von Hahnke und von Wittih. Gegen 1 Uhr empfingen Se.

Majestät den türkischen General von der Goly und nahmen darauf die Meldung des Prinzen Friedrih Leopold entgegen.

— Jhre Majestät die Kaiserin und Königin Augusta e gestern Nachmittag im- Königlichen Palais den Besuch Sr. Majestät des Kaisers und Königs.! (3

Æ— Heute trat der Bundesrath zu einer Sigung zu- sammen. Gestern tagten die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, sowie der Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen für sich allein.

Ma. E L:

— s T. Januar 1890 wird bei jeder Ober-Post- direktion für die Bearbeitung der Angelegenheiten, welche fich auf die der Post obliegéènde Auszahlung von Renten und sonstigen Entschädigungen für Rechnung der Beru fs- genossenshafsten und Ausführungsbehörden, sowie auf deren Wiedereinziehung von den leßteren beziehen, eine besondere Geschäftsstelle unter der Bezeichnung „Renten- Rechnungs stelle der Kaiserlichen Ober - Post- direktion“ eingerihtet werden. Von demselben Zeitpunkt ab treten in den Vorschriften über das Verfahren bei der Auszahlung der Unfallentschädigungen Aenderungen ein, welche in einer Verfügung des Reichs-Postamts vom 9. Dezember 1889 in Nr. 48 des „Amts-Blatts des Reichs-Postamts“ be-

kannt gemacht worden sind.

— Se. Durchlauht der Fürst von Hohenlohe- Schillingsfürst, Kaiserliher Statthalter in Elsaß- Lothringen, ist von Straßburg i. E. hier eingetroffen.

— Der Kaiserliche Botschafter am österreichish-ungarischen Hofe, Prinz Reuß, is von dem ihm Allerhöchst bewilligten Ürlaub nah Wien zurückgekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Botschaft wieder Übernommen.

— Der Kaiserliche Botschafter von Radowiß is von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub nah Konstantinopel zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder über- nommen.

— Der hiesige mexikanische Gesandte, Don Romero Vargas, ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäste der Gesandtschaft wieder übernommen.

— Der hiesige japanische Gesandte, Marquis Satonzi, hat sich für einige Wochen auf Urlaub begeben. Während seiner Abwesenheit|fungirt der erste Legations-Sekretär Jnouye als Geschäftsträger.

é

— Der Landrath Graf von Brühl ist aus dem Kreise Daun, Regierungsbezirk Trier, in gleicher Amtseigenschast in den Landkreis Koblenz, Regierungsbezirk Koblenz, verseßt worden.

Dem Regierungs-Assessor Schepp zu Trier is die kom- missarishe Verwaltung des Landrathsamts 1m Kreise Neu- ans a. d. O., Regierungsbezirk Stade, übertragen und der

egierungs-Assessor aus dem Winkel der Königlichen Re- gierung zu Münster überwiesen worden.

Die Regierungs-Referendare von Bardeleben aus Lünebura, Freiherr von Elmendorff aus Kassel, Rei h aus Kassel, Shwindt aus Koblenz und Gerbaulet aus Stade haben am 7. d. M. die zweite Staatsprüifung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

— Jn der Ersten Beilage des „Reichs- und Staat3- Anzeigers“ wird eine Nachweisung der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reih für die eit vom 1. April 1889 bis zum Schluß des Monats November 1889 veröffentlicht.

— Jn der Ersten Beilage des „Reichs- und Staats- Anzeigers“ wird ein Erlaß des Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, betreffend die Uebertragung der Fest- segung der Bureaukosten-Entschädigungen für die Spezial- fommissare an die Generalkommissionen, veröffentlicht.

— Jn der Dritten Beilage des „Reichs- und Staats- Anzeigers“ wird eine Uebersicht der „verstéuerten Rüben- mengen sowie Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im deutschen Zollgebiet im Monat November 1889“ veröffentlicht.

Bayern. München, 11. Dezember. Das „Geseß- und Verordnungsblatt für das Königreich Bayern“ vom 10. d. M. veröffentliht das Gese, betreffend den zweigeleisigen Ausbau der Staatseisenbahnen und die Vermehrung des Fahrmaterials, ferner das am 1. Januar 1890 in Kraft tretende Geset, R E den Malz- aufschlag, sowie das Geseß, betreffend den Haupt- etat der Militärverwaltung des Königreihs Bayern für die Zeit vom 1. April 1889 bis 31. März 1890.

Die Kammer der Abgeordneten seßte der „K. Z.“ zufolge in ihrer Sißzung vom 11. d. die Berathung des Etats des Ministeriums des Jnnern fort. Gegenüber dem Abg. Haus vertraten die Abgg. Dr. Aub-Münchenz Dr. Schuh-Erlangen, Stöcer, Burkhardt und der Minister des Jnnern Freiherr von Feilißsh eine strengere Schließung der Schulen bei ansteckenden Kinderkrankheiten. Für die Arbeiterkolonie Simonshof wurden nah längerer Verhandlung 4000 M Zuschuß bewilligt.

Sachsen. Dresden, 11. Dezember. (Dr. J.) Den ersten Gegenstand der Tagesordnung für die heutige Sigung der Zweiten Kammer bildete eine JFnterpellation des Abg. Bebel und Gen., dahin gehend, ob die Staats- regierung Kenntniß bez. Stellung genommen oli zu den Be- kanntmachungen der hiesigen Königlichen olizei-Dixektion vom 15. v. M. und der Königlichen Amtshauptmann- Ion Dresden - Altstadt vom 25. v. M., betreffend as Verbot öffentliher, gegen Gewerbtreibende gerichteter Verrufserklärungen. Der Staats - Minister von Nostiß- Wallwißt erklärte, daß er die JFnterpellation beantworten werde, sobald in der Angelegenheit, welhe den Gegenstand der lezten ähnlichen Jnterpellation derselben Abgeordneten ge- bildet habe, eine rechtskräftige Entscheidung vorliegen werde. Da ein vom Abg. Liebknecht gestellter Antrag, über die Ant- wort des Staats-Ministers eine Sd N eröffnen, nit

enügend unterstüßt wurde, so war die ngelegenheit vor- äufig erledigt. Die Kammer bewilligte hierauf auf Antrag der Abgg. Buchwald und Böhns die Kapitel 105 und 106 des ordentlihen Staatshaushalts-Etats (Reichs- tagswahlen und Vertretung Sachsens im Bundesrath) nah der Vorlage, nahdem zu dem leytgedahten Kapitel eine

veranlaßte Erörterung eim Bundesrathe, die der sächsishen Regierung

ründete der treit den von ihm eingebrahten Antrag auf Durchsicht der Gesinde-O wurde nach kurzer Debatte der Geseßzgebun

den Abgg. Bebel und Genossen sind bei der Zweiten Kammer folgende Anträge eingebracht worden : Die Zweite Kammer wolle beschließen : 1) Die Königliche Staatsregierung zu Session des Landtages der Ständeversamm vorzulegen, nach wetchem- die §8. s vom 16. Jun

kurze, von dem Abg. Stolle (Gesau über den diplomatishen Aussch Getreidezölle bez. die Stellun und die Nichtb ausstellung statt Vize-Präsident

rdnung. gs-Deputation über-

ersuchen, noch in dieser lung einen Gesetzentwurf 76 des -allgemeinen 1868, die Verpflichtung zur Arbeitsbüchern betr., aufgehoben werden. ‘Staatsregierung zu ersuchen, noch in dieser r Ständeversammlung einen Geseßentwurf lle in Staatsbetrieben beshäftig- sowie alle diejenigen im Civil-Staatsdien fst die Beamteneigenschaft nic oder landesgeseßliher Bestim- bestehenden Verpflichtungen, für íFnvaliditäts- und Altersversiherung Bei- träge zu leisten, befreit und diese Beiträge auf die Staats- kasse Übernommen werden.

Den Ständen is ein Geseyentwurf, betreffend die berufsmäßigen den Städten mit der Städte-Ordnung für mittlere und kleine Städte, sowie in den Landgemeinden,

zugegangen.

Baden. Karlsruhe, 10. Dezember. Die Vertreter der Städte-Ordnung unterworfenen Städte Allg. Ztg.“ geshrieben wird, am Sonn- zunächst eine vom hiesigen Schnepler ausgearbeitete Denkschrift über das sey zu berathen, dessen Handhabung manche hervorgerufen Städtetag eine Reihe von vorgelegt werden sollen. dahin, daß den werden möge, verhindern. Baden angenommen: gestrichen werden, Waldhüters nur behörde zusteht.

gehalten werden.

c Darmstadt, 11. Dezember. Bei den gestern hier stattgehabten Stadtverordneten - wahlen wurden sämmtliche von den Kartellparteien aufgestellten Kandidaten gewählt. vereinigten Parteien freisinnigen Partei empfo und ein \ ozialdemokratischer Wahlvorschlag.

Medcklenkturg - chwerin. | Schwerin, 11. Dezember. Befinden | Jhrer Königlichen Hoheit der gin-Mutter ist dauernd ein besseres; dende Schlaf noch immer nicht wieder-

Der Landtag hat heute

Berggelsete Führung von

2) Die Königliche Session des Landtages de vorzulegen, nah ten Arbeiter, beshäftigten Personen, besißen, von den auf Grun mungen und Verordnungen Kranken-,

Pensionsberechtig meindebeamten in

der badischen, waren, wie der M.

abend in Lahr ver Bürgermeister Ortsstraßenge Mißstände

ammelt, um

ünschen, die der Regierung Der hauptsächlihste Wunsch geht länen größere Wirksamkeit gegeben um diesem Plan zuwiderlaufende Bauten zu instimmig wurde sodann der Antrag der Stadt es möge der Abschnitt des Forstgesezes ch welchem die Entlassung eines Gemeinde- den Staatsbehörden und nicht der Gemeinde- Der nächste Städtetag soll in Pforzheim ab-

Orts-Baup

(Darmst. Ztg.)

Dem Wahlzettel der stand gegenüber der von der deutsch-

hlene unparteiishe Wahlvorschlag

(Meckl. Nachx.) Da Großherzo der gewohnte erqui

Sternberg, 11. Dezember. den Ankauf der Eisenbahnen mit 113 gegen 61 Stimmen abgelehnt.

Sachsen-Weimar-Eisenah. Weimar, 11. Dezember. Ausschuß des Landtags, der

(Th. C.) Der Rechnungs- hat seine Arbeiten

seit Mitte November hier versammelt war, gestern beendigt.

Braunschweig. (K.) Braunschweig, 11. Dezember. rinz Albrecht von Preußen, raunshweig, wird morgen Abend itmeisters von Seydewiß itag wird Se. eintreffen und

Se. Königliche Hoheit der Regent des Herzogthums in Begleitung des Flügel-Adjutanten Ri von hier nach Hannover reisen. Majestät der Kaiser um 1 Uhr / ladung des Dffizier- Diner Folge geben. Sr. Majestät mit S Springe, woselbst auf 7 Uhr Tafel abend früh wird um 81/7 Uhr zur und Damwild aufgebrochen werden. statifindenden Diner werden Se. Majestät und Se. Köni eit um 5 Uhr 23 Minuten die Rückreise antreten.

Se. Majestät direkt nah Potsdam zurückfährt, wird Se. Königliche Hoheit in Hannover bleiben und erst am Sonntag

in die hiesige Residenz zurükehren.

chsen - Altenburg. (Schwarzb.-Rud. Lds.-Ztg.) Für D des Kaisers Veranstaltungen getroffen worden. ch den bis jeßt getroffenen Bestimmungen am 19. d. Sobald der kaiserlihe Sonderzug die Landesgrenze erreicht hat, wird mit der längs der Saale gelegenen Dörfer geläutet gezündet, um welche sih die Shul- en. Auch von den Bergen Leuchtenberg, euer leuchten. uminirt sein. Ehren- \. w. werden die Straße nach Kahla ser werden illuminirt sein. Auf dem Wege ervereine, ie Schulkinder

in Hannover Sr. Königlihen Hoheit Corps der 13. Königs-Ulanen zum Um 5 Uhr erfolgt dann die Abreise r. Königlichen Hoheit dem Regenten nah angesagt ist. Jagd auf Sauen, Roth- ch dem um 31/2 Uhr

10, Dezember. en Empfang Sr. Majestät hier und in Hummelshain sind folgende Die Ankunft in Kahla Abends 5 Uhr erfolgen. bei dem Dorse Delkniß allen Kirchenglocken und werden Freudenfeuer an kinder mit Lampions und Fackeln aufstell um Kahla, wie vom Walpernberg, Hornissenber Dohlenstein und Pfaffenberg Der Bahnhof wird reich forten, Masten chmüden; die Häu ur Saalbrücke nehmen Militär- und Krie en und Vereine, Aufstellung. Auf den Holzflößen Feuer abgebrannt und die ur elektrishe Lampen, die Leuchten- bei Orlamünde . duxrch Rothfeuer be- leuhtet werden. Der Zug wird sich von Kahla aus dur und bei Kleineutersdorf vorbei zur Straße na In der Nähe des Schlosses nehmen Platz vor dem Schlosse

geschmüdt und i

ürger der Stad mit Fackeln und der Saale werden bengalische Saalgegend soll d und die Kemnate

ummelshain wenden. ilitärvereine u. \. w. Aufstellung; der wird reih geshmückt und beleuchtet sein.

Gera, 11. Dezember. heute die Berathung des Staatshaus- 7 (Fabrikinspektor) zurückverwiesen, und die sönlihen Ausgaben des Mini- |

Reuß j. L. (Ger. Ztg.) Der Landtag seßte halts-Etats }st an die Kommission

Positionen

der per

steriums nach der Regierungsvorlage angenommen. Die Berathung der Ausgaben für den sahlihen Auf- wand wurde ausgeseßt, der Dispositionsfonds angenommen. Die Ausgaben für die innere Landesver- waltung wurden mit unwesentlichen Abänderungen genehmigt, zur Förderung der Forst- und Landwirthschast indessen statt der verlangten 5262,33 H auf Antrag der Kom- mission 6000 A6 bewilligt.

Hamburg, 10. Dezember. (Wes.-Ztg.) Die Hamburg=- Amerikanische Pacetfahrt-Gesellschaft hat den An- trag an den Senat gestellt, die bisher bestehende Bestimmung abzuändern, daß die Dampfschiffe nah Amerika für 30 Tage im Sommer und 40 Tage im Winter mit

pollem-Proviant..für Passagiere und Mannschaften, aus:

gerüstet sein müßten. Der_ Antrag ersucht, iese Bestimmung nah Einführung der Schnelldampfer mit Doppelschraube auf 20 Tage für das ganze Jahr abzuändern. Der Senat hat fi diesem Antrage gegenüber zustimmend erklärt und bei der Bürgerschaft beantragt, daß für alle Dampfschiffe, welche nach dem Doppelschraubensystem gebaut sind und eine Ge- \{hwindigkeit von mindestens 15 Knoten per Stunde haben, zu jeder Jahreszeit die Ausrüstung und Verproviantirung für 0 Tage genügen soll.

T Kolonien. Ueber das Befinden Emin Paschas is, dem „R. B.“ zufolge, gestern in I aus Bagamoyo folgendes Bulletin eingetroffen: „Am Montag Abend litt Emin Pascha an einem heftigen Husten; der Speichelauswurf war s{hwierig, aber blutlos. Am Dienstag war das Befinden Emin's etwas besser. Das verleßte Auge ist fast gänzlich geheilt; aus dem rechten Ohr tritt immer noch seröse Flüssigkeit aus. Der Patient is in guter Stimmung.®

Oefterreich - Ungarn. Wien, 11. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König hat, wie die „Wien. Ztg.“ meldet, den neuernannten Königlih sächsischen außerordent-= lichen Gesandten Grafen von Wallwig am 5. d. M. in be- sonderer Audienz empfangen und dessen Beglaubigungsschreiben entgegengenommen.

Das Abgeordnetenhaus nahm in seiner gestrigen Sigzung den Antrag des Aba. Tausche, betreffend die Ein- sebung eines Thierseuchen-Aus\husses, an und verwies denselben an eine Kommission von 24 Mitgliedern. Jn der Begründung seines Antrages wies der Abg. Tausche auf den großen Schaden hin, welchen die Monarchie seit einem Jahre durh die Thierseuchen erlitten habe, und erklärte eine Reform des bestehenden Geseßes für dringend nöthig.

Wie die „Polit. Corresp.“ meldet, genehmigte der Han- dels-Minister das von der Verwaltuyg der Karl Ludwig- Bahn vorgelegte Detailprojekt für Legung eines zweiten Geleises auf der Theilstrele Przemysl—Lemberg.

Prag, 11. Dezember. (W. T. B.) Das Stadt- verordneten-Kollegium genehmigte mit allen gegen die Stimmen der geistlihen Mitglieder eine Petition an den Landesaus\{chuß um Einfügung einer Huß-Gedenk- tafel in das Museumgebäude. — Der Kardinal Graf Schoen- born kündigt in einem Hirtenbriefe seine Reise nah Rom an und mahnt die Gläubigen von einer Betheiligungan der Verehrung A ab.

Wie das „Prager Abendblatt“ mittheilt, wird der deuts ch- böhmische Bauernbund an den Landtagswahlen sih wieder betheiligen. Derselbe wird den Gemeinde- vorsteher Wirth für Karlsbad und Elbogen kandidiren lassen und ihn in den übrigen Bezirken als Zählkandidaten aufstellen.

_ Budapest, 11. Dezember. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Unterhauses erklärte der Minister-Präsident von Tisza bei der Berathung dex Petition, betreffend die Heimathsberehtigung Kossuth's, im Namen der Regierung, daß diese im Allgemeinen die Nothwendigkeit der Revision des Jncolat? geseßes anerkenne und einen bezüglichen Gesezentwurf vorlegen werde. Die Unabhängigkeitspartei erklärte sih von den Ausführungen Tisza!s befriedigt und verzichtete auf die Abstimmung über die Petition.

Agram, 10. Dezember. (Wiener Ztg.) Die Regierung hat dem kroatishen Landtag eine Novelleszum Preß- gesetz vorgelegt, wodurh die Schwurgerichte in Preßsachen wieder hergestellt und das Preßgesey auch auf die gewesene Militärgrenze ausgedehnt wird.

Großbritannien und JFrland. London, 11. Dezember. A C.) Der Großherzog vonHe \s\en traf heute, von Darmstadt ommend, in London ein und begab sich nah Windsor, um dem am Sonnabend abzuhaltenden Trauergottesdienst im Mausoleum zu Frogmore anläßlich des Todestages des Prinzen Albert beizuwohnen.

Fn Bomba y wird demnächst wieder der indische Kongreß: tagen, der die Anbahnung einer künftigen Nationalvertretung. Indiens bezweckt. Es wird diesmal der fünfte derartige Kongreß sein- der stattfindet; die ihm zu Grunde liegende Bewegung, die manche Achnlichkeit mit der irishen hat und auf Selbständigmachung des indischen Reiches hiozielt, ist noch sehr jungen Datums. Auf dem ersten Kongreß führte ein Hindu den Vor si ß, auf dem zweiten ein Paria, auf dem dritten ein Mohommedaner, auf dem vierten ein anglo-indischer Kaufmann, und diesmal wird ein indisher Beamter, Sir W. Wed- detburn, Präsident sein, der vor einigen Tagen „ih von seinen politishen Freunden in London im „National Liberal Club“ ver- abschiedet hat. Bemerkenswerth ist es, daß auh Charles Brad» laugh, der bekannte Radikale, an dem Kongreß in Bombay theil- nehmen wird. Der vorige Kongreß tagte in Allahabad, der Haupt stadt des britishen Gouvernements der Nordwestprovinzen Ostindiens.

Frankreich. Paris, 11. Dezember. (W. T. B.) Jn der heutigen ersten Sißung des obersten Rathes für Handel und Jndustrie erklärte der Conseil-Präsident Tirard, die Regierung wünsche vor Allem die Wünsche kennen zu lernen, welhe von den berechtigten Vertretern zahlreicher Jntere)jen

ehegt würden; zunähst wünshe er, daß die er- ammlung einen Fragebogen aufstelle, welher den Handels- kammern in Betreff der Frage der Hans e vor- ean sei. Jn der darauf folgenden Debatte hob Pouyer

uertier die Vortheile hervor, welche, wie er allerdings 1m Gegensaß zu der “allgemein verbreiteten Meinun annehme, der Artikel 11 des Frankfurter Friedens für Fran reich habe, da derselbe das Land vor einer Zolleinigung bewahre, welhè sih im Centrum Europas gebildet haben würde, und von dev:

Frankreih sicherlih ausgeschlossen worden wäre. Es wurde

darauf eine Kommission zur Abfassung des Fragebogens, ge wählt; dieselbe beauftragte den früheren Handels: inister d'Autresme mit der Abfassung des Entwurfs.

Portugal. Lissabon. Die Gesundheit des Kaisers Dom Pedro ist, wie den „Daily News“ geschrieben wird, befriedigend, obwohl er an der Zuckerkrankheit leidet, welche längst jeine Kräfte untergraben hat. Das herzliche Mitgefühl für ihn, welches er bei allen Klassen der Bevölkerung der portugiesischen Hauptstadt antraf, hat ihn tief gerührt. Die Riesen-

arbeit, alle Telegramme und Briefe durhzulesen, welche von Souveränen, hohen Verwandten und Bekannten, Gelehrten und

selbst dem Kaiser persönlich unbekannten Leuten einliefen, war

für den Grafen und die Gräfin d'Eu, den Geheimsekretär Stoll und das übrige. Gefolge fast zu viel. Der Kaiser wird nur die Schreiben der Souveräne eigenhändig beantworten, sobald er ih einigermaßen von den Strapazen der leßten Wochen erholt hat. Kurze Depeschen wurden an verschiedene

Souveráne und .für([iche_ Persgneu gbgesangt... « .—ck

Belgien. Brüssel, 11. Dezember. (W. T. B.) Die Kammer berieth heute bei geschlossenen Thüren die Frage betreffend die Festlichkeiten, welche im nächsten

elegentlih des Regierungs-Jubiläums des Königs fattfinden sollen. Der König ließ dur den Minister des nnern der Kammer seinen Wunsch ausdrücken, alle für diesen weck bewilligten Summen zur Unterstüßung ver- unglückter Arbeiter zu verwenden.

Die von der Anti-Sklaverei-Konferenz eingeseßte Kommission fuhr heute in der Berathung des ersten Kapitels der Vorlage fort ; dasselbe betrifft die Strafbestimmungen gegen diejenigen, die sich mit Sklavenhandel befassen. Nach einer eingehenden Debatte wurde eine provisorische Ver- einbarung erzielt. Die erste Berathung der übrigen Artikel des Geseßentwurfs wurde eingeleitet, konnte jedoch nicht beendet werden, da D A Delegirte noch nicht die erforder- lihen Jnstruktionen erhalten haben.

Die Kundgebung, welche die Antisklaverei-Konferenz an San N absandte, besagt, daß die Konferenz, in gerechtem Mitgefühle der Leiden und Gefahren, denen der Forscher ge- troßt, ihm ihre aufrichtigsten Glückwünsche ausspreche. Die Konferenz würdige die neuerlihen großen Dienste, welche Stänley der Civilisation und der Forschung geleistet habe, und bitte ihn, Emin Pascha ihr Mitgefühl auszu- drücken, der treu seiner Pflicht so lange seinen gesahrvollen Posten behauptete. Die Konferenz spricht sodann ihre besten Wünsche für die Wiederherstellung Emin's aus.

— Der erste großbritannische Bevollmächtigte Lord Vivian hat der Konferenz einen Vertragsentwurf Behufs Ver- hinderung des Sklavenhandels zur See unterbreitet, welcher den folgenden Wortlaut hat: '

Art 1. Die Signatarmächhte des Brüsseler Antisklaverei - Ver- trages kommen überein, Behufs Verhinderung des Sklvenhandels zur See eine Zone zu bestimmen, innerhalb welcher eine besondere Ueber- wachung geübt werden muß. Diese Zone beginnt im Norden am Suez- Kanal und reiht nach Süten bis zum 25. Breitegrad. Sie umfaßt die Jnscl Madagaskar und die anderen Inseln in diesen Gewässern. Ebenso umfaßt die Zone die beiten Küsten des Rothen Meeres, die Küsten Arabiens und des persishen Meerbusens, sowie alle Inseln in diesen Meeren. Art. 2 Die Signatarmächte haben in diesen Ge- wässern, gleichviel ob offenes Meer oder Binnengewässer, das Recht, alle Segelschiffe, welde Flagge sie immer tragen mögen, zu durchsuhen. Sie haben ferner das Recht, alle Schiffe, welche im Verdate des Sflavenhandels stehen, anzuhalten, die Eigen- thümer und Befehlshaber vor Geriht zu stellen. QVes- gleichen fönnen überhaupt Personen, welche direkt oder indirekt Sklavenhandel betreiben, jederzeit verhaftet und den Gerichten übergeben werden. Art. 3. Gemischte Gerichtshöfe (tribunaux mixtes) werden in bestimmten Orten der in Art. 1 be- zeihneten Zone erribtet. Dieselben sind für alle den Sklavenhandel betreffenden Vergehen und Verbrechen kompetent. Sämmtliche Sig- natarmächte haben das Recht, Vertreter in diese Gerichtshöfe zu ent- senden. Jeder einzelne Gerichtshof gilt jedo erst dann als regelrecht gebildet, wenn wenigstens fünf Signatarmächte ihre Vertreter in gehöriger Form namhaft gemaht haben, und ein Urtheil lann nur gefällt werden, falls mindestens die Vertreter dreier Signatarmächte der Gerichtsverhandlung von An- fang bis Ende beigewohnt haben. Die diplomatishen Vertreter, die fonsularisden und Gerihtébeamten der verschietenen Nationen, welhe sich in jenen Gegenden befinden. können als Mitglieder des Gerichtshofes fungiren, wo“ern sie nicht bei der Ergreifung der Squldigen mitgewirkt haben. Die. gemishten Gerichtshöfe sprehen bloß das „Schuldig“ oder „Nichtshuldig“ und bestimmen weder die Art, noch das Ausmaß der Strafe, Die s{chultig be- fundenen Personen werden den nähsten Behörden irgendeiner Signatarmacht zur Abstrafung übergeben. Jene Signatarmäwte, deren Strcafgese8buch noch keine Bestimmung, betreffend die Aus- übung der Sklaverei, enthält, verpflichten \ih, innerhalb kürzester Frist diese Lücke auszufüllen. Der Gerichtshof, welcher den Schuld- \pruch gefällt hat, wird von der Verhängung der Strafe verständigt. Art. 4. Jeder afrikanishe Sklave, welher an Bord eines Segel- \hiffes betroffen wird, und den Nachweis erbringen kann, daß er gegen seinen Willen festgehalten wird, ist sofort freizulassen Art. 5. Jeder Sklave, welcher sich an Bord eines irgend einer Signatar- mat gehörigen Schiffes flüchtet, ist frei. Art. 6. Die Signatar- mähte ‘verpslihten sich, alle Maßregeln zur Ergreifung der des Sklävenhandels verdächtigen Personen zu treffen. Art. 7. Die Signatarmäte verpflichten sh, Maßreg?ln zu treffen, um jeden un- berechtigten Gebrauch ihrer Flagge zu verhindern. Zu diesem Behufe soll jede Macht ein Verzeichniß derjenigen afrikanischen Fahrzeuge an- legen, welche zur Führung ihrer Flagge berechtigt, sind. Jedes afrikanisde Segelschiff kann anläßlich der Inspektion dur die Marine-Offiziere der Signatarmächte zum Nachweis verhalten werden, daß es die aufgehißte Flagge zu führen berechtigt ist.

Türkei. Konstantinopel, 11. Dezember. (W. T. B.) Zwischen der Regierung -und der Sculdverwaltung ist ein Uebereinkommen wegen Abshägung des der Schuld- verwaltung zuerkannten ZHllübersusses nach den . pro- jektirten Handelsverträgen zu Stande gekommen. Von den Bruttoeinnahmen nah den zukünstigen Tarifen sind für die Regierung die Verwaltungskosten, die bisherige mittlere Jahres- einnahme aus den Zöllen, ferner 8 Proz. des Gesammtwerthes des Jmports abzuziehen. Der Rest gehört der Schuldverwaltung.

ie Handelsverträge sollen einen tarifirten Gewichtszoll, anstatt des bisherigen 8 prozentigen Einheitszolles festseven.

Rumänien. Bukarest, 10, Dezember. (Presse). Jn der heutigen Sitzung des Senats legte Krebulesco, Prä- sident der Redaktionskommission, den Entwurf der Antwort auf die Königliche Botschaft vor. Der Entwurf enthält die Versicherung, daß der Senat, von der Nothwendig- keit der Beseitigung der Agitationen und Krisen für das Land durchdrungen, seine ganze Thätigkeit darauf richten werde, die angekündigten Ge- seßesprojekte zu prüfen und auf diese Weise die Verwaltung zu verbessern und zum Fortschritt des Landes beizutragen. Die Kundgebungen der Liebe und der Anhänglichkeit an den König und den Thronfolger entsprähen den wahren Gefühlen des Landes, welches sh glüdlich R daß seine seit Langem zum Ausdruck gebrahten Wün]che verwirkliht worden seien.

ammten ErzeUgni}e über di

ahre.

Die Versicherung in Betreff guter Beziehungen mit den auswärtigen Staaten und der Erfolg der Bemühungen um die Erhaltung des Friedens seien ge ignet, die Entwidkelung des Landes zu fördern. Der Senat habe mit Befriedigung vernommen, daß demnächst eine Brücke über die Donau gebaut werden würde, und werde sih mit den Projekten, betreffend die Unabseßbarkeit der rihterlihen Beamten und die Lage der Wesltgeistlihhen u. \. w., beschäftigen. i

— 12. Dezember. (W. T. B.) Die rumänischen Zollbehörden sind mittels Rundschreibens beauftragt worden, Waaren, welche in der Shweiz einfach natu-

ralifirt wurden, aber niht s{hweizerishen Ursprungs sind,

nah dem autonomen Generaltarif zu behandeln. Diese Maßnahme ist deshalb für nothwendig erachte: worden, weil D dustriellon gnderer E ihre für Rumänien S

Quweif ede" Assen, fin Aus

dem Konventionaltarif Nußen zu ziehen.

Serbien. Belgrad, 11. Dezember. (W. T. B.) Die serbishe Regierung hat die Anfrage der Pforte, ob die Ernennung des derzeitigen Gesandschastssekretärs Mahmud Bey zum Gesandten in Belgrad genehm sei, umgehend zustimmend beantwortet.

Amerika. Vereinigte Staaten. Chicago, 10. De- zember. (R. B.) Präsident Harrison wurde bei seiner gestrigen Ankunft hierselbst von der Bevölkerung begeistert empfangen. Am Abend wohnte der Präsident der Erö ff- nung des neuen Opernhauses bei. Jn einer kurzen Ansprache drücckte er seinen Dank für den ihm gewordenen Empfang aus und bezeichnete das Gebäude als einen Triumph der Baukunst.

New-Orleans, 11. Dezember. (W. T. B.) Heute fand die Beisezung der Leihe des früheren Präsidenten Jefferson Davis statt. Wi der Stadt waren fast alle Gebäude, mit Ausnahme der Dienstgebäude, shwarz drapirt; alle öffentlichen und staatlihen Bureaus waren geschlossen.

Brasilien. Eine Lissaboner Correspondenz der „Daily News“ beschäftigt sich mit den Ursachen, welche zu der Revolution geführt haben. Darnahh scheint die Sklaven- emancipation wohl die Hauptursahe der neuen Wendung der Dinge in Brasilien gewesen zu sein. Es heißt in der Correspondenz:

„Die Sklavenhalter waren Konservative, und so lange die Krone ibre Eigenthumsrechte nicht beeinträhhtigte, waren sie auf deren Seite. Plöglich aber vollzog sih ein Abfall von Konservativen der gewerbe- treibenden und Kaffee anbauenden Klasse. Die Gelddarleiher waren zersplittert und wendeten sich ebenfalls gegen die Krone. In der Provinz Rio, deren Boden erschöpft ist, war die Wuth der benachtheiligten Klasse am größten. Den Republikanern {woll alsdann der Kamm, und sie shickten sich an, die Jahrbundertfeier der französishen Revolution dur eine brasilianishe zu begehen Da die Konservativen nihts mehr zu erhoffen hatten, {lossen sie sich ihnen e die 16 000 Mann starke Armee betrachtete die Disziplin als averei. “

Afrika. Egypten. Kairo, 12. Dezember. (R. B.) Die egyptishe Regierung hat beschlossen, in ganz Egypten die Frohnarbeit abzuschaffen und die Kosten der bisher durch Frohndienste geleisteten Arbeit durch eine Grundsteuer zu decken. Troßdem hat die Regierung das französishe Kabinet davon verständigt, daß, wenn dasselbe in die Konversion der egyptischen privilegirten Schuld einwillige, sie die Abschaffung der Frohnarbeit ohne Erhöhung der Grundsteuer vornehmen wolle, da die Kosten der Abschaffung durch die Ersparnisse gedeckt würden, welche dur die Konversion zu erzielen wären. Die Abschaffung der Frohndienste wird der Landbevölkerung große Erleichterungen gewähren. Man hofft daher, daß Frankreich in die Konversion einwilligen und dadur die Noth- wendigkeit einer Erhöhung der Grundsteuer beseitigen werde,

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (36.) Sißung des Reichstages, welcher der Staatssekretär Dr. von Boetticher sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kom- missarien beiwohnten, stand auf der Tagesordnung als erster Gegenstand die erste Berathung des von dem Abg. Freiherrn von Huene eingebrahten Geseßentwurfs, be- treffend die Wehrpflicht der Geistlichen.

Der Gesetzentwurf lautet:

„Wehrpflichtige, welche sich dem Studium der Theologie einer mit Kot porationèrehten innerhalb des Gebietes des Deutschen Reichs bestehenden Kirche oder Religionsgesell haft widmen, werden, insofern sie nicht selbst ihre frühere Einstellung in den Militärdienst beantragen, während der Dauer dieses Studiums bis zum 1. April des Kalender- jahres, in welhem sie das 26. Lebensjahr vollenden, vor- läufig nicht eingestellt. Haben diesclben bis zu der vorbezeichneten Zeit auf Grund bestandener Prüfung die Aufnahme unter die Zahl der zum geistlihen Amt berehtigten Kandidaten erlangt, beziehungs- weise die Subdiakonatsweihe empfangen, so sind diese Wehr- pflichtigen, Falls sie sich nicht selbst zur Ableistung der Dienstpflicht melden, von der Militärdienstpfliht gänzlich be: reit.“

Abg. Freiherr von Huene begründete seinen Antrag mit dem Hinweis darauf, daß die Armee kein Jnteresse habe, Mühe und Arbeit auf die Ausbildung von Mannschaften zu verwenden, die im Ernstfalle niht gebraucht werden können. Das Moment der militärishen Erziehung könne man dem theologishen Stande gegenüber am wenigsten geltend machen. Der Antrag wolle die Theologie Studirenden, von denen andauerndere Arbeitsthätigkeit als in anderen

ächern verlangt werde, in ihren Studien vor Störung

Gren und die Geistlihen während ihres Amtes von der

usbildung dur die Waffe fern halten. Der Antrag be- wege sich im Rahmen A erhöhster Kabinets-Ordres, dur welche die Materie früher in Preußen geordnet gewesen.

Abg. von Kleist-Reyow bestritt das Bedürfniß des Antrags; Geistliche seien 1a {hon jeßt vom Militärdienst befreit. Außerdem könne man so weitgehenden Bestimmungen, wie sie der Antrag enthalte, vom evangelishen Standpunkt nit zustimmen, ohne vorher die geistliche Oberbehörde gehört ju haben. Redner kündigte für die zweite Lesung einen

ntrag] an, E Theologie-Studirende ihr Dienstjahr zur Die unter der Waffe und zur Hälfte im Lazareth dienen ollten.

__ Abg. Dr, Reichensperger hob hervor, daß der Antrag kein neues Prinzip enthalte, sondern nur die Durchführung eines bereits anertannten Prinzips sei. In der Militär- kommission von 1886 sei der Antra mit 20 gegen 8 Stimmen bereits angenommen worden. Jn Frankreich hätten derartige Bestimmungen bis zum vergangenen Jahre bestanden, und jeßt, ein Jahr nach (fre Beseitigung, mache sich schon von

eine Reaktion zur Wiedereinführung der- | einer Mißachtung des Militärs könne man bei dieser Sonderstellung der Geistlichen nit reden; man thue dies doch auch nit, wenn die Geistlichen von den Schöffengerichten, von gewissen Kommunalämtern Eine Sonderstellung in Bezug auf on große Kategorien lehrer, Pharmaceuten

allen Seiten selben bemerkbar.

ausgeschlossen würden. den Militärdienst nähmen ja auch jeßt \ der Bevölkerung ein, z. B. die Volks\ch und Thierärzte.

Abg. Dr. Delbrück erkannte an, daß der Charakter des katholischen Priesterthums im Widerspruch stehe mit dem Waffendienst und daß dieser Umstand auch auf die Zeit der Ausbildung zum Priester zurücfwirken müsse. lishen Geistlichen seien nicht sowohl aus Prinzip als aus praktishen Rücksihten vom Militärdienst befreit. Wsrhen ck WheRdgie S

Studirenden der 4 heologie shädlih. Jede der beiden Kirchen müßte nah ihrem eigenen Geist und niht näch \chablonen- hafter Parität behandelt werden.

Die evange-

-der—Dieirsr - mit für die fatholischen

Der Antrag, wie erx gestellt

ei, könne feine Zustimmung verdienen, da man Werth darauf legen müsse, daß alle Stände im Militär vertreten seien. Bei Schluß des Blattes spra der Abg. Kulemann.

(Der S@hlußbericht über die gestrige Sizung des Reichs- tages befindet sich in der Ersten Beilage.)

Zeitungsstimmen.

An die Rede Sr. Majestät des Kaisers und Königs in Frankfurt a. M. knüpft die Münchener „Al[- gemeine Zeitung“ folgende Betrachtung:

„Die Rede ist eine bedeutungsvolle Kundgebung des Monarchen, und wir zweifeln nicht, daß sie, im ganzen Reiche mit freudiger Genugthuung aufgeïommen werden wird. In ihrer \{li{chten Ein- fahheit athmen diese Worte eine so edle Wärme der Empfindung Kaiser Wilhelm Wohlergehen

Mit dankbarer Befriedigung und in selbst- Huldigungen, die ihm ent-

verstorbenen

Deutschen finden werden. loser Bescheidenheit nimmt der Kaiser die gegengebraht werden, als die Frucht des ruhmvollen Wirkens feiner Vorfahren an, dann stellt er das Werdende neten das Gewordene, und im Bewußtsein der Größe seiner Aufgabe, getragen von dem Vertrauen des Volks, geht er mit mannhaftem Muth und in rastloser Arbeit den Weg, den er sich vorgezeichnet hat.“

3 Zur parlamentarischen Lage schreibt die „Kölnische eitung“:

„Da der Reichêtag sih geaen Ende dieser Woche vertagen will, so wird er troß der außerordentli frühen Einberufung nicht einmal die zweite Lesung des Etats vollendet haben, vielmehr werden die beiden wichtigen Marine- und Militär-Etats in Angriff

erst nach Neujahr Nah Neujahr i das Sozialistengesetz Dampfervorlage \{chwerlich ver Ablauf seines natürlihen Endes (21. Februar 1899) avseinandergehen. Für die Zeit nah Neujahr also wiederum das Nebeneinandertagen des Reichstages und des Landtages für mindestens vier Wochen zu beklagen sein. Sg@uld daran trägt einerseits die Vershleppungspolitik des Fort- \chritts , anderseits der bisherige \{lechte Besuch der Reichstags- Fortschriit hat es in der That rerstanden, den Charakter der Reilhstagsverhandlungen in \{hlimmster Weise auf den Kopf zu stellen, die sahlichen Verhandlungen in den fernsten Hintergrund zu drängen und dafür Wahlwühlereien der \{limmsten Eine Reihe von Anträgen, die eben so unvor- bereitet, wie sachlich unbegründet waren, wurden eingebraht, um die nie der Sache felbst,

wird demnach

verhandlungen.

Art zu treiben.

den Zündstof\ für sondern lediglich glüdlicherweise

einer Parteipolitik Ergebniß hatten, widerstreiten dürfte. Das gilt vor allen Dingen für die Reden über die Kolonial- olitik, deren Wirkung der Absicht entgegengeseßt war; das gilt für Deklamationen über unser Verhältniß zur Schweiz, die mit einem Worte abgethan werden konnten ; tas gilt für die Anträge, betreffend die Abkehrscheine, die Eisenbahntarife, das Schw-ine Einfuhrverbot, die sämmtlih von allen Parteien als ebensoviel Schläge ins Wasser hingestellt worden sind.“

Zur Arbeiterbewegung in dem rheinish-wesst - fälishen Kohlenrevier schreibt der „Hamburgische Korrespondent“:

„Der Fall ereignet ih nit oft, daß die Berliner Presse in der lobenden Beurtheilung der Thätigkeit hoher Behörden übereinstimmt. Er liegt jeßt vor in Sachen der vorläufigen Beilegung des drohenden Ausstandes der Bergarbeiter im Ruhrgebiet. Selbst freisinnige Blätter — und sogar die „Freisinnige Zeitung“ nicht ausges{lossen — findenWorte ß die Behöcden in Rheinland und Westfalen, namentlich die beiden Ober-Präsidenten Freiherr von Berlepsh und Studt, erfolgreih bestrebt waren, di gegenseitige Erbitterung der Gruben- besißer und der Arbeiter Man darf annehmen,

verärgerten

der Anerkennung dafür, da

zu mäfigen und einer Versöhnung die Wege daß den beiden Genannten die Existenz eines Sperrabkommens unter den Zehenverwaltungen, welches bis zum 1. April 1890 laufen sollte, bekannt war, und es muß mit Dank begrüßt werden, daß sie die Beseitigung der Härte dieses Ab- kommens, welche die Hauptbeshwerde der Bergarbeiter bildete, be-

und demnächst durch geeignete Mittel die aufgeregten Arbeiter zu einem ruhigeren Urtheil veranlaßten.“ i

Das Kartell vom wirthshaftlihen Stand- fte“ behandelt die „Deutsche volkswirthshaftliche Correspondenz“ in folgendem Artikel:

„Die Organe der konserva welche sich mit der Frage der haben, legen mit vollem Rechte

tiven und nationalliberalen Erneuerung des Kartells beschäftigt ein Hauptgewicht auf die Thatsache, ch nunmehr niht mehr um einen bestimmten einzelnen le und handeln könne; an der Spiße des Programms stünden eben große

die über den Kreis

Zweck hande \ jeder der Parteien, melhe das Kartell umfa}se, patriotische Gedanken rtei hinausreihen un

und Gelöbni|) se, d zweifellos zur Pflege der Eintracht in irmung der höchsten Güter des Vaterlandes hindrängen.

That, das Wesen des Kartells besteht in der Geneigtheit und dem festen Entschlusse der einzelnen Parteien, den Kreis derjenigen Arbeiten, an welchen sie in ersprießliher Thätigkeit und gemein- same r Arbeit Theil nehmen können, nah Thunlickeit zu erweitern, Arbeit das Schwergewicht der zukünftigen nit aber in der das Gesammtwohl sädi- cht, im Interesse der einzelnen Partei, wenn auc auf Kosten Die Erweiterung des

in dieser gemeinsamen Thätigkeit zu erblicken, genden Su der Gesammtheit, einen Sieg davonzutragen. Terrains, auf welchem die gemeinschaftliche Arbeit gethan werden kann, Fâllen nur von dem guten Willen der einzelnen arteien ab ; dieses Terrain selbst aber wird mit Rücksicht auf die d wirth chaftliche Thätigkeit des zukünftigen Reichs- falls ein vorwiegend wirthshaftlihes, also dasjenige sein, welchem durch ein geschlos}senes Vorgehen der als Kartell bündeten Parteien gegenüber der vielfach unfruchtbaren Opposition unscrer Gegner bereits eine Reihe ebenso positiver wie der Gesammt- heit zum Vortheil gereihender, Leistungen zu verzeichnen ist. Diese Erfolge nun, welche in den volkswirthshaftlihen und sozialpolitischen

hängt in den allermeisten