Fragen durch das positive Wirken der nationalen Parteien bisher errungen worden \ind, werden auch in dem eine fünfjährige Legis- laturperiode umfassenden nächsten Reichstage niht feblen, wenn eben alle Theile des Kartells unausgeseßt von der Ueberzeugung durchdrungen sind, daß alle wichtigen Fragen in einem

großen Staatsleben nur durch kluges Entgegenkommen der prinzipiell ‘

ih nahestehenden Parteien gegen einander gelöst werden können. „Ein großer Staat“, so bemerkte unser großer Staatsmann in der Tahaaa des Herrenhauses vom 15. Januar 1867, „regiert sch nit na Parteiansihten; man muß die Gesammtheit der Parteien, die im Lande vorbanden sind, in Abwägung bringen und aus dem Re- sultate dieser si eine Linie ziehen, der eine Regierung folgen kann.“ Die Regierung wird aber in der Lage sein, gerade der- jenigen Linie zu folgen, welche eine durch das Kartell reprä- sentirte Gesammtheit zieht, wenn alle einzelnen Theile stets bemüht sind, daß in dieser Gesammtheit lediglich durch Entgegenkommen

d Mfigun gemilderte- Weschlüste- gefaßwund---den- -extramen

Anschauungen nah rechts oder nach links hin keine Folge gegeben wird. Gerade in den großen wirthscaftlihen und sozialpolitischen Fragen hat es si gezeigt, daß jene Schlagworte „Liberalismus und

onservatismus*, welche vordem für die diametral entgegenstehenden prinzipiellen Gegensäße gebrauht wurden, aufgehört haben, eine durch- aus feststehende Richtung zu bezeichnen; dasselbe ist der Fall mit den immer wieder zu Parteizwecken mißbrauwten Schlagwörtern des Schußzolles und Freihandels. Die Weisheit liegt in der Mitte und die Parteien thun gut, sich überall lediglich von praftisen, d. h. von solchen Erwägungen leiten zu lassen, welche bei der gegebenen Lage der Verhältnisse dem deutshen Volke, der deutshen Industrie, dem deutshen Handel von unleugbarem Vortheile sind, genau \o, wie dies auch von allen jenen Völkern ge- \cehen ift, welche insbesondere die wirthshaftlihe Freiheit stets nur als Deckmantel zur Förderung der eigenen und zum Verderben der fremden Handelsinteressen benußt haben. Die Fragen der gemäßiaten Schutzölle, der sozialpolitishen Geseggebung, der Kolonialpolitik, Alles das sind Fragen von hervorragend praktisher Bedeutung, und se können nur dann richtig, d. h. zum Heile des gesammten Vater- landes gelöst werden, wenn sie von dem durch eigennüßiges und eigen- sinniges Parteiwesen ihnen aufgebürdeten Ballast, von der ebenso nichtigen wie negativen Prinzipienreiterei und dem Streit über längst veraltete Doktrinen verschont bleiben.“

Kunst und Wisseuschaft.

Dem Strafgefängniß- Direktor, Geheimen Justiz-Rath Wirth in Plötzenscee und dem Strafanstalts-Direktor Kro hne in Moabit hat, laut Mittheilung der „Nat.-Ztg.*, die juristishe Fakultät der Universität Berlin wegen ihrer praktish und wissenschaftlich gus bedeutsamen Leistungen die Würde eines Doktors beider

echte verliehen.

Handel und Gewerbe.

Nach einer Bekanntmachung der Madrider Stadtverwal- tung wird der Zinsschein Nr. 20 der Carpetas Nr. 2639 bis einshließlih 2687 der 1868 er Anleihe jeßt eingelöst und die Zahlung der Zinsscheine Nr. 53, 54 und 55 der schon früher zur Einlösung vorgezeigten Carpetas der 1861 er Anleihe fort- gesezt. Gleichzeitig wird bekannt gemacht, daß der am 1. Ja- nuar k. J. verfallende Zinsschein Nr. 21 der 1861 er Anle1he und der an demselben Tage verfallende Zinsschein Nr. 56 der 1868 er Anleihe jegt schon eingelöst werden.

M ünthen, 10. Dezember. Die „Allg. Ztg.“ schreibt : „Wie wir auf eingezogene Erkundigungen erfahren, i|t die bayeris che Staatsbahnverwaltung mit verschiedenen Werken (in- und auslärdischen) wegen Lieferung von Eisenbahnmaterial in Unterhandlungen getreten, ohne daß dieselben bisher zu einem Ab-

Wetterbericht vom 12. Dezember, Morgens 8 Uhr.

G

Stationen. Wind. Wetter.

Anfang 7 Uhr. Sonnabend:

H E=49%R.

in 9 Celfius |

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp Temyeratur

red. in Millim

bedeckt fang heiter Schnee Nebel bededckt Leiter

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bededckt Dunst wolkig wolkig Nebel wolkig bedeckt bedeckt!1)

heiter bedeckt bedeckt bedeckt?2) Schnee wolkig?) heitert) bedeckt bededckt

wolkenlos

756 757 750

Mullaghmore Aberdeen Christiansund Kopenhagen . Stocktholm . Bs i osfau . Cork, Queens-| town | Cherbourg . elder... S e amburg winemünde Neufahrwasser Memel ... O ünster. .. Karlsruhe . . Wiesbaden . München Chemniy Berlin Mien ..….. Breslau

Sle d’Aix . . 766 Triest... | T9 wolkenlos

1) Nachts Schnee. 2) Nachts Schnee.

4) Reif. Uebersicht der Witterung.

Die Luftdruckvertheilung ist auf dem _ ganzen Ge- biete gleihmäßiger und daher die Luftbewegung \ck{wächer geworden. In Central- Europa ist bei südlicher bis westliher Luftströmung das Wetter vorwiegend trübe und ziemlih mild. Im Innern Frankreichs ist wieder Frostwetter mit Auffklaren eingetreten, dessen Ausbreitung ostwärts wahrsein- lich ist, auch in England und Schottland herrscht vielfa Frostwetter. In Deutschland ist meistens

Regen gefallen. Devtsche Seewarte. ÄSSSTI Theater - Anzeigen.

PDöniglihe Schauspiele. Freitag: Oyern- haus. 258. Vorstellung. Der Freischütz. per in 3 Akten von C. M. von Weber. Text zum Theil - nach einem Volksmärchen: „Der Freishüßz“, von riedri Kind. Dirigent : Kapellmeister Sucher. nfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 274, Vorstellung. Zum 1. M.: Ellen. Dramatische Plauderei in 1 Aufzug von M.

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NNW 749 |SW 749 |[WSW 746 st 770 |SO

760 |SW 763 N 751 |NW 754 |[WNW 7566 |WSW 757 757 754

763 758 762 761 761 761 758 761 760

Vatecländisbes

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Wildnif. Sonnabend : gruber, neu

Sonntag :

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Sonnabend :

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3) Reif.

Friedrich

Freitag: und

rißsche. nfang 7 Uhr Sonnabend :

burg. mama.

Knauff. In Scene gescßt vom Regisseur A. Plaschke. Hierauf: Der Mann der in 1 Aufzug von Ern Wichert. l vom Direktor Dr. Otto Devrient. Zum Schluß: Post

sestum. Lustspiel in 1 Aufzug von i In Scene geseßt vom Direktor Dr. Otto Devrient.

Walküre in 3 Akten von Richard Wagner. An- L hausptelhaus 275. Vorstellun von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Freitag: Der Sohn der

einitudirt : (Dusterer : Siegwart Friedmann.)

Nächstenliebe.

Die nähfte Aufführung von Der Pfarrer von

Kirchfeld findet am Montag statt.

Berliner Theater. Freitag: 15. Abonnements- Vorstellung. Montjoye, der Mann von Eisen.

Sonntag: Montjoye, der Mann von Eisen.

Lessing - Theater. Sauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. - Sonnabend : Der Fall Clémenceau. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas und A. d’Artois. Sonntag: Die Ehre. Scauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. /

Wallner-Theater. Nervös. S{wank in 3 Akten von G. von Moser

und Otto Girndt. Sonnabend und Sonntag:

Pictoria-Theater. Afrika. Zeitgemälde in Moszkowski und Rich. A. Raida. Ballet von

- Wilhelmstädtishes Theater. Zum 7. M.: Priuzessin Pirouette. Komische Operette in 3 Akten von E. Andrée. von R. Planquette.

Dirigent :

Refsidenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten-

Freitag: (Belle - maman.)

\@luß gelangt sind. Darauf dürften die in der Presse 2c. verbreiteten Meldungen über eine Auftragsertheilung an eine ausländische Gesell-

schaft zurückzuführen sein.“

Verkehrs - Austalten.

Hamburg, 11. Dezember. (W. T. B. „Scandia* der Hamburg-Amerikan Aktiengeésell\chast mittag avf der Elbe eingetroffen. Hamburg, 12. Dezember. „Gothia“ der Hamburg- Amerikanischen

\chen Padcketfahrt-

Nachmittags in Baltimore eingetroffen.

gegangeg . - - w- Theater und Musik.

Friedrich-Wilhelmstädtishes Theater. „Prinzessin Pirouette“ bewährt sih als ein vorzügliches Kassen-

D ck, Ú. D —_ck - ck..… _ck» ck p

Situationen der übermüthigen Dperette.

Preußische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.)

Bei der gestern beendigten iehung der 3. Klasse 181. Königlich preußischer Kla der Nachmittagsziehung :

1 Gewinn von 60 000 A auf Nr. 129 181.

1 Gewinn von 15000 6 auf Nr. 72 203.

1 Gewinn von 1500 4 auf Nr. 48 529. 11 Gewinne von 500 4 auf Nr. 8526. 16 628. 42 801.

176 877. 90 Gewinne von 300 46 auf Nr. 142. 3985. 25 536.

95 810. 47000. 30915. 40 125. 49571. 62 726. 89587. 91817. 98078. 104360. 113592. 138252. 151 773.

153 571. 162 037, 179 495. 184 500.

Mannigfaltiges.

Freitag,

Yad statt. runewald, 11/9

Stelldichein : Uhr an der Saubucht.

wurden im 1 im 17. ein freisinniger gewählt. Abtheilung, welche diesmal in waren, die Sozialdemokratie gewonnen, so daß sie jeßt über 11 versammlung verfügt. daten, welche sie bei 1 gebüßt, die „Bürgerpartei“ alle theiligt war.

Der wegen der Herstellung und

Mithin hat in 16 Wahlen dritter

Stimmen in der Stadtverordneten-

fibung abgebalten. Die eingegangene Offerte,

weiteren 12 Uhren des

Der Doldambfer ist, von New-York kommend, heute Rach-

(W. T. B.) Der Postdampfer Padetfahrt-

Aktiengesellschaft is, von Hamburg kommend, gestern 4 Uhr

London, 11. Dezember. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer „ Duart Castle ist heute auf der Ausreise von London ab-

W ai 11 ember. 3. T B.) Bit Uber MA E 1ER pr eni

uck. Alabendli füllt ein zahlreiches Publikum Logen und Parquet und ergögt sich sihtlich an den reizenden Melodien und lusttgen

senlotterie fielen in

59 218. 54 654. 82237. 85178. 89 238. 111 419. 172 043.

den 13. d. M,, findet Königliche Parforce- Mittags 1 Uhr zu Jagd\chloߧß

Bei den gestern in vier Wahlbezirken in der dritten Abtheilung vollzogenenStihwahlenzurStadtverordnetenversammlung 11., 27. und 35. Bezirk sozialdemokratische Kandidaten,

beiden Wahlgängen zu entscheiden 9 Sitze behauptet und 7 neue Mandate

ie Deutschfreisinnigen haben von 10 Man- diesen Wahl n zu vertheidigen hatten, 3 ein- 4 Mandate, mit denen sie be-

des Betriebes öffentlicher

Uhren von der Stadtverordneten-Versammlung eingeseßte Ausschuß

, dem „Dtsch. Tagebl.“ zufolge, am 9. Dezember seine Schluß- 4 x h von der deutshen Central-Uhrengesell haft worin sie die Aufstellung und den Betrieb von Meyrhofer’ {hen Systems mit der Maßgabe Probejahre von der Stadt

bezahlt werden sollen, beschloß der Aus\{uß anzunehmen und außer den auf Kesten der Stadt zu errihtenden fechs Kandelaberuhren noch probeweise zwölf solcher Uhren aufstellen zu lassen.

Bochum, 11. Dezember. (Rhein- und Ruhr-Ztg.) Während der Strikezeit waren an die Polizeibeamten des Stadt- und Land- kreises Bochum ganz außergewö nlihe Anforderungen- gestellt, welchen im vollsten Maße genügt worden is. Den betreffenden Beamten wurde denn auch von den zuständigen Behörden die wohlverdiente Anerkennung ausgesprohen. Die Behörden der Stadt Bochum bewilligten für diejenigen Polizeibeamten, welhe si besonders ausgezeihnet haben, eine Gesammtsumme von 2000 Æ Weihnachtsgeschenk. Seitens des Landkreises Bochum erhielt jeder der Beamten ein Geschenk von 100 4, während den Gendarmen eine Gratifikation von je 60 bis 100 A zu Theil wurde.

sind seit dem 26. v. M. von 3000 Angestellten 670 an einer Grippe erkrankt, die meist binnen 4 Tagen nicht bösartig ohne jede Kom- plifation verläuft; auch in der Stadt sind zahlreiche ähnlihe Er- franfungen vorgekommen ; da dieselben zu ernsteren Beunruhigungen feinen Anlaß geben, so sind besondere Präventivmaßregeln nit für erforderlih erachtet.

New-York, 10. Dezember. (A. C.) Der norddeutsche Lloyd- dampfer „Ems *, der hier angekommen ift, hatte auf seiner Ueber- fahrt von Europa fürchterliches Wetter durhzumachen. Eine riesige Woge ergoß \sich über das Verdeck und warf zwei Salon- passagiere mit solher Gewalt nieder, daß sie Gliederbrüche davontrugen.

New-York, 11. Dezember. (W. T. B.) Bei dem in rie blinden Feuerlärms bei der Opern-Vorstellung in Johns- town staitgehabten Unglück wurden 10 Personen getödtet, 5 andere sind ihren Wunden erlegen, gegen 80 Personen erlitten Kontusionen und nervöse Störungen.

Wartburg (Süd-Afrika). (N. Pr. Ztg) Der Missionar Wilhelm Rein ist nach 41 jähriger Wirksamkeit unter den Kaffern am 24. Oktober d. J. in seinem 66. Jahre sanft verschieden.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Konstantinopel, 12. Dezember. (W. T. B.) Der auf die Amnestie für Kreta bezügliche Passus des Kaiser- lihen Fermans lautet: Diese Amnestie wird für alle politishen Verbrecher erlassen. Ausgenommen von derselben sind indessen die vom Kriegsgerichte bis zur Veröffentlihung des Fermans Verurtheilten, ferner die Führer, welche die Un- ruhen anfahten, und endlih Jndividuen, die sich eines gemeinen Verbrechens s{huldig machten. :

Zanzibar, 12. Dezember. (R. B.) Von Seiten der Direktoren der „British Ses Dampfschiffahrts- Gesellschaft“ wurde anläßlih der Eröffnung eines neuen direkten Dampferdienstes zwishen England und Ost Afrika gestern an Bord des „Arawatta“ dem Afrikaforscher Stanley und dem englischen General-Konsul Evan Smith ein Frühstück gegeben. Hierbei wurde ein os ausgebracht auf Stanley, Emin Pascha und Casati, welchen Stanley in längerer Rede beantwortete. Sodann trank der Konsul Evan. Smith auf Major Wissmann und sämmtliche Deutsche in Ost: Afrika und dankte denselben für den glänzenden Empfang Stanley's und alle den Engländern bewiesene Freundlichkeit.

erbittet, daß diese Uhren erst nach einem

Freundin. Lustspiel In Scene geseht

Ernst Wiert. | Central-Theater.-

Freitag: Opernhaus. 259. Vorstellung. Die Heiteres aus Gesang und

. Die Quitzow's.

Drama in 4 Aufzügen von Ernst

; Gesangsposse in 4 Akten

Zum Gedächtniß an Ludwig Anzen-

Der G'’wissenswurm. | Anfang 74 Uhr. Sonnabend :

115, Male: Flotte Weiber.

12—11 Uhr. — Freitag,

neue Phonograph.

Demetrins. aufführung.

Freitag: Die Ehre. | Circus Renz, Karlstraße. Ausflug mit Hindernissen. mime. — Ein großartiges

geritten von Hrn. Reitkünstlerinnen

Freitag: Zum 15. M.:

Anfang 7# Uhr.

Nervös. Oscar Re

von Hrn.

74 Uhr. Freitag: Stanley in 10 Bildern von Alex.

Nathanson. Musik von C. C. Severini. Anfang 74 Uhr.

Philharmonie.

M. Ordonneau Deutsh von R.“ Genée. Musik In Scene geseßt von Julius

Kapellmeister Federmann.

Anfang 7+ Uhr.

Freitag, 13. Dez: „Frau Meisterin®* v. Suppé.

Zum 8. M.: Prinzesfin Pironette. S Dvorak. „Neu

Schwieger-

Zum 49, Male: ften

Lustspiel in 3 \criptions-Ball.

von Victorien Sardou und Raimund Deslandes. Deutsch von Ernst Schubert. Anfang 74 Uhr. Sonnabend u. folgde. Tage: Shwiegermama.

Direktion : Zum 15. Male: Historischer Possen- abend. (Dritter Cyclus des „lahenden Berlin“.) der Berliner Theater-Geschichte mit Tanz in einem Vorspiel u. 3 Akten (fünf Bildern) von Ed. Jacobson. In Scene gesetzt vom Direktor Emil Thomas. Anfang 7é Uhr.

Adolph Ernst-Theater. Dresdenerstraße 72. Freitag: Zum 114, Male: Flotte Weiber. von Leon Couplets von Guftav Görß. Musik von Franz Roth.

Benefiz für Alfred Shmasow. Zum |

Urania, Invalidenstraße 57/62, geöffnet von von 1—7 Uhr: bends 74 Uhr‘ Erde bis zum Moude. — Abends 8 Uhr im Hörsaal : Phonographisch-telephonuische Musik-

Freitag , 7 Uhr: Die lustigen Heidelberger, oder ein Studenten- Große Original-Panto- Hurdle-Rennen, geritten von Damen und Herren mit 24 der besten engl. Vollblut-Springpferde. — Das Schulpferd Coriolan, Oscar Renz. — Austreten der Ge|¡hwister Lillie und Rose, Frl. Natalie und Frl. Orford, sowie der Reitkünítler Mr. Melvile und Mr. Georg Orford. — Die beiden Fuchshengste Horaz und Mercur, vorgeführt

nz. Sonnabend: Die lustigen Héidelberger. Anfang

Sonntag: 4 Uhr Nahm. (L Kind frei): Aschen- brôdel. Abends 7x Uhr: Im dunklen O Hr.

Concert - Anzeigen.

Freitag, 13. Dez. : “Stern'fcer Gesängverein. (Direktor Prof E. Rudorff.) I. Gloria

von Lotti. — 11. Schöpfung (Th. I. u. Il.), Haydn, unteé gef. Mitwirkung von Fr. Marcella Sembrich.

Concert-Haus, Leipzigerstr. 48 (früher Bilse). Karl Meyder-Concert. Slavisch. Tanz v. Wien*, Walzer v. Strauß. Grand Fantasie f. Piston v. Richter, vorgetr. v.

Dienstag, 31. Dez. (Sylvester - Abend):

Familien-Nachrichten. [51764] 2

Die Verlobung ihrer ältesten Tohter Johanne mit Herrn Gerhard Dächsel, Pastor zu Avburn (Nord-Amerika), zeigt hierdurch ergebenst an.

Sangerhausen, am 2. Advent 1889. De verw. Superintendent. omphardt, geb. Delius.

Emil Thomas.

Meine Verlobung mit Fräulein Johanne Kromphardt, ältesten Tochter des verstorbenen Herrn Superintendent Kromphardt und feiner Gemahlin Ida, geb. Delius, beehre ich mi ergebenst anzuzeigen.

Auburn, am 2. Advent 1889.

Gerhard Dächsel, Pastor.

Treptow,

Verlobt: Frl. Eleonore v. Lüdersdorff_ mit Hrn. Sec -Lieut. Max Ahlers (Berlin). — Frl. Meta Heydweiller mit Hrn. Ingenieur Alfred Astfalck (Köln). — Frl. Maria Zurhelle mit Hrn. Prem - Lieut. Edgar Geissel (Lippstadt). — Frl. Marie Schweighoefer mit Hrn. Gerichts-Assessor Paul Düring (Insterburg). — Frl. Klara Braedickow mit Hen. Bürgermeister Max Plaschke (Alt- Landsberg—Straußberg).

Vereheliht: Hr. Gerihts-Assessor Kristeller mit Frl. Hedwig Kappel (Berlin). b : Ein Sohn: Hrn. Jaeger (Landé- M T Sive). — Hrn. Rechtsanwalt Dr: Reichert G — Hrn. Haupt - Zollamts - Assistenten “Reimmann (Altona). — Hrn. Reg.-Assessor Tolen Prier Tr orn Ea Hans Me o o ülzhoff). | T h ter! Hrn. Lieut. Frhrn. v. Hammerstein (Potsdam).

Gestorben:

Der Von der

Abends

Konventualin At Wilhelmine v. Kahlden (Barth). — Hr. Reallehrer J. G. Günther (Kirhheim U./T.) — Hr. Apotheker Johannes Ernst Matthaei (Rinteln a. d. W.). — l Kammermusiker a. D. Ferdinand Haake f A — Frau Sophie Paulus, geb: Gö

Jerusalem). — Frau Prof. Dr.- Anna Lange, geb. Lehmann (Berlin). — Frau Emilie Trott, geb.

Esch (Berlin). — Hr. Fabrikbesiger Aug. Kraus (Berin) — br Kaufmann Karl Meßner (Berlin).

Gi

Redacteur: Dr. H. Klee.

Verlag der Expedition (S{ch olz).

DruF der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagê- Anstalt, Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).

Berlin:

Ouvert.

Richter. Vis,

ach einem ärztlichen o TOr P E

M 297.

Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 12, Dezember

Deutsches Reich.

Nachweisung der Einnahme an We@hselstempelsteuer im Deutshen Reih für die Zeit vom 1. April 1889 bis zum Schluß des Monats November 1889.

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D ck - Zte r 1 ck- A Pp — Ila -

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Ober-Post-Direktions-Bezirke.

Einnahme im Monat November 1889

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Hierzu Einnahme

in den

Vormonaten

M.

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Zusammen

M.

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Einnahme in dem- selben Zeitraume

(Spalte 4) S M A

In 18839 —+ mehr

— weniger

Vorjahres

I. Im Reihs-Postgebiet.

Königsberg Gumbinnen Danzig . Bel Potsdam . .. ranksurt a. O. . tettin é Köslin . . peln A romberg . Breslau Liegnitz . | Oppeln .

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14) Magdeburg .

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1) E i

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20) Minden

21) Arnsberg .

38 Kassel .

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2%) Aachen .

96) Koblenz ..

27) Düsseldorf. .

98) Trier . ;

29) Dresden

30) Leipzig .

31) Karlsruhe . Konstanz Darmstadt j Schwerin i. M. . Oldenburg. Braunschweig.

H Bremen

38) Hamburg . ..

39) Straßburg i. E.

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31 32 33 34 35 36 37

II. Bayern .

11], Württemberg .

rankfurt a. M. :

11974 | 30 3306 | 90 8 720 | 30 81409 | 60 3676 | 10 5911 | 50 8641 | 40 1128 | 60 4650 | 70 2590 | 80 14025 | 80 7918 | 60 4717 | 50 15 305 | 20 7 897 | 60 13 063 | £0 5811 | 20 8175 | 90 1749 | 30 4 802

19 134 | 30 5 036 | 10 30467 30 14 013 |40 7349 | 10 3894 | 70 41158 |60 1669 60 15 422 | — 43919 | 60 18 497 | 30 5 590 | — 12893 50 2247 |% 4207 | 50 5 215 17 804 | 40 76 538 | 70 19 429 | 50 4191 | 70

70 365 24 115 99 168 594 811 25 010 43 486

49 406 |

9 364 31 524 18 954

97 601 | 56 587 |

34 196

105 192 | d 50 164 |

84 684 38 397 50 737

14 492 |

37 660

116 314 | 35 513 | 202 623 | 109 367 |

53 605

27 194 |

283 24

12 239 | 101 446 | 296 679 | 1406493 | 8 44 871 | :

79 120 |

16.794 | 25 259 | 33 525 | 111 238 | 471 403 | 6

112 921 25 758

30 | 20

50 | 90 | 70 | 10

| 70

82 339 27 422 63 888 636 221 28 686 49 397 58 048 10 493 36 174 21 544 111 626 64 505 38 913 120 497 58 062 97 748 44 168 58 913 16 241 42 462 135 448 40 549 233 090 123 380 60 954 31 088 324 404 13 909 116 868 340 599 158 991 50 461 92 013 19 042 29 466 38 740 129 042 547 942 132 351 29 950

60 10 80 90 80 60 15 20 70 80 90 60 60 40 30 60 90 10 70 20 70 50 40 80 80

30 30

40 10 30 50 15 50 60

5 113 252 495 374 125 856

30 30 40

596 770

107 989 | 35

120 603 213 794 | — 115 660 | 60 304 927 | 90 105 603 | 70

307 531 | — 153 001 | 40

79 777 | 50 23 645 | 80 67 285 | 70 60 26 709 | 10 47 617 | 30 54 949 | 80 9636 | 50 35 126 | 40 19 219 | 30 96 254 | 50 57 192 | 30 35 369 | 50

54 646 | 90 93 702 | 70 40 985 | 40 50 110 | 10 15 405 | — 37 394 | 10 40 38188 | 80

56 967 | 60 28 018 | 70

13 393 | 90

49 233 | 90 88 057 | 30 16 844 | 85 27 126 | 10 38 611 | 90 90 40 90 30

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++ |++

24 887

564157 | 35 57251 | 50 23 888 | 30

3751496 | 55

382 499 161 296

30

4

315 653 439 750 185 184

90 50 60

3 982 324 404 859 166 654

| 40 90 40

Ueberhaupt

645 297 15

Berlin, im Dezember 1889,

4295 291 85

4

940 589

Haupt-Buchhalterei des Reihs-Schaßamts.

B

iester.

— 4 5953 838 | 70

+ 386 750 |

Königreich Preußen. Ministerium für Landwirthschaft, Domänen

Nachdem seit Einführung der Bureaukosten-Entschädigungen für die R mehrere Jahre verflossen

und Forsten.

sind,

erachte ih es für angezeigt, die Festsegung dieser Entschädigungen fernerhin den Generalkommissionen ausschließlich zu über- tragen, und bestimme deshalb Folgendes:

I. Beamte, welhe mit der Verwaltung einer Spezial- kommission betraut werden, haben von dem Beginn ihrer diesbezüglihen Thätigkeit ab an Stelle der von ihnen in

Gemäßheit der 88

. 9 und 11 des Kostengeseßes vom 24. Juni

1875 (Gesez-Samml. S. 395) besonders zu liquidirenden Gebühren und Auslagen eine jederzeit widerrufliche Bureau-

kosten-Entshädigung zu erhalten. vorübergehend

ist den nur

Eine gleiche Entschädigung oder nebenamtlich beschäf-

tigten Spezialkommissaren (Staats-, Provinzial- und Ge-

meinde - Beamten)

zu gewähren ,

auf welhe die eben-

gedahten geseßlichen Bestimmungen gleihfalls Anwendung finden, sobald die ihnen von der Generalkommission ertheilten

Aufträge einen solhen Umfang erreichen, daß

zur ordnungs-

mäßigen Ausführung derselben die dauernde Beschäftigung

einer oder mehrerer

ülfsfräfte (staatlih besoldeter Bureau-

beamten, Rechengehülfen oder Schreiber) sich als nothwendi ergiebt. Die Bestimmung darüber, bei welchen Beamten un

von welchem

Zeitpunkte ab die leztbezeihnete Vorausseßung

zutrifft, steht der Königlichen Generalkommission zu.

IT. Mit der Bureaukosten-Entschädigung sollen alle Aus- gaben abgegolten werden, welhe dem Spezialklommissar — abgesehen von den nach wie vor besonders zu vergütenden Mehraufwendungen bei a ieo Beschäftigung — dur

den Betrieb der ihm von der

eneralkommission oder mit

deren Genehmigung von anderen Staatsbehörden übertragenen Geschäfte (Auseinanderseßungs-, Meliorations-, Expropriations-, Ansiedelungs- A. Sachen) erwachsen, insbesondere also:

1) die für die Anfertigung der Bureau- (Protokollführer-, Rehengehülfen-, Registratur-, Schreib- 2c.) Arbeiten und für Bolendienste zu zahlenden Vergütungen,

2) die baaren Auslagen an Porto, Bestellgeld und Fracht-

gebühren, 3) die Kosten:

a. für Hergabe und Ausstattung, sowie für Beleuchtung,

Erheizung und lien,

einhaltung der Arbeitsräume, / b, für Beschaffung der Schreib- und Pack- 2c. Materia- x „soweit solche nicht ommission geliefert werden,

unentgeltlih von der General-

c, für Heften

oder Einbinden Sammlungen und Amtsblättern 2c., und

von Akten, Geseßz-

d, für Zustellung und öffentlihe Bekanntmachung von

Verfügungen und Entscheidungen, sowie

4) die anderen Behörden und Beamten zu erstattenden

Kosten für die Anfertigung

j solcher Sachgegenstände, deren Herstellung in der Regel zu den Obliegenheiten des Kom-

1889,

aare oder seiner Bureaubeamten gehört, wie z. B. für Lieferung von Flurbuchsabschriften Seitens der Katasterämter und für Aufstelung von Legitimationstabellen Seitens der Gerichtsbeamten.

Sofern eine jede diesbezügliche Liquidation fich jedo

i ata, D niht aus der Bureaukosten-Entshädigung zu decken, sondern von der Königlichen Generalkommisfion festzusezgen und zur Zahlung auf Fhre Fonds anzuweisen.

Spezialkommissare, welche eine Bureaukosten-Entschädigung beziehen, haben sona außer den ihnen nach §. 8 Absatz 3 des Kostengesezes vom 24. Juni 1875 etwa zustehenden Diäten nur noch Reisezulagen und Reisekosten und Auslagen für Terminslokale, Zeugen und Dolmetsher — soweit leßtere niht zu den bei dem Kommissar beschästigten Bureaubeamten gehören — zu liquidiren.

__ITL Die Bureaukosten - Entschädigungen sind von der Königlichen Generalkommission festzuseßen und jedesmal bis auf Weiteres zur Zahlung anzuweisen. Sie sind in monat- lichen Theilbeträgen nah Ablauf eines jeden Monats zu zahlen und dürfen für keinen Kommissar den Jahresbetrag von 3900 #6 „Dreitausend Neunhundert Mark“ übersteigen. gu diesen fortlaufenden Entschädigungen können denjenigen

ommissaren, welhe nachzuweisen vermögen, daß die ihnen in Wirklichkeit entstandenen Ausgaben bedeutend höher sind, als die ihnen gewährten Entschädigungen, am Schlusse des betreffenden Etatsjahres angemessene einmalige Zuschüsse von der Königlichen Generalkommission bewilligt werden. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß ein und derselbe Kommissar für ein Etatsjahr niht mehr als 600 M „Sechshundert Mark“ an Zuschuß erhalten soll.

IV. Behufs Vornahme der zu ITIT gedachten Festsezungen und Bewilligungen wird der Königlichen Generalkommission zu Anfang des Etatsjahres 1890/91 eine bestimmte Summe zur Verfügung gestellt werden. Diese Summe verbleibt Fhr — wenn diesseits niht etwas Anderes bestimmt wird — auch für die folgenden Etatsjahre unverändert, so lange in der Gesammtzahl der im dortigen Bezirke beschäftigten, eine Bureaukosten - Entschädigung bezichenden Spezialkommissare keine Veränderung eintritt. Verringert sih die Zahl der Kommissare, so ist der Jahresbetrag derjenigen Bureaukosten- Entschädigung, welche dem in Fortfall gekommenen Kommissar bezw. dem Verwalter der eingegangenen Spezialkommission zuleßt gezahlt wurde, von der vorgedahten Summe in Abzug zu bringen. Erhöht sich dagegen die Zahl der Kommissare, so ist dieser Summe — ohne Rücksicht darauf, welche Entschädigungen den neu hinzutretenden Kommissaren thatsächlich N werden für jeden solchen Kommissar der Jo resbetrag von 2400 M „Zweitausend Vierhundert Mark“ zuzusepen. Erfolgt die eine oder andere Veränderung innerhalb des Etatsjahres, so_ist der für das laufende Etatsjahr zur Verfügung stehenden Summe nur der- jenige Theil vorgedahter Beträge ab- bezw. zuzurehnen, welcher von leßteren auf die Zeit von Eintritt der Verände- rung ab bis zum Schlusse des betreffenden Etatsjahres ent- og und erst mit dem Beginn des nächsten Etatsjahres ist er volle Jahresbetrag in Ab- bezw. Zugang zu stellen.

Es ist keineswegs erforderlih, die der Königlichen Ge- neralkommission nah Vorstehendem in jedem Etatsjahre zur Bewilligung von Bureaukosten-Entschädigungen zur Verfügung stehende Summe auch wirklih auszugeben; vielmehr vertraue ich, daß bei ihrer Verwendung mit möglichster Sparsamkeit verfahren werden wird. Eine Uebertragung unverwendet ge- bliebener Beiträge in das nächste Etatsjahr ist unzulässig. ___V. Mit dem Finalabschlusse der Kasse ist mir in Zukunft eine Nachweisung der im legtverflossenen Etatsjahre den Spe- zialkommissaren gewährten Bureaukosten-Entshädigungen nach folgendem Muster einzureichen.

Namen

| | Dienst- | charatkter

|

Wohnort |

|

der Spezialkommissare

Jahresbetrag der

auf die Zeit gewährten Bureaukoften-

Entschädigungen Mb

vom | bis

An einmaligen Zuschüfsen zu den Bureaukosten- Entschädigungen wurden gewährt

An Bureaukofsten- Entschädigungen sind für den in Sp. 5 u. 6 bezeichneten Zeit- raum gezahlt worden

Gesammtbetrag

E Men ntschädigungen | s

(Sp. 8 u. 10) Bemerkungen. laut |

Verfügung

M vom M

5. 6, T:

8, 9. 10,

Köni bei

Die Zahlenangaben in den Spalten 7 Unmittelbar unter dem Abs

sind aufzurehnen. weisung ist anzuzeigen, auf wie Berichtsjahres die der Königlihen Generalkommission zur Bewilligung von Bureaukosten-Entschädigungen zur Verfügung gestandene Summe belief, welche ab- R. zuzuseßen sind, und über welhe Summe somit die ihe Generalkommission zu dem in

8, 10 und 11 Abschluß der Nach- hoch sich zu Anfang des Jahresbeträge der leßteren

ede stehenden Zweck

eginn des neuen Etatsjahres zu verfügen hat. Daß E angegebene Zahlen rechnerish richtig, ist

von einem Jhrer

alkulaturbeamten zu bescheinigen.

VI, Vorstehende Bestimmungen treten mit dem 1. April

1890 in Kraft, und ist demgemäß die zu V gedahte Nach- weisung mir zum ersten Male für das Etatsjahr 1890/91 einzureichen. Zu dem gleichen Zeitpunkte werden die schriften zu Nr. 1 bis 8 und 11 der allgemeinen Verfügung

Vor-

Nr. 5 vom 24. Januar 1884 — I 1101 —, sowie die alls emeinen Verfügungen Nr. 21 vom 8. April 1886 — 5686 —, Nr. 10 vom 30. März 1887 — I 4794 —,

Nr. 28 vom 10. Juni 1887 — T 7855 — und Nr. 7 vom

19. Februar 1889 — I 2290 — und die in meinem Erlasse

vom 30. April d. Js. — I 7814 — getroffenen Bestimmungen

hiermit aufgehoben.

_ Die bis Ende März 1890 bewilligten Bureaukosten - Ent- \hädigungen und Pauschvergütungen für Porto und sonstige Frachtgebühren find zum 1. April 1890 zu widerrufen und die alsdann zu gewährenden Bureaukosten-Entschädigungen nach Maßgabe der gegenwärtigen Verfügung von der König- bar Generalkommission festzusetzen und zur Zahlung an- zuweisen.

Sind in Jhrem Bezirk Beamte vorhanden, welche auf

Grund der Bestimmung zu T vorstehend an Stelle der von

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