1890 / 28 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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: | E / r diese : lte, werde ih das Nöthige vorbrin : eher aber nit. ] im vorigen Jahr bereits geäußert habe. Auch hier sind nit fiska- } eine Zusammenfafsung und Aufzählung dessen, was der Reichstag i

dieses Regiments, ernannt. v. Baumann, Major und Bais, s CoER E R, E E E E E A ges pr “t 0e E R | so Geduld ! ° vig : gen, eh - s lische RüdsiSten für die Streits maßgebend, een das E erfolgreihem Zusammenwirken n Det des cene der et Pat R

Commandeur im 9. Inf. Reat. Nr. 133, Rihelmann, Major und erehtigt. b di ir vorliegen, is p A Ertra dinarium wird bewilligt. i Abg. von Eynern: e allerdings eine Rede Grgenthal, Wenn wir ledigli nach fiskalishen Rücksichten handeln | so bildet die feierlihe Ceremonie im Weißen Saale den rechten

Bats. Commandeur im, 7. Inf. Regt. Prinz Georg Nr. 106, unter NoG ven Aen tat l nd Beer noch niemals Es folgt der Etat der Forstverwaltung. parat. Meine Anregung habe id gerade wegen der Bedeu- | äfen E E bas Sra, Hes E, me SNNN 14e Span Me Rog, der mit solchem sex und Frioia den # 2 . e .

porlbufger S Sa@ le Melor nb Bats. Commandeur „der Firma Stantiey und eee aggaren versagt | Bi in Titel Oberförster weist der Abg. von tung dieses Antrags gegeben, Der Aba Windthorst sollte | wre dann dem Betreffenden inem rio Menopol ertheilt sein, gewidmet, an dem Ausbau des Reis in jo

: D e ; ; A hervorragender Weise mitgewirkt hat und d ü d Erwar- im 8. Infanterie - Regiment Prinz Johann Georg Nr. 107, m N F gescheben einer bestimmten Firma gegenteer- Risselmann auf das ‘troy vor zwei Jahren eingetretenen | mir dafür dankbar sein. Wird später der Antrag eingebraht, | was er exploitiren würde, und er würde in sehr viel wirksamerer Weise | tungen der Regierungen so bereilwia ete n E und Erwar in gleider Eigenschaft in das 2. Grenadier - Regiment | die 1ch n! nenn

,_ nit, weil ich sie gerade sonen müßte, | E höhung immer noch niedrige Einkommen der Oberförster wo das Haus mit Arbeiten überbürdet ist, dann wird der | den Absay wobl bewerkstelligen können als wie der in einer Ver- In der That hat dieser Reihstag das ihm von so hoher Stelle Nr. 101 Kaiser Wilhelm König von Preußen verseßt. | aber weil ih nit ohne Noth an Bes e gat in Stpes bin r 9 richt die A E aus, daß bei der beabsichtigten Abg. Windthorst nicht das Recht haben, sich über ungenügenden | waltung nothwendig doh etwas s{chwerfällige fiskalische Vertrieb. Ih | ausgesprohene Lob wohl verdient. 9 iel thin vou s viel ge- von Sihart, überzähl. Major im 7. Inf. Regt. Prinz Georg | bloßselle. Es ist dieser ema Es réblichsten Weise deleidigt | allgemeinen Gehaltserhöhung der Beamten recht tief in den Ernst und Eifer bei der Berathung seines Aas zu beklagen. | habe diese Sache 2 Jahre hindur erörtert, weil sie ja sehr nahe | holten, muß doch der „Kartell-Reichstag“ den Gegnern die An- Nr. 106, dieser unter Verseßung in das 8. Inf. Regt. Prinz Johann | der Firma Stantien A \häftsehre ‘sondern au in ibrer persôn- | Staatssäckel für die Oberförster und Förster gegriffen werden Abg. Dr. Windthorst: Jh danke dem Abg. von Eynern | liegt, und weil sie zuglei eine große Entlaftung jür unsere Ver- erkennung abringen, eine Reihe bedeutender und wichtiger Geseße Georg Nr. 107, K önigsh eim, überhl: Major im 4. Inf. B e j e eee i h do : jeder Geschäftsmann hat das Ret, | würde. und kann nur wünschen, daß er mir au bei anderen Gelegen- C Ee E Erwägungen Haß M LN ließe m Pala belaacies. seien in erster Mine s UEE E BVersepung BIE 2 Inf. Regt. Prinz Frie ui daß er fe ine Geschäftoverbindungen ee F E Me es Minister Ile Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius S aber dann mit Ernst und niht mit Vertrags, der minde stens auf 2 bis 30 Zabre ätte ad losen e gegen ibn erhoben, le ft f Ines n gor E lbe

. Czef im 4. Inf. . Nr. ie überzähl. | als gleihbereWtg j on Ballhaujen: 4 l: : “. , ¿ s __| werden müssen, habe geglaubt ablehnen zu müssen, und zwar, wie ih | find. Die Behauptung, daß dur die Verlä d tur- Stabtofsuieritelle dieses Regts. verse t v. ‘Séönber L Hauptm. ¡war als Gentleman begegren, E No Cs A : Ich babe bereits im Vorjahre meine Uebereinstimmung im Präsident von Köller: Jh muß es den Herren über- | betone, mit Rückfsiht auf die Interessen der dortigen Bevölkerung. | periode von 3 auf 5 Jahre die Rechte des Volkes “E

und Comp. Chef im 7. Inf. Regt. Prinz Georg Nr. 106, zum über- | Gebiet des freien Gewerbebetriebes liegen 9 Wesentlichen mit den Ausführungen des Hrn. Abg. von Risselmann lassen, wann und wo sie ihre Anträge einbringen. JIch glaube, es würde sehr {wer sein, ein solches Konsortium zu | verkürzt worden sind, vermag heute Niemand mehr ernstlih zu

- ; x idt i i inmi üben. ; Î Schluß 21/4 U Nächste Si D tag 11 U i isheri i ü ü i i l ;

; dert. Scchoenpflug, tm. und Comp. | nicht in der Lage ist, eine, Einmischung auszuu a u betonen gehabt und will beute nur bestätigen, daß bei den chlu 2 Uhr. ächste Sizung Donnerstag hr. | finden, das in der bisherigen Weise Rücksicht nehmen würde auf die nehmen, dagegen darf ihm nachgerühmt werden, daß e treuer Chef im 4 Inf. Regt. Nr. 103, fn das 6 “Snfanterie-Regiment BEAE bas e Begünstigung dieser Ds dur) exagte Se Gebe ltsaufbesserungen, die jeßt durch kommissarische Berathung der Kapselfabrikanten, auf die Korklieferanten, auf alle diese verschiedenen | Hüter der in der Verfassung gewährleisteten Abcikeiten: e Rechte Nr. 105, Sch aeffer, Hauptmann und Compagnie-Chef im 6. Inf. | theilung von Privilegien niemals stattgefun ¿bli und ursyrüngli | betbeiligten Ressorts vorbereitet werden, in jedem Falle diese ver- Die in der gestrigen Sigung des Hauses der Ab- Erwerbszweige, die ja keine große Industrie bilden, die aber für die | des deutshen Voikes gewesen is im Gegensaß zu den thörichten fentlichen Meistgebotes. | dienstvolle Beamtenklasse, wie ih hoffe, möglichst reihlih bedacht werde. Pren u voir dent M

S 2 kommen all Reat. Nr. 105, in das 4. Inf. Regt. Nr. 103 verseßt. Dammers, | Besi dessen, was sie baben, ge : auptm. à la suite des 2. Gren. Regts. Nr. 101, Kaiser Wilhelm | im Wege der öffentlichen E n jegt dieser Firma Abg. von Benda wünscht, daß die Bemühun en des

ig vo r Enthebung von der tion als Adjut. | Es ist aber ganz nâtürlid, da ; : e A x A ; E Sf een ne A Cari Cbrf Gun! 4. Inf. Regt. gegenüber kaum mögli ist. Le Park dee Tadel Ministers für die Oberförster von glänzendem Erfolge begleitet emerkungen des Abg. Berger gehaltene Rede lautete: von den Erwerbsgesellshaften genommen würden, wie von dem | fällt doch dieser Vorwurf in Nichts, wenn daran erinnert Nr, 103, Kuntze, charakteris. Hauptm. im 7. Inf. Regt. Prinz | bagger ih habe elbst vor Jahren an il un Fahrzeugen und sein mögen. ; ( e C d um _ Meine Herren! Jch werde mich um so lieber zum Träger der | Staat, glaube ih, würde außerordentlih großen Schwierigkeiten be- | wird, daß wesentlih durh die Reform der Branntwein- Georg Nr. 106, zum etatsmäß. Hauptm. und Comp. Chef mit Patent | angesehen bestcht in einer ganzen Flottille hören Millionen, um Bei dem Titel „Förster“ bittet der Abg. Conra Wünsche des Hrn. Abg. Berger mawen, als auch ih dieses Bauwerk | gegnen. steuer diese bedeutende Erhöhung der Reihseinnabmen erzielt vom Tage der Charakterisirung, Strauß, Pr. Lt. im 10. Inf. Dampfmaschinen, die in Arbeit sind. Dazu A Ceres \chwerlich größeren Schuß der Deputatäcker der Förster. 4 kenne und in seiner arcitektonishen Bedeutung sehr boch \{chäge. Ich | Dagegen glaube ih eine andere Perspektive eröffnen zu dürfen, | worden ist, also durch die Besteuerung eines Genußmittels, Regt. Nr. 134, unter Stellung à la suite dieses Regts., zum Adiut. ähnliche Betriebsmittel auszurüsten und die sind a Im Uebrigen werden die fortdauernden Ausgaben, die darf au sagen, daß Seitens der Domänenverwaltung, wie ja au | nämli, daß man versucht, für den Vertrieb nah den außereuropäishen | das, wenn irgend eins, eine hohe Steuer Vérträgt und in allen Kultur- der 6. Inf. Brig. Nr. 64, S neider, charakteris. Pr. Lt. im 11. Inf. vorhanden. ; be Gewässer, wo die Dampf- | einmaligen und außeretatlihen Ausgaben ohne Debatte be- der Herr Vorcedner anerkannt hat, alles geschehen is, um die Tbeile | Ländern, für den Osten sowohl wie für den Westen, ein besonderes Konsor- | ländern noch viel höher besteuert ist, und daß diese Einnahmen nöthig Regt. Nr. 139, dieser unter Versegung in das 10. Inf. Regt. Nr. 134, Nun wird man do nit dasselbe d Aa lei an einen anderen | willigt der Baulichkeiten, die dieser Verwaltung unterstellt sind, in bestem | tiumzubilden oder zu gewinnen, um den überseeischen Vertrieb dieser Wässer | waren, um das Gleichgewibt in den Finanzen des Reichs und der Thewalt, warakterisirter Pr. Lt. im 8. Inf. Regt. Prinz Johann | bagger liegen, wo Tau(erarbeiten stattfin n V Mord und Todtschlag Unter den „einmaligen Ausgaben“ befindet si ein Titel Zustand zu erhalten und zu renoviren. Ich glaube auch ferner ver- | zu bewerkstelligen. Das kann eine gewisse Zukunft haben. Wir haben | Einzelstaaten herzustellen, und um den großen Ansprüchen gerecht zu Georg Nr. 107, dieser unter Verseßung in das 7. Inf. Regt. Prinz Konkurrenten verpachten können, das E L ede Sicherheit des Ankauf n Grundstücken und Forsten 1950 000 sihhern zu dürfen, daß ih mit meinem Herrn Condominus mih wobl | allerdings in den leßten 10 Jahren in Amerika {hon einmal den | werden, welche die Militärverwaltung ftellte, um die Wehrkraft Georg Nr. 106, zu etatsmäß. Pr. Lts. mit Patent vom Tage der geben, und es würde jede Polizeikontrole und Je „zum Ankau} von Br sehr leicht verständigen werde über die Diéeposition der übrigen Theile des Versuch gemacht, aber ob wir da mit dem betreffenden Generalagenten Deutschlands zu sichern und ihm, um mit der Thronrede zu sprechen, Charafterisirung, ernannt. Die Oberst Lts. Frhr. v. Hammer- Gewerbebetriebs aufhören. insti sondern cine natür- (bigher 950 000 d) k klärt, daß die Mehr- Gebäudes. Die Schwierigkeit wird darin liegen, für die Zwee, denen jeßt | kein Glück fat haben und derselbe es an den nöthigen Bemühungen | die Weltstellung zu gewährleisten, vermöge deren es zu der Erfüllung s ein, Commandeur des 2. Hus. Regts. Nr. 19, v. Globig, Com- . Es liegt also hier feine eran gung Ee bie librigen9 Inde 1 Berichterstatter Abg. von Kröcher erflärt, daß di i - der betreffende Theil des Etablissements dient, andere geeignete zu finden, | hat fehlen lassen, ich weiß es nicht. Jedenfalls hat das damalige | der Aufgabe befähigt wird, mit dem ihm im Rathe der Völker ge- mandeur des Karabinier-Regts., Edler v. d. Planiß, Comman- | lie Entwickelung von geschäftlichen Verhältni L die, wie ih {hon einstellung erfolgt sei, um die im laufenden Jahre erfolgte und ih nehme deshalb die Zusicherung, daß etwaige Forderungen im | Verhältniß nicht zu einem bedeutenden Absay geführt. bührenden Gewichte für die Güter des Friedens u-d der Gesittung deur des Garde - Reiter - Regiments, zu Obersten befördert. | vor meiner Amtsführung quan Senden Stellun g ausgebildet Verminderung der Forstfläche, namentlich dur Veräußerung Justiz-Etat für diesen Zweck ein bereitwilliges Entgegenkommen in Also ih werde mi dahin resumiren, daß nach den gemaHten | erfolgreih einzutreten.“ v. Shwanewede, carakterisirter Oberst-Lieutenant z. D. und | sagte, si zu der den ga herrschen größerer Parzellen im Grunewald bei Berlin, auszugleichen. diesem Hohen Hause finden werden, sehr gern meinerseits an und | Erfahrungen für den Betrieb innerhalb Deutschlands ih mich shwer Ueber denselben Gegenstand. äußert sich di S Commandeur des Landw. Bezirks Baußen, Sl aberg, charakteris, | haben, wie sie E S ‘besonders der frühere Ober-Präsident Regierungskommissar Ober - Landforstmeister Donner werde danach zu handeln mi bestreben. E dazu entshließen würde, ein Monopol an eine Perjon oder eine ¿ EDEL DENJCLVFNT QEKENBAND- QURPET sh die „Kölnische Oberst-Lt. z D. und Commandeur des Landw. Beziks Pirna, der Ih kann now betonen, das con g E Konkurrenz auf diesem | führt aus daß von 1874 bis jegt die Forstflähe im Besi _ Was die Aeußerung des Herrn Vorredners betrifft in Bezug auf | Gesellschaft derartig zu ertheilen, daß dagegen fiskaliscerseits Alles Zeitung“ folgendermaßen: ; : Gbarater E Era 8 I Leer, Major 5. D. s Gebiet zu je fen res ist im ‘aber ‘wenigstens durch ‘ie gewöhn- | hes Staals fi um 101361 ha oder 179/10 Quadratmeilen nur bestatigen I thue A bie fn ‘ieser Stelle, weil bli ER ‘ca C E E A D CUA atoßién Zügen Va a i bos E E e: 1gi jor z. V. un ebiet zu |Ma}sen; E 5 é : . ; , und U iejer Skelle, möglich ist. 3 in, 0 an offnung hin, er werde n PoofRAIE LN Bezirko-Kammardo N Heede, E Charakter | lien Mittel, die der Staatsregierung zur Verfügung E n vermehrt habe. Diesen Zugang verdanke die Staatsregierung das zuglei au cin Lohn und eine Anerkennung für diejenigen Be- g Was die Etatsaufftellung bier betrifft, so ift die einfa nach der alle vorliegenden Aufgaben bewältigen und zu einer glücflihen Lösung als Oberst-Lt. verliehen. dur, daß sie ein Angebot an Jeden L ES E ge anden a den für Aufforstung in den S zehn Jahren bewilligten amten ist, die mit großer Sahkunde ‘und außerordentlicher Hingabe | Funktionsberechnung der 2 Vorjahre gesehen. die also bejonders führen. Die Aufrechterhaltung der deutschen Mattstärke wurde durch Fm Beurlaubtenstande. 22. Januar. Bart, Prem. | solche Konkurrenz zu afen, sie ist tbatsäh E M has i va größeren Mitteln. Bezonders Jei es durch Mitwirkung der die Weinproduktion in den Dominialländereien auf einen ganz außer | ungünstig gewesen find, der Jahre 1887 und 1888. Es kann ebenso das Septennat gesichert, die nöthigen finanziellen Mittel wurden durch Lieut. von der Reserve des 2. Eren. Regts. Nr. 101 Kaiser Wilhelm | zur Zeit sind keine Angebote Vorge p A seit Jahren Generalkommission möglih gewesen, in Ostpreußen, in dem ordentlih hohen Standpunkt gebraht haben durch ratiounelle Düngung, | gut möglih sein, daß das nächste Jahr wieder erheblihe Auf- die Zucker- und Branntweinsteuer gewonnen, die Pensionsbeiträge der König von Preußen, Rößing, Pr. Lt. von der Reserve des d. Inf. | gegenüber den Verpflichtungen, die die Staaldregierung Regierungsbezirk Danzig und in dem Regierungsbezirk rationelle Kultur und Verschnitt der Reben und dergleihen mehr. | besserungen ergiebt. Jn keinem Falle können wir nach unseren stati- Beamten aufgehoben, eine weitere Gevaltserböhung der unteren und Regts. Prinz Friedrich August Nr. 104, Liebe, B diele Miema egEE fan niht umhin, den Ausführungen gegen- Marienwerder Flächen zur Aufforstung zu erwerben. A0 He a e i eta ftishen Zahlen eine ständige Abnahme des Absayes konstatiren, O ia R E edern auêgepen L i s L L ; ; i i ; . 1 î i ähr i J - «ller Sve A Pr. Lis. der Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks I. ih habe die Akten deshalb mit- Ohne Debatte erledigt das Haus folgende Etats: Rente Weine V9 nt FlasGenttife in den Domiitalkellereien fortgeseßt sondern die Schwankungen haben \ich seit 20 Jahren ungefähr in g rsiherung der Arbeiter

i über, die wir eben gehört haben : N h denselb i S6 zu Stande gebracht. Gestüßt auf die von patriotishem Geiste getragene ber f wiebsbewtlli ki 14 Im aktiven Heere. 22. Ia- | gebracht, weil ih eine Diskussion vermuthete —, den legten Bericht | des Kconfideiklommiß-Fonds, Zushuß zur Rente werde, sich als ganz außerordentlich nüßlich, lukrativ für den Fiskus Ee Ven Grenien Veil, Wis e R R E N Mehrheit konnte die Regierung den gefährdeten Friedel ‘iufredt-

Tf j ie Fi e ders vorzulesen, i dei iß- C [verwaltung d nüzli Î intri j i Auf die Aeuß des Abg. Dr. Lieber b kie de : ten Grü i . Schuste andeur des 3. Inf. Regts. | der betheiligten Regierung, die Firma betreffend, beson des Kronfideiklommiß-Fonds, CentraLlver1 und nüglih und angenehm für das weintrinkende Publikum erwiesen s e erungen de g. Dr. Lieber bemertle der | erhalten; der Uebergang der Krone von dem ersten Gründer des Reichs Nr. 102 R E an, in N seines | er datirt vom Dezember. der Domänen und Forsten, Erlös aus Ablösungen habe. Es sind in der That die besten Marken, die zum Theil im Minister für Landwirthschaft 2. Dr. Freiherr Lucius | auf seinen Sohn und Enkel führte zu keinen von den Gegnern er- Abschiedsgesuches, Unter Verleihung des Charakters als Gen. Major Uebrigens kann ih von Domänengefällen und aus dem Verkaufe von Besi des Fiskus sind, dadur gesichert, in der reinsten naturgemäßesten | von Ballhausen: hofft-n Erschütterungen, sondern licferte nur dea Beweis, wie innig mit der Erlaubniß zum Tragen der Generals-Uniform mit den vor- | sagt der Ober-Präsident ten Bebörden, der Regierung | Domänen und Forstgrundstücken. Weise behandelt zu werden und fo in den Konsum überzugehen in ciner Fh will nun, um etwaigen Beunrubigungen bei den nähst Be- | alle Fürsten und Stämme Deutschlands zu)ammengewachsen sind zu geschriebenen Abzeichen, mit der geseßlichen Pension zur Disposition in Uebereinstimmung mit den genannten Behör M f ‘Firina S t8-Archi den 3096 M zur Weise, wo nit der geringste Zweifel daran fein kann, daß alles wirklich | theiligten zu begegnen, meinerseits bestätigen, daß die Domänen- } einer Einheit unter dem Schuße von Kaiser und Reih. In warmen gestellt. Frhr. v. dem Buss\che-Ippenburg, Rittm. z. D,., in Königsberg 2c. auch meinerseits nur bezeugen, daß Sütnien Jm Etat der Staats-Archive wer die Archivare in Gewächs ift, und kein fünstlich gewonnener oder verfälsckter Wein | verwaltung durhaus auf dem vom Hrn. Abg. Lieber gekennzeihneten Worten hat der Kaiser selbst dies anerkannt und dem Reichstage da- unter Fortgewährung der geseßlihen Pension und mit der Erlaubniß Stantien & Beer, ganz abgesehen L A NirY e Staaisfae Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses für die Arc was l geboten witd, : i U oa tung bureau auf Den Vom Don, g, E Sgt e} Lar gebankt, . - . Das -Stheitern des Sozialiftengesetes E Matt zum Forttragen der“ Uniform des 1. Ulan. Regts Nr. 17 mit den welche im Laufe der Jahre dur ihre Latig d Mean nte e ihrer Verseßung aus der fünften in die zweite Rang- Wenn ich dann noh einige Worte, da der Sóluß der Dis- | hat. Ich bin au der Meinung, daß die Thermalquellen in Ems in | kleinen Mißton in dic: Stimmung gebracht. . , . Sehr anzuerkennen vorgeschriebenen Abzeichen, der erbetene Abschied bewilligt. zugeflossen sind, auch eine den öffentlichen P ‘bu fällt in der lasse gefordert. ( : : kussion über die allgemeinen Titel auch für mich etwas schnell erfolgt | jedem Falle zu {hüben sind als das wichtigste Produkt der dortigen ist das Verhalten der bei dieser Gelegenheit si trennenden beiden Theile Fm Beurlaubtenstande. 22. Januar. Herion, Hauptm. \sprehende Wirksamkeit entfaltet. In H e Bewicbt daß die Die Budgetkommission beantragt, diese Mehrforderung ist, sagen darf, so will ih den beiden Herren, die zuerst gesprohen haben, | Gegend gegen die Gefahren, die der Bergbau bietet oder bieten kann. | der Kartellparteien. Von keiner Seite wurde cin verlependes Wort ge- von der Res. des 1. n Gren. Regts. Nr. 100, Breiting, industriearmen Provinz Ostpreußen l fei twa 2000 | zu bewilligen. sowohl dem Hrn. Abg. Sombart wie dem Hrn, Abg. Humann, | Es ist das um so naheliegender, als der dortige bergbauliche Betrieb sprochen. Es ift damit die Gewähr gegeben, daß die hervortretende Mei- Hauptm. der Jäger 1. Aufgebots des Landw. Bezirks I Leipzig, mit genannte Firma in ihren Me - HETY u f deren Abg. Dr. Windthorst: Jh möchte bei dieser Gelegen- erwidern, daß ih den sahkundigen Ausführungen, die sie zu den be- | offenbar überhaupt in seinem Werth zurücktgeht und in absehkbarer nungsverschiedenheit die ganze Entwickelung n cht stört, die mehr und mehr der Erlaubniß zum Forttragen der bisherigen Uniform der erbetene Arbeiter in lohnender Weise dauernd efháf igt O gas ie i g. . ch welhen Grundsäßen ‘die Einsicht in die treffenden Titeln gegeben haben, mit voller ufmerksamkeit gefolgt | Zeit ganz zu Ende. Angesichts dieser Thatsache ist es gewiß doppelt | ein Zusammenwirken der gemäßigten Clemente von rechts und links Abschied bewilligt. Wohl, wie in beiliegenden Berichten dargelegi wird, in dur heit fragen, na ch Bekanntlih hat der Di- bin und auch meinerseits mit sehr vielen ihrer Ausführungen sympa- | gerechtfertigt, jeßt die höchste Vorsiht walten zu lassen, bei der Un- fördert und in diesen Richtunaen die Grundlage für eine kraftvolle anerkennenswerther Weise gesorgt ist. / inzial- Staatsarchide gestattet wird. etannli rfli G É thisire und ihnen beistimme. Jh glaube aber doch in einem Punkt | sicherheit, die die dortigen geologishen und sonstigen Untersuhungen Reichsregierung findet, welhe die Aufre{terhaltung der großen Stel- Meine Herren, in diesem Urtheil stimmen alle die Des A rektor des Geheimen Staats - Arhivs, Wirkliche Ge- die Meinung des Hrn. Abg. Sombart mats berichtigen zu | auch dem Geübtesten bieten müssen, irgend etwas zu riskiren. Ich | lung Deutschlands im Ratbe der Nationen un? die Weiterentwicklung Behörden überein, und ih bin sona nicht in der as Rictu heime Ober - Regierungs - Rath von Sybel_ neuerdings müssen, weil ich glaube, daß er einmal den Werth der Fixirung des | würde deshalb viel lieber die Einstellung des gesammten bergbaulichen der Geseßgebung zu Gunsten der minder begüterten Klassen als führungen des Herrn Vorredners nah der von ihm gewolllen Mun | (ine Publikation gemacht, welhe nah meiner Ansicht PaHtminimums wohl etwas überschäßt, und daß andererseits auch die | Betriebes in dortiger Gegend seben, als eine Gefährdung der Emser | leitende Gesichtspunkte au fernerhin ins Auge fassen kann. Grade Parlamentarische Nachrichten. irgend welhe Folge zu geben. ; A ; eine etwas einseitige Richtung verfolgt, und ih wünsche, daß von ibm gegebenen Andeutungen, die Pachterträge zu fixiren nah den | Thermalquelle statuiren, In diesem Sinne habe i bisher gehandelt | aus diesem in der allgemeinen politishen Lage beruhenden Grunde Abg. Steffen s: Die St-dt Danzig hatte für ihren Bezirk auch andere Gelehrte sich mit derselben Epoche beschäftigten. , variablen Körnererträgen, daß das do bei langjährigen Domänen- | und werde das auch ferner thun. begrüßen wir es auch mit Freuden, daf die Thronrede des Sozialisten- Sehlußbericht der gestrigen (6.) Sißung des Hauses der | zie Bernsteingewinnung verpahten wollen und bereits den | Wäre der Herr Minister anwesend, so würde ih ihn verpachtungen shwerlih ein Maßstab sein wird, der benugbar ist. Mir ist geseßes mit keinem Wort erwähnt. Wir seben darin die Absicht, Abgeordneten. Fortseßung der zweiten Berathung des Firma auf ein Gebot ertheilt. Da gab nachträglich die fragen, ob anderen Gelehrten dasselbe Material, aus in keinem Pachtanschlag seit Jahren mehr eine Taxe auf Grund der dem Zusammenwirken dieser Richtungen kein Hinderniß in den Weg

t ; ; dortigen Gegenden, für die kleinen Ortschaften eine Nahrungsquelle | Verheißungen, welche immer wieder ‘aus dem gegnerishen L s inister für Landwirthschaft 2c. Dr. | bilden und relativ von t 1 gegnerishen Lager er , ; Y , ; großer Bedeutung sind. Daß man es ver- | klangen. Und wenn ihm Schuld gegeten wird, t reiherr Lucius von Ballhausen in Erwiderung auf die | tragsmäßig bewirken könnte, daß diese Rücksichten in demselben Maße | von Millionen neuer Steuern bewilligt zu laben E

Entwurfs des Staatshaushalts-Etats für das | Firma Stantien u. Becker ein höheres Gebot ab. Der welchem Hr. von Sybel seine Geschichte geschrieben, vorgelegt a Gb E N A Sine von Sin M O zu legen. Nicht das Trennende, sondern das Gemeinsame ist hervor

Jahr 1890/91 und zwar des Etats der Domänen Kap. 6. | Beschluß der Danziger Stadtverordneten-Versammlung wurde | werden würde, um ein Parallelwerk daraus zu machen. H lasten handelt. Da bildet es auch heute noch die Grundlage des Vorbereitungen für die Wahlen, geboven uno! fe das Geleistete der Kulserlide, DAG

Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius | von der Aufsichtsbehörde beanstandet und der Zuschlag Stantien | würde ein solhes Werk mit allen Krästen, die ih noch habe, Veranschlages. In den Pachtbedingungen handelt es sh bloß um Di ; ; L Die „Magdeburgische Zeitung“ giebt von einem von Ballhausen: : : u. Beer ertheilt. : j i: unterstüßen. Diese Periode, die Gründung des Deutschen Ersaßtragen bei Berehnung des Feldinventariums, und da glaube | vereins N O A ie Beibediliata Zeug niß des Auslandes zu Gunsten der deutschen Meine Verren! Die eben gehörten Ausführungen bilden ein sehr Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius | Reichs, schlägt in mein Leben hinein, und darum lege ih be- ih auch nit, daß man eine andere Fixirung finden kann, als daß des Kartells bei der bevorstehenden Wahl ausgespr An f ozialgeseßgebung Kenntniß, indem sie schreibt: gutes Pendant zur vorher gehabten Diskussion über die bessere Ver- von Ballhausen: sonderen Werth darauf, daß dieser Theil der Geschichte un- man gewisse Durchschnittspreise, also Martinipreise annimmt, also die Kandidatur des Ober-Präsid D ge)prochen un „Während es in Deutschland immer noch zablreihe Politiker werthung der Mineralwässer. Ic hatte dort erklärt, daß ih es für Der Vorfall ist mir allerdings bekannt geworden, aber es bandelt | parteiish geschrieben wird. bei der Uebergabe des bestellten Inventars, welche der Pachtnahfolger | 1e Kandidatur es Ober-Präsidenten Dr. von Seydewiß | zieht, welhe die große Bedeutung und den hohen Werth der sozial- bedenklich hielt, neue Monopole zu schaffen; hier handelt es si aber sh hier nit um eine Sache die mich ressortmäßig berührt. Die Aba. von Eynern: Ehe man die Frage des Abg seinem Vorgänger zu leisten hat. : : für Breslau-Ost angenommen, ebenso die Kandidatur des politischen Geseßgebung für die Verbesserung der Lage der arbeitenden nicht um die Schaffung eines neuen Monopols, sondern um die Ks iglihe Regierung zu Danzig hat in der Sache ledialih als E A2 fd) t üßt doch erst erfahren, Was die Fixirung des Minimums bei den Pachtungen betrifft, nationalliberalen Kommerzien-Raths Rosenbaum für den | Klassen nit zu erkennen vermögen oder, vielleicht befser gesagt, nicht Respektirung eines vorhandenen und sehr wohl erworbenen. Komn unal- Aufsichtsbehörde gehandelt Sie ist von der Meinung Windthorst beantworten dnnte, müßle man Do der Axcive so meine i, ist der ganz natürliche und wirksamste Anhalt der bis- | Wahlkreis Breslau-West. erkennen wollen, macht \sich im Auslande immer mehr die Erkenntniß Es ist Ihnen bekannt, daß die Bernsteingewinnung und Ver- D en, daß in dem betreffenden Beschlusse das Interesse der welchem „objektiven“ Gelehrten shon die Benußung der rhive her gezahlte Paltbetrag. Es sind ja aîle unfere Pachtverträge mit j E : J ; 2 geltend, daß das Deutsche Reich dur diese Gesezgebung ein Werk werthung in Östpreußen Regal is. Die Verwerthung des Bern- E Danzig nicht voll gewahrt sei, weil ein höheres Gebot in abgelehnt worden 1st. i : Ausnahme etwa von 15 oder 16, die aus älteren Zeiten laufen, wo Die „Kölnische Zeitung“ schreibt: „Troß des be- geschaffen hat, das geradezu einzig dasteht. stcins hat in früheren Jahren in vollständig freier Konkurrenz statt- | L erselben Verhandlung unberücsichtigt geblieben sei gegenüber einem Abg. Dr. Lieber: Jh habe shon früher darüber Be- noch Domänenverpahtungen über 30, 50 und mehr Jahre vorkamen, | kannten Beschlusses des St. Gallener Parteitages vom vorigen Mit hoher Genugthuung begrüßen wir in dieser Hinsicht eine gefunden ; im Wege des öffentlichen Ausgebots sind die Strände verpachtet erbeblich niedrigeren Gebot. Das ist der Zusammenhang der Sache. } s{hwerde geführt, daß einem als zweifellos objektiv geltenden da Lkandelte es si gewissermaßen um eine vollständige Neufixirung, Jahr, bei Stihwahlen zwischen gegnerischen Parteien Wahl- | Abhandlung, welche ein hervorragender shweizerisher Jurist, Professor worden, zum Lesen, Schöpfen, Graben und Tauchen, später zum baulichen | Ahr mein Ressort hat mit dem Vorgehen der Regierung in Danzig | Gelehrten, dem jeßigen Abg. Dr. Grimm, die Benußung des da hat noch die Feststellung des Minimums eine Bedeutung —, bei | enthaltung zu üben, verkündet jet die sozialdemokratische | Zurleder in Bern, in dem jüngften Hefte der „Zeitschrift des bernischen Betrieb Der Fiskus hat es zeitweise versucht, diesen Betrieb selbst in eigene nichts zu thun. Es bewegte si diese Sache lediglich auf dem Gebiet | Staatsarchivs in Sdstein in vollständig unzulässiger Weise unserer laufenden Dommänenverpahturg, wo es si um einen 18 jährigen | Berliner Volkstribüne“, die Sozialdemokraten hätten niht | Juristenvereins* über die deutsche Geseßgebung veröffentlicht hat. R N N t o p E e en ce übrigens blos be- der kommunalen Aufsicht. vershränkt worden ist. Än io, E B Led biecin wobl cin E das geringste Jnteresse, die Vertretung der Opposition numerish | Dieselbe ist der Anerkennung iw Werthes ders nas on pas fer ¿Ny q at den bergbaulichen , U i s 2 : ; ! : Mont h ; V Ï ; 0 tum, day G 1 2 4 Fal ; i B ühmlihst bekannte Verfasser spart mi ¡ rechtigt ift, auf ihm gebörigen Grundstücken auszuüben, niht etwa Abg. Dr. Krause: Nicht nur einer Firma haben Stantien Regierungs-Kommissar Archiv-Rath Dr. Sattler: Die natürlicher Anbalt für die Fixirung des Pachtminimums liegt. Es | W \{wächen, wie kläglih auch die aus dem Centrum und dem seinem, Mea E tan t erfa art ait denno des

f Grund des Berggesetzes, begonnen auszuüben, und hat wegen | y, Beer das Rohmaterial verweigert, ih kann mehrere Archivverwaltung kommt hier gar nicht in Frage, weil das ist ja auch die Feststellung des Pachtminimums insofern durhaus Freisinn zusammengeseßte Opposition sein möge. Von dem e : D ren Dan, na ï Pangelnder Erfolgs e Diver eingestellt. ; Firmen nennen ien dassetbe passirt ist. Die Handlung hat | Material, welches Hr. von Sybel für sein neuestes Geschihts- nicht von fo bervorragender Bedeutung, weil das Gebot ein v ll- | „Grundprinzip“ des St Gallener Beschlusses gebe es Aus- A A ne tain: weldbtr- Untas eiae er Alles das liegt übrigens weit vor meiner Amtszeit. 80 unt diesen Vorwurf auch gefürchtet, und da hat sih etwas Merk: werk benußt bat, nur zum allergeringsten Theil der Archiv- ständig freies ist, und das Pachtminimum durchaus nicht erreiht zu | nahmen, und die Sozialdemokratie dürfe auf keinen Fall in | bindung staatlicher Leitung mit Selbstverwaltung der Betbeiligten ein run im Laufe der legten 20 Jahre die fo hestig und mit Lire irdiges ereignet. Am 15 Sanuar Vormittags 111/4 Uhr, | verwaltung übergeben ist. werden braucht. Mir ist ein Fall in der Erinnerung, daß, als der | der prinzipiellen Bekämpfung der Opposition über das Ziel | sozialpolitishes System zur Bekämpfung des Elends geschaffen meiner Ansicht nah von dem Hrn. Vorredner üngegrissent Bim sollte i 11 id ine Auktion von Rohbernstein statt- Abg. Dr, Windthorsi: Jh habe von dem Abg. von bisherige Pächter das Packtminimum nicht bot, und darauf ein | hinausschießen.“ babe, wie es die Welt noch nit gesehen bat; besonders sympathisch Stantien und Beer sih dieses Gewerbes bemächtigt. Diese Herren | sollte in Patnicten L 11 Uhr dort ein. Nun is es | Eynern kein Votum verlangt; er kann aljo die Sache ruhig zweiter Ternin ausgeschrieben wurde, in welchem er 5 oder 6 Tauscnd ; Ust L é berührt ibn die den Arbeitern eingeräumte Vertretung und im-höchsten haben mit einem ungeheuren Aufwand von Fleiß, Sahkenntniß finden. Die Züge trafen um L L 00? l M Stund 8 t Es ist mir aber unbenommen, bei einem Mark unter dem Pactminimum bot, ihm obne Weiteres der Zu- Nah einer Mittheilung der „Thüringischen Correspon- | Maße zeigt er si darüber erfreut, daß auch in der obersten Instanz und Kapital nah und nach von kleinen Anfängen ein ganz: aber jedem Fachmann unmöglich, in einer ha ben unde a mt an! ea U A b di A , l iat \chlag ertheilt wurde, da die öffentliche Lizitation zweimal erfolgt denz“, welche die „Weimarische Zeitung“ unter Vorbehalt in Unfallversiherungssacen, 0 det Reichs - Versiberungs8amt D lich darniederliegendes Geschäft zu einem großen bedeuten» | Rohmaterial, wie es aus der Grube kommt, nah den 20 bis | Titel, in we hem vie Ausgaben für die Archive verlang war, und dies kein anderes Ergebniß hatte. Dasselbe wird in jedem | wiedergiebt, soll zwischen den Führern der deutschfreisinnigen | Arbeitern eine ausreicende Vertretung gesichert ist. Auch die großen den lufrativen Weltgeschäst gemaht. Sie haben in der | Z0 verschiedenen Sorten, in die es getheilt werden muß, zu | werden, mich über diese Art von Fragen zu orientiren und anderen Falle gesehen, es wird aber .in den meisten Fällen, wenn | und der sozialdemokratischen Partei Thüringens ein | Wohlthaten, welche das Invaliden- und Altersversicherungegesey für Ausübung ihre: Geschäfte nit nur jede Rücksicht genommen auf all: | taxiren. Jn Folge dessen wurde überhaupt kein Gebot ab- | außerdem vor dem größeren Publikum die Fragen aufzustellen, das Minimum geboten wird, sei es von dem früheren Pähter oder | Abkommen einer unbedingt gegenseitigen Unterstüßung in den | die Arbeiter enthält, werden von ihm mit Offenheit anerkannt und großen A D E D t auf O ets is gegeben, die ganze Sache war also lediglich ein Beer fc die E M E R e Geté e C anen E dine Ero der Zuschlag S er | Stichwahlen vereinbart worden sein. sein Urtheil über die ganze Geseßgebung las gl m dem Ausspruch werbebetriebe, sie baben nickt nur die S iltia in i rf 1 ‘au bei den Verpachtungen Stantien u. Beer stets | von Eynern muß doch wohl Furcht haven, daß das Ge] Uhl ird au ertheilt in der Regel, selbs wenn unter dem Minimum : : ; i 5 usammen, welchen im Sommer vorigen Jahres Professor Luzzati, zu sagea geschaffen, sie sind nit nur mustergültig in are B EU das Lotte Angebot D Vaben so wird doh auch bei den | werk, welches sicher in seinem Sinne geschrieben ist, eine geboten wird. Also ich glaube, in der Fixirung des Minimums liegt Aus Löbau in Sachsen meldet die „Köln. Ztg.“, e berühmte italienishe Nationalökfonom, auf einem zu Paris abge- für ihre ca. 2000 Köpfe betragende Arbeiterbevölkerung, fie sind tha 2 ht i G as N Gebot berück- | Widerl find gerade niht ein besonderes Kompelle, was die Reflektanten auf eine | daß der konservative Wahlverein beschlossen habe, für -die | haltenen Kongreß gethan bat: C'est une oeuvre gigantesque forgée fädlid der größte und Pen N eine A D U goptuerens für bie Fiema ill 16 aus Ae ven Eynern: Jch habe dem Fragezeichen des neue Paútung veranlassen könnte, si zu überbieten, Ich wollte dies | Wiederwahl des nationalliberalen Abgeordneten Hoffmann an martean d'un Oyclope social. is ü t i istirt. un mein ' Ï 7 M 4 : c ) : inersci i ° : t R L Es ; E: at ia O au Vin der freien Aren E es kann aber verlangt Le daß e A e0nl a. Windihorsi s E L i E E e Mde Meere auf die Ausführungen des Hrn. Abg. Sombart. be einzutreten. E pay „fönnen mit einer folde: C e nare ausgehend rein durch die geschättlihe Entwickelung , durch die | haupt nicht beseitigt wird. Man darf nicht dem ganzen Hühner- Fentrumsgelehrten derartige Schriststücke ver]agt worden ind, Die ultramontane Vartei des Wahlkreises Bingen- | 76 ent für die abfälligen Uttbeile, die ; tb. Thatkraft der Geschäftsinhaber zu dem geworden ist, wage isl volke, welches neben der goldenen Henne noch vorhanden ist, | wie sie Hrn. von Sybel zu Gebote standen. ; Dem Abg. von Hergenhahn entgegnete der Minister für | Alzey wird, wie die in tg.“ hört, lia: ain Kan: E vab ela pôren fann. Wenn man in Lee Spublikacisten S eiritien eiae ec Den Bnb ain das Mee entziehen. bin ewitiat danio ‘obne DE x tei E G een ver Geltben M e EE ist Landwirthschast A. L Ms R Ny Satt yaul cu: didaten aufstellen, sondern die Wahl des deutschfreisinnigen | Schweiz in dieser c Ra E e BeR Gesehgebung T D qud nien veova “Tf ie Einnahmen werden vewlll even}o ohne LVevalle eine Rede, Jondern von n Uveryaup!t1. Dem in Bezug auf die Ems geäußerten Wunsche werde ih sehr | Dr. \ i #1 i theilt, das dur die Arbeiten des nunmehr geschlossenen Reichstages Thütigkeit entfaltet im Interesernns dortigen Mo eung, E die ordentlichen Ania L Der Etat wird bewilligt. gern cificatutommen: aber i) fänn nicht eine bindende Zusage geben, E Ciuldt ned nidte Bestnilea, in en ia Abschlusse gebracht ist, fann es doch L die außerdem der Staat in dem Maße seine Rechnung E t 600 000 Unter den einmaligen Ausgaben der Domänenverwaltung Der Etat des Geheimen Civilkabinets wird ohne fondern var meine Bercitwiliigkeit aus\prechen, die gemahten Vor- | * | Leistungen und Verdienste des „Kartell-Reichstages* wahrlich nit so es hier der Fall ist, daß die Revenuen von 18 R ch ein so | befindet si eine Forderung von 76 500 6 für Deckung der | Debatte genehmigt. {läge in Erwägung zu ziehen. Es finden alljährlich zwischen den Eine Bergarbeiterversammlung in Wattenscheid | {let bestellt sein, wie die radikale Opposition jeyt die deutschen A Metartinee Perbälinth "a p Rücksicht und / jeder Aner- | Kosten der Erwerbung des Grundes und Bodens, welcher zur Damit ijt die Tagesordnung erledigt. E a und G e Se N : a Buetno pn H aglen ge den Reichstag im | Wähler glauben machen will, wie wir hoffen, ohne Crfolg.“

a : : ; Ludid, E ; : Tia T 2 ; ; te Konjerenzen statt, in denen die Wünsche niedergetleg ablkreise Bohum den Bergmann Bringewald auf; der kennung auch Seitens der Regierung würdig ist. Es ijt nicht eine | Anlage einer Eisenbahn untergeordneter Bedeutung von Norden Der Präsident schlägt vor, die zweite Berathung des v aks ; : i us, De Begünstigung, die die Staatsregierung in ihrem geschäftlihen Ver- | na Norddeich, Regierungsbezirk Aurich, erforderlich ist. Etats am Donnerstag fortzusetzen. : P E pie A E ne R gei ai tats 4 Age der Versammlung, J. Weber, glaubte ihm die

balten der Firma Stantien und Bedcker gegenüber übt E e Abg. Dr. Sattler bemängelt, daß diese Ausgabe nicht Abg. von Eynern bittet den Präsidenten, diejenigen bezeichneten Sachen darunter finden, so bin i sehr gern bereit, nah Stimmen, welche der Centrumspartei im Wahlkreise Ursprungszeugnifse für Waarensendungen na Italien Aft der Vertragstreue und Loyalität. Ich glaube nit, daß der | in den Eisenbahn-Etat eingestellt ist, und bekämpft im Al- | Abgeordneten, welche Jnitiativariträge vor das Haus zu Maßaabe der vorhandenen Mittel diesen ragen näher zu treten. fr ren, in der Erwägung zur Verfügung stellen zu können, prung®zeug 7

E e Pie ine Firma in der e uber Nacht sh gemeinen das bis jegt festgehaltene Prinzip, auh die Jn- | bringen gedenken, zu veranlassen, dies schon jeßt zu thun. Nur in Bezug auf das sogenannte Kommissariengebäude glaube Bringewald ein christlich und patriotish gesinnter Ar- In verschiedenen Kreisen ift, wie es scheint, die Ansicht vere -

/ L y ; it teressenten der Sekundärbahnen zur lastenfreien unentgeltlichen | Mit diesen Anträgen könnte man sich dann sehr wohl an ih, würde allerdings eine Shwierigkeit vorliegen, weil dieses Gebäude beiter sei. breitet, daß in Folge der, vom 1. Januar d. I. ab erfolgten Aufs E ban dae Konfuerey De lor Weise. “S Stabe des Grundes und Bodens heranzuziehen. denjenigen Tagen beschäftigen, an denen sonst die Sigung erst neuliH zu einer Inhalationshalle eingerihtet worden ift, und bebung der italienischen Differentialzölle für französishe Provenienzen

1 1 n illoi ; e ; a: Z - T d L i Art der die Beibringung von Ursprungszeugnissen für die gesammte Waaren- Mei “d j ir genau bekannt, und alle Regierungskommissar Geheimer Ober - Finanz - Rath | ausfallen müßte. Er denke hier in erster Linie an den Schul- man bei der neuen Kurmethode auf diese j ie g Jon Ur]pru i Sun bet ber rone Gia zie Wiederholt vorgekommen, | Lehnert: Ob das erwähnte Prinzip richtig ist, kann ih an | antrag des Abg. Windthorst. Kur einen besonderen Werth legt und Haa it N einfuhr nah Italien aberfii s gs U g y

von anonymen Zuschriften ab bis zu Petitionen von Drehslerei- | dieser Stelle nicht untersuhen. An sih is es für die Be- Abg. Dr. Windthorst: Der Abg.- von Eynern kann Etablissement id! B fs dem Su, ai e fee s Zeitungsstimmen. i Duis Mo end Gancaltories E as welche vereinen und schr voliklingenten Namen aller Art. Sie können ver- | {astung der Staatskasse vollständig gleichgültig, an welcher | wohl nicht die Zeit erwarten, daß mein Schulantrag erneuert [8 dürsen, Uo Men a Gen L O o Misnsche des Bades Ueber den Schluß des Reichstages heißt es in ei n S U anderen Artikel dagegen fe wele ta den Verträ

sichert sein, daß ih den Klagen, die darin über eine vie Stelle des Etats die Ausgabe steht. Nach den bestehenden | wird, er muß wohl eine Rede dagegen parat haben. Jh habe A euen I E A N E X Artikel des „Hannoverschen Couriers“ e L R gtaliens mit Mideren Staaten ermäßi te Zollsäbe vereinbart ‘wordig beutung dieses thatsählihen Monopols, wie i behörden! ug A2 Grundsätzen aber ist eben auch in diesem Falle verfahren | augenblicklih niht die Neigung, die Neigung des Herrn Was die Aeußerung in Bezug auf den Absay der Mineralwässer „Die Kaiserlide Botschaft, welhe das Oberhaupt des Reichs | sind, ist die Inanspruhnahme dieser Zollbegünstigungen nah wie vor

funft ersu s E sind, und sie ab- ' worden, zumal die Staatseisenbahn-Verwaltung dem Garantie: ! Kollegen zu befriedigen. Wenn ih die Zeit für gekbommen betrifft, so kann i im Wesentlichen nur das wiederholen, was ih * selbst in der feierlichen Schlußsißug verlas, enthält im Wesentlichen an die Beibringung von Ursprungêézeugnissen gebunden.

*“