1890 / 18 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

* , und Spirituosen.

Ine, «Cie auch

Sukventior, tie die französisle Postverwaltung an die Messageries Maritimes dafür zahlt, beträgt, wie ic sagte, 1 Million Francs. Das matt auf die Sccmeile 5,33 44 Vergütung. Urxfere Linie, die bier dem ho“cn Hause vorgeschlagen wird, legt 8321 Seemeilen bis zur Deiaz9abai, jtatt 6175 der jranzösiichen Linie, zurück, alfo * nzehr, und wir fcerdern dafür nur 900 600 46, das macht auf die Seemeile 4,16 M, siatt 5,33 der französis n Linien.

Dieser Thatsache (;egeziubcr, daß Frankrei, Peitugal, Engklard direkte Linien eingerihtet haben, können wir do unmöglich jeßt zu den früheren Plänen zurückzecifen die auch nur in der Kindheit lagen und eineZweiglinie von Aden nach Zanzibar herstellen. Von den dorligen Ficren sind sehr ernste vnd sehr erhebliche Proteste gegen cinc folde Zweigtinie erhoben worden, teil die Kaufleute beim Verfrachtca selbsiverständlic das Umladen im böthsten Grate \{euen. Es kommt ja dabei manSe Havarie vor. Es treten auch Versäumnisse an den Lieferungsfrisien cin, Ein Haus beschwert sich, daß es auf eine Sendung 35 Vionat hat warten mässen, da sie in Aden so lange gelegen hat, weil das Schiff {hon vol war von der Ladung, welce es voa Indien ber hatte. Es

giebt au eine Menge Zollswierigkeiten mit dem engliscen Muster- gesetz, durch tas Umladen u. #. w. Endli liegt cs in der Natur der : Sache, daß, wenn man eine eigene Dampferlinie hat, man si nit : abhängig macht von anderen Verwaltungen. Man ‘geräth ja in mezkantile und auch in finanzielle übbängigkeit. Der verebrte Hérr Abgeo!dnete ist ja zu schr erfahren in diesen Dingen, als taß ich irgend wi? näher auseinantersegen dürfte, wie naDtheilig es ist, wenn eine fremte Verwaltung Schiffe beberrsht, die Lieferungszeiten beberr\ckt, die Fahrpläne fesiseßt obne Mitwirkung Deut!schlants und auch festsctt. in welchen Häfen angelaufen werden kann, au die Reihenfolge. Das geschieht ja Alles im Interesse der Engländer und auc nit im Geringsten im Interesse der Deutschen, deren Konkurrenz, wie Sie ja don aus tem von mir vorhin verlescnen Zeitung8abscuitt sehen, den Engländern äukerst verdächtigt wurde. Las sind doh AUes wichtige Gründe gegen eine folhe Zweiglinie. Endlih die finanziellen Gründe. Es müssen alle Wesel geben tur Lonton, durch Vermittelung von England, wähcerd wir gerade bei Ost - Asien die Erfahrung gemachr haber, daß die gegcündete deutsche Bank in Shanghai dem deutschen Wechfel- und Briefve: kehr \{chon die avßerordentlihsten Vortheile verschafft hat. Es kemmt noch eins in Betraht. Der Herr Vor- redner exwähnte die Sewürzneik.n. Sie bilten ten Haupi- avéfuhrarlikfel von Zanzikar, das Sultanai Zanzibar it das Hauptprodukiionsland für Gewliznelken, ebenso für Elfcubein, Das ging meist naG Bombay, so lange diefe indische Zweiglinie von Zanzibar nah Bombay b:stand, und wurde bann von Bombay nah Hamburg geleitet. Diese Umwege müssen bezahlt werben, ganz ab- gesehen von der Zeitversäumniß, die noch viel mchr in Betracht kommt als der unmiltelbare Verlust von Kowmissionsgebüßren, dessen der Herr Vorreèner auch erwähnte. Einer durchgehenden Houptlinie würde siberli® au der Verkchr der amerikanis®en Gxport- und Itaport-Firmen in Zanzibar zu Theil werden. Es find bekannt drei folhe Firmen, die jet die englische Vermittelung über Bombay in Anspruch nehmen, um mit Hamburg in Verktindung zu treten, diese würden si fofort der deut] ven Linie zuwenden müssen. Sodann gebt eine solWe Zweiglinie nur bis Zanzibar, sodaß alle füdlih ge- legenen Häfen ausges{lossen sein würden: Kilwa, Lindi, Mikindani u. \. w., ferner die Delagoabai mit ihrer wichtigen Zukunft, die sich an das Transvaalland anschließt. Wir würden keine direkten Beziehungen mit Mozambique haben. In Mozambique ift cine deutsche Firma Philippi, von der ich hier den Exports- und Jraportsncchrocis habe. Dana dbeirug die Ausfuhr im Jahre 1888 an Sesamsamen 850000 4, Erdrüssen 177 000 #, Gummi elasticum 162000 4, Ebenholz 169009 #, Elfenbein 112000 A Nun eine Reihe von anderen Artikeln: Ptais, Hirse, Gewürz, trodene Häute, in Summa 333 502 H: eine cinzige Firma! Und die Einfuhr an gewebten Bauwwollwaaren 294 000 4, an Gewehren 23 000 Æ, an Taback, Vier und Spirituosen tarunter ift. der berühmte Branntwein im Ganzen 6000 ( für Bier Das ift ein Beweis, daß man da sehr mäßig fein muß; und diverse andere Sachen, im Ganzen 386 000 4

Das Tönnten roir auch nit hinbringen, wenn wir cine Zweig» linie errihteten, denn ih glaube, es wird 0em Herrn Borredpver auch bekannt sein, daß wir in Adcn cinen \{lechten Hafen haben, eine offene Rhede, was ja das Umladen bekanutlih ganz außerordentli erschwert.

Soviel also über diese Zweiglinie. Ih olaube sie wohl damit abgethan zu haben, obwohl mir noch anderes Material zu Gebote stcht. J füräte aber, damit zu unständlih zu werden. Ich glaube, ‘daß das darüber genug ift.

i Nun hat der Herr Akgeordnete gesagt: ja, es lobnt ih ni@t der

7 i Verkehr ist viel zu gering und was soll man dafür solHe Opfer

bringen? wie man sagt: le jeu ne vaut pas la chandelle. Sa, meine Herren, lein fängt man Alles an im Leben; alle Walfische find einmal Trilobiten gewesen oder selbst Moneren, wie wenigitens eine Schule von Naturforschern sagt; ih gehöre niwt dazu. Nacher, wenn erst Alles gediehen ist und groß geworden, dann brau&en wir

vit mehr zu subrertioniren. Das Kind braucht die Milch, so lange

‘48 Teir ist, aber nit, wenn es erwachsen ist. Jch will nur an cin 7 Beispiel erinnern. Die Insel Jamaica war in manwer Beziehung

2 Ahnlich den heutigen Zuständen dort, sehr sumpfig, sehr unge?und; sie wurde

ck befapntlih 1652 dur den Admiral Blake, den der Protektor Cromwell hiñaeschickt hatte, angelaufen und wurde sofort von den Engländern in Besiß genommen. Sie war sehr unfruchtbar, schr sumpfig; es starben in dem crsten Jahre 3 Gouverneure und cine ganze Anzahl anderer Menschen. Was sehen Sie heute ? eines der blühendsten Gebiete auf dem Erdenrund mit den seltensten Produkten, einer Einwohnerzahl

# von nabezu 800 0C0 Menschen und einem Budget von über 10 Mil- lionen, Die ganze Handelsmacht Englands hat ja ganz iein an- gefarfèn. Wenn die Navigationsakte nicht gewesen wären, dann wäre x6 -Poy Holland, ron Spanien und Portugal vamals überflügelt

„orden. Dos is Ihnen Allen bekannt.

S0 kleibe nun bei den Postdampfsiffs-Angelegenheiten, Womit

Ter Norddeutsche Lleyd angefangen? Mit ¿wei Schiffen, dem emann“ und dem „Wajbington"; das sind im Jahre 1848 die exit Dampfer nah Amerika gewesen für Post und Personenverkehr ; te:hât der Lloyd eine Flotte von über 100 Swiffea! (Zwischen- e tet Ohne Subvention! Aber in diesen Fällen, wo cs sih um * Muirealién und Ost-Asien handelte, wo er ohne Subvention e nit bestchen konnte, hat er sle doch sehr gern in (Empfang Í (Zwischenruf.) Vas f\timmt! Die Cunard- der Herr Abgeordnete kennt, aus England, Yatim* Jahre 1840 mit ganz untedeutenden Schiffen angefangen, eben'o der Triestèr Lloyd, die Linie Rubatino, die Hamburger Pacet- fahrt-SVesellschaft. R E Das ist doch klar, daß es sich in diesen afrikanischen Gebieten um sehr produktenreice Lär.der hantelt, und gerade um Produkte, die hier niht wachsen, mit denen ein Austausch außerordentli günstig ist, und um vollsdihte Bezirke, namentlih in der Seenregion, die ja die Grenzen der teutshen Interessensptäre bildet, also bis zum Nyassa, zum Tanganika und zu den anderen Scen dort. Nun denken Sie si, daß die Sklaverei abgeschafft ist, daß die Kultur weiter fort- schreitet; denken Sie sih, daß Cisenbahnen, wie sie ja bei der Delagcabay bereits gebaut ift, diese Länder dereinst durchfurhen werden, das ist doch cinc Perspeklive, die eine ganz natürliche Ent- widelunz ist; denken Sie, daß Telegraphen angelegt werden. Jch werde woahrscheinlich Gelegenheit baben, fehr baid damit dort vor- gehen zu können und dann werden wir au mchr Nccriditen aus dem Innern baben; gerate die Abwesenheit solwer Valkehrsanstalten ist déx Grund, warum wir feine Nachrichten über Dr. Peters bekommen, und wenn Sie sih darüber wundern, dann denken Sie daran, daß die Verkehrsanstalten so schlechte sind, und bewilligen Sie das, was für dieselben verlangt wird Es Lestehen so bedeutende Interessen, daß, wenn cine Nachricht rihtig ist, die mir zugegangen ift ih kann sie nicht offiziel prokla- - “qmirén, möchte fie aber erwähnen, weil ich Grund habe, anzunehmen, “Vaß sie richtig ist —, im Transvaa!lante e:n so lebastes Intercsse

E Meer

Volkscharakter.

für diese Dampfervorlage besteht, daß die dortige Regierurg si ert- |ch{ließen würde, zu der Subvention mit beizvtragen, wenn ein ihr gcnehmer Hafen in dec Delagoabai von diesen Dampsschiffen an- ge:¿oufen wird. ;

Nun, meine Herren, möchte ih gern zum S4luß kommen, denn i habe das Gefühl, als ob ich Jhre Geduld schon über Gektühr in A:spruch genommen habe.

Wenn wir uns vergegenwärtigen, welche politisden, maritimen, kommerziellen und Civilisationsinteressen sib an diese ganze Berec- nung kuüvfen, wenn wir seben, daß alle Länder, wie Frankrei, Por- tuga!, England, ich kann ja auch Italien anfübren, was in Afrika vorgeht, wetteifern in diesem, früber mt dem Namen „der dunkle (GSrdtheil* genanrten Welttheil festen Fuß zu faffen; wenn im fernen Westen der Vereinigten Staaten der neue Präsident Harrison in seiner jürgsten Botschast gerade eine sehr liberale Unter- stüßung von Posidampfer:linien im Wege der Subrention ganz be- sonters dem Kongreß ans Herz gelegt hat; wenn wir ferner uns ver- gegenwärtigen, welœe guten Erfahrungen wir mit unseren Pofst- damvfern auf dea Liaten na China, Japan u. \. mw. gemacht baken; wenn wir in Erwägung nehmen, daß zahllose Handelskammern, Korporationen, Vereine aus allen Gauen des Deutschen Reichs für diese Sache ihr gewihtiges Wort eingelegt haben; wenn Sie an trie Bericbte der Konsuln denken und die Eingaben von verschiedenen Handelshäusern, die mir alle vorliegen aus jenen fernen Gegenden, wo unsere deutschen Brüder weilen, wo sie ihre Kräfte für die Hebung des deuts{en Namens einseßen, und wo sie erwarten, daß man thren die Hand über den Ozean in Gestalt unjerer Flagge reit; wenn wir sehen, daß diese Bewegung große Kreise des Volks ergriffen hat, cigentlichßh enisprehend den Gruntzügen des alten gcr- mantihen Charakters, des kosmopolitishen denken Sie an die Zeiten ter seefahrenden Hansa, wo wir mätßtig waren zur See —: dann muß ich wirflich sagen, daß es ein zeitzem&ßes und volkstk,üm- liches Unternehmen ist und daß man den Tag, ‘wo die erste deutsche Flagge vom Top des ersten Dampfers nah Zanzibar wehen wird, mit patciotischer Freude begrüßen kann. /

Abg. Hobreht: Jm Namen meiner politishen Freunde erkläre ih, daß wir der Vorlage zustimmen werden. Das Interesse der Postverwaltung für sih würde allerdings shwer- lih genügen, uns zuc A der Subvention zu be- wegen. Jndessen nah der Zahl der Paket- und Brief- sendungen darf man diese Sache niht bemessen. Stände der Weltpostverein unter einex einheitlichen staatlichen Leitung, so würde es eine seinec ersten Pflichten sein, ein möglichst voll- kfommenes Neß von Verbindungslinien über die ganze Erde herzustellen und auch minder rentable Linien dabei einzufügen. Die jeßt izn Weltpostverein verbündeten Staaten können das nicht. Beiträge in dieser Richtung zu leisten, ist aber vortheil- hast, besonders für das Deutsche Reich. Die Vorlage steht in Verbindung mit den Unternehmungen, die jeßt so viele deutsche Gesellshaften in Ost-Afrika haben, und mit unserer gesammten Kolonialpolitik. Wer, wie der Abg. Bamberger, diese bekämpft und für einen Schaden der deutshen Nation hält, hat allerdings das Necht und die Pflicht, eine Vorlage wie diese zu verwerfen; und mir liegt es fer, dem, der eine andere Ansicht hat, Mangel an Patriotismus vorzuwerfen. Aber zu beklagen ist das Maß von Gehässigkeit und Feind- lichteit, mit der alle deutshen Kolonialbestrebungen von den Gegnern dieser Kolonialpolitik angegriffen werden, dieses Ver- fahren, nur Malitiöses und Uebles von dem Erfolg und den Vortheilen deutsher Kolonialbestrebungen anzunehmen und zu verbreiten. Jh werde dabei immer an ein englishes Buch, das im vorigen Jahre erschienen ist, erinnert, in welchem zunächst dem E kolonialen Handel alles Lob gespendet wird; danzu aber heißt es, die Engländer hätten darum nicht nöthig, sich vor den Deutschen zu fürchten, namentlih nicht vor ihrer Konkurrenz; dazu fehle es den Deutschen an der zu- gen Lebendigkeit, und vorx Allem lähme sie der Umstand, sie in Folge der Jahrhunderte langen Zerrissenheit unter- einander zu viel Neid, Mißgunst und Schadenfreude besäßen. Die Vorlage ist keine Abweichung von der bisherigen Reichs- Kolonialpolitik, das Programm ist freilich von Anfang an verschieden aufgefaßt worden. Die Reichsregierung ist nur zögernd, Schritt für Schritt der Entwickelung gefolgt, die aus dem Volk heraus sich Geltung verschaffte. Sie nehmen auch mit Unreht an, daß die ganze Bewegung eine fünstlihe ist; sie mwurzelt tief in unserem ganzen Es ist Thatsache, daß jährlih Hunderttausende Deutschland und Europa verlassen, um über dem Meere eine neue Heimath zu suchen; es ist auch Thatsache, daß nach der Umgestaltung der deutschen Verhältnisse im Jahre 1870/71 unsere im Auslande lebenden Landsleute mit mehr Zuversicht und Muth das Band mit dem Heimathland festhalten wollen, daß sie mit größerer sittlicher Kraft als Deutsche sih fühlen und auch das Verlangen haben, si politisch zu einer gewissen Selbständigkeit zusammenzufassen. Sie wollen sich niht mehr damit begnügen, als Einzelne dem deutshen Vaterlande auf den Gebieten der Wissenschaft, des Handels und der Politik Dienste zu leisten. Soll nun das Reich durch seine Politik diesen starken, natürlihen Zug gewaltsam unter- drücken? Verwickelungen mit dem Auslande entstehen uns auch ohne direkte Kolonialpolitik. Die westafrikanischen Kolonien, Togo und Kamerun, die dem Reich jegt nahezu so viel ein- bringen, als die Verwaltung kostet, haben uns niemals mit anderen europäishen Nationen in Verwickelungen gebracht, und werden es künftig auch nicht. Wir haben in Samoa keine Kolonien; wir wollen dort nur dasselbe, was die eng- lische und amerikanishe Regierung will, und doch sind wir gerade dort in die schwersten Verlegenheiten gerathen und haben die s{chwersten Opfer bringen müssen. Den dortigen deutschen Unterthanen unseren Shuß angedeihen zu lassen, ist aber Pflicht des Reichs. Durch die Aufhebung einer Sub- vention für Dampferlinien würden wir uns eine Schuld auf- laden, die uns unsere Söhne und Enkel nicht verzeihen würden. Der Ausstand in Ost-Asrika ist auch nicht dur unsere Kolonialpolitik befördert; wir haben hohwichtige Jdeale und humane Zwecke dort, die wir erfüllen wollen und werden, wie die Beseitigung der Sklaverei. - Dies ist auch die Ursache des Aufslandes. Menn durch das Festhalten an unserem Prinzip au die kolonialen de dort gefördert werden, so ist das doch nur ein Nebenzweck. Der Vergleich mit den \ranzösischen Kolonien trifft durhaus nicht zu, Tongking, welches den Franzosen so viel Schwierigkeiten bereitete, liegt nicht in Ost-Asien, sondern im alten Gallien, in den inneren Verhält- mssen Frankreichs liegen die Shwierigteiten, Auch wir müssen uns vor den Uebertreibungen des Fraktions- und Parteiwesens hüten. Gerade in den Kolonien bietet sich ein Gebiet zu gemein- fititée Arbeit. Die Schwierigkeiten in Ost-Afrika liegen in der allgemein unter der arabischen Bevölkerung verbreiteten An- shauung, die von unseren Gegnern auf das Kräftigste aus- genugt wird, daß man es nur mit cinem deutschen Strohfeuer zu thun habe, daß Deutschland in einer gewissen Schüyenfest- Stimmung die ganze Unternehmung begonnen habe. Diese Anschauung eden hat uns auch die bisherigen Kosten ver- ursaht, und wenn es irgend ein Mittel giebt, was bei der in

gischäftliher Beziehung ungemein beweglihen Nation der Araber diese Anschauung zu beseitigen vermag, fo ist das die hier vorgeschlagene dauernde Einrichtung. Den Vorschlag des Abg. Bamberger, höchstens von Aden aus eine Zweiglinie zu schaffen, kann ih nt annehmen. Jch beantrage, die Vorlage er Budgetkommission zu überweisen zu möglichst baldiger Prüfung und Berichterstattung. : :

Abg. Dr. Windthorst: Die Rechtfertigung dieser Vor- lage dur den allgemeinen Enthusiasmus für Kolonialpolitik ist mir keineswegs ausreichend. Die Resultate entsprechen bis jeßt in keiner Weise den Opfern. Die Auswanderung der Deutschen nah Amerika halte ih auch für kein günstiges Zeichen. Troßdem bin ih durchaus nicht gegen jede Kolonial- politik, sondern nur dagegen, daß wir Kolonien anlegen, die für unsere Zwecke nicht förderlich sind. Einer unserer bedeutendsten Aerzte, èer Abg. Virhow, hat uns vorgetragen, wie unoennia unsere Kolonien liegen, und die Leute, die in Fieber und Elen zurückfommen, bestätigen, daß es unwirthlihe Gegenden sind, in denen unsere Landsleute eine neue Heimath finden sollen. Alles, was der verehrte Vorredner über Kolonien gesagt hat, mag auf andere Gegenden passen, auf unsere Kolonien paßt es niht. Man wird kaum im Stande sein, die dortkigen Naturverhältuisse umzugestalten. Jh erwarte noch den Beweis, daß in Afrika und namentlih in den hier fraglihen Ge- bieten ein Raum für Kolonisation ist; doh, nahdem wir uns einmal engagirt haben, können wir die ganze An- gelegenheit niht ohne Weiteres aufgeben. Daß eine Dampferlinie fördernd wirken könnte, wird Niemand be- zweifeln, aber es ist niht wahrscheinlih, daß jemals hin- reihender Verkehr für eine regelmäßige Dampfschiffsverbin- dung vorhanden sein wird. Wäre dazu Lussicht, so hätten die Kaufherren von Hamburg schon längst die Sache selbst in die Hand genommen. Sie bedanken sich aber dafür, werden jedoch zufrieden sein, wenn man ihnen aus Reichsmitteln das Geld dazu giebt. Jch halte die Hamburger Kaufleute für die sachverständigsten des Landes. Mit den bisherigen Linien haben wir auch keine großen Erfolge erzielt, Läßt denn der Lloyd erkennen, daß er jemals auf die Reichsunterstüßung wird verzichten können? Als wir in diesen Tagen wegen einer Gehaltsaufbesserung für die Unterbeamten verhandelten, hieß cs, es sei kein Geld da. Hier wird gesagt,.es ist Geld in Hülle und Fülle vorhanden. Wozu aber die ungeheure Eile in dieser Sache? Wir können in einer ruhigeren Zeit prüfen, ob auf Grund einer so ungenügenden Begründung eine solche Vorlage bewilligt werden kann. Ungenügend ist die Begrün- dung, denn es Liegt statistishes Material noch niht vor. Bis zum nächsten Reichstage werden wir auch Gelegenheit haben, das Volk zu befragen, ob cs eine neue Subvention für Ham- burg bewilligen will. Es ist aber kein Grund, uns am Schluß der Session gleichsam in der Agonie noch diese Bewilligung aufzupacken.

Abg. von Helldorff: Es ist durhaus wünschenswerth, daß diese Sache gegenwärtig abgemaht wird. Wenn der Abg. Bamberger die westafrikanishen Verhältni}e für günstiger hölt, so kann ih sie gegenüber den wirklih großartigen Ver- hältnissen in Dst-Afrika kaum in Betracht ziehen. Ost-Afrika bietet nicht nur Aufgaben für Handels- und Kolonialpolitik, sondern es liegt hier auch eine große kulturelle Aufgabe vor, die Sklavenemanzipation. So sehr ich die großartige Denk- weise des Abg. Windthorst bezüglih der Sklavereipolitik an- erkenne, so schr wundere ih mich über seine Wendung, daß diese Subvention lediglich für Hamburg sein soll. Es ist ein altes Recherkunststüuck, zu sagen, daß es sich um eine Subvention für private Zwecke handelt, obgleich doch das ganze Reich daran interessirt ist. Auch bei Samoa ist gesagt worden, daß es si ledigli um die Subvention des Hauses Godeffroy handelt. Es stände wirklih um die Jnteressen der Nation anders, wenn man früher mit Bezug auf Samoa anders verfahren wäre. Der Abg. Bamberger hat mit großer Klugheit neben das vor- liegende Projekt ein anderes gestellt, das nur einen Schein von Zweckmäßigkeit für sih hat: die Zweiglinie von Aden. Diese Anschlußlinie wäre ein direktes Hinderniß für den Erfolg der bisherigen großen Postdampferlinie nah Australien. Diese Dampfer müßten unter Umständen 24 Stunden mit ihren großen Ladungen auf die Anschlußlinie warten, und dadurh würde der unbestrittene Erfolg dieser Linie in Frage gestelt werden. Es ist auch nicht eingetroffen, was gewisse Herren voraussagten, daß näm- li die subventionirten Linien die natürlihen privaten Verbindungen todt mahen würden. Jn Wirklichkeit hat sich auc der private Verkehr gehoben, was statistish nahgewiesen ist. Diese Hebung ist natürlich und selbstverständlich, denn sie ist die Folge des natürlichen direkten Verkehrs. Die Frei- finnigen rehnen uns siets haazrklein den Werth der trans- portirten Waaren im Verhältniß zu den Subventionskosten vor, als ob niht noch andere Faktoren dabei in Be- tracht kämen. Eine große Menge von Existenzen finden bei diesem Unternehmen ihren Unterhalt, die Schiffe werden auf deutshen Werften gebaut, aber alles Dies rehnen die Freisinnigen nicht mit, sie machen dem Volk nur ein durch und durch unwahres Bild vor, gerade wie sie es auch mit der angeblichen jeyigen Nothlage thun. Wer das Leben in unserm Lande si ansieht, wie die Vergnügungszüge gefüllt sind, wie die Leute sich kleiden, der merkt nichts von dem „gedrüdten Steuerzahler“. Herr Bamberger sprach heute zwar nichi mehr von einer „Schügtenfeststimmung“/, sondern von der berühmten „Wellenbewegung“. Jch E es wird keine auf- und abgehende Wellenbewegung sein, sondern der berechtigte Drang der Nation, endlich die Stellung in der Welt einzunehmen, die uns zukommt. Man sagt, nur mit diesem Reichstag sei die Vorlage durchzubringen, nicht mit dem neuen. Jch fürchte die Wahlen nicht und hoffe, daß T durch und durch gute und nationale Sache sih auch im künftigen Reichs- tag behaupten wird. Der Behandlung in einer besonderen Kommission bedarf es nicht, da die Details der Dampfer- Subventionirung feiner Zeit gründlich in einer Kommission berathen sind, höchstens könnte die Vorlage mit Rücksicht auf die finanzielle Seite der Budgetkommission überwiesen werden.

Abg. Nobbe: Auch wir halten es für | reh L wenn

die Budgetkommission die Vorlage möglichst rasch erledigt. Das Prinzip der Pau er eung ist niht von dem jeßigen, sondern von dem vorhergehenden Reichslage so gründ- lich erörtert, daß wir jeßt Ah verzihten können. Von den 1884 vorgeschlagenen drei Hauptlinien nah Asien, Australien und West-Afrika nahm die Kommission nur eine als Probe, um Erfahrungen zu sammeln, an, das Plenum aber zwei, und lehnte nur mit neun Stimmen Mehrheit die afrikanische ab. Daran schlossen sih dann die Zweiglinien nah Samoa, Shaughai und Korea, Jnteressant war. mir, daß. Abg. Bam-

er hauptsählich von Samoa und Korea sprach, aber von be auptlinien sehr wenig. Von Samoa is} seiner Zeit das deutshe Kapital durch die Verhandlungen im Reichstage ab- eshreckt worden, da kann man s\ih nicht wundern, daß es ih noch nit wieder dahin gewandt hat. Erweist si die Linie auf Korea nicht als vortheilhaft, so haben wir daraus eben gelernt. Hätten wir damals solche Verbindungen mit Afrika gehabt, wäre die Weltlage fo gewesen wie heute, so wäre die westafrikanische Linie sicher.ih schon damals ange- nommen worden. Jeßt liegt unser koloniales Jnteresse hauptsählich in Ost-Asrika, wir sind. dort sogar national engagirt. Das scharfe Vorgehen Englands gegen Portugal ist äußerst signifikant. Jch erinnere an das bekannte Wort: Wer in Afrika die Seen bekommt, wird den Schwerpunkt der Interessen Afrikas überhaupt für sich in Anspruch nehmen können. Mit eifersüchtigen Augen müssen wir deshalb gerade jeßt p as Küste bewachen und zeigen, daß es uns mit unserem dortigen Besiy wirklich ernst ist. Wir stehen erst am Ansang der Entwickelung, später müssen wir im Junnern Stationen gründen, um unsere Handels- beziehungen zu stärken. Sehr weite Gebiete eignen \sih zur - Kolonisation. Wir haben aber niht nur foloniale, sondern auch merkantile Jnteressen dort. Hr. Bamberger zieht die Sc(hloßfreiheitlotterie der Dampfersubvention vor, weil bei jener das Geld im Juland bieibt und bei dieser ins Meer geworfen wird. Jch erinnere Sie an das Wort, das der große Friedrih List \{hön gesagt: „Das Meer ist die große Weide, auf die mündig gewordene Nationen ihre Heerden, ihre Schiffe hinausschickten.“ Das Geld kommt dabei auch dem Lande zu gute, wenn es auch aufs Meer hinausgeschickt wird. Wir sind mit den Dampferverbindungen anderen Nationen ziemlih \pät gefolgt. Gerade bei der jeßigen Spannung zwischen Portugal und England ist für uns die richtige Zeit, unsere Verbindungen über Zanzibar bis zur portugiesischen Küste zu führen. Der jeßige Roichstag ist volllommen kompetent für die Entscheidung. Warum soll denn der nächste Reichstag anders sein? Die Verhältnisse im Lande find ja gut. Es werden also nicht etwa in Folge einer kolossalen Unzufriedenheit des Volkes mit der Reichspolitik die Wahlen ein anderes Resultat ergeben. Die Privatlinien werden durch die subventionirten niht vernihtet, neben denselben sind die lezteren aber nöthig, weil von ihnen in Bezug auf Pünktlichkeit und Schnelligkeit Extraleisiungen verlangt werden. Die Begründung der Vorlage is} die beste, die wir je zu Gesicht bekommen baben. Jn Kfrika wird es cinen guten Eindtuck machen, wenn pünktlich und regel- mäßig der deutshe Postdampfer dort ecintriff. Die Erfolge für unsere Handelsbeziehungen werden sih, wenn auch nicht in ¿wei oder drei Jahren, zeigen. Pazifiziren müssen wir das Land allerdings zunächst, aber die Pazifikation schreitet vor, im nächsten Sommer werden wir damit auch im Fnnern vorgehen können, und das müssen wir jeßt vorbereiten. Wir brauchen aber eine direkte Linie, niht nur eine Zweiglinie. Abg. Dr. Virhow: Jch freue mi, daß der Vorredner die ma:kantile und fkolonialpolitische Seite der Frage streng zu scheiden versucht hat. Wir haben dies von Anfang gethan und nur diejenigen Postidampferlinien bewilligt, welche einen wesentlich merkantilen Charakter hatten. Wir haben für die ostasiatishe Linie, aber niht für Samoa und Korea gestimmt. Wir hätten wahrscheinlich felbst dann“ nicht für eine Linie nah Samoa gestimmt, wenn Samoa jemals eine deutsche Kolonie geworden wäre. Es gab eine Zeit, wo die Firma Godeffroy die ganze Südsee und speziell Samoa beherrschte; als aber eine zweite Firma dazukam, reihte der Handel nitt e aus, um die Kosten einer Dampferlinie zu bestreiten. Unsere Festseßung auf Sanoa war deshalb ein so großer Fehler, weil wir uns gewisser- maßen als Puffer zwischen die beiden großen Seemächte Eng- land und Amerika einschieben wollten. Was kann bei der Rivaliiät dieser Mächte für uns herauskommen? Seien wix froh, daß wir mit der kleinen Niederlage davon gekommen sind. Wir sind gewiß sehr bereit, diejenigen Dinge zu unter- stüßen, welche auch nur mit einer gewissen Wahrschein- lihkeit die Hoffnung erregen, daß wix dort unserem Handel und unserer Jndustrie ein neues großes Ar- beitsfeld eröffnen können, und deshalb sehe ih die Vorlage niht ganz so ungünstig an, wie sie Andere ansehen. Jh hebe aber hervor, daß gewiß Niemand im Hause bloß aus kommerziellen Gründen eine solhe Linie genehmigen würde. Ohne die Kolonialpolitik würde diese ganze Vorlage niht gekommen sein. Eine Linie, die in der That eine kom- merzielle genannt werden könnte, ist die brasilianishe. Als ih früher einmal sagte, daß, wenn einmal Brasilien eine Republik würde, wir ein großes Jnteresse hätten, unseren Landsleuten dort eine Verbindung zu schaffen, wurde ih sehr geshmäht. Es war doch füc jeden Eingeweihten nur eine Frage der Zeit, ob Brasilien Republik werden würde. Brasilien bietet uns ein herrlißes Arbeits- feld für den Handel , troßdem ist es für uns so gut wie nicht existent, dafür quälen wir uns an Orten herum, wo nur die „ideale Kolonisation“ in Frage kommt. Täuschen Sie sich doch nicht darüber: Osi-Afrika wird niemals ein Gebiet für die Kolonisation im engeren Sinne sein. England fand in Süd-Afrika ein für die Europäer erträgliches Klima vor. Die dortige Bevölkerung treibt bereits Ackerbau und beginnt alle Bedingungen eines Kulturstaats zu erfüllen. Jn Indien vollends liegen die Verhältnisse wesentlih anders, als in Ost-Afrika. Man fand dort eine alte Kultur und brauchte nur die Reichthümer einzustreihen. Von einer tiefgehenden Begeisterung im Volk für Ost-Afrika habe ih recht wenig gemerkt. Nur in einer gewissen Presse hat man einen Wogenschlag wahr- genommen. Eine Auswanderung hat dorthin gar nicht statt- gefunden. Nur Stellenjäger, Abenteurer und solche, denen Agenten vorgespiegelt hatten, daß sie dort Ackerbau treiben könnten, sind nah Ost-Afrika gegangen. Die großen Verluste, welche inzwischen unsere Truppen erlitten, werden die Aus- wanderung L nicht besonders unterstüßen. Daß ein Handel in einem gewissen Umfange nah Centra!-Afrika möglih und des Schugzes werth ist, haben wir nie bestritten. Die große Bewegung in Ost-Afrika hat mit der Sklavenfrage gar nichts u thun. Die Aufregung dort ist hervorgebracht worden durch le Agenten dec Ostafrikanishen Gesellshaft nah dem Ueber- gange der Zollerhebung auf diese Gesellschaft. Jch bleibe dabei : Wir würden .niht in diese starken Verwickelungen hinein- gekommen sein, wenn unsere diplomatishen Agenten in diesen afrikanischen Dingen unterrihteter und glücklicher gewesen wären. Wenn Sie s die Aufgabe stellen, das ganze Land zu pazifiziren, so müssen Sie immer neue Millionen bewilligen, und wir kommen dann in eine M hinein, die keine günstige ist. England hat dort gar keine Krieger. Alle Kriege,

die es dort geführt hat, find unglücklich gewesen, so die mit

sein. Lassen wir den Ackerbau in den Kolonieen wickeln, dann haben wir Gelegenheit, uns näher damit zu beschäftigen.

Abg. Dechelhäuser (bei der steigenden Unruhe des Hauses auf der Tribüne {wer 1 ctn 0 wendet si gegen den Abg. Virchow. Ostafrika sei von vornherein nit als das Be der Auswanderung für deutsche Arbeiter ins Auge ge- aßt gewesen; wohl aber könnten Deutschlands Leiter mer- kantiler und- anderer Unternehmungen dort lohnende Beschäf- tigung finden, Die Sterblichkeit eingewanderter Europäer sei auch keineswegs so groß, wie vielfah behauptet werde. Von den 52 Beamten der Deutschen Ofstafrikanischen is Le seien in den 5 Jahren ihres Bestehens jährlich durh- schnittlih drei gestorben; dieser Prozentsay sei außer- ordentlih gering. Ueberdies seien namentli solche Leute dem Klima erlegen, die eben erst in das Land gekommen wären und die nöthige Vorsicht niht geübt hätten. Jm vorigen Jahre habe die Gesellschaft nicht einen einzigen Beamten dur den Tod verloren. Diese Thatsachen bewiesen, daß das Klima durchaus kein mörderisches sei.

Damit {ließt die Diskussion.

Die Vorlage wird der Budgetkommission überwiesen.

Es folgt die Berathung von Petitionen. Vereine von Rechtskonsulenten bitten Anordnungen zu treffen, welche die in den 8 1 und 25 der Gewerbeordnung gewährleistete Aus- übung des Rechtskonsulentengewerbes sichern und Schuß ge: e egen die ungeseßlihen Verfolgungen dieses Gewerbe-

etriebes.

_ Die Petitionskommission beantragt, diese Petitionen dem Reichskanzler zu überweisen, als Material zur Revision der Civilprozeßordnung.

Das Haus tritt diesem Antrage ohne Debatte bei.

Petitionen von Wittwen kurhessisher Militärpersonen und Civilbeamten um Aufbesserung ihrer Wittwenpensiouen werden der Reichdregierung zur Erwägung überwiesen.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Schluß 5 Uhr.

_— Von dem Staatshaushalts - Etat für 1890/91 chließt der Etat der Domänenverwaltung mit einer Einnabme von 29051480 46 ab, der die dauernden Ausgaben in Höhe von 6 769 320 46 und die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben mit 376 599 „é gegenüberstehen, so daß sich ein Ueberschuß von 21 905 660 6 ergiebt. Bei den Einnahmen sind die grund- herrliden Hebungen und Hebungen von veräußerten Domänenobjekten mit 1144883 M (gegen das Vorjahr + 0), die Domänen- Amwortisationsrenten mit 6 169584 M (— 84 750 A Amottisations- renten aus dem Regierungsbezirk Erfurt, deren Amortisationsperiode Gnde 1889 abläuft), der Ertrag von Domänenvorwerken mit 14 047 639 M (+ 26245 M, davon 16 790 A dur neue Ver- vahtung), der Ertrag der im Besiße des Staates befindlihen Mineral- brunnen und Badeanstalten mit 2163 701 M (— 46 791 M), der Ertrag anderer Domanialgrundstücke, von Mühlen und Fischereien, mit 4 624125 M4 (— 37 4), der Ertrag des Bernsteinregals mit 650000 Æ (+ 0), die Zinsen von Aktivkapitalien mit 23 457 M (— 106 46), die Renten, welche das Deutsche Reih für Benußung preußischer Grundstücde zu zahlen hat, mit 97532 M (+ 0) und die jonstigen vermishten Einnahmen mit 130 609 46 (— 5 4) in Ansaß gebracht. Die dauernden Ausgaben betragen: für Besoldungen 310 374 M (— 3120 4), darunter fkünstig fortfallend 32400 H; für Wohnungsgeldzushüsse 19963 (— 420 Æ), davon künftig fortfallend 3144 A, für andere perfönli@e Ausgaben 302340 Æ (— 2235 6), für Dienst- aufwands- Entschädigungen 127 134 A (4+ 3384 #4), für sonstige Kosten und Lasten der Verwaltung 6 009509 # (— 34319 M) darunter künftig fortfallend 793 958 46. Bei den einmaligen und außez:ordentlihen Ausgaben entfallen 300 000 Æ auf die Bewilligung von Darlehen an Domänenpächter zur Ausführung von Meliorationen, da die Ansprüche auf Bewilligung derartiger Kapitalien noch immer in beträhtlichem Maße hervortreten, und 76 500 6 auf die Erwer- bung des Grund und Bodens zur Anlage einer Eisenbahn unter- geordncter Bedeutung von Norden na& Norddeich, welche die Staats- Eisenbahnverwaltung auszuführen beabsichtigt, und an welcher die Domänenverwaltung, als Besizerin des Seebades Norderney, ein wesentlihes Interesse in sofern hat, als eine beträhilihe Hebung des Fremdenverkehrs nah Fertigstellung dieser Bahn zu erwarten ist.

___— Bei dem Etat der Forstverwaltung, welber mit einem Uebershufse von 23 996 000 4, 566 000 4 mehr als im Vor- jahre abschließt, seßen sich die Einnahmen wie folgt, zusammen: 93 900 C00 Æ (+ 1 300 000 4) für Holz aus dem Forstwirthschafts- jahr vom 1. Oktober 1889/90, für Nebennußungen 4 200 000 M (50 000 4), aus der Jagd 340000 4 (— 1000 4), aus Torf- gräbereien 290 000 6 (+ 0), von Flößereien 9000 A (— 100 A6), von Wiesenanlagen 89 000 (A (+ 0), von Brennholzniederlagen 3400 Æ (+ 0), vom Sägemühlenbetrieb 354 000 A (—26 000 #), von größeren Baumschulen 14 600 46 (— 1000 4), von dem Thier- garten bei Kleve und dem Eichholze bei Arenberg 18 650 4 C 0), verschiedene sonstige Einnahmen 499289 M + 48 100 M), von der Forst-Ukademie in Eberêwalde 24 370 6 und von der Forst-Akademie in Münden 8300 «6 Es ergiebt \ih somit eine Gesammteinnahme von 59 350 000 4, 1 370 000 4 mehr als im Zaÿre 1889/90, Dem Flächeninhalt nah haben den meisten Wald- boden die Regierungsbezicke Königsberg, Gumbinnen, Marienwerder, Potsdam und Kassel mit bez. 174264, 190923, 181441, 199039 und 201 791 ha (in leßterer Ziffer 552 ha sind gemeinschaftliche Wal- dungen einbegriffen), dagezen lieferten die höchste Geldeinnahme die Regierungsbezirke Poisdam, Frankfurt a. O., Stettin, Hildesheim und Kaffel mit bez. 5 200 000, 3 720 000, 3228 680, 3 072 935 und 3 323494 #6 Die Erträge aus der Jagd stellen sich am bösten im Regierungsbezirk Potsdam mit 38 246,35 #, dem {ich die Regierungs- bezirke Kassel mit 29 775,89 und Magdeburg mit 26 509,63 anschließen. Den geringsten Ertrag 279 4 licferte der Regierungs- E E ; Á e dauernden Ausgaben stellen sich insgesammt au

32 304 000 „e, darunter künftig fortfallend 434 467 4 (u. a. 100000 d zur Unterhaltung und zum Neubau von Gebäuden und 50090 X für Horstfulturen), also auf 254 000 4 höher als im Vorjahre. Hier- von entfallen auf die Kosten der Verwaltung und des Betriebes 29 300 730 J (4+ 277500 4), und zwar auf Besoldungen 6 882 885 M (4 7370 MÆ), auf Wohnungsgeldzushüsse 105 000 4A (+ 0), 2 andere persönliche Ausgaben 1 866 500 4 (+ 63 200 4), auf Dien taufwands- und Miethsentshädigungen 2112506 M (— 77 200 4), auf materielle Verwaltungs- und Betriebskosten 18 333 839 M (+ 129 730 6). Für forstwirths{aftlihe und Lebr- zwecke sind angeseßt: für Besoldungen 81100 4 (+ 1200 4), für Wohnungzgeldzuschüsse 5220 (+ 0), für andere persönliche Aus- gaben 37 950 4 (+- 3C0 46) und sür sächlihe Ausgaben 74 500 4 (+ 9), im Ganzen 198 770 6 (+ 1500 4). Die allgemeinen Aus- gaben betragen 2 804 500 f (— 25 009 4), darunter 1050 000 A zum Ankauf von Grundslücken zu den Forsten. Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben erreichen eine Höhe von 3050 000 4 (+ 550 000 6), und kommen davon 1 000000 Æ (— 500 000 4) auf Ablösung von Forstservi- tuten und Reallasten, 13509 000 & auf den Ankauf von Grundstücken zu den Forsten (4+ 1 000 006 4) und 100 000 4 (+4 50 000 M) auf

Meliorationen von Moor- und Wiesenflächen.

den Zulus. Wir haben also allen Anlaþß, nit e n zu erst ent-

Der Etat der Central-Verwaltung von Domänen und Forsten weist eine Einnahme von 150 Æ auf, welcher eine Ausgabe von 445 800 M gegenübersteht. Beide Ziffern haben si gegen das Vorjahr nit verändert. Bei den Ausgaben entfallen 303 900 Æ auf Besoldungen, 48 060 „4 auf Wehnungsgeldzushüsse, 42 300 M auf andere persönliche und 51600 6 auf sächlihe und vermishte Ausgaben.

Der Etat der Verwaltung der direkten Steuern \{ließt mit cinem Ueberschuß von 151 848 700 4, 4 160 0 K mehr als im Etatsjahre 1889/90, ab. Die Gesammtsumme der Ein- nabmen slellt sih auf 165746 800 A Von dieser Summe kommt auf die Grundsteuer ein Betrag von 40032000 4 Diese Ein- nahme ist nach dem Sellaufkommen für das Jahr 1889/90 ver- an\schlagt, we hiernah gegen den vorigen Etat hervortretende Minder- einnahme von 23 000 M ist die Folge des Ueberganges grundsteuer- pflichtiger Liegerschaften in die Kategorie der gebäudesteuer- pflichtigen oder steuerfreicn Grundstüde, Dem entsprehend ist die Gebäudesteuer nach einem Ertrage von 32 375 000 M

Einkommensteuer entfallen 44 364 000 A Der Jahreébetrag dieser Steuer nach der Veranlagung für das Vorjahr und unter Berück: i

betrags der Abgänge über die Zugänge ist auf 45 608 000 \chäâgen, von dieser Summe sind indessen die nah dem Geset Lo 26. März 1883 außer Hebung bleibenden Raten im Betrage von 1332000 A in Abzug zu bringen, so daß vorausësichtlih nur die oben genannte Summe zur. Hebung gelangen wird, welhe ein Mehr von 2467 000 Æ gegen das Vorjahr aufweist. Bei der Einnahme der Klassensteuer ist von beni Jahresbetrage nach der Veranlagung für 1889/90 im Betrage von 32 706 000 4 der Betrag der für das nächste Jahr borauéfictli über die Zugänge zu erwartenden Abgänge und Auéëfälle mit 798 090 M in Abzug gebraht worden, so daß ih das Sollaufkommen auf 32 908 000 4 beläuft. Von dieser Summe bleiben nah dem oben erwähnten Gesetze drei Monatsraten mit 8 227000 M außer Hebung, so daß ein Einnahmesoll von 24 681 000 , 648000 M mehr als die entsprehende Einnahme im vorhergehenden Etat, verbleibt. Die Gewerbesteuer ist bei den stehen- den Gewerben mit dem Betrage der Veranlagung im Vorjahre unter Zurehnung des erfahrung8mäßig zu erwartenden Uebershusses der Zu- gänge üter die Abgânge und Ausfälle, bei den im Umbherzieben betriebenen Gewerben mit dem Betrage der wirklichen Einnahme des Jahres 1888/89 mit 21 119 000 Æ in Ansaß gekommen. Die Mehreinnahme beträgt dahec gegen den vorigen Etat 501000 4 Die Eisenbahnabgabe ist mit demjenigen Betrage in Höhe von 313 100 4, 65 100 mehr als im Vorjahre, ausgeworfen worten, welcher von den für das Betriebs- jahr 1888, bezw. das Ctatsjahr 1888/89 verbliebenen Reinerträgen der steuerpflihtigen Eifenbahnen, nach Abrechnung der Antheile der außerpreußischen Staaten, an die Staatskasse zu entrihten ist, Die direkten Steuern in den Hohenzollernshen Landen sird nah Maßgabe der wirkli@en Einnahme im Etatsjahr 1888/89 um 1000 M geringer auf 282 000 Æ angesezt worden, Die Ein- nahme aus Gebühren besteht aus den Fortshreibungsgebühren, welhe nah dem Durchschnitt der leßten drei Jahre 93600 4 betragen baben, aus den im Verwaltung8zwangsverfahren auffommenden Ge- bübren in Höbe von 347 100 Æ, aus den in den Katasterbureaus der Regierung aufkom:nenden Gebühren von 200 000 4 und aus den bisher den Kataster - Controleuren zugeflossenen Einnahmen von 1 675 000 4, im Ganzen aus 2315 700 M, 2221000 mehr als im Vorjahre. Aus den Nebenbeschäftigungen der Kataster- beamten find 145000 4, an Strafbeträgen und sonstigen Einnahmen sind 120 000 A (— 554000 M), einschließlich der von der Stadt Frankfurt a. M. für Erhebung der s\tädtishen Klassen- und Einkommensteuer zu zahlenden 17 300 4, der Gebühren für Ftehnng der Brandsteuer im Reg -Bez. Kassel im Betrage von 39 000 e und des Betrages der General-Brandversicherungs-Kom=- mission in Kassel zu den Pensionen der betreffenden Rentmeister in demselben Regierungsbezirk in Höhe von 650 4 eingestellt worden. Die bekeutende Differenz gegen das Vorjahr erklärt sich daraus, daß 547 000 M von diesem Titel auf den Titel „Gebühren“ übertragen worden find. 5 Die Summe der dauernden Ausgaben beträgt 13 898 100 4 (+ 2183 400 M) Hiervon kommen auf Besoldungen 5 016 964 #4 (+ 647 095 M), auf Wohnungsgeldzuschüsse 610 000 4 (+4 42 000.46), auf andere persönlihe Ausgaben 774 222 M (— 13 280 #), auf sonstige Kosten der Veranlagung und Erhebung 4374250 (+ 104 000 M), darunter 2417 200 M (+ 62890 A) allein für Erhebung der Klassensteuer, und auf sächlihe und vermishte Aus- gaben 3 122 664 M (+ 1403585 6). Hierunter befindet si etre

und für Amtskostenentshädigungen für den Bezirksgeometer,

Uebers{chusse von s 122 800 M, 6300 4 mehr als im Vorjahre, ab:

aen; aus dem Verkaufe verlassener Loose und abgelehnter Bretisoos “e niht abgehobenen Gewinnen zusammen in Höhe von 8280 2006. (+ 3700 A4) und aus sonstigen Einnahmen aus Drucksächen für Lotterie-Collecteure, Entschädigungen für die Abnahme von Papier u. \ w. aus den Beständen der Behörde u. f. mit 11300 M (+ 300 4) besteht, stellt #ich“ ul 8 291 500 G (+ 4000 M). Die Ausgaben belaufen sich au 168 700 A (— 2300 4), darunter für Besoldungen 70 500 (+ 0), Wohnungsgeldzushüsse 11400 4 (X 0), andere per- sönli)e Ausgaben, darunter Diäten der Zählungskommissiong, der Protokollführer und der Waisenknaben; sowie außerordentliche Romu nerationen und Unterstüßungen 8848 4 (+ 0), und sächliche Aus- gaben für Bureaudienst, Heizung, Porto u. \. f. 77 952

(— 2300 4). S As

für die Münze in Berlin für das Jahr Auéprägungen von 50 000 000 4 in Goldmünzen, 4 000

Silber- und 550000 6 in Nidelmünzen, sowie von gold silbernen, kupfernen u. \. w. Medaillen auf 220810 4 (4-9

Aushiebgebühren, Schmelzgebühren, Miethe u.

ergiebt. Der Ertrag der Probiranstalt in Frankfurt a. M:”’an Probemetallen, Probir-, Schmelz- und Wägungsgebühren u. \. w. ift auf 246 320 # angeseßt, sodaß die Summe aller Einnahmen der Mint eau sich auf 246 320 A (+ 980 4) stellt. Die Aus- gaben für die Münze in Berlin betragen insgesammt, wie im Vor- jahre, 222750 #, die für die Probiranstalt in Frankfurt a. M. 7100 M (+ 0), fodaß die Gesammtaus8gaben 229 850 M4 betragen, mithin ein Ueberschuß von 16 470 4 (+4 980 #4) verbleibt.

Centralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Nr. 3. Inhalt: Zoll- und Steuerwesen: Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen; desgl. der Zuckersteuerstellen ;. Abänderung des Verzeichnisses der Uebergangsstraßen für Sni ' weinsendungen aus Luxemburg. Konsular- Agenten; Todesfall. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

875 000 Æ mehr als im Vorjahre, angeseßt worden. Auf die klassifizirte i

sihtigung des im Jahre 1890/91 voraussihtlich eintretenden Mehr-

9 - 6 UASN E e Tau

angeseßt. Dazu kommen 17 790 4 Einnahmen se pre E e ¿: 10, o A R 4 für die Münze in Berlin eine Gesammteinnahme von 238 60046“

Ausgabe von 1791760 M (4+ 1126660 4) für Amtskosten- entshädigungen und Reisekostenzushüsse für die Kataster-Gontroleure - A E

Der Etat der Lotterie-Verwaltung schließt mit änem : E. Die Summe der Einnahme, welche aus dem Ertrage des Absahes.

der Loose, aus dem planmäßig für Rechnung der Lotteriekasse ftätte findenden Spiel von Frei- oder Ersaßloosen in den 3 ersten Klassen.

3

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Konsulatwesen : Bestellungen vön A

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In dem Etat der Münzverwaltung is der Erttägßder #5, T 2 1890/91 angenommenen H