ebiet ver- i, tfriesland, in Schleéwig-Holstein u. #. w. haben. Ver- Sé{weiz und Belgien mit unseren Bezirken, die mit den Bezirken Köln, Frankiurt am Main, Während im Dur{hschnitt für Stück Drudck-
Schweiz 32, beträgt die 359, im Frankfurter Be- Bezirk 25,8, im Bremer Bezirk
fommen und in der im Kölner Bezirk
im Hamburger
fo fan man darüber nicht zweifelhaft sein, daß bei uns der dichter ist als in diesen Ländern. Ich babe nie Kunstgärtner, Papierhändler Portos hat ab- Herr Dr. Baumbach hat das übrigens selbst bestätigt,
aufstellen,
fonkurrenzfähig geworden sind dur ihre große Reklame vermitielst der Post ; also den besten Beweis für die Unschädlihkeit unseres Tarifs haben wir aus Ihrem Munde selbst gehört. i ? Nun sagt der Hr. Abg. Dr. Baumbach, es wäre wahrhaft wider- sinnig — ich glaube, das war der Ausdruck —, wenn man 10 „ be- zahlte für einen Kreuzband von hier uach Leipzig und ebenfalls in dem Weltpostverein, z. B. von hier nah China. Das i} kcineôwegs wiedersirnig, im Gegentheil, das ist das Fdeal, nah dem wir streben ; wir hoffen noch dahin zu kommen, daß wir den Weltpostsaß von 20 auf den internen von 10 -§ zurückführen, so daß alles ein Hirt und ein e Heerde ist, so daß wir den gleihen Portosaß auf der ganzen Erde baben. Q©as it nit widersinnig, Hr. Dr. Baumbach, sondern
im Gegentheil sehr tiefsinnig.
Dann kam der Herr Abgeordrete auf die Zerlegung. Ich möchte \chließzlid auch diesen Punkt erledigen. Daß man jeßi ein solhes Packet bis 100 g in zwei zerlegen kann und nur 6 S bezahlt, Aehn- lies baben Sie bei Ihrem vorgeschlagenen Tarif ebenfaüs. Sie wollen kis 50 g 3 S Porto nehmen, von 50 bis 100 g 5 S, von 100 bis 250 g 10 «4. Nun denken Sie ch eine Sendung von 106 g. Die würde nah Ihrem Tarif 10 4 kosten. Zertheilt man aber die Sendung z. B. in eine Sendung von 40 g und in den Rest, also 66 g, so sind nur 8 4 zu zahlen, also auch 2 -§ weniger, als wenn eine Sendung abgeht. Es ist also ein verbängnißvoller Jrrthum, wenn Sie g!auben. daß Sie dur Ihren Tarif diese Anomalie beseitigen. Sie wird sh in fast jedem abgestuften Tarif finden. Wir befördern übrigens lieber kleine Pakete als große, und damit komme i auf den leßten Punkt. :
Es ift vergessen worden, die Mehrausgabe zu berüdcksihhtigen, und diese Bemerkung möchte ich mir erlauben sowohl zum Antrag Baumbach als zum Antrag Schmidt (Elberfeld), der später erst zur Berathung kommen wird und bei dem ein Einnahme- -ausfall von 737 682 M vorberzusehen ift. Weit böber ftellt sich aber die Mehrausgabe. Denn wenn nah dem Antrage des Hrn. Abg. S@midt (Elberfeld) das Bestellgeld auf dem Lande gleich gestellt wird dem in ten Städten, d. h. also auf geringfügige Sätze zurück- geführt wird, dann läßt ein großer Theil der Landbewohner nicht mehr abbolen, dann werden wir viel mehr Sendungen nah dem Lande bestellen und die Zahl der Landbriefträger erbeblich erhöhen müssen. Die Ausgabe kann leicht eine Million betragen. i Ebenso is es mit den Drudcksachen - der Fall. Wenn Sie den Drucksachentarif, wozu ein Bedürfniß nah Ansicht des Bundes- raths nit vorliegt, ermäßigen, so kommt eine solhe Menge von Drucksachen, daß besondere Einrichtungen getroffen werden müssen ; wir haben die dadurch entstehenden Ausgaben auf 600 000 # ver- anschlagt Dagegen räume ih gern ein, daß aud Mehreinnahmen entstehen würden; aber niht so bedeutend. : E Nun möthte ih \chließlich noch erwähnen — dieser Antrag it hier oft wiedergekehrt — id meine den Antrag wegen der Drucksachen ; der andere erblickt ja zum ersten Male das Licht der Welt und ih wünsche, daß es nicht das leßte Mal sein möge —, und soviel ih Fühlung habe mit dem hoben Hause, glaube ih bemerkt zu haben, daß er auf feine Sympatbie mit, Ausnahme der Herren auf der Linken gestoßen ist Er is in früheren Sessionen den verbündeten Regierungen zur Erwägung überwiesen, — dann kam die Sache in der vorjährigen Budgetkommission sehr leb- haft zur Verhandlung, und Hr. Abg. Dr. Baumbach hat mit seinen ganzen Kenntnissen auf diesem Gebiet und dem ganzen Geschick, das ihm in der Debatte zu Gebote steht, die Sade tapfer vertheidigt, aber es glüdckte ihm nit, einen Erfolg zu erzielen. Es wurde beschlofsen — gegenüber dem Antrag, die Sache wieder zur Erwägung zu überweisen —, die Ueberweisung nur zur Kenntnißnahme eintreten zu lassen. Also die Sache hat immer weitere Rückschritte gemacht. Der Bundesrath bat davon Kenntniß genommen, hat die Sache dem Reichskanzler überwiesen, und heute sehen wir den Antrag wieder und ih habe die Ebre, mich mit ihm zu befassen Ih glaube aber nit, daß er heute mehr Sympathie finden wird als früher; ih wüßte wenigstens nicht, was sich in den Zuständen geändert hat. _ :
Also nach alle diesem kann ih die Anträge — wir \prechen zunähst von den beiden Anträgen des Hrn. Abg. Dr. Baumbach —, wie die ganzen Verbältnisse zur Zeit in den Reichsfinanzen liegen, und auch aus den Gründen, die ich vom pvostalishen nnd tehnishen Standpunkt ausgeführt habe, heute dem hoben Hause zur Annahme nicht empfeblen. :
Abg. Kalle: Nicht vereinzelten Wünschen entspricht der Antrag Baumbach, gee den Wünschen weitèr Kreise. Die nassauishen Gewerbevereine z. B. haben in ihrer leßten Generalversammlung einen Beschluß geit der dem Antrag Baumbach entspriht. Das Bedürfniß eines Mittelsages 1m Drucksachenporto zwischen 50 und 100 gr kann nit bestritten werden. Es ist jegt die Zeit gekommen, das Drudcksachenporto zu ermäßigen; Angesichts des in weitesten Kreises - geäußerten Wunsches trete ih dem Antrag Baumbach in dieser Rich-
tung bei.
Staatssekretär Dr. von Stephan:
Was das Lettere betrifft, so kann ih nur dem Hrn. Abg. Dr. Kalle wiederbolen, daß wir erheblihe Ermäßigungen in Bezug auf den telegraphishen Verkehr mit England und Italien und für Be- stellung nah dem Lande erst ganz vor Kurzem durgeführt haben,
Grundlage gegeben den jezigen Theue-
Baumbach sagen: Jawohl, das sind die billigen Drúdsachen zu 3 4: aber wie steht es mit denen, die wir begreifen von 50 bis 250 g?
herantreten können.
also füglich an eine weitere Ermäßigung nicht {on “jeyt wieder S
——*-
Sodann handelt es sich doch nur um eine einfache logishe Frage.
Der Herr Abgeordnete sagt: die Drucksachen zwi S T me E Meg : folglih ift es nicht nötbig, daß das Porto ermäßigt werde. Wo i i dü das Fr bt weise lhaft fein hier die rihtige Logik liegt, dürfte Ferner mödte ih roch sagen, was den A betrifft: Das ist berechnet worden vor 5 Jahren Sept, wo dicie Drudsachen troß des immer als probibitiv — ich will nit fagen M, DE — GgellaGen Tarifs so zugenommen haben, ist ja de Doppelte betragen öherer. Jch glaube, er wird jeßt wohl fast us allen diesen Gründen liegt also kein Anla i zu forciren. Jch kann, was dieselbe betrifft, je 8t Le e P e entgegenklommende Erklärung abgeben. Es ift ja mögli, daß die Zeit kommt, wo man darüber vielleiht leichter binwegkommen würde mit Rüdsiht auf die allgemeine Finanzlage. Ih wollte die Porto- ermäßigungen im Allgemeinen im Prinzip nicht ablehnen; i bitte E E ier hen; es e A jeßt die Zeit noch ’niht ge- j rden zunä jede i edürfni als E ey Cet es E g. rader: ie Frage des Reservatrehts v Bayern und Württemberg beruht auf E ais o) gy bestimmung; glauben wir, daß diese im allgemeinen Interesse nicht liegt, können wir sie ebenso gut ändern, wie wir die Bestimmung über die Legislaturperiode geändert haben. Wir können diese Frage niht den Einzelstaaten allein überlassen. Die fortschreitenden Erleichterungen im Post- und Telegraphen- verkehr erkenne ih dankbar an, sie betreffen aber wesentlih den internationalen Verkehr und den auf dem platten Lande, wäh- rend für den eigentlihen großen Verkehr in den Städten seit Langem nichts geschehen ist. Seit 1878 sind die Ueberschüsse der Post von 5 auf 26 Millionen gestiegen, deshalb fönnen neue Verkehrserleihterungen allmählih eingeführt werden, um die P wieder mehr als Verkehrsanstalt erscheinen zu lassen. ie Portosäße im Einzelnen können ja von der Postverwaltung eprüft werden, aber zunächst ist eine Ermäßigung des Druck- achenportos und eine Erhöhung des Briesgewihts anzu- streben. Wenn dieser Forderung die internationalen Verhält- nisse noch entgegenstehen, so haben wir nihts dagegen, daß die in Deutshland einzuführenden Erleichterungen auch auf den internationalen Verkehr ausgedehnt werden. Ausfälle an Einnahmen könnten ja in der ersten Zeit entstehen, würden aber bald wieder durch Vermehrung des Verkehrs ausgeglihen werden. Eine O d des Stadtbriefportos für Berlin würde wahr- sheinlih keine Ausfälle ergeben, denn der größte Theil des jeßigen umfangreihen Verkehrs der Padcketfahrtgesellshaft würde wieder der Reihhspost zufließen. Die Gründe des Herrn Staatssekretärs sind also niht durchshlagend; die Finanz- verwaltung würde dur solhe Erleichterungen niht in Ver- legenheit fommen, denn wenn wirklih vielleicht 2 bis 3 Millionen in den nälhsten Jahren ausfielen, so würden sie zweifeilos durch das Steigen des Verkehrs ebenso wieder erseßt werden, wie es in andern Fällen auch geschehen ist. 0 E Se U E D dem Lande einen Dienst i 3 einlih auch der Post se i ir i höhere Einnahmen ry Post selber, indem wir ihr g. Woermann: Die Nothwendigkeit einer Ermäßigun des Portos für Briefe sehe ih nicht reht ein; es s fi Klagen darüber niht in erheblihem Maße geltend gemacht. Aber das möhte ih auch anregen, daß wir eine einheitlihe Briefmarke für Deutshiand bekommen. Es hat sehr viel Un- bequemlichkeiten im Gefolge, wenn man in Deutschland reist und genau darauf ahten muß, daß man nicht einmal eine falsche Briefmarke anwendet, weil sie sonst vollständig ungültig wird. Deutsche Briefmarken können in Shanghai verwendet werden, aber niht in Bayern und Württemberg. Das macht si au dem Auslande gegenüber niht recht {ön, namentli da die Briefmarken ja auch als Mittel für kleine Zahlungen dienen. Jn Hamburg hat man wohl vor dem Eintritt in den Nord- deutschen Bund gejammert, daß dem Staate Hamburg nun auch das Postwesen genommen werden würde. Aber man hat sich sehr bald darüber getröstet, und ih hoffe, daß der General-Postmeister, welcher so viel geleistet hat, um den internationalen E zu regeln und zu erleihtern, auch in Deutschland einen einheitlichen Verkehr in dieser Beziehung herstellen wird. Jm Telegraphenverkehr würde vielleicht die Einführung der einheitlihen Zeitrehnung zu allererst einzu- führen sein, wenn man nicht vorziehen jollte, die einheitliche eitrechnung für das gesammte bürgerlihe Leben einzuführen. h habe mich gewundert, daß gerade Hr. von Stumm si dieser einheitlihen Zeitrechnung widerseßt hat, während sie doch nur ganz unbedeutende Verschiebungen von der wirklichen Zeitrehnung mit sih bringen würde.
Bayerischer Bevollmächtigter Graf Lerchenfeld:
Der Herr Abg. Schrader hat, während ih niht im Hause an- wesend war, ebenfalls eine Bemerkung über den Gegenstand gemacht welchen soeben mein Herr Vorredner berührt hat: nämli über die Verschiedenheit der Postwerthzeihen, und er hat \sich dabin ausge- sprochen, daß, wenn die Gesammtheit eine Aenderung der Verfassung in diefer Hinsicht für nothwendig halte, man dieselbe bes{ließen könnte. — So, wurde mir gesagt, hätte die Aeußerung des Hrn. Abg. Schrader ungefähr gelautet. — Ich muß dieser Auffassung widersprewen: Wenn es fih um das Reservatrecht eines Bundetstaats handelt, so ist eben ein Beschluß, wel@Der dieses Reservatreht ohne Zustimmung des be- treffenden Reservatstaats aufhebt, nicht zulässig. Das ist eine be- kannte Sache. Ih bin auch überzeugt, daß Hr. Abg. Schrader das ebenso gut weiß, wie ih. Ich will aber eîne Ausführung im Hause nit unwidersprocen lassen, die in dieser Hinsicht Zweifel erzeugen könnte. V Sodann möchte ic noch einiges auf die Ausführungen des Herrn
orredners erwidern. Der Herr Vorredner hat die im Hause schon wiederbolt besprohene Briefmarkenfrage, die Verschiedenheit der Post- werthzeihen, berührt und gesagt, er habe durhaus nit die Absi@t den Hoheits- und Reservatrechten Bayerns und Württembergs ent- gegenzutreten, er wünsche nur, daß eine einheitlide Marke bergestellt werde. Ih muß ihm darauf erwidern, daß Art. 42 der Reichs- verfassung bestimmt, daß Bayern und Württemberg an den Einnahmen er Reibspost keinen Antheil haben, das also Bayern die Einnahmen aus seiner Post allein bezieht und die Kosten der Verwaltung selbst ha Dieses Verhältniß führt ganz naturnothwendig zu der Ver- O A ae e a die Aureiee Regierung würde eigene Postwerthzeitper autgiebt en zu beziehen, wenn sie nicht … Nun ift dann von dem Herrn Vorredner noh auf di - lihkeiten hingewiesen worden, welche die Brrscbievenbeit Al pr werthzeihen mit \sich führt. Jch glaube, meine Herren, in dieser Be- ziehung, daß derartige Dinge oft übershäßt werden. Es mögen ane Unbequemlichkeiten vorkommen, aber groß sind dieselben gewiß falf& Wenn ein in Deutschland reisender Engländer einmal eine u R Matte nimmt, so ist das ganze Unglück, was daraus ent- De , daß der Empfänger das Strafporto zu zahlen hat, die Sendung pomm aber an. bestand allerdings früher der au bier im Hause esprochene Uebelstand binsihtlih der Postkarten, welhe mit Da
Marke nicht bestellt wurden. Dieser Uebelstand ist jedoch dur
Postkarten werden jeßt bestellt, wie Brie i und, mit einem Strafporto belegt, dem L LE igte Be G gs kann also nicht zugeben, daß die Unbequemlichkeiten, um ies amb Vie fvrcden Tun Bu Wb i t Ten bolen, daß nah der Auffassung meiner R g “efoabecas R Ne a Mwotae Yolge und BVorautse a 2 Bet Baeen dafür bestände, daß die bayerishe Post T Us ibi E Ocm nahmen kommt. laube ni * meine Mi Es Sue E Ls E Strat E E A Le : og. Dr. Hartmann: Die Schwierigkeiten der Einfü Ste ORYUUAIN Marke scheinen auch nü nit Ou A, andesvertretungen Bayerns und Würitembergs und die egierungen der beiden Bundesstaaten müssen in erster Linie SLETE Unsere Reiche-Postverwaltung bietet ein erfreuliches ild: gesteigerte Leistungen bei geringeren Forderungen und größerer Schonung der Arbeitskraft auf der einen stetig stei- gende Einnahmen auf der anderen Seite. Der Leiter unserer Postverwaltung verdient unseren wärmsten Dank und unsere Anerkennung. Bei den gesteigerten Ein- nahmen liegt es mir am nächsten, die Lage Der- E E deren Arbeit die günstige H ijt. in zweiter Lini ü ih daran denken, die Gegenleisiung des Publikum T E, Unsere Tariffäge sind sehr mäßige und niedriger S Lp erswo; ohne jeden Gewinn für die Gesammtheit, e Is ih im nteresse des Einzelnen soll die Post auch nicht ar eiten. _Jch kann dem Abg. Baumbach nicht zugeben, daß ai As p H Dos eie den weniger Be- } mmt. Diese schreiben überhau Briefe. Von den Empfängern der Drucksachen af nts 28 A schon Viele, daß die Zahl derselben sih niht vermehre. Das eigentliche Privatpublikum wird von dieser Ermäßigung auch nicht getroffen. Meine Freunde werden deshalb gegen den is Baumbach in beiden Theilen stimmen. Man wird S en die günstige Lage der Post mehr zur Verbesserung der S als zur Herabseßung des Portos benugzen Abg. Kulemann: Die ausgesprochene i Auffassung der Reservatrechte gige 5 ea : Vorschläge zur Beseitigung der Uebelstände gemaht werden Es könnte sehr wohl dieselbe Marke in beiden Gebieten gelten und doch eine Ermittelung und Vertheilung des Erlöses der bayerishen und württembergishen Post möglih sein. Jh möchte noch das Zustellungswesen, soweit es der Post obliegt, mit einem Worte streifen. Nah meinen Erfahrungen besteht eine allgemeine Verfügung der Postverwaltung, daß Zustellungen an verhaftete Personen niht dur die Post vorgenommen werden können, sodaß also jedesmal die Mitwirkung eines Gerichtsvollziehers noth- wendig wird. Eine solche Verfügung wäre nicht in t traa zu bringen mit den Bestimmungen unserer Justizgeseße. Jh erlaube mir deshalb die Anfrage : Besteht eine solhe Verfügung? Glaubt der Herr Staats- sekretär, und aus welchen Gründen, die Uebereinstimmung derselben mit den bestehenden geseßlihen Bestimmungen be- Frias zu Lane Oder bestehen s{chwerwiegende Rück- lassen s eine Abweichung von derselben geboten erscheinen _ Direktor im Reichs-Postamt Dr. Fischer: Bei de - meinen Fnteresse, das die Anfrage des A hat, eve G, daß der Reihs-Postverwaltung nicht vorher irgend eine Mit- theilung von der bevorstehenden Anfrage durch den Vor- E S Uk Sp nue ih es mir vorbehalten, in ] Stadium der f l juridiuormen. erathung auf den Gegenstand g. Frhr. von Ellrichshausen: reche dem Staatssekretär meinen Dank für die L E E S Reservatrehte unseres Landes aus. Wir sind in Württem- berg ret zufrieden mit unserer Post und ih stehe bezüglich einer einheitlihen Gestaltung des Postwesens ganz auf dem Standpunkt des bayerishen Bevollmäthtigten. Wi Abg. Menzer: Jh möchte einen Gegenstand zur Sprache ringen, der bei uns in weiten Kreisen einige Verstimmung hervorruft: die Postbestelung am Charfreitag in Orten mit überwiegend protestantisher Bevölkerung wird in demselben Umfang vollzogen, wie an jedem gewöhnlihen Werk- tag. Es widerspriht unserem Gefühl, daß der höchste eus der protestantishen Christenheit Seitens der eihspost nicht in ihrem Geschäftsbetriebe mindestens wird dem Sonntage. Jch dachte, eine
Ce ck ¿Forderung um Abstellung wäre um so berechtigt i überzeugt sind, daß der Verkehr von Garte Ti L dadur nicht erheblich litte. Verkennen will ih nit, daß die vgl nos unseres Wunsches in paritätishen Gegenden auf
den ersten Blick einige Schwierigkeiten bietet. Wenn in unsere katholishen Mitbürger dasselbe Bedürfniß u liE Tos Feier ihres Fronleihnamsfestes empfinden, so könnte die Frage dur gegenseitiges Entgegenkommen der beiden Konfessionen E und leiht eine für beide Theile befriedigende Lösung Abg. Dr. Bürklin: Nah den Aeußerungen des A von Ellrichshausen scheint es, daß Jeder, der a Sinne d Abg. Baumbach die Einheitlihkeit unseres Markensystems wünscht, die Reservatrehte Bayerns und Württembergs an- tastet. Jh fühle mich insofern als der Schuldige, als ih in der Kommission die Frage streifte, da ih vorher von Ver- andlungen mit der bayerishen Postverwaltung gelesen hatte. Neine rage ging dahin, ob legteres rihtig sei und wie weit die Verhandlungen gediehen seien. Jh bin wegen meiner s Anfrage in der Presse heftig befehdet und es sind orte gefallen, die mir fast Hochverrath unterschieben. O habe aber niht daran gedaht, die Reservatrehte Jayerns anzufallen und bin auch der Meinung, daß die bayerishe Krone und Volksvertretung die Jnitiative ergreifen müssen. Ebenso liegt es in Württemberg. Das kann uns aber nicht hindern, hier auch einmal von der Sache Li sprehen und Wünsche an die betheiligten Stellen zu richten. n meiner Heimath, der Pfalz, ist nan sehr geplagt von den vielen Unbequemlichkeiten des gegenwärtigen Zustandes. Die bayerische Pfalz chwimmt wie eine bayerische Fnsel im Reichs- Postgebiet. Die dortige Bevölkerung steht gewiß an Patrio- tismus hinter keinem anderen bayerishen Landestheil zurü, aber unter den Es Mißständen leidet fie recht hart. Man behauptet au, daß es sich hier nicht um einen Vheil des Reservatrehtes handelt, daß die bayerishe Finanzver- waltung mit der Sache niht so eng zusammenhänge, und daß eine Verrechnung sehr wohl mögli ei. Bei uns in der
tiger Verständigung der drei Postverwaltungen, der Reichspost und d bayerishen und wüttembergishen Post, beseitigt oten, “Solche
Abg. Freiherr von Stumm wendet si ge
auf Einführung einer einheitlichen Team E rem BA [lag des Abg. Woermann würden in dem internationalen Ver- ehr dieselben Schwierigkeiten entstehen, wie bisher. Für die STCRIIEne würde die Zeitdifferenz noch viel größer; daß zwei Ge die eine Viertelstunde von einander abliegen eine volle e tunde Differenz in der Ortszeit haben, ist ein völlig unhalt- t ustand. Daß innerhalb der einzelnen Zonen Orts- e nag k a G O:
das z. D. niht der Fall. Es mü e ns der Einheitszeit auch auf die Ortszeit ia ta r jeden Ort ein besonderer Kalender angelegt werden, damit Be Leute erfahren, wann die Sonne auf: und untergeht. — Pal, Ermäßigung des Portos für Drucksachen hat das Fe LUR niht nur kein Interesse, sondern das Gegentheil. eber arren der Magazine in den großen Städten wird O eue 6 n E Zen L in den kleinen Städten ge-
; ung des i U Uebelsiand nur veri U E rudckschriftenporto3 würde den
g. Dr. Baumbach: Auch nah den Ausfü Herrn T O feTrGars würde dur die Zwischenstufe für Dru Ber Gn Einnahmeausfall entstehen. Das bayerische Reservat- S habe weder ih noch der Abg. Schrader angetastet. Die Her i U Süddeutschland werden zu leiht nervös, wenn man Lan eservaten spriht. Auch ohne das Reservatreht an- zu n, ist die Einführung einer einheitlichen Briefmarke G E E E E von Bayern und - tembe 2 Use. „Fn der bayerishen Kammer ist die Frage im Dezember 1885 berei strei den, und dort hat sich Herr von Crail8hei h e
j eim ni - e Mas gestellt. Der Vertreter Sa eint foi do 5 Frage des Austausches von Marken, um die es ih
s 3 handelte, weiter gegangen zu sein als die Reichs-
d s Bei dem Branntweinsteuergeset sind übrigens e E Bayerns und Württembergs sehr viel leihter L u NReservatrecht hinweggegangen. Jch vermag deshalb as Niemals des bayerischen Bevollmächtigten gegenüber der s niht so shwer zu nehmen.
. Woermann: Die Ausführungen f Lerchenfeld liefen darauf hinaus, pel Vie L E Es eigentlih eine Geldfrage sei. Dann wird sie ih G er auch bei gutem Willen in irgend einer Form lösen am Das Prinzip ist ja schon jeßt durhbrochen, da Doppel- gr arten mit württembergishen und bayerishen Marken in
d und Württemberg nah dem übrigen Deutshland und e ehrt aufgegeben werden können und die Rücpostkarte
enugt werden darf. Die Einwendung des Hrn. von Stumm gegen die Einheitszeit, daß dann der Zeitunterschied an der : renze ein zu großer ist, ist niht durchschlagend. Es ist doch equemer, seine Uhr um eine volle Stunde vor- oder zurück- zustellen, als vielleicht um 19 oder 22 oder sonst welhe Mi- nuten. Hr. von Stumm will sich am einzelnen Ort lieber nach Sonnenauf- und Untergang richten. Das wird man auch in Zukunst thun; wenn es dunkel wird, wird man eben Licht anzünden. Für die einzelnen Orte besondere Kalender ausëzurehnen, würde keine große Schwierigkeit haben.
e E Bundesbevollmächtigter Graf von Ler hen- Meine Herren! Ich möhte mir nur erlaube inen F des Herrn Vorredners zu berihtigen. Er hat taat h t u S Vortrage erwähnt, daß hinsihtlih der Postkarten bereits s enderung eingetreten sei, und hat daraus den S{hluß gezogen aß das, was für Postkarten mögli ist, überhaupt für Postwerth- z¡eihen mögli sein müsse. Dieser Schlußfolgerung muß ih wider- sprechen. Auf Grund der Vereinbarung vom Jahre 1883 werden Postkarten mit unrihtigen Werthzeihen behandelt im Wesentlichen wie {hon vorher folde Briefe. Eine Postkarte, die früher, wenn sie m einem unrihtigen Poftwerthzeichen versehen war, einfa un- dia blieb, wird jeßt bestellt gegen ein Porto von T P ¿Ans einen Zuschlag von weiteren 5 F mit der afgabe, daf, wenn das unrihtig verwendete Poftwerthzeichen aue dem Bestellungslande herrührt, der Werth des\elben in Abrehnun ge racht wird. Durch diese Einrichtung in Betreff der Postkarten if also s Prinzip der besonderen Werthzeichen niht berührt worden. 1 a ich das Wort habe, so möhte ih einer weiteren Aeußerung es Herrn Vorredners begegnen; er hat gesagt, ich hätte die ganze Angelegenheit als reine Geldfrage bezeihnet. Das ist nicht rihtig; ih habe nur gesagt und halte das aufrecht, daß die Selbständigkeit einer Postverwaltung mit der finanziellen Selbständigkeit derselben im usammenhange fteht, und daß, wenn keine Garantie dafür vor- anden ift, daß die eigenen Einnahmen ihr zufließen, auch die finanzielle Selbständigkeit der Verwaltung felbst beeinträchtigt wird. Direktor im Reihs-Postamt Dr. Fischer: Dem Abg. Menzer bemerke ih, daß in denjenigen Orten Badens, wo auss\cließ- lih katholishe Pfarrrehte stattfinden, der Fronleichnamstag, wo aus)lie lih evangelishe Pfarrrechte stattfinden, der Char- A E CiB n A Eine Landbriefbes é an dem Charfreitag ü i nit fiatt. g überhaupt in ganz Baden g. Schulz bittet, das Strafpo i Brief - schaffen . fporto bei Briefen abzu- g. Siegle erklärt gegenüber dem Abg. Freiherrn v Elrichahausen, 8 as an der Wuns erin ; nheitlihe Briefmarke, ohne dem Res zu n l 04 S ) elta g. rader bemerkt, er habe nur gesagt, daß die Reservatrehte auch vor den Reichstag bder R da die Reservatrechte doch auch nit für die Ewigkeit gemacht seien. Es werde einmal ein Moment kommen, wo auch auf Seiten der verbündeten Regierungen mehr Entgegenkommen in Bezug auf die Postfrage gezeigt werden wird. Bayerischer Bundesbevollmächtigter Graf Lerchenfeld: Ich habe in meinen ersten Ausführungen, als ih dem Hrn. Ab Schrader antwortete, ausdrücklih bemerkt, daß ich niht im Haute par: als der Hr. Abg. Schrader seine Aeußerung über das eservat gemacht hat, dieselbe ist mir von anderer Seite wieder- gegeben worden. Nachdem der Hr. Abg. Srader seine Aeußerung e aaen hat, so glaube ich, nicht auf dieselbe weiter eingehen Was dann seine Ausführungen betrifft über die u Reservatrechte, Ausführungen ftaatsrechtlicher Natur, so fütle is mich nit veranlaßt, bei dieser Gelegenheit darauf einzugehen. Da ih aber das Wort habe, möchte ih gegenüber den Aeußerungen des Hrn. Abg. Dr. Baumbach doch noch darauf hinweisen, daß das Citat, Welthes er aus den Verhandlungen der bayerischen; Abgeordneten- ammer gebracht hat, doch im Wesentlihen etwas Anderes betroffen hat, als die Postwerthzeihen als solhe. Es handelte sh damals um den Austausch von Postmarken zwishen den Postanftalten, welche in erster Linie nicht zur S finan von Briefen oder Postkarten, sondern dazu bestimmt waren, für kleine Zahlungen genommen zu werden. Meine Regierung hatte jedoch damals8Grund zu der Annahme, daß die Reichs-Post- verwaltung und die württembergishe Postverwaltung niht darauf ein-
Pfalz spielt diese Sahe eine ähnliche Rolle, wie di der bayerischen E vielleicht wird sie auhch benso Sue
gehen würden. Es sprach im Allgemeinen der Grundsaß d bah Postwerthzeichen eigentli s nit die Bestimmun Paas Pap ie geld zu vertreten. Es hat fich in der bayerishen Kammer also um