— Jm Herrenhause sind otgent Kommissionen ge- wählt worden und haben si konstituirt: die Petitions- kommission, Vorsigender Graf Brühl, die Pei Y 9 kommission, Vorsitzender Staate-Minister Dr. von Fried- berg, die Kommission fürEisenbahnangelegenheiten, Vorsigender Staatssekretär Dr. von Stephan, die Kom- mission für Kommunalangelegenheiten, Vorsißender Ober-Bürgermeister Friedensburg, und die Agrar- kommission, Vorsißgender Graf Brühl.

— Dem Hause der Abgeordneten sind zugegangen: die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres 1886/87 nebst den dazu gehörigen Anlagen, die Rechnungen der Kasse der Ober-Re nungskammer und des Rehnungshofes des Deutshen Reihs für das Jahr 1886/87 und die Nachweisung über die anderweiten Verpachtungen der im Jahre 1889

* pahtlos gewordenen Domänen.

_. — In dem Staatshaushalts-Etat für tas Jahr 1890/91

Vhelaufen sich die ordentlihen Einnahmen auf 1586 804 744 4, denen

der Verwaltungsüberschuß des Jahres 1888/89 mit 4 869 198 „6 als A Einnahme hinzutritt, so daß insgesammt eine Ein- nabme von 1 591 673 942 A in Ansaß gebracht ist. Die Ausgaben find auf denselben Betrag veranschlagt, nämlich im Ordinarium auf 1 543 458 873 #, im Extraordinarium, einshließlich eines dem vor- gaGen Verwaltungsübershusse entsprehenden, zur außerordentlichen ilgung von Staatsschulden bestimmten Betrages, auf 48 215 069 M Der Etat der Verwaltung der direktenSteuern ver- ausGlag! die Einnahme aus der Grundsteuer mit 40 032 000 H, die Gebäudesteuer mit 32 375 000 4, die klassifizirte Eiukommen- steuer mit 44 364 090 4, die Klassensteuer mit 24 681 000 M4, die Gewerbesteuer mit 21 119000 4, die CEisenbahnabgabe mit 313 100 M, die direkten Steuern aus den Hohenzollernshen Landen mit 282 000 #4, Gebühren 2 315 700 4, für Nebenbeschästigung der Katasterbeamten 145 000 4, Strafbeträge und sonstige Einnahmen 120 000 A, insgesammt betragen sonach die Einnahmen dieses Etats 165 746 800 M, das sind 6 343 800 K mehr als im laufenden Jahre. Die dauernden Ausgaben betragen 13 898 100 , das sind mekr 3183 400 M, mithin bleibt ein Üebershuß von 151 848 700 G Der Etat der indirekten Steuern, veranschlagt die Ein- nahmen aus den Reichssteuern mit 35 226 310 4, das sind 514 460 46 mehr, die Einnabmen für alleinige Rehnung Preußens mit 32122620 M, darunter 20600000 M für Stempelsteuer, 6 900 000 A für Erbschaftssteuer, das Mehr beträgt hier im Ganzen 92 143 340 MÆ, die Gesammteinnahme beläuft sich auf 67 349 000 „6 Bei den Ausgaben des Etats wäre zu erwähnen ein Mehr von 314500 4 für Vermehrung des Beamtenpersonals in Folge des Branntwein- und Zuckersteuergeseßes. Die Gesammt- ausgaben sind bei diesem Etat mit 31173500 M einge- stellt. Der verbleibende Uebershuß beträgt 36 175 500 , d. \. 9 960 340 A mebr, als im laufenden Jahre. Im Etat der See- handlung sind der Geschäftsgewinn auf 2052 000 46, d. #. 332 000 A mehr, die Ausgaben auf 264 200 A veranschlagt. Der Etat der Münzverwaltung veranschlagt die Einnahmen auf 246 320 M4, die Ausgaben auf 229850 «6 Der Etat der Berg-, Hütten- und Salinenvyverwaltung veranschlagt die Einnahme auf 121 282 170 M, d. #. 9741560 M mehr, es entfallen hiervon auf Bergwerke 78 856 880 #4, Hütten 25 983 920 A, Salzwerke 7311420 M, Badeanstalten 212792 &, Gemeinschaftöwerke 4139 158 M, sonstige Einnahmen 4778 000 (G Die dauernde Ausgabe beträgt 102943243 #Æ, d. |. 7133858 M mehr, welder Betrag größtentheils in Folge erhöhter Löhne und Materialienpreise einzustellen war. Die einmaligen Ausgaben be- trugen 500 000 6, so daß ein Uebershuß von 17 838 927 M ver- bleibt. Der Etat der Eisenbahnverwaltung sieht eine Ge- sammteinnahme von 851 685 405 „4, d. #. 76 661 731 Æ mehr, vor. Die dauernden Ausgaben betragen 522 079 184 (6, d. \. 25 612 453 # mehr. Dic einmaligen und außerordentlichen Ausgaben betragen 17 807 000 M, d. #. 6486 000 mehr, so daß cin Üebershuß von 311 799 221 „6 verbleibt. Der Etat der Lotterieverwaltung \chließt mit einem UVebershuß von 8122800 A ab. Der Etat des Abgeordnetenhauses beträgt, wie im laufenden Jahre, 1211020 M i | Der Etat der allgemeinen Finanzverwaltung \chließt in Einrahme mit 223 717847 4 ab; davon entfallen auf den Antheil an dem Ertrag der Zölle und der Tabadsteuer 100 235 790 (+ 9 067 460) #, Verbrauchsabgabe für Branntwein 66 807 480 Æ, Reichsstempelabgaben 13 374 840 (+ 1310890), der Betrag der hinter- legten Gelder ist mit 26 000 000 (-+ 1 000 000) M eingestellt. Die Ausgaben betragen 249 343 598 (+4- 24 579 917) \( Unter den Aus- gaben befinden sich 155 754 017 (-++ 21 494 050) „\« als Matrikular- beitrag Preußens. Der Etat des Bureaus des Staats- Ministeriums {ließt mit einer Ausgabe von 305 750 #, der Etat der Staats-Archive mit einer Ausgabe von 540695 H, der Etat der G. neral-Ordens-Kommission wit eincr Ausgabe von 196 310 46, der Etat des Geheimen Civil-Kabinets mit 139 340 #, der Etat der Ober-Rechnungskammer mit 810593 „6, der Etat der Prüfungékommission für höhere Verwaltungsbeamte mit 8400 6, der Etat des Geseysammlungs-Amtês mit einem Ueberschuß von 21230 M, der Etat des „Reichs- und Staats-Anzeiger“ mit einem Ueberschuß von 102 555 6, der Etat der Ansiedlungskommission mit einer Ausgabe von 606-739 4, der Etat des Auswärtigen Amtes mit einer Aus- gabe. von ‘503 000 4 ab. Der Etat des Handelsministeri ums verans{lagt die Einnahme auf 1 067408 M, die dauernden Aus- hen 4 362 543 4, die einmaligen Ausgaben mit 354940 er ‘Et der Justizverwaltung veranschlagt die Einnahmen

2 mit 54.156 090 (4+ 1584 000) H, die andauernden Ausgaben mit

87.029000. é, die einmaligen Ausgaben mit 2551 700 „C Im Etat des Finanzministeriums betragen die Einnahmen 729 811 813 X, die Ausgaben 56 860 755 M Der Etat der Domänen- verwaltung veranschlagt die Einnahmen auf 29 051 480 4, die dauern- den Ausgaben auf 6 769 320 H, die einmaligen Ausgaben auf376 500 M, der Uchexshuß beträgt sor ah 21 905 660 Der Etat der Forstver- ; waltung: veränshlagt die Einnahmen auf 59 350 000 4, die dauern- „S pen ‘Nu8gaben auf 32 304 000 6, die einmaligen * Ausgaben auf 050000 #4, so daß ein Ucbershuß von 23 996 000 „4 verbleibt, Dex Etat der Gestütsverwaltung vecanschlagt die Einnahmen auf 7929 470 4; die Ausgaben betragen 4 930055 M Der Etat des éas-Ministeriums {ließt mit einer Ausgabe von 121 752 „& Der at ‘bes landwirthschaftlichen Ministeriums sieht eine ordentliche Ein- von 1450 720 Æ, eine Ausgabe von 11 214 245 #& vor, Der s Ministeriums des Innern {ließt mit einer Einnahme von 6, mit ciner Ausgabe von 45 058 775 A, darunter ‘e cinmalige Ausgabe. Der Etat des Kultus-Ministeriums zie Einnahme von 2651 783 #, an dauernden Ausgaben 0460072 Æ, an einmaligen und außerordentlihen Ausgaben 610/852 4 vor. Der Etat der Staats\hulden-Verwaltung \chließt"mit dauernden Ausgaben von 249 694 367 (+ 39 639 745) #, davon entfallen auf die Verzinsung der Staats|chuld 200 661 701 4 (4+ 28 704 833) e, auf Tilgung der Staatsschuld 46 835 531 e (4 15 988 017) A Die einmaligen Ausgaben bctragen 4 869 198 zur außerordentlichen Tilgung der Staatsschuld. Insgesammt balan- zirt der Etat mit 1591 673 942 6 in Cinnahme und Ausgabe. Von letterer entfallen 1543 458 873 Af auf die ordentlichen und

48 215 069 M auf die einmaligen Ausgaben.

— Nat dem dem Landtage zugegangenen Bericht über die Er - aebnisse des Betriebs der für Rechnung des preußischen Staats verwalteten Eisenbahnen im Betriebsjahre 1888/89 Letrug die Gesammtlänge ter dem öffentlichen Verkehr dieneiden Staatseisenbahnen mit normalem Spurwerk am

S des Berichtsjahres 23 020, des Vorjahres. Außerdem befand

Schlu

74 km, gegen 22 464,28 km am sich im Besiy des Staats”

ein Ney \chmalspuriger Zweigbahnen im obers{chlesishen

Berg- und Hüttenrev

110,42 km und eine Anza lichen Verkehr in Gesammtlänge von Staats

auf Rechnung des

ier mit

betriebenen

einer 197

: Gesammtlänge ven bl von Bahnstrecken für nicht ôffent- ,92 km. normalspurigen

Das für die Bahnen

verwendete Anlagekapital, abzüglid der Baukosten für die Her-

stelung der Vahnea . 6 069 606 781 Æ oder

5H 980 306 676 und 266/911 A im Vorjahre.

für nicht

öffentlihen Betrieb ,

264339 M pro 1

zum Schluß des Berichtsjahres 10 437 951

Schmalspurbahnen verwendet wor

betrug km, . gegen bez.

Außerdem sind bis

4 für die oberscklesishen

den. Die Gesammteinnahmen,

aus\chließlich der auf die obershlesishen Schmalspurbahnen, entfallenden, M eBn der auf ß N 386 M, oder

beliefen sich auf 7,1% mebr als im

Personenverkehr 194 722 936 559 319202 M oder

verkehr Einnahmen 28 504 759 #

aus dem Güteroerkehr um um 0,49% stattgefunden.

der für die oberschlesishen Schmalspurbahnen, Vorjahre. oder 47,0% auf die persönlihen Ausgaben,

32 419 153 Æ oder 8,4%/0 196 759 605

782546897 M,

Vorjahre.

Davon 71,5 9/0,

entfielen auf den oder 24,99%, auf den Güter- auf die

sonftizen

oder 3,6%. Es hat somit gegen 1887/88 eine Vermehrung der Einnahmen aus dem Personenverkehr um 5,5 9/0, 8,1% und aus den sonstigen Einnabmen Die Gesammtausgaben aus\chließlih

mehr als im

betrugen 419 365 733 A,

Davon entfielen

27 921179 M oder 6,7%/o auf die allgemeinen Kosten, 43 685 090 M

oder 11,6%/ auf die Unterb 20,19% auf die Kosten des

auf die Erneuerung bestimmter Gegenstände, Ergänzungen,

auf erhebliche

altung der

ahnanlagen, 84 072 781 4 oder

Bahntranéports, 52991 446 ( oder 12,4°%/o

Erweiterungen

5 195 585 46 oder 1,2 %/o und Verbesserungen,

3 494 889 M oder 0,5% auf die Benußung fremder Bahnanlagen 46 oder 0,1 9% auf die Benußung fremder

bez. Beamten und 245 158 Betriebsmiitel.

Im Verhältniß zur den Leistungen der Betriebsmittel i

Betriebslänge j st| cine Steigerung von 5,5 9/0 für

bez, zu

1 km mittlerer Betriebslänge, von 0,7 9% auf je 1000 Wagen- 0% auf je 1000 Lokomotiv-Nugkilometer

Achskilometer und von 2,0

gegen das Vorjahr eingetreten. Schluß des Berichtsjahres vorhanden : Personenwagen, 3791 Gepäckwagen un

Auf den oberschlesi lediglich dem öffentlihen Güterv Transportges{chäft — vorläufig bi einen Unternehmer verpachtet ist, wurden,

zu befördernden Dienstgut,

als im Vorjahre, befördert.

36 Lokomotiven -und 2653

An Betriebsmitteln waren am 8797 Lokomotiven, 13 953 d 174 428 Güteriragen.

\hen Schmalspurbahnen, welche erkehr dienen und auf denen das s zum 31. Dezember 1893 — an abgesehen von dem frach(tfrei

9 169 452 t, 37 973 t oder 1,8 °%/o mehr

Güterwagen.

Die Betriebsmittel bestanden aus Die Gesammteinnahme be-

trug 740530 A (+ 33856 4), die Gesammtausgabe 201 234

(— 4367 M).

Was die im Berihtsjahre vorgekommenen Unfälle von Per- sonen betrifft, jo wurden getödtet oder starben innerhalb 24 Stunden

93 Reisende (sämmtli in Folge cigene und Bahnarbeiter im Dienst (8 durch Fahrt, 221 auf andere Weise), 6 Posl-,

r Unvorsichtigkeit), 229 Beamte Unfälle der Züge während der Steuer-, Polizei- und andere

Beamle (alle in Folge eigener Unvorsichtigkeit) und 221 fremde

Personen (6 unvershuldet, 119 keit, 90 dturch Selbstmord).

(28 in Folge von Unvorjichtigkeit), Unfälle der Züge während der

Verlett

Fahrt), 20

in Folge eigener Unvorsichtig- wurden: 672 Beamte (114 dur

73 Reisende

Steuer-,

Post- ,

u. \. w. Beamte (15 unverschuldet) und 97 fremde Personen (12 un- verschuldet, 75 in Folge eigener Unvorsichtigkeit und 10 in Folge

Selbstmordversuhs).

In Folge von Verunglückungen beim Bahn-

betrieb wurden auf Grund des Hastpflichtgeseßes gezahlt 3 350 430 4 Auf Grund der Gesetze über die Unfallversicherung wurden Zahlungen

in Höhe von 545 656 44 g

eleistet.

— Von den Abgg. Broemel und Gen. ist in dem Hause der Abgeordneten folgender Ant rag eingebracht worden : Die Königliche Staatsregierung zu erjuhen, die bestehenden Reform zu unterziehen,

Personen-, Gepäck- und Gütertarife einer welche durch Ermäßigung der Tarifsäße und

Vereinfachung des Tarif-

\ystems die preußishen Staatsbahnen für die wirtbschaftlichen Inter-

essen des Landes in erhöhtem Maße nugbar mat.

Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundbeits-

amts, Bolkskrankheiten

in der Berichts8woche.

Nr. 2. — Inhalt: Personal-Chronik. — Gesundheitsstand. — Volkskrankheiten und

Sterbefälle im November. — Sterbefälle in deutschen Städten von

40000 und mehr Einwohnern. —

Desgl. in größeren Städten des

Auslandes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. — Sterblichkeit in Stadt

New-York 1888, — Witterung. Volkskrankheiten. — Veterinärpolizeilihe

— Zeitweilige Maßregeln gegen Maßregeln. — Medizinal-

gesetzgebunz u. #. w. (Preußen-Belgien.) Ansteckende Krankheiten. — (Preußen.) Aufnahme von Geisteskranken in Privat-Irrenanstalten.

— (Frankreich. ), Bestattung. —

und Frauen. — (Afrika. Rechtsprechung. Weinfälshung. —

(Sluß.) — Geschenkliste. —

(Niederlande) Arbeit junger Personen

Kapkolonie.) Ansteckende Krankheiien. — in Strafprozessen wegen

Neuere Rechtsprechung Vermischtes. (Spanien. Madrid.) Diphtherie. Sterbefälle in deutshen Orten mit

15 000 und mehr Einwohnern, November 1889, —

Städten des Auslandes.

Desgl in größeren

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die widerrechtlißhe Beseitigung des Vermerks „Außer Cours gesetzt“ und der dazu gehörigen Unterschrift auf einem außer Cours geseßten Inhaberpapier, um so seine Versilberun zu ermöglichen, und der Gebrau des Papiers zu diesem Zweke ist

na einem Urtheil des

(bei einem Schwurgerichtsverfahren, bei einen das 16. Lebenéjahr noch nicht roll der Vertbeidiger erst bei Beginn der Hauptverhandlung beste hung bis zur A verhandelt

sodann ohne Unterbre

so begründet diese Verleßung des §. 140 Abs

Reichsgerichts,

1V. Strafsenats, vom 95, Oktober 1889 in Preußen als Urkundenfälshung zu bestrafen,

— Wird in einem Falle der nothwendigenVertheidigung

ordnung na einem Urtheil des Reichsgerichts, 11, 8. November 1889 die Revision.

einem Strafverfahren gegen t vollendet habenden An As A.)

t und

der Strafprozeß- Strafsenats, vom

Sanitäts-,- Veterinär- und Quaramänewesen.

Nachrichten

über Verbreitung von Thierkrankheiten im Auslande.

Rußland.

Im Oktober 1889,

Gouvernements :

Astrahan . Orenburg . Saratow . Stawropyol .

Gebiete: Donische Kosaken Ua Terek

Rinderpest.

des getödteten

789 239 459 * 491

26 1953 411

Zahl

tehs

des gefallenen

29 19 6 6

9 12 38

Laut der am 30. November 1889 vorl

Nieder-De

Maul- und Klauenfeu® e.

Oesterrei. : enden Meldungen. Zabl der infizirten Orte Hôfe:

69

Land:

terre...

Ober-Oesterreich . Steiermark . . Tirol-Vorarlberg . .

Böhmen .

Mähren Schlesien

. . . .

. . . . .

Galizien .

Bukowina

Lungenseue.

Nieder-Oesterreihß . . . . - Ober-Oefterreih T

Böhmen . Mähren .

Schlesien

Galizien .

L E S 64 2 2

Laut der am 7. Dezember 1889 vorliegenden Meldungen. Maul- und Klauenseuche. -Nieder-Oesterreih . . .. . 80 54 Ober-Oesterreih ..... 1 1 Slim A 14 Tirol-Vorarlberg . . . « - 1 1

Böhmen .

Mähren

Schlesien

Galizien .

Bukowina

Nieder-Oesterreih . . «- -

Ober-Oest

Böhmen .

Mäbren

S(blesien ;

Galizien Laut der am 1

Maul- und Klauenseuche. Nieder-Oesterreih . A O

Ober-Oest

Böhmen .

Mähren S(hlesien

Galizien .

Bukowina

Nieder-Oesterreih .

Ober-Oest Böhmen Mähren

Schlesien :

Galizien Laut der am 21

O80 2680 L 00 380 E 115 L Po9L 9935 A 1093 Lungenseuche. d 1 l 40 45 10 11 T 7 . . . . . 6 1 1 4, Dezember 1889 vorliegenden Meldungen.

L 54 t a 1 1 S 387 1501 46 342 E 2s 91 s C 20S 1994 14 114

La 8 errei E 1 1 5 s 40 45

5 el 12 A 7 E S 1 . Dezember 1889 vorliegenden Meldungen.

erreih

Lungenseudche.

Maul- und Klauenseuche. Nieder-Oesterreihß . . . . . 44 65

Ober-Dest

etri e E E

Tirol-Vorarlberg . «+6 1 1

Böhmen .

Mähren

Schlesien ;

Galizien Bukowina

560 1765 ï L048 149 L E 44 . . . . . . . . 253 1601 E08 138 Lungenseuche,

Nieder-Oesterreih . . . 8 8

Ober-ODest

Böhmen .

Mähren Schlesien

Galizien .

Milzbrand . Lungenseuche

Maul- und Klauenseuhe ' Vom 26. November bis 3. Dezember 1889.

Milzbrand . Lungenseuche .

e e 18 5 Maul- und Klauenseuße y 98 7

erreich. « «. + È O

i at M0 11

8 6

R 251 1 Ung

arn. Vom 19. bis 26. November 1889.

in 17 Komitaten, B Gemeinden.

” 13 o e 99 « 1268 L in 14 Komitaten, S Gemeinden.

1214 ï

Vom 3. bis 10. Dezember 1889.

Milzbrand . Lungenseuche .

Maul- und Klauenseuche L 59 ; Vom 10, bis 17. Dezember 1889.

Milzbrand . Lungenseuche

18 5 Maul- und Klauenseulße „ 98 s

in 17 Komitaten, 37 Gemeinden. 13 52

1157 ü

in 10 Komitaten, H Gemeinden.

1130 Ï Schweiz.

Vom 16. bis 30. Rovember 1889, Maul- und Klauenseuche.

Kantone: Zürich

Luzern) ..

Appenzell a. Rh. „ Appenzell i. Rh. „ 2 5

St. Gallen . Graubünden

Thurgau . . Tessin .

. in 4 Gemeinden 7 Ställe mit 38 Rindern j und 2 Ziegen. „ 1 Gemeinde 9 _y „ 29 Rindern, 32 Ziegen, 4 Schweinen und 3 Schafen. 9 Gemeinden 15 Ställe mit 123 Rindern, 19 Ziegen und 29 Schweinen. 12 Ställe mit 154 Rindern. „ mit 359 Rindern,

4 Schweinen, 30 Ziegen

und 9 Schafen. 20 30 Ställe mit 175 Rindern, 5 Ziegen, 6 Schafen E und 2 Shchweinen.

ö 0 ü 13 Ställe mit 77 Rindern,

2 Schweinen u. 2 Ziegen.

. „1 Gemeinde 1 Stall mit 21 Rindern.

„ 20 p 56

Vom 1. bis 15. Dezember 188

güris :

ppenzell a. Rh. B o Appenzell i. Rh. 3 N

St. Gallen Graubünden

Thurgau Tessin

Lungenseu(e:

9. in 3 Gemeinden 2 Ställe mit 17 Rindera. : T - 58 Rindern, 11 Fiegen und 9 Schweinen. 14 Ställe mit 232 Rindern, 2 Ziegen und 1 Schwein. Ÿ 49 Ställe mit 426 Rindern, 25 Ziegen, 6 Schafen u. 6 Schweinen. 35 Ställe mit 266 Rindern, 8 Ziegen, 12 Swafen und 6 Schweinen. 2 z 5 Ställe mit 26 Rindern. 1 Gemeinde 2 „ 37 Rindern und 3 Ziegen.

Belgien.

Im November 1889, in 7 Provinzen, 31 Gemeinden 42 Ställe mit 63 Rindern.

holen oder im Stich lassen; ih gebe

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 17 L

Parlamentarische Nachrichten.

Jm weiteren Verlauf der gestrigen (2.) Sizung des Be der Abgeordneten ergriff zur Einbringung des Etats der Finanz-Minister Dr. von Scholz das Wort:

Dur Allerhöchste Erlasse vom 30. v. M. und 12. d. M. ift mir die Ermächtigung ertheilt, die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jabres 1. April 1886/87, die Uebersicht von den Staatseinnahmen und -Ausgaben des Jahres 1. April 1888/89 und den Gesehentwurf, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts- Etats für das Jahr 1. April 1890/91 nebst dem Etatsentwurf dem Landtage der Monarchie zur verfassungsmäßigen Beshlußnahme vor- zulegen. Ich beehre mi, Herr Präsident, diese bezeihneten Vor- lagen nebst den dazu gebörigen Allerhöchsten Ermächtigungen zu Überreichen.

Fh bitte zuglei, meine Herren, die heutige Gelegenheit {hon zu einigen Bemerkungen benußten zu dürfen, welche dazu dienen sollen, von vornherein thunli{s überall eine unbefangene und wohlwollende “e ain dieser Vorlagen, namentlich der dritten Vorlage, zu Ihern.

An der Hand sorgfältiger Beobatungen und Berechnungen, welche in dem überreihten umfangreihen Material zum größten Theil enthalten sind, ist die Staatsregierung ihrerseits zu dem in der gestrigen Eröffnungsrede Ihnen bereits mitgetheilten Gesammturtheil gelangt : die Finanzlage des Staats ist eine günstige nah dem Ab- \chluß des leßten Rehnungsjahres, sie stellt sich ebenso als eine günstige dar nah den bisherigen Ergebnissen des laufenden Jahres, Ke mahnt aber zur Vorsicht für die Zukunst, für das nähste Jahr. Dies Jhnen näher darzulegen und thunlichst anschaulich zu machen, wird jeßt meine Aufgabe sein. ; | |

Das leßte abgeschlossene Rechnungsjahr 1. April 1888/89, auf welches sih also die zweite der überreiwten Vorlagen bezieht , hat einen verfügbar gebliebenen, in den nächsten Etat einzustellenden Ueber- \chuß von 4800 000 Æ hinterlassen, genau 4 869 198 M, wie Sie in der Uebersiht nahgewiesen finden werden. Das Vorjahr 1887/88 hatte für den Etat des laufenden Jahres einen solchen verfügbar ge- bliebenen Uebershuß von nahezu 36 Millionen Mark hinterlassen. Auf den ersten Blick könnte also ein erhebliher Rückgang angenommen werden; ‘ein solcher liegt aber in Wirklichkeit niht vor, vielmehr das Gegentheil. / :

Zunächst kommt in Betracht, meine Herren, daß dem Jahre 1887/88 auf die bekanntlih noch zur Balance seines Etats nothwendig gewesene Anleiheposition von 40 Millionen Mark eine außecordentliche Einnahme, zwar niht in der gleichen Höhe, aber doch immerhin in Höhe von rund 32 Millionen zugeführt worden war. Dem Jahre 1888/89, dessen Etat schon ohne Anleihe balancirte, ist cine dergleichen außeror dentlihe Einnahme überhaupt nicht zugeführt worden. Und weiter kommt in Betracht, daß nah den Bestimmungen des Eisen- bahngarantiegeseßes und den dieselben ergänzenden Etatsvermerken im Jahre 1887/88 ein Betrag von nur 43 Millionen Mark, im Jahre 1888/89 dagegen ein Betrag von rund 66 Millionen Mark noch vor dem definitiven Abschluß zur Verrechnung auf bewilligte Anleihen, d. i. zur Schuldentilgung über den Etat hinaus in Ausgabe gestellt werden sollte und gestellt worden. ist.

Der Ueber\chuß des Jahres 1888/89 würde ih danach auf diese Tleßteren 66 Millionen plus dem mit 4800 000 46 verfügbar ge- bliebenen Uebershuß zusammen auf über 70 Milllionen Mark (hört !

bört ! links) — genau 70 950 799 J belaufen, wenn nit in diesem

Fahre die Eiuzahlungen beim Hinterlegungsfonds die Auszahlungen um 2 630000 M überschritten hätten, um so viel also in diesem Jahr die Schuld des Staats gegenüber den Hinterlegungs-Gläubigern größer geworden wäre, #o viel - natürli also auch von dem zu be- rechnenden Ueberschuß des Fahres abgezogen werden muß.

Der wirkliche Uebershuß des Jahres 1888/89 berechnet sich nach alle dem auf rund 68 Millionen Mark, während der wirkliche Ueberschuß des Iahres 1887/88, auf ähnliche Weise berechnet, wie ich mir im vorigen Jahre erlaubte, den Herren spezieller darzulegen, auf rund 50 Millionen Mark fi stellte, Das günstige Ergebniß des laufenden Jahres ift also noch um achtzehn Millionen Mark besser wie das des Vorjahres. A E

Obwohl bei meiner Mittheilung dieses Uebershusses Hört! hört! gerufen wurde, glaube ih doch eigentlih annehmen zu können, daß dieses Ergebniß für Nicmanden in diesem hohen Hause eim über- rashendes sein kann. Ih habe wenigstens vor einem Jahre, wo ich SFhnen die Shäßungen für das wahrscheinlihe Ergebniß des damals noch laufenden, jeyt als letztes abgeschlossenes vorliegenden Rechnungs- jahres vorzutragen die Ehre hatte, {on mitgetheilt, daß wir auf einen Uebershuß von ungefähr 60 Millionen Mark zu renen ätten. E / Unsere Betriebsverwaltungen haben zusammen nahezu 67 Millionen Mark Mehrüberschuß geliefert und dabei auch im Cinzelnen unsere vorjäbrigen Schäßungen mit verhältnißmäßig niht großen Ab- weihungen nah oben und unten vollkommen bestätigt. Die erheb- lichsten Abweichungen von unseren Schäßungen haben sich bei der

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allgemeinen Finanzverwaltung in unserem finanziellen Verhältniß zum Reich ergeben, aber auch diese Abweichungen, meine Herren, dürsten, saube ih, für Sie kaum eine wesentlihe Veberraschung sein oder Pesonberès Erklärungen bedürfen; denn sie sind nah dem, was darüber im Reichstage öffentlih verhandelt worden ist, vorauszusehen gewesen. Ich will aber hier noch kurz daran erinnern : Wir glaubten erwarten zu können von den Zöllen und der Tabasteuer einen Mehrübershuß über unseren Etat von 114 Millionen Mark. Wir haben wirklich davon ein Mehr über unseren Etat von 23 Millionen ewpfangen, also noch einmal soviel. Wir glaubten von dem Reichsstempel auf ein Mehr gegen unseren Etat von 9 Millionen rechnen zu können, wir haben ein Mehr von 44 Millionen, also ebenfalls noch einmal so viel empfangen. Dagegen glaubten wir, von der Brauntweinsteuecr nur ein Minder gegen unseren Etat von 16 Millionen in Rechnung stellen zu dürfen. In Wahrheit haben wir 21 Millionen als Mindereinnahmen dabei zu buchen gehabt.

Die weitere Konsequenz unserer eben berührten hohen Mehr- einnahmen von den Zöllen, welche ja wesentlih in dem hohen Betrage der sogenannten landwirthschafttihen Zölle ihre Ursache hat, ist un die, daß wir nah dem Gesey vom 14. Mai 1886 den Kreisen nit bloß, wie wir im Januar vorigen Fahres vorausseßten, 4} Millionen, sondern 144 Millionen Mark « mehr herauszuzahlen hatten, als in unserem Etat angenommen war. Wir haben statt 15 Miklionen, welche etatsmäßig sind, 29 585 255 M an die Kreiskassen ausgezahlt. Das Jahr bat seinen Segen hiernach niht bloß der Staatskasse, sondern, wie Sie schen, au) den sämmtlichen Kreis-Kommunalverbänden des Landes doch in recht reihem Maße zu Theil werden lassen.

Erscheint das Urtheil, daß die Finanzlage des Staats nah dem Ergebniß des leßten abgeschlossenen Rechnungéjahres eine günstige sei, hiernah wohl gerechtfertigt, fo werden, Sie, glaube ich, zu der gleichcn Ueberzeuzung bezüglich unseres gleichen Urtheils über das laufende Rechnungsjahr gelangen, wenn, ih Ihnen nun die Schägungen mittheile, die wir für dessen Abschluß jet zu machen in der Lage sind. JFch brauche dabei kaum die Vorbehalte und Bitten ausdrücklich zu erneuern, die ich an solche Mittheilungen immer zu fnüpfen hatte und die ih natürlich auch diesmal daran zu fnüpfen habe: der noch vor uns liegente Theil dcs Rechnungéjahres kann unsere Schätungen,

i ¡je im Einzelnen, noch erheblich berichtigen, über- sowohl im Ganzen wie nz N ite ie den K

Berlin, Freitag, den 17. Januar

t wie ih sie zu geben im Stande bin, und ih bin auch nit ehr zaghaft dabei, da die Erfahrung uns in dieser Beziehung immer do ein günstiges Zeugniß ausgestellt hat; wir waren meistens noch etwas zu vorsichtig in der Schäßung der Ergebnisse.

Als günstige Faktoren für den nächsten Rechnungsabschluß neh- men wir hauptsählih folgende an: zunächst die Forstverwaltung mit einem Mehrübersch1}e über den Etat von rund sechs Millionen ; eine solhe Mehreinnahme is durch den {on feststehenden Verlauf der Holzverkäufe als vollkommen gesichert zu erahten; der Erlös aus dem Verkauf von Grundstücken und aus Ablösungen 2c. wird um 2 500 909 die Vorausseßungen des Etats überschreiten, hauptsächlich in Folge günstiger Veräußerungen im Grunewald hier bci der Residenz; die direkten Steuern werden 3 800 000 (A und die indirekten Steuern 9 800 009 „K mehr einbringen, als im Etat angenommen wird: allein unsere Stempelsteuer, die hier erscheint — ein Theil derselben erscheint ja unter den Gerichtskosten — läßt auf ein Plus von 8 400 000 M rechnen! Die Bergverwaltung rehnet auf einen Mehrübershuß von 9 800 000 und die Eisenbahnverwaltung auf einen solhen von 37 200 000 Der letztere würde sich zusammenseßen nach unseren Swäßungen einerfeits aus 70 6000009 # Mehreinnahmen und 9 200 000 A Minderausgaben für Prioritätsanleihen, die von diesem Etat abgehen, und andererseits aus 36 150 000 4 Betriebsmehraus- gaben. Bei der öffentlichen Schuld ist auf eine Ersparniß von 800 000 M zu rechnen, obwohl die eben erwähnte Minderausgabe bei der Eisenbahnverwaltung von 2 800 000 „Æ hier dur eine annähernd entspreGende Mehrausgabe ausgeglihen werden wird; an Ueber- weisungen vom Reich erwarten wir ein Mehr von wohl mindestens 97 000 (00, insbesondere von den Zöllen und der Tabaksteuer nah unseren jetzigen Berechnungen, die, wie Sie wobl gesehen haben, ja noh sehr als der Berichtigung zugänglich erscheinen, etwa 95 Millionen Mark, von den Reichsstempeln etwa 6 Millionen Mark, von der Branntweinsteuer ein Minus von 4 Millionen; die Justiz- verwaltung wird das Abshlußresultat des Jahres wohl um 3 590 000 4 günstiger gestalten, indem an Gerichtskosten eine Mehreinnahme von 4 Millionen in Anschlag gebracht ist. Es \tecken darin, wie son angedeutet, jedenfalls bedeutende Stempelbeträge ,. welche von der Justizverwaltung zu vereinnahmen sind. ,

Indem ih Mindererheblihes und bloß Formales üÜbergehe, summire ih die günstigen Faktoren zusammen auf etwa 94 Millionen Mark und stelle ihnen nun als ungünstige Faktoren gegenüber wiederum die Ueberweisungen an die Kreise mit etwa 10 Millionen Mark, als nothwendige Folge unserer eben erwähnten Schäßung der Mehreinnahme von den Zöllen; dann tie Civilpensionen, die wiederum um eine halbe Million Matk den Etat überschreiten werden; die Bauverwaltung mit einer Mehrausgabe von 4 200 000 6, welche hauptsächlich dur unbedingt nothwendig und unauf\chieblih gewordene Erhaltungsbauten an der Weichsel veranlaßt ist; zu- sammen schäßen wir heute die ungünstigen Faktoren auf nahezu 15 Millicnen Mark, und es würde nah dem, was ih Ihnen über die günstigen Faktoren vorgetragen habe, im Ganzen von dem laufenden Jakbte also ein wirtlicher Ueberschuß von 79 oder 80 Millionen zu erwarten sein. Da aber nah den Bestimmungen des Eisenbahn-Garantiegeseßes und dem ergänzenden Etatsvermerk im laufenden Jahre ein etwaiger Ucbers{chuß desselben bis zur Höhe von 98x Mill. Mark vor dem Abschluß der Rehnung_ zur Verrech- nung auf bewilligte Anleihen oder Mehrtilgung von Staatsschulden verwendet werden muß, so wird das laufende Jahr einen verfügbar bleibenden Ueberschuß überhaupt nicht hinterlassen. Es wird seine Rechnung \{ließlich in Einnahme und Ausgabe vollständig balanziren.

Sehen wir aber einmal, meine Herren, einen Augenblick ganz ab von den durch das Eisenbahn-Garantiegescß bedingten Operationen und sehen wir uns dann die leßten Jahre vergleihend an, so finden wir eine ganz interessante Reihenfolge. Das Jahr 1885/86 war das leßte, wels mit einem zwar in der Rehnung nit hervorgetretenen, aber wirklichen materiellen Defizit abschloß, und zwar mit einem Defizit von 12 Millionen Mark. Darauf folgt das Jahr 1886/87 mit einem Uebershuß, materiell berechnet, von 16 Millionen Mark, das Jahr 1887/88 mit einem solchen von 59 Millionen Mark, das Jahr 1888/89 mit einem solchen von 68 Millionen Mark, und nah den Schäßtungen, die ih soeben die Ehre hatte, Ihnen vorzutragen, das Jahr 1889/90 mit einem solchen von etwa 89 Millionen Mark — also eine stattlibe Reihe stets wachsender und bis auf 80 Millionen ansteigender Jahresübershüsse der Verwaltung. (Be- wegung und Zuruf links.) Also werden — das höre ih {on — sicher die Stimmen nit fehlen, welhe sagen: nun, und darnach soll noch Anlaß zur Vorsickt, Anlaß zu vermehrter Vorsicht für die Zukunft scin? ist das nicht die beste Bürgschaft auch für eine ähnliche Weiter- entwickelung, soll uns das nicht sogar geradezu berechtigen, in dem Tempo, welches wir zuleßt eingeschlagen haben, weiterzugeßen? Nein, meine Herren, cs is doch mehr 1o, wie ih gesagt habe! Ich erlaube mir, wiederholt daran zu erinnern, daß man bei der Betrachtung solher an sich koher Ueberschußzifffern doch niemals vergessen darf ihrer Relation zu den Gesammtziffern der Wirth- schaft oder des Betriebes, bei welchen se sich einstellen. Also wenn Sie crwägen, daß bei unserer Gesammtetatsziffer ein Ueberschuß selbst in Höhe von 80 Millionen Mark faum 959% darstellt, daß bei unserer Eisenbahnverwaltungsziffer allein ein Ueberschuß von 80 Millionen kaum 10°/ darstellt, und daß ein solches prozentuales Verhältaiß in der Plus-, aber auch în der Minusrichtung als ein keineswegs ganz außergewöhnlic)es und nur na besonderen Ereignissen denkbares hingestelt werden kann, — dann werden Sie daraus {hon entnehmen, daß verlockende Deduktionen aus diesen Ueberschüssen niht sehr weithin gemact werden können. Meine Herren, ih habe früher {on — und ib möchte wiederholt heute daran erinnern — auf die andere Reihenfolge von Jahren hingewiesen, welhe wir hon einmal ähnlich gehabt haben: in Mark berechnet hat das Jahr 1870 mit 18 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1871 mit 27 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1872 mit 83 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1873 mit 64 Millionen Mark Ueberschuß abgeschlossen, und das bedeutete damals nah den sehr viel geringeren Etatsziffern viel mehr, als die vorhin mitgetheilten Veberschüsse der leßten Jahre bedeuten. Also auch t:amal®, meine Herren, eine \chöne stattliche Reihe von Jahren mit \tattlichen, wachsenden Ueberschüssen, und doch, wie bald folgte auf sie die Defizitherrschaft, die lange genug gedauert hat, wie bald

folgten plöglih von allen Seiten aufiauchende Vorwürfe über Aus- .

poverung des Staats, über mangelnde Voraussicht u. st#. w !

Meire Herren, nit bloß der Hinweis auf das prozentuale Verkbältniß, niht bloß der Hinwcis auf solche Parallelen, wie i sie eben Ihnen vorzuführen mir erlaubte, mahnen zur Vorsicht, auch die unmittelbaren Umstände, unter denen unsere Verwaltungen jeßt solhe Erfolge gehabt haben, mahnen daran. Mit doppelter Hülfe des Reichs, dur seine Wirthschastspolitik und durch die Brannt- weinsteuergeseßgebung insbesondere sind unsere Einnahmen so günstig bceinflußt worden, daß wir das {hon chronisch gewordene Defizit, welches zuleßt an 40 Millionen Mark betrug, von uns haben ab- \{ütteln können. Aber wir haben auch s{chon wieder mit neuen ge- seßlichen, dauernden und steigenden Lasten die Staatskasse belastet, die denselben Betrag ungefähr erreichen. Ich erinnere Sie, meine B an die Uebernahme der Wittwen- und Waisengeldbeiträge der

eamten: über 6 000 000 4, — an die Uebernahme der Wittwen- und Waisengeldbeiträge der Lehrer : über 1000 000 4, — an die Zu- \hüsse des Staats zu den Pensionen der Lehrer : nahezu 4 000 000 #4,

7 \chüsse

1890.

— an die Zuschüsse des Staats zu den Besoldungen der Lehrer: 26 000 000 4, — an die Uebernahme bor 2 000 000 K mehr zur Ver- besserung der äußeren Lage der Geistlihen aller Konfessionen. Das mat, wie ih andeutete, ungefähr wieder 40 000 000 „« jährli mehr und ist meiner Meinung nah do geeignet, uns nicht blo mit Befriedigung, rückwärts blickend, zu erfüllen, jondern au zur Reserve zu ermahnen, daß wir in diesem Tempo nicht etwa ¿U nell weiter vorgehen.

Wenn wir au gewiß nicht entfernt geneigt sein können, U von Schwarzseherei befallen zu lassen, wenn wir au niht mit einek bedeutenden Handelskammer des Reichs, nah deren leßztem Jahres beriht der Höhepunkt des dermaligen Aufschwungs unserer Erwer verhältnisse shon als überschritten anzusehen wäre, in dieser Me d nung übereinstimmen, so werden wir uns doch immer sagen müssen, daß ein so erheblicher Mehrübershuß, wie 6 Millionen Mark aus den Holzverkäusen dieses Jahres, nidt als etwas Dauerndes, als etwas Gesichertes für die Folge angesehen werden könne, daß Stempel- einnahmen bei uns -von- 8 400000 über den Etat im Reich, von 9. Millionen über den Etat schon Zeichen einer mehr als gesunden Entwickelung sind, die in der That nicht gestatten, auf solche Ueber- weitgehende Vorschläge und Entschließuagen etwa für die Zukunft zu gründen, Wenn wir au niht annehmen, meine

erren daß die Angriffe gegen unsere Cisenbahntarife \{ließ- ih sich soweit fkräftigen, um eine verheerende Wirkung bei uns auszuüben, so werden wir uns doch sagen müssen, daß wir auch in dem Anschlage der Eisenbahneinnahmen — ih sprehe jet nit von den Ueberschußziffern, sondern von den Einnahmeziffern, weil die dafür noh klarer \prehen —, daß wir auch in dem Anschlage der Eisenbahneinnahmeziffern in den lezten Jahren so hoh gestiegen sind, daß wir auch da zu besonderer Vorsicht allen Anlaß haben. Wir haben im Jahre 1887/88, weil vorher die Einnahmeziffer des Eisenbahn-Etats nicht einmal erreiht wurde, sie noch herabseßzen müssen auf 683 Millionen Mark. Von da ab aber sind wir im Etat von 1888/89 auf 720 Millionen, im Jahre 1889/90 auf 775 Millionen, im Etat für 1890/91 auf 851 Millionen Einnahme gestiegen. Das macht in drei Jahren in drei gewaltigen Sprüngen 168 Millionen Mark jährlich mehr. Es ist ja dabei nicht zu verkennen, daß au neue Linien hinzugekommen sind; in der Hauptsache aber fällt diese große Steigerung der Eisenbahueinnahmen doch auf die alten Linien, auf den gesteigerten Verkehr, auf den Aufschwung des Verkehrs, der seit dem Jahre 1886 begonnen und angehalten hat, von dem aber nicht wenige Leute hon jeßt annehmen, daß er nicht so weiter fortgeht und jedenfalls eine icerheit für seinen Fortgang uns nit bietet.

Also auch der dritte Punkt unseres Gesammturtheils , daß die Finanzlage zur Vorsicht, zu großer Vorsicht für die Zukunft, also auch für das nächste Jahr mahne, dürfte niht ungerechtfertigt ersheinen. Daß der Etatsentwurf für 1890/91, zu dem ih mich jeßt wende, dicser Auffassung gemäß aufgestellt ist, werden Sie, glaube ih, sowohl im Ganzen wie im Einzelnen, überall bestätigt finden. Seine Gesammtziffex erhebt sich auf rund 1591 Millionen Mark; das ist um 77 Millionen Mark über diejenige des Etats des laufenden Jahres. Als außerordentlihe Einnahme kommt, wie ich \chon vorhin des Näheren auseinander zu seßen Anlaß hatte, dem neuen Etat der verfügbar gebliebene Uebershuß des Jahres 1888/89 mit rund 4 800 000 6 zu Gute, wie dem Etat des laufenden Jahres die 35 963 000 M Ueberschuß des Jahres 1887/88 zu Gute gekommen sind. Aus denselben guten Gründen, aus denen Sie zugestimmt haben, daß diese A 35 963 000 M ais lediglih zur außerordent- lihen Schuldentilgung bestimmt in das Extraordinarium des Gtats des laufenden Jahres gestellt wurden, aus denselben Gründen, glaube i, werden Sie unseren Vorschlag gewissermaßen als selbstverständlich ansehen, daß wir auch jet die außerordentliche Einnahme von 4 800 000 M wiederum in das Extraordinarium des Staatshaushalts- Etats zur außerordentlichen Schuldentilgung einstellen. Beide außer- ordentlichen Einnahmen dieser Jahre werden dann lediglih als gleihmäßig durchgehende Posten anzusehen fein, und ich werde sie bei der weiteren Vergleichung also au vollkommen ausscheiden können.

Dann berechnet sih die Gesammtzisfer des nähsten Etats und zuglei die Gesammtsumme der ordentlichen Einnahmen auf rund 1586 Millionen Mark, die Steigerung gegen den laufenden Etat auf rund 108 Millionen Mark. An dieser beträhtlichen, aber nah dem {hon Mitgetheilten unmöglih auffälligen Steigerung der ordentlihen Einnahmen sind die in dem ersten Abschnitt unseres Etats vereinigten sogenannten Betriebsverwalkungen mit rund 97 Millionen Mark betheiligt, die allgemeine Finanzverwaltung mit, 9 Millionen Mark, die übrigen Theile des Etats mit etwas über 2 Millionen Mark.

Bei den Betriebsverwaltungen stehen dieser großen Mehreinnahme von 97 Millionen Mark nur 35 Millionen Mehrausgabe ‘gegenüber : indessen würde man zu einem falschen Bilde gelangen, wenn man nit diesen 35 Millionen Mark Mehrausgaben sogleich weitere 30 Millionen hinzuseßen wollte, welhe, jeßt jQou in Folge von Umwandlung und Kündigung von Prioritäts-Obligationen+auf dem Etat ter Staats\huldenverwaltung als Zugang erscheinen, _. Danach berechnet {sich dann die Mehrauégabe bei den BetriebsvekWwkltungen überbaupt auf 65 Millionen Mark und der Mehrüberschuß derselben gegen das laufende Jahr auf nur 32 Millionen Mark. Von diesem Mehrüberschusse von 32 Millionen Mark ist der, bei Weitem größte Theil, nämlich über 2 Millionen Mark, in dem zweiten Etatsabschniit, bei der öffentlihen Shuld und bei: der allgenteinen Finanzverwaltung in Ausgabeansaß zu_ bringen, während füx. den dritten Etatsabschnitt, die eigentliche Staatsverwaltung, nur etwas

über 4 Milltonen Mark und für das Extraordinarium nur etwa§*#** R L

über 2 Millionen Mark davon in Anspru genommen werden. Wie innerhalb dieser, wenn ih so sagen darf, mit diter Kreide gezeichneten Linien die Etatéveränderungen weiter bei allénzenzelnen Verwaltungen \ich gestalten, das möchte ih Ihnen :niht- zunüthen, l heute in längerem Vortrage anzuhören, Ich bitte- nur: zum Jhre Geduld noch für einige bemerkenswerthere Details. Le L L S Für die Forstverwaltung ergiebt der neue Etat nur ‘die seßung cines Mehrüberschusses von 1160 000 , — gegenübèr dét von dem laufenden Jahre erwarteten Resultate von “6Millionen- Mark Mebrübershuß ein anscheinend etwas sehr -géringer- REN anschlag. Indessen, meine Herren, wir sind damit, jeßt wie den alten bewährten Regeln der Vorveranschlagung “gefolgt 41 i darf das hier gleich für alle folgenden Theile des ¿Gtars einshalten —: wir haben überall niht durch die Hhervorragen höchsten Ergebnisse des laufenden oder des leyten Jahres uns: leiten lassen, uns von der Anshlagsmethode, die bisher i worden ist, abzuwenden. Wir sind der Meinung, daß el fehlerhast wäre, von diesen Regeln in besonders günstig abzuweichen. Einige an si, niht unerheblihe Steigerungen der Ausgaben, die wir im Ordinarium der ‘Forstverwaltung sür besonders nübßlih erahtet und gern vorgenommen haben, wie z. B. die * Steigerung des Fonds zu Beihülfen für Wegebauten mit 100000 A F jährli, beeinflussen das Resultat des Etats im Ganzen do ehr wenig. E Bei Ver Verwaltung der direkten Steuern zeigt E us Etat eine Mehreinnahme von #6, eine ehrausgabe von e 00D. Æ, also cinen Mehrüber\chuß von 4160000 «A Die ungewöhnlich hoch erscheinenden Ziffern der Mehreinnahmen und Mehrausgaben reduziren \ch in ihrer Bedeutung wesentlih dadurch, daß in diesem nächsten Etat die Gebühren der Katasterbeamten als