1890 / 22 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

n P E E go E 1:0 6 M Á ge mpt R ñ % L M de E L

AdjutantenSr Meeit dagMaliars uns nigs. Se. Majestät der Kaiser und König pan den 1. Nagel in die Standarte ein, den 2. JZhre Majestät die Kaiserin und Königin, den 3., 4., 5., 6. und 7. Se. Majestät für Allerhöchstdero Söhne. Hierauf findet die kirchlihe Feier zur Weihe der Standarte durch den Felbprodit der Armee D. Richter im Marmorsaale statt. er Feier sollen ferner bciwohnen : das Offiziercorps des Regiments der Gardes du Corps, die Generalität bezw. die in Generalsstellungen befindlichen Obersten der Garnisonen Berlin, Potsdam und Spandau, Pinte die übrigen Offizier-Corps der Garnison Potsdam. Die Militär:Bevollmächtigten bezw. Attachés sämmtlicher Staaten sind zu e E eingeladen. Nach Beendigung der Feier nehmen

e. Majestät die Parade über das Regiment der Gardes du Corps ab, welches sich zu diesem Zweck im Lustgarten mit der Front nah dem Schlosse aufgestellt hat. Beim Nahen Sr. Majestät, sowie beim Anmarsh der neuen Standarte salutirt das Regiment. Der Regiments-:Commandeur dankt im Namen des Regiments für die Verleihung der Standarte und bringt ein dreimaliges Hurrah auf Se. Majestät aus. Hierauf formirt sich das Regiment zum Parademarsh im Schritt in Escadrons-Fronten. Anzug zu dieser Feier: Parade::Anzug mit Ordensbändern und angezogenem Paletot (Schärpe darüber). Das Regiment der Gardes du Corps ohne Mäntel bezw. Paletot mit shwarzen Kürassen. Bei ungünstiger Witterung findet die Parade zu Fuß und die Standarten-Uebergabe im „Langen Stall“ statt.

__— Der Kommunal-Landtag der Kurmark hielt seine 3. Plenarversammlung am 21. Januar. Es lagen ihm zwölf Gutachten des I. und 23 des I1. Ausschusses vor. Auf die Gutachten des ersteren beschloß der Landtag u. a. eine Aenderung des bestehenden Land-Feuersozietäts:-Reglements dahin, daß fortan die Kreis-Feuersozietäts-Direktoren und deren Stellvertreter nicht aus\chließlich aus der Zahl der Ritterguts- besiger, sondern aus der Gruppe der Großgrundbesiger zu wählen seien, und erklärte das Mandat seiner Kommission Behufs Revision der Mobiliarversicherungs-Bedingungen für erloschen, nahm auc von den mit Erfolg stattgefundenen Taxrevisionen Kenntniß. Von vier vorliegenden Rekursen konnte zweien stattgegeben werden, wogegen einer abgewiesen wurde und der vierte zu weitexen Ermittelungen an die Generaldirektion der Land-Feuersozietät zurückging. An einen hochbetagten, um die Sozietät verdienten Sachverständigen wurde eine außerordentlihe Unterstüßung bewilligt. Von vier Gesuchen um Bewilligung von Beihülfen zur Be- schaffung von Feuerlöshgeräthen wurden zwei bewilligt und zwei abgelehnt. Begründet müssen diese Gesuche werden dur den Nachweis der Bedürftigkeit der Gemeinden und einer über- wiegenden Versicherung bei der Sozietät. Der II. Aus- {uß berichtete über den Stand des ständishen Dispositions- fonds der Kurmärkishen Hülfskasse und im Uebrigen über Bec un gegeluGs milder Stiftungen und wohlthätiger Vereine, welche. auf die Uebershüsse dieses Fonds Anspruch machten. Nach den; vorhandenen Mitteln konnte sechszehn Gesuchen stattgegeben. werden, während fünf Gesuche abge- wiesen wurden. Au hier gehört zur Begründung der Nach- weis der Bedürftigkeit Und einer der Kurmark zu Gute kom- menden wohlthätigen Wirksamkeit.

Der General der. Jnfanterie von Oppeln-Broni- fowski, Gouverneur von Mey, ist nah Abstattung- persön- liher Meldungen in [seine:Garnison zurückgekehrt.

Dem Regierun eor Dr. jur. Kricheldorff zu Marienwerder ist die kTommihsjarishe Verwaltung des Land- rathsamts im Kreise Noxthêim, Regierungsbezirk Hildesheim, übertragen worden. Der egierungs: Assessor Böttger, zur Zeit in Dstrowo, ist dex Königlichen Regierung zu Bromberg zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen worden. Die Regierungs-Referendare pon Born aus Wiesbaden, Dr, jur. von Below aus Stettin, Frick aus Danzig, Melior aus Kassel, Dr. jur, Rang aus Köln und Die aus Bromberg ga am 18. d. M. die zweite Staatsprüfung für den höheren erwaltungsdienst bestandén.

Fn der Zweiten Beilage zum „Reichs- und Staats- Anzeiger“ wird eine Zusammenstellung der Betriebsergeb- nisse der Rübenzuckerfabriken, Zuclkerraffinerien und Melasse - Entzuckerungsanstalten des deutschen Zollgebiets im Monat Dezember, bezw. in der Zeit vom 1. August 1889 bis 31. Dezember 1889 veröffentlicht.

Der heutigen Nummer liegt das Sachregister des „Deutschen Reichs-Anzeigers und Köt.iglich Preußischen Staats- Anzeigers“ für 1889 bei.

Vayern. München, 22.- Januar. Die „Allg. Ztg.“ widmet dem verstorbenen Freiherrn Georg Arbogast von und zu Franckenstein einen Netrolog, in welchem sie sagt:

In dem Freiherrn von Franckenstein verliert das engere und weitere Vaterland einen feinez, vorne usen Bürger, einen Edelmann von trefflihen ECigensaäften desGeistés “Und Herzens, der durchdrungen war von. tiefer, christliher Gesinnung und von warmer, werkthätiger Vaterlandsliebe. ‘An der Spe der Centrumsfraktion Bayerns und des Deutschen Reichstages steheud, wgr der nun Entschlafene der persönliche ideale Träger jener versöhnlichen, gewäßigten Rich- tung innerhalb der fkatholisch - flerikalen Partei, welche neben unentwegter Treue und Ergebenheit für die Kirche dennoch einer hohen staatémännischen Auffaffung der Pflichten und Rücksichten gegen den Staat und die. bürgerliche Gesellschaft zugethan ist. «Jn der Führung und Vertretung dieser einsitigen, patriotischen Richtung hat der Verstorbene dem deutschen Lande und Volke _in mehr als einer Angelegenheit hohschägbare Dienste geleistet. die ihm die Anerkennung der Monargt§en,- der ¡am- Steuer des Reiches \tehen- den Staatsmänner wie der Bol avtLlFe mae erworben haben. Das bayerische Königshaus bewies dem f\ränkishen Freiherrn, dem Unter den Standesgenossen neidlos ein hervorragender Rang Eingeräumt wurde, vertrauensvoll “entgegenkommende Huld und

“Zuneigung: seit einer Reihe: von Jahren war ihm das -auszeichnende

X des Ersten Präsidenten der Kammer der Reichsräthe übertragen, auch war. ihm die Würde des Großkanzlers. des bayerischen Ritter» Ordens vom heiligen Georg verliehen. Selbst dicjenigen, welche ihm in der politisGen und firchlichen Partéistellung gegenüberstanden, würdigten gern und ahtungsvoll den Adel seines Charakters, dessen immeraleihe Bewährung ihm auch über ‘das Grab hinaus ein ehren- volles Andenken bewahren wird.

À

‘des NReserenten, Königlichen Notars Justiz - Raths Vacmaier, zur Annahme Die Versammttikg spra sid insihtlih der Viehgewährshaft für das deutschrechtlihe rinzip aus, begutachtete eine längere Frist für Eintragung der Grunddienstbarkeiten im Grundbuch, Herabseßung des inderlohns ge verlorenes Vieh, Erweiternng der Pacht- ündigungsfrist, dann die Ausdehnung des geseßlichen Pfandrelhts des Verpächters auf das landwirthschastliche Jn- ventar des Pächters. Gebilligt wurden die Bestimmungen des Entwurfs über das Pfandreht an Grundstücken. An- langend das ehelihe Güterreht wurde von dem dur die vorberathende Kommission vorgeshlagenen Regionalsystem ab- esehen, und dem System des Entwurfs (Verwaltungsgemein- schaft) beigepflichtet. Den Dea ungen wohnte Seitens des Staats-Ministeriums der Justiz Ober-Regierungs-Rath Jacu- bezky, Seitens des Staats-Ministeriums des Jnnern Ober- Regierungs-Rath Haag an. Der Finanz-Aus\chuß der Kammer der Abgeord- neten hat zum Aal das Regierungspostulat für Beförderung von 70 Landgerichts-Räthen und 10 Ersten land- gerihtlihen Siaatsanwälten zum Gehalt eines Ober-Landes- gerihts-Naths mit allen gegen eine Stimme abgelehnt, das eventuelle Postulat für 40 Landgerichts-Räthe mit 7 gegen 5 Stimmen abgelehnt und \{ließlich nur die Mittel für Be- förderung von 30 Landgerichts-:Räthen und 5 Staatsanwälten zum Gehalt eines Ober-Landesgerichts-Raths bewilligt. Die Regierung wird diesen Beamten entsprehenden Rang verleihen. Der Aus1huß hat ferner die Mittel für Gewährung des Ge- halts eines Ober-Landesgerichts-Raths für sechs ältere Ober- Amtsrichter bewilligt.

Sathsen. Dresden, 22. Januar. Se. Majestät der König und Se. Königliche Hoheit der Prinz Georg wohnten, wie das „Dr. F.“ meldet, mit den Ministern und einer glänzenden Trauerversammlung heute der Einsegnung der Leiche des Finanz-Ministers Freiherrn von Koennerig bei. Nach der Einsegnung widmete Staats-Minister von Nostiß- Wall wit in einer längeren Ansprache an die Leidtragenden dem Verstorbenen ein leßtes Lebewohl. Sodann wurde die Leiche nah Erdmannsdorf bei Chemniß überführt, wo morgen die Beiseßung stattfinden soll.

Württemberg. Stuttgart, 21. Januar. Wie der „St.:A. f. W.“ vernimmt, hat Se. Majestät der König ih auf die Nachriht von der Erkrankung des Kanzlers Dr. von Weizsäccker und des Pldon Dr. von H1mpel in Tübingen nah dem Befinden derselben erkundigen lassen.

Se. Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm empfing gestern Vormittag den Kriegs-Minister General-Lieutenant von Steinheil, welcher Höchstdemselben das neue Militär- gewehr sowie die dazu gehörige Munition vorlegte. Bei Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prin- zessin Wilhelm fand gestern Abend ein Diner statt, zu dem die aktiven Staats-Minister mit ihren Gemahlinnen Ein- ladungen erhalten hatten.

Baden. Karlsruhe, 21. Januar. (Karlsr. Ztg.) Das Antwortsch reiben Sr. Königlihen Hoheit des Groß- e auf die Adresse der Ersten Kammer hat olgenden Wortlaut: Mein lieber Herr Geheimer Rath Serger ! :

Die Beileids-Adresse, welche Sie mir im Namen ter Ersten Kammer übermittelten, hat die Großherzogin und mich im tiessten Herzen bewegt: ; j :

Wir danken vereint für den wohlthuenden Ausdruck' der theil-- nehmenden Gesinuungen, welche uns die Erste Kammer in so treuer Mitempfindung kundgiebt. Daß sih mit der uns gewidmeten Theilnahme eine so vollkommexe Würdigung der großen Tugenden und Eigenschaften der Hochseligen Kaiserin verbindet, erfüllt uns mit dankbarer Befriedigung und gewährt uns den Trost, der in jeder Kundgebung leidtragender Liebe enthalten ist. O :

Wir bitten Sie, der Ersten Kammer unsere innige Dankbarkeit zu sagen und dabei die Versicherung entgegenzunehmen, daß die gehalt- reihen und liebevollen Worte der Beilecids-Adresse tief in unsere Seelen eingedrungen sind.

Ihr sehr woblgeneigter Friedrich. Berlin, den 18. Januar 1890.

Hessen, Darmstadt, 22. Januar. (Darmst. Zig.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog und Se. Groß- herzogliche Hoheit der Prinz Wilhelm sind heute aris zur Theilnahme an den Beiseßungsfeierlichkeiten für weiland -Se. Hoheit den Fürsten Georg zu Schwarzburg:Rudolstadt nah Rudolstadt abgereist.

Schwarzburg-Rudolstadt. Rudolstadt, 22. Januar. (Schwzb.-Rud. Ldsztg.) Die feierlihe Ueberführung der Leiche des verstorbenen Fürsten Georg fand gestern Abend bald nah 10 Uhr statt. Den Zug eröffneten 20 Mann der Feuerwehr, ihnen folgten zwei Compagnien des hiesigen Bataillons, dann kam der Leichenwagen. Demselben ging der Fürstliche Bereiter Des art voran. Die vier Pferde -des Leichenwagens waren s{hwarz behangen und wurden von vier Leibkutschern Sr. Durchlaucht geführt. Hinter dem {warz dekorirten Leichenwagen, auf welhem der ganz {warz verhangene Sarg stand, ging Se. Durchlauht der Fürst Günther in Kürassieruniform mit Trauerabzeichen, zur Rechten schritt der Hofmarschall des verblihenen Fürsten, Ober-Forstmeister von Ketelhodt und zur Linken der Flügel- Adjutant Major von Klüber. Jhnen {lossen sih an die Mitglieder des Fürstlichen Staats-Ministeriums, die Fürstlihen Kammer- herren, die Hofoffizianten und eine Anzahl Leidtragender aus der Einwohner- schaft unserer Residenz. Den Beschluß des Trauer- zuges bildeten die 11. und 12. Compagnie des Bataillons mit der Fahne. Vor der Stadtkirhe angekommen, hielt der Leichenwagen, die kommandirten Unteroffiziere hoben den Sarg herunter, während das in Linie aufmarschirte Bataillon präsentirte, und trugen ihn in. die Stadtkirhe, woselbst er auf dem dazu bestimmten Podium vor dem Altar nieder- geseßt wurde. Beim Eintritt in die Kirche selbst wurde die Fürstliche Leiche von dem General-Superintendenten Dr. Traut- vetter und dem Kirchenrath Schorh empfangen und eingesegnet. Mannschaften des Bataillons übernahmen am Sarge und an den Kirchenthüren die Ehrenwache.

Von fremden Fürstlichkeiten und Vertretern fremder Souveräne

Großherzog von Hessen, Se. HSrohßherzoglithe Hoheit der Prinz Wilhelm von Hessen, Se. Hoheit der Erbprinz von Sachsen-Meiningen, Se. Hoheit der Herzog Adolf von C Sre Reg, Ihre Dur(hlauiten die Prinzen Ernft und Hugo von chöônburg. Als Vertreter des erjogs von Sawsen-Altenburg erscheint der Ober-Hofmeister ron nckwiß, des Fürsten zur Lippe der Hofmarschall Freiherr von Ehrenftein und der Flügel-Adjutant Hauptmann Freiherr Treusch von Butilar- Brandenfels, desFürstenvon Waldeck der Flügel-Adjutant Hauptmann von Apell, des Großherzoas von Medcklenburg-Schwerin der lge tan Major Freiherr von Malgahn, des Fürsten Reuß à. L. der Hof- marschall Freiherr Tiß von Titenhofer, des Fürsten Reuß j. L. der Hauêsmarschall Freiherr von Jssendorf, des Regenten von Braunshweig der Kammerherr Freiherr von Münchhausen, des Fürsten von Shaum- burg-Lippe der Flügel-Adjutant Oberst von Strauß und Torney, des Herzogs von Sawsen-Coburg-Gotha der Flügel-Adjutant Prinz von Bentheim und als Vertreter des Großherzogs von Sachsen der Kammerherr von Wurmb.

Außerdem werden anwesend sein die am: hiesigen Hofe beglaubigten Gesandten von Preußen, Sasen und Oeésterreih-Ungarn, von Derenthall, von Minckwiß und Graf Chotek.

Durch einen Amnestie-Erlaß werden die wegen Majestäts- oder anderer Beleidigungen, sowie wegen Wider- stands gegen die Staatsgewalt und öffentlihe Ordnung, sodann i Preß- und Forstvergehen bestraften Personen

die wegen begnadigt.

Oefterreih-Ungarn. Wien, 22. Januar. Wie die „Polit. Corresp.“ vernimmt, wurde von der beabsichtigten Entsendung eines Mitgliedes des C E und Königlichen Hauses zur Leichenfeier des Herzogs von Aosta Abstand genommen in Folge einer Mitthei- lung der diesseitigen italienishen Bolschaft, wonach es der ausdrücklihe Wunsch des Verstorbenen gewesen sei, der Leichen- feier einen ftreng privaten Charakter zu bewahren.

Die „Wien. Ztg.“ veröffentliht ein Handschreiben Sr. Majestät des Kaisers und Königs an den Minister-:Prä- sidenten Grafen Taaffe, welches die Einberufung des Reichs- raths auf den 3. Februar anordnet.

Großbritannien und Jrland. London, 22. Januar. (A. C.) Der Königliche Hof legte gestern für den ver- storbenen Herzog von Aosta. auf 10 Tage Trauer an.

Der Herzog von Cambridge begiebt sich morgen nah Cannes.

Der Marquis von Salisbury ist von der Jufluenza nunmebr völlig genesen, wird aber auf den Rath seiner Aerzte vorläufig in Hatfield bleiben.

283. Januar. (W. T. B.) Der Kanzler der Schazkammer, Goschen, hielt gestern an seine Wähler in London eine Ansprache, in wel{her er bedauernd die Differenzen mit Portugal erwähnte. Der von der englishen Regierung gethane Schritt sei aber unver- meidlih geworden durch die Uebergriffe portugiesischer Agenten auf einem Gebiet, auf dem sie auch nit einen Schatten von Recht hätten. Es handele sich um eine Frage, welche ganz Afrika betreffe, und die Regierung werde, unterstüßt durch das Vertrauen der englishen Nation, die An- gelegenheit zu einem guten Ende führen. Bezüglih des Budgets -pro-.1890/91 bemerkte der Kanzler, daß das Land seine Erwartungen mäßigen solle; es werde ihm Freude machen, wenn er die Lasten des Volks erleichtern könne.

In einer in Chester abgehaltenen Wähler versamm- lung gab Gladstone seinem Bedauern über die Diffe- renzen mit Portugal, „der seit langer Zeit England eng verbündeten ‘Nation, welche England, wie früher, schüßen sollte“, Ausdruck. Das Vorgehen Lord Salisbury's wolle er niht eher besprehen, als bis er von allen Einzelheiten Kenntniß habe. Der Redner richtete sodann Angriffe gegen die Türkei anläßlih der Bedrückungen in Kreta und Armenien.

Aus Kapstadt vom 1. Januar licgen folgende Nach- rihten des Bureau Reuter vor:

Dér neue Gouverneur der Kap-Kolonie, Sir Henry Loh, wird Anfang Februar Port Elisabeth, Grahanistown, Caft London und King Williamötown besuchen. Die Reise nah dem Innern wird der Gouverneur erst antr.ten, wenn das Wetter kühler geworden ist. Der Präsident des Transvaal bcreist gegenwärtig dea östlihen Theil der Me- publik. “Während des Monats Dezember wurden 26 177 Unzen Gold aus den Häfen der Kap-Kolonie verschif}ft. Der Werth des auégeführten Metalls beziffert sih auf 87 870 Pfd. Sterl. Die Zolleinnahmen der Kolonie steigern sh noch fortwährend; im Dezember stellten sie ih auf 101 030 Pfd. Sterl., d. i. 14-707 Pfd, Sterl. mehr als in demselben Monat des Vorjahres.

Frankrei, Paris, 22. Januar. (W. T. B:) Von der Kommission der Deputirtenkammer, welche mit der Prüfung des Antrags auf Herstellung einer Ver- tretung der Bergarbeiter betraut is, sprach sih der Minister der öffentlichen Arbeiten, Guyot, gegen den Antrag qus. Die Aufgabe solcher Delegirten der Bergavbeiter könne nur in der Veaufsichtigung der Minen bezüglich der Sicherheit der Arbeiter bestehen; niemals aber sei wegen eines Unglückfalls ein: Ausstand: erfolgt, sondern nur wegen der Arbeitsdauer, der Höhe des Lohnes, der Einrichtung von Verforgungskassen; diese Fragen allein würden die Delegirten beschäftigen, welche zu wahren Strike:Agenten werden würden. Er wolle indeß der Kammer empfehlen, den Antrag in der vom Senat bereits beschlossenen Fassung. anzunehmen, um die Wirksamkeit des parlamentarischen Regimes zu sichern.

Jtalien. Turin, 22. Januar. (W. T. B.) Das Leichenbegängniß des Herzogs Amadeus von Aosta fand heute Nachmittag statt. Dem Sarge voran schritten Deputationen militärisher Körperschaften, welchen der Herzog angehörte, ferner eine Deputation des 2. Hessischen Husaren-Regiments Nr. 14, dessen Chef der Herzog ge- wesen. Ein höherer Offizier, den Säbel des Verstorbenen tragend, - schritt hinter dem mit rothem Sammet bedeckten Sarge, welcher auf einer Kanonenlafette ruhend, von acht Rappen gezogen wurde und mit Kränzen italienisher und auswärtiger Fürstenhäuser bedeckt war. Dem Sarge folgten zu Fuß: der König, der Kronprinz, die-Söhne des Ver-

f der Piazza Gran Madre di Dio an, wo die Geistli- / . Nah der Einsegnung der Leiche bestiegen der König, die Königlihen Prinzen, die Minister und hohen Er die Wagen und fuhren bis zur

er Sarg wurde von einer Abtheilung

au keit die Leiche einsegnete.

Basilica St. Perga. Kavallerie eskortirt. Die Königin und die H Ao st a nebst Gefolge trafen um 3 Uhr in St. P

ersten Gemahlin ruht.

Spanien. Madrid, 23, Januar. (W. T. B.) Das

Befinden des Königs ist andauernd ei Ia Senat adl g fl nd ein gutes.

und fügte hinzu,

Teinen Glauben beimesse.

Bulgarien. Sofia, 22. Januar. (W. T. B.) Dem

in der katholishen Kirche heute Cen Requiem für

den Herzog von Aosta wohnten der Prinz Ferdinand, die Prinzessin Clementine, -die Minister, das diplo- matische Corps, eine Anzahl Deputirter, die hiesige italie- nische Kolonie, sowie eine Deputation der italienischen Kolonie in Philippopel bei.

_ Dänemark. (F.) Kopenhagen, 22. Januar. Nah einer jeßt ino Uebersicht über das Ergebniß der gestrigen Folkethingswahlen hat die ministerielle Partei in Kopenhagen drei Sige verloren, so daß jegt die Hauptstadt dur fünf ministerielle, zwei liberale und zwei sozialistishe Abgeordnete vertreten wird. Marine - Minister Raven und General Tvermoes ‘wurden resp. im fünften und dritten Wahlkreise wiedergewählt. Jn den Provinzen hat die ministerielle Partei einen Siy gewonnen (Nakskov auf Laaland) und einen verloren (Maribo). Jm ersten Kreise des Kopenhagener Antes wurde Kriegs-Minister Bahnson mit

966 Stimmen gegen 3038 Stimmen, die sein sozialistisher Gegner, Cle nie Kurop erhielt, wiedergewählt: im 3. Kreise behauptete sich Graf Scheel nur mit knapper Ma- jorität ; im 4. und 5. Kreise wurden die Führer der Oppesition, Staatsrevisor Hörup und Graf Holstein: Ledreborg mit beträht- liher Mehrheit gewählt. Kultus-Minister Scavenius siegte in Storehedinge mit 1508 Stimmen über den Linkenführer Högs- bro, der 1224 Stimmen erhielt; leyterer wurde aber nebst Dr. Ed. Brandes auf Fünen gewählt. Während die Führer aller Parteien vollzählig, wiedergewählt sind, hat dagegen eine bedeutende Veränderung unter den Mitgliedern stattgefunden. Die „Nat.-Tid.“ beklagt, daß diese lezten Wahlen zweifellos eine Neigung der Wähler nah der radikaleren Richtun bekunden und daß ru hige parlamentarische Verhältnisse deshalb vorläufig nit zu erwarten sind.

22. Januar. (W. T. B.) Nach den bis jett bekannten Wahlresultaten sind gewählt: 23 Anhänger der ministe- riellen Partei, 57 der sogenannten Verhandlungspartei, 17 Jn- transigenten-(Bergianer) und 3 Sozialisten.

Amerika. Washington, 22. Januar. (W. T. B.

A n R a Ct \ on für die auewärtigen

geegenyeilen Ipriht sh gegen die Resolution Call, betreffend t Unabhängigkeit Cubas, ia 7

Parlamentarifche Nachrichten.

In der - heutigen (50.) Sizung des Reichstages welcher der Staatssekretär Dr. von Boetticher, v Staats: Minister Herrfurth sowie andere Bevollmächtigte zum Bundes- rath nebst Kommissarien beiwohnten, stand auf der Tages- ordnung die Fortseßung der zweiten Berathung - des Entwurfs eines . Geseßes, betreffend die Abänderung des Ge- eßes gegen die gemeing A! Bestrebungen er Sozialdemokratie, vom 21, Oktober 1878, auf Grund. des Berichts der VI. Kommission. Die Berathung wurde fortgesezt mit 8. 11.

Der §. 11 gelangte ohne weitere Debatte nah dem Kom- missionsvorschlage zur Annahme , ebenso 8. 13 unter Ab- lehnung des- von den Abgg. Ackermann u. Gen. dazu gestellten Abänderungsantrages. Ferner wurden ohne Debatte die Kom- missionsbeshlüsse in Bezug auf die 88. 14, 16, 22, 23, 24 und 25 des Geseges von 1878 angenommen. Damit war Art. Lf ite ti Bitats i

s folgte die Berathung des Art. IIT. der Kommissions- vot E t in T. I n Skclle der Bestimmungen in ten §88. 26, 27 de vom K Wi Ae h e d 1 des Gelees bom L, Mei 8 ei eseßbl. S. reten unter den Zifferbezei S8. 22, 23 folgende De aen D I UNgDgeN Zur Eritsckeidung der in den Fällen der §8 8 und 13 erhobe- nen Beschwerde wird cine Kommission mit dem Sitze in Berlin gebildet. Dieselbe bisteht aus cinem Vorsißenden und elf Mit- gliedera. Der Kaifer ernennt den Vorsitenden und aus der Zakl der Mitglieder der Kommission dessen Stellvertreter. Die Mit- glieder der Kommission werten von dem Bundesrath aus den Mit- gliedern der höchsten Gerihte und Verwaltungsgerichte des Reichs oder der einzelnen Bundesstaaten gewählt Die Wahl der Mit- glieder erfolgt für die Dauer ihres Verbleibens im richterlichen beziehungêweise verwaltungsgerihtlihen Amt.

erzogin von l erga ein,

sih eine große Volksmenge versammelt haite. Der Léibnam wurde in der Basilica aufgestellt. Nach nohmaliger kirchlicher Einsegnung wurde der Sarg sodann in die Krypta hinab- gelassen, wo Prinz Amadeus nunmehr an der Seite seiner

/ agasta gestern Erklärungen über die Krise ab. Er sagte, dieselbe habe keinen volitisen Charakter, n bis jegt die Bemühungen, eine Ver - söhnung unter den Liberalen herbeizuführen, erfolglos geblieben seien. Der Senat beschloß sodann, eine Botschaft an die Königin-Regentin anläßlih der Wiederher- stellung des Königs zu senden. Jn der Deputirten - Tammer gab Sagasta ähnliche Erklärungen ab wie im Senat.

Portugal. Lissabon, 22. Januar. (W. T. B.) Die „Gazette du Portugal“ etklärt sämittlihe Sensations - nachrihten der fortshrittlihen und republika- nishen Blätter, die darauf hinausliefen, die öffentliche Meinung zu beunruhigen, für unbegründet. Das Blatt fügt hinzu, daß es diese Erklärung deshalb abgebe, um die Gemüther zu beruhigen, und damit man den anläßlich des Zwischenfalls mit England verbreiteten Erfindungen

Sa

zusammengeseßt würde, keine Garantie für eine gerehte Be- handlung der Dres böte. Auch das bisherige Verhalten der Beschwerdekommission, namentlich das Tempo der Erledigung der Beschwerden, ließe viel zu wünschen.

22 wurde hierauf in der Fassung der Kommission angenommen.

S. 23 lautet:

, Die Kommission entscheidet in der Beseßung von sieben Mit- gien mit Einschluß des Vorsigenden. Die Verhandlung und

ntscheidung erfolgt nah vorausgegangener Ladung der Beschwerde- führer oder deren Bevollmächtigten, sowie der Behörde, gegen deren Verfügung die Beschwerde erhoben ist. Die Behörde oder deren Aufsichtsbehörde kann einen Vertreter bestellen. Die Entscheidungen ergehen nah freiem Ermessen und sind endgültig. Die Kommission ist befugt, Beweis in vollem Umfange, insbesondere durch eidlihe Vernehmung von Zeugen und Sawverständigen, zu erheben oder mittels Ersuhens einer Behörde des Reichs oder eine3 Bundesftaats erheben zu lassen. Hinsihtlih der Verpflichtung, sich als Zeuge oder

Falle des Ungehorsams zu verhängenden Strafen kommeèn die für das strafgerihtliche Verfahren geltenden Bestimmungen zur ent- sprechenden Anwendung. Dasselbe gilt für die Handhabung der E defüh st b er Beschwerdeführer ist befugt, sch in jeder Lage dez Ver- fahrens des Beistandes eines Rechtéanwalts zu bédieren oder ih dur einen solcen vertreten zu lassen. Auf die Oeffentlichkeit der Verhandlungen finden die Vorschriften des Gerihtóverfassung®gesetes entsprehende Anwendung. ___ Im Uebrigen wird der Geschäftsgang bei der Kcmmission durch ein von derselben zu entwerfendes Regulativ geordnet, welches der Bestätigung des Bundesra1hs unterliegt. Hierzu lag ein Antrag der Abgg. Ackermann und Gen.

vor:

Im §. 23 der Kommissionsbeshlüsse Absaß 1 im zweiten Sate hinter den Worten: „die Verhandlung und Entscheidung erfolat“ einzuschaiten: „in nicht öffentliher Sitzung“.

Abg. Hegel bekämpfte die Bestimmung der Oeffentlichkeit der Verhandlungen als unpraktish. Die Kommission habe der Beschwerdekommission mit diesem Vorschlage ein größeres Vertrauen bei den Sozialdemokraten sihern wollen. Das Gegentheil würde ab:r erreiht werden, da die Beschwerde- kommission häufig zum Ausschluß der Oeffentlichkeit si ver- anlaßt sehen würde und damit das Odium von dem Gesetz auf die Beschwerdekommission übertragen werden würde.

__ Abg. Kulemann rechtfertigte die Vorschläge der Kom- mission.

Der Staats - Minister Herrfurth trat für den Antrag Adckermann ein. Mit Rüefsiht auf die Be- seitigung der Fristbestimmung in dem Gesey hätten die verbündeten Regierungen es für zulässig erachtet, auf eine Reihe von Abshwächungen des Gesetzes einzugehen ; sie seien aber der Meinung, daß diese Grenze niht über- schritten werden dürfe, wenn man mit Sicherheit darauf solle rechnen können, die öffentlihe Ruhe und Ordnung aufrecht zu erhalten. Die Gefahren der Sozialdemokratie seien nit zu untershäßen. Nicht die Regierungen seien es, die hauptsählih Gefahr liefen, sondern die Gesellschaft selbst und wesentlich die Parteien, welche die Abschwächung oder Verwerfung der Vorlage anstrebten. Man könne deshalb dem Reichstage sagen: Tua res agitur, Die Sozialdemokratie negire die Grundlage der modernen Staats- und Rehteordnung, und es wäre eine Art Sebstmord, denen, die diese Ordnung zu vernichten streben, die Vortheile derselben bedingungslos zu gewähren.

Abg. Klemm unterstüßte den Antrag Ackermann, während Abg. Kulemann denselben bekämpfte.

__ §. 23 gelangte unter Ablehnung des Antrages Ackermann in der Fassung der Kommission zur Annahme.

8. 24 lautet:

Für Bezirke und Ortschaften, welche dur die im §8. 1 Ab- saß 2 bezeihneten Bestrebungen mit Gefahr für die offentliche Siwerheit bedroht sind, kann von den Centralbehörden der Buntes3- staaten, soweit dies nicht bereits landesgeseßlih zulässig ist, mit Genehmigung des Bundesraths für die Dauer von längstens einem Jahre angeordnet werden, daß- Personen, von denen eine Gefähr- dung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu besorgen ist, der Aufenthalt in den Bezirken oder Ortschaften von der Landes-Polizet- dehüris T N aat A6 i

ie auf Grund des Absa getroffenen Arordnungen der Centralbehörden sind durch den Reichs Argetice und auf die für landeêpolizeilihe Verordnungen vorgeschriebene Weise bekannt zu machen. „Dem Riichstage muß darüber sofort bezichungsweise bei seinem nächsten Zusammentreten Mechenschaft gegeben werden „_ Au nah Ablauf der für solche Anordeungen gestellten Frist dürfen Personen, welchen der Aufenthalt in den bezüglichen Bezirken oder Ortschaften versagt worden ist, den Aufenthalt in ‘denselben nur mit vorgängiger Genehmigung der Landes-Polizei- “reie DEmen: f G

chber den auf Grund vorstehender Bestitnmungen erlassenen Verfügungen der Landes-Polizeibehörde zuwiderhandelt, m mit Geldstrafe bis zu eintausend Mark oder mit Haft oder mit Gefängniß bis zu sech8 Monaten bestraft.

Auf Mitglieder des Reichstages oder einer gesetzgebenden Ver- sammlung, welche sich am Siye dieser Körperschaften während der Session derselben aufhalten, finden die im Abiay 1 erwähnten An- ordnungen keine Anwendung.

Abg. Buhl erklärte Namens der Nationalliberalen die Ausweisungsbefugniß niht annehmen zu können. Die Aus- weisungsmaßregel habe einen andern Charakter in einem dauernden als in einem zeitlih beschränkten Gese. Durch die Ausweisung seien nur neue Agitationsherde ge- schaffen „worden. Die Nationalliberalen hielten fd gewiß für verpflichtet, die Mittel zu gewähren, den revolutionären Tendenzen der Sozialdemokratie entgegenzutreten ; sie glaubten aber nah den gemachten Erfahrungen diesem Zwecke besser zu dienen, wenn sie die Ausweisungsmaßregel ablehnten. Es empfehle sih, an dem Beschlusse der Kom- mission festzuhalten und den S. 24 abzulehnen.

, Abg. von Helldorff meinte, daß die Ausweisung, wie sie gegenwärtig bestehe, die Ausgewiesenen allerdings zu Agitatoren in der Diaspora mache; aber ohne diese Befugniß gegen die gewerbsmäßigen Agitatoren sei das Geseg unvollständig, Alle Maßregeln gegen die Agitatoren als solche seien leider gestrichen; dieser leßte Rest müsse erhalten werden, wenn das Geseg an seiner Wirksam- keit niht shwere Einbuße erleiden solle. Auf allen Gebieten des sozialen Lebens \ei es Pflicht, den Arbeitern zu helfen ;

Sachverständiger vernehmen zu lassen, sowie binsihtlih der im

zustimmen, wenn die Regierungen ausdrü@li erklärten, d versuchen wollten, auch ohne dieselbe jer bten L E ei Schluß des Blattes sprach Abg. Dr, Windthorst.

(Die Sehlußberichte über die gestrigen Sißungen des Reichs- tages und des Hauses der Abgeordn t 1 fh in der Ersten Beilage.) (Aen E

Nah den Ergebnissen der dritten Les d i haushalts-Etats 1890/91 verthei at pa A beiträge wie folgt: rtheilen sich die Matrikular-

reuzen 152 989952 M (mithin für 1890/91 L Bayern 36 596 550 A (+ 7 302 091 4), Sachse 115 0 (F 2104 656 6), Württemberg 13 439 026 Æ (4 2730 307 6) Oa A P atk (+ L 676 M), Hessen 5168223 M , Hedlenburg-Schwerin 3 107 2 - 380 3

Sa&sen-Weimar 1 696 087 j L T 880 220 H B S e M),

raunschweig 2164 M (+ 246 350 M), Sabsen-Meintr aen 1160906 A (+ 142125 M), Sawsen- Altenbur! 872 pag den (+ 106 792 #), Satsen - Coburg und Gotha 1074169 (+ 131504 46), Ankalt 1 340712 #4 (+ 164142 %), S&wacz- burg-Sondershausen 397 653 4 (—+ 48 683 M), Swar Rudolstadt 452921 (4+ 5b 447 4), Waldeck 305647 (+ 37 420 M), Reuß älterer Linie 302 019 (+ 36 976 46) Reuß jüngerer Linie 597 502 (+ 73155 M), Swaumburg-Lippe 200 999 M (+ 24 607 6), Lippe- 665650 M (+ 81491 %), Lübe 365 521 M (+ 44 751 4), Bremen 894803 Æ (+4 109 551 46), Hamburg 2 801 834 6 (+ 343 053 4), Elsaß-Lothringen 9 521 273 4 (+ 1085 517 6). Summe 265 197 802 4 (+ 37065 111 4),

Auf der Tagesordnung der am Frei

24. Januar 1890, Vormittags 11 Uhr, stattfindenden ck ente sigung des Hauses der Abgeordneten stehen folgende Gegen- stände: 1) Erste Berathung der Rechnungen der Kasse der Ober- Rechnungskammer für das Jahr vom 1. April 1887/88, 2) Erste Berathung der Allgemeinen Rehnung über den Staatshaushalt des Jahres vom 1. April 1886/87 sowie der Rechnung über _die Fonds des ehemaligen Staatsschatzes für 1. April 1886/87. 3) Erste Berathung der Uebersicht von den Staatseinnahmen und Ausgaben des Jahres vom 1. April 1888/89, 4) Erste Berathung des Nachweises über die Ver- wendung des in dem Etat der Eisenbahnverwaltung für 1. April 1888/89 unter Titel 43 der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben vorgesehenen Dispositionsfonds von 1 500 000 M 5) Erste und zweite Berathung des Vertrages wegen Fortdauer des Thüringischen Zoll- und Handelsvereins. 6) Berathung des Rechenschaftsberichts über die weitere Aus- führung des Geseßes vom 19. Dezember 1869, betreffend die Konsolidation preußischer Staatsanleihen. 7) Zweite Be- rathung des Entwurfs des Staatshaushalts:Etats für 1890/91 und zwar: a. Kriegs - Ministerium, b. Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, e. Lotterieverwaltung, d. See- handlungsinstitut, e. Münzverwaltung, f. Staatsardchive, 3. General-Ordenskommission, h. Geheimes Civilkabinet (Ein- nahmen), i. Ober-Rehnungskammer, k. Prüfungskommission für höhere Verwaltungsbeamte, 1. Disziplinarhof, m.-Gerichts- hof zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte, n. «Ge eh- jammlungs-Amt in Berlin, 0. Deutsher Reihs- und Preußischer Staats-Anzeiger, p. Für Zwecke der Landes- vermessung.

Dem Hause der Abgeordneten ist die Denk- \hrift, betreffend die in der Zeit vom 1. April 1888 bis 31. März 1889 erfolgten Bauausf 1 beugt an denjenigen Wasserstraßen, über deren Regulirung dem Landtage besondere Vorlagen gemacht sind, zugegangen.

Der von den Abgg. Zelle und Langerhans im Hause der Abgeordneten “eingebrachte Geseyentwurf, betreffend dte Ergänzung der Städteordnung für die sechs östlihen Provinzen der Monarchie vom 30. Mai 1853 lautet :

Einziger Artikel.

_ Zwischen die §8 21 und 22 der Städteordnung für die \echs östlihen Provinzen der Preußischen Monarhie vom 30. Mai 1853 (Geseßsamml. S. 261) tritt ein neuer §, 21a in nachstehender Fassung: 8,.21a.

Wenn wegen großer Ungleicheit dir Wählerzahl in den Wahl- beirken derselben Abtheilung cine Aenderung von den Gemeinde- behörden beschlossen und dieser Beschluß von der Aufsichtsbehörde be- stätigt wird, oder wenn die Aufsichtsbehörde aus demselben Grunde eine solche Maßregel angeordnet, fo hat der Magistrat dié *neue Ein- theilung in Gemäßheit des §. 14 festzuseßen und sofort bekannt zu machen, in welcher Ordnung die CErgänzungs- und Ersaßwahlen von den neuen Wahlbezirken vorgenomwen werden sollen.

Zeitungsstimmen.

Die „Germania“ schreibt über die Denkschrift be- tres der Untersuchung der Arbeiterverhältniss\e:

„Wir verdienen gewiß nit den Vorwurf allzu großer Vertrauens- e der Regierung gegenüber; aber wir halten es für eine ver- wetrslihe Taktik, von vornherein die Denkschrift als eine zu Ungunsten der Arbciter partetisch gefärbte dem Volke zu denunziren, Män wird sie so lange als korreft und sahgemäß betrahten müssen, “als nicht nachgewiesen wird, daß Thatsachen absichtlich vershwiégen oder entstelit- worden sind Die ganze Haltung der Denkschrift läßt aber einen Verdacht der unzulässigen Parteinahme nit aufkommen, Wenn si -auch hier und da Aeußerungen und Urtheile der Kommissarien angeführt finden, welche die Forderungen oder Darlegungen der Bergleute für unzu- treffend oder für zu weitgehend fennzeihnen, so liegt do darin keire unzulässige Parteinahme gegen die Arbeiter; man müßte dann von vornherein jede Aeußerung der Leßteren für unwiderleglih und keines Beweises bedürftig erahten. Auf der anderen Seite entbält fast jedes Blatt der Denkschuft Feststellungen, welhe die Beshwerdäi der Arbeiter für mehr oder minder berechtigt erklären und es

die für die Zukunft den Bescwcrden den Boden entziehen. Man lese nur nach, was über die Mißstände bei der Festseßung und Abänderung der Gedipge, bei dem sogenannten Nullen der Wagen, bci Verfahren von Uebersbihten, bei der Festseßung der Strafen, von der Verwaltung der Strafgelder 2. gesagt wird. Wenn die von der Untersuchungskommission ausgesprochenen und von der Denkschrift wiederholten Wünsche von d n Verwaltungen wie von

dabei die Erwartung und Hoffnung ausgesprochen, taß Abit - A Verwaltungen Remedur eintreten lassen uxrd Einrichtungen treffen)

Kulemann befürwortete die von der Kommission | aber ebenso sei neben solchen prophylak-

Abg. vorges Flaenis Fassung. / : tishen Maßnahmen Erhaltu it Abg. Grillenberger erklärte sih auch gegen diese | Sorge zu tragen und denen n “Bude s t n Fassung des Paragraphen; in einem solchen Geseg könne | welhe ihre Untergrabung gewerbsmäßig betreiben und an keiner Stelle das Recht, sondern nur die Willkür maß- von dem Unfrieden leben. Die erstellung eines Vercine mit 200 Fahnen und 7 Wagen mit Kränzen. Jn gebend sein. Die Rehtsnormen, die im Elberfelder Sozialisten: | Sozialistengeseßes mit unvollständigen Mitteln wäre in den Straßen und an den Fenstern, aus welchen Trauerfahnen rozeß auf Seiten der Staatsanwaltschaft und Richter zum | diesem Moment geradezu ein politischer Fehler. Die Deutsch usdruck gekommen, müßten zu der Erkenntniß führen, daß | konservativen würden deshalb, wenn die Ausweisungsbefugniß das Reichs-Beschwerdegeriht, au wenn es aus lauter Richtern | fallen sollte, gegen das ganze Gefeß stimmen; sie würden nur

den Arbeitern befolgt wücden, würde die Untersuhung und die Denk- \chrift {hon reihen Nugen stiften können. Wir hegen auch troy mancher Enttäuschungen zu den Verwaltungen und zu den Behörden 0 o daß die Fingerzeige der Denkschrift nachhaltige Bo atung finden. R R Die Denlschrift giebt cin bis in die Details gezeihnetes Bild von den Einrichtungen in der Praxis der Bergverwaltungen bezügli der Löhne, Lohnfeststellungen, Abzüge 2c. und macht es au dent Laien im Bergface mögl1&, si ein Urtheil über die Lage zu bilden. Man wird dem Verfafser das Lob der Beherrshung und forgfältigen

storbenen, der Herzog von Genua, die Prinzen Jerome, Victor und Louis Napoleon, der Prinz Friedrich von Hohenzollern, dieMinister, die Spißen der Behörden, dieMilitär-AttahésDeutsch- lands, Englands, Oesterreih-Ungarns und Spaniens, sodann die Körperschaften, die Studenten, die Vertreter der Presse,

s der leßten Plenarversammlung des General- | werden der Trauerfeierlihkeit morgen Vormittag beiwohnen : Comités. des Tandwirthsdaitigen Vereins in als. Vertreter Sr, Majestät des Kaise: 8, in Hôchstdessen Bes s 6 Sr Qöni it ha ertrete ; e c eis, in Hôchstdessen Be- 0; ern, welhe unter dem Vorsiß r. Königlichen pee eitung der General à la suite Graf vcn Wedell; Ihre Königliche

Prinzen Ludwig abgehalten wurde, sind die Wünsche | sl ) i

d träge, welche don Son j unkt der Merten Land- Hoheit erin Sire beit a M SAtie ate ‘Mlisabeth uar Gast in Bezug auf den Entwuif des bürgerlichen Mecklenburg; Se. Durchlaucht der Prinz Sizzo von Leuten-

éPbuchs für das Deutshe Reih geltend zu | berg; Ihre Durchlauchten der Prinz und die Prinzessin : :

en wären, festgestellt worden. Hierbei gelangten, | zu Schönaih-Carolath, Se. Durclauht der . Prinz dingen, hatte sih eine ungeheuere Menschenmenge ange-

die „Allg. Ztg.” meldet, fast sämmitlihe Anträge ! Leopold von Sondershausen, Se. Königliche Hoheit der | sammelt. Gegen Mittag langte der Zug vor der Kirche