1890 / 21 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

der Land und tete endlih über die Ver- waltung da t ickishen Krieg Pal d O für das

genannte Rechnungsjahr.

Jn der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reihs- und Staats-Anzeigers“ befindet \ih eine Bekanntmahung des Reichskanzlers über die während des Prüsungajazees 1888/89 von den zuständigen Central- behörden approbirten Aerzte, Zahnärzte, Thierärzte und Apotheker.

Das Uebun E wber bestehend aus S. M. Panzershiffen „Kaiser (Flaggschif}), „Deutshla nd“, „Friedrih der Große“ und „Preußen“, Geschwader- Chef Contre-Admiral Hollmann, isst am 20. d. M in Smyrna eingetroffen. S. M. Kreuzer-Korvette „Jrene“, Kommandant Kapitän zur See Prinz Heinrich von P o GIER, Königliche Hoheit, ist am 20. d. M. in Jaffa ein- getroffen.

Bayern. München, 21. Januar. Der Geburtstag dés Deutschen Kaisers wird, wie die „Allg. Ztg.“ meldet, in den bayerishen Garnisonen durch Beflaggung der Kasernen und sonstigen Militärgeva, durch Festessen der Offiziere und Unteroffiziere und Menagezulagen der Mannschaften gefeiert. Die bayer.shen Truppen, welhe mit Königlich preußischen in einer Garnison stehen, begehen den Tag wie diese, durh Festgottesdiensstt, Parade 2c. : i

Das Finanz- Ministerialblatt veröffentliht eine Bekanntmachung, die am 1. Januar d. J. erfolgte Ver- einigung der Gemeinde Neuhausen mit der Haupt- und Refidenzstadt München betreffend.

Sachsen. Dresden, 21. Januar. Se. Majestät der König stattete, wie das „Dresd. Journ.“ mittheilt, heute D der verwittweten Frau Minister von Könneriß einen Besu ab, um derselben Allerhöchstseine Theilnahme an dem Tode ihres Gemahls auszusprechen.

Hinsihtlih des bevorstehenden Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers verlautet, daß die Feier desselben, dem Wunsche des Königs zufolge, in der bisher üblichen Weise und nur unter Aus\{hluß von Musik stattfinden soll. Die Trauer wird für diesen Tag abgelegt.

Das amtliche „Dresd. Journal“ widmet dem verstorbenen Staats-Minister ever von Könnerißy einen sehr warmen Nachruf, in welchem es heißt: S

„Hatten ihm \ch{chon seine früheren Stellungen, ebenso wie eine mehrmonatlihe Verwendung als deutsber Civilkommissar in Mey und Orleans während des Feldzuges 1870/71 und der darauf folgen- den Ofkvpation Gelegenheit geboten, seine hervorragende Befähigung für den VerwaltungEdienst, seine Geshäftsgewanttheit und sein seltenes Geschick, Gegensäte auszugleihen und entgegenstebende Interessen mit einander zu vermitteln, in reihem Maße zu bethätigen, so gelangte seine besondere Begabung für die finanziellen und wirthschastliben Seiten der Staatsverwaltung doch erst dann in vollem Um‘ange und in segensreihster Weise zur Geltung, als ihm Se. Majestät der König nah dem Rüdtritte des Freiherrn von Friesen vom 1. No- rember 1876 ab unter Ernennung zum Staats-Minister die Leitung des Finanz-Ministeriums übertrug. Mit einer \taunenêwerthen Arbeitskraft und dem ihm. eigenen rastlosen Eifer, unterstüßt dur eine ungemein leite und {nelle Ausfassung, cin fast unfehl- bares Gedächtniß, eine genaue Kenntniß des Landes und ein lebhaftes Interesse sür alle gewerblihen und tehnischen Fragen, gelang es ihm in furzer Zeit, die weiten und unter sich so verschieden- artigen Gebiete seines Ressorts in einer Weise zu beherrschen, welche die ungetheilte Bewunderung Aller erregte, die mit ihm in ge- \häftlihe Berührung kamen. Zu einer Zeit wirthschaftlihen Nieder-

anges und schwieriger Erwerbsverhältnisse an die Spiße der S aer Sn berufen, wußte er durch glückliche Entwicklung der Einnahmequellen und dur weise Beshränkung der Ausoaben die \ähsishen Staatsfinanzen bereits zu einem Zeitpunkte, zu welchem die meisten deutshen Staaten mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen batten, in günstigere Bahnen zu lenken und der Blüthe entgegen- zuführen, welhe die dermalige Lage des Staatsbausralts kennzeihnet. Namentlich erwies sich hierbei die bald na der Uebernahme des Ministeriums von ihm in Argriff genommene Durchführung und Reyision der bereits von seinem Vorgänger begonnenen Neugestaltung der direkten Besteuerung von ersprießlihstem Erfolge. Nicht minder hat die vom Minifter von Könneritz dur Fortseßung der Ankäufe ron Privatbahnen und dur Anlegung neuer Linien, insbesondere durch den Vau von Sekundär- babnen rasch und energish geförderte Erweiterung und Verdichtung des sädsishen Staatseisenbahnneßes für die Hebung des Ver- kehrs und damit für die Erhöhung der Staatseipnab- men Bedeutendes geleistet. Unterstüßt durch die vom Reich unter seiner thätigen und stets auf die Wahrung berechtigter sächsischer Interessen bedachten Div ins Werk geseßte Reform der indirekten Steuern, sah sich Minister von Könneriß auf diese Weise im Stande, nicht allein den Bestand der Staatsforsten, denen er sein besonderes Interesse entgegenbrahte, dur namhafte Ankäufe zu er- weitern, sondern auch dur die Erwerbung der Freiberger Erzgruben die Lage der dortigen Berpoarbeiterbevölkerung sicherzustellen, durh Ueberweisung eines Theiles der Grundsteuer die nöthigen Mittel zur Entlastung der Schulgeweinden zu beschaffen und dur Aufhebung des Chausseegeldes eine vielfa lästig empfundene Ersr-erurg des Verkehrs zu beseitigen. Rechnet man hierzu die Einführung des Staatsschuldbuchs, die Umgestaltung der äußeren Form des Staatshaushalts-Etats, die Neuorganisation der Howbauverwaltung, die Anlegung neuer Straßen und des großen Winter- und Verkehrshafens in Riesa, eine große Anzahl anderer Anlagen von geringerer Bedeutung, die Theilnahme an allen wichtigcren Moßregeln auf dem Gebiete der Landes- und Reichs- esezgebung, so ergiebt sid ein Bild so umfassender und vielseitiger bâtigkeit, wie sie nur Wenigen vergönnt ist. Ihre Früchte, die jet {on dem Lande in reichem Maße zu Gute kommen, sichern der Finanzverwaltung des Ministers von Könneriß einen dauernden Ehren- plag in der Geschichte unseres sähsishen Staatslebens. | _-— Beide Kammern hielten heute Sißungen ab. Die Sizung der Ersten Kammer eröffnete der Präsident von ehmen mit einer Ansprache, in welcher er des verstorbenen Finanz-Ministers von K LONETIE mit warmen Worten getahte. Die Kammer erhob sich_ hierauf einmüthig zum ehrenden Andenken an den Verstorbenen von ihren Plägen. Alsdann nahm die Kammer dur den Bürgermeister Beutler die Namens der vierten Deputation erfolgende Anzeige. über die Unzulässigerklärung einiger Beschwer- den entgegen und beshloß sodann einstimmig und ohne Debatte auf Antrag der dritten Deputation, dem Landtags- ausshusse zur Verwaltung der Staatsschulden nach Zustimmung der Zweiten Kammer und im Verein mit dieser rücsihtlih der von demselben über die Verwaltung auf die Jahre 1886/87 abgelegten Rehnungen Justifikations- schein zu ertheilen. ; Jn der Zweiten Kammer widmete der Präsident

. Haberkorn dem verstorbenen Minister von Könneriß

von der Zahlung der geseßlihen Kranken-, Jnvali- ditäts- 20 Ron DoL ge T E beträge: dem An- trage der Finanz-Deputation A. entsprehend, gegen 7 Stimmen auf si beruhen zu lassen, worauf der Berg-, Hütten- und Münz-Etat, Kap. 8—15 des ordentlichen Staatshaus- halts-Etats, mit geringfügigen, zwishen der Regierung und der Finanz - Deputation À vereinbarten Aenderungen Ge- nehmigung fand. Den legten Gegenstand der Tagesordnung bildete die allgemeine Vorberathung des Antrages der Abgg. Bebel und Genossen auf Beseitigung der dur 8&8. 75 und 76 des allgemeinen Berggeseyes vor- geshriebenen Arbeitsbücher der Bergarbeiter. Nach ausführlicher Begründung des Antrages dur den Abg. Stolle (Gesau), welher durch Anführung zahlreicher Bei- spiele zu beweisen sich bemühte, daß die rbeitsbücher zu Kontrolbüchern gemißbrauht worden seien, erklärte der Vize- Präsident Streit die einfahe Abschaffung des angefohtenen Paragraphen für unmöglich mit Rücksicht auf die dem Berg- werkbesißer auferlegte schwere Verantwortlichkeit, welche bedinge, daß dem Bergarbeiter ein gewisses Vertrauen geshenkt werden müsse; erachtete jedoch Aenderungen der Vorschristen über die zu ertheilenden Zeugnisse für möglih und wünschenswerth in der Richtung, daß der Eintrag auf Zeit und Eigenschaft der Arbeit si beschränke. Abg. von Oehls chlägel erklärte si für Beibehaltung der Arbeitsbücher, auch der Zeugnisse über das Verhalten im Jnteresse der Disziplin, welhe beim Berg- bau herrshen müsse. Nachdem noch die Abgg. Buchwald und Wetlich in demselben Sinne sih ausgesprochen hatten, wurde der Antrag der Geseßgebungsdeputation überwiesen.

Württemberg. Stuttgart, 20. Januar. Se. Ma- jestät der König hat auf die Anzeige vom Ableben des Höchstihm persönlih bekannt gewesenen Professors der Theologie, Wirklihen Geheimen Raths Dr. Carl Aug. von Hase, in Jena, dessen Hinterbliebenen C E aufrichtige Theilnahme an dem erlittenen Verluste aussprechen lassen.

Baden. Karlsruhe, 20. Januar. (Karlsr. Ztg.) Jn der Zweiten Kammer brachte heute der Präsident nah Erledigung der Berathung über die Jnterpellation Muser (siehe Nr. 14 des „R. u. St.-A.“) das nachstehende Aller- höchste Antworischreiben Sr. Königlichen Hoheit des Groß- herzogs zur Kenntniß des Hauses:

Mein lieber Herr Geheimerath Lamey!

Die Zweite Kammer hat mir turch Ihre Vermittelung eine sehr werthe Beileidsadresse zukommen lassen. Die Eroßherzogin und ih sind für diesen erneuten Veweis treuen Mitgefühls an unserm großen Schmerz um den Verlust ciner ge- liebten Mutter rechi innig dankbar. Der wohlthuende Aus- druck treuer Theilnahme bewegt unsere Herzen recht innig und erinnert uns an so nmance Kundgebung treuer Liebe, bei den manerlei Anlässen tiefer Trauer, an welcher ih die Zweite Kammer stets so mitfühlend betheiligte. Wir sck{chähen diese Theilnabme in ihrem ganzen Werthe und erwidern die treue Gesinnung derselben mit den wärmsten Wünschen für das Wohlergehen des Volks und seiner Vertreter ! :

Möge das Gedächtniß der hochseligen Kaiserin Augusta noch lange Jahre als ein gesegnetes in unsercr lieben Heimaih verehrt

werden, ; A Wir bitten Sie, der Zweiten Kammer unsere berzlihste Dank-

barkeit für den so werthen Auédruck ihrer Beileids8adresse zu über-

itteln. 7 Ihr woblgeneigter

Friedri. Berlin, den 18. Januar 1890.

Braunschweig. (K.) Braunschweig, 21. Januar. Se. Königliche Hoheit der Regent, Prinz Albrecht, wird sih am Donnerstag bei der Beisezung Sr. Durchlauht des verewigten Für sten Georg zu Shwarzburg in Rudolstadt dur den Herzoglichen Kammerherrn Freiherrn von Mün ch- hausen vertreten lassen.

Sachsen - Meiningen. Meiningen, 20. Fanuar. (Ger.Ztg.) Der Landtag hat den gesammten Staats- baushalts-Etat mit dem Finanzgeseß angenommen. Für Erweiterungsbauten des Sonneberger Amtsgerichts wurden 84 000 M, zur Erhöhung des Gehalts der Amtsverwalter 1500 M und zu weiteren Funktionszulagen für Oberförster 8000 a bewilligt. Für die Landeskirche belaufen sih die Ausgaben auf 108 140 6; 10000 4 davon sind bestimmt, die im Lande noch mit einem Einkommen von unter 1800 M befindlihen Pfarreien finanziell bis zur Gewährung eines solhen Minimalgehalts aufzubessern.

Sachsen-Coburg-Gotha. Cobur g, 20. Fanuar. (Cob. Ztg.) Der Landtag des Herzogthums Coburg trat heute hier zusammen. Unker den dem Landtage gemachten Vorlagen ist der Geseßentwurf, betreffend die Herabseßung des Zinsfußes der 4proz. Anleihe vom Jahre 1881 auf 31/, Proz., hervorzu- heben. Danach sollen die 4proz. Coburger Staatsschuldbriefe in eine 31/zproz. Staats\shuld umgewandelt werden und zwar der- gestalt, daß diejenigen Schuldbri-se, welche von den Fnhabern innerhalb einer denselben zu bestimmenden Frist dazu angeboten werden, durch Abstempelung der Hauptpapiere und Ausgabe neuer Zinsscheine auf einen 31/,proz. Zins- fuß herabgeseßt werden. Zur Tilgung der niht zur Umwandlung gelangenden 4proz. Schuldbriefe sollen 31/„proz. Schuldbriefe in dem erau erforderlihen Betrage ausgegeben werden. Die übrigen Vorlagen betreffen die Erhebung des Malzaufschlags im Amtsbezirk Königsberg und die Uebertragung der kassenmäßigen Geschäfte des hiesi- gen Herzoglichen Domänenamts an die Herzogliche Staatskasje. Die erstgenannte Vorlage wurde dèr Finanzkommission über- wiesen, für die beiden anderen sollen besondere Kommissionen gewählt werden.

Anhalt. Dessau, 21. Januar. Wie der „Anh. St.-A.“ hört, wird der Anhaltische Landtag zum 10, Februar ein- berufen werden.

Schwarzburg-Rudolftadt. Rudolstadt, 21. Januar. R olst, Lds.-Ztg.) Die irdishen Ueberreste Sr. urhlauht des Fürsten Georg werden Mittwoch, den 22. d. M., Nachmittags von 4 bis 6 Uhr, in der Stadtkirche ausgestellt werden. Den Dienst hierbei haben die Fürstlichen Kammerherren und die Offiziere der beiden Truppentheile, deren Chef der Verblihene war. Die Eta nB erfolgt in der Fürstlihen Gruft im Thurm der Stadtkirhe am Donnerstag, den 23. d. M., Mittags 12 Uhr. Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin Marie von Medcklenburg-Schwerin ist mit der Prinzessin Elisabeth hier eingetroffen. Von weiteren Fürstlichkeiten

Æ einen ehrenden Su, Hierauf beshloß die Kammer den Antrag der Abgg. Bebel und Genossen auf Befreiung der im Staatsbetriebe beshäftigten Arbeiter 2c.

sind bis jet angemeldet: Se. Königliche Hoheit der Groß-

herzog von N der Sudienganose Sr. Dur@hlaucht er

des verewigten Fürsten, und Se. Ho rbprinz von

Sachsen-Meiningen.

Oesterreich-Ungarn. Budapest, 21. Januar. (W. T. B.) Jm Unterhause erklärte heute auf eine Aniwage bezüglich der Lieferungen der ungarishen Waffenfabrik der Landesvertheidigungs-Minister Freiherr von Fejervary: die Waffenfabrik habe in Folge gewisser Schwierigkeiten der ver- agonamigen Verpflichtung bezüglih der Lieferung einer be- stimmten Anzahl Gewehre nicht entsprechen können und eine Verlängerung der geseßten Frist verlangt. Er wolle mög- lihst s\{chonend vorgehen und hoffe, die Waffenfabrik werde ihrer Verpflihtung bald nachkommen können. Da es sich jedoch darum handele, die ungarische Landwehr in kürzester Zeit mit den neuen Gewehren auszurüsten, da- mit im Falle einer Mobilmachung für die Armee kein Nach- theil erwahse, so müsse er sih, wenn bezüglich der Aus- rüsiung der Landwehr Schwierigkeiten entstehen follten, die dazu nöthigen Gewehre wenigstens theilweise anderswo sihern. Das Budget für das Ministerium der Landes- vertheidigung wurde hierauf erledigt und die Berathung des Budgets für das Unterrichts-Ministerium be- gonnen. Rei der Debatte gab der Minister Cs\aky unter allgemeinem Beifall eine Darlegung der verschiedenen Reformen im Unterrichtswesen. Für die katholischen Lehrer-Bildungs- anstalten werde ein Normativ mit Vermeidung jeder über- flüssigen Verlegung der konfessionellen Autonomie demnähst eingesührt werden. Der Minister sprah si ferner für die einheitlihe Mittelshule aus und verwies auf die bereits durchgeführte Reform des Landes-Unterrichtsraths, er beab- sihtige statt der bisherigen Hoe ngtee eine allgemeine Unterrichtstaxe einzuführen und stellte {ließlich einen Geseß- entwurf in Aussicht, wona die für den Bau von Volks- schulen bestimmte Summe um 200 000 Fl. zu erhöhen wäre.

Großbritannien und Jrland. London, 21. Januar. (W. T. B.) Die Leiche des Feldmarschalls Lord Napier of Magdala wurde heute früh vom Tower nah der St. E übergejührt, um dort zwischen den Särgen Nelson's und Wellington's beigeseßt zu werden. Jn dem feierlichen Zuge marschirten zahlreihe Truppen aller Waffengattungen; auf dem ganzen Wege vom Tower bis zur Kathedrale hatte eine diht gedrängte Menschen- menge Spalier gebildet. Als der Sarg bei der Kathe- drale anlangte, wurde er von dem Prinzen von Wales, dessen Sohn, dem Prinzen George, und dem Herzog von Cambridge, welcher als Vertreter der Königin er- schienen war, empfangen. Sämmtliche Prinzen hatten große Uniform angelegt. Die übrigen Mitglieder der Königlichen Familie, fast alle in England anwesenden englischen Generale, sowie eine große Anzahl von See-Offizieren wohnten der Feier in der Kathedrale bei. Der deutshe Botschafter, Graf von Haßfeldt, legte im Namen des Kaisers Wilhelm einen Kranz am Sarge nieder.

22. Januar. (W. T. B.) Ein Tagesbefehl des Kriegs-Ministers bringt die bekannte Beileidsdepesche, welhe Se. Majestät der Kaiser Wilhelm anläßlih des Todes des Feldmarschalls Lord Napier of Magdala an den Herzog von Cambridge richtete, zur Kenntniß der ganzen britishen Armee.

(A. C.) Der vor Kurzem zum Ober-Befehlshaber der britishen Truppen in Süd-Afrika ernannte Gencral- Lieutenant W. G. Cameron hat Befehl erhalten, sich sofort auf seinen Posten zu begeben. Der General erhielt Anwei- sungen sowohl vom Kolonial- wie vom Kriegs-Ministerium für den Fall, daß Verwickelungen eintreten sollten.

Aus Calcutta, vom 20. Januar, berichtet ein Telegramm des „Reuter'shen Bureaus“:

Eine Depesche von der gegen die Chin s entsandten Expedition meldet, daß der Second-Lieutenant Foster von den King's Own Scottish Borderers dur einen von den Chins aus dem Hinterhalt abgefeuerten Sbuß in den Kopf getödtet wurde. Als Wiedervergel- tung8maßregel für diesen Angriff brannten die britischen Truppen das rächstgelegene Eingeborenendors nieder. Unter den Truppen der Expedition grassiren noch immer Krankheiten, wodurch der Bau der Landstraße sowie der Vormarsch der Kolonne verzögert wird.

Frankreich. Paris, 21. Januar. (W. T. B.) Jn dem heute stattgefundenen E legte der Finanz- Minister Rouvier einen Entwurf zur Abänderung der Grundsteuer vor. Rouvier beabsichtigt, den Mehrertrag von 45 Millionen, welchen eine neue Vermessung der bebauten Grundstücke ergeben wird, zur Steuer-Erleihterung des un- bebauten Grundes zu verwenden. Das Budget für 1891 ent- hält auch eine Reform der Thür- und Fenstersteuer. Um den Minderertrag der Zuckersteuer zu beseitigen, wird eine Uebertaxe von 10 Fr. auf 100 kg für un- besteuerten Zudcker beantragt. Jn dem Budget wird ferner eine Verbesserung des Katasters vorgeschlagen.

21. Januar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sigzung

der Deputirtenkammer brachte der Abg. Reinach den Entwurf einer Resolution ein, nah welher in die Ge- Lte A des Hauses die Ermächtigung des Prä- identen zur Ausschließung eines Deputirten für die ganze Dauer der Session aufgenommen werden solle. Der Abg. Chihe (Boulangist) brachte eine Interpellation über die jüngsten Ernennungen früherer bei den leyten Wahlen unterlegenen Deputirten zu rihterlihen Aemtern ein und bemerkte, es sei dies eine Herausforderung des allgemeinen Stimm- rets. Der Richterstand müsse eine geheiligte Stätte über den politishen Meinungsverschiedenheiten fein. Der Justiz - Minister Thevenet erklärte, die jüngst er- nannten richterlihen Beamten hätten wohlberehtigte An- sprüche. Die Gesezesbestimmungen, durch welche ihre Vor- bereitung vorgeschrieben würde, seien nicht außer Acht gelassen. Nach einer Entgegnung Chiche's nahm die Kammer eine von Hurard beantragte Tagesordnung, durch welche die Kammer die Erklärung der Regierung billigt, mit 301 gegen 158 Stimmen an. Jm weiteren Verlauf der Sizßung wurde nach lebhafter Debatte die Wahl Bischoffsheim?*s in Nizza mit 218 gegen 149 Stimmen für ungültig erklärt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 22. Januar. (W. T. B.) Ein heute veröffentlihtes Gese bestimmt, daß die Zahl der von dem Donschen Kosakenheere im Falle eines Krieges aufzustellenden Ersay - Regimenter um vier erhöht werden soll.

Spanien. Madrid, 21. Januar. F dem neuen Kabinet hat nunmehr Becerra das Ministerien

(W. T. B.

der Kolonien und der- Herzog von Veragua das Mi- nisterium der öffentlihen Arbeiten übernommen. Die neuen Minister leisteten heute den Eid auf die Verfassung.

Dän + Kopenhagen, 21. Januar. (W. T. B. Bei den Wahlen zum Folkething sind drei Viniste: wiedergewählt worden. Die Rechte verlor vier Siße, davon drei in Kopenhagen. Drei Sozialisien sind gewählt worden, davon zwei in Kopenhagen. Die intransigente Linke (Bergianer) hat in mehreren Wahlbezirken, welche bisher von Mitgliedern der linken Verhandlungspartei vertreten wurden, gesiegt. «

Amerika. Washington, 20. Januar. (A. C.) Der Sekretär des Schaßamts, Mr. Windom, ( brate im Repräsentantenhaufe eine Vorlage ein, welhe zur Au s- gabe von Schaztnoten gegen Silberbarren-Depots nach dem in seinem Bericht an den Kongreß vorgeschlagenen Plane ermätigt.

Brasilien. Nach den Nachrichten zu schließen, welche der am Sonnabend in New-York von Rio de Janeiro eingetroffene britishe Dampfer „Halley“ überbracht hat, lassen sih die Dinge in Brasilien durchaus nicht so friedlich an, wie man vermuthete. Rio sei in ein militärishes Lager verwandelt worden, und das ganze Land befinde sich im Belagerungszustande. Die strengen Methoden General Fonseca's hätten der provisorischen Regierung viele An- hänger entfremdet, und die Reihen der Kaiserlichen füllten sich.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (49.) Sißung des Reichstages, welcher die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Graf von Bismarck, von Oehlschläger, der Staats-Minister Herrfurth, sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kom- missarien beiwohnten, eröffnete der Präsident von Levegow die Verhandlungen mit folgenden Worten:

Meine Herren! Leider muß ih auch heute damit beginnen, Ihnen eine Traverbotschaft zu verkünden. (Die Mitglieder des Hauses erheben sich von ihren Sißten.) Ein hochverehrtes, hoch- angesehenes Mitglied dieses Hauses, ter Freiherr von und zu Frandckenstein, ift heute Morgen gegen 11 Uhr nah kurzer Krankheit, aber s{werem Leiden hier in Berlin aus diesem Leben geschieden, ein echter deutscher Mann, fest und treu, wahr und ohne Furt, selbfilos, recht und {lecht, ein Mann karg an Worten, aber ven großer Thatkraft und von weitem Blick, eine Autcrität überall, wohin seine Pflichten ihn riefen. Der Freiherr von und zu E war {on Mitglied des Zollparlaments und hat diesem

ause angebört ununterbrohea seit dem Jahre 1872 als der Ab- geordnete des 3. bayerischen Wahlkreises Unterfcanken, Von 1879 bis 1887 war er erster Vize - Präsident dieses Hauses. Als solchen hatte ich die Freude, ihn drei Jahre lang zu meinem nächsten Amtsgenossen zu haben. Ih habe hierktei Gelegenheit ge- habt, seine hervorragenden Eigenschaften kennen und hoh würdigen zu lernen. Die persönliden Beziehungen zwischen mir und ihm, die \ih damals anknüpften, sowie die freundschaftlichen Gesinnungen, die er mir seitdem bewahrt hat, werde ih lebenslang in theurer Erinnerung be- wahren. Er ist seine Wege vor \sich gewandelt und ruht nun in seiner Kammer. - Ich nehme an, daß, indem Sie sih erhoben haben, Sie das Andenken des Heimgegangenen ehren wollen.

Auf der Tagesordnung stand an erster Stelle: die zweite Berathung der Ergänzung des dem Reichstage vor- liegenden Entwurfs des Reihshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1890/91.

Der Berichterstatter Abg. Graf Behr beantragte Namens der Kommission:

Der Reichstag wolle beschließen: die Ergänzung des Entwurfs des Reichshauéthalts. Etats für das Etatsjahr 1890/91 in den ein- zelnen Kapiteln urd Titeln mit den in Anfaß gebrahten Summen und unter den gebrauten Bezeichnungen unverändert zu bewilligen.

Ohne Debatte nahm das Haus diesen Antrag an. (Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (4.) Sißgung des Hauses der Ab- goorpn eten, welcher der Vize - Präsident des Staats- tinisteriums, Staats - Minister Dr. von Boetticher, der O Dr. von Scholz und der Minister des Jnnern, errfurih, beiwohnten, theilte der Präsident den Eingang folgender Vorlagen mit :

1) Rechenschaftsberiht über die weitere Aus- ührung des Geseges vom 19. Dezember 1869, etreffend die Konsolidation preußischer

Staatsanleihe. /

2) Denkschrift, betreffend die praktishe Aus- bildung der Kandidaten des Lehramts an höheren Schulen. |

3) Antrag der Abgg. Zelle und Dr. Langerhans auf Annahme eines Geseyzentwurfs, betreffend die Ergänzung der Städteordnung für die 6 östlihen Provinzen der preußishen Mon- arie vom 30. Mai 1853.

4) Nathhrichten von der Verwaltung der preu ßi- shen Staatsbergwerke, Hütten und Salinen während des Etatsjahres 1888/89.

Auf der Tagesordnung stand Poriezung der ersten Be- rathung des Geseyßentwurfs, betreffend die Fest- stellung des Staatshaushalts - Etats für das Jahr vom 1. April 1890/91.

Der Abg. Dr. Enneccerus wandte sich gegen die gestrigen Ausführungen des Abg. Rickert. Der Antrag auf Einseßung einer besonderen Eisenbahnkommission sei keines- wegs von einer Animosität gegen die Eisenbahnverwaltung eingegeben ; derselbe bezwede vielmehr nur, eine genauere

rüfung des Eisenbahn-Etats, der ein besonders wichtiger

wed des Etatswesens sei, zu ermöglichen. Die Behauptung des Abg. Rickert, daß kein Mensch an eine einseitige plögliche H Na ung der Lebensmittelzöle denken könne, stehe im Widerspruch mit dem Verhalten der freisinnigen Partei im Reichstage. Es sei aber zu erwarten, daß nach dieser Erklärung diese Zollfrage aus der Agitation ausscheiden werde. Unzutreffend sei auch, daß die großen Reichssteuern aus den leßten Jahren niht nöthig gewe}en seien. Dieselben ergäben {on jeyt nur 25 Millionen Uebershuß und seien durch die damaligen und die demnächst bevorstehenden sicheren Ausgaben des Reichs vollkommen ge Et; gewesen. Buden habe sich der Abg. Rickert mit si selbst in Wider- pruch geseßt, wenn er einerseits s die angeblih unnöthigen Reichssteuern und die Ueberschüsse meine, daß man auf die

inweise und andererseits Uebershüse doch nicht

Angesichts der Ueberschüsse aus den Eisenbahnen die fortgeseßte Gegnerschast des Abg. Viden gegen das Staatsbahn}ystem. Die Staatsbahnen ergäben niht weniger als 153 Millionen Mark Reingewinn, und diese Summe solle ja nah dem Abg. Ridckert noch zu niedrig veranschlagt sein. Ein solches Schwanken der Einnahme aus den Eisenbahnen, daß diese ganze Summe vershwände, sei niht zu erwarten. Die günstige Finanzlage lege aber auch der Staatsregierung die Zelt d auf, diejenigen größeren Reformen, die seit langer

eit dringend gewünscht und zum Theil längst versprochen

eien, endlih in Angriff zu nehmen. Das gelte namentlih von dem Einkommensteuergeseh, dessen Einbringung beschleunigt werden müsse. Das jeßige Einshäßungsverfahren sei absolut ungeeignet, das größere Kapital einigermaßen zu treffen. Die Deklarationspfliht werde niht zu entbehren sein. Die Be- denken dagegen mit Bezug auf den kleineren Grundbesiß und Ge- werbebetriebwürden si beseitigen lassen, wenn man hier die De- klaration von gewissen Thatsachen, auf welche dann die Einshäßzung erfolge, gestatte. Mit der Forderung der Deklaration werde nicht eine Steuererhöhung, sondern nur eine gerehtere Vertheilung der Steuern beabsichtigt. Eine Unterscheidung des fundirten und unfundirten Einkommens werde nothwendig eintreten müssen. Ferner sei eine Reform der Gewerbesteuer dringend zu wünschen. Die jeßige Gewerbesteuer wirke nicht in sozialem Sinne; fie drücke die kleinen Gewerbetreibenden und sei lächerlich klein für die großen. Eine allgemeine Theuerung liege unzweifelhaft vor, und die Gehälter der Beamten müßten deshalb, wenn diese niht in der Lebenshaltung herunter- gedrückt werden sollten, erhöht werden. Hoffentlih werde in dieser Frage eine Einigung zwischen Landtag und Regierung zu Stande kommen und die Regierung auch die bezeichneten Gesetzentwürfe baldigst vorlegen.

__ Abg. Dr. Windthorst führte aus, daß der Etat in diesem Sahre ein erfreuliches Bild biete, es aber ungewiß sei, ob dies auch im nächsten Fahre der Fall scin werde. Die Hülfsmittel aus dem Reih würden künftig sparsamer fließen, die künstigen Ausgaben des Reichs seien gar nicht zu berechnen. Selbst was bisher für den Militär- und Marine-Etat bewilligt jei, werde voraussfihtlih nicht genügen, und schon dem nächsten Reichstage würden S: neue Forderungen zugehen. Dazu kämen die Ausgaben für die Jnvaliden- und Altersversiche- rung, deren wirklihe Gesialtung noch niht zu übersehen sei. Es sei zu bedenken, dal die arbeitenden Klassen immer mehr darauf dringen würden, daß ihre Beiträge herabgemindert und ihre Renten erhöht würden ; dieje Bestrebungen würden niht eher aufhören, als bis die Jn- validen- und Altersversorgung im Ganzen vom Staat ge- macht werde. Endlich würde die Erhöhung der Besoldung der Beamten ungeheure Aufwendungen erfordern. Heute sei also die Finanzlage eine gute; ob sie es im nächsten Jahre sein werde, sei zweifelhaft; deshalb müsse man davor warnen, jeßt alle möglihen Reformprojektze hervorzurufen und den Leuten den Mund wässerig zu machen. (Schluß des Blattes.)

(Die S(lußberichte über die gesirigen Sizungen des Reichs - tages und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Vierten Beilage.)

Dem Hause der Abgeordneten ist der Vertrag vom 20. November 1889 wegen Fortdauer des thüringischen Zoll- und Handelsvereins zugegangen

Die nachstehenden Kommissionen des Hauses der Abgeordneten haben si konstituirt :

I. Kommission für die Ge\chäfts8ordnung. Vorsitender: Abg. Klet \chke, Stellvertreter des Vorsißenden: Abg, von Neumann, Schriftführer: die Abgg. Wettich und We sterkamp.

II. Kommisfion sür Petitionen. Vorsigender: Abg. von Gliszczynsfki, Stellvertreter des Vorsißenden: Abg. Jacobs, Schriftführer: die Abgg. von Veltheim, Weyerbusch und

eber. Vorsitzender :

IIT. Kommission für Agrarverhältnis\ se. uene, Stellvertreter des Vorsitzenden: Abg.

Abg. Freiherr von H Knebel, Striftführer : die Abgg. Dr. Ritter und Herold.

IV. Kommission für das Justizwesen. Vorsitzender: Abg. Simon von Zastrow, Stellvertreter des Vorsitzenden: Abg. Biesenb ach, Schriftführer : die Abgg. Dr. A venarius, Redbyl und Lerche.

V, Kommission für das Gemeindewesen. Vorsitender: Abg. von Oeryen (Jüterbog), Stellvertreter des Vorsißenden : Abg. Lehmann, Schriftführer: die Abgg. Freiherr von Richthofen und Dr. Krause.

VI. Kommission für das Unterrihtswesen. Vorsißender: Abg. Graf Clairon d'’Haussonville, Stellvertreter des Ver- sißenden: Abg. Wessel, Schriftführer: die Abgg. Lubrecht und

asse.

VII. Kommission zur Prüsung des Staatshaushalts. Vorsitender : Abg. v on Benda, Stellveitreter des Vorsißenden : Abg. Stengel, Schriftführer: die Abgg. von Jagow, von Tiedemann (Bomst), Dr. Mitboff und Czwalina.

VIII. Kommission zur Prüfung der allgemeinen Rech- nung über den Staatshaushalt. Vorsitender: Abg. Dr. Virchow, Stellvertreter des Vorsißenden: Abg. Dr. Sattler, Schriftführer: Abg. Conrad (Flatow).

IX. Kommission für die Wahlprüfungen. Vorsitzender: Abg. von Liebermann, Stellvertreter des Vorsißenden: Abg. Struß, Schriftführer: die Abgg. Dr. Graf Bassewiß-Levezow, Licht und Sperl ic.

Die Liste der Parteien des Hauses der Ab- G ist erschienen. Danach zählt die konservative zartei 119, die Centrumspartei 98, die national- liberale Partei 86, die freikonservative Partei 66, die deutshfreisinnige Partei 29, die Partei der Polen 15 Mitglieder. Zu keiner Partei Pei 14 Abgeordnete. Erledigt sind 6 Mandate, nämlich 3. Frankfurt, 3, Breslau, 5, Düsseldorf, 5. Gumbinnen, 1. Merseburg und 4. Aachen.

Vorbereitungen für die Wahlen.

Von Seiten der Centrumsfraktion ist folgender Wahlaufruf ergangen: y „Die Neuwahlen für den Deutshen Reichstag sind auf den 20 Februar d. J. ausgeschrieben. Zum ersten Male erfolgen die- selben auf die Dauer von fünf Jahren ; sie sind deshalb von erböbter Wichtigkeit und stellen somit an die Wähler die gebieterishe Forde- rung, Mann für Mann an der Wahlurne zu erscheinen. No immer sind die Bedingungen nit erfüllt, welche wir in jeder Wahlperiode als unerläßlich bezeibnet haben, wenn dem Volke die Religion erhalten, wenn cristlih-gläubige Ge- G A ne O i T M Gtsnur cht, Erziehung, ung un issenshaft, in der Geseßgebung und im öffentlihen Leben. Wir fordern deobalb immer

da sie B

mit Sicherheit rechnen könne, N \ Unverständlih sei au

aus den Eisenbahnen resultirten.

von Neuem, daß der Kirche, im Deutschen Reihe wie in den Schut- gebieten, volle Freiheit der Bewegung gestaitet und alles beseitigt ee,

was die Selbständigkeit und die Re(te der Kirhe beeinträchtigt, was die fegensreiche Wirksamkeit aller ihrer Genossenschaften und das in der Verfassung gewährleistete Heimatbsrecht der Reichsangehörigen verleßt. Wir erkennen zuglei in der unbehinderten Thätigkeit der Kirche und ibrer Organe, sowie der dadur zu erhoffenden Kräftigung des christlihen Geisies in den Kreisen der Arbeitgeber und Arbeiter, das wirksamste Mittel zur Bekämpfung der gemeingefährlihen Be- strebungen der Sozialdemokratie ein Mittel, wirksamer als alle Aus- nahmegeseße. Unter steter Wahrung des verfassungsmäßigen föderativen Grundéarakters des Deutschen Reiches werden wir unsere freudige Mitwirkung zur weiteren Ausbildung aller jener Maßregeln niht versagen, welce die Verbesserung der Lage der arbeitenden Bevöl- ferung zum Zweck haben. Unentwegt beharren wir in dem Bestreben, daß die im Reichstage zum Theil {on wiederholt zur Annahme ge- langten Arbeitershuß-Geseße, insbesondere die Gesetze über die Ruhe und die Heiligung des Sonutags, sowie üter die Bescbrinkung der Brauen- und Kinderarbeit, zur Geltung gebr2cht werden. In dem ernsten JIrteressenkampfe, welcher vielfah zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern entbrannt is, werden wir gern alle Maß- regeln unterstüßen, welche einen Ausgleich der beiderseitigen berechtigten Interessen herbeizuführen T

und das ih gegenseitig

zu heben, seinen berechtigten Klagen Abhülfe zu hafen, w

in bieheriger Weise eifrigft fortseßen. Die wirth\chaftlibe Laar me Reiches bat sih in den Babnen, welche wkfentlih auf unsere Ano regung und unter unferec Mitwirkung eingesclagen worden sind, besser gestaltet. Wir werden aber darüber zu wachen baben, daß die Vortheile der neuen Wirthsckaftëpolitik iht ungebührlid) ausgenußt werden, daß cine Vermehrung der Steuern und Lastcn verhindert und Hâcten in der Besteuerung mögli beseitigt werden. Wir werden auf allen Gebieten nacdrücklihs| auf die größte Sparsamkeit dringen, wenn wir selbstverständliß auh gewillt sind, heute wie immer, für die Ehre, für die Würde und die volle Webhrhaftigkeit des Deutschen Reiches einzutreten. An den Grundlagen der Verfassung, insbesondere an den für die bürgerlite Freiheit be- stehenden Garantien werden wir unbeugsam festhalten, Nach diesen Grundsätzen haben wir bieher gehandelt und gedenken wir auch ferner zu handeln. Wir hoffen, daß die Wähler diese Grundiäße au für die Zukunft billigen, so wie sie uns auf Grund derfelten bisher ihr Vertrauen geschenkt habe. Wohlan denn! Möge am entscheidenden Tage Keiner von der Wahlurne zurückbleiben; möze Jeder furhtlos hinzutretcn. Bleiben die Wähler uns treu, wie wir ibnen treu bleiben und treu unserem alten ruhmreihen Panier: Mit Gott, für Wahr- heit, Freiheit und Reht! Im Januar 1890.“

Zeitungsftimmen.

Jn einem Artikel des „Hamburgischen Correspon- denten“ über die preußische Finanzverwaltung heißt ar

„Der preußishe Staatéhausbhalts-Etat wird mckt minder wie der Reichshaushaltis-Etat von dem jeweiligen Stande des Erwerbs- lebens und des Verkchrs beeinflußt. Ja, der Reichéhaushalts-Etat bietet dadurch cine größere Fest'gkeit, daß ex durch die Matrikularumlagen gestüßt wird. Beinahe sämmtliche wih- tigeren Einnahmequellen Preußens fließen, je nahdem auf wirtbschaftlidem Gebiet Fluth oder Ebbe berrsht, reih- licher oder spärliher. Nur die Domänenverwaltung, deren Einnahme im Wesentlihen auf langfristigen Pachtverträgen be- ruht, und die direkten Steuern bleiben davon in der Hauptsache un- berührt. Bei der Gebäude-, _Gewerbe- und namentli auch bei der Einkommensteuer machen sih indeß längere Perioden wirthschaftlihen Aufs{wungs oder Niedergangs gleichfalls geltend, Ebenso spiegelt si die erhöhte gewerbliche und Bauthätigkeit in den Forstein- nahmen wieder, während allerdings Eisenbahnen, Bergwerke und Stemwpeleinrahmen, einkhließlich der bei den Gerichtskosten ver- rehneten. in noch ungleih höherem Maße den Wellenbewegungen des Grwerbêlebeus folgen. Bei einer Phase der Weltwirthschaft, welche in mehr als einer Hinsicht an die Jabre nah dem französischen Kriege erinnert, darf daher weder das rashe Anshwellen jener Ss noch die erheblihe Ueberschreitung der Etatsansäße Wunder nehmen. - So lange die gegenwärtige rasch aufsteigende Bewegung in dem deutshen Erwerbsleben anhält, wird der preußishe Etat über reichere Einnahmen verfügen und zuglei die Finanzverwaltung, wenn nit besondere Umstände entgegenwirken, regel1näßig UVebershüsse aufweisen. Umgekehrt tritt, wie dies in der zweiten Hälfte des vorigen Jahr- zehnts nach dem Krah und während der rückläufigen Bewegung des Verkehrslebens in der Mitte des laufenden Jahrzehnts sich deutlich zeigte, in Zeiten stockenden Verkehrs und Sinkens des wirthschaftlichen Lebens sowohl ein Rüdckgang der Staatéeinnahmen als ihr Zurück- bleiben hinter den Etatsansäßen ein...

Es erscheint daher als ein duráaus rihtiges Bestreben der preußiscben Finanzverwaltung, wenn aut zu einer ängstlihen Spar- samkeit durchaus kein Grund vorliegt, sid troy der augenblicklihen Fülle, von einer vorsihhtigen Ueberlegung niht abdrängen zu lassen und eine ernstli®e Schmälerung der Einnahmen gleih energisch ab- zuwehren, wie eine erheblihe Vermehrung der dauernden Belastung des Staats mit Ausgaben. Nicht minder rihtig ist es, daß sie es troß der Uebers{chüsse niht verabsäumt, da, wo entweder die eigenen Hülfsquellen Preußens \tagniren oder in den Ausgabe-Etats Erspar- nisse herbeigeführt werden können, die bessernde Hand anzulegen. Jn leßterer Beziehung ist insbesondere die demnächst dem Abschluß nahe Verwandlung der höher verzinslihen Eisenbahn - Prioritäten im Betrage von über 14 Milliarden Mark in prozentige Konsols zu erwähnen, dur welche eine Zinsenersparniß von beinahe 16 Millionen Mark im Jahre erzielt wird... _

Jedenfalls bleibt der preußischen Finanzverwaltung das Verdienst, es tros der Erhöhung ter Matrikularumlagen um 21 Millionen Mark bei vorfihtiger Veranslagung der Einnahmen in dem Etat für 1890/91 ermögliht zu haben, neben 53 Millionen Mark Er- leihterung von Schul- und K-ceitlasten und 26 Millionen Mark Erleichterung an direkten Steuern ohne Inanspruhnahme außer- ordentlider Deckungsmittel mehr als 25 Millionen Mark zu Erhöhung von Beamtenbesoldungen bereit zu haben. Sie kann mit Befriedigung auf dieses Ergebniß zurückblicken.“

Ueber die Denkschrift, betreffend die Arbeiterver- Ne in den Kohlenrevieren, schreibt die „Magd e-

urgische Zeitung“:

„Die Denkschrift über die Untersuchung der Arbeiter- und Be- triebsverhältnisse in den Steinkohlenbezirken ift so umfangreich, daß es eines sorgfältigen Studiums bedarf, um zu einem richtigen Urtheil über die Ergebnisse derselben zu gelangen. Soviel erhellt indessen, daß sie niht nur einen geschichtlihen Werth besißt, in so fern sie die Gründe des großen Bergarbeiterausstandes im Frühjahr vorigen Jahres deutlicher erkennen läßt, sondern daß sie au eine praktische Bedeutung für die Beurtheilung der jeßt neu einseßenden Bewegung hat, auf die bereits an verschiedenen Stellen der Denkschrift hingewiesen wird. Um so bedauerlicer muß es erscheinen, wenn vereinzelt auf einen Blick hin, der do nur ein flüchtiger gewesen sein kann, der Versu gemacht wird, der Denkschrift den Makel tendenziöser Entstellung an- zuhängen, Es muß das um so unbeçreifliher erscheinen, wenn man fi den Ursprung der Untersuchung vergegenwärtigt, die ja nicht auf; irgend welcher gescßlihen Verpflihtung beruht, sondern aus einer freien Entschließung der Regierung hervorgegangen ist, nahderà die Klagen und Beschwecden zur Kenntniß unseres Kaiserlichen Herrn ebra{t und von demselben einer eingehenden, gewissenbaften Prüfun ür würdig erahtet waren. Wie unberechtigt die Behauptung ist, da die Untersuchung mit Voreingenommenheit geführt und die Denk-

\hrist mit Voreingenommenheit (für die Arbeitgeber) ausgear- beitet sei, das mag nur vorweg an einem Punkte erwiesen

bedingende Wobl der Arbeitgeber und der Arbeiter zy fz 2 O geeignet sind. Die Bemühungen, den so wichtigen Handwerke E « c