1890 / 30 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

61555] Freiburg i. SehlI. Beligunimachtits, ]

In unscrem Gesellshaftsregister ift heute bei Nr. 12/169 Firma Berliner Ane: und Lagerhaus-Actieu-Gesellfehaft (vormals Vary «& ) eingetragen worden. :

Spalte 4. Rechtsverbältnisse der Gesellschaft.

Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt jetzt 1700600 Æ und ist eingetbeilt in 1700 Aktien ge gie 1000 Æ Die Aktien lauten auf jeden

aber.

Der §&. 5 des Statuts ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. April 1889 nah näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, welches sh im Beilagebande Nr. 680 zum Berliner Gesell- schaftsregister Vol. 11. Seite 201 ff. befindet, und der Freiburger Anmeldung vom 8. Oktober 1889 geändert worden.

Freiburg i. Schl., den 21. Januar 1890.

Königliches Amtsgerit.

Freiburg i. Schl. Befanntmachnug. [61556]

In unserem Firmenregister ist am 21. d, Mts. die unter Nr. 85 eingetragene Firma Gustav Schmidt gelöiht und unter neuer Nummer 94 am 94. d. M18. die Handelsfirma R. Winkler mit dem Siß in Königszelt und als deren Inhaber ter Kaufmann Rudolf Winkler daselbst eingetragen worden.

Freiburg i./Schl., den 24, Januar 1890,

Königliches Amtsgericht.

Gelsenkirchen. Sandelsregister ({61557] des Königlichen Amtsgerichts zu Gelsenkirchen. In das Gesellschaftêregister ift zufolge Verfügung vom 21. d. M. unter der laufenden Nummer 81 die Firma „Gelsenkirchener Gufßftahl- und Eisen- werke, vormals Munscheid & ‘‘ mit dem

E in Gelseufirhen eingetragen.

ie Gesellschaft ist eine Aktiengesellshaft, errihtet

dur notariellen Vertrag vom 28. Dezember 1889.

Der Zweck der Gesellschaft ift tie Erwerbung und der Fortbetrieb der von Herrn Wilbelm Munscheid unter der Firma „W. Munscheid“ in Gelsenkirchen betriebenen Eisengießerei, sowie der von demselben unter der Firma: „Munscheid & C°-:* ebendaselbst betriebenen Stahlwerks und insbesondere die Her- stellung und der Handel in Eisen- und Stahlwaaren und der Betrieb aller verwandten Industriezweige.

Die Gesellschaft kann zu ihren Zwecken Grund- eigentbum erwerben, Zweigniederlafjungen errihten und si an Handels- und indufiriellen Unternehmungen kommanditarish betheilign. L

Die Dauer der Gesellschaft ift nicht bes{chränkt.

Das Grundkapital der Gefellschaft is auf 2 100 000 M festgesegt, welWe in 2100 Aktien, jede zu 1000 # und auf den Inhaber lautend, ge- theilt sind. S i:

Der Aktionär Wilbelm Munscheid bat als Ein- lage in ‘die Gesellschaft cingebrat, und léßtere von ibm in Anrechnung auf das Grundkapital über- nommen, die in §. 10 des Statuts beschrieberen, ibm, bezw. den genannten Firmen zugehörigen in der Gelsenkirchener Gemarkung gelegenen Grundstüte und Gebäulichkeiten, mit ihren Zu- behörungen und Allem, was durch Gefeß und Ge: brauch dazu gehört, das gefammte, den beiden Firmen gebörige Inventar, die sämmtlichen Vor- räthe, Rohmaterialien u. \. w., sämmtlihe Aus- stände, das in den Geshäftskafsen befindlihe baare Geld, Wechsel und dgl. E :

_Dagegen übernahm die Gesellschaft zu ihren Lasten sämmtli®e buchmäßige Passiva, einschließlich 244 825 #4 Hypotheken. Ï

Vom 1, Januar 1889 gebt der Betrieb der Eisen- gießerei in Firma W. Munscheid, und vom 1. Augüst 1889 ab der Betrieb des Stahlwerks in Firma A & Co. für Re&nurg der Aktiengeséll-

aft.

Der Werth der Einlagen des Herrn W. Mun- scheid ift auf 1 740000 Æ feftgeseßt und gewährt ihm die Aktiergesellshaft den gleiwen Betrag in 1740 Stück Aktien der Gesellscaft, jede zu 1000

Gründer der Gesellshaft sind: :

1) der Fabrifbesiger Wilbelm Munscheid in Gelsenkirchen, L

2) der Kaufmann Chriftoph Carl Edckardt zu Frankfurt a/M, .

3) die Handelsgesellschaft Baß und Herz zu Frankfurt a/M.,

4) das Bankbaus Gebrüder Sulzbach zu Frank- furt a/M,

5) die Kommanditgesell saft auf Aktien C. Schle-

_ finger-Trier & Co. in Berlin. S

Die Gründer haben die sämmtlichen Aktien über- nommen. E i

Alleiniger Vorstand der Aktiengesellshaft ist der Werkdircktor Jacob Mohr in Gelsenkirchen.

Der Aussicbtêrath beftebt aus den Herren:

1) Barkier Alfred Weinschenk zu Frankfurt a/M., Vorsitzender,

2) Fabrifbesißzer Wilbelm Munscheid zu Gelsen- iren, stellvertretender Vorsißender,

3) Ingenieur Otto Philipp zu Berlin, .

4) Bankier Lorenz Zuckermandel zu Berlin,

5) Bankier Dr. Carl Sulzbach in Frankfurt a /M.

Zu Revisoren gemäß Art. 209 h. des Handels- gele bues waren durch die Handelskammer zu

ocum teftellt :

der Kaufmarin Wilbelm Seippel zu Boum und ¿e 17: ¿der e eiver Adolf Borbet zu Schalke.

“Alle Bekanntmathungen der Gesellsckaft erfolgen

durch das geseßlih oder statutengemäß hierzu be- rufene Gesells{chafttorgan unter der statutengemäß verordneten Unterschrift mittels Einrückens in den

«VDeuts@en Reichs-Anzeiger“.

Dem Auffichtérath bleibt vorbekalten, in den ibm angeinessèn erschbeinênden Fällen die Publikationen auch in anderen Blättern ersheinen zu lassen. Sofern niht öôftere Publikationen turch das Geseß oder das Statut vorgeschrieben sind, bedarf es nur der einmaligen Bekanntmaung in dem „Reihs- u fet m F

estlezUngen im Sinre der Ariikel 209 a. Ziffer 4,

209 b. Handelsgeseßbuchs sind nickt getroffen.

Köslin. Bekanntmachung. 60775]

In unser Gesellschaftsregister A bei e unter Nr. 10 éingettagenen Pommerschen otheken- Aktien: Vank zu Köslin zufolge Verfügung vom 22 Far 1890 folgende Eintragung bewirkt

Laut notarieller Verbandlung vom 23. November 1889 hat die an demsclben Tage abgehaltene außer-

ordentlide Generalversammlung der Aktionäre der

S

Pommerschen

ommershen Hypotheken-Aftien-Bank zu Köslin lin) folgenden 8. Nachtrag zu dem am 1. Okto- 1866 landesherrlich genehmigten Statut der |.

Hypotheken-Aktien-Bank zu Köslin

A Guságe n t bei den 88. 5,

. Inhaber

, 23, 38, 45. 1. Die Aktiengesellschaft ist ermächtigt, auf den 8.6.

Inhaber lautende Vorzugsaktien auszugeben, dezichungsweiie bisherige Stammaktien in Vorzugsaktien, umzuwandeln, welche birsicht- lich ibres Kapitals und der Dividende vor den Stammaktien bevorzugt sind. , Aus dem als Jahresdividende an die Akkio-

_ näre zu veitheilerden Reingewinn erhalten zu-

5ckst die Vorzugsaktien eire prioritätische Tédidende von 6%, der alsdann verbleibende Reingewinn wird auf sämmtliche Aktien pro rata ibres Nominalbetrages gleichmäßig ver- theilt. Eine Na@zablung von Dividenden findet nicht statt, selbs wenn einmal in einem Jahre die prioritätishe Dividende von 69/5 nit gewährt werden fam.

Bei der Auflösung der Gefellshafi werden aus den für das Aktienkapital übrig bleibenden Aktiven in erster Linie die Vorzugéaktien zum vollen Nominalbetrage zuzügli 6 9/6 Zinsen vom Tage der lehten Bilanzziehung an, voll befriedigt. Demnätst gelangen die Stamm- aftien bis zur Höhe ihres Nominalbetrages zur Befriedigung. Der alsdarn etwa noch verbleibende Rest wird unter beide Aktien- gattungen pro rata deë Nominalbetrages der- gestalt vertheiit, daz auf 1e 100 No- minalkavital jede Vorzugsaktie fünf mal fo viel biervon als jede Stammaktie erhält.

In Betreff der Ausgabe und Zaëtlurg der Dividendenscheine gelten die Befstim- mungen des Statuts für beide Aktiengattungen

gleihmäßig.

Fede Vorzugsaktie übr 1200 { Nominal hat sechs Stimmen.

. In Gemäßheit des Beschlusses sub I. werden

alle Stammaftien, deren Inhaber von diefer Befugniß Gebrau machen wollen, gegen ktie naGstetend festgeseßten, einem Spezial- siche: beitsfonds zufließenden Zuzablungen für jede Stammaktie von 1200 #, in Vorzugs- aktien gleicen Betrages umgewanteït, der- gestalt, daß jede Stammaktie öber 1200 nach erfolgter Zuzablung als Vorzugsaktie über 1200 Æ gilt.

Die Umwandlung der Stammaktien in Vorzug®2aftien dur Zuzahlungen erfolgt unter folgenden Bedingungen:

a. Die Inhaber der Stammaktien baben dieselben nebst Dividendensceinen und Talons, sowie der Quittung über die zum Spezial- icherbeitsfonds ageleifltete Zahlung bei den vom Curatozio in den Gesellshaftëblätiern bekannt zu machenden Stellen einzureichen. Die Zuzablung bat innerhalb eines Zeit- raumes von 3 Monaten von dem Seitens des Curatorii bekannt gemachten Zeitpunkte an bei der von ten Pfandhaltern in den Gesellshaftsblättern bekannt zu gebenden Zahlstelle zu erfolgen.

Die Zuzahlurg beträgt, sofern solche im ersten Monat dieser Frist erfolgt, 69 9/0; für den zweiten Monat 7u 9/6 und für den dritten Monat 809%, des Nominalbetrages der Stammaktien, jedeëmal auch_ zuzügli 6 °% Binsen der zuzuzablenden Beträge vom 1. Ja- nuar 1890 ab, beziehungéwcise der Vergütung von 6 2% Zinsen für alle vor dem 1. Januar 1890 geleisteten Zezablungen für die Zeit vom Tage der Einzablungen bis zum 1. Januar 1890.

b, Die Umwantlung der eingereißten Stammaktien in Vorzugéaktien wird in der Art ausgeführt, daß jede dieser Stammaktien durch farbigen Stempelaufdruck mit einem die Firma der Gesellschaft, sowie das Facsimile der Unterschrift des Präsidenten des Curatorii und zweier Mitglieder der Hauptdirektion tragenden Vermerk dahin verschen wird, daß die betreffende Aktie nunmehr ais Veorzug#- aktie gilt.

c. Die abgestimpelten Vorzugéaktien -er- balten die prioritätisce Dividende vom 1. Ja- nuar 1890 ab.

d. Die abgestempelten Aktien werden mit neuen Dividendenicheinen für 10 Jahre und einem Talon versehen.

e. Die Höbe des in tiefer Art in Vorzugs- aktien emzuwandeluden Aktienkapitals wird in keiner Weise beschrärkt.

f. Die zugezablten Beträge werden im Anschluß an §. 23 des Statuts ledigli zur Bildung eincs Spezialicherheitsfonds für die derjenigen Hypothekenbriefe ver- wendet, welche seit dem 19. Juni 1889 durch Konvertirung von Zuslags:Hypothekenbriefen in 4 9/9 pari Hypothekenbriefe entstanden sind, sowie für die Inhaber solcher Hypothekenbriefe, Zus(lagëé- und pari Hvpothekenbriefe, welche für die Folge 1hre Hypothekenbriefe konver- tiren lassen, endli& auch für alle in Zukunft zur Neu - Emission gelangenden Hypotheken- briefe der Bank. Der gedachte Foësds wird von drei Pfandhaltern verwaltet und nach Maßgabe der vom Curatorium gefaßten Ve- \{lüfse in deutshen Staats-Papieren, Kom- munal- Anleihen, Hypotheken- und Grund- \{ulden auf den Grundbésiß der Bank, Pfand- briefen sowie sonstigen Fau}tpfändzrn dersilben anes Í

ie Pfandhalter, welche vom Curatorium

der Bank gewählt werden, können Mitglieder

dieses Curatorii sein. Beim Ausscheidèn eines

derselben aus seincm Amt ist innerhalb ?!o-

natsfrist eine Neuwahl vorzunehwen Die

Unn des Spezialsicherheitsfonds fließen der esellscaftsfkasse zu.

Ebenso dürfen zwei Drittheile diéfes Fonds zu Gefsellschaftszwecken mit der Maßgabe verwendet twerden, daß die entlichenen Be- träge binnen spätestens vier Monaten an den Fonds zurüdck zu erstatten sind. Ueber die Art und Höhe dieser Verwendung, sowie über die von der Bank vorübergehend zu leistende Sicherstellung für diese entliehenen Summen beshli¿ßt das Curatorium. 2

Das letzte Drittheil des Fonds darf nie an-

egriffen werden, sondern ist als eiserner Be- ftand für die berechtigten Hypothekenbrief- besitzer der Bank zu verwalten. : oweit die Leßteren nichi anderweit aus den zu ihrer Sicherheit bestellten Pfänder be» friedigt werden können, hat diese Befriedigung aus dem Spezialsiherheitsfonds zu erfolgen.

Im Uebrigen kann diefer Specialsicherheits- fonds auf Beschluß des Curatorii aufgehoben werden, sobald von solchen Zuschlags-Hypo- thekenbriefen, die nicht in eine Konversion gewilligt baben, nur noch ein Nominalbetrag von 1 000000 Æ umläzft.

Die Pfandhalter sind im gegebenen Falle verpflitet, dem diesbezügliwen Beschluß des Curatorii s\tottzugeben und den Fonds der Bank zuzuführen, welch Leßtere erst dann frei darüber zu verfügen berech:igt ift. :

. Das Grundkapital der Gesellshaft wird in der Weise herabgeseßt, daß der Nominalbetrag aller derjenigen Stammaktien, deren Inbaber von der Befugniß zur Zuzahlung behufs Um- wandlung ihrer Aktien in Vorzugsaktien (sub 11 dieses Besblusses) nicht Gebr2uch maden, von 1200 A au: 200 M herabgeseßt wird, und daß diese Akticn sodann als Vor- zugsaktien über je 200 Æ gelten, oder daß für je 6 Stammaktien eine neue Vorzugs- akti: über 1200 Æ gebildet wird.

Die in Rede \tebenden Aktien genießen dann dieselben Rechte, die sub 1 dieses Beschlusses für die Vorzugsaktien fesigeseßt find, mit der Maßgabe, daß die neuen Vorzugsaktien über 200 M nur eine Stimme haben. L

Die Aktionäre baben ihre Aktien nebst Divi- dendenscheinen und Talons bis zu einer vom Curatorio festzusezenden und in den BeseU- shaftëblättern befannt zu machenden Frist bei der Bank oder einer von der!clbven bckannt gegeberen Hinterlegungsftelle einzureihen, da- mit auf denselben die Hzrabsezung und Um- wandlung in Vorzugsaktien durch einen Stempelaufdruck in Gemäßheit des Beschlusses gub 11 b vermerkt wird. Jm Uebrigen gelten aub für diese Vorzugsaktien die obigen Be- stimmungen sub II c und II d.

Aus dem durch Zusammenlegung von Stammaktien in Vorzugsaktien der Bank erwawsenden Buchgewian wird ein Dis- pvositionsfonds gebildet, welcher nah dem Be- \chlufse des Curatorii :u Abschreibungen und Extra-Reserren verwendet werten kann.

Diejenigen Stammaktien, welhe zux Umn- wandlung nit eingerei&t werden, virlieren mit Ablauf deê Sp:rrjahres und Ausführung der H.rabschung des Grundkapitals ihre Stimwe und Dividendenberech{tigung bis zur nachbträglihen Einreiwung und Umwandlung derielben. Das Curatorium Hat demnächst dur Beschluß festzustellen, um welGen Betrag biernah das Grundkapital der Gesellschaft herabgeseßt wird. E

. In Gemäßheit dieses Beschlusses sub T ictter Absay und sub 111 zweiter Atsay wird der

. cte Absay des § 38 des Statuts der Ge- sellshaft dabin abgeändert:

«Mekbr als Einhundect und zwanzig (120) Stimmen darf ein Aktionär weder für s rob als Vertreter resp. Bevollmächtigter anderer Aktionäre in i vereirigen.“

B. Sonfiige Aenderungen und Zusätze. V. Zusatz zu 8. 13. 2 Statt der Worte (Ib. 2) „vorgeschrieben ift“ werden die Worte „genommen ift“ gesetzt. VI. Zufas zu §. 29. j Hinter tem 2. Absaz wird folgender Say ein- gescaltet: „Die Stellvertreter sind berehtigt, na Ae des S. 30 Absag 2 Unterschriften abzu- geben.“ VII. Zusatz resp. Aenderung zu 8. 30. Der erfte Say des 2. Absatzes erbält folgende Faffung: / :

„Urkunden, welche die Gesellschaft verpflichten

sollen, müssen entweder von wei Mitgliedern

der Hauptdirektion oder von einem Mitgliede und einem Stellvertreter vollzoaen sein.“

VIILI. Aenderung im §. 33. |

Im dritten Absatz entfallea im lchten Satze die Worte: „so lange die Zah! derselben nit unter fünf sinkt.“

IX. Aenderung im 8. 36.

Der fünftz- Abfay fällt aus. Köslin, den 20. Januar 1890. Königliches AmtsgeriÏt.

Zeicheu - Register.

(Die ausländisGen Zeichen werden unter Leivzig versffentlit.) {61171} Aachen. Als Marke ift einge- ; tragen unter Nr. 351 zu der Firma: S L. Lammert in Burtscheid, nah D Anmeldung vom 22. Ianuar 1890, = (e Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten, für S Nadeln aller Îrt das Zeichen:

Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 23. Januar 1890. Königliches Amtsgeri(t. Abtbeilung V.

[61169] Bremen. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 214 zu ter Firma: Emil Finke in Bremen, nach Armeldung vom 14. Januar 1890, Nachm. 5 Uhr, für von der an- e aao zu ver- sendende ascinen-Dele, bei deren Versendung in Barrels, kleinen Fäfferr,; Kannen oder Flas@en das Zeiten als Shablone durch Druck oder Etiquette auf demselben in verscie- denen Farben und Grö- ßen benußt wird, das Zeichen : T É Bremen, aus der Kanzlei der Handelssachen, den 23. Januar 1890. C. H. Thulcesius, Dr,

Kammer für

L ¡60635] Chemnitz. Im Waarenzeichenregister des unter- zeihneten Amtsgerichts wurde „eute unter Nr. 111 zu der Firma: Hugo in Chemnis, nach am é 14. Januar 1890, Nachmit- tags 4 Uhr, erfolgter Än- meldung als Marke für Strump?7-, Handschub-, Hosen- “7 und Jacken-Formen eingetragen das Zeichen: O

Z- Chemuis, am 17. Januar 1890. Königliches E: Abtheilung B. hme.

[60636] -

Elberseld. Als Marke ift cingetragen unter Nr. 531 zu der Firma : Farbenfabriken vormals Friedr. Bayer « Co. in Elberfeld, nach An- meldung vom 21. Januar 1890, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten , für ein pharmaceutis{ches Produkt, „Losophan* genannt, das Zeichen:

Das Zeichen wird auf der Verpa@ung angebrat. Elberfeld, den 22. Januar 1299. Königliches Amtsgericht.

[60637] Elberfeld. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 562 zu der Firma Farbenfabrifen vormals Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld, n:ch An- meldung vom 21. Januar 1890, Nawmittags 4 Uhr 30 Minuten, für ein pharmaceutisches Piodukt „Europten“ genannnt, das Zeiten:

Das Zeidben wird auf der Verpackung angebrat. Eibexrfeld, den 22. Januar 1890 i Königlibes Umtscericht. [61378] Frankfsart a. M. Als Marke ift gelö\ck@t das unter Nr. 149 zu der hiesigen Firma: Fraukfurter Fcigenkaffefabrik Guftav Schilling, va Ver- öffentlid:ung in der 4. Beilage zu Nr. 13 des „Reichs-Anzeigers" vom 15. Jaruar 1886 für Feigenkafee eingetragene Waarenzeiwen. _ Frankfurt a. M., den 27. Januar 1390. Königliches Amtsgeriht. Abtbeilung IV.

[60567] Gera. Als Make ist cinge- N tragen unter Nr. 45 zu der Firma: Armin Liebmann ia Gera, für Accordeens und andere Musikinstrumente das Zeiben: it. Anmeldun vorm 113 Uhr. f

Gera, am 23. Januar 1890.

Fürstlihes Amtsgerict. Abtheilung für freiwill Gaitsbarkeit. H. Graefel.

23. Januar 1899, Vormi1tags

[61580] Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma: Dietrich Hermseu in Ham- burg, a Anmeldung vom 97. Sanuar 1890, Nachmittags 12 Ubr 39 Minuten. für wolene und baumwollene Waaren und wollene Garne und deren Ver- packœung unter Nr. 1448 das Zeichen:

unter Nr. 1449 das Zei(en

Das Lardgericht Hamburg.

Karlshafen. Seriótigung. {61177}

Die Bekanntmabung Nr. 55564/39, betr ffend Markenschup der Firma Baurmeister & Comp. abgedruckt in der 4. Beilage der Nr. 23 ticîes Blattes, wird dahin berichtigt, daß ter, in derselben mehrfaq vorkommende Ortêname Karlsbofen, ridtig lauten muß „Karlshafen“.

Königsee. Als Ma:ke ist untec Fol. 9 des hie- sigen Zerichenregisters za der Firma: V. Harraf in Vöhlen, nah Anmeli- dung vom 19. Januar 1890, Nachmittags 5 Uhr, für Holz-Spielwaaren ein- getragen das Zeichen :

FABRIK-MARKE

Königsee, den 22. Januar 1820. Fürstlibes Amtsgericht. Henkel.

/ G Q, SUTZMD

[£0638]

Lahr. Als Marken sind eingetragen na Anmeldurg vom 17. Januar d. Js, Vorm 11 U it O. Z. XXV. zur Firma C. Trampler in Lahr für folgende Cichorienfabrikatz die Zeiccen : éa dus

24.

Lahr, 17. Januar 1890.

25.

‘2Uvyg-u2q vai pD

Gr. Amitsgeri(t. Cichrodt.

[61579] Leipzigs. Als weitere Marke it eingetragen zu der Firma:

Finlayson, Bous- Held «& Co. zu Johnstone in Schottland, na An- meldung vom 20, Januar 1890, für Leinenzwirne unter Nr. 4667 das Zeiten:

welches auf der Waare und deren Verpackung ange- braht wird. Leipzig, den 28. Januar 1899. Königliches Amtsgerit. Abtb. Tb. Steinberger.

[61167] Münster. Als Marke ift gelöi%t das unter Nr. 3 zu der Firma: Otto Otterstedde in Münster laut Bekanntmatbung iy Nr. 202 des „Deutscen Reichs-Anzeigers“ von 1879 für BVle&rraaren eîin- getragene Zeichen.

Münster, den 10. Januar 1890 Königliches Awmtsgeriht. Abtheilung Ik.

Neheim. Als Marke ift eingetragen uuter Nr. 3 zu der Firma: Wehchewald « Wilmes zu Neheim, nab Anmeldung vom 16. Ja- nuar 1890, Nacmittags 4 Ubr, zum Aufspressen auf die Schlüfselplatten von Lam- penbrenrern das Zeichen : Neheim, den 22. Sanuar 1890. Königliches AmtsgeriGt,

Posenm. Als Marke ift eingetragen S unter Nr. 66 zu der Firma: Hartwig Kautorowicz in Posen, nach An- meldurg vom 17. Januar 1890, Vor- | mittags 11È Uhr, für Bitters Coca, ß das Zeichen:

Königliches Amtsgericht. Abtb. Iv. zu Posen.

[61205]

Remscheid. Als Marke ift ael3s\cht das unter

Nr. 148 zu der Firma Gebr. Weruer in Rem-

\cheid laut Bekanntmachung in Nr. 87 des Deut-

\chen Reichs-Anzeigers von 1879 für Wert:euze ecin-

getragene Zeichen.

Remscheid, den 23. Januar 1839. Königliches Amtsgericht.

[611€5]

Remseheid. Als Marke ift gelös{t tas unter

Nr. 149 zu der Firma Korff & Honsberg in

Remscheid, laut Bekanntmaung in Nr. 136 des

„Deutscen Reichs-Anzeigers* von 1879, für baum-

wollenes und Teinenes Nähgarn eingetragene Zeichen. Remscheid, den 23. Januar 1890. Königliches Amtësgeri{t.

[61166]

Remscheid. ls Marke ift gelss{t das unter

Nr. 151b zu der Firma: Wilh. & Herm. Gißler

in Remscheid laut Bekanntmacung in Nr. 280 des

„Deutschen Reichs - Anzeigers" von 1879 für Stakl,

Stabl -, Eisen- und Messingwaaren, Mefsern,

Scweeren und Packpapier eingetragene Zeilen.

Remscheid, den 23. Januar 1890, Königliches Amtsgeriwt.

{(61164]

Remächeüd. Als-Marke ift gelöfcht das unter

Nr. 152 zu- der Firma: P. W. Brand in Rem-

\heid, laut Bekanntmahung in Nr. 298 des

„Deutschen Reichs-Anzeigers" von 1879 für Stahl

und Stahl- und Eisenwaaren eingetragene Zeichen.

Remscheid, den 23. Januar 1890. Königliches Amts3gericht.

[60866] Shanghai. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 48 zu der Firma: Gipperih «& BVurchardi in Shaughai, nach Anmeldung vom 19. Dezember

1889, Nachmittags das Zeichen :

2} Ubr, für Waaren aller Art

Dassclbe soll auf der Waare selbst oder auf deren Verpackung oder au auf keiden z..gleih angebracht werden. Shanghai, ten 19 Dezember 1889. E TEUNES MERFLAMRKIMIAG, Focke.

G [54613] Solingen. Als Marke if eingetragen unter Nr. 290 zu der Firma: Gebr. Köller in Solingen, nach Anmeldung vom 19. No- F vember 1889, Nacmittagas 4 Ubr, L: für Eisen und Stahßlwaaren das : Zeichen:

Das Zeichen wird auf der Waare 1nd auf der Verpackung angebract.

Solingen, den 21. Dezember 1889

Königlibes Amtsgericht.

Großherzogliches Amtsgericht Worms.

In das Zeiten: egister des Großh. Heir. Amts- gerichts Worms if unter Nr. 19 zur Firma: „Dampfmolkerei Freimersheim. cingetragene Genosfseuschaft mit uubeschränkter Haftpflicht““ zu Freimersheim, am 11 Januar 1899, Vor- mittags 9 Uhr, unterstercnde Shußmorke für die Fabrikate der gznannten Genofers@&aff, rämlih Butter, Käse und Weitkäse nach französischer Art eingetragen worten und foll dies:1b? soweotl als Etiquette, wie auh bei dec Verpackung, benußt

Worms. [61179]

Der Geri@tss@reiber des Gr. Amtsgerichts. KeHTr.

Konturse.

[61487] K. Württ. Amtsgericht Vacknang. Konkureeröffnung gegen Friedrih Fellmcth, Weber in Kottenweiler, am 28. Januar 1890, Nachmittags 3 Uhr. Konkursverwalter: Amtsnotar Sauer in Unterweifsah. Dffener Arrest mit Anzeige- und Anmeldefrist bis 20. Februar 18290. Erste Gläu- bigerversammlung und aligemeiner Prüfungstermin am 27. Februar 1890, Vormittags 9 Uhr. Gerihtéschreiber Lohmüller.

{61460} s

Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Thieler hier, Frankfurter Allee 94, ift beute, Nauce mittags 5 Ubr, von dem Königlichen Amtsgerichte

Berlin I. das Konkucsverfahren eröffnet. Verwalter : Kaufmann Brinckmeyer hier, Potsdamerftraße 122 a. Erste Gläubigerversammlung am 24. Februar 1890, Vormittags 11 Uhr. Offener Arreft mit Anzeigepflicht bis 18. März 1890. Frist zur Anmel- dung der Konkursforderungen bis 18. März 1890. Prüfungstermin am 18. April 1890, Vormittags 104 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich- straße 13, Hof, Flügei B., parterre, Saal 32.

Berlin, den 28. Ianuar 1820.

Thomas, Geri(ts\creiber des Königlichen Amtsgerits I. Abtheilung 49

[61658]

Ueber das Vermögen der offenen Handels: gesellschaft Walther & Götze hier, Gcorgen- kirhstraße 24, ist beute, Mittags 12 Ubr, von dem Königlichen Amtsgerite Berlin T. das Konkurs- verfabren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Fischer dier Alte JIacobftr. 172 Erste Gläubiger- versammlung am 25. Februar 1890, Vor- mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Unzeige- vfliht bie 15, März 1890. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 15, März 1890 Prù- fungStermin am 10. April 1890, Mittags 12 Uhr, im Gerichtsgebäude. Neue Friedricitraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.

Verlin, den 39 Januar 1890.

Trzebiatowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts k. Abtbeilung 43.

[61484] Konkursverfahren.

Ueber den Nachlaß des zu Küdinghoven wohnhaft gewesenen, im Rheine verunglückten Ackerers Johann Arenz sem. ist heute, am 96. Fanuar 1820, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs- verfabren eröffnet. Verwalter: Rechtéanwalt Juftiz- rath Krupp zu Bonn. Anmeldefrist und offener Arrest bis zum 1. März 1820. Gläubigerversamm- lung am 14. Februar 1890, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 21. März 1890, Vormittags 109 Uhr.

Königliches Amtsgericht Vonn, Abtheilung 5. gez. Dr. Engelsfirchen, Geritäassessor. Beglaubigt: Zwanziger, Assistent, als Berihtéschreiber des Königliwen Amtsgerichts.

a2! - - 61493) FKorkursverfahren.

Ueber das Vermözen der ‘offenen Handels: gesellschaft in Firma Pilz «& Lewpe in Mulda it heute Vormittags §19 Ubr, das Kon- furéverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Rectéanwalt Eduard Leonhardt in Freiberg. An- meldefrist: 12. Viârz 1890. Offener Arrest mit Anzeigefriït: 15. Februar 1890. Gläubigerverïamm- lung: 26. Februar 1890, Vormittags 10 Uhr. Prüfurgttermin: 15. April 1890, Vormittags 10 Uhr.

Brand i. Sachs., am 29. Januar 1899, Der Gerichts!chreiber des Königlichen Amtsgerichts :

Scindler.

è-

¡61656] Konkurs.

Nr. 2307. Ueber das Vermögen des Bäckers und Müllers Albert Kaltenbach in Lehen wurde vom Gr. Amtsgericht dabier beute Nawmittag 6 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Karl Keim dabier ift zum Konkursverwalter ernannt. Offencr Arrest mit An- zeigefrist bis 10. Februar 1890. Anmeldefrist bis 17. Februar 1890. Erste Gläubigerzeriammlung am 10. Februar 1890, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 27. Februar 1890, Vor- mittags 10 Uhr.

Freiburg, 25. Januar 1890.

Gerichtsschreiber Großh. Amtsgeri@ts: I. V.: Nönninger.

[61482] Bekanntmachung.

Veber das Vermözen des Wirths uud Spezerei- händlers Georg Pfaff von Braubauerschaft wird heute, am 29. Januar 1890, Mittags 12 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Albert: Stegemann zu GelfenkirGen ijt zum Kon- furé verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 28, Februar 1890 bei dein GeriÞte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung den 22. Februar 1890, Vormittags 11 Uhr. Termia zur Prü- fung der angemeldeten Forderungen den S8. März 1890, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 15, Offener ce mit Anzeigepflicht bis zum 28. Fe- bruar 1890 (N. 3-- 90.)

s elseukirchen, den 29. Januar 1890.

Königliches Amtszericht.

[61472 Korkursver?ahren.

Ueter tas Vermögen der Kauffran verehelichten Pauline Roesner, geborenen Haeder, ¿u Glatz, in Firma P. Roesner, wird beute, am 28. Ja- nuar 1890, Miitags 12 Ubr, das Korfkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Gustav Miblan zu Glay mird zum Konkursverwalter ernannt Konkurs- forderungen sind bis zum 24, März 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wabl eines anderen Verwalters, fowie über die BesteUung eines GläubigeraussGzuaes und ein- tretenden Faüs über die

bruar 1890, Vormittags 10è Uhr, und zur Prüfung der anaemeldeten Forderungen auf den 17. April 1890, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Rihterzimmer Nr. 3, ‘Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Koñ- fursmasse gehörige Sache in Besiy baben oder zur Konkurémasse eiwas s{uldig sind, wird aufgegeben, nihts an den Gemein}ch@uldner zua verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflichtung auferieat, von dem Besitze der Sade und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspru nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 20. Februar 1899) Anzeige zu maden. é Königlibes Amtsgericht zu Glatz.

Veröffentlicht: Kut sch e, Serichtëschreiber, i. V. [61483]

Ueber das Vermögen des Mühlenbesitzers Friedrich Schmidt zu Achterfeld, Domanial- Amts Hagenow, ist heute, Vormittags 11 Uhr,

vom hiesigen Großherzoglihen Amtsgerißt das

in §, 120 der Konkurs: | ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 20. Fe- |

Konkursverfahren eröffnet und der Erbpäcter Chriftian Marten zu Naftow zum Konkursverwalter ernannt worden. Anmelderrist bis zum 25. Februar 1899. Wahltermin am 26. Februar 1890, Vormittags 10! Uhr. Prüfungstermin am 12. März 1890, Vormittags 104 Uhr. Offener Arrest und Anzeigepflibt bis zum 25. Februar 1890. HSageuow (Mecl.), den 29. Januar 1890. Der Gerichts\§reiber: Pahren, Akt.-Geb.

(6149) Konkursverfahren.

Ueïer das Vermögen ter Firma Kloucek «& Thomas zu Harburg ift beute, Vormittags 11 Ubr, dur® Befbluß des Koniglichen Amtsgeribts hier das Konkursverfahren eröffnet. Der Re&tsanwalt Palm bier ist zum Korkurêverwalter ernannt. An- meldefrift bis zum 1. Mär; 1890. Erfte Glä zbiger- versammlung am 13. Februar 1890, Vormittags 11 Uhr. Prüfungêtermin am 20. Mär; 1890 Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest "mit An- zeigepflicht bis 1. März 1890. E

Harburg, 29 Januar 1890.

Der Gericbteshreiber Königli&en Amtsgerichts,

[61473] Bekauntmachung.

Ueber das Vermögen d:8 Stellenbefizers und Solzhändlers Karl Ender :u Hermsdorf u. K. ilt heute am 28 Januar 1890, N2Gmittags 4 Ühr das Konkurs-erfahren eröffnet worben. Verivalter : der Kaufmann Herrmann Stäp? zu Hermdorf u. K. Offener Arrest mit Anzeige- und Anrz:ldefrist für Forderungen bis 31. März 1899. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver- walters, sowie über die Bestellung éi: Gläub!ger- aus\@Sufses und eintretenden Falls über die im S. 120 der Konkursordnung tezeibneten Gegenstände auf deu 20. Februar 1890, Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 16. April 1890, Vormittags 9 Uhr.

Hermsdorf u. K., dzn 23, Ixnuz

Müller

Gerits\chreiber tes Königliden

r 1399, Amtsgerichts.

[61495]

Ueber das Vermögen des Vaeermecisters Jo- hann Wilhelm Janßen u Jever, ist am 27. Januar 1890,. Nacbmittags 7} Uhr, das Kon- kursverfahren eröffnet. Konkurê-erwalter : Rehnungs- steller Tiemers hieelbt. Offener Arrest mit An- melde- bezw. Anzeigefriït bis zum 20, März 1890. Erfte Gläubigerversommiurz am 18. Februar 1890, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prü- fungstermin am 22. April 1890, Vormittags 10 Uhr.

Jever, 1890, Januar 27

Großherzogli Oldend. Amtsgeri&

Abrab

Veröffentli@t: Meverbolz

Q Konkurs.

Das Kgl. Amtêgeriht Kandel bat am 27. I. Mts., Vormittags 10 Ubr, über das Vermögen von Valentin Winter 1x1. Krämer und Wirth und dessen Ehefrau Katharina Kuntz, beide von Hagenbach das Konturérecfabren eröffnet und den Geicwäftéagenten Konrad Krebs in Landau als Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 15. Febr 1899 Ecfte Gläubigerversammlung na& §. 72, 79, 120 K. O. am 19. Februar 1890, Vorwiltags 9 Uhr. An- meldefrist bis incl. 1, Mirz 1890, “Allge- meiner Prüfunatterwin am Mittwoh, deu 19. März 1890, Vormittags 9 Uhr. Alle Termine im Situngésaale des Kgl. Aimtszerihts.

Kandel, 28, Zainuar 1890,

Kal. Amtêgerichts\creiberel.

(L. 8.) Meru cr, Kal. Sekretär.

[61483] Konkurseröffnung.

Ueber das Vermözen des Schreiners Wilhelm Weber in Kirchheim 1./T. ist am 28. Januar d. Is, Natmittzgë 6 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet, der ofene Ärre't crlafsen, die Anzeigefrift des §. 108 d. K O auf 17. Februar 1890 und die Hnmeldefrist auf 24. Februar 1890, der Wabl- und dec Prüfunaétermin auf 3. März 1890, Nachmittags 3 Uhr, anberaumt worden.

Kircheim, den 23 Januar 1890

Königl Württ, Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Ko, Gerichtsschreiber. 161470] Bckanntmachung.

Dur Bestbluß des Königl. Amtsgerichts Land- stubl vom Heutigen Nawmittaas § Uhr, wurde über das Vermözen des Adrian Müller, Oelmüller und Ockonom, in Steinwvendeu wohnhaft, das KonkurEverfahren cröfnect, der ofene Arreît erlassen und der Gescäftémann Gustav Walter in L1ndstubl zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum ó. Mär; l. Is. Anmeldefrist

bis 5. März; l. Is. einsbließlih. Släubiaerversamm- lung am Samstag, 22. Februar 1890, Vor- mittags 9 Uhr. Aligemeiner P:üfungstermin Dienftag, 25. März 1890, Vormittags 9 Uhr. Beide Termine finden im amtsgerichtlichen Sigunaëssaale bier tatt. Laundstuh!, 27. Januar 1890. Gerichteschreiberei des Königl. Arntsgerits. Ko, K. Sekretär.

[61480] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Väkers Eduard Schufter ¿u Brügge bei Lüdenscheid ift ain 29 Januar 1890, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter : Rehtsanwalt Durker zu Lüdenscheid. Offener Arrest mit Anzeige- frist bié zum 20. Februar 1890. Anmeldefrist der Konkuréforderungen bis zum 28. Februar 1890. Erste Gläubigerversammlung am 22. Fcbruar 1890, Vormittags 11} Uhr. Aügemeiner Prü- (Ten am S. März 1890, Vormittags 11: Uhr.

Lüdenscheid, den 29. Jz2nuar 1890. Fuhrmann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[61544] Oeffentliche Bekgnutmachung.

: uo Muns Das Kal. Amtsgeriht Nürnberg hat am 27. Ja- nuar 1899, Na@mittags 5 Ubr, über das Ver- mögen des Kunstanstaltsbesizers Wilhelm Troft