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Das 52, Stück der Gesez-Sammlung, welches heute aus- gegèben wird, enthält unter A

Nr. 7473 den Allerhöchsten Erlaß vom 10. Juli 1869, be- treffend die Vereinigung des Bezirks des Amt8gerichts in Vöhl mit dem Bezirke des Kreisgerichts in Marburg und mit dem Departement des Appellationsgerichts in Cassel; unter

Nr. 7474 den Allerhöchsten Erlaß vom 9. August 1869, betreffend die Berufung einer außerordentlichen Synode für die R Gemeinden des Regierungsbezirks Cassel; und unter

Nr. 7475 die Verordnung, betreffend die Zusammenseßung und QJuständigkeit der für die evangelischen Gemeinden des Re- gierungsbezirk8 Caffel zu berufenden außerordentlichen Synode. Vom 9. August 1869.

Berlin , den 14. August 1869.

Geseß-Sammlung8-Debits-Comtoir.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Maschinen- und Schiffbau - Ingenieur Walter C. Bergius in Glasgow und dem Königlichen Regierungs-Rathe und Profeffor a. D. Dr. Carl Julius Bergius in Berlin

ist unter dem 12. August cer. ein Patent O auf ein pneumatisches Senkblei in der durch Zeichnung und

Beschreibung nachgewiesenen QZusammensegzung 5 auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

íIusftiz- Ministeriunr. Der Recbt8anwalt und Notar Pleßner zu Haynau ist

in gleicher Eigenschaft an das Krei8gericht zu Liegmß mit An- weisung seines Wohnsißes ebendaselbst verseßt worden.

Minísterium der geistlichen , Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

Am Gymnasium zu Rendsburg is} der bisherige orì ent- liche Lebrer Gerstenberg zum Oberlehrer befördert worden.

Könialiche Universitäts: Bibliothek.

In der Woche vom 23. bis inkl. 27. August er., in den Stunden von 12 bis 2 Uhr, findet die allgemeine Zurückliefe- rung aller, aus der Königlichen Universitäts - Bibliothek ent- liebenen Bücher zur Vornahme der vorf(riftsmäßigen Revision ftatt. Es werden daher alle Diejenigen, welche Bücher aus der Königlichen Univerfitäts-Bibliothek in Händen haben, bierdur aufgefordert, solde während der angegebenen Zeit gegen die darüber ausgestellten Empfangs8scheine zurückzuliéfern.

Die Bibliothek bleibt vom 30. August bis inkl. den 8. Ofkto- ber gescklofsen.

Angekommen: Se. Excellenz der Wirklie Geheime Rath und Gefandte in Brüssel, von Balan, von Ems.

Der General - Major und Commandeur der 4. Garde-Jn- fanterie-Brigade, von Berger, von Coblenz.

Abgereift: Se. Excellenz der Staats- und Minifier der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Dr. v on Mükßtbler, nah Pommern.

Der General - Major und Inspecteur der 4. Jngenicur- ÄAnspektion, Klo, nach Norderney.

Personal -Veränderungen.

Offiziere, Portepee - Fähnriche 2c. A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Den 7. August. Gr. v. Kanis 11, Pr. Lt. vom Brandenb. Hus. Regt. (Zictensche Hus.) Nr. 3; von feinem Kommando Dienfil. bei des Prinzen Friedrich Karl von Preußen Königl. Hoh. entbunden. v. Weiher, Rittm. a. D., zuleßt Pr. Lt. im Weitf. Drag. Regt. Nx. 7; zur Diensil. bei der Militär-Roßarzt-Schule, Behufs event. Vertretung des Vorstande®, fommandirt. B. AbschicdSbewilligungen 2c. Den 5. Au quf. Ko, Feldjäger mit dem Char. als Sec. Lt. vom reitenden iFeld- jâger-Corps, in Folge feiner Anstellung als Oberförster, der Abschied bewillict. Beamte der Milíitär-Verwaltuug. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 18. Mai. Dabers, Ober-Lazareth- Inspektor in Spandau, Wagner, Lazareth - Fnspektor in Han- nover, vom 1. September er. ab ín den Ruhestand verseßt. Den 1. Juni. Kaufmann, Lazareth-Jups. ia Rendsburg , uach

a. M. versezi. Den 12. Juli. S&ulemanug, frsiher dwebcl und Lazareth-Rechnun,eführer, zum Lazarcth - Inspektor in ainz ernaunt. Den 13. Juli. Dennexlein, Geh. A

Sekretär vom Kriegs-Mintsterinm, zum 1. Oftober d, J. auf ‘seinea Antrag in den Ruhestand versezt. Den 81. Juli. Sthiemann, Jntendantur-Registrator vom V1. Armee-Corps, unter Belassung in dem Kommandoverhält. veim Kriegs-Ministerium, zum Garde-Corps persckt. Bruchwiß, Sekretariats - Asfistent von der Jntendantur 111. Armee - Corps, zum ctatêëmäßigen Jntentantur-Séekretär ernannt.

Goebel, Sekretariats-Applikant vom V. Armce - Corps, unter Ver- seßung zu der Jntendantur 11. Armce-Corps, R ösker, Sekretariats- Applifant vom Garde-Corps, zu Jntendantur-Sekretariats-Assistenten ernannt. Den 4. August. Heller, Ee Naffauischer Rech- nungsführer, als Zahlm. bei dem Hess. Pion. Bat. Nr. 11 angestellt.

Stand der Rinderpest im Regierungsbezirk Frankfurt an der Oder. ‘ Um über den wahren Stand der Rinderpest im hiesigen Bezirk und die dagegen ergriffenen Maßregeln die öffentliche Meinung in Kenntniß zu halten uud übertriebenen Gerüchten und übertriebenen Besorgnissen zu begegnen, finde ih mi veranlaßt, Folgendes zu ver-

öffentlichen. : i Von den heiden Vichhändlern Unglaube aus Zicher bei Neudamm

und Beyer aus Ball bei Stargardt in Pommern sind am 19. Juli 25 Stück Rindvieh in Mühlhausen in Ostpreußen an resp. auf die Bahn geladen, und am 21. Juli auf Station Vieß bei Lands- berg ausgeladen, und von hier aus in nachstehenden Orten, soweit bis zum 10. August ermittelt worden, verkauft resp. vertheilt ;

1) ein Ochse in den Stall des Unglaube nach Zicher, 2) zwei Othsen verkauft an Hübner in Zicher, 3) ein Ochse an den Amtmann Beeliß in Zicher, 4) vier Ochsen an Höhne in Balz, 5) ein Ochse an Gutsbesißer Boldt in Bablow, 6) fünf Ochsen an das Dominium Gernheim, 7) drei Ochsen an Rademacher in Nieschen bei Calenzig, 8) drei Ochsen an Kniehase in Zechin, 9) zwa Ochsen an Pehlemann in Letschin, 10) drei Ochsen an Hanf in Alt-Wriepen.

Von diesen 25 Ochsen fînd die an Boldt in Baßlow, Pehlemann in Letschin und Hanf in Alt-Wrießen gesund gohlenen,

Von den ad 4 genannten 4 Ochsen hat Höhne in Balz auf dem Scelcwer Viehmarkt am 29. v. M. zwei Ochsen an einen Unbefann- ten, der bisher nicht hat ermittelt werden können, verkauft. Die Recherchen hiernach werden fortgeseßt. :

Auf demselben Markte in Seelow verkaufte Unglaube eine Kuh, welche mit zwei an der Rinderpest erkranften Stücken in Berührung O war, an den Handelsmann Kaniz aus Balz (oder Vieß), ebterer verhandelte die Kuh an den Shmied Haube aus Straußberg (Stadt). Dort is demnächst auch ein höchst verdächtiger Fall der Rinderpest konstatirt.

In Folge der am 5. August erfolgten Konstatirung dieser Thats- -

sachen ist sogleich militärishe Sperre theils der Gehöfte theils der Orte angeordnet: in Gernheim, in Balz, in Zechin, in Nieschen zu Calenzig und in Zicher.

Aus keinem der hier genannten Orte hat, das fann ver- si@ert werden, die Seuche bis jeßt die Cernirung überschritten und neue Orte hier infizirt. Innerhalb der genannten Orte hat dieselbe auch nur in dem weitläufig gebauten Zicher weiter um fi gegriffen; weil hier Vich {on vor der Konstatirung der Kraukheit mit azuderem Vieh desselben Ortes in Verbindung gekonumen. Jn Zicher selbs sind deshalb die Cernirungs-Maßregeln verschärft, abso- [ute Orts sperre ist eingetreten und eine ziemliche Anzahl berührten Viehes getödtet.

Aber auch innerhalb des Ortes find, nach heute eingegangenen Berichten, immer noch «ine ziemliche Anzahl völlig verdachts- und seucenfreiez Gehöfte, so daß bei Aufrechthaltung der angeordneten verstärkten Kontrollen, Hoffnung vorhauden ist, einen Theil des Viehes im Orte selbst zu retten.

Was die sonst gctroffenen Vorsichtsmaßregeln betrifft, so sind für Seuckcenbezirke im Sinne des §. 17 der Jnstruftion vom 26. Mai 1869 (Bundesgeseß-Blatt S. 150) erklärt worden : a) der ganze Kreis Lebus bis an die Berlin-Franffurter Eisenbahn, leßtere nicht mit ein- begriffen, und bis zu einer Linie von Station Briesen bis Lebus im Often, þ) die ganzen Kreise Königsberg und Landsberg, ausgenommen bei ersterem die Nordspiße, bei leßterem die Oftspibe, c) vom Kreise Sternberg die ganze Nordseite.

Innerhalb dieser Bezirke sind sämmtliche Vichmärkte aufgehoben

und aller Transport und Handel von Rindvich und Verkehr mit giftfangenden Sachen streng verboten, auch die sonst noch im Geseße gebotenen Vorsichtsmaßregeln getroffen.

Dur die ganzen Seuchenbezirke ist das Aus- und Einladen von Rindvieh auf den Eisenbahnstationen verboten, und die Berfihrung des etwa noch durchtransportirten Viehes mit der Außen- welt unbediugt untersagt.

Außerhalb, aber in der Umgegend der Seuchenbezirke, sollen s br die E Zeit angesagten Vichmärkte cbenfa{ls nach Befinden abgesagt werden.

Als Kommissarius der egierung fungirt für den gesammten See, Regierungs-Rath Rudloff, der vom Beginn an seinen Siß in Cüstrin genommen hat, Jhm sind mehrere bewährte Thier-Aerzte zur Seite gegeben und vermehrtes Exefutiv-Personal, Gendarmerie 2c. zu sciner Disposition gestellt. Die D L Einschränkung der militärischen Manöver innerhalb der chenbe- zirke wird in diesem Augenblick erwogen.

So darf gehofft werden, daß Alles geschehen ist, und noch fort- geseht geschieht, was in Menschenkraft liegt, um der Seuche hier Herx zu werden.

"n {4 a. O, den 13. August 1869.

Der Regierungs-Präsident Frhr. von Nordenflych{.

4% vormals Nassauishes Staats-Anlehen Dei ber: Soli ORe A iiE Bens Be Tante ei der ftattge n ehnten Vexrtoosung der tialobliga- tionen des unter AUTiinas be Banfhauses der Herren M. A, von Roth\chi{d & Söhne in Hrantfurt a. M. nente 4 prozentigen vormals Nassauischen Staats-Anlchens von 1,200,000 Fl. 4, d. 26, Oktober 1853 sind nathverzeichnete Obligationen, welche gur

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Rückzahlung auf den 1, Dezember 1869 hierdurch gekündigt wer- den, gezogen worden, nämli: Lit. A. à 1000 Fl. Nr. 16. 43. 125. 141. 160. 201 und 393. » B. à 500 Fl. Nr. 124. 153. 200. 230. 235. 240. 243: 282. 330, 338. 379. 449. 504, 687. 720. 765. j 808 und 929. » C. à 200 Fl. Nr. 18. 89. 98. 126. 401. 415. 439. 491. 508. 572. 602, 650. 686. 718. 840. 879. 893 i und 932. » D. à 100 Fl. Nr. 14. 151. 238. 291. 360. 384. 399. 409. 469. 481. 566. 639. 660, 661. 699. 794. 813. j 844 und 989.

Die Jnhaber dieser Partialobligationen werden hiervon mik dem Bemerken benachrichtigt, daß sie die Kapitalbeträge, deren Verzinsun nur bis zum Rückzahlun gstermine stattfindet; sowohl bei dem Bank: hause der Herren M. A. von Rothschild & Söhne zu Frank- furt a. M, als auch bei der Königl. Regierungs-Hauptkasse in Wiesbaden, sowie bei jeder rft r Regierungs-Haupt- kasse, bei der Königl. Staatsschulden -Tilgungskasse. in Berlin, bei der Königl. Kreis-Steuerkasse in Frankfurt a. M. und bei den Königl. Bezirks-Hauptkassen in Han- note: Bens 4 E gegen e der Partial- obligationen und der dazu gehörigen, niht verfallenen Zinscoupons nebst Talon erheben können. Ln 3 P

» Nestanten. Rüczahlbar am 1. Dezember 1857. Lit. A. Nr. 124. Rückzahlbar am 1. Dezember 1863, Lit. D. Nr. 24. Rüczahlbar am 1. Dezember 1865. Lit. D). Ne. 427. Rüczahlbar am 1. Dezember 1866. Lit, C. Nr. 162. Rückzahlbar am 1. Se In 1867. Lit. B. Nr. 22. 54. 139 un : Lit. C. Nr. 96. 140. 300. 493.538. 546 und 559, i: Lit. D. Nr. 457. Nückzahlbar am 1. Dezember 1868, Lit. A. Nr. 326. Lit, B. Nr. 99. 104, 299. 332 und 397. Lit. C. Nr. 7. 23. 27 und 428. : Lit, D. Nr. 210. 315. 404. 568. 570 und 633.

Wiesbaden, den 9. August 1869.

Der Königliche Regierungs-Präsident. Graf Eulenburg.

Nichtamtliches.

Preußen. Hannover, 13. August. (N. H. J.) Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Breu sen (Sobn) traf heute Nacht um 1 Uhr 37 Min. von Cöln hier ein und seßte gleih darauf die Neise nach Berlin fort.

ine R T Schwerin, 13. August. Das gestrige Bulletin über das Befinden der Großherzogin und der neu- geborenen Prinzessin lautet :

Auch heute ist das Befinden Jhrer Königlichen Hohêit der Frau Großherzogin Marie und der neugeborenen Prin- zessin vollkommen zufriedenstellend.

Ludwigslust, 12. August 1869.

_ De, Mettenheimer. Dr. Schoeller.

Württemberg. Stuttgart, 13. August. (St. A. f. W.) Am Dienstag Vormittag 10 Uhr verließen Jhre Majestäten der König und die Königin Friedrichshafen, um die dem e U Übergebene neue Allgäubahn von Waldsee nah Saulgau zu schen.

Desterreich- Ungarn. Wien, 12. August. Der Kai- ser ist gestern Abends aus dem Lager nach Laxenburg zurük- gekehrt und heute Morgens um 8; Uhr in die Hofburg gekom- men. Allerhöchsiderselbe wird sich, dem Vernehmen nach, Übermorgen mit dem Courierzuge nah Jschl begeben, ‘wo am 17. oder 18, d. M. auch die Kaiserin eintreffen dürfte.

— Im Budgetausschusse der Reichsraths delegation beantragte Referent Sturm, auf die Verhandlung des Jn- demnitätsansuhens und des vom Kriegs-Minister verlangten Nachtragskredits für 1868 nicht einzugehen, bis die Rechnungs- abschlüsse für 1868 vorliegen. Nach lebhafter Debatte wurde dieser Antrag angenommen Desgleichen beantragte Sturm die Nichtberathung des Nachtragskredits für 1869, bis die Nech- nung®8abschlüsse für 1869 vorliegen. Dieser Antrag wurde ab- E Sturm verzichtete hierauf auf seine Stelle als Re- erent und wurde Dr. Banhans zum Referenten gewählt.

— Der Handels-Minister von Plen er ist vorgestern nach London abgereist.

_— 10, MUguN, (W. T. B,) In der heutigen Sißung der Reichsraths-Delegation begann die Berathung über den Etat des Kriegs-Ministeriums. Bei der Generaldebatte befürwor- teten die Delegirten Dietrichstein, Wachler, Mertens, Neumann, Handel und e die Veenn santräge ; g en die- selben sprachen Tgu V turm und Kaiser. Es ergr F darauf das Wort der Reichskanzler Graf Beust. Derselbe appellirte an den Patriotismus der Delegation und betonte, daß die arhuttun des Friedens erleichtert werde, wenn die Wehrhaf- tigkeit des Reichs ungeändert bleibe und nicht in Frage gestellt

werde. Der Reichskanzler erklärte beiläufig den angeblichen Aus\pruch Napoleons , »er verbinde sich nit mit eim Ka- Uen als apokryph. Die Generaldebatte wurde sodann ge- Pesth, 12. August. (N. Fr. Pr.) Der Reichstag tritt erst n 10, E wieder sammen. N rag, 14. August. Der prager Erzbischof und die böhmischen Bisch dfe erließen anläßlich es tiviea der neuen Shulaufsihtsbehörden eine Jnstruktion für den böhmischen Klerus, in welcher dieselben erflären, daß sie es für thre Pflicht erachten, dem Papste ihre gemeinsamen Ansichten Über die Tragweite der neuen Schulgeseßze und über die laut- ewordenen Bedenken wegen Mitwirkung des Klerus bei der chulaufficht eingehend zu unterbreiten und die Weisungen des Papstes einzuholen. Auf Grund der ihnen zugekommenen arg ri rats bean die O dem Klerus ind den ( 1gen dle Betheiligung an der neuen Schulauf- sicht kirchlicherseits Do gestatten. N 3 i Triest, 12. August. Die Losung hat heute in vollster Ordnung stattgefunden. Die Konskribirten aus der Stadt und dem Territorium sind zahlreich erschienen. — 13. August. Der Lloyddampfer »Progresso« ist mit der oftindisch - chinesishen Ueberlandpost soeben, 47 Uhr Nach- mittags, hier eingetroffen.

Schweiz. Bern, 11. August. Jm Schlußprotokoll des \s{chweizerisch-deutschen Handelsvertrags is die Ver- ständigung über die Kontrollmaßregeln vorbehalten, welche rücksihtlich der in Art. 5 des Vertrages vorgeschriebenen Zoll- erleihterungen zum Schuße gegen Mißbräuche angewendet werden sollen. Das Kanzleramt des Norddeutschen Bundes hat für diese Vereinbarung die Abhaltung einer Konferenz vorgeschlagen; als Abgeordneter des Zollvereins wird Geheimer Regierungs-Rath von Lessing bezeihnet. Nachdem seinerseits der Bundesrath den gemachten Vorschlag angenommen, ist zum [egwozzerisczen Abgeordneten Ober-Jolldirektor Meyer ernannt

orden.

Belgien. Brüssel, 13. Su Der König hat das e n Braösschaet besucht und ist am 11. von dort zurück- ehrt.

Großbritannien und Jrlaud. London, 12. August. Der Prinz Albert von Solms8-Bráunfels stattete Jhrer Majestät der Kö nigin in Osborne einen Besuch ab und wurde zur Bogen Tafel gezogen.

_— Carl Clarendon hat seine beabsichtigte Reise nah Wiesbaden angetreten. — Der Schaßkanzler Lowe und der Präsident des Handelsamtes John Bright haben gleichfalls die Hauptstadt verlassen und sich der erstere nach der Insel Wight, der leßtere nah Rochdale. begeben.

— Während der gestern zum Schlusse gelangten Parla- ments-Sesfion fanden im Ganzen 160 namentliche Abstim- mungen im Unterhause statt. Von diesen kommen 29 auf die irische Kirchenbill (1 bei der zweiten Lesung, 21 in der Komite- berathung, 1 bei der dritten Lesung und 6 bei Erörterung der Amendements des Oberhauses).

— Die norddeutshe Panzerfregatte »Kronprinz« ist am 10. August in Port8mouth angekommen, um dort, wie schon veribiet, unter der Wasserlinie gereinigt und angestrichen zu

evden.

Frankreich. Paris, 13, August. Der Zustand des Marschalls Niel hat fich nicht gebessert.

— Marschall Canrobert hat sih nah Aubervilliers und dem Lager von St. Maur begeben, um Truppen zu besichtigen.

- Spanien. Madrid, 13. Aagust. (W. T. B.) Berichte aus der Provinz Valencia melden das Auftauchen zweier un- bedeutender karliftisher Banden. Dieselben finden jedoch in der Bevölkerung keine Unterstüßung.

— Wéitere Nachrichten über die in der Provinz Valencia erschienene Bande geben die Zahl derselden auf ca. 200 Mann an; dieselbe befindet sih in der Nähe von Albaida.

Dem »Imparcial« zufolge hält sich Estartus mit etwa hundert andern Parteigängern an dex spanisch - franzöfischen Grenze auf und erwartet dort die ferneren Befehle des Präten- denten Don Carlos.

Túvkei. Konstantinopel, 13. August. (W. T. B. Die neue Anleihe von 12 Millionen Pfd. St. iu N Ver. zinsung ist abgeschlossen; die Emission der Stücke soll jedo erst später erfolgen.

— Die »Turquie« erhielt ein Regierungs«Communiqué, worin die veröffentlichte Uebersezung des Schreibens des Groß- vezirs an den Khedive als unrichtig bezeichnet wird,

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