1890 / 15 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den nathbenannten Personen die Erlaubniß zur An- legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Jnsfignien zu ertheilen, und zwar: °

des Großkreuzes des Großherzoglih hessischen Verdienst - Ordens Philipp's des Gron N und des Großkreuzes des Herzoglich anhaltischen L Haus-Ordens Albrechts des Bären: Allerhöchstihrem General-Adjutanten, General-Lieutenant von Hahnke, Chef des Militärkabinets;

des Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzogl ih

hessishen Verdienst-Ordens Philipp's des Groß-

müthigen und der Ritter-Jnsignien erster Klasse

des Herzoglich anhaltishen Haus-Ordens Albreht's des Bären: i :

j dem Geheimen Hofrath Schulz vom Militärkabinet;

owie

des dem Großherzogli etsishen Verdienst-Orden

Philipp's des Gro bien affiliirten silbernen

Kreuzes und der dem Herzoglich anhaltishen Haus-

Orden Albrecht's Me A affiliirten goldenen edaille:

dem Kanzleidiener Krüger beim Militärkabinet.

Deutsches Reich.

Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht :

dem ständigen Hülfsarbeiter im Ministerium für Elsaß- Lothringen, Regierungs-Rath Jacob, den Charakter als Kaiserlicher Geheimer Regierungs-Rath zu verleihen;

den ständigen Hülfsarbeiter im Ministerium für Elsaß- Lothringen, Regierungs - Rath Leoni, zum Kaiserlichen Ministerial-Rath bei dieser Behörde, und den Staatsanwalt Stadler zum Kaiserlihen Regierungs-Rath in der Ver- waltung von Elsaß-Lothringen zu ernennen.

Der Kaiserliche Konsul W. Rothe in Wiborg ist gestorben.

Bekanntmachung.

Am 10. d. M. ist an der Schleswig-Holsteinishen Marsch- bahn der Haltepunkt strup für den Personenverkehr er- öffnet worden.

anuar 1890.

Berlin, den 14. Jn Vertretung des E 9 Reihs-Eisenbahnamts : ulz.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Mo N elor Ludwig Sasse in Montjoie und den Regierungs-Assessor Brüning in Grevenbroich zu Landräthen zu ernennen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Ober - Steuer - Jnspektoren Günther in Celle, Trogisch in Posen, Holst in Schivelbein, Schmidt in Verden, Kolley in Duisburg und Schüße in Magdeburg, sowie dem Ober-Zoll-Jnspektor Mellenthin in Pillau den Charakter als Steuer-Rath, und

den Haupt-Zollamts-Rendanten Meyer in Aachen und Prejawa in Memel, sowie den Haupt-Steueramts-Rendanten Ritshel in Oels, Weller in Berlin, Lieber in Langen- salza, Kreuymann in Halle a./S. und Huck in Frank: furt a./M. den Charakter als Rehnungs-Rath zu verleihen,

auh zu genehmigen, daß d-r Bureauvorsteher für das Rechnungswesen bei der Provinzial-Steuer-Direktion zu Posen, Piton, anstait des bisherigen Charakters als Kanzlei-Rath denjenigen als Rechnungs-Rath führe.

Auf den Bericht vom 10. Dezember d. J. will Jh hiermit G gen, daß der Zinsfuß derjenigen Anleihen, zu deren ufnahme der Kreis ODleßko, im Regierungsbezirk Gum- binnen, dur die Privilegien vom 20. April 1863, 27. De- va 1865 und 4. Mai 1868 ermächtigt worden ist, gemäß em Kreistagsbeshluß vom 7. August d. J. von vier auf drei: einhalb Prozent herabgeseßt werde. Alle sonstigen Bestim- mungen der vorbezeichneten Privilegien bleiben unberührt. Dieser Erlaß ist nach Vorschrist des Geseßes vom 10. April 1872 (Gesez:Samml. S. 357) zu veröffentlichen. Neues Palais, den 18. Dezember 1889. Wilhelm R, von Scholz. Herrfurth.

An den Finanz-Minister und den Minister des Jnnern.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Bekanntmachung.

E Nach dem Statut der Louis Boissonnet-Stiftung für Architekten und Bau-Jngenieure ist für das Jahr 1890 ‘ein Stipendium von 2000" #6 zum Zwccke einer größeren Studienreise uud zwar der vorgeshriebenen Reihenfolge gemäß

an einen Bau-Jngenieur zu vergeben. Als fahwissen)caftliche

Aufgabe ist das nachfolgende, von der Abtheilung für Bau- ngenieurwesen ‘vorgeshlagene und von dem Senat der echnischen Hochschule festgeseßte Programm durch den Herrn

Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegen-

heiten genehmigt worden: \ ;

„Studium kulturtehnischer Anlagen in Elsaß-Lothringen und benathbarten Ländern und Erläuterung derselben dur Reiseberiht und Zeichnungen. nsbesondere sind zu berüdsichtigen : i er Kanal zur Ableitung der Hochwasser der [l bei Erstein, die Stauweiher im Doller-, Feht- und Lauh-Thale, die Korrektionsarbeiten an der und den größeren Wässérläufen, die bedeutenderen genossenschaftlihen Wässe- rungSanlagen, sowie die wichtigsten Gemeinde - Wasser- gen.

Die Bewerber um dieses S n haben an den unter- zeihneten Rektor (unter der esse: AOIEE Hochschule, Charlottenburg) eine Beschreibung ihres slaufs und die Bei 0e E Rene E git i

ung sprechenden Zeugnisse, Entwürfe 2c. bis fp n gs 10. Februar d. J. einzureichen, außerdem aber noch dur

eibringung riftli Arbeiten beziehungsweise Zeihnungen gung f icher ziehung \ Heis Do

nachzuweisen, daß sie die zur Aufnahme un 1 tehnischer Bauanlagen “von hervorragender Bedeutung nöthige Vorübung besißen. i E

Die Bewerber müssen einen wesentlihen Theil ihrer Aus- bildung auf der früheren Bau-Akademie oder auf der Teh- nishen Ho&shhule zu Berlin (Abtheilung für Bau-Jngonieur- wesen) erlangt haben.

Charlottenburg, den 10. Januar 1890. i Der Rektor der Königlihen Technischen Hochschule zu Berlin.

E. Jacobsthal.

Ministerium des Jnnern.

Dem Landrath Sasse ist das Landrathsamt im Kreise Montjoie, und

dem Landrath Brüning das Landrathsamt im Kreise Grevenbroih übertragen worden. L:

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König arbeiteten gestern nah Aufhebung der e noch längere Zeit mit dem Chef des ilitärkabinets und unternahmen darauf eine Spazierfahrt. Um 51/4 Uhr nahmen Se. Majestät den Vortrag des Ober- Quartiermeisters, General - Lieutenants Grafen von Haeseler entgegen, empfingen darauf den Königlich portugiesischen General, Flügel-Adjutanten de Souza Folque, welcher ein Handschreiben seines Souveräns überreichte, und den Königlih portugiesishen Kapitän des General- stabes de Carvalho. Vor der um 7 Uhr stattfindenden Familientafel ließen Se. Majestät¿Sih von dem Haus-Minister von Wedell Vortrag halten. Am späteren Abend arbeiteten Se. Majestät allein. : :

Heute Vormittag. erledigten Se. Majestät nah Rückehr von einer Spazierfahrt Regierungsangelegenheiten und empfingen um 11 Uhr den Chef des Civilkabinets zum Vortrag und darauf den Staats-Minister von Boetticher.

Dem Bundesrath is eine Zusammenstellung über die Gade des Bundesamits für das Heimathwesen während des Geschäftéjahres vom 1. Dezember 1888 bis dahin 1889 zur Kenntnißnahme vorgelegt worden. Hiernach sind während des genannten Zeitraums zu bearbeiten gewesen 447 Sachen, und zwar 422 Spruchsachen des Geschäftsjahres (darunter 361 neue) und 25 unerledigte Sahen vom Geschäftsjahre 1887/88. Erledigt wurden davon durch Zurücknahme der Berufung 11 Sachen, dur Erkenntniß beziehungsweise Beweisresolut in 33 Sizungen 374 Sachen, unerledigt blieben am Jahres- {luß 62 Sachen.

Heute traten die vereinigten Ausshüsse des Bundes- raths für Handel und Verkehr und für Justizwesen zu einer Sizung zusammen.

Der General der Jnfanterie von Tres ckow, General- Adjutant weiland Sr. Majestät des Kaisers und Königs Wilhelm I. und Chef des Jufanterie-Regiments Prinz Louis

erdinand von Preußen (2. Magdeburgischen) Nr. 27, hat erlin wieder verlassen.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird eine Nachweisung der Einnahmen an Wechselstempelsteu erx im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April 1889 bis zum Schluß des Monats Dezember 1889 veröffentlicht.

Bayern. München, 15. Januar. (W. T. B.) Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent ernannte als Nach- folger von Döllinger's den Stiftedekan Türk zum infulirten Stistspropst an der Hofkirhe zu St. Cajetan.

In der gestrigen Sißung der Kammer der Abgeord- neten referirte der Abg. von Crämer zum Etat der direkten Steuern. Zur Position Kapitalrentensteuer legte der Abg. Dr. Schuh eine Interpretation des Geseges über die Kapitalrentensteuer dahin nahe, daß, wenn eine 5—15 fache Nathholung zu wenig fatirter Steuer stattfinde, auch eine solche Nachholung der zu wenig bezahlten Gemeinde-Umlage stattfinden solle. Er vermöge die gegentheilige Entscheidung des Verwaltungsgerihtshofes niht als richtig anzuer- kennen. Der Ministerial-Kommissar von Seisser er- örtere die bezüglihen Verhältnisse und vermochte der Angelegenheit eine Wichtigkeit nicht beizulegen. Der Abg. Dr. Schuh hielt seine Anregung aufrecht, da sie alle Gemeinden interessire und solhe Nachholungen fortwährend stattsänden. Abg. Dr. von Hauck vertrat die Anschauung, daß der Verwaltungsgerihtshof die große Härte in Betracht gezogen habe, welche \sih ergebe, wenn die Erben auch noch die Gemeinde-Umlage zu 300 Prozent der Staatssteuer auf eine Reihe von Jahren naczahlen müßten. Wolle eine andere Anwendung des Gesetzes beliebt werden, so sei hiezu eine Novelle zum Gesege erforderlih. Auf eine Aeußerung des Abg. Dr. Fran ck erklärte der Ministerial-Kommissar von Seisser, die Anlegung einer Wo het e nang mit Kapitalrentensteuer sei ungeseßlih. Der Abg. Mann brachte zur Sprache, daß die dermalige Gemeinde-Ordnung die Heranziehung von fremdländishem Eisenbahn- und Schiffs- personal zur Gemeinde-Umlage nicht gestatte, obwohl diese Leute an Gemeinde-Anstalten theilnähmen, wie die einheimische Bevölkerung. Der Ministerial-Kommissar vonSeisser erklärte, daß das Finanz-Viinisterium diese Angelegenheit im Benehmen mit dem Staats-Ministerium des Jnnern in weitere Behandlung nehmen werde. Dem Antrage des Finanz-Aus\chusses entsprechend, wurden für Miethsteuer fiatt 4 065 000 M 4 235 000 M ein-

eseßt, für Kapitalrentensteuer 3 736 000 M, statt 3 636 000 M, ür Einkommensteuer 1820 000 6, statt 1810 000 M, wo- dur sich die Gesammt:Einnahme des Etats von 27 630 000 auf 27 960000 M erhöhte. Die Reineinnahme wurde auf 27 075 030 6 veranschlagt. Der Abg. Freiherr von Lerchen- feld referirte sodann über den Etat der Landtags-

u abe -

wurde mit 431 6 bewill

Sachsen. Chemnitz, 14. Januar. (W. T. B.) Bei der heute hier stattgehabten Wahl eines Landtagsabgeordneten an Stelle des verstorbenen Abgeordneten Clauß wurde der gemeinsame Kandidat der Konservativen und National- liberalen sowie des deutshfreisinnigen Vereins und der Ver- einigung der Reichstreuen, Fabrikbesißer Esche von hier, mit 3796 Stimmen gewählt. Der Kandidat der Sozialdemokraten, Zeissig, erhielt 3174 Stimmen.

Baden. Karlsruhe, 13. Januar. Dem „B. Beob.“ [olgen ist am Sonntag von allen Kanzeln der Erzdiözese

Persaimlugg und des Landtags-Arghios, Der Etat

olgendes Erzbischöflihe Hirtenshreiben aus Anlaß es E Zhrer Majestät der Kaiserin Augusta verlesen worden :

„Johannes Christian, durch Gottes Barmbherzigkeit und des heiligen apostolisGen Stuhles Gnade Erzbishof von Freiburg, Metropolit der oberrheinishen Kirchenprovinz, entbietet dem bo- würdigen Klerus der Erzdiözese und allen Christgläubigen Gruß und Segen. In diesen trüben Lagen so vieler \{chmerzlicher Prüfungen und Heimsuhungen ist Uns tie Trauerkunte von dem höchst bedauerlihen Ableben Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Augusta, Wittwe weiland Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm 1., der verehrtesten Mutter Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin Luise, und der ehrwürdigen Großmutter Sr. Majestät des jeßt regierenden Kaisers Wilhelm Il, zugekommen. Indem Wir dieses den Gläubigen Unserer Erzdiözese mit tiefem Schmerze kund- eben, können Wir niht umhin, „Gott, dem Vater unseres Herrn Vesu Christi, dem Vater der Barnherzigkeit und Gott alles Trostes“ (II. Korinth. I, 3) zu ‘danken für alles Gute, welches diese wahrhaft hobe Frau, diese würdige Lebensgefährtin Sr. Majestät des ver- ewigten Kaisers und Königs Wilhelm I, sowohl in den Tagen des höchsten Glanzes und Ruhmes, als auch in den s{merzlichsten Prüfungen und Leiden mit der Gnade Gottes vollbringen fonnte, und für das herzerhcbende Vorbild, das Allerhöchit- dieselbe in stets inniger Frömmigkeit, Wohlthätiakeit und Herzens- güte von einem der ruhmreichsten Throne herab den bôöchsten wie den niedersten Unterthancn gegeben hat. Indem Wir dankbar der wohlwollenden Gesinnung gedenken, welche kie verewigte Kaiserin und Königin allezeit au der beiligen katholishen Kirche gegenüber kund- gegeben, bitten wir den Herrn, an der hohen Verblichenen die Ver- heißung zu erfüllen, die Er den Barmherzigen gegeben (Matth. V 7), den boben Leidtragerden (besonders unserer allverehrten Landesfürstin) den Trost des heiligen Geistes in die Herzen auszugießen und das Kaiserlihe und Königlihe Haus (wie auch unser durh- lauctigstes QNegentenhaus), das in verhältnißmäßig kurzer Zeit von so vielen unersehlihen Verlusten in Trauer verscht wurde, recht bald wieder Tage des Friedens und Trostes schauen zu lassen. Vorstehendes ist nächsten Sonntag beim Hauptgotteëdienst den Gläubigen von der Kanzel zu verkünden. Zu- gleih ordnen Wir für die Erzdiözese Hohenzollera'’shen Antheils hier- mit ein 14 tägiges Trauergeläute von 12 bis 1 Uhr Mittags an, für den badischen Antheil jedoch von heute bis Sonntag (inclusive) den 12. d. M. nah dem Ave-Läuten um die Mittagszeit. Freiburg, den 9. Januar 1890. { Johannes Christian, Erzbischof. *

Die Trauergottesd ienste, welhe aus Anlaß des Ablebens der Kaiserin Augusta gestern in hiesigen Kirchen abgehalten wurden, waren sämmtlich sehr zahlreih besucht.

Sachsen - Weimar - Eisenach. Weimar, 14. Januar. (Weim. Ztg.) Jhre Königlichen Hoheiten - der Erbgroß- herzog und die Erbgroßherzogin sind gestern Abend 71/2 Uhr von den Beisezungsfeierlihkeiten in Berlin wieder zurüdgekehrt.

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 13. Januar. (Cob. Ztg.) Jun der Sizung des gemeinschaftlihen Landtages der Herzogthümer Coburg und T erstattete der Abg. Strenge Namens der Rechtskommission Bericht über den Geseyentwurf, betreffend den Waffengebrauch der Forst- und Jagdbeamten. Der Entwurf wurde nach den An- trägen der Kommission angenommen, worauf der Staats- Minister Dr. von Bonin im Namen Sr. Hoheit des Herzogs die Vertagung des Landtages aussprach.

Anhalt. Dessau, 14. Januar. Der „Anh. St. - A.“ veröffentliht das nachstehende Bulletin :

In dem Befinden Ihrer Hoheit der Frau Herzogin ist Besserung eingetreten; die Naht ist ruhiger verlaufen,

Dessau, 14. Januar 1890. Dr. P. Böttger.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 14. Januar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sizung der Ausgleihskonferenz, welhe 93/, Stunden währte, wurde die Berathung der Frage über die Errichtung einer Handels- und Gewerbekammer im östlihen Böhmen begonnen und zu Ende geführt. :

Budapest, 14. Januar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sizung des Unterhauses erklärte der Handels-Minister von Beroß bei der Spezialdebatte über das Budget des Handels- Ministeriums gegenüber dem Abg. Grafen Apponyi, eine Aus= arbeitung bezüglich der Krankenversicherung sei in Vorbereitung, und die Frage der Unfallversiherung werde gegenwärtig ge- prüft. Die Einrichtung von S werde jeden= falls auf dem Wege der Geseßgebung organisirt werden. Auch mit der Frage der Sonntagsruhe werde er sih be- \chästigen, obschon er damit nit sympathisire. Der Minister wies dann auf die Fortschritte der heimischen Fndustrie hin und bemerkte, die Regierung wende A Aufmerksamkeit insbeson- dere der unteren Donau zu, wo sie beabsichtige, die Zahl der ungarischen Schiffe zu vermehren.

Der Staatssekretär Berzeviczy ist im achten Pester Wahlbezirke zum Abgeordneten gewählt worden.

Nach einer Mittheilung des „Nemzet“ sind die Nachrichten von einem angeblihen Nachtrags kredit, den der Kriegs- Minister zu fordern beabsichtige, zum mindesten verfrüht und entschieden ungenau. Um was es sich höchstens handle, das sei die Umwandlung der 11millimetrigen Gewehre in 8millimetrigez; jedoch sei es nos fraglich, ob die 11milli- metrigen Gewehre einfah gegen n umgetauscht, oder erstere entsprehend umgestaltet werden sollten. Der Um-

tausch erfordere etwa 41/2 Millionen Gulden, die Umgestaltung

1 Million Gulden. Verhandlungen seien darüber im Gange.

Großbritannien und JFrlaud. London, 14. Fanuar. (A. C.) Die eaten Mittheilung der in London erschei- nenden amerikanischen Zeitung: / die Regierung beabsichtige, gleich nach der Annahme des, EUNIOR in der diesjährigen Parlaments-Session zu einer Auflösung zu schreiten, ist niht lange undementirt geblieben. Die der Regierun nahestehenden Abendblätter erklären, die Mittheilung se gänzlich aus der Luft gegriffen.

Leldmarschall Lord Napier of Magdala, Connetable des Tower, ist heute Nachmittag gestorben.

Nathrichten der „Times“ aus Bombay, vom 12. Januar, zufolge, hatte die gesammte 500 Mann starke Besatzung

in den Bergwerken zustehen solle.

von Goa (Hauptstadt der R Kolonie) Befehl

erhalten, sich sofort nah Mozambique einzuschiffen.

Frankrei Pacis, 14. Januar. (W. T. B.) Die neue Session der geseßgebenden Körperschaften ist heute eröffnet worden, Ansprahen wurden von den Alters- vorsigenden na gehalten. Der Senat vertagte sich als- bald auf nächsten Donnerstag. Die Deputirten- kamméêr wählte Floquet mit 215 von 226 abgegebenen Stimmen zum Präsidenten. Die Wahl eines Vize:Präsi- denten blieb ohne Ergebniß, weil das Haus nicht mehr be- schlußsähig war. Die nächste Sißung wurde auf Donnerstag anberaumt.

_ Jtalien. Rom, 14. Januar. (W. T. B.) Dem „Esercito italiano“ E ist die höhere Kommission der Ge- nerale heute zum ersten Mal unter dem Vorsiß des Generals Cialdini zusammengetreten, um die Cadres der Armee-Kommandanten für Zen Kriegsfall festzustellen.

Die Arbeit dürfte 5 bis 6 Tage in Anspruch nehmen.

Spanien. Madrid, 15. Januar. (W. T. B.) Die A der Besserung in dem Befinden des Königs mehren fi fortdauernd. Die Minister, welche bis gestern früh in Permanenz im Königspalast geweilt hatten, haben sih um diese Zeit in ihre Wohnungen begeben.

Belgien. Brüssel, 14. Januar. (W. T. B.) Der Deputirte Janson brate in der heutigen ammersigung einen Antrag ein, daß den Arbeitern gemeinsam mit den Arbeitgebern das Recht der Ueberwachung der Arbeit

Griechenland. Athen, 15. Januar. (W. T. B.) Mehrere Mitglieder der Königlihen Familie sind an der Jnfluenza leicht erkrankt.

Serbien. Belgrad, 14. Januar. (W. T. B.) Der ehemalige Gesandte in Wien, Bogicevic, der ehemalige Gesandte in Paris, Marinovic, und der bisherige Gesandte in Berlin, Christic, sind pensionirt worden Der Ge- sandte in Bukarest, Kaljevic, ist in Disponibilität ver- seßt und der General-Konsul in Uesküb, Popovics, ent- lassen worden.

Schweden und Norwegen. (F.) Stocckholm, 10. Januar. Der Kronprinzessin, welche seit Weihnachten an einem gesteigerten während der leßten Tage jedoch im Rückgange begriffenen Lungenkatarrh gelitten hat, ist, wie die „Post och Jnr.-Tidn.“ meldet, sowohl von ihrem {hwedishen Arzte wie von einem der hervorragendsten Aerzte Merans ge- rathen worden, während ungefähr eines Monats nch in einem der Kurorte der Riviera aufzuhalten, da in der legten Zeit die Witterungeverhältnisse in Meran ungewöhnlich ungünstige gewesen sind. Der Kron- prinz wird seine Gemahlin auf dieser Reise begleiten, die wahrscheinlih in der nächsten Woche stattfinden wird. Se. Königliche Hoheit ist deshalb niht eher als gegen Ende des Monats in der Hauptstadt zurück zu erwarten.

Afrika. Egypten. Kairo, 14. Januar. (W. T. B.) Stanley, Dr. Parke, Jephson und Stairs sind heute Naqmittag hier eingetroffen und auf dem Bahnhofe von dem Grö-Ceremonienmeisler des Khedive, den egyptischen Ministern, dem aerttantlen General-Konsul Schuyler, dem englishen General-Konsul Evelin Baring, dem italienischen Vertreter Maccio und dem General Grenfell empfangen worden. Stanley stattete alsbald nah seiner Ankunst dem A eide einen Besuh ab. Der „Times“ zufolge hätte der Khedive auf Ersuchen Stanley's zugesagt, Emin Pascha im egyptischen Staatsdienst anzustellen, und versprochen, Emin davon telegraphish zu verständigen.

Aus Aden vom 13. Januar meldet ein Telegramm des „Reuterschen Bureaus“ :

Brigade-General Hogg, der hiesige politishe Resident, entsandte eine kleine Truppenabtheilung, bestehend aus Kavallerie, JIn- fanterie und Matrosen mit zwei Gardner-Kanonen, um einen Stamm zu züchtigen, der jüngst einige Ausschreitungen in Bulhar an der Somali-Küste verübte,

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (43.) Sißung des Neichhstages, welcher der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Staats- sekretär Dr. von Boetticher beiwohnte, stand zunächst auf der Tagesordnung die erste Berathung des von den Abgg. Dr. Barth und: Rickert eingebrahten Geseyentwurfs, betreffend Abänderungen und Ergänzungen des Wahlgeseßes für den Deutschen Reichstag vom 31. Mai 1869, Der Antrag lautet :

Artikel I. An Stelle der §8. 10, 11 und 16 des Wahlgeseßes für den Deutshen Reichstag vom 31, Mai 1869 treten folgende Bestimmungen:

8. 10. Das Wahlrecht wird in Person durch Stimmzettel ohne Unterschrift ausgeübt. Die Stimmzettel müssen von weißem Papier und dürfen mit keinem äußeren Kennzeichen versehen sein.

Der Wähler hat in einem amtlich abgestempelten mit keinem sonstigen Kennzeichen versehenen undurchsihtigen Umsclag, dessen Form gleimäßig für alle Wahlkreise vom Bundesrath sestgestellt wird, den Stimmzettel zu überreichen.

11, Die Stimmzettel sind außerhalb des Wahllokals mit dem Namen des Kandidaten, welhem ter Wähler seine Stimme geben will, handschriftlih oder im Wege der Vervielfältigung zu versehen.

& 11a, Die Stimmabgabe erfolgt in der Weise, daß jeder Wähler beim Erscheinen im Wahllokal zunächst vom Wahl- vorsteher oder einem von diesem Beauftragten den abgestempelten Umschlag entgegennimmt und darauf in einem der Beobachtung unzugänglihen und mit dem Wahllokal in unmittelbarer Ver- bindung s\tehenten Raume den Stimmzettel in den Umschlag steckt. Den so couvertirten Stimmzettel hat der Wähler direkt dem Wablvorsteher zu übergeben, welher den Umschlag mit dem darin befindlihen Zettel in die Wahlurne legt. Jeder Wähler muß den abgeshiedenen Raum vor der Stimmabgabe betreten. Niemand darf sh in diesem Raum sonst aufhalten, so lange der Wähler darin is, und Niemand darf auf dem Wege von diesem Raum zur Wabhlurne mit dem Wähler in Beziehung treten. Die Wakhlkandidaten sind wad auf ihren Namen lautende Stimmzettel in dem abgesonderten Raume zur Benußung für die Wähler auslegen zu fai, und jeder Wahlvorsteher ist zu solcher Auslegung verpflichtet, sobald ibm 24 Stunden vor dem Beginn der ZRARNR nag die Stimmzettel zu jenem Zweck übersandt werden.

8. 16. Die Kosten für die Druckformulare zu den Wahlproto- kollen, für die Uvischläge und für die Ermittelung . (wie bisher). _ Bei Schluß des Blattes ergriff der Antragsteller Abg.

Rickert das Wort zur Begründung.

(Der Sthlußbericht über die gestrige Sizung des Reichs- tages befindet sich in der Ersten Beilage.)

Arbeiten dur einen dreimaligen Hochruf auf Se.

Dié&heutige (1.) Sißung des Herrenhauses, welcher der Staats- ny ustiz-Minister i von Schelliug bei- wohnte, wurde auf Grund des 8. 1 der Geschäftsordnung von dem Präsidenten der vorangegangenen Session, Herzog von Ratibor, um 21/4, Uhr eröffnet.

Der Präsident ersuhte das Haus, der Estnung et

aje den Kaiser und König die Weihe zu geben. _ Das Haus stimmte in den dreimaligen Hochruf be- geistert ein.

Zu Schriftsührern berief der Pren! die Herren von Mellenthin, von Wiedebah, von Schöning und Don r esiseli der Beschlußfähigkeit de d f d

ur Feststellung der Beschlußfähigkeit wurde darauf der Namensaufruf vorgenommen. Derselbe ergab die Anwesenheit

von 93 Mitgliedern. Das Haus war somit beshlußfähig. =

_ Auf Vorschlag des Herrn von Kleist-Reßow wurde das bisherige Präsidium, bestehend aus den Herren Herzog von Ratibor, von Rochow und Dr. Miquél, wiedergewählt, desgleichen die bisherigen aht Schriftführer. (Schluß des

Blattes.) T

Jn der heutigen (1.) Sihung des Hauses der Abgeordneten übernahm den Vorsiy der Präsident der Horn Session, Abg. von Köller mit folgenden Worten:

tach unserer Geschäftsordnung fällt mir die Aufgabe zu, die Geschäfte des Hauses so lange zu führen, bis die Präsidentenwahl erfolgt ist. Demgemäß übernehme ich hiermit den Vorsiß, eröffne die Sißung und fordere Sie auf, wie immer bei Be- ginn unserer Geschäfte, so auch heute zuerst der Treue und ehr- furchtsvollen Ergebenheit gegen unseren König und Herrn Auêdruck zu geben, von welcher dieses Haus allezeit beseelt ist, und in den A auci Se. Majestät der Kaiser und König ebe hoh!

(Die Mitglieder timmen dreimal lebhaft in diesen Ruf ein.)

Meine Herren! Wir treten unter dem \{chmerzliGen Eindruck des herben Verlustes zusammen (die Mitglieder erheben sich von den Siten), welcher Se. Majestät den König, das ganze Königliche Haus und unser Vaterland ron Neuem betroffen hat. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin Augusta ist Ihrem ruhmreihen Gemahl, unserem a Kaiser und König Wilhelm I. in die Ewigkeit gefolgt Gewohnt, Freude und Leid mit dem König und dem Königlichen Hause zu theilen, betrauert èas preuyGe Volk den Heimgang einer Königin, deren ganzes Leben der Erfüllung der Pfliht und den Werken der Barmherzigkeit und Nächstenlicbe gewidmet war, deren nie rastende Thätigkeit für die leidende Menschheit unzählige Thränen getrocknet hat und weder durch Krankheit, noch durch Alter, noch durch körperliche Gebrehen gehemmt wurde. Dankbaren E wird das Volk das Andenken an die erhabene Frau ewahren. Sie aber, meine Herren, werden das Verlangen haben, von der her;lihen Theilnahme, die das Land erfüllt, Sr. Majestät dem Kaiser und König ehrfurchtsvollsten Ausdruck zu geben, und werden, wie ih annehme, das Präsidium beauftragen, dics in geeigneter Weise zu thun. (Zustimmung ) Das Präsidium wird nah diesem Beschluß des Hauses verfahren. E

Jm Bureau augemeldet sind bisher 290 Mitglieder, das Haus ist also beschlußfähig. _ l u provisorishen Schriftführern ernannte der Präsident die Abgg. terie Jmwalle, Mitthof und Vopelius.

Die Verloosung der Mitglieder in die Abtheilungen wird durch das Bureau erfolgen.

Schluß 11/4 Uhr.

Zeitungsstimmen.

Jn der „Magdeburgischen Zeitung“ lesen wir:

„Die friedlichen Zeichen, unter denen das neue Jabr begonnen, sind abermals um ein weiteres vermehrt worden. In der Erwiderung auf die Theilnahmebezeugung des Reichstages hat der Kaiser dem Reichstags-Präsidium gegenüber Veranlassung genommen, auch auf die allgemeine politishe Lage hinzuweisen, welche zu seiner höchsten Genugthuung und Freude die Erhaltung des Weltfriedens zur Zeit voll- ständig gesichert erscheinen ließe. Zwar fehlt auch dieser friedlichen Versicherung die zeitlihe Beschränkung nit, ebenso wie sie in der in der Thronrede abgegebenen Erklärung über die politishe Lage vorhanden war. Aber so wie die Dinge sfi gestaltet, haben wir gelernt, in diesen Ciuschränkungen keinerlei beunruhigendes Moment zu erblien. Jedenfalls wird das deutshe Volk und mit ihm das esammte friedlicbende Europa diese neue, unanfechtbare Friedens- undgebung mit Freuden begrüßt haben.“

Die „Nationalliberale Correspondenz“ schreibt: __ eAm 14. Januar waren es drei Jahre, daß im Reichstage die berühmte Abstimmung über- tas Septennat in zweiter Lesung statt- fand, welche mit 186 gegen 154 Stimmen die Regierungsvorlage ablehnte und nur ein Triennat für unseren Heerbestand bewilligte. Unmittelbar na dieser Abstimmung, in derselben Sitzung, ver- kündigte der Reichskanzler die Auflösung des Reichstages. Es ziemt sih wohl, an die Wiederkehr dieses für unsere Reichs8geschichte epoche- machendèn Tages zu erinnern. Die klerikal-deutf chfreisinnig-sozialdemo- kfratishe Mehrheit, welche seit ihrem damals sechsjährigen Bestehen hon so viel Aergerniß gegeben batte, seßte damit ihrer die vater- ländischen Interessen s{hädigenden Wirksamkeit die Krone auf. Sie wollte die Grundlage zerstören, auf der seit zwölf Jahren unser Heerwesen konstitutionell geordnet war, Sie wollte die ‘Armee in jener gefahrdrohenden und für Verfassungskonflikte möglihs unge- eigneten Zeit zum Gegenstand parlamentarischer Machtgelüste und Umtriebe machen. Sie trug in unser junges Deutsches Reich die Gefahr eines zerstôrenden Verfassungtstreites aus gänzlih unzu- reichenden Gründen hinein. Die deutshe Nation hat damals ihre Verurtheilung über dieses Treiben ausgesprochen, indem sie die Reichs- tagémehrheit, die jenes Votum abgegeben, hinwegfegte. Jett, wo die neuen Wahlen vor der Thür stehen, ist eine Erinnerung an jene Sélußleistung des Reichstages, in welchem die Herren Windthorst und Richter die Entscheidung hatten, wohl am Play.“

Jn einem ähnlihen Rückblick kommt das „Deutsche Tageblatt“ zu folgenden Betrachtungen :

„Dur den Sieg der nationalen Parteien bei den Reichstags- wahlen vor drei Jahren ist die friedlihe Gestaltung der europäischen Verhältnisse zum Wesentlichen mit herbeigeführt worden. Wäre wieder die frühere Mehrheit aus dem Votum der Wähler im Februar 1887 hervorgegangen, so_würde der französishe Chauviniêmus darin eine Beförderung seiner Sache erblickt haben

Es bedarf nur eines geringen Maßes von patriotisher Einsicht, um mit Bestimmtheit vorauszusagen, daß, wenn die nationale Mehrheit bei den nächsten Reichstagswahlen beseitigt und dafür die frühere Ma- jorität in ihre alte Stellung zurückgeführt würde, das uns feindliche Ausland darin umsomehr einen Sieg seiner vom deutshen Standpunkte ungerechten Sache begrüßen müßte, als es sh überzeugt halten dürfte, daß von Seiten der Freisinnigen und klerikal-demokcatishen Gruppen derjenigen Partei au in Stani kein Haar gekrümmt werden möchte, welche als der wichtigste Faktor in der Wahlverbrüderung gegen das Kartell angel werden O Daß diese demnächst ihre kaiser- wie reihs- und sriedensfeindlihe Propaganda der Tbat durch Massenstrikes und Wehrlosmachung Deutschlands gegenüber dem Auslande um so rück- sihtslofer verfolgen würde, als sie wüßte, daß sie bei der Majorität des Reichstages und ihren Hauptwahlverbündeten Rückendeckung und S au in dem Konflikte finden würde, in den sie mit der Staats- gewalt kommen mütte, ist eine Ansiht, die im Auslarde zu einer

sehr verbreiteten adt zu haben das Verdienst insbesondere der

tan E iee und dethalb lautet die Watlparole für un î

Deutschfreisinn und E ilavetortt S erie mnere; ad laes:

Jin einem Arlikel „Zur parlamentarischen Situa- tion“ bemerkt die „Deutshe volkewirthshaftliche Correspondenz“ über das Sozialistenges eß:

„Man wird es verstehen können, wenn Jemand dafür eintritt, das Sozialistengeseß müsse ganz aufgehoben werden. Wer die Weg- räumung der den demokratisden Idealen entgegenstehenden Hinder- niffse, um von der Verwirklibung der sozial-revolutionären Utopien zu \{weigen, will, wird für Beseitigung des Sozialistengesezes sich legisher Weise erklären müssen. Weniger ist indessen zu verstehen, wenn Jemand, der dieses Geseh aus einem temporär begrenzten zu einem dauernden zu machen bereit ijt und dessen Forderung seit längerer Zeit ein dauerndes Gesey gewesen, den verbündeten Regierungen denjenigen

inhalt desselben versagen will, ohre dessen Zubilligung sie niht auf

ie im Uebrigen vorgeschlagenen Absckwächungen des jeßt geltenden eseßes erklären eingehen zu können Wer ein Gesetz gegen die ge» eingefährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie überhaupt will

ill es do nur deswegen, weil er einen Sbußwall für nothwendig

rahtet. Indem man aber diefen als dauernd nothwendig anerkannten

Schutwall an gewissen Stellen abschwächt, kann man dot faum die Verantwortung dafür übernehmen wollen, ihn ganz abzutrazgen, weil eine derartige Abshwächung von anderer und zwar der hauptsächlich verantwortlihen Seite für unthunlih erklärt wird.“

Sanuitäts-, Veterinár- und Quarantänewesen.

Portugal.

Dur eine im „Diario do Governo“ Nr. 297 vom 31, Dezember 1839 veröffen!lihte Verfügung des Königlich portugiesischen Ministeriums d:s Innern ift der Hafen von Maranhäo für seit dem 12. November 1889 vom gelben Fieber verseucht erklirt worden.

Theater und Musik.

: Königliche Schauspiele.

Das in der Königlichen Oper für die verflossene Woche ge- plant gewesene Gastspiel des Bassisten Hrn. Mödlinger aus Mann- heim hat, weil der Künstler seinen Urlaub nit verlängern konnte, auf spätere Zeit vertagt werden müssen Am Freitag gebt die Oper „Die Hugenotten“, dur& Hrn. Ober-Regisseur Teylaff neu einstudirt, in Scene. Den Marcel singt Hr. Wessel vom Herzoglicen Hoftheater in Dessau als Gast Der Künstler wird wegen der Eikrankung des Hrn. Biberti noch in anderen Rollen sein Gastspiel fortseßen. Verdi's „Othello“ wird vor- ausfihtlih in der lezten Woche dieses Monats im Körigliben Opern- hause zur ersten Ausführung gelangen. Die Leitung der Oper ruht in den Händen des Hrn. Kapellmeisters Sucher Rehtaum's Oper „Turandot* soll demnächst in den Spiclyplan des Opernhauses wieder aufgenommen w-rden. |

Das Königlihe Schauspielhaus, das am Donnerstag mit „Wilhelm Tell* seine Vorstellurgen wieder aufnimmt, kringt am Freitag die erste Darstellung des Trauerspiels (Erich Brahe“ von Otto Girndt. Demnächst folgen Ottomar Beta's „Feurige Kohlen“, deren Aufführung für die vergangere Woche bereits be- absihtigt war. Am Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers soll Heyse's „Colb erg" gegeben werden.

Deutsches Theater.

In der morgen stattfindenden Aufführung von „Hamlet“ wird

Frl. Sorma wieder die Ophelia spielen. Berliner Theater.

Jn Berliner Theater ging gestern das alte Moser'sche Lustspiel „Der Veilchenfresser“ in Scene. Dasselbe wurde flott und gut gespielt und errang den gleiben vollen stellenweise stürmishen Heiterkeitserfolg, wie einst bei seiner ersten Aufführung im Wallner-

Theater. i Lessing-Thyeater.

Auf vielfahen Wuns wird der für morgen angeseßten Wieder- bolung der „Kreuzelschreiber® der Prolog von Ludwig Fulda vorangehen, der als eine \{chwungvolle poetisde Würdigung Anzen- gruber's ja nicht an den Tag gebunden ist. Die dritte Aufführung dieses Bauern-Lustspiels, das in der Darstellung des Lessing-Theaters einen vollen Erfolg errungen hat, is auf Montag, den 20. Januar,

angeseßt. : Wallner-Theater.

__ Das mit vielem Glück wieder in das Repertoire aufgenommene fünfaktige Lustspiel von G. v. Moser „Ultimo“ erlebt an dieser Bühne nächsten Freitag die 100, Aufführung, hat sih aber troßdem seine frühere 2Lugkraft in vollem Maße bewahrt.

Friedrich-Wilhelmstädtishes Theater.

Morgen geht die neue Operette Carl Millôcker's „Der arme Ionathan“, Text von Wittmannn und Bauer, vom Direktor Frißsche persönli eingerihtet, zum ersten Mal in Szene,

Kroll's Theater. j

_ Die Aufführungen des „Königsgardist“ von Sullivan er- reihen ihr Ende, denn anderweitige Engagements-Verpflichtungen, welche von einigen Mitglicdern der Gesellhaft eingegangen sind, er- möglichen nur noch drei Vorstellungen; am nächsten Sonntag bereits findet der endgültige Schluß derselben fiatt.

Sing-Akademtle.

Der Kammervirtuose Hr. Alfred Grünf eld gab gestern unter Mitwirkung seines Bruders, des Hofcellisten Hrn. Heinrich Grün- feld, ein Concert, in welhem er ih wieder als ein Pianist ersten Ranges bewährte. Sein \{höner, modulationsreiher Anschlag ist ver- einigt mit großer Sicherbeit in Beherrshung der technishen Schwierig- keiten und mit tief eingehender, fein |chattirender Ausdrucksweise, die in der Sonate mit Cello von Saint-Saëns8 und ganz besonders in der D-moll-Sonate von Beethoven vortrefflich zur Geltung kam. Die Rhapsodie von Brahms (H - moll), die bei ihren wuchtigen Rhythmen und imponirenden Oktavengängen eine sehr kräftige Manneshand erfordert, gelang dem Spieler ebenso gut wie das zarte Nocturnz von Field. Sbumann's „Kreisleriana“, sowie einige kürzere von Chopin, Moszkowski und dem Concertgeber kom- ponirte Klavierstücke boten demselben noch ein weites Feld, seine Vor- züge als Spieler und: Komponist glänzen zu lassen. Sehr lebhafter und wohlverdienter Beifall des zahlrei erschienenen Publikums folgte seiren fkünstleris@en Leistungen. Gleiches Lob gebührt Herrn Heinrich Grünfeld, dessen brillante Technik und edle Tonbehandlung des Cello's in der Sonate von Saint-Saëns sowie in einigen Solostücken von Chopin, Rüfer und Fhper die Zuhöréx mit Bewunterung erfüllte und zu lauten Beifallsbezeugungen hinriß: Die Klavierbegleitung dieser Stücke hatte der bereits vortheilhaft be--

kannte Hr. Josef Schlar übernommen. Concerthaus.,

Der erste Komponisten-Abend brate gesiern Werke von rofessor R. Radecke, Musikdirektor Rehbaum, Dumack und . Hofmann zur Aufführung, unter denen die beiden bereits früher

gehörten Scherzi und die aus vier Sätzen bestehende Sinfonie von Radecke am hervorragendsten ershienen. Diese sowohl wie die sehr melodiôs gehaltene Musik zu „Turandot®* von Rehbaum und die. Suite von H. Hofmann wurden mit sehr lebhaftem Beifall von dem zahlrei ershienenen Publikum aufgenommen. Die Meyderr' {e Kapelle bewährte wiederum ihre anerkannte Tüchtigkeit.

Preußische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.) Bei der gestern fortgeseßten Ziehung der 4. Klasse 181. Königlich preußisher Klajssenlotterie fiélen-.in. der Nagmittagziehung: Pacabaler E R BA 1 Gewinn von 150 000 6 auf Nr. 131 610.

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