[80446] 44 pvôz. Anleihe ; der Aktieu-Gesellschaft für Glasindustrie vorm. Feiedr. Siemens zu Dresden.
Die am D, Januar 1910 fälligen Zinsscheine obiger Anleihe werden vom Füälligkeitstage ab, außer bei den Gesellschaftsfafssen in Dresden und Neusattl bei Elkogen in Böhmen, eingelöst:
in Dresden bei der Dresdner Bauk,
in Berlin bei der Berliner Handels - Gesell-
aft und / U O Bank für Handel und Judustrie, in Elberfeld bei der Bergisch - Märkischen Bauk, : L in Frankfurt a. Main bei der Filiale der Bauk für Haudel und Judustrie,
in Halle a. d. S. bei dem Halleschen Bauk-
verein von Kulisch, Kaempf «& Co.,
in Cöln bei der Bergisch-Märkischen Bank,
in Düsseldorf bei der Bergisch - Märkischen
Bank. Dresden, den 23. Dezember 1909. Aktien-Gesellschaft für Glasindustrie vorm. Friedr. DlLmLens. Der Vorstand. Liebig. Dieterle. Herrmann.
[80801] : e Gemäß 88 28 und 29 unserer Gesellschaftsstatuten werden die Aktionäre der E “v. L A G Schlesischen Pappenfabriken Akt. Ges. Wehrau hierdurch zu der auf Mittwoch, den 19. Januar 1910, Nachmittags 6 Uhr, im Bureau der Firma Paul Wilsheck & Co. in Berlin W., Schöneberger Ufer 28, anberaumten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Gegenstand der Tagesordnung ist: 1) Bericht über Lage des Geschäfts und der Vor- lage der Bilanz und des Gewinn- und Verlust- fontos für das verflossene Geschäftsjahr. 2) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung. 3) Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes an Stelle eines ausscheidenden. : Diejenigen Aktionäre, welche an der General- versammlung mit Stimmberechtigung teilzunehmen beabsichtigen, haben gemäß § 30 des Statuts ihre Aktien oder die in diesem Paragraphen erwähnten Depotscheine entweder bei unserer Gesellschaft oder beim Bankhaus P. Wilscheck «& Co., Berlin W., Schöneberger Ufer 28, bis spätestens am 15. Januar 1910 zu hinterlegen. y Die Hinterlegung hat während der üblichen Ge- \{chäftstunden unter Beifügung eines Nummern- verzeichnisses stattzufinden. : | Wehrau bei Klitshdorf i. Schles., den 22. De- zember 1909. Der Vorfitzende des Aufsichtsrats : Frege, Geheimer Justizrat. [80706]
Vereinigte Brauereien Stuttgart- Tübingen A. G.
Bilanz þpro 30. September 1909.
82 449/21
íúSFmmobilienkonto 1 ‘ Maschinen- und Betriebseinrichtung C Faßzeug . L ; Fuhrwesen und Gespann
Mobilien und Eisschränke S, Flaschenbiereinrichtung . Wirtschaftsinventar
Kae . lob es M Effekten und Anteilscheine a Württ. Kredit-Verein (Reserve) ac Hypotheken- und Schuldscheindarlehen Borrâte . L E Avalforderungen
r c
2 096/81
Passiva. | Aktienkapital . ; Hypotheken
Kreditoren . S Reserve für allgemeine Nisiken Reservefonds . 5 Avalbürgschaften Gewinnvortrag .
Gewinn- und Verlustrechnung pro 30, September 1909, Soll. M Malz, Gerste, Hopfen . Unkosten . s Reparaturen Abschreibungen Gewinnvortrag .
(D!
Haben. Gemar o e ees Erträgnis aus Bier, Nebenprodukten
und anderem . I iee Mel ae t o e oe ‘Gewinn: Uebertrag vom Reorganisationskto. M 1 475,61 auf bêrkauftes Anwesen „ 4 259,68 eingegangene abgeschriebene Forderungen « 4 893 51
865 537 71
537 (9
J
Verwendung des Reingewinns : |
UIeIerveTondS. c 1 e Vortrag auf neue Rechnung
Vorstehende Bilanz wurde in der Generalversammlung der Aktionäre genehmigt:
Herr Ernst Stapf hat sein Amt als Auffichts- An dessen und des ver- storbenen Herrn Eduard Weil Stelle wurden die Herrxen Professor Dr. Sieglin, Stuttgart, und August
rat&mitglied niedergelegt.
Weixler, Braueretbesißer, Kempten, ueugewählt.
Aktiva. m4 )
Í R oSE | E es . 1 2230 810/42 175 149/24 4 683/86 26 770/32 13 340/22 9414/17 8 132/42 12 061/87 6 744/05 13 214/42
1 116/67 141 581/64 302 017/93 160 716/20 264 800|—
4 775 099/45
1 220 000|— 2 611 534/46 565 66641 72 332/49 3197/20
264 800|— 37 568/89
4 775 099/45
Mala E
|
| A
237 76972
586 102/05 O, 0c 96 83 068/38 37 968/89
981 885 |—
33 938/72 | Abschreibungen .
10 628/80
981 885|— E ia O C4 a i - E 7) Erwerbs- und Wirtschastsgenossenschaften. Liquidationsbilanz der Möbelfabrik Concordia, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht We 37 568/89 f ———————————————— Ee L = heutigen
j 181/51 | 37 387/38
[80714] E 417 0/9 Teilschuldverschreibungen der
Germania Linoleum -Werkle A. G.
in Bietigheim vom 10. Mai 1902, Hypothekarisch fichergestelltes Aulehen von é 1 200 000,—. Bei der. auf dem. Bureau der Unterzeichneten vor dem Notar heute stattgehabten 3. ordentlichen Ver- losung sind folgende Teilschuldverschreibungen gezogen worden : 26 à 6 1000 ,— Lit. A Nr. 137 141 183 212 934 240 251 312 314 335 336 345 360 363 442 445 450 543 552 559 572 573 595 624 718 724. 98 à M 500, — Lit. B Nr. 47 65 103 161 162 174 291 297 326 363 394 449 458 474 490 503 552 556 563 568 618 654 688 695 -697 735 O C0 9 Die Heimzahlung dieser Teilschuldverschreibungen erfolgt am 1. April 1910 mit einem Kapital- zuschlag von 29/0, d. h. mit #4 102,—, für 1e M 100,— Nennwert gegen Zurückgabe der Teil- \huldvershreibungen mit den dazu gehörigen Zins- cheinen und Erneuerungsschein bei der Königl. Württ. Hofbank ] :
G. m. b. H, in oder bei dem Bankhaus Stahl & st Stuttgart.
Federer A. G. 5 E Die Verzinsung der gezogenen Teilschuldverschrei- bungen hört mit dem 1. April 1910 auf. Stuttgart, 15. Dezember 1909.
Königl. Württ. Hofbank G. m. b. H.
80800] l'Ehemisee Fabrik Actien-Gesellschaft vorm. Moritz Milch & Co., Posen. Gemäß § 20 des Statuts laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 22. Ja- nuar 1910, Nachmittag 4 Uhr, im Geschästs- hause unserer Gesellschaft, Posen, Königsplaßz 4, statt- findenden ordentlichen Generalversammlung hier- mit ergebenst ein. f | Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General- versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder Depositalsheine der Neichsbank oder eines Notars sowie etwaige Vollmachten spätestens vier Tage vor dem Versammlungstage bei dem Bureau der Gesellschaft in Posen und Danzig, der Dresdner Bauk in Berlin oder bei dem Bank- hause S. L. Landsberger, Berlin und Breslau, gegen Empfangnahme einer Legitimation zu hinter- legen. Tagesordnung : : 1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Geschäftsberichts für die Zeit vom 1. November 1908 bis 31. Dk- tober 1909. : Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat sowie über die Verteilung des Rein-
gewinns. F O 3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Posen, den 21. Dezember 1909. Der Aufsichtsrat.
[80717] Bekanntmachung. Hagener Gußstahlwerke Akt.-Ges. Hagen i. W.
Die ordentlihe Generalversammlung unserer Aktionäre vom 29. November 1909 hat folgenden Beschluß gefaßt: / Der Aufsichtsrat soll ermächtigt werden, bis zu 1 Million Mark neue Vorzugsaktien Ut. B im Nennwerte von je 4 1000,— zu emittieren und den Aktionären zum Bezuge al pyari anzubieten. Diese Vorzugsaktien Lit. B genießen mit dem Recht auf Nätzabluna eine Vorzugsdividende von 6/6 und im Liquidationsfalle eine Vorzugsbefriedigung von 1200/6. Ieder Besißer von alten Vorzugsaktien, welcher fein Necht T B von Vorzugsaktien Lit. B aus- übt, erhält in Höhe der Zuteilung, die auf seine An- meldung entfällt, auch den gleichen Betrag alter Vorzugsaktien in solche Lit. B durch Abstempelung umgewandelt. Bei Ueberzeichnung bleibt Reduktion vocbelalen. : Die Dividenden der 6 %/% Vorzugsaktien Lit. B laufen ab 1. Juli 1910. — Sollten die insgesamt neu gezeichneten Vorzugsaktien die Summe von 46 500 000,— nicht erreichen, so werden die etn- gereihten alten Vorzugsaktien sowie die eingezahlten Beträge zurückgegeben, da dann die Transaktion als gescheitert gilt." i: Auf Grund vorstehender Bekanntmachung erlassen wir hiermit folgende Aufforderung : Diejenigen Aktionäre, welche a. neue Vorzugsaktien Lit. W im Nennwerte von je 4 1000,— beziehen, b. ihre alten Vorzugsaktien in neue Vorzugs- aftien Lit, V umtwvandeln N wollen, müssen ihr Bezugsrecht auf Grund des 3 unserer Satzungen in der Zeit vom 8. bis 8. Januar 1910 ausüben i Die Anmeldung geschieht durh Gd N: eines in 2 Cxremplaren zu vollziehenden Zeichnungs- \cheines, wozu Formulare bei den unten angegebenen Stellen erhältlih sind. E ; Die Aktionäre haben diese Zeihnungsscheine gleich- zeitig mit ihren Aktien mit laufenden Talons und Dividendenscheinen unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisses einzureichen. - Da die neu auszugebenden Vorzugsaktien Lit. B über je 4 1000,— lauten, so können bei der Zeich- nung der neuen wie bei der Umwandlung der alten Aktien nur Beträge in Frage kommen, die dür tausend teilbar find. ; Die Anmeldungen und Einzahlungen während der oben genannten Frist haben zu erfolgen: bei der Deutschen Bank in Berlin, bei der Vergisch-Märkischen Bank in Elberfeld, bei der Bergisch-Märkischen Bank Hagen in Hagen i. W., | bei der Bankkommandite Oppenheimer &Co., Wiesbaden. Mir behalten uns vor, den Zeichhnern der neuen Aktien über die Höhe der Zuteilung demnächst nähere Nachricht zu geben. Hagen i. W., im Dezember 1909. Der Aufsichtsrat. H. Eulenberg,
c C
I U
Francis B. Stoddart.
[79599]
Vermögensstand am M |
192 000/-
223 000 —
178 000|— 8 500!
A. Aktiva. Grundstücke
Gebäude
Maschinen .
Utensilien ._ Transportfässer . Lagerfässer .
Nen. e FFla\chenbierapparate 2c. (Gespanne c Pee L us Auswärtige Grundstücke . Get C, Inventar und Mobiliar Maa 4 Brauerei Helmstedt . Motorwagen . Obligationsausgabe Kapitaldebitoren MWarendebitoren
Anteile
Kassabestand
22 600- 17 000/- 12 000|—
300 000/— 25 000
216 000
7 630|-
Bon Ai N E Borräâte Bier, Malz, Gerste, Hopfen 2c.
Verlust. Abgang.
A Nohmaterialien : Hopfen, Valz . . Betriebsunkosten : Kohlen, LWhne, Brausteuer 2c. | Handlungsunkosten: | Gehälter, Zinsen, Reisen, Verlags- | unkosten 2c. 2c. S
Herrn Pfeffer wurde Herr Kruse gewählt. Grasleben, den 13. Dezember 1909.
T E E E A
[80056]
An Uebernahme des verwalter Lehmberg . ‘ e
Berlin, den 17, August 1909.
Stuttggxt, den 20. Dezember 1909. Der Vorstand.
Brauerei Allerthal Aktiengesellshaft zu Grasleben.
31 500|—
27 000|— 4 000|—
10 000/— 70 000|—
11 000|— 4 000|— 882 779/75 139 000/08 E Ci
3 896/21 | 92 000|— 96045 | 215 906/96 | 2 2 613 773/45
2 613 T0148 Vermögens-
4 M 167 095/54
| 190 990/68
152 715/74 49 328/05
560 130/01
: Vorsitzender.
30. September 1909, B. Paffiva. Á WBanksGulden c n Kreditoren Homann usw. Kreditoren . Hypotheken L Hypotheken auf Helmstedter Brauerei Darlehne auf Schuldscheine Akzepte Kautionen . S Dividenden (nicht eingelöste) . . . Obligationszinsen (nicht eingelöste) C. Einlagen. Stammaktienkapital . . A 493 500, Borzugsaktienkapital , 300 000, Obligationen . Neservefonds . Rücklagen Abgang
auf auswärtige Grund- E 190 505 71 500
5 000|— 9985 4 6975
793 500 9200 000! 20,93 2.60
6
do Leo Mi
2 6
)
Zugang. Gewinn.
Bier- und Treberverkauf . 540 5832 DReEEO Entnahme aus Nücklagekonto
Die vorstehende Bilanz wurde in der heutige 1 Î i ausgelosten Herren Auffichtsräte, von Davier, Nakenius, Homann, Stöber, wurden wiede Stelle des freiwillig ausgeschiedenen Herrn Preßler wurde Herr Franz JFaeger-Sommersdorf,
Der Vorstand. C E C EZUDTE N A IGE S E T WES C 2 STST T N E N S VIS: TRAR E C N T S C E S R L E E
Bestandes vom Konkurs-
¿2.0060
Obiges Defizit wird: im Umlageverfahren von den Genossen eingetrieben. Vorstebenbe Bilanz wird hiermit genehmigt.
igen Generalversammlung einstimmig genehmigt.
M T A S 7 Per gezahlt an die Gläubiger .
4 2876
56 56
6 943/83
Die Liquidatoren: Loewy. Knop.
[
| S
807 811/07
183 590/88 99 641/62
319 4701/95 6 000'—
7:000|—
1 057/93
A 99 | dator 8 384/12 11 162/60
|
enl 560 130/01 Die rgewählt, an an Stelle des
ißensce.-
6943/83 zu Alsdorf
6 943/83
8) Niederlassung 2. von [80449] Rechtsanw alten.
. Der bisherige Gerichtsassessor Dr. Klosak hier ift als Rechtsanwalt in die Liste der beim unter- ¡eihneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Bütow i. Pomm., den 20. Dezember 1909. Königliches Amtsgericht. [80447] i A
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht und Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Nechtsanwalt Adolf Kaschuy, früher in Gleiwi, eingetragen worden. i
Natibor, den 21. Dezember 1909.
S Der Landgerichtspräsident.
[80448] Bekauntmachung. :
Der Rechtsanwalt Dr. Fink in Bromberg ist auf
feinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht
in Bromberg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht
worden. ck
Bromberg, den 20. Dezember 1909. Königliches Landgericht.
19) Verschiedene Bekannt:
machungen. [80436]
Gemäß § 62 der Satzungen, vom 10. Oktober 1906 wird hiermit bekannt gegeben, daß Vorstand und Ausschuß der Anstalt für das Jahr 1910 aus folgenden Mitgliedern bestehen: Vorstand: : Oberlandesgerichtspräsident a. D., Wirkl. Geheimer Nat Dr. jur. h. ec. Loßnitzer, Exzellenz, Vor- sitzender, : / S Dr. jur. Haase, Senatspräfident beim Kgl. Dber- landesgericht, Stellvertreter des Vorsitzenden, x. phil. Anton, Direktor, ankdirektor Engelhardt, Dr. jur. Wahler, Senatspräsident beim Kgl. Dber- verwaltungsgericht. Nechtsanwalt Justizrat Dr. jur. Zerener. Ausschuß : Hofrat Luther, Borsißender, Vieweg, Senatspräsident beim Kgl. Oberlandes- geriht, Stellvertreter des Vorsißenden, Oberjustizrat Flechsig, Geheimer Justizrat Dr. jur. Flügel, Hofrat Fuhrmann, Forstrentamtmann Garlen, Studienrat Professor Dr. phil. Hoffmann, Hofrat Dr. med. Krug, Y Geheimer Kommerzienrat Menz, Geheimer Regierungsrat Steglich, Oberst z. D. Stelzner, L: Oberrechnungsinspektor Wobser. Dresden, am 21. Dezember 1909. Sächsische Rentenversicherungs-Anstalt
zu Dresden.
Dr. Anton.
E
80305
: ogt Erholungshaus für Heimarbeite- rinnen (Ernst Böhme Stiftuug) E. V. zu Berlin. Mitgliederversammlung Montag, den 10. Jauuar 1910, Vormittags 114 Uhr, im Reichsamt des Innern, Wilhelmstr. 74, im Bundesrats\aal. 1) Jahresbericht. 2) Entlastung der Nechnung. 3) Feststellung des Haushaltplans, 4) Wahl zweier Rechnungsprüferinnen. 5) BVer- \chiedenes. Im Auftrage des Vorstandes: P. Lic. Mumm, 2. Schristführer.
[80004] : E
: In der heutigen außerordentlichen Generalver]amu! ) | lung der Allgemeinen Verbundbau-Gesellschaft mi! ) | beshränkter Haftung in Frankfurt a. M. legten die beiden Geschäftsführer, der Kaufmann Paul Mulad und der Ingenieur Bernhard Nast ihr Amt nieder. Die Generalversammlung beschloß die Liqui dation der Gesellschaft und ernannte den Kausmann Sigmund Martini in Frankfurt a. M. zum alleinigen Liquidator. A Forderungen an die Gesellschaft sind bal einzureichen.
Fraukfurt a. M., den 18. Dezember 1909.
Allgemeine Verbundbau-Gesellschaf!
m. b. H. in Liquid. Martin i.
dgefl.
77782 H : L vandeldgeriWtlither Eintragung ist die Gesell {haft Gustav Breidenbach Söhne G. m. b. Ÿ. PVarchim aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Qt fellshaft wollen ihre Forderungen bei dem Liqu! Herrn Max Breidenbah, Hannov, Husarenstr. 29 a, anmelden. 80104 ; Die V esellschaft „„Bad Hôtel & Villa Matthié G, m. b. H.“ zu Niederbronn i. Els. isk dul Beschluß der Generalversammlung aufgelöst, Etwaige Gläubiger wollen fich melden.
Der Liquidator :
Ch. Matth is.
[80101] ; O enes Gd Wir fordern hiermit alle Gläubiger un}erer
sellschaft auf, ihre Forderungen bei uns anzumel Permögensverwaltung Georg Großhelil G. m. b. S. i/Liq.
Löwen. Bökenkrüger. Elberfeld.
[80008] : Bekanntmachung. Die Firma
Aw Aloys Schmiß G. m. b.Ÿ.
ist aufgelö} und in Liquidation treten. Die Gläubiger der Gesells! werden gebeten, ihre Forderungen al! p Liquidator Frz. Chr. Prinz in Hürtgé
zu melden.
1¿ 302.
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Siebente Beilage | zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 23. Dezember
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, arif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
V t ILGEACI N Ra ir6 E r P S VAACEE
W
1909.
Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenz erscheint au in einem besonderen Bi E O e Ca Sa G, AUeE WABRRRE
dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (0. 3024)
. Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer au dur die Kömgliche Expedition des Deutschen Neichs8anzeigers und Königlich Preußischen
Staat3anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
bezvgen werden.
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche eträgt L (6 80 K für das e Qi — Einzelne Nummern kosten 20 A. —'
Bezugspreis
Insertionspreis für den Naum einer 4 gespaltenen
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 3024.
Reich erscheint in der Regel tägli. — Dex etitzeile 30 .
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußzzung ge\hüßt. 3a. M. 38 309, Korsett, welches vorn und hinten mit einem herausnehmbaren Einsaß versehen ist. Simon Maurice, Paris; Vertr.: A. B. Draußtz 1. W. Schwaebsch, Pat.-Anwälte, Stuttgart. 19. 6.09. 3b. F. 27 817. Handschuh mit innen befestigter, hervorziehbarer Tasche. Helene Fritz, geb. Herfordt, Nirdorf, Stubenrauchpl. 1. 25. 7. 08. 3b. T. 14206, Als Hosenhalter dienender elastischer Leibgürtel. - Publio Tonini, Mülhausen L U 12, 0,09: 3b. W. 29777. Krawattenhalter mit zangen- förmigen Schenkeln. Albert Wiegel, Cassel, Nosen- ate 21 9 D, O8: 3b. W. 31 996. Kramwattenhalter mit zangen- förmigen Schenkeln; Zuf. Uin We 29077. Albert Wiegel, Cassel, Große Rosenstr. 21. 21.11.08. 3c. F. 28 124. Vershluß für Kleider u. dgl. mit zwei zum Einhaken bestimmten Verschlußteilen. Grnestine Franz, Schlieren, Zürich; Vertr. : Johann Scheibner, Pat.-Anw., Gleiwiß. 27. 7. 09. La. A. 17601. Elektrishe TaucherlamÞe mit im Lampengehäuse untergebrahter Energiequelle. Accumulatoren- & Elektrizitäts-Werke-Akt.- Ges. vorm. W. A. Boese & Co., Berlin. 14, 0,09. 4b. A. 17014. Beleuchtungskörper für Bühnen nah dem Mehrfarbensystem. Allgemeine Elektri- citäts-Gesellschaft, Berlin. 3. 4. 09. b, E. 14839, Neflektor für elektrische Gruben- lampen. Electric-Export-Werke G. m. b. §H,, Berlin. 21. 6. 09. 1b. E. 15119. Neflektor für elektrishe Gruben- lampen ; Zus. z. Anm. : E. 14 839. Electric-Export- Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 9. 09. 4b. M. 37686. Glasumhüllung für Lampen aus durchsihtigem gepreßtem Glase mit radial ver laufenden Prismen auf der Oberfläche. Otis Angelo Mygatt, New York; Vertr.: H. Nähler u: F. See- mann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 4. 09. 4b. Sch. 31 742. Gasglühlichhtlampe für in direkte Beleuchtung. Fa. Julius Schädlich, Dresden. 2. 1.09. 1g. F. 27925, Metallener Brennerkopf für Invertbrenner, besonders für flüssige Brennstoffe. Grnfl Fernholz, Scenkendorf b. Köntgswusterhausen. 20e O. O: Lg. H. 46 923. Gasheizbrenner mit mehreren wagerecht übereinander gelagerten, an einen gemein famen Mischraum anges{lossenen Brennerrohren. Henry Ellis Harris u. Annie Louisa Harris, London; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Bal SW. 11. 8/509.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
i 20, 0. 80
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 21. 5. 08 anerkannt.
4g. K. 40055. Spiritusdampfbrenner zur Be heizung von Bügeleisen.
Oscar Kracke, Berlin, Puttbuserstr. 5: 9909. 5c. Sch. 29492. Nach iebiger Grubenstempel, dessen oberer Stempelteil in dem unteren gleitet und mittels verschiebbaren Metallbandes und Keiles fest gestellt wird. Hermann Schwarz, Essen, Nuhr, Nüttenscheiderstr. 176. 14. 2. 08. Sa. Sch. 31554, Walzenwalke mit recht zueinanderstehenden Vorwalzenpaaren. August Schiffers, Aachen, Eilfschornsteinstr. 15. 5. 12. 08. Sd. K. 40592. Dreiwalzen-Wäschemangel mit auf und ab bewegliher Druckwalze und einer Vor- rihtung zum selbsttätigen Einlegen und Ausheben der Docke. Johannes Kurschus, Berlin, Branden- burgstr. 21. 30. 3. 09. Sm. K. 38366. Verfahren zum Firxieren von Schwefelfarbstoffen beim Färben und Drucken. Leopold Cassella & Co., G. m. b. H., Frank TUTT d. C 0 0 08. 9, B. 55632. Bürste Fingernägeln, Flaschen u. dgl. Max Borchardt, Berlin, Tauenzienstr. 20. 11. 9. 09. 10b, K. 38 774, Hülle für Briketts zur Be hinderung der Verbrennung. Ernst Herm. Sonnen schein, Schloßstr., u. Ernst Oswald Koehler, NReinhardstr. 41, Chemnitz. 24. 9. 08. 112i, V. S167. Verfahren zur Darstellung von flüssigem Stickstofftetroryd. Dr. Karl Baron v. Vietinghoff-Scheel, Cöthen i. Anh. 31. 10. 08. l2o0., C. 16993, Verfahren zur Herstellung von Heliotropin aus Safrol oder FIfsosafrol. Dr. Genuthe «& Co., G. m. b. H., Frank- urt a. M. 30, 7, 08. 120. C. 16994, Verfahren zur Darstellung von Kampfer aus Borneol oder Ifsoborneol. Dr. Genthe & Co., G. m. b. H., Frank- urt a M. 80, 7, 08. L120. S. 46 517. Verfahren zur Herstellung von quellbaren, nicht klebenden Präparaten aus Stärke. Georg Hertel u. Georg Hornung, Darm- stadt. 27. 3. 09, 120. H, 46518,
fenk-
zum MNeinigen von
Verfahren zur Herstellung
von quellbaren, nicht flebenden Präparaten aus Stärke; Zus. z. Anm. H. 46517. Georg Hertel 1. Georg Hornung, Darmstadt. 27. 3. 09. 13a. S. 28 022. Stehender Dampfkessel mit Wasserröhren. Tozaburo Snzuki, Sunamura, Japan ; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 14 12. 08; 13a. Sch. 38 524, einander angeordneten Wasser- und Heizkammern. Hermann Schomaker, Brambauer i. W. 2. 12. 08. 136, M. 37 116. Dampfkesselwasserstands- regler mit Schwimmer. Johann Jacob Meier, Zürich; Vertr.: H. Fieth, Pat.-Anw., Nürnberg. 27 O9. 13d. M. 37 083. Fe für die Keüm- mung von Ueberhißerrohren. Mannesmannröhren- werke, Düsseldorf. 5. 2. 09. I5a. B. 51 664, Beschickvorrihtung für die Gießkessel der Matrizenseß- und Zeilengießmaschinen. Gebr. Burris, Hemer i. Westf. 10. 10. 08. 15a. G. 29047. Zeilenzerlegevorrihtung für Matrizenseß- und Zeilengießmaschinen nah System Mergenthaler. General Composing Company, G. m. b. S§., Berlin, u. Heinrih Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. 14. 11. 08. 15d. L. 25530, Bei fehlerhafter Bogen zuführung selbsttätig vermittels eines Fühlfingers wirkende Abhebevorrihtung für den Druckzylinder von Druckpressen. Linotype and Machinery Limited, London; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Beritt SW. 01. G2 08, 5d. W. 28 27 Notationsmaschine mit Loch-, Schneid- und Faltvorrihtung zur Herstellung von Berkaufsblockbüchern u. dgl. Edward Milton Wildey, Caversham, Dunedin, Neu-Seeland; Vertr.: N. Deißler, Dr. G Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 8. 07. 15g. P.22S881, Einstellvorrichtung für zylindrische Typenträger von Schreibmaschinen. Wladislaw Paciorkiewicz, Berlin, Köpenickerstr. 123. 25. 3. 09. 17f. B, 56 119, Krümmer für Doppelrohr- kühler; Zuf. z. Pat. 207 325. Heinrich Berve jun., Schnappach, Pfalz. 25. 10. 09. LSa. G. 27 166. Strahlpumpe zum Befördern von \{melzflüssiger und körniger Hochofenschlake oder anderem Gut. Gesellschaft für Förderaulagen Ernst Heckel m. b. H., St. Johann, Saar. 24. 6. 08. 1Sc. A. 16 890. Ofen für elektrisch zu heizende Schmelzbäder, bei dem die Elektroden in der Ofen wand eingebettet und durch eine \tromleitende feuer feste Masse vor der direkten Berührung mit dem Schmelzbade geshüßt sind. Allgemeine Elektri citäts-Gesellschaft, Berlin. 12. 3. 09. 20i. M. 36 973. Eisenbahnschranke, Schrankenbaum feitlih bewegt werden kann. Möfßbauer, Kloster-Lehfeld. 25. 1. 09. 20i. S. 28 988, Streckenstromschließer; Zuf. z. Pat. 163640. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin; 12, 54 09, 20i. S. 29 166. Signalflügelsperre. « Halsfe Akt.-Ges., Berlin. 5. 6. 09. 201. B. 53 805. Elektrohängebahnwagen, der zum Antrieb in Steigungen ein vom gewöhnlichen Laufradantrieb unabhängiges Reibungs- oder Zahn- rädergetriebe besißt. VBenrather Maschinenfabrik Act.-Ges., Benrath b. Düsseldorf. 5. 4. 09. 20l. S. 28 6218, Einrichtung zum Umschalten der elektrischen Ausrüstung von Fahrzeugen, die mit verschiedenen Spannungen betrieben werden, mittels eines auf dem Fahrzeuge sißenden Umschalters und eines auf der Strecke angebrachten, ortsfesten An \{lages. Siemens-Schuckert Werke, G. m. b, D Berl 10/8, 00. Ma. F. 27087. Verfahren zum Uebertragen von Zeichen ohne fortlaufenden Leitungsdraht. Ne- ginald Aubrey Fessenden, Brant Rock, Masff., M S U. Vetir. Dr, W. Karsten U O0: Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 1. 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß O) O O5
dem Unionsvertrage vom 14. 19. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 1. 07 anerkannt. 2Ila. K. 41010, Zündvorrihtung bei Licht- bogengeneratoren elektrisher Shwingungen. Kunsch «& Jaeger G. m. b. H., Nixdorf. 13. 5. 09. 2l1lc. B. 54 453. Zeitschalter für Beleuchtungs- gegen Nudolf Buderer, Stuttgart, Hirschstr. 39. 0-0. On
21lc. V. §473. Einrichtung zum Negeln elek trisher Maschinen oder des Kraftmittelzuflusses der Antriebsmaschinen elektrischer Maschinen durch einen Clektromotor. Voigt «& Haeffner Akt.-Ges., Frankfurt a. M.-Bokenheim. 8. 4. 09.
21d. A. 17695. Einrichtung zur Aenderung der Grundspannung von Anlaßmaschinen. Allge- meine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 6. 9. 09. 21d. F. 27 454. Anordnung zur Reglung von Leonard- Antrieben ; Zus. z. Anm. #. 27 346. Felten «& Guilleaume-Lahmeyerwerke Act.-Ges., Frank- utt «U 04 O
21d. F. 27 452. Anordnung zur Neglung von Leonard-Antrieben ; Zuf. z. Anm. #F. 27 346. Felten «& Guilleaume-Lahmeyertwerke Act.-Ges., Frank urt a: M. 6:4 09,
21d. F. 27 465. - Anordnung zur Neglung von Leonard- Antrieben; Zus. z. Anm. F. 27 346. Felten «Æ Guilleaume-Lahmeyerwerke Act.-Ges., Frank- urt @ U. 8: 4. O9
21d. S. 28 989, Einrichtung zum Halten der
Deren
Louis
Siemens
Stirnverbindungen von Läufern elektrischer Maschinen
Dampferzeuger aus über-
mittels Kappe. Siemens-Schuckert Werke G. m. D, Berlin, 13.5, 09, Uf. S. 28 011, Dekenrosette für elektrische Leitungen, besonders solche an Beleuchtungskörpern. Heinrich Sander, Eversten b. Oldenburg. 192. 12. 08. 22a. F. 26222, Verfahren zur Darstellung von Wolle s{chwarz färbenden Monogzofarbstoffen. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co,., Elberfeld. 5. 10. 08. 22a. F. 27 772. Verfahren zur Darstellung eines roten, besonders für die Farblackbereitung geeigneten Monoazofarbstoffs. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. D, 5. 09. 22a. W. 31 515, Verfahren zur Herstellung eines besonders für die Farblackfabrikation geeigneten roten Azofarbstoffes. Wülfing, Dahl «& Co., Akt.-Ges., Barmen. 13. 2. 09. 22a. W. 32303. Verfahren zur Darstellung eines besonders für bie Farblackfabrikation geeigneten roten Azofarbstoffs. Wülfing, Dahl & Co., Akt.-Ges., Barmen. 13. 2. 09. 22b, F. 27 179, Verfahren zur Darstellung stickstoffhaltiger Küpenfarbstoffe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 5. 3. 09. 22b. F. 27 514, Verfahren zur Darstellung küpenfärbender Anthrachinonimide ; Zus.z.Pat. 162824. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer &@ Co., Elberfeld. 16. 4. 09. s 2e. H. 43 763. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen durch Kondensation von Acetylen- bis-thiosalicylsäure bzw. deren Estern, Substitutions- produkten oder Homologen. Franz Haßlacher, MTanuUrt a. V, JSabnitr. 47. 26. 5. 08. 22f. R. 27 966. Verfahren zum Brennen von Ultramarin. Richard Rehfkop, Linden - Hannover, Minister Stüvestr. 4. 23. 2. 09. 22g. B. 50492. Verfahren zur Herstellung einer nach dem Erstarren wasserunlöslichen nicht flammenden Ueberzugs- oder Lränkungsmasse aus Casein. Dr. Friy Brüggemann, Hannover, Schaßzkamp 25. 17. 6. 08. 22h. H. 47 820, Verfahren zum Grundieren, Polieren, Lackieren usw. von Holzflächen; Zus. z. Pat. 202418. Fa. Paul Horn, Hamburg. 30. 1. 09. 24e. K. 40 570. Kammerofen mit nebeneinander liegenden, durh Heizzüge getrennten Ofenkammern. Gebr. Kaempfe G. m. b. H., Eisenberg, S.-A. 20.0 D. 24f. St. 13 983. Kettenrost mit längsliegenden, je auf zwei Querstangen gereihten Rostgliedern. M « C. Steinmüller, Gummersbah, Rhld. 9. 4 O9 24g. B. 52520. Funkenfänger für Lokomo tiven. Hans von Beulwit, Zipkow b. Großen dorf. t. Pom. 2K 12. 08. 24h. H. 46 502. Feuerungsbeschickungsvorrih tung; Zus. z. Pat. 213 963. Hans Hofmaun, Hof i. D., FilWergafse 43. 26. 3. 09. 25b, Q. 677. Vorrichtung zum Stillseßen und Steuern der Klöppel von einfädigen Klöppel maschinen. Hermann Julius Quambusch, Nächste greck, Kr. Schwelm. 10. 5. 09..* 26e. V. 7970. Ladevorrichtung für wagerechte Gasretorten mit einer in einem Fahrgestell gelagerten Lademulde und an einem Träger s{chwingbar ge lagerten Näumfklappen, die bei dem Ausfahren der Mulde die Kohleladung in der Retorte zurückhalten und dann für sih zurückgezogen werden. Cugène Villain, Paris: Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 7. 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß - € 9 dem Unionsvertrage vom O8 Priorität [4 12, 00 auf Grund der Anmeldung in Frankreich 16. 10. 07 anerkannt. 27b. H. 46 566. Victor von Haaren, 31. 3. 09. 30d. L, 27 999. Einführungsvorrichtung für Pessare. Hermann Löwe, Berlin, Dresdenerstr. 77. 30. 4. 09. 30g. C. 17 §890. Trinkrohr für Medizin- und andere Flaschen. James Langton Clarke, Leamington, Warwick, Engl. ; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemeckte u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 4. 09. 30g. V. §555. Saugflaschen-Vershluß mit Luftzuführung, bei welhem auf der Flaschenöffnung mittels einer aufzushraubenden Kapsel eine dichtende Scheibe festgehalten wird. Carl Vrey, Godesberg V O A D. 0D, 31b. V. §422. Verfahren nebst Vorrichtung zur Herstellung von gegossenen Ketten und ähnlichen Gegenständen. Vereinigte Schmirgel- und Ma \chinen-Fabriken Act.-Ges., vormals S. Oppen- heim & Co. u. Schlesinger & Co., Hannover- Hainholz. 6. 3. 09. 34c. P. 23 256. Geschirrwashmaschine. Nobert N. Parry, New-Brighton, Island, V. St. A., u. Henry Parry, Liverpool, Engl.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 16. 6. 09. 34c. R. 28257. Vorrichtung zum Neinigen von Messern, Gabeln o. dgl. mittels ih drehender S UME eiden, Franz Ritter & Sohn, München. De. . 0 34e. W. 31 338. Gurtklemme. Casimir von Wyszomirski, Königsberg i. Pr., Besselstr. 1 a. 20/4, 09. 34f. K. 39 975.
die
vom
Steuerung für Kompressoren. Hannover, Dieterichstr. 1.
Vorrichtung zur Aufnahme
und Ausgabe von Backwerk in aufrecht \tehenden
Behältern. L. 2, V9, 34k, S. 28 830. Neinigungsvorrihtung zum Gebrauche bei der Benußung von Klosetts. Emil Spälti, Bertschikon, Zürich; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte, München. 19. 4. 09. 36a. H. 47010. Verbindungsmittel für Ofen rohre verschiedener Weite. Matthäus - Hettrich, St. Wendel. 17. 5. 09. 36a. L. 28007. Kochofen. nickel, geb. Bion, Breslau, Paulstr. 39. 1. 5. 09. 37b. G. 29619. Träger für Bauzwecke: Zus. z. Pat. 216 531. Martin Gumpert, Nükn- berg, Aeußere Mögeldorferstr. 13. 19. 7. 09. 37d. E. 13697. Nolladentür. Peter Effert, M. Gladbach, Humboldtstr. 30. 13. 7. 08. : 37d. H. 43 824. Fugendihtung von gefederten Holzfußböden. Alexander Frhr. v. Hammerstein, Abentheuer b. Birkenfeld a. d. Nahe. 3. 6. 08. 37d. St. 13419, Eisernes Fenster aus einem aus T-CGisen gebogenen Fensterrahmen mit unge \{chwäht durchgehenden Langsprossen aus T-Eisen. Gebr. Steingaß, Solingen. 24. 10. 08. 37f. W. 29988, Führungseinrihtung für Gasbehälter. Martinus Cornelis ven Wijn- gaarden, Notterdam; Vertr.: Friedrich Lur, Ludwigshafen a. Nh., Ludwigsplat 9. 12. 6. 08. 38a. D. 21050. Transportable Kreis\äge. Hubert Degens, St. Hubert b. Crefeld. 13. 1. 09. 38h. P. 21 357, Berfahren zum Imprägnieren von Holz. Iohann Polifka u. Bertalan Hacker, Budapest; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 45. 11. 4, O8
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität vom 8. 4. 03 auf Grund der Anmeldung in Oesterreih-Ungarn anerkannt. 39a. Sch. 31 722. Verfahren zum Ueberziehen von Gegenständen aus Papier und ähnlichen wasser- aufsaugenden Stoffen mit Zelluloid. Georg Schreck, Ohligs, Nhld. 30. 12. 08. j 39b. H. 44 369, Verfahren zur Herstellung eines Zelluloidersaßmittels aus Leim oder einem ähnlichen Kolloidstoff, einer Säure und Formaldehyd. Hermann Heydenhauß, Alexander Bánhegyi u. Karl Glaser, Wien; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, ‘M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde brandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 8. 08. 12c. P. 20 412. Verstellvorrihtung für Ent fernungsmesser, bei welcher der zum Wiedereinstellen eines Fernrohres erforderliche Weg als Meßbewegung benußt wird. Ferdinand Pütz, Cassel. 4. 9. 07. 12f, K. 41383. Selbsttätige Laufgewichts wade; Zus. 4. Anm. K. 37 738: Friedr. Cal Keßler, Düsseldorf, Bruchstr. 24. 28. 6. 09. 121. B. 55 720, Pipette. Bernhard Bomboru, Berlin, Gitschinerstr. 2. 20. 9. 09. 13a. A. 14 596, Vorhandene Stromleitungen benußende Wächter-Kontrollanlage mit Verwendung einer besonders abgemessenen und infolgedessen nur die Kontrollvorrihtungen der Anlage beeinflussenden Stromstärke. Aktiengesellschaft Mix & Genest, Telephon- und Telegraphen - Werke, Cöln. O0 A 43b. P. 22952. Geldbüchse für Gasselbst verkäufer, bei welcher der Verschlußschieber für die Geldeinwurfsöffnung beim Herausnehmen der Büchse aus dem Selbstverkäaufer felbsttätig vers{lossen wird. Julius Piutsch Akt. Ges., Berlin. 7. 4. 09. lla. K. 40625. Vershlußstück für Shmuck gegenstände mit einer auf etner aufgelöteten Hülse drehbar befestigten Oese. Kollmar & Jourdan A.-G., Pforzheim. 1. 4. 09. 14b. B. 54475. Streihholzbehälter, bei dem die Schachteln in einem vorn offenen Gehäuse auf gestapelt find. Ferdinand Ving, Charlottenburg, Cauerstr. 27. 7. 6. 09. 44b, H. 48 251. Prfeifenstopfbehälter. von Horlacher , Nürnberg, Allersbergerstr. 30. 9. 09. 44b. W. 32 717. Zigarren- oder Zigaretten- halter. Ludwig Wilder, Plattling, Bayern. 13. 8.09. 45f. A. 17 189. Pflanzenschere mit geradlinig zu einem Sperrblatt vershiebbarem Scherblatt. Guftav Aeppli, Zürih; Vertr.: E. Wolf, Pat.-Anw., Berlin 8. 42. 13, 5. 09. 45h. A. 17 027, Brutapparat mit \stufenförmig übereinander angeordneten Brutbehältern für Fisch- eier und Jungfishe. Alexanderwe2erk A. von der Nahmer, Aktiengesellschaft, Nemscheid. 7. 4. 09. 4c. D. 18 694, NReibkegelkupplung mit zwei auf der einen Welle verschiebbaren, entgegengeseßt gerichteten RNeibkegeln und einem festen Doppel- Neibkegel auf der anderen Welle. Daimler Motoren Gesellschaft, Untertürkheim b. Stuttgart. 3. 7. 07. 7c. H. 42305. NReibungskupplung mit kon zentrisch um den zu kuppelnden Wellenteil gelagerten Neibbacken. Joseph Weller Hays, Chicago; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin M11: A, S U Ac. L. 28 093,
Walther Krebs, Nürnberg, Troststr. 6.
Emmy Lange
Adolf 43.
Zentralshmierapparat. Lau- rentius Laurin, Lysekil, Schwed.; Vertr.: Dr. L. Gottsho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 15, 5. 09. 47h. B. 45 007, Flüssigkeits-Wechselgetriebe : Zuf. z. Anm. B. 44540. Frank Vailey u. ‘Frederick Henry Jackson, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 22. 12. 06. 47h. B. 48264. Getriebe zur felbsttätigen Aenderung der Uebersetzung entspredend der Aende- rung des zu überwindenden Widerstandes ; Zuf. z. Pat. 203 524. Louis Badois, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 15. 11. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß