1890 / 17 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

helaufen sich die ordentlihen Einnahmen auf 1586 804 744 4, denen

C S 811 813 Æ, die Ausgaben 56 860755 Æ Der Etat der Domänen-

Jm Herrenhause sind folgende Kommissionen ge- wählt worden und haben ih konstituirt: die Petitions- kommission, Vorsißender Graf Brühl, die E: kommission, Vorsißender Staate-Minister Dr. von Fried- berg, die Kommission fürEisenbahnangelegenheiten, Vorfißender Staatssekretär Dr. von Stephan, die Kom- mission für Kommunalangelegenheiten, Vorsißender Ober-Bürgermeister Friedensburg, und die Agrar- Tommission, Vorsißzender Graf Brühl.

Dem Hause der Abgeordneten sind zugegangen: die allgemeine ew tg Buer den Staatshaushalt des Jahres 1886/87 nebst den dazu gehörigen Anlagen, die Rechnungen der Kasse der ber- Nen N und des Rechnungshofes des Deutschen Reihs für das Jahr 1886/87 und die Nachweisung über die

4 tanderweiten Verpachtungen der im Jahre 1889 _—paqtlos gewordenen Domänen.

In dem Staatshaushalts-Etat für tas Jahr 1890/91

der Verwaltungsübers{uß des Jahres 1888/89 mit 4 869 198 „4 als ANer orde Einnahme hinzutritt, so daß insgesammt eine Ein- nahme von 1 591 673 942 4 in Ansaß gebracht ist, Die Ausgaben find aus denselben Betrag veransblagt, nämlih im Ordinarium auf 1543458 873 Æ, im Extraordinarium, einshließlich eines dem vor-

edahten Verwaltungsübershusse entsprehenden, zur außerordentlichen

ilgung von Staats\chulden bestimmten Betrages, auf 48 215 069 6

Der Etat der Verwaltung der direktenSteuern ver- anschlagt die Einnahme aus der Grundsteuer mit 40 032 000 4, die Gebäudesteuer mit 32 375 000 M, die klassifizirte Einkommen- steuer mit 44364 000 Æ, die Klassensteuer mit 24 681 000 4, die Gewerbesteuer mit 21 119000 #, die Eisenbahnabgabe mit 313100 M, die direkten Steuern aus den Hohenzollernschen Landen mit 282 000 4, Gebühren 2 315 700 4, für Nebenbeschäftigung der Katasterbeamten 145 000 46, Strafbeträge und sonstige Einnahmen 120 000 „6, in8gesammt betragen sonah die Einnahmen dieses Etats 165 746 800 t, das sind 6 343 800 & mehr als im laufenden Jahre. Die dauernden Ausgaben betragen 13 898 100 #4, das sind mekbr 2 183 400 A, mithin bleibt ein ÜUebershuß von 151 848 700 M

Der Etat der indirekten Steuern, veranschlagt die Ein- nahmen aus den Reichsfteuern mit 35 226 310 46, das sind 514 460 4 mehr, die Einnabmen für alleinige Rehnung Preußens mit 32122620 Æ, darunter 20600000 ff# für Stempelsteuer, 6 900 000 e für Erbscafts\teuer, das Mehr beträgt hier im Ganzen 2 143 340 Æ, die Gesammteinnahme beläuft sih auf 67 349 000 Bei den Ausgaben des Etats wäre zu erwähnen ein Mehr von 314500 # für Vermehrung des Beamtenpersonals in Folge des Branntwein- und Zuckersteuergeseßes. Die” Gesammt- ausgaben sind bei diesem Etat mit 831173500 A einge- stellt. Der verbleibende Ucbershuß beträgt 36 175500 4, d. st. 2 960 340 M mebr, als im laufenden Jahre. Im Etat der See- bandlung sind der Geschäftsgewinn auf 2052 090 4, d. s. 332 000 4 mehr, die Auêgaben auf 264 200 Æ( veranshlagt. Der Etat der Münzverwaltung veranschlagt die Cinnahmen auf 246 320 4, die Ausgaben auf 229850 « Der Etat der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung veranshlagt die Einnahme auf 121 282170 M, d. \ 9741560 A mehr, es entfallen hiervon auf Bergwerke 78856 880 4, Hütten 25983 920 4, Salzwerke 7311420 Æ, Badeanstalten 212792 Æ, Gemeinschaftswerke 4139 158 M, sonstige Einnahmen 4778000 «G Die dauernde Ausgabe beträgt 102943243 Æ, d. #st. 7133858 mehr, welcher N größtentheils in Folge erhöhter Löhne und Materialienpreise einzustellen war. Die einmaligen Ausgaben be- trugen 500 000 #4, so daß ein Uebershuß von 17 838 927 Æ ver- bleibt. Der Etat der Eisenbahnverwaltung sieht eine Ge- fammteinnahme von 851 685 405 Æ, d. #. 76661 731 M mehr, vor. Die dauernden Ausgaben betragen 522 079 184 (6, d. \. 25 612 453 4 mebr. Dic einmaligen und außerordentlihen Ausgaben betragen 17 807 000 t, d. s. 6486 000 / mebr, so daß cin Uebershuß von 311 799 221 „#6 verbleibt. Der Etat der Lotterieverwaltung \chließt mit einem UebersWuß von 8122800 A ab. Der Etat des Abgeordnetenhauses beträgt, wie im laufenden Jahre, 1211020 Æ :

Der Etat der allgemeinen Finanzverwaltung shließt in Einrahme mit 223717847 A ab; davon entfallen auf den Antheil an dem Ertrag der Zölle und der Tabacksteuer 100 235 790 (+ 9 067 460) 6, Verbrauchsabgabe für Branntwein 66 807 480 M, Reichsstempelabgaben 13 374 840(+ 1 310 890), der Betrag der hinter- legten Gelder ift mit 26 000 000 (+ 1 000 000) (M eingestellt. Die Ausgaben betragen 249 343 598 (+4 24 579 917) \ Unter den Auë- gaben befinden sich 155 754 017 (+ 21494 050) als Matrikular- beitrag Preußens. Der Etat des Bureaus des Staats- Ministeriums \ckließt mit einer Ausgabe von 305 750 #4, der Etat der Staats-Arcive mit einer Ausgabe von 540695 Æ, der Etat der G .neral-Ordens-Kommission wit einer Ausgabe von 196 310 4, der Etat des Geheimen Civil-Kabinets mit 139 340 4, der Etat der Ober- Rechnung ne mit 810593 4, der Etat der Prüfungékommission für höhere Verwaltungsbeamte mit 8400 #4, der Etat des Geseysamnlungs-Amtés mit einem Ueberschuß von 21 230 #, der Etat des „Reiché- und Staats-Anzeiger“ mit einem Ueberschuß von 102 555 A, dcr Etat der Ansiedlungskommission mit einer Ausgabe von 606-739 #, der Etat des Auswärtigen Amtes mit einer Aus- gabe: von 503 000 #4 ab. Der Etat des Handelsministeriums vekans{lagt die Einnahme auf 1067408 A, die dauernden Aus- gáben.mit 4 362543 4, die einmaligen Ausgaben mit 354940 4 _ Der :Ekit der Justizverwaltung veranschlagt die Einnahmen

mit 954 156 090 (+ 1584 000) Æ, die andauernden Auspoaben mit 87-029 0C0 e, die einmaligen Auêgaben mit 2551700 M. 7 Im*!Etat des Finanzministeriums betragen die Einnahmen

verwaltung veranschlagt die Einnahmen auf 29 051 480 4, die dauern- den Ausgaben auf 6 769 320 , die einmaligen Ausgaben auf376 500 4, der Uebexs{uß beträgt sor ah 21 905 660 Æ Der Ctat der Forstver- - waltung: veränshlact die Einnahmen auf 59 350 000 46, die dauern- ad Ausgaben auf 32 304 000 Æ, die einmaligen * Ausgaben auf 50009 Æ, so daß ein Uebersuß von 23 996 000 „4 verbleibt. æœ Etát der Gestütsverwaltung- vecanschlagt die Einnahmen auf 182 0 5; die Ausgaben betragen 4930055 M Der Etat des Friégés-Ministeriums {ließt mit einer Ausgabe von 121 752 „# Der t bes landwirtbschaftliwen Ministeriums sieht eine ordentliche Ein- ne von 1450 720 Æ, eixe Auëgabe von 11 214 245 4 vor. Der t tes Ministeriums des JIrnern {ließt mit einer Einnahme von 668, mit ciner Ausgabe von 45 058 775 M, darunter 4 #4 cinmalige Ausgabe. Der Etat des Kultus-BMinisteriuums f e Eirnabme vox 2651783 H, an dauernden Ausgaben 480572 M, an einmaligen und außerordentlihen Ausgaben 6149852 #4 ror. Der Etat der Staats\chulden-Verwaltung schließt" mit dauernden Auegaben von 249 624 367 (+ 39 639 745) 4, davon entfallen auf die Verzinsung der Staatéschuld 200 661 701 ¿ (+ 28 704 833) Æ, auf Tilgung der Staatsschuld 46835 531 (+ 15988 017) Die einmaligen AuggeBen betragen 4 869198 M ¿ur außerordentlichen Tilgung der Staatsschuld. Insgesammt balan- zirt der Etat mit 1591 673942 , in Einnahme und Ausgabe. Von legterer entfallen 1543 458 873 „6 auf tie ordentlichen und 48 215 069 Æ auf die einmaligen Ausgaben.

Nat dem tem Landtage zugegangenen Bericht über die Er- gebnisse des Betriebs der für Rechnung des preußischen Staats verwalteten Eisenbahnen im Betriebsjahre 1888/59 Fetrvg die Gesammtlänge ter dem öffentlihen Verkehr

Séluß des Berichtsjahres 23 020,74 km, gegen 22 464,28 km am Schluß des Vorjahres. Außerdem- befand sich im Besiy des Staats" ein Ney schmalspuriger Zweigbahnen im oberschlesishen Berg- und Hôüttenrevier mit einer Gesammtlänge _ven 110,42 km und eine Anzabl von Bahnstrecken für nicht öôffent- rge Verkehr in Gesammtlänge von 197,92 km. Das für die auf Rechnung des Staats betriebenen normalspurigen Bahnen verwendete Anlagekapital, abzüglib der Baukosten für die Her- stellung der Bahnen für niht ösffentlihen Betrieb, betrug 6 069 606 781 A oder 264339 MA pro 1 km, . gegen bez. 5 980 306 676 und 266911 A im Vorjahre. Außerdem find bis zum Schluß des Berichtsjahres 10 437 951 4 für die oberslesishen Schmalspurbahnen verwendet worden. Die Gesammteinnahmen, ausschließlich der auf die obershlesishen Schmalspurbahnen, entfallenden, beliefen sch auf 782546897 #Æ#, 52024386 ä, oter 7,1% mebr als im Vorjahre. Davon en!fielen auf den Personenverkehr 194 722 936 Æ oder 24,99%, auf den Güter- verkehr 559319202 # oder 71,5%, auf die sonftizen Einnahmen 28 504 759 oder 3,6%. Es hat somit gegen 1887/88 eine Vermehrung der Einnahmen aus dem Personenverkehr um 5,5 9%, aus dem Güteroerkehr um 8,19%/6 und aus den sonstigen Einnabmen um 0,4%/o stattgefunden. Die Gesammtausgaben ausscließlih der für die oberschlesischen Shmalspurbahnen, betrugen 419 365 733 #, 32 419 153 M oder 8,49%/0 mehr als im Vorjahre. Davon entfielen 196 759605 M oder 47,0% auf die persönlihen Ausgaben, 27 921 179 oder 6,7 9/0 auf die allgemeinen Kosten, 43 685 090 M oder 11,6°/6 auf die Unterhaltung der Bahnanlagen, 84 072 781 # oder 20,10% auf die Kosten des Bahntranéports, 52991446 4 oder 12,4%/o auf die Erneuerung bestimmter Gegenstände, 5 195 585 „4 oder 1,2 %/o auf erheblihe Ergänzungen, Erweiterungen und Verbesserungen, 3 494 889 A oder 0,5 9/0 auf die Benußung fremder Bahnanlagen bez. Beamten und 245 158 4 oder 0,1 %/ auf die Benußung fremder Betriebsmittel. Im Verhältniß zur Betriebslänge bez, zu den Leistungen der Betriebsmittel ist cine Steigerung von 5,5 9/0 für 1 km mittlerer Betriebslänge, von 0,7% auf je 1000 Wagen- Achskilometer und von 2,0 %/% auf je 1000 Lokomotiv-Nugßkilometer gegen das Vorjahr eingetreten. An Betriebsmitteln waren am Schluß des Berichtsjahres vorhanden: 8797 Lokomotiven, 13 953 Personenwagen, 3791 Gepäckwagen und 174 428 Güteriagen.

Auf den oberschlesischen Schmalspurbahnen, welche lediglich dem ösffentlißen Güterverkehr dienen und auf denen das Transportgeschäft vorläufig bis zum 31. Dezember 1893 an einen Unternehmer verpachtet ist, wurden, abgesehen von dem fra(tfrei zu befördernden Dienstgut, 2169452 t, 37973 t oder 1,8 %/o mehr als im Vorjahre, befördert. Die Betriebsmittel bestanden aus 36 Lokomotiven und 2653 Güterwagen. Die Gesammteinnahme be- N E (+ 33 856 A), die Gesammtausgabe 201 234 4

Was die im Berichtsjahre vorgekommenen Unfälle von Per- sonen betrifft, jo wurden getödtet oder starben innerhalb 24 Stunden 23 Reisende (sämmtli in Folge cigener Unvorsichtigkeit), 229 Beamte und Bahnarkeiter im Dienst (8 durch Unfälle der Züge während der Fahrt, 221 auf andere Weise), 6 Post-, Steuer-, Polizci- und andere Beamle (alle in Folge eigener Unvorsichtigkeit) und 221 fremde Personen (6 unvershuldet, 119 in Folge eigener Unvorsichtig- keit, 90 durch Selbstmord). Verleßt wurden: 73 Reisende (28 in Folge von Unvorjichtigkeit), 672 Beamte (114 dur Unfälle der Züge während der Fahrt), 20 Post-, Steuer-, u. #. w. Beamte (15 unvers{uldet) und 97 fremde Personen (12 un- verschuldet, 75 in Folge eigener Unvorsichtigkeit und 10 in Folge Selbstmordversuhs). In Folge von Verunglückungen beim Bahn- betrieb wurden auf Grund des Haftpflichtgescßes gezahlt 3 350 430 46 Auf Grund der Geseße über die Unfallversiherung wurden Zahlungen in Höhe von 545 656 A geleistet.

Von den Abgg. Broemel und Gen. ist in dem Hause der Abgeordneten folgender Antrag eingebracht worden :

Die Königliche Staatsregierung zu ertuchen, die bestehenden Personen-, Gepäck- und Gütertarife einer Reform zu unterziehen, welhe durch Ermäßigung der Tarifsäße und Lereinfahung des Tarif- systems die preußishen Staatsbahnen für die wirthschaftlichen Inter- essen des Landes in erhöhtem Mafe nuybar macht.

Veröffentlihungen des Kaiserlihen Gesundbeits- amts, Nr, 2. Inhalt: Personal-Chronik. Gesundheitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswohe. Volkskrankheiten und Sterbefälle im November. Sterbefälle in deutshen Städten von 40000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. —_ Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. Sterblichkeit in Stadt New-York 1888, Witterung. Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrankheiten. Veterinärpolizeilihe Maßregeln. Medizinal- geseßgebunz u. \. w. (Preußen-Belgien.) Ansteckende Krankheiten. (Preußen.) Avfnahme von Geisteskranken in Privat-Irrenanstalten. (Frankreich. ), Bestattung. (Niederlande) Arbeit junger Personen und Frauen. (Afrika. Kapkolonie.) Ansteckende Krankheiien. Rechtsprehung. Neuere Rechtsprechung in Strafprozessen wegen Weinfälshung. Vermischtes. (Spanien. Madrid.) Diphtherie. (Séluß.) GesWenkliste. Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, November 1889, Desgl in größeren Städten des Auslandes.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die widerrechtlihe Beseitigung des Vermerks „Außer Cours geseßt“ und der dazu gehörigen Unterschrift auf einem außer Cours geseßten Inhaberpapier, um so seine Versilberun zu ermöglichen, und der Gebrauch des Papiers zu diesem Zwecke ist nach_ einem Urtheil des Reichsgerihts, 1V. Strafserats, vom 25. Oktober 1889 in Preußen als Urkundenfälshung zu bestrafen.

_— Wird in einem Falle der nothwendigenVertheidigung (bei einem Shwurgerichtsverfahren, bei einem Strafverfahren gegen einen das 16. Lebentjahr noch nicht rollendet habenden Angeklagten 2c.) der Vertbeidiger erst bei Beginn der Hauptverhandlung bestellt und sodann ohne Unterbre{chung bis zur Urtheilsfällung verhandelt lo Dee Bee Aue L n & Strafprozeß- ordnung na einem Urtheil des Reich8gerichts, 11, Strafsenats, vom 8, November 1889 die Revision. il

Sanitäts-,- Veterinär- und Quaramänewesen.

; Nachrichten über Verbreitung von Thierkrankheiten im Auslande.

Rußland. Im Oktober 1889. Rinderpest. Gouvernements: Zahl des des getödteteen gefallenen tehs: Madian 789 29 L 239 19 Satatow . .. 459 6 Stawropol . 491 6 _ Gebiete: Donische Kosaken . 26 9 Kuban . i i 1953 12

diene:iden Staatseisenbahnen mit normalem Spurwerk am

E 411 38

Oesterrei.

Laut der am 30. November 1889 vorliegenden Meldungen. Land: Zabl der infizirten e Orte? Höfe:

Y Maul- und Klauenseuche. Nieder-Oesterreich . . . . . 32 69 Ober-Oesterrih . .. 1 Steiermark . S ED Tirol-Vorarlberg . . . 2 Bom «00D U L S ete E L C U BUL ia o e 10

; Lungenseuche. Nieder-Oesterreih . . .

Ober-Oefterreih ... 1 Dome ea a 080 M E D S E 7 Galizien . . 2 2

Laut der am 7. Dezember 1889 vorliegenden Meldungen. __ Maul- und Klauenseuche. ‘Nieder-Oesterreih . .. . ,. 30 4 Ober: Oesterreich ... 1 1 Stern e 9 14 Tirol-Vorarlberg . . 1 1 Dome e 000 2680 ViAbren. e 46 9) 380 SPlesieN «s M 115 GUlbien L, a LODE 2935 Una L 103 Lungenseuche.

Nieder-Oesterreih . . . 7 Ober-Oesterreih 1 1 D s 40 45 V0 11 S a ae 7 7 Galizien . .. ., 1 1

Laut der am 14. Dezember 1889 vorliegenden Meldungen. i Maul- und Klauenseuche. Nieder-Desterreih . . e, Ober-Oesterreih ... 1 1 Böhmen . . s C OS 1501 Me A0 342 Ch C 91 Gallen. t 002 1994 Bulobina e 44 114 : Lungenseuche. Nieder-Destereih . .. „. . 8 8 Ober-Oesterreih 1 1 Bom C C 40 45 A T 00 12 Sen R S 7 7 Galizien . . 1 1

Laut der am 21. Dezember 1889 vorliegenden Meldungen. : Maul- und Klauenseuche. Nieder-Oesterreih . ee 44 65 Ober-Oesterreih ... 1 ; 1 Tirol-Vorarlberg . 1 1 Bohm 0060 1765 M A9 149 She E 44 Gallen e e 200 1601 BUlovna 08 138 Lungenseuche, Nieder-Oefterrihß . .. 8 8 Ober-Oesterreih 1 1 Bohnen O d 5:40 49 Von 6 20 11 SUleat E es 6 6 Gallen L 1 1

Ungarn. Vom 19. bis 26. November 1889. j Milzbrand . . , in 17 Komitaten, 30 Gemeinden. Lungenseule .... „1 s 50 L Maul- und Klauenseuche ,„ 59 4268 7

Vom 26. November bis 3. Dezember 1889,

Milzbrand . q in 14 Komitaten, 21 Gemeinden. Lungenseue . ... y 13 L 52 v Maul- und Klauenseule , 58 e 1214 b

Vom 3. bis 10. Dezember 1889. i: Milzbrand . in 17 Komitaten, 37 Gemeinden. Lungenseuche 1 52

Maul- und Klauenseuche j 59 L 1157 5

Vom 10. bis 17. Dezember 1889. Milzbrand . . ; in 10 Komitaten, 13 Gemeinden. Lungenseute . . . . y 13 Ó 53 S Maul- und Klauenseuße 58 z 1130 É

Schweiz.

Vom 16. bis 30. November 1889,

Maul- und Klauenseuche. Kantone:

Zürch . . . in 4 Gemeinden 7 Ställe mit 38 Rindern : und 2 Ziegen. Luzern) . . . 1 Gemeinde 5 ,y 29 Rindern, 32 Ziegen, 4 Schiveinen und 3 Schafen. Appenzell a. Rh. 9 Gemeinden 15 Ställe mit 123 Rindern, 19 Ziegen und 29 Schweinen. Appenzell i. Rh. 2 12 Ställe mit 154 Rindern. St. Gallen. . 20 j 06 2 mit 359 Rindern, 4 Schweinen, 30 Ziegen und 9 Schafen. 30 Ställe mit 175 Rindern, 5 Ziegen, 6 Schafen und 2 Schweinen. Thurgau. . . 9 Í 13 Ställe mit 77 Rindern, 2 Schweinen u. 2 Ziegen. Tessin. . . . 1 Gemeinde 1 Stall mit 21 Rindern.

2 Vom 1. bis 15. Dezember 1889. guy s

Graubünden . 20

. _. in 3 Gemeinden 2 Ställe mit 17 Rindera. ppenzell a. Rh. 3 ë T - 958 Rindern, 4 11 Siegen und 9 Schweinen. Appenzell i. Rh. 3 ä 14 Ställe mit 232 Rindern, 2 Ziegen und 1 Schwein. St. Gallen 20 z 49 Ställe mit 426 Rindern, 25 Ziegen, 6 Schafen u. chweinen. 35 Ställe mit 266 Rindern, 8 Ziegen, 12 Swafen und 6 Sch{weinen. Thurgau 2 z 5 Ställe mit 26 Rindern. Tessin -„ 1 Gemcinde 2 jy e 37 Rindern und 3 Ziegen.

Belgien.

_Im November 1889. Lurgenseue: in 7 Provinzen, 31 Gemeinden 42 Ställe mit 63 Rindern.

Graubünden 17

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 17.

Parlamentarische Nachrichten.

Im weiteren Verlauf der gestrigen (2.) Sißung des Hauses der Abgeordneten ergriff zur Einbringung des Etats der Finanz-Minister Dr. von Scholz das Wort:

Durch Allerböchste Erlasse vom 30. v. M. und 12. d. M. ist mir die Ermähtigung ertheilt, die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres 1. April 1886/87, die Uebersiht von den Staatseinnahmen und -Ausgaben des Jahres 1. April 1888/89 und den Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts- Etats für das Jahr 1. April 1890/91 nebs dem Etatsentwurf dem Landtage der Monarchie zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vor- zulegen. Ich bechre mich, Herr Präsident, diese bezeichneten Vor- lagen nebst den dazu gehörigen Allerhöchsten Ermähhtigungen zu Überreichen. :

Ich bitte zuglei, meine Herren , die heutige Gelegenheit {hon zu einigen Bemerkungen benußen zu dürfen, welhe dazu dienen sollen, von vornherein thunlichst überall eine unbefangene und wohlwollende “Cin dieser Vorlagen, namentlich der dritten Vorlage, zu Ihern.

An der Hand sforgfältiger Beobachtungen und Berechnungen, welche in dem überreihten umfangreihen Material zum größten Theil enthalten sind, ist die Staatsregierung ihrerseits zu dem in der gestrigen Eröffnungsrede Ihnen bereits mitgetheilten Gefammturtheil gelangt : die Finanzlage des Staats ist eine günstige nah dem Ab- \chluß des leßten Rehnungsjahres, sie stellt sich ebenso als eine günstige dar nah den bisherigen Ergebnissen des laufenden Jahres, fie mahnt aber zur Vorsicht für die Zukunft, für das nächste Jahr. Dies Ihnen näher darzulegen und thunlichst anshaulich zu machen, wird jeßt meine Aufgabe sein. 3 i

Das legte abgeshlossene Rehnungejahr 1. April 1888/89, auf welches si also die zweite der überreihten Vorlagen bezieht , hat einen verfügbar gebliebenen, in den nächsten Etat einzustellenden Ueber- \chuß von 4800000 4 hinterlassen, genau 4869 198 M, wie Sie in der Uebersiht nachgewiesen finden werden. Das Vorjahr 1887/88 hatte für den Etat des laufenden Jahres einen solchen verfügbar ge- bliebenen Ueberschuß von nahezu 36 Millionen Mark hinterlassen. Auf den ersten Blik könnte also ein erhebliher Rükgang angenommen werdenz ‘ein solcher liegt aber in Wirklichkeit niht vor, vielmehr das Gegentheil. l :

Zunächst kommt in Betracht, meine Herren, daß dem Jahre 1887/88 auf die bekanntlih noh zur Balance seines Etats nothwendig gewesene Anleiheposition von 40 Millionen Mark eine außerordentliche Einnahme, zwar niht in der gleichen Höhe, aber doch immerhin in Höhe von rund 32 Millionen zugeführt worden war. Dem Jahre 1888/89, dessen Etat shon ohne Anleihe balancirte, ift cine dergleichen außeror dentlihe Einnahme überhaupt nicht zugeführt worden. Und weiter kommt in Betracht, daß nah den Bestimmungen des Eisen- bahngarantiegeseßes und den dieselben ergänzenden Etatsvermerken im Jahre 1887/88 ein Betrag von nur 43 Millionen Mark, im Sabre 1888/89 dagegen ein Betrag von rund 66 Millionen Mark noch vor dem definitiven Abschluß zur Verrehnung auf bewilligte Anleihen, d. i. zur Schuldentilgung über den Etat hinaus in Ausgabe gestellt werden sollte und gestellt worden. ist.

Der Uebershuß des Jahres 1888/89 würde sich danach auf diese leßteren 66 Millionen plus dem mit 4800000 4 verfügbar ge- bliebenen Uebershuß zusammen auf über 70 Milllionen Mark (hört ! bört ! links) genau 70 950 799 M belaufen, wenn nit in diesem Fahre die Einzahlungen beim Hinterlegungsfonds die Auszahlungen um 2630000 M überschritten hätten, um so viel also in diesem Jahr die Schuld des Staats gegenüber den Hinterlegungs: Gläubigern größer geworden wäre, so viel natürli also auch von dem zu be- rechnenden Utbershuß des Jahres abgezogen werden muß.

Der wirkliche Uebershuß des Jahres 1888/89 berechnet sich nach alle dem auf rund 68 Millionen Mark, während der wirkliche Ueberschuß des Jahres 1887/88, auf ähnliche Weife berechnet, wie ih mir im vorigen Jahre erlaubte, den Herren spezieller darzulegen, auf rund 50 Millionen Mark sih stellte. Das günstige Ergebniß des laufenden Jahres ift also noch um achtzehn Millionen Mark besser wie das des Vorjahres. :

Obwohl bei meiner Mittheilung dieses Ueberschusses Hört! hört! gerufen wurde, glaube ih do eigentlih annehmen zu können, daß dieses Ergebniß für Nicmanden in diesem hohen Hause ein über- raschendes sein kann. Ich habe wenigstens vor einem Jahre, wo ich Shnen die Schäßungen für das wahrscheinlihe Ergebniß des damals noch laufenden, jeßt als letztes abgeschlossenes vorliegenden Rechnungs- jahres vorzutragen die Chre hatte, {on mitgetheilt, daß wir auf einen Uebershuß von ungefähr 60 Millionen Mark zu renen

ätten. s ' Unsere Betrieb8verwaltungen haben zusammen nahezu 67 Millionen Mark Mehrüberschuß geliefert und dabei auch im Cinzelnen unsere vorjährigen Schäßungen mit verhältnißmäßig uicht großen Ab- weihungen nah oben und unten vollkommen bestätigt, Die erheb- listen Abweichungen von unseren Schäßungen haben sh bei der allgemeinen Finanzverwaltung in unserem finanzielien Verhältniß zum Reich ergeben, aber au diese Abweichungen, meine Herren, dürften, glaube ic, für Sie kaum eine wesentliche Veberrashung sein oder besonderer Erklärungen bedürfen; denn sie sind „nah dem, was darüber im Reichstage öffentli verhandelt worden ist, vorauszusehen gewesen. Ich will aber hier noch kurz daran erinnern : Wir glaubten erwarten zu können von den Zöllen und der Tabasteuer einen Mehrüberschuß über unseren Etat von 114 Millionen Mark. Wir haben wirklich davon cin Mehr über unseren Etat von 93 Millionen ewpfangen, also noch einmal soviel. Wir glaubten von dem Reichsstempel auf ein Mehr gegen unseren Etat von 2 Millionen rechnen zu können, wir haben ein Mehr von 44 Millionen, also cbenfalls noch einmal so viel empfangen. Dagegen glaubten wir, von der Brauntweinysteuer nur ein Minder gegen unseren Etat von 16 Millionen in Rechnung stellen zu dürfen. In Wahrheit haben wir 21 Millionen als Mindereinnahmen dabei zu buchen gehabt.

Die weitere Konsequenz unserer eben berührten hohen Mehr- einnahmen von den Zöllen, welche ja wesentlih in dem hohen Betrage der sogenannten landwirthschaftiüichen Zölle ihre Ursache hat, ist «un die, daß wir nah dem Geseß vom 14. Mai 1889 den Kreisen nicht bloß, wie wir im Januar vorigen Jahres voraussetten, 45 Millionen, sondern 144 Millionen Mark « mehr berauszuzablen hatten, als in unserem Etat angenommen war. Wir haben statt 15 Millionen,

welche etatsmäßig sind, 29 585 259 A an die Kreiskassen ausgezahlt.

Das Jahr kat seinen Segen hiernach nit bloß der Staatskasse, sondern, wie Sie schen, au den sämmtlichen Kreis-Kommunalverbänden des Landes doch in recht reihem Maße zu Theil werden lassen. Erscheint das Urtheil, daß die Finanzlage des Staats nah dem Ergebniß des leßten abgeschlossenen Ne Gnunge res eine günstige sei, hierna woll gerechtfertigt, so werden Sie, g aube ih, zu der gleihen Ueberzeugung bezüglich unseres aleihen Urtheils über das laufende Rechnungsjahr gelangen, wenn ih Ihnen nun die Schäßungen mittheile, die wir für dessen Abschluß jeßt zu machen in der Lage sind. Fch brauche dabei kaum die Vorbehalte und Bitten ausdrücklich zu erneuern, die ich an solche Mittheilungen immer zu fnûpfen hatte und die ih natürlich auch diesmal daran zu fnüpfen habe: der noch vor uns liegente Theil dcs Rechnungtjahres kann unsere Schägungen, sowohl im Ganzen wie im Einzelnen, noch erheblich berichtigen, über-

“holen oder im Stich lassen; ih gebe sie heute nur eben so

Berlin, Freitag, den 17. Januar

ut, wie ih sie zu geben im Stande bin, und ich bin auch nit ehr zaghaft dabei, ta die Erfahrung uns in dieser Beziehung immer do ein günstiges Zeugniß ausgestellt hat; wir waren meistens noch etwas zu vorsichtig in der Schäßung der Ergebnisse.

Als günstige Faktoren für den nächsten Rehnungsabshluß neh- men wir hauptsählih folgende an: zunähst die Forstverwaltung mit einem Mehrübersch1}e über den Etat von rund sechs Millionen; eine solche Mehreinnahme is durch den {hon feststehenden Verlauf der Holzverkäufe als vollkommen gesichert zu erahten; der Erlös aus dem Verkauf von Grundstücken und aus Ablösungen 2c. wird um 2 500 909 M die Voraussetzungen des Etats überschreiten, hauptsächlich in Folge günstiger Veräußerungen im Grunewald hier bei der Residenz; die direkten Steuern werden 3 800 000 4 und die indirekten Steuern 9 800 009 „A mehr einbringen, als im Etat angenommen wird: allein unsere Stempelsteuer, die bier erscheint ein Theil derselben erscheint ja unter den Gerichtskosten läßt auf ein Plus von 8 400 000 46 renen! Die Bergverwaltung rechnet auf einen Mehrüberschuß von 9 800 000 „6 und die Eisenbahnverwaltung auf einen solchen von 37 200 000 \& Der lehtere würde sich zusammenseßen nah unseren Swbâätßungen einerseits aus 70 600 009 K. Mehreinnahmen und 9 £00 000 A Minderausgaben für Prioritätsanleihen, die von diesem Etat abgehen, und andererseits aus 36 150 000 Betriebsmehraus- gaben. Bei der öffentlihen Schuld ist auf eine Ersparniß von 800 000 M zu rechnen, obwohl die eben erwähnte Minderausgabe bei der Eisenbahnverwaltung von 2 800 000 # hier dur eine annähernd entsvre@ende Mehrausgabe ausgeglichen werden wird; an Ueber- weisungen vom Reih erwarten wir ein Mehr von wohl mindestens 27 000 000, insbesondere von den Zöllen und der Tabasteuer nah unseren jetzigen Berechnungen, die, wte Sie wohl gesehen haben, ja noch sehr als der Berichtigung zugänglich erfcheinen, etwa 95 Millionen Mark, von den Reichs\stempeln etwa 6 Millionen Mark, von der Branntweinsteuer ein Minus von 4 Millionen; die Justiz- verwaltung wird das Abschlußresultat des Jahres wohl um 3 500 000 4 günstiger gestalten, indem an Gerichtskosten eine Mehreinnahme von 4 Millionen in Anschlag gebracht is. Es stecken darin, wie \chon angedeutet, jedenfalls bedeutende Stempelbeträge , welche von der Justizverwaltung zu vereinnahmen sind. / 4

Indem ich Mindererheblihes und bloß Formales übergehe, \summire ih die günstigen Faktoren zusammen auf etwa 94 Millionen Mark und stelle ihnen nun als ungünstige Faktoren gegenüber wiederum die Ueberweisungen an die Kreise mit etwa 10 Millionen Mark, als nothwendige Folge unserer eben erwähnten Schäßung der Mehbreinnahme von den Zöllen; dann die Civilpensionen, die wiederun um eine halbe Million Matk den Etat überschreiten werden; die Bauverwaltung mit einer Mehrausgabe von 4 209 000 4, welhe hauptsählich durch unbedingt nothwendig und unaufschieblih gewordene Erhaltungsbauten an der Weichsel veranlaßt ist; zu- sammen schäßen wir heute die ungünstigen Faktoren auf nahezu 15 Millicnen Mark, und es würde nah dem, was ich Ihnen über die günstigen Faktoren vorgetragen habe, im Ganzen von dem laufenden Jahre also ein wirkliher Ueberschuß von 79 oder 80 Millionen zu erwarten sein. Da aber nach den Bestimmungen des Eisenbahn-Garantiegeseßes und dem ergänzenden Etatsvermerk im laufenden Jahre ein etwaiger Ucbershuß desselben bis zur Höhe von 98x Mill. Mark vor dem Abschluß der Rechnung_ zur Verreh- nung auf bewilligte Anleihen oder Mehrtilgung von Staatss{hulden verwendet werden muß, so wird das laufende Jahr einen verfügbar bleibenden Ueberschuß überhaupt nicht hinterlassen. Es wird seine Rechnung \{ließlich in Einnahme und Ausgabe vollständig balanziren.

Sehen wir aber einmal, meine Herren, einen Augenblick ganz ab von den durch das Eisenbahn-Garantiegeseß bedingten Dperationen und sehen wir uns dann die leßten Jahre vergleichend an, so finden wir eine ganz interessante Reihenfolge. Das Jahr 1885/86 war das leßte, welch¿s mit einem zwar in der Rehnung nit hervorgetretenen, aber wirklihen materiellen Defizit abschloß, und zwar mit einem Defizit von 12 Millionen Mark. Darauf folgt das Jahr 1886/87 mit einem Ueberschuß, materiell berechnet, von 16 Millionen Mark, das Jahr 1887/88 mit einem folhen von 59 Millionen Mark, das Fahr 1888/89 mit einem solchen von 68 Millionen Mark, und nah den Schätungen, die ih soeben die Ehre hatte, Ihnen vorzutragen, das Jahr 1889/90 mit einem solhen von etwa 89 Millionen Mark also eine statilide Reihe stets wachsender und bis auf 80 Millionen ansteigender Jahresüberscüse der Verwaltung, (Be- wegung und Zuruf links.) Also werden das höre ih {on ficher die Stimmen nicht fehlen, welche sagen: nun, und darnach soll noch Anlaß zur Vorsiché, Anlaß zu vermehrter Vorsicht für die Zukunft scin? ist das nit die- beste Bürgschaft auch für eine ähnliche Weiter- entwickelung, soll uns das nicht sogar geradezu berechtigen, in dem Tempo, welches wir zuleßt eingeschlagen haben, weiterzugehen? Nein, meine Herren, s ist doch mehr jo, wie ih gesagt habe! Ich erlaube mir, wiederholt daran zu erinnern, daß man bei der Betrachtung solcher an sich kloher Uebershußziffern doch niemals vergessen darf ihrer Relation zu den Gesammtzisfern der Wirth- chat oder des Betriebes, bei welchen sie sich einstellen. Also wenn Sie crwägen, daß bei unserer Gesammtetatsziffer ein Uebers{chuß selbst in Höhe von 80 Millionen Mark kaum 50/0 darstellt, daß bei unferer Eisenbahnverwaltungsziffer allein ein Ueberschuß von 80 Millionen kaum 1009/6 darstellt, und daß ein solhes prozentuales Verhältaiß in der Plus-, aber auch în der Minusrichtung als ein keineswegs ganz außergewöhnliches und nur nah besonderen Ereignissen denkbares hingestellt werden kann, dann werden Sie daraus {on entnehmen, daß verlockende

Deduktionen aus diesen Uebershüssen nicht sehr weithin gemacht werden können. Meine Herren, ih habe früher {hon und ih möchte wiederholt heute daran erinnern auf die andere Reihenfolge von Jahren hingewiesen, welche wir {hon einmal ähnlich gehabt haben: in Mark berechnet hat das Jahr 1870 mit 18 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1871 mit 27 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1872 mit 83 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1873 mit 64 Millionen Mark Uebershuß abgeschlossen, und das bedeutete damals nah den sehr viel geringeren Etatsziffern viel mehr, als die vorhin mitgetheilten Uebershüsse der leßten Jahre bedeuten. Also auch tamal®, meine Herren, eine \{chöne stattlice Reihe von Jahren mit \tattlichen, wachsenden Uebershüssen, und doch, wie bald folgte auf sie die Defizitherrschaft, die lange genug gedauert hat, wie bald

folgten plövlih von allen Seiten aufiauchende Vorwürfe über Aus- .

poverung des Staats, über mangelnde Voraussicht u. \. w !

Meire Herren, nit bloß der Hinweis auf das prozentuale Verkältniß, nicht bloß der Hinweis auf solche Parallelen, wie ih sie eben Ihnen vorzusühren mir erlaubte, mahnen zur Vorsicht, auch die unmittelbaren Umstände, unter denen unsere Verwaltungen jeßt solhe Erfolge gehabt haben, mahnen daran. Mit doppelter Hülfe des Reichs, durch seine Wirthschastspolitik und durch die Brannt- weinsteuergesezgebung insbesondere sind unscre Einnahmen so günstig beeinflußt worden, daß wir das s{chon chronisch gewordene Defizit, welches zuleßt an 40 Millionen Mark betrug, von uns haben ab- \{ütteln können. Aber wir haben auch s{chon wieder mit neuen ge- seßlichen, dauernden und steigenden Lasten die Staatskasse belastet, die denselben Betrag ungefähr -'erreichen. Jch erinnere Sie, meine

erren, an die Uebernahme der Wittwen und Waisengeldbeiträge der eamten : über 6 000 000 #1, an die Uebernahme der Wittwen- und Waisengeldbeiträge der Lehrer: über 1 000 000 46, an die Zu- \chüsse des Staats zu den Pensionen der Lehrer: nahezu 4 000 000 4,

1890.

an die Zuschüsse des Staats zu den Besoldungen der Lehrer: 26 000 000 Æ, an die Uebernahme von 2 000 000 M. mehr zur Ver- besserung der äußeren Lage der Geistlichen aller Konfessionen. Das mat, wie ih andeutete, ungefähr wieder 40 000 000 „6 jährli mehr und ist meiner Meinung nah doc geeignet, uns nit Flog mit Befriedigung, rückwärts blickend, zu erfüllen, sondern auch zur Reserve zu ermahnen, daß wir in diesem Tempo niht etwa zu {nell weiter vorgehen.

Wenn wir au gewiß niht entfernt geneigt sein können, uns - 220

von Schwarzseherei befallen zu lassen, wenn wir auch niht mit einex bedeutenden Handelskammer des Reichs, nah deren leßtem Jahres= *

berict der Höhepunkt des dermaligen Aufschwungs unserer Erwerbs#

verhältnisse {hon als überschritten anzusehen wäre, in dieser Meîi- nung übereinstimmen, so werden wir uns doch immer sagen müssen, daß ein so erhebliher Mehrübershuß, wie 6 Millionen Mark aus den Holzverkäusen dieses Jahres, nit als etwas Dauerndes, als etwas Gesichertes für - die Folge angesehen werden könne, daß Stempel- einnahmen bei uns “von 8 400 000 ( über den Etat im Reich, von 9 Millionen über den Etat {hon Zeichen einer mehr als gesunden Entwickelung sind, die in der That nicht gestatten, auf solhe Ueber-

- {üsse weitgehende Vorschläge und Entschließungen etwa für

die Zukunft zu gründen. Wenn wir au niht annehmen, meine Herren daß die Angriffe gegen unsere Eisenbahntarife \{chließ- lih sich soweit fkräftigen, um eine verheerendne Wirkung bei uns auszuüben, so werden wir uns doch sagen müssen, daß wir auch in dem Anschlage der Eisenbahneinnahmen ih sprehe jeßt ni{t von den Ueberschußziffern, sondern von den Einnahmezifsern, weil die dafür noch klarer sprechen —, daß wir au in dem Anschlage der Eisenbahneinnahmeziffern in den lezten Jahren so hoh gestiegen sind, daß wir auch da zu besonderer Vorsicht allen Anlaß haben. Wir haben im Jahre 1887/88, weil vorher die Einnahmeziffer des Eisenbahn-Etats nicht einmal erreicht wurde, sie noch herabsezen müssen auf 683 Millionen Mark, Von da ab aber find wir im Etat von 1888/89 auf 720 Millionen, im Jahre 1889/90 auf 775 Millionen, im Etat für 1890/91 auf 851 Millionen Einnahme gestiegen. Das macht in drei Jahren in drei gewaltigen Sprüngen 168 Miüionen Mark jährlich mehr. Es ist ja dabei nicht zu verkennen, daß auch neue Linien hinzugekommen sind; in der Hauptsache aber fällt diese große Steigerung der Eisenbahneinnahmen doch auf die alten Linien, auf den gesteigerten Verkehr, auf den Aufschwung des Verkehrs, der seit dem Jahre 1886 begonnen und angehalten hat, von dem aber nicht wenige Leute shon jeßt annehmen, daß er nicht so weiter fortgeht und jedenfalls eine Sicherheit für seinen Fortgang uns nit bietet.

Also auch der dritte Punkt unseres Gesammturtheils, daß die Finanzlage zur Vorsicht, zu großer Vorsicht für die Zukunft, also auch für das nächste Jahr mahne, dürfte nicht ungerechtfertigt erscheinen. Daß der Etatsentwurf für 1890/91, zu dem ih mich jeßt wende, dicser Auffassung gemäß aufgestellt ist, werden Sie, glaube ih, sowohl im Ganzen wie im Einzelnen, überall bestätigt finden. Seine Gesammtziffex erhebt \fich auf rund 1591 Millionen Mark; das ist um 77 Millionen Mark über diejenige des Etats des laufenden VFahres. Als außerordentlihe Einnahme kommt, wie ih {hon vorhin ès Nâäheren auseinander zu seßen Anlaß hatte, dem neuen Etat der verfügbar gebliebene Uebershuß des Jahres 1888/89 mit rund 4 800 000 6 zu Gute, wie dem Etat des laufenden Jahres die 35 963 000 M Ueberschuß des Jahres 1887/83 zu Gute gekommen sind. Aus denselben guten Gründen, aus denen Sie zugestimmt haben, daß diese leßtgedahten 35 963 000 #4 als lediglich zur außerordent- lien Schuldentilgung bestimmt in das Ertraordinarium des Etats des laufenden Jahres gestellt wurden, aus denselben Gründen, glaube ih, werden Sie unseren Vorschlag gewissermaßen als selbstverständlich ansehen, daß wir auch jeßt die außerordentlihe Einnahme von 4 800 000 wiederum in das Extraordinarium des Staatshaushalts- Etats zur außerordentlichen Schuldentilgung einstellen. Beide außer- ordentlihen Einnahmen dieser Jahre werden dann ledigli als gleihmäßig durhgehende Posten anzusehen sein, und tch werde sie bei der weiteren Vergleichung also auch vollkommen ausscheiden können.

Dann berechnet sih die Gesammtziffer des nähsten Etats und zuglei die Gesammtsumme der ordentlihen Einnahmen auf rund 1586 Millionen Mark, die Steigerung gegen den laufenden Etat auf rund 108 Millionen Mark. An dieser beträhtlihen, aber nah dem {hon Mitgetheilten unmöglih auffälligen Steigerung der ordentlihen Einnahmen sind die in dem ersten Abschnitt unseres Etats vereinigten sogenannten Betriebsverwaltungen mit rund 97 Millionen Mark betheiligt, die allgemeine Finanzverwaltung mit 9 Millionen Mark, die übrigen Theile des Etats mit etwas über 2 Millionen Mark.

Bei den Betriebsverwaltungen stehen dieser großen Mehreinnahme von 97 Millionen Mark nur 35 Millionen Mehrausgabe ‘egenüber : indessen würde man zu einem falschen Bilde gelangen, wenn man niht diesen 35 Millionen Mark Mehrausgaben fogleich weitere 30 Millionen hinzuseßen wollte, welche jet den in Folge von Umwandlung und Kündigung von Prioritäts-Obligationen auf dem Etat ter Staats\huldenverwaltung als Zugang erscheinen, . Danach berechnet sch dann die Mehrausgabe bei den Betriebsverwültungen überhaupt auf 65 Millionen Mark und der Mehrübershuß derselben gegen das laufende Jahr auf nur 32 Millionen Mark. Von diesem Mehrüberschusse von 32 Millionen Mark ist der bei Weitem größte Theil, nämlich über 25 Millionen Mark, in dem zweiten Etatsabschnitt, bei der öffentlichen Shuld und beider allgenteinen Finanzverwaltung in Ausgabeansaß zu_ bringen, während für. den dritten Etatsabschnitt, die eigentlihe Staatsverwaltung, nur etivas

über 4 Milltonen Mark und für das Extraordinarium nur etwas's- V RLPA

über 2 Millionen Mark davon in Anspruch genommen werden. *

Wie innerhalb dieser, wenn ih so sagen darf, mit dicker Kreide gezeichneten Linien die Etatsveränderungen weiter bei allenzeknzelnen Verwaltungen si gestalten, das möchte ih Ihnen :nicht“ zuniüthen, heute in längerem Vortrage anzuhören. Ich bitte nur: zum Jhre Geduld noch für einige bemerkenswerthere Details. n L U C

Für die Forstverwaltung ergiebt der neue Etat nur "die. An-* segung cines Mehrüberschusses von 1160 000 4, gegenüber dem von dem laufenden Jahre erwarteten Resultate von 6“Mill Mark Mehrübershuß ein anscheinend etwas sehr geringer V anschlag. Indessen, meine Herren, wir find damit, jeßt uis den alten bewährten Regeln der Vorveranschlagung gefolgt“ ih darf das hier glei für alle folgenden Theile des -S1at9: einshalten —: wir haben überall nicht durch die E höchsten Ergebnisse des laufenden oder des leyten Jahres, leiten lassen, ‘uns von der Anschlagsmethode, die bisher i worden ist, abzuwenden. Wir sind der Meinung, daß" bs fehlerhast wäre, von diesen Regeln in besonders günstigên abzuweichen. Einige an sich niht unerhebliche R der Ausgaben, die wir im Ordinarium der Forstverwaltung sür besonders nüßlih erahtet und gern vorgenommen haben, wie z. B. die Steigerung des Fonds zu Beihülfen für Wegebauten mit 100 000 jährli, beeinflussen das Resultat des Ctats im Ganzen doch sehr wenig. i

Bei der Verwaltung der direkten Steuern zeigt der neue Etat eine Mehreinnahme von 43000 M, eine Mehrausgabe von 2183000 M, also cinen Mehrübershuß von 4 160 000 «A Die ungewöhnlich hoch erscheinenden Ziffern der Mehreinnahmen und Mehrausgaben reduziren sh in ihrer Bedeutung wesentlich dadurch, daß in diesem nächsten Etat die Gebühren der Katasterbeamten als

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