1890 / 29 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

H

N edes

e ' T7 Lu LAwita: FAENEtes

E h

¿F Aa

k i

Uhr den Vortrag des Civilkabinets, um 128/ Uhr denjenigen des Haus - Ministers von Wedell und hatten vorher no< eine Besprehung mit dem Staats - Minister Dr. von Goßler. O unternahmen Se. Majestät einen Spazierritt nah dem Grunewald und sprachen nah demselben den Keirgge e Um 5 Uhr statteten beide Majestäten den Großherzoglih badischen Herrschaften einen Besu ab. Von 61/>—71/, Uhr nahmen Se. Majestät Unter- riht im Florettfehten und erledigten dann Regierungs- angelegenheiten.

Heute Vormittag hörten Se. Majestät um 101/24 Uhr den Vortrag des Kriegs-Ministers und von 111// Uhr ab den- jenigen des Chefs des Militärkabinets.

Heute Nachmittag fand eine Sißung des Bundes- raths ftatt. Vorher waren die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für Justizwesen und für Elsaß- Lothringen zu Sizßungen versammelt.

Der Fürstlih s{warzburg:rudolstädtishe Bevollmächtigte zum Bundesrath, Staats-Minister von Star> is} hier an- gekommen.

S. M. Kreuzer - Korvette „Jrene“, Kommandant Kapitän zur See Prinz Heinrich von Preußen, König- liche Hoheit, ist am 29. Januar in Port Said eingetroffen und beabsihtigt heute na< Malta in See zu gehen.

anlassung des Namensfestes des Prinzen

Sr. Königlichen Hoheit des Prinz-Regenten in Allerhötft- dessen Appartements, um zu gratuliren, worauf dann das Frühftü> eingenommer wurde. Aus gleicher Veranlafsuna giebt der Prinz-Regent heute Nachmittag 4 Uhr in den Reichen Zimmern der Königlihen Residenz eine Familien-

tafel, zu welher alle Mitglieder des Königlichen und Herzoglihen Hauses, sowie au<h der Prinz | Ernst zu Sachsen-Meiningen und der heute

a < Nahmittag 3 E hier ankommende pold Ferdinand, der älteste Sohn des Großherzogs von Toscana, geladen find. Der junge Erzherzog, welcber erft

sih bei dem Prinz-Regenten für die ihm gewordene Verlceibung des St. Hubertus-Ordens.

Bei Beginn der heutigen Sißung der Kammer der Abgeordneten machte der Präsident die Botschaft de- kannt, wodur< die Landtagsdauer bis zum 29. März verlängert wird, und widmete dann dem dahingesSiedenen ersten Präsidenten der Kammer der Reichsräthe, von Fran>enstein ì ruf. Bei der darauf folgenden Berathung des Juftiz- Etats besprahen die Abgg. Wagner-Memmingen, Gunzen- häuser und Be>kh die Mängel des gegenwärtigen Vor- bereitungsverfahrens in Strafsachen, welche die Wieder- einführung der Berufung als nothwendig erscheinen ließen. Auf Anregung der Abgg. Maison und Süblers fiellte der Justiz-Minister Freiherr von Leonrod 1in etwa 8 Wochen die Vorlage neuer Pläne und Kostenans@läge für den Münchener Justizpalast in Aussicht. S

Jn der gestrigen Sißung des Finanzaus]c<us]es der Kammer der Abgeordneten brachte bei der General- disfussion der Referent Dr. Freiherr von Stauffenberg die Po stwerthzeichen zur Sprache und meinte, es würde durch eine Vereinbarung der Reservatstaaten und des Reiches mög- lih scin auf Grund des bisherigen Erträgnisses der drei Post- gebiete, die Ertragsquoten zu bestimmen. Uebrigens )ei die Frage nicht praktischer, sondern nur akademi]<er Natur. Er trage si< auch keineswegs mit der Absicht, an dem Post- Reservatreht Bayerns zu rütteln und wolle die Sache nur erwähnen, weil in der leßten Zeit viel davon gesprochen worden sei. Der Korreferent Abg. Geiger ?pra< seine Befriedigung darüber aus, daß der bayerische Gesandte fo energish im Reichstag gegen den Abg. Bürklin aufgetreten sei. Hierauf erwiderte der Staats - Minister Freiherr von Crailsheim: : :

Seitdem Postkarten mit fremden Marken befördert würden, könne von Unbequemlichkeiten des Publikums nicht mehr gesprochen werden. Wenn man darauf hinweise, daß bei der jeßt bestehenden Versciedenartigkeit der deutschen Briefmarken die Arsgleihung kleinerer Zablungen, auf wel<he man 1m Verkebr von Ort zu Ort angewiesen sei, ers<wert werde, so müsse er bemerken, daß Brief- marken nidt dazu bestimmt seien, als Zahlungemittel zu dienen. Es babe sich 1882 eine der bayerischen Handelskammern gegen die Vereinheitlibung der deutschen Briefma1ken gerade mit Rücksicht darauf auégesprohen, daß es einen Mißbrauch in der Geschäftéwelt

bilde, wenn fleinere Zabklungen vorwiegend dur Briefmarken aut- gegliGen würden und daß es nicht wünschenswerth sei, wenn diesem Mißftard dur< Einführung dec Einheitsmarke no< weiter Vorshub geleistet werde. Wenn übrigens in der That ein Bedürfniß bestände, kleinere Zahlungen dur entsprechende kleine Werthzeichen autzugleichen, fo behindere nits, diese Ausgleichung in Gebühren- oder Wecselstempel- marken vorzunebmen. Den Angriffen gegen den Fortbestand der eigenen bayerisden Postmarken liege häufig der Irrthum ¿u Grunde, daß es der Regierung wesentli darauf ankomme, daß in Bayern Briefmarken mit bayerishen Emblemen und nicht sol<e mit den Reichsemblemen ¿ * Aubgegeben werden. Hierbei werde jedo vollständig überseben, daß die F ne der Einnahmen aus dem bayerischen Postverkchr von der twesidung der bayerisden Postmarken abhänge, diese Verwendung fohin geradezu die Garantie jener Einnahmen bilde. Es könnte aller- dings * versuht werden, eine gemeinschaftlihe Postmarke cin- en um alsdann nah iinem bestimmten Maßitab eine Heraus- von Seite des Reis zu beanspruhen. Cine derartige Re- könne aber nur im Wege des Vertrages erfolgen. Gegen eine [he Vereinbarung beständen aber die {<wersten Bedenken. Denn in au vielleiht angenommen werden könne, daß eine solche Ver- étnbatung fr die baverii@e Postverwaltung in finanzieller Hinsicht von Vortheil \cf? so würde dieselbe doch in politischer Hinsicht <werlih ohne Einfluß sein können. Au<h würde es fragli< sein, ob alsdann die Selbständigkeit der Tarifirung im inneren bayeris<hen Verkehr \ih würde aufre<t erhalten lassen. Wie übrigens aus den Erklärungen des Vertreters des Reichs-Postamts hervorgebe, bestebe in den Kreisen der Reichs-Postverwaitung nicht entfernt die Absicht, den beiden Reservatre<ten irgendwie zu nahe zu treten. Man babe vielmehr dort ftets an der Auffassung festgehalten, daß eine Aenderung der bestehenden Verbältnifse nur dann eintreten könne, wenn hierzu von E Bayerns oder Württembergs selbst die Initiative bierzu ergriffen Würde. Die Klagen, welche bezügli der bayerischen Posteinrihtungen auv. 4 Rheinpfalz geltend gema<t worden seien und auf einem Ver- “glei mit den Einrihtungen der Reichs-Postverwaltung beruhten, inter lérdings nicht vollständig als unrihtig bezeihnet werden. @ sei zu betonen, daß, wenn bei manchen Einrichtungen der glei<h zum Nachtheil der bayeris<en Postverwaltung ausfalle,

Erzherzog Le9- | jziner Angabe in zwei Fäl l | der Kanzel herab von Geistlichen getrieben me E Und | „rhiost vom S -Mini

jüngst von einer längeren Seereise zurü>gekehrt ist, bedankt | ¿rbielt vom Staats-Minister Dr. von Gerber die Antwort,

| aber den Geistliben den Beruf nicht absprechen

einen warm empfundenen N2S-

andererseits in Bayern Einrichtungen beständen, welche im Reiche- Postgebiet nit angetroffen und nur ungern vermißt würden.

fomme, daß die Klagen aus der Pfalz kämen, und zwar aus einer weniger ddt bevölkerten und weniger woblhabenden Gegend. In dem angrenzenden Elsaß, wo die Bevölkerung di<ter und wohl- babender sci, bestehe \<on aus natürlihen Gründen ein größerer Verkebr, und biermit erkläre ih au die größere Anzabl von oft- anstalten. Daß übrigens iu Bayern verbältnißmäßig weniger oît- anstalten beständen als im Reichsgebiet, sei zuzugeben. Die Venwal- tung sei denn au< bestrebt, diesem Mangel mebr und mehr abzu- belien. Auffallend erscheine es, daß Gesuche um Vermehrung der- artiger Einritungen bisher nur in sehr geringer Anzabl eingelangt seien; erst in neuerer Zeit mehre si< die Zabl derselben. Es fei nit Aufgabe der Verwaltung, allen Wünschen, welche etwa beständen, zurorzukommen, und es müsse im Allgemeinen den interessirten Be- völferungéfreisen überlafen werden, das Bedürfniß na einer Ver- besserung der b-:stehenden Zustände kundzugeben und entsprehend zu

begründen.

Sachsen. Dresden, 29. Januar. (Dresd. J-) Am Königlichen Hofe fand gestern in den Paradesálen des Königs lichen Residenzshlosses der erste diesjährige Hofball statt, an welhem Se. Majestät der König, Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz Georg und die Prinzessin Mathilde, owie Se. Durchlaucht der regierende Fürs Reuß j. L. theilnabmen und zu dem gegen 900 Einladungen ergangen waren. ; : S : Die Zweite Kammer ertheilte in ihrer heutigen Sigzung dem Gesezentwurfe, den Wegfall der A ronsbeiträge der Geistlihen und Lehrer betre end, auf Anrathen dec Finanz-Deputation A unter Streihung

| des $. 3 ihre Zustimmung und nahm einen von der | Deputation Bayern. Mün then, 29. Januar. (Allg. Ztg.) Aus Ver- | 2 n S L ] rnulph ver: | fammelten si heute Vormittag sämmtliche Mitglieder der Familie |

gestellten Antrag an die Staatsregierung nächsten Landtage eine Vorlage zu machen weaen Beseitigung der bisherigen Befreiung der Geist- lien und Volksschullehrer von persönlichen Kirchen- anlagen. Darauf ging die Kammer zur Berathung des Absénitts H des ordentlihen Staatshaushalts-

an, dem

| Etats, Departement des Kultus und öffentlihen | Unterrichts über, der von der Finanz-Deputation A mit einigen | wenigen, mit der Staatsregierung vereinbarten Aenderungen

î

| ¡ur Genehmigung empfohlen wurde. Zu Kap. 89, evangelisch-

\utberishes Landeskonsistorium, fragte der Abg. Bebel an, wie

5&6 die Regierung zu politischen Agitationen verhalte, die nah Z ällen dur< Flugschriîten oder von

..

} önne, zur Wahrung der sittlihen Grundlage der Religion auch politische Fragen zu behandeln und vor politischen - Richtungen, welhe si< gegen diese Grundlage richteten, und zu

das er die Agitation von der Kanzel zwar URBaEe daß er

! welchen namentli au die sozialdemokratis<e Richtung ge- | bôre, zu warnen.

Jn der fi hieran schließenden Erörterung iprachen sih, mit Ausnahme der Abgg. Bebel und Lieb- fneht, sämmtliche Redner in demselben Sinne aus. Zu Kap. 91, Universität Leipzig, brachte Abg. Bebel einen Fall zur Sprache, in welchem ein Gelehrter, der si an der Universität habilitiren wollte, vom Ministerium abgewiesen worden sei, und zwar qteiner Meinung nah wegen seiner Habilitationsschrift, in welcher die Marx'sche Werththeorie vertreten werde, und rügte alsdann, daß die an der Universität bestehenden Corps statutenmäßig ihre Mit- glieder zum Duell verpflihteten. Der Staats-Minister Dr. von Gerber bestritt leßteres, spra fi aber im Uebrigen gegen das siudentishe Duellwesen aus und wünschte den dagegen geridteten Bestrebungen der akademischen Behörden den besten Erfolg; bezüglih des vom Abg. Bebel angezogenen Falles erflärte er, daß der betreffende Gelehrte abgewiesen worden sei, weil der begründete Verdacht bestanden habe, daß derselbe der Sozialdemokratie angeböre. Zu Kap. 92, Poly- tehnikum zu Dresden, erörterte der Abg. nisch ver)ciedene Mittel und Wege, die geeignet sein könnten, den Besuh der Anstalt zu erhöhen. Jm Uebrigen wurde der Etat ohne wesentlihe Debatte den Anträgen der Deputation entsprehend bewilligt. L

Den Ständen ist ein Gesezentwurf, betreffend die Körung und Unterhaltung der Zuchtbullen, sowie ein Nachtrag zu Kapital 45 XVI des Staatshaus- halts-Etats für 1890/91 zugegangen. Jn legterem wird, mit Rü>ficht auf den vorstehend erwähnten Gesegentwurf, eine Erhöhung der Dispositionssumme für Landwirthschast um 85 000 S verlangt.

Württemberg. Stuttgart, 29. Jaruar. (St.-A. f. W.) Gestern Abend 6 Uhr fanden bei dem Königlich preußischen Gesandten Grafen von Wesdehlen und bei d-m fomman- direnden General von Alvensleben zur Feter des Geburtsfestes Sr. Majestät des Deutschen Kaisers Festessen statt. An dem ersteren nahmen die Hrrn. Staats- Minister Dr. Freiherr von Mittnacht, Dr. von Faber, Dr. von Sarwey, von Schmid, vom Königlichen Hofstaat Geheimer Rath Dr. von Griesinger, Hofmarschall Freiherr von Wöll- warth, Oberst-Hofmeister Freiherr von Reishach, die Gesandten Oesterreichs und Rußlands, von Okolicsaniy und Baron von Free- deri>sz, Geheimer Rath von Mohl, Kammer- Präsident von Hohl, im Ganzen 18 Personen Theil. Jn Folge von Erkrankungen hatten mehrere der weiter geladenen Herren niht erscheinen können. Bei dem kommandirenden General waren 25 Gede>e aufgelegt und erschienen Se. Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm von Württemberg, Se. Königlihe Hoheit der Prinz Hermann zu Sachsen-Weimar, der Kriegs- Minister General - Lieutenant von Steinheil, der General- Adjutant Freiherr von Molsberg, die gesammte Generalität von Stuttgart und Ludwigsburg und der Stab des General- Kommandos. Den Toast auf Se. Majestät den Kaiser brachte hier der Festgeber General von Alvensleben aus.

Der Bericht der Finanzkommission der Kammer der Abgeordneten zu dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend weitere Aenderungen tes Geseßes vom 19..September 1852 über die Steuer von Kapital-, Renten-, Dienst- und Berufseinkommen, ist ershienen. Die Anträge lauten (mit einigen Abänderungen) auf Zustimmung. Zwe> des Entwurfs ist, für die nah dem Tode des Schuldigen in Frage kommende Steuernahholung und Bestrafung der Steuer- ésährhung, eine neue von der seitherigen grundfäßlih ver- swiedene egelung zu geben.

Baden. Karlsruhe, 28. Januar. (Schw. Merk.) Jn der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer erstattete der Abg. Reiß Bericht über die Petition des Ausschusses des Heidelberger Schloßvereins, die Umbauung des Heidelberger Shlosses betreffend, und stellte den

%

Antrag, das Gesu<h der Regierung zur Kenntnißnahme zu Fbargeien. Der Abg. Wilkens bestätigte, daß dur ver- schiedene Bauten in der Umgebung des Schlosses das Land- \haftsbild geändert oder geschädigt werde. Allein der größte Theil der Umgebung der Ruine des Schlosses sei in Privathänden. Das Sghloßhotel und Sanatorium, die Villa Schulz ständen auf Privatboden. Die Stadt Heidelberg bemühe sid, mögli<hst viel von dem betreffenden Grund und Boden zu erwerben. Ein solcher Ankauf sei erst kürzlih geschehen. Bedenklih sei die Süd-, Ost- und Nordseite des Sclosses gefährdet. Durch Ortsstatut könne nicht geholfen werden. Man sei au< vor gewerblichen Anlagen und Kaminen nicht siher. So habe erst kürzlih das Ministerium die Erbauung eines Kamins genehmigen müssen, die vom Bezirksrath im Jateresse der Shloßumgebung abgelehn1 worden sei. Der Verein wolle, daß jeder Bau untersagt werde; allein soweit dürfe eine örtlihe Bauordnung nit gehen. 8. 57 des Forstgeseßes sei hier auh nicht zutreffend, und sei dur $. 58 {hon sehr eingeshränkt. Es sei Gefahr, daß die Kastanienpflanzungen gegen Süden fallen und Baupläßen weichen müßten. Es sei nicht abzusehen, wer die Privaten für den werthvollen Besiß *entshädigen solle. Der Weg dorc Abhülfe müsse erst gesuht werden. Ohne große Opfer werde aber nihts zu erreichen sein. Möge die Regierung prüfen im Sinne des Antrages. Der Regierungskommissär Bechert versicherte, daß die Regierung fi< für die Petition sehr interessire. Das Gesey g2be einige Handhaben;, so das Forstgeses und Orts -Polizeigeses. Darnach müßten die Bauten in ihrem Plan der Umgebung entsprechen. Man werde an den geseßlihen Erfordernissen streng festhalten. Ein allgemeines Bauverbot aber könne nicht er- gehen. Es fäme dies einer förmlihen Expropriation gleich. Es sei mögli, daß die Regierung noch diesem Landtag eine Geseßesvorlage mache, welche die Sache berühre. Der Abg. Wil >ens glaubte, daß die bestehenden Geseve für vorliegende Frage nicht wirksam genug seien. Die Domäne wie die Ge- meinde werde kein ihr gehöriges Terrain der Spekulation überlassen. Die Schloßruine sei ein Nationalgut und zu ihrer Erhaltung sollte nicht die Gemeinde oder Baden, es sollte ganz Deutschland helfen, etwa durch eine Lottere wie bei der Schloßfreiheit, bei dem Dom in Köln u. st. w. Der Antrag der Kommission wurde hierauf einstimmig angenommen, worauf weitere Petitionen erledigt wurden.

Sachsen - Weimar - Eisenah. Weimar, 29. Januar. (Th. C.). Die Uebergabe der Geschäfte seitens des bis- herigen Staats-Ministers Dr. Stichling an seinen Nah- folger, den Staats-Minister von Groß, findet am 5. Fe- bruar statt.

Braunschweig. (K.) Braunschweig, 29. Januar. Der beutigen feierlihen Eröffnung des Landtages ging im Dom ein Gottesdienst voraus. Um 111/24 Uhr eröffnete der Wirklihe Geheime Rath Dr. jur. Otto im Namen Sr. Königlihen Hoheit des Regenten den Landtag. Nachdem derselbe der verstorbenen Kaiserin Augusta gedacht hatte, verbreitete er sh über die sehr günstige Finanzlage und kündigte theilweise bereits erwartete Geseß- entwürfe an, darunter solche über die Krankenversiherung der land- und forstwirthshaftlihen Arveiter, über die Errihtung einer Handelskammer für das

erzogthum und über einen Normal-Etat für die ymnasiallehrer. Frie :

Die Prinzlihe Familie wird heute Abend von Berlin zurü>erwartet. Morgen wird Se. Königliche Hoheit der Regent den Landtags-Mitgliedern im Schlosse ein Diner geben.

Wie „W. T. B.“ meldet, wählte der Landtag den Abg. von Veltheim zum Präsidenten und beshloß, von einer Antwortsadresse auf die Thronrede abzusehen.

Sachsen-Meiningen. Meiningen, 29. Januar. (Th. C.) Der bisherige Staats-Minisier Freiherr von Giseke ist aus Gesundheitsrü>sihten zurü>getreten. Sein Nachfolger ist der Geheime Staats-Rath Dr. Heym. Der Staats-Rath von Buttler übernimmt das Departement des Fnnern.

Reuß ä. L. (+) Greiz, 29. Januar. Jhre Durch- lauht die Prinzessin Marie zu Ysenburg, geb. Prinzessin Reuß älterer Linie, is gestern von ein: m längeren Aufenthalte in Droyssig an den hiesigen Fürstlihen Hof zurüdgefehrt. . : G

Der auf heute nah hier einberufene Landtag des Fürstenthums hat der einzigen Regierungsvorlage, dem am 90. November v. J. zwishen Preußen, Sachsen -Weimar- Eisena, Sachsen - Meiningen, Sa@sen- Altenburg, Sahsen- Coburg und Gotha, Shwarzburg-Sondershausen, Shwarzburg- Rudolstadt, Reuß älterer und jüngerer Linie wegen Fort- dauer des thüringishen Zoll- und Handelsver- eins abgeshlossenen Vertrag nebst zugehörigem Etat und Protokollen, die verfassungsmäßige Zustimmung mit Stimmeneinhelligkeit ertheilt.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 30. Januar. (W. T. B.) Die amtliche „Wiener Zeitung“ publizirt die Ernennung des Feldbishofs Dr. Anton Gruscha zum Fürst-Er z- bishof von Wien. Dr. Gruscha wurde vorgestern von Sr. Majestät dem Kaiser und König empfangen.

Anläßlich des Jahrestages des Hinscheidens des Kronprinzen Rudolhp veröffentlichen sämmtliche Zeitungen Artikel, in welchen sie in bewegten Worten der seltenen Geistesgaben des Dahingeschiedenen gedenken und den er- habenen Herrscher bewundcrn, der selbst in dem namenlosen

S des Vaters nie die heilige Pflicht des Regenten ver- geslen habe.

Jm Auftrage Sr. Majestät des Deutschen Kaisers wurde gestern ein Kranz am Sarge des Kronprinzen-Rudolph nieder- gelegt. Ebenso wurden auch zahlreihe Kränze von verschie- denen Korporationen und Vereinen gewidmet, so von dem 10. Artillerie-Regiment, dessen Jnhaber der Kronprinz Rudolph war, sowie von dem Direktionsrath des vom Kron- prinzen Rudolph begründeten Werkes: „Die österreichish- ungarishe Monarchie in Wort und Bild“.

Budapest, 24. Januar. (Wien, Abdpost). Dem Unter- hause unterbreitete heute der Minister für Kultus und Unter- riht Graf Czáky einen Geseßentwurf in Betreff der Er- B des zum - Bau von staatlichen Elementar- und

ürgershulen bewilligten Kredites von 500000 Fl. um 200 000 Fl. Sodann wurde die Spezialdebatte über das Budget des Ministeriums für Kultus und

Unterricht fortgeseßt. Jm Laufe der Debatte trat der Abg. Komlossy sür den lischen Charakter der Budapester Universität ein und protestirte gegen die Aufnahme derselben in das Budget. Der Minister Graf Czáky erwiderte, dieser Umstand präjudizire keineswegs der Lösung der Frage der fatholishen "Stiftungen. Wenn seinerzeit die Lösung erfolge, werde au<h die Abre<hnung ni<ht ausbleiben.

weiteren Verlaufe der Sißung eine lebhafte Debatte über den Unterricht in der griechischen Sprache, in welche die Abga. Nagy, Asboth, Beöthy, Pulszky, György, Fenyvessy und Baron Prónay eingrifsfen. So-

dann nahm der Staatssekretär von Berzeviczy das Wort. Derselbe reflektirre auf einzelne Aus-

führungen der Vorredner und betonte, daß die Regierung großes Gewiht auf die Frage der Ueberbürdung in der Mittelshule lege. Sie wolle den angestrebten Zwe> au dur< Verbesserung des Unterrichtssystems und mögli harmonishes Zusammenwirken der Professorenkörper er- reihen. Die Nothwendigkeit einer Reform, betreffend die Vorbildung der Professoren, werde in Bälde unvermeidlih sein. Jm Uebrigen sei die Frage der Ueberbürdung keine eigentlihe Schulfrage, sondern eine gesellshaftlihe Frage. Der Redner betonte weiter die Nothwendigkeit der körperlichen Ausbildung der Jugend, in welcher Hinsicht der Staat die ihm zufallende Aufgabe erfüllen werde.

Fiume, 29. Januar. (W. T. B.) Der Zustand des Grafen Andrassy ist wieder ungünstiger.

Großbritannien und JFrland. London, 29. Januar. (A. C.) Der Hof kehrt am 15. Februar von Osborne nah Schloß Windsor zurü>.

Lord Salisbury is von seiner Erkrankung an der Jnfluenza jeßt fast völlig genesen. Auf Rath seiner Aerzte unternimmt der Premier fait täglih Spaziergänge im Park seiner Besizung Hatfield, besuht jedo<h London -no<h nichl, sondern wid>elt alle Geschäfte, welche ihm als Minister des Ugen obliegen, mit Hülfe seiner Sekretäre in Hat-

eld ab.

Nunmehr haben au< Gladstone und der Marquis

von Hartington Rundschreiben an ihre Parteigenossen im Hause der Gemeinen gerichtet, worin sie dieselben ersuchen, am 11. Februar auf ihren Pläßen im Hause zu sein. Der Führer der Liberalen stüßt sein Gesuch darauf, daß „die Lage der öffentlihen Angelegenheiten niht ohne eigenthümliche Phasen sei und die Eröffnung der Session von dringlihem Interesse sein dürfte.“ Der Führer der liberalen Unionisten jpricht davon, daß „Gegenstände von Wichtigkeit wahrscheinlich zur unverzüglichen Berathung gelangen dürften“. In radikalen Kreisen scheint die von der Regierung in Aussicht gestellte neue Aa für Frland auf große Opposition zu stoßen. Gestern wurde in der St. James Hall eine von der englishen „Land Restoration League“ einberufene Massenversammlung abgehaiten, um gegen „das Auskaufen der irishen Großgrundbesiger auf Kosten britischer Steuerzahler“ zu protestiren. Professor Stuart, John Burns, Michael Davitt, Lady Sandhurst u. A. hielten Reden, worauf eine Resolution angenommen wurde, welche jeden Plan für den Ankauf von Gütern in Jrland, der das Risico in sich schließe, dem britishen Steuerzahler für den Vortheil irisher Grundbefißer neue Bürden aufzu- laden, verwirft.

Der parnellitishe Abgeordnete, Dr. Tanner, wurde vorgestern in Cork wegen Beleidigung eines Groß- grundbesizers zu drei Monaten Gefängniß verurtheilt.

Der Lordmayor, Sir Henry Jsaacs, empfing dieser Tage im Mansion House eine zahlreiche aus Generalen und Admiralen zusammengesezte Abordnung, welche ihn ersuchte, eine Sammlung zu veranstalten, deren Ertrag zur Her- stellung eines geeigneten Monuments in London für den verstorbenen Feldmarschall, Lord Napier von Magdala, verwendet werden sol. Der Lordmayor gab seine Einwilli- gung hierzu und es wurden auf der Stelle von den An- wesenden über 1300 Pfd. Sterl. für den Zwe> gezeichnet.

Fraukreich. Paris, 29, Januar. (W. T. B.) An einer Plenarversammlung der Republikaner, welche heute abgehalten wurde, nahmen unneaue 200 Personen unter dem Vorsige des Aeltesten in der Versammlung, Noël s, Theil. Alle Schattirungen der Linken waren dabei vertreten. Viette {lug vor, Brisson zum Präsidenten zu wählen; dieser nahm jede< den Vorsiy niht an und bekämpfte den An- trag Proust’s, ein permanentes Bureau zu ernennen, da dies darauf hinausliefe, eine geheime Macht zu schaffen. Schließ- lih wurde ein Antrag Lanessans angenommen, wona fih alle republikanishen Abgeordneten ohne Einberufung am enten Mittwoh jedes Monats versammeln sollen; ferner sollte als wesentlihe Grundlage sein Programm, die Auf- re<hterhaitung und Anwendung der Militär-, Schul- und der Gesetze, betreffend die Vertheidigung der Souveränetät des Volkes gegen die Anhänger des König- und Kaiserreichs sowie der Diktatur, angenommen werden. Die Versammlung beschloß, eine Liste zu eröffnen, in wel<e alle Anwesenden sih ein- tragen sollten. 162 Personen schrieben sih ein; ungefähr 50 weigerten fih. Wer den Vorsig in den künftigen Versamm- lungen führen solle, wurde nicht festgeseßt.

Jn einer heute in Boulogne stattgehabten Wähler - versammlung wurde der antisemitishe Boulangist Laur von seinem Gegenkandidaten Lijssagaray geohrfeigt. Die Versammlung endete mit einem allgemeinen Handgemenge.

Laguerre, Laisant und Millevoye sind gestern zu einer Konferenz mit Boulanger nah Jer | ey abgereist.

Der ehemalige französishe General-Konjul in Frankfurt a. M., Rothan, welcher 1870 Geschäftsträger in Hamburg war, ist gestorben.

Jtalien. Rom, 29. Januar. (W. T. B.) Ueber- morgen wird in der Kirhe Santa Maria dell’ Anima ein feierlihes Requiem für den heimgegangenen Freiherrn von A xan Wustein celebrirt werden, zu dem die deutsche Kolonie Einladungen erhalten hat.

Portugal. Lissabon, 30, Januar. (W. T. B.) Major Serpa Pinto is in Lourenzo-Marquez angekommen. Vgl ganzen Provinz Mozambique herrsht vollflommene uhe. :

Schweiz. Bern, 29. Januar. Wie der „Bund“ meldet, wird der Bundesrath die Regierungen der europäischen Jndustriestaaten zur Theilnahme an einer am 5. Mai 1 1m Ständerathssaale des Bundesrathshauses in Bern statt- findenden Konferenz, betreffend Arbeiterschuß, unter

Vorlegung eines Entwurfs zum Diskussionsprogramm ein- :

entwidelte si"

ner Das Diskussionsprogramm soll ers später veröffentlicht werden.

Rumänien. Bukaresi, 30. Januar. (W. T. B.) Die gestrige Sißung der Kammer wurde vollständig ausgefüllt mit der Verlesung des Berichts über Versetzung des Ka- binets Bratiano in Anklagezustand, sodaß heute sofort die Debatte beginnen kann.

Serbien. Belgrad, 29. Januar. (W. T. B.) Der montenegrinishe Minister des Aeußern, Vukovic, ist hier eingetroffen. Wie die „Polit. Corresp.“ erfährt, hatte der Minister, welcher auf der Durchreise zwei Tage in Wien ver- weilte, eine lange eingehende Unterredung mit dem Sektions- Chef im Ministerium des Aeußern, von Szögyenyi, und wurde auch von dem Minister des Aeußern, Grafen Kálnoky, empfangen.

Bulgarien. Sofia, 29. Januar. (W. T. B.) Die „Agence Balcaniqu-“ bezeichnet die Meldung des „Temps“, die bulgarishe Regierung beabsichtige zur vollstän- digen Bezahlung der russis<hen Okkupationskosten eine neue Anleihe aufzunehmen, als unbegründet. Bul- garien verfüge hierzu über ausreichende Mittel.

Schweden und Norwegen. (F.) Sto>holm, 27. Ja- nuar. Die Kündigung der zwischen Shweden und fremden Staaten bestehenden Handels- und Schiffahrts- verträge ist in der Ersten Kammer vom Freiherrn von Klin>owsiröm und in der Zweiten Kammer von dem Abg. Eliasson beantragt worden.

__ Der Chef des Kriegs-Departements hat bei dem Reichstage eine außerordentlihe Bewilligung von 1 200 000 Kronen zur Anschaffung von Festungsgeshüßen beantragt, wovon 100 000 Kronen jür die Festung Carlsborg, 900 000 Kronen für die Seebefestigungen Sto>kholms von Warholm bis Oskar-Fredriksborg und 200 000 Kronen für die Oskar:Wärns- Linien bestimmt sind. Bei der Begründung seines Vorsd lags im Staatsrath wies der Departements-Cuef darauf hin, daß er vecmeine, für die Festung Carlsborg nur die gewöhnliche außerordentlihe Bewilligung von 100 000 Kronen zur Anschaffung von Festungsgeshüßen beantragen zu dürfen, aber er bemerkte alsdann ferner: „Freilih seien die ganzen Aufwendungen zu diesem Zwe> in einem Schreiben des General-Feldzeugmeisters vom 15. November 1877 zu 3 618 000 Kronen berechnet worden, und da der Reichstag aemäß dem Vorshlag des General-Feldzeugmeisters bisher 925 000 Kronen zu diesem Zwe> bewilligt habe, so sei leiht einzusehen, daß es bei der verhältnißmäßig so kleinen Jahresbewilligung von 100 000 Kronen no< lange Zeit dauern werde, bevor die Armirung der Centralfestung Schwedens vollständig hergestellt sein werde.“ Anders liege dagegen die Sache bezüglich der Armirung von Warholm-Oskar-Fredriksborg und der Osfar-Wärns- Linien. „Auch wenn man von der Möglichkeit eines direkt gegen das Land gerihtetenKrieges absehe,“ bemerkte der Kriegs-Minister, „jo könnten do< unter den gegenwärtigen Verhältnissen in Europa leiht Umständ? eintreten, die eine ernste Mahnung für uns enthielten, unsere Neutralität zu vertheidigen und somit eine schleunige Armirung dieser Feftungen zu einer gebieterishen politiihen Nothwendigkeit zu machen, und da von den Beträgen, die für die Armirung derselben berehnet seien, nämli<h 2070031 Kronen für Warholm- Oskar-Fredriksborg und 261 000 Kronen für die Oskar- Wüärns-Linien, bisher nur resp. 100 000 Kronen und 50 000 Kronen bewilligt seien, so sei es klar, daß die Armirung daselbst von einem befriedigenden Zustande weit entfernt sei.“ Die Kriegsverwaltung habe deshalb au<h in Ausfiht nehmen müssen, gegebenen Falls eine Menge Geschüße aus der Central- festung Carlsborg nah den bedrohten Befestigungen schaffen zu lassen. Troß des Beunruhigenden in diesen Verhältnissen würde der Kriegs-Minister aber dennoch keine höheren Forde- rungen für den Tae Da Zwe> erhoben haben, wenn die finanziellen Verhältnisse des Staats es jeßt nit gestatteten, größere Aufwendungen als bisher für die Landesvertheidigung zu machen.

Amerika. Vereinigte Staaten. Washington, 29. Januar. (W. T. B.) Präsident Harrison empfing gestern den brasilianishen Gesandten Valente und ebenso den Spezialgesandten de Mendoça. Es hat dadur<h Seitens der Vereinigten Staaten von Nord:Amerika eine formelle Anerkennung der Republik Bra- silien stattgefunden. Die Begegnungen waren sehr freund- schaftlich. räfident Harrison gab in seiner Antwort auf die Ansprache des Gesandten Valente der Genugthuung über den friedlihen Charakter des Regierungswehsels Ausdru> und fügte hinzu: er werde stets bemüht sein, die freundschaft- E Beziehungen zu der Regierung Brasiliens aufreht zu erhalten.

(A. C.) Der Finanzauss<huß des Repräsen- tantenhauses hat ia der Ausarbeitung der Tarifvor- lage weitere Fortschritte gemaht. Er hat den Baumwoll[- tarif der vorjährigen Senatsvorlage angenommen. Die Demokraten werden ihre Opposition gegen den neuen Tarif darauf beschränken, daß sie an dessen Stelle die Tarife der Mills'shen Vorlage, wel<he dur< ein Parteivotum verworfen wurde, vorschlagen.

__ Das Repräsentantenhaus genehmigte am 27. d. eine Vorlage, welche seidene Bänder mit einem Einfuhr- zoll von- 50 Proz. belegt. Dur einen Jrrthum in dem Geseg von 1883 zahlten seidene Bänder bislang einen Jmport- zoll von nur 20 Proz., während es stets beabsichtigt war, sie höher zu D

J enat wurde gestern die Vorlage des Schaß- sekretärs Windom eingebradt, welche zur Emission von Schavnoten gegen Hinterlegung von Silberbarren im Einklange mit dem in seinem Beriht an den Kongreß vorgeschlagenen Plan ermächtigt. Mit 44 gegen 7 Stimmen genehmigte der Senat sodann den Geseßentwurf, welcher den Staaten alle von ihnen während des Krieges gezahlten direkten Steuern zurü>erstattet.

Asien. Persien. Der „Times“ wird über St. Peters- burg berichtet: Eine von Tiflis einer Moskauer Zeitung zu- egangene Depesche meldet, daß am 23. Januar ein aus ern vestehender Pöbelhaufe vor dem Palast des chah's in Teheran S E erregte, weil der Schah vom britishen Gesandten eine persische Ueber- [eung der Bibel angenommen hatte. Die Ruhe wurde daft ehr s<hnell wieder pee estellt. Das britische Gesandt-

chaftsgebäude wird jeßt er als bisher bewacht. Der ritishe Gesandte ist p Tabriz Seit s

Afrika. Egypten. Kairo, 27. Januar. (A. C. General Dormer, der Ober-Befehlshaber der englischen Okkupationsarmee in Egypten, if von seiner Jnspizirung der Grenze mit einem befriedigenden Bericht zurülgekehrt. Allenthalben herrs<t Ruhe und die Derwische desertiren.

Sansibar. Wie das „N. B.“ meldet, stattete der Sultan am 27. Januar dem deutshen General- Konsul einen-Besu< ab und gab seinen Glü>wünschen anläßli<h des Geburtstages des Kaisers Wilhelm Ausdru.

Der Ausschuß des Deutschen Emin-Pascha-Comités empfing gestern, wie die „Nordd. Allg. Ztg.“ mittheilt, zwei Telegramme aus Sansibar. Das eine, am 28. Januar um 7 Uhr 30 Minuten in Sansibar aufgegeben, rührt von Borchert her und meldet: „Erreihte Kenia-Station; Peters und Tiedemann 40 Tage vorher Anfang November gesund abgereist, passirten ohne Kampf Massai-Land, jeßt bereits weit über Baringo hinaus“. Das andere Telegramm, von Hansing u. Co. in Sansibar am 29. Januar, 8 Uhr 55 Minuten Morgens aufgegeben, lautet: „Borchert krank Lamu, französische Missionare melden Peters Ukamba“. Das Land Ukamba liegt südlich vom Kenia-Gebirge, zwischen diesem und dem Sabafki-Flusse.

| Die obigen Telegramme bestätigen, daß Peters und von Tiede-

mann am Leben sind, aber ßie _istehen. bezüglih des jeti Aufenthalts der Beiden niht nur unter b jon E mit der zulegt telegraphish gemeldeten Nachrißt in Wider- spruch, daß Peters in Subafki eingetroffen fei, wo er Proviant oder Waaren erwarte. Gewißheit über die Lage der Erpe- dition kann man erst dur< weitere von Peters selbst her- rührende Nachrichten erwarten.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (7.) Sigzung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Minister für Landwirthschaft :c. Dr. Frei- herr Lucius von Ballhausen beiwohnte, theilte der Präsident zunächst den Eingang folgenden Schreibens Sr. Majestät des Königs mit: i

De:n Präñdenten spreche I Meinen berili&ften Dank aus für die treuen Glückwünsche, wel<e Mir derselbe N2mers des Hauses der Abgeordnete: zu Meinem GBeburtétage dargebrad$t bat,

Berlin, den 29, Januar 1890.

Wilbelm.

Auf der Tagesordnu1g stand die Fortscgsung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staats- haushal:s-Etats für 1890/91.

Vom Spezial-Etat „Landwirthshaftlihe Ver-

waltung“ wurde die „Einnahme Kap. 32“ ohne Debatte bewillig$. Bei den „Dauernden Ausgaben“ Kap. 99 „Ministerium“ wünschte der Abg. Bork eine Aufbesserung der Gehälter der Forstbeamten und im Besonderen eine Regelung der Wittwen: und Waisenverforgung der Forstbeamten, welche im Westen Bemeindewaldungen verwalteten. __ Abg. Schuls8 (Lupiß) bat den Minister, do einen Ver- su< mit dem Gecson’schen, von landwirthschaftlichen Autoritäten sehr empfohlenen, System der Wasserwirthshaft zu machen. Für die Einrichtung der Centralmoorkommisjsion und der VWioorversuchsstation verdiene der WVinister allen Dank, doch müßte noch) energischer mit der Besiedelung fiskalisher Moore vorgegangei! werden.

Atg. von Halem befürwortete eine weitere Ausbildung der landwirthschaftlihen Fortbildungs- und Winterschulen, \o- wie der landwirthschaftlichen Mittelschulen.

Der Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen erwiderte dem Abg. Bork, daß eine Vor- lage betreffend der Gemeindeförster dem nassauishen Kommunal- landtage vorliege; dem Abg. Schulz, daß bei fast allen An- regungen zur Einführung des Gerson'shen Systems die Regierung auf lebhaften Widerstand der Deichverbände, die in diesen Dingen souverän seien, gestoßen sei; die Regierung habe nihht nur alle Kosten der Versuche, sondern au alleGarantien füc die Zukunft übernehmen sollen. Zu einer Echöhung der Mittel sür die Moorkultur, sobald eine 1olhe nothwendig sein sollte, sei die Regierung bereit ; vorläufig reichten die zur Verfügung stehenden Mittel no< aus. Das landwirthschaftliche Fort- bildungss{ulwesen werde nah allen Richtungen auf das Eifrigstz gefördert und befinde si< namentli<h in den west- lihen und mittleren Provinzen im besten Zustande.

Abg. von Werded> dankte für die bereitwilligere Her- gabe von Waldstreu. ;

Abg. von Schalscha befürwortete Versuhe mit dem Gerson’shen System. 5

Kap. 99 wurde bewilligt, ebenso ohne Debatte Kap. 100 „Vber-Landeskulturgericht.“

Bei Kap. 101 „Generalkommission“ und zwar bei Tit. 5 „Vermessungsbeamte“ regte der Abg. Sombart eine Theilung dieses Titels an, der gemeinschafilih die Feldmesser-, Melio- rationsbeamte und Wiesenbaubeamte umfasse, während die leßteren beiden Kategorien nur eine Volksshulbildung hätten.

Abg. Dr. Enneccerus wollte die Feldmesser den Kataster- fontroleuren in Bezug auf das pensionsfähige Einkommen gleichgestellt sehen. H 2ST Í

Der Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lu SUS- von Ballhausen meinte, der Anregung des Abg. Sóinë

bart eine Berü>sichtigung niht zusagen zu können, dŒ4

Ganzen 5 Techniker dabei in Frage kämen, dieselben f erst in späterem Alter in dieje S

Enneccerus sei Gegenstand von Verhandlungen; im Prinzipþ - sei die Forderung nicht underehtigt, daß Beamte von glei: artiger Vorbildung und gleihstufiger Thätigkeit au<h in den. Gehaltssäßen gleich seien. :

Kap. 101 wurde bewilligt. :

Bei Kap. 102 „Landwirthschaftliche Lehranstalten“, und zwar bei Tit. 15: „Zu Beibülsen zur Errihtung und Unter- haltung von landwirthschaftlihen Mittelshulen“, bat der Abg. Melbe>, Anträge auf Erri R landwirthschaftlichen Haushaltungsanstalten mit Wohlwollen zu behandeln und nah Möglichkeit zu unter]tußen- Ñ :

Der Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiheg Lucius von Ballhausen erklärte diese Schulen f außerordentli< nüglih und wirksam und wies darauf h daß er der Gründung derselben stets förderlih gewesen.

Abg. Knebel wünschte in der landwirthschaftlichen Fe gahule au< den Unterricht in der Buhführung eingeführt. A t

Kap. 102 wurde bewilligt.

Pr

Frit qr e i; te T Mo t 5.

sein ng kämen und Tre< A tüchtig in ihrem Fache sein müßten. Der Wunsch des Abg.

e