1890 / 36 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

in Berlin zum Amtsrichter in Zielenzig, den Gerichts-Assessor Kitt in Heilsberg zum Amtsrichter in Soldau, den Gerichts- Assessor Lindenberg in Hammerstein zum Amtsrichter daselbst, den Gerichts-Assessor von Uechtriz-Steinkir in Breslau zum Amtsrichter in Wansen, den Gerichts-Affsefsor Fischer in Marklissa zum Amtsrichter in Wischwill, und den Gerichts- Assessor Mannhardt in Bramstedt zum Amtsrichter daselbst zu ernennen; sowie E

dem Gerichtsschreiber, Sekretär Morgenroth in Zeit den Charakter als Kanzlei-Rath zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem General - Direktor Carl Lueg zu Oberhausen im Kreise Mülheim a. Ruhr den Charakter als Kommerzien-Rath zu verleihen.

Des Königs Majestät haben Allergnädigst geruht, den Provinzial - Landtag der Provinz Pommern zum 11. März d. J. nah der Stadt Stettin zu berufen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der bisherige Privatdozent Dr. Karl Geldner zu Halle a. S. ist zum außerordentlichen Professor in der philo- sophischen Fakultät der Universität Halle-Wittenberg ernannt word?n.

Dem Dr. phil. Friedri Hirth, assistirenden Sekretär für Statistik im General - Jnjpektorat der Seezölle zu Shanghai, zur Zeit in Berlin, ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden. 2

Dem Musiklehrer und Leiter der „Neuen Sing-Akademie“ _ zu Halle a. S., Felix Vorevs\ch, ist das Prädikat „König- licher Musik-Direktor“ beigelegt worden.

Königliche Akademie der Künfte.

Bekanntmachung.

Die diesjährige große akademische Kunstausstellung von Werken lebender Künstler- des Jn- und Auslandes wird während der Zeit vom 29. Juni bis 5. Oktober 1890 in Us Landes - Auestellungspalast am Lehrter Bahnhof statt-

en.

Programme, welche die näheren Bestimmungen enthalten, fönnen bei allen deutschen Kunst:Akademien und den Lokal- vereinen der deutshen Kunstgenossenschaft in Empfang ge- nommen werden.

Berlin, den 31. Januar 1890.

Der Senat der Königlichen Akademie der Künste, Sektion für die bildenden Künste. C. Becker.

Bekanntmachung.

Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 15. Januar d. J. die Berufung des Provinzial- Landtages der Provinz Westfalen zum 23. Februar d. J. nah der Stadt Münster zu genehmigen geruht.

E Die Eröffnung findet an dem gedachten Tage nach vor- gängigem Gottesdienste, welher im Dome um 91/, Uhr und in der evangelishen Kirhe um 10 Uhr beginnt, um 12 Uhr Mittags im Ständehause zu Münster statt. Münster, den 6. Februar 1890. L Der Königliche Landtag2-Kommi)ar, Ober BEMEEE pes Westfalen. tudt.

(Fortseßung des Amtlichen Theils in der Ersten Beilage.)

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 7. Februar. - Se. Majestät der Kaiser und König begaben Sih gestern Abend zum Kriegsspiel nah der Kriegs-Akademie und hörten heute Vor- mittag einen kurzen Vortrag des Staats-Ministers Grafen

Bismarck.

Der Bundesrath ertheilte in der am 6. d. M. unter dem Vorsiy des Vize-Präsidenten dés Staals-Vinisteriums, Staatssekretärs des Jnnern Dr. von Boetticher, abgehals tenen Plenarsißung dem vom Reichetage angenommenen Gesetzentwurf, betreffend die Wehrpflicht der Geistlichen, und dem Entwurf eines Geseyes für Elsaß- Lothringen ü die Rechtsverhältnisse der Professoren an der Kaijser- Wilhelms-Universität zu Straß- burg i. E. die Zustimmung. Von der vorgelegten Uebersicht der Geschäfte des Reichsgerichts im Jahre 1889 nahm die Versammlung Kenntniß und überwies eine Vorlage, betreffend die Festseßung der Gesammt-Jahresmenge Branntwein, von welcher nah 8. 1 des Branntwein- steuer: Geseßzes vom 24. Juni 1887 der niedrigere Verbrauchsabgabensay zu entrihten ist, und einen Antrag Württembergs, betreffend die Abänderung des Etats der Zoll- verwaltungs- 2c. Kosten für Württemberg, den zuständigen Ausschüssen zur Vorberathung. Anträgen zweier Stadtver- tretungen us anderweitige Festseßung der Vergütung für die Gestellung von Vorspann zu Zwecken des Heeres im Frieden beschloß der Bundesrath eine Folge nicht zu geben. Endlich j i in mehreren Zoll- und Steuerangelegenheiten Beschluß gefa

Der General-Lieutenant am Ende, Commandeur der 10. Division, ist hier eingetroffen.

Vayeru. München, 6. Februar. (Allg. tg.) Dem Traueramt für den Freiherrn von und zu Frandcken- stein, welches heute Vormittag der Abt Zenetti in der St. Bonifaz- Kirche abhielt, wohnten Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent mit den Prinzen Ludwig, Ruppreht, Leopold, Ludwig. Ferdinand und Alphons (sämmt- lch in der sogenannten kleinen Uniform des St. Georgs - Ritter - Ordens an, ferner die Mitglieder der

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Rangau u Staats: zwanzig Mitglieder der Reichsrathskammer, ebensoviele Mit-

glieder des St. Georgs-Ritter-Ordens und fast die gesammte Rechte der Abgeordnetenkammer mit ihrem Pr

gerichtet war.

Gestern j Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen A auf dem Sboriee vei um

ter ienen.

(W. T der Kammer der heutigen wig Theil nahm, Centrums: „auszusprehen, daß das Placetum regium sich nicht auf Glaubens- und Sittenlehre erstrecke“ als formell unzulässig, abzuweisen. Jn Betreff der rehtlihen Stellung der Altkatholiken wurde die Der Antrag der Abgeordnetenkammer, daß die Regierung auf

möge, wurde angenommen. Sachsen. Dresden, 6. Februar.

wolle beschließen, die Königliche Staatsregierung zu ersuchen,

voraus\sihtlih verbleibenden und in dem nächsten Staats- haushalts - Etat Üeberschüssen die C Mark als eisernes Kapital dem von dem evangelisch- lutherishen Landes-Konsistorium verwalleten allgemeinen Kirchenfonds überweisen zu wollen“, gegen 2 Stimmen an die Finanz-Deputation, nachdem Freiherr von Friesen denselben in längerer Rede unter Bezuanahme auf den fkirhlihen Noth- stand begründet, auch der Ober-Hofprediger Dr. Meier den-

willigung Seitens des Staats zu Gunsten der Kirche im Lande

selben gesprochen hatte. i Die Zweite Kammer bewilligte nah Verpflichtung des neueingetretenen Abg. ) Deputation B die unter Titel 6,

ordentlichen Summen von 108 500, 291 300 und 138 400 M

Braunschweig. Se. Königliche Hoheit der Regent

des hier eingetroffenen Fürstlich \{hwarzburg-rudolstädtischen Gesandten Kammerherrn von Most, die Anzeige über die erfolgte

Jhre Königliche Hoheit die Gesandten empfangen hatte,

des Herzoglichen Staats-Ministeriums theilnahmen.

Reuß j. L. i heutigen Sißung des Landtages wurde die Vorlage,

dem Antrage des Finanzaus schusses gemäß, einstimmig an-

Elsaß-Lothringen. Straß burg,

Berathung bemerkte der Steigerung der

so rosig ansehen des Reichs sei unberehenbar und die soziale He uns führen werde; weit aussehender Projekte enthalten. ¡ ; ein Beweis für die günstige finanzielle Lage des Landes. Die Steigerung der Einnahmen z. B. aus der Biersteuer habe auch ihre bedenkliche : i manches zu beanstanden, so das Anwachsen des Unterrihhts- budgets; auch die im Kultusbudget gemachten Vorschläge schienen

er gern d bleibe die Entlastung. Redner wandte sich dann der Paß-

sekretär ) J Köchlin mahnte zur Sparsamkeit und kam dann ebenfalls

auf den

Staatssekretär [ Ausführungen des Abg. Winterer, : ziellen Fälle ein, welche Abg. Dr. Petri vorgebracht hatte, und wies den daß die Regierung inhuman gehandelt habe gegenüber von Gesuchen Anverwandter, Jhrigen eilen wollten. einmal eine Ablehnung erfolgt, so

Staatssekretär {loß mit der wiederholten Bitte, in den Aus- führungen bezügne der Paßmaßregel nicht zu übertreiben, da dadur der

Erörterungen der Abgg. 1 i des Unter-Staatssekretärs von Köller Staatssekretär von Schraut zu einem Rückblick auf die finanzielle Seite der Debatte das Wort; die günstige Lage der

inanzen annt Y

S ea Ratenzahlungen für die gOuI könne gegenüber der finanziellen Lage ernstliche Beden

sam vor wie Eljaß:Lothringen.

Oesterreich-Unga , 6. Fel Se. Majestät der Kaiser und König ift heute Abend na Budapest abgereist. A :

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Erzherzog Leopold Salvator isst in Lemberg an der Jnfluenza

nd Freiherr von Soden, der Kron-Obersthof- U von Oettingen-Spie obersie Hofchargen, inister Freiherren von Crailsheim und Leonrod, etwa

äsidium an der Auch sonst füllten viele Andächtige den Raum der in dessen Mitte ein- lihtumstrahlter Katafalk auf-

Abend war der Prinz-Regent mit den öniglichen Hof- . B.) Die vereinigten Ausschüsse Reichsräthe beschlossen in ihrer

an welher auch der Prinz Lud- einstimmig, den Antrag des

esten der Armen im

Sitzung,

Abstimmung vertagt.

ufung der Redemptoristen im Bundesrathe hinwirken

(Dr. J.) Beide ern hielten heute v Vit «ab. Die Erste Kammer den Antrag des Freiherrn von Friesen: „Die Kammer Finanzperiode 1888/89

en in der verflossenen

Verrehnung gelangenden

1892/93 zur von Einer Million

Summe

im“ Hinblick auf den guten Eindruck, den eine Ver-

werde, befürwortet, von Trüßschler aber gegen den-

Coldis auf Antrag der Finanz- 7 und 9 des außer-

Staatshaushalts-Etats geforderten

(K) Braunschweig, 6. Februar. Prinz Albrecht von en nahm heute in feierlicher Audienz aus den Händen

esteigung des Fürsten Günther entgegen. Nachdem auch Prinzessin Albrecht den fand zu Ehren desselben im

Speisesaale Galatafel statt, an der auch die Mitglieder

Gera, 6. Februar. (Ger. Ztg.) Jn der fend die Eisenbahn Schönberg—Hirschberg,

men. L

5. Februar. Der 3-Aus\huß beendete in seiner heutigen Sißung die Lesung des Etats, dessen einzelne Theile an ver- e Kommissionen überwiesen wurden. Bei Beginn der Abg. Winterer, schon die fortdauernden Ausgaben bewirke, daß die finanzielle Lage des Landes niht ganz dürfe; die Zunahme der Ausgaben Niemand wisse, wohin deshalb solle man sich für Eisenbaynen und Kanäle Eine günstige Lage des Budgets fel niht immer

Seite. Auch unter den Auëgaben sei

m Theil unannehmbar. Für die Landwirthschaft werde das Nothwendige bewilligen, die Hauptsache aber

u, doch wurden feine Ausstellungen von dem Staats- von Puttkamer widerlegt. Auch der Abg.

Paßzwang zu ‘sprechen, wie nach irm die Jeanty und Dr. Petri. Der Unter- von Köller widerlegte zunähst einzelne ging dann auf die spe- Vorwurf als durchaus unberechtigt zurü, welche an das Krankenbett der Sei in solhem Falle wirklich habe das sicherlih einen ganz besonderen Grund gehabt. Der Unter-

ache geshadet würde, der man durch ruhige Nach kurzen Bemerkungen Petri und Spies sowie ergrif} Unter-

nügen fkönne. Winterer, Dr.

sei allgemein anerkannt; die Verpflihtungen zu

i en nit hervorrufen. Kein ginge auf finanziellem Gebiet so vorsihtig und spar-

arn. Wien, 6. Februar. (W. T. B.

6K

Die „Wiener Abendposi“ vernimnit, 0h ln MR tee ss des Jnnern die Vorarbeiten zu _Reform der böhmishen Landtags-Wahlordnung und zur Er- rihtung nationaler Kurien im böhmischen Lan d- tage im Sinne der Beschlüsse der Ausgleichskonferenz bereits im vollen Zuge find. Der Ge eßentwurf, betreffend den Gebrauch der Landessprachen i den autonomen Behörden in Böhmen, wurde am 29. Januar Behufs Vorlage an die Landesvertretung nah Prag gesandt. uh der Unterrichts-M inister hat ent- sprechende Weisungen Behufs Ausarbeitung von Geseß- entwürfen erlassen, welche erforderlich sind, um die Ver- einbarungen durchzuführen, die ih auf die Zufammensehung und Einrichtung des Landes-Schulraths in Prag un der sogenannten Minoritätsshulen beziehen.

Die „Politishe Correspondenz“ wird von kompetenter Seite ermächtigt, zu erklären, daß die Darstellung einiger Blätter, als würden durch die beabsichtigte Einführung des rauchlosen Pulvers in der nunmehr beendigten Ausrüstung der Jnfanterie mit dem Achtmillimeter-Repetirgewehr Ver ä n d e- rungen nothwendig, welche eine finanzielle Belastung, sowie Störungen bezüglich der Schlagfertigkeit der Armee befürchten ließen, unrichti Aires Bei der Konstruktion des Repetirgewehres sei auf die Einführung des rauclosen Pulvers bereits von vornherein Rücksiht genommen worden. Die nothwendig werdende Veränderung des Gewehres be- \hränke si ausscließlih auf eine Korrektur der Visirvor- rihtung und werde weder die Schlagfertigkeit des Heeres stören, noh eine namhafte finanzielle Be- lastung hervorrufen.

Heute Abend fand in den Festräumen des neuen Rath- haujes zum ersten Male Empfang bei dem Bürgermeister Prix statt, zu welchem die gemeinsamen Minister, jowie die ósterreihishen Minister, die erjten Hofwürdenträger, die Spitzen der Militär- und Civilbehörden, Vertreter der Geist- lichkeit, viele Mitglieder des Herrenhauses und Abgeordneten- hauses, Künstler, Gelehrte, Schriftsteller, Vertreter der Finanz:

welt 2c. erschienen waren.

Prag, 7. Februar. (W. T. B.) Der Kaiser hat aus

seiner Privatshatulle 20000 Fl. für die Böhmische Akademie der Wissenschaften gespendet. Budapest, 7. Februar. (W. T. B.) Dem „Nemzet“ zufolge haben \sich die Einnahmen des ungarishen Staats im legten Quartal um 21 Millionen Gulden günstiger ge- staltet als in der gleichen Periode des Vorjahres.

Fiume, 6. Februar. (W. T. B.) Das Befinden des

Grafen Andrassy zeigt keinerlei wesentliche

Besserung. Frankreih. Paris, 6. Februar. (W. T. B.) Jn sprahen heute der Minister-

der Budgetkommission Präsident Tirard und der Finanz-Minister Rouvier betreffend die Er-

über den Gesezentwurf,

gänzungskredite, welcher von der Regierung ein- gebraht war. Der Fin anz-Minister bestätigte die in den Journalen erwähnten Gerüchte über eine Anleihe und wies auf die Nothwendigkeit hin, in Folge der Konsoli- dirung der Obligationen mit sehsjähriger Lauszeit neue Hülfsquellen zu finden, um zu einem wirklichen Budget- gleihgewiht zu gelangen. Die Regierung sei entschlofjen, von dem Lande nur die nothwendigen Opfer zu verlangen. Nach einer z¿emlih erregten Diskussion beshloß die Kommission, das Kreditgeseß der Regierung zurüdzustellen, damit sie prüfe, ob es niht möglih sei, einige der ge- forderten Kredite in das Budget für 1891 einzustellen, welches nah den Erklärungen der Minister mit ausreihenden Hülfs- quellen ausgestattet sei. Die Regierung erklärte sich damit einverstanden. 2 i

Die Deputirtenkammer lehnte die Einseßung großer, jährlich zu ernennender parlamentarisher Kommissionen mit 285 gegen 203 Stimmen ab. Der von der Kommission eingebrahte Antrag, wonach einfach die Befugnisse der Fnitiativ-Kommission zu erweitern wären, wurde sodann theilweise angenommen, s{hließlih jedo an die Kommission zurückverwiesen.

n der heutigen E der Gesellschaft der Landwirthe ras reichs sagte nah Meldung hie- siger Blätter der Präsident der Gesellshast, Marquis Dam- pierre: „Bleiben wir" Herren unserer Zolltarife und weisen wir alle Handelsverträge zurück! Wir haben im Jnnern des Landes und in unseren Kolonien einen Markt von 25 Mil- liarden, den wir uns hüten müssen wegen eines Exportes von 3 Milliarden zu opfern“. Bei dem Schlußbanket der nationalen Gesellshaft zur Förderung des Ackerbaues erklärte der Minister des Ackerbaues Fa ye: „Wir sind alle darüber einig, einen klugen Zollshuß zu verlangen“.

Der Großfürst Nicolaus von Rußland Abend nach N i zza abgereist.

Rußland und Polen. ) (W. T. B.) Der französische Botschafter de abou- laye hat si gestern zu vierzehntägigem Urlaub nah Frank-

reich begeben. / Ftalien. Rom, 6. Februar. (W. T. B.) Das

Belge des Kriegs - Ministers Bertole Viale hat fi gebessert. i

Jn der Deputirtenkammer wurden heute Seitens der Regierung die Jnterpellationen in Betreff der häufigen Unordnungen an den Universitäten, speziell in Neapel, beantwortet und erklärt, daß das Vorgehen der akademishen Behörden in Neapel und anderwärts , die nach Erschöpfung aller gütlichen Mittel an die öffent- lide Macht appellirten , vollkommen gerehtfertigt g& wesen sei. Hoffentlih werde die Universität in Neapel bald wieder eröffnet werden können, ohne daß

die Unruhen erneuern; anderufalls müßten Regierung u Parlament zu energischen Maßnahmen greifen. Auf die An- frage J ch des amtli Verbotes der

ist gestern

St. Petersburg, 7. O:

mbriani’'s bezügli 1 Gedenkfeier der römischen Republik vom, Jahre 1849 antwortete der Minister-Präsident Crispi: die Regie- rung glaube, daß es sih hierbei niht um die Feier einer historischen Thatsache handle, sondern vielmehr darum, Er- eignisse in Erinnerung zu bringen, welhe Frankreich un- angenehm berühren könnten ; Jtalien befinde sich aber 1n ausgezeihneten Beziehungen zu Frankreih und wolle diese erhalten. Niederlande. Luxemburg, 6. Februar. (W. T. B.) Die Kammer hat mit Zustimmung der Regierung die Ein- ührung einer 3prozentigen Couponsteuer auf sämmtliche bligationen mit Ausnahme der Staatsrenten mit 34 gegen

ft. Die Krankheit verläuft ganz normal.

5 S mmen beschlossen.

Bulgarien. Sofia, 6. Februar. (W. T. B. in Rust] chuk wohnende Weinkändler Kalapkoff, dee russischer Offizier, ist gestern verhaftet worden. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung wurden, wie die „Agence Balcanique“ meldet, Papiere vorgefunden, aus denen or-

,_ daß Kalapkoff mit dem Dragoman der russischen e cdtschaft in Bukarest Beziehungen hatte. Kalapkoff stand auc seit Langem ununterbrochen mit Panita in Verbindung. Die Ruhe im Lande ist ungesiört. Außer den bereits ge- meldeten ist keine weitere Verhaftung erfolgt.

Einer Meldung der „Agence Balcanique“ zufolge hätte Paniga durh beleidigende Aeußerungen gegen den Prinzen Ferdinand und disRegierung mehrere Per- sonen, darunter drei Subaiternoffiziere korrumpirt, und mit den- selben eine Versammlung abgehalten, in welcher die Beseitigung

Prinzen und der gegenwärtigen Regierung diskutint sein soll.

diese Punkte sollen sih Alle geeinigt haben; Betreffs des eventuellin Ersaßes des Prinzen Ferdinand soll jedo Zwiespalt entstanden sein. Panißa und ein Genosse seien für Rückberufung des Prinzen Alexander gewesen, andere für eine Petition an den Kaiser von Rußland um Bezeichnung eines Nachfolgers des Prinzen. Diese Versammlung, in der es sehr stürmisch hergegangen sei, habe das Einschreiten der Behörden veranlaßt.

Schweden und Norwegen. (F.) Christiania, 4. Fe- bruar. Der dem Storthing heute vorgelegte E Bl für das Finanzjahr 1890/91 schließt in Einnahme und Aus- gabe mit 48 150 000 Kronen ; für das laufende Finanzjahr sind beide mit 45 070 000 Kronen bewilligt. Von den Einnahmen entfallen auf das Postwesen 3 870 000 Kronen. Verwaltungs- zweige unter dem Departement für die öffentlihen Arbeiten 8520485 Kronen, Steuern und Zölle 28 780000 Kronen, Staats- besigungen 1 534 944 Kronen, Aktiva der Staaisfasse 1655 460 Kronen U. s. w. Die Ausgaben sind wie folgt berechnet: Königliches Haus 483 482 Kronen, Storthing und Staats- revision 434 100 Kronen. Staatsrath und Regierung 1 161 849 Kronen, Kirchendepartement 4 703 647 Kronen, Justizdeparte- ment 4 922 635 Kronen, Departement des Jnnern 1 436 653 Kronen, Postverwaltung 4 966 020 Kronen, Departement der öffentlihen Arbeiten 9526 725 Kronen, Finanz: und Pa 367 416 Kronen, Kriegsverwaltung 7 549 500

ronen, Marineverwaltung 3032 486 Kronen, äußere An- gelegenheiten 678 135 Kronen, diverse Einnahmen 187 350 Kronen , Uebershuß 650 000 Kronen. Nah der Ver- waltungsübe1 sicht belief sich das Vermögen der Staats- kasse am 31. Dezember 1889 auf 56385300 Kronen gegen 49 835 800 Kronen zur gleichen Zeit des Vorjahres, und C ‘«ichzeitig betrug der Baarbestand 9 600 000 Kronen gegen 6 590 000 Kronen. Die von der Regierung vorgeschlagenen Abgabenermäßigungen entfallen mit 160 000 Kronen auf den Holzausfuhrzoll, mit 180 000 Kronen auf die Er- mäßigung der Schiffsabgaben ausgehender Schiffe und mit 710 000 Kronen auf die Herabsezung des Kaffseezolls um 10 Oere per Kilogramm; davon soll aber der erhöhte Weizen- zoll 204 000 Kronen decken. Die gesammten Zolleinnahmen haben in den ersten sieben Monaten des laufenden Finanz- jahres 16 256 862 Kronen gegen 13 709 299 Kronen in dem gleihen Zeitraum des vorigen Finanzjahres betragen.

Amerika. Vereinigte Staaten. Washington 4. Februar. (A. C.) Der Staatssekretär E L Noble fürchtet Ruhestörungen in Oklahoma, dem neu:n, früher von N bewohnten Territorium, falls nit für eine starke Verwaltung Sorge getragen werde. Er empfiehlt die Annahme einer Vorlage zur Herstellung einer Ter- ritorial-Regierung, da andernfalls Blutvergießen zu er- E I Fond _Im Pensionsdepartement zu Washington liegen gegen- wärtig, der „Pol. Corr.“ zufolge, niht weniger Sils E en 400 000 Gesuche von Pensionsbewerbern vor, beltbé ihre Ansp:ühe auf Gewährung einer Pension darauf gründen, daß sie felbst, oder der Gatte, oder der Vater der betreffenden Petenten seinerzeit als Mitglieder der Land- oder Seemacht R S T O sind. rasilien. io de Janeiro, 6. ebruar. (W. T. B.) Jnfolge einer militärishen anr L wurde der Minister - Präsident da Fonseca zum Generalissimus, der Kriegs - Minister Constant zum Brigade-General und der Marine-Minister van der Holz zum Vize-Admiral ernannt.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (4.) Sißung des Herrenhauses, welcher der Minister für Landwirthschaft 2c. gui eiber Lucius von Ballhausen beiwohnte , erstattete zunächst Herr Eggel in g Namens der Justizkommission Bericht über den Gesegentwurf, betreffend den Ansat der Zinsen von den aus dem vormaligen Stadtbuch von Altona in das Grundbuch übertragenen Hypotheken im Zwangsvollstreckungsverfahren. Der Antrag der Kommissioa, der Vorlage unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, wurde ohne Diskussion angenommen.

Sodann nahm das Haus den mündlichen Bericht der Zustizkommission entgegen über den Geseßentwurf, betreffend die Ausdehnung des Geseßes vom 3. März 1850 über den erleihterten Abverkauf kleiner Grundstücke auf unentgeltliche Abtretungen ein-' feines Gebietstheile oder Zubehörftüde zu öffent: ihen Zweckten. Der Referent empfahl die Annahme des Gejeßentwurfs in folgender Fassung :

§. 1. Jeder Grundeigenthümer sowie jeder Lehns- und Fidei- kfommißbesiger ift befugt, einzelne Gutsparzellen auch obne Ein- willigung der Lehns- und Fideikommißberechtigten, der Hypotheken- und Realgläubiger zu öffentlidben Zwedcken unentgeltlich zu ver- äußern, sofern bei landschaftlich beliebenen Gütera die Kredit- Direktion, bei anderen die Auseinanderseßzuna8behörde bescheinigt, daß die Abveräußerung den gedahten Znteresienten unschädlich sei.

Ein solches Unschädlichkeitszeugniß darf nur ertheilt werden, wenn das abzutretende Trennstück im Verhältnisse zu dem Haupt- gute von geringem Werth und Umfange ist und wenn die durch die öffentliche Anlage herbeigeführte Werthserhöhung des Hauptgutes den Werth des Trennstücks erreicht.

8. 2. Die sulden- und lastenfreie Abschreibung des unent- geltlih abgetretenen Trennstücks vom Grundbu(blatte des Haupt- guts kann erfolgen, wenn die Auseinandersezungsbehörde bescheinigt hat, daß mit der Ausfübrung der öffentlichen Anlage begonnen sei.

& 3 E :

zu hatte Herr von SGöning fo!genden Abänderungs- antrag eingebrat : as s

d

Artikel I.

Für den Geltungsbereh des Gesezes vom 3. März 1850, ters den erlcichterten Abverkauf kleiner Grundstücke, kommen folgend Vorschcisten zur Anwendung :

L Jeder Grundeigenthümer, isowie jeder Lehos8- und deikommißbesiger ist befugt, ein'elne Gutsvarzellen au ohne inwilligung der Lehns- und Fideikommißbere(tigten, der Hypo- theken- und Realgläubiger zu öffentlicen Zwecken unentgeltlich zu veräußern, sofern bei landschaftlih belichenen Gütern- die Kredit- Direktion, bei anderen die Auseinanterseßzunas-Behörde bescheinigt, daß die Abreräußerung den gedachten Interessenten unschädli sei.

Ein \olhes Unschädli(keitszeugniß darf nur ertheilt werden, wenn das abzutretende Trennstück im Verkbältnisse zu dem Haupt- gute von geringem Werth und. Umfang if und wenn die dur die öffentliche Anlage herbeigeführte Werthserhöhung des Haupt- gutes den Werth des Trennstücks erreict.

8. 2. Die schulden- und lastenfreie Abschreibung des unent- geltlich abgetretenen Trennftücks vom Grundbuchblatte des Haupt- G kann erfolgen, wenn die Auseinandersezungsbehörde bescheinigt

at, daß mit der Ausführung E Setten Anlage begonnen seî. artifel II.

Die auf Grund des gegenwärtigen Gesetzes, sowie der Gesetze vom 3. März 1850 (Gzseß-Samml. S. 145), vom 27. Juni 1869 (Gefeß-Samml. S. 384) und rom 25. März 1889 (GBeseßz-Samml. S. 6 ) ausgestellten Unshädlichkeitsatteste sind gebühren- und stempelfrei.

Artikel TIiI.

__ Den Bestimmungen des gegenwärtigen Gesetzes unterliegea au die vor dem Infrafttréten desselben stattgefundenen unentgeltlichen Abtretungen einzelner Gutstheile oder Zubehöritüe.

Jn der Diskussion befürwortete Graf von Brühl die Annahme der Vorlage. Er habe zwar 1885 die Ablehnung eines wesentlih gleichlautenden Entwurfs empfohlen, habe aber damals einer irrigen Auffassung sih hingegeben, wie er sih inzwischen zu seinem eigenen Schaden überzeugt habe.

Herc von Schöning bat das Haus um die Annahme seines Amendements, das [lediglih den Zweck verfolge, für Unschädlichkeitsatteste Gebühren- und Stempelfreiheit herbei- zuführen. Die Annahme desselben sei um so mehr angezeigt, als in dieser Hinsicht Seitens der Kredit-Direktionen und der General-Kommissionen eine verschiedene Praxis befolgt würde.

Der Minister für Landwirthschaft 2c., Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen dankte dem Grafen Brühl für die diesmal der Vorlage gewährte Unterstüßung, ersuchte dagegen um Ab- lehnung des Antrages von O, der die bestehende Stempelgeseugebung abändere, was an dieser Stelle doch nit thunlich sei.

Der Regierungskommissar, Geheime Ober-Finanz-Rath Rathjen äußerte sich Namens des Finanz - Ministers O des Antrags des Herrn von Schöning in demselben

Herr Dr. Dernburg erklärte, seinen früheren Widerspruch gegen den Entwurf nicht aufrecht erhalten zu wollen, und sprach sich im Uebrigen für den Antrag von Schöning aus, der um so berechtigter sei, als hier überall vorwiegend staat- liche oder sonstige öffentlihe und Landeskultur-Jnteressen in Betracht kämen. Das Amendement würde auch bezüglich der Erleichterung der Einrichtung von Rentengütern von nicht unerheblicher Bedeutung sein.

Der Minister für Landwirthschast 2c., Freiherr Dr. Lucius von L t U machte gegen den leßteren Gesichtspunkt geltend, daß bei der Ausweisung von Rentengütern es sich gar nicht um kleine Trennstücke handeln könne.

Herr von Kleist-Reßow trat den für den Antrag von Schöning vorgebrachten theoretishen und Nüßglichkeits- A

ach einer kurzen Entgegnung des Regierungskommissars Geheimen Raths Rathjen wurde die Generaldiskusfion ge- schlossen. (Schluß des Blattes.) HOM De

E Pn D aule ist u Entwurf eines Ge- ; änderung von Amtsgerichtsbezi betreffend, zugegangen. S O

Jn der heutigen (12.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Minister der offentlichen Arbeiten von Maybach beiwohnte, theilte der Präsident mit, daß ein- gegangen seien:

1) das Gutachten der Akademie des Bauwesens über die Regulirung der Stromverhältnisse der Weichsel und Nogat, vom 6. Mai v. J.,

, 2) die Denkschrift über die Ausführung des Geseßes vom 28. April 1886, betreffend die Beförderung deutscher Anfiedelungen in den Provinzen West- preußen und Posen, für das Jahr 1889,

3) Der Finalabschluß der General-Staatskasse vondenEinnahmen und Ausgaben vei demSammel- Conto der in Folge des Geseges vom 22. April 1875 ein- E Ii E Bin Staatsmitteln für die

- olishen Bisthü istli j

E April 1885/8) ümer und Geistlichen für ein Antrag des Abg. Conrad auf Annahme eines Geseß-Entwurfs, betreffend den Schuß der L irth- [haft R Iu S uf der Tagesordnung stand die Fortseßung der zweiten S S oe ess des Si UtahauI bats: und zwa Spezial: | -

verwaltung“ zwar der Spezial-Etat „Eisenbahn- ericht.rstatter der Budgetkommi Tiede- mann-Bom î g mission war Abg. von Tiede- ei der „Einnahme Kap. 10 Tit. 1 Einnahme aus dem Aer und Gepädwverkehr“ führte der A Simon (Waldenburg) aus, daß die Verhältnisse des Eisenbahn-Etats günstige seien; wenn troßdem der Minister zur Vorsicht ge: mae habe, da die Goa a wieder {hlechter werden könnten, G A das staatsmännish und klug. Zu bedauern sei, daß die isenbahnverwaltung dur überstürzte Aufträge in der Loko- O und Eisenbahnwagen: Jndustrie eine momentane künstliche f s des Betriebs hervorgerufen habe, die einen Rül- A ag über kurz oder lang siher werde erfahren müssen. ñ N hätte vermieden werden können, wenn man die Ger: m ns ens Lokomotiven und Wagen nicht aus einer Anleihe, u p g eine Verstärkung des Erneuerungsfonds bewirkt L L _Die theilweise Erhöhung der Beamtengehälter und Æ Ene neuer Beamtenstellen verdiene Anerkennung. S ie Kohlen, wie veranschlagt, zum Preise von 7,73 Æ pro une zu beschaffen sein würden, sei zweifelhaft, wenn auch bis p D die Kohlen Bi Gem viel niedrigeren Preise bereits ba eien. Von ciner Aenderung ‘dieses Anschlages könne aber abgesehen werden, da andererseits auch die Einnahmen zu niedrig veranschlagt seien, sodaß entstehende Mehrausgaben

hre eckung finden würden. Es sei zu wünschen, daß reußen sich noch lange eines | isenbahn- Etats zu S La uge Mies so ausgezeichneten Eisenbahn

mat zu verleihen. Das : einer praktischen Politik die schwierige und dornenvolle Behandlung einer Frage in die Kultuc und Gesittung von der größten Tragweite ist. *

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. Berger hzjelt ei : i c E ger hjelt eine Mahnung an den Minister, si

stehenden allgemeinen Gehaltsaufbesserung seiner Beamten anzunehmen, für niht nothwendig, da der Minister schon von selbst für die Beamten seines Ressorts sorgen werde. Daß die Beamten dringend eine Aufbesserung verlangten, sei ihnen nicht zu verdenken. Die Bestellung der Materialien sollte früh- zeitiger erfolgen, damit die Zeit schlechlen Geschäfts- ganges von der Jndustrie ausgenußzt werden könne. És würde ja nichts shaden, wenn die Schienen und der- gleihen etwas früher bestelt würden, als sie gebraucht werden. Der Zinsverlust würde durh die billigeren Aerile ers, Lay eten. Der Sommer-Fahrplan sollte . JUni, fondern {hon am 15. li treten. (Schluß des Blattes.) schon am 15. Mar M

(Der S@hlußbericht über die gestrige Sizung des r D auses der Abgeordneten sowie weitere Alten Nate rihten“ befinden sih in der Ersten Beilage.)

, Zeitungsftimmen,

Die Kaiserlichen Kundgebungen in der d i

i ] dgevu er A - frage beherrschen heute ausshließlih die Erörterun e “e ver Presse. Zur Charakteristik" der Aufnahme, welche fie überall gefunden, führen wir zunächst folgende Bemerkung des en Aar an:

_ „Die ozialvolitishen Erlasse unseres erbaben gil

4. Februar bescâftigen bereits die politis&en “ae n L E civilisirten Welt. Wird es auÿ erft nah einigen Tagen möglich sein einen Ueberblick über die Preßstimmen aus allen Lindecn zu ‘geben so darf man doch schon heute der bestimmten Erwarturg si über- lassen, daß in Bezug auf die Hocberzizkeit der Entschließung des Kaisers und die große Bedeutsamkeit seines Vorzehens die Ansichten nirgends von einander abweichen Selbstverständ'i trifft die Ein- müthigkeit in dieser Beziehung erst recht auf die Ur1heile von deutscher Seite zu. Die Blätter der äußersten Recbten bezegnen si mit denen der äußersten Linken in der denkbar wärusten Begrüßung der Kaisers li#en Erlasse, und cbenso wie in den Organen der nationalliberalen Partei, wird auch in denen des Centrums dec Kaisec zu seinem großen Unternehmen lebhaft beglüäwüns&t.“ / E

Das „Berliner Fremdenblatt“ äuß si i

: ner b ert ner- seits zu den Allerhöchsien Kundgebungen wie folat E „Mit den Kaiferlicen Anordnunazen ist tie Initiative zu einer internationalen, wie deuten Arveiterichuggesep gebung ergriffen deren Tragweiie tinsichtlich der sozialen Frage zweifellos eine ungebeure ist! Mit diesem Augenblick bat sich das mächtige Deutsche Reich an die Spitze aller Staaten gestcüt, w:iche an dec Lösung der größten Frage unferer Z.it, der Arbeiterfrage, cin vitales Interesse haben. Mit dicsern Schritt unseres Kaisers ist ein Weg betreten welcher, soweit dies in Menschenband liegt, zu jenem Ziele führen kann, welches als das höcbste der modernen Staatêweisheit betrachtet werden darf, zur Lösung der soztalen Fraze.“

Im en heißt es:

„Die Kaiserlichen Erlasse sind keine Augenblicks\{chöpfung, fon- dern sie sind Glied.r in der Kette der aroßen wait Caolaleiiden sozialen Reformpolitif, wie fie Kaiser Wilhelm I. angeregt und Wilhelm I]. aufgenommen und fortgeführt hat. In Hunderttausenden

- von Exemplaren sollten dicse Erlaffe verbreitet und an alle Straßen-

eden sollten sie öffentli anaes{lagen werden, dami

lesen könnte. Unser Volk müßte doch geradezu pes: A e

Herzensverstockung geschlagen sein, wenn es auf diese erhabenen Ent-

\hließungen des Kaisers nit abten wollte! Die gutgesinnten Ele-

mente im Volke sollten Alles au}bieten, um in dieser Richtung zu

wirk-n und dem Voike sein Kaiserpaar so zu zeigen, wie es thatsädo- uf

gabe, das Wohl des Volkes zu bauen mit groß M großen und burchgrez E

Blättern Erörterungen über die Allerhöhsten Kundgebungen E vor. So schreiben die „Hamburgishen Nachrichten“:.

eDie Kaiserlichen Erlafte werden eines tiefen und nachhaltigen Eindruckes auf die öffentlibe Meinung Deutschlands, ja der ganzen civilisirten Welt nicht entbehren. Dir Saß an der Spiße des an den Reichskanzler gerichteten _Sthreibens klingt wie das feierlihe Ge- lübde eines Herrschers, der si der Pflicht, in erster Linie für die Bedrückten zu sorgen, bewußt ist, über derselben aber die Gebote der Gerechtigkeit und der Besonnenheit nicht vergißt. Wie ein goldenes Motto können sie aller sozialpolitishen Arbeit vorangestellt werden, die Worte: „Jh bin entshlossen, zur Verbesserung der Lage der deutshen Arbeiter die Hand zu bieten, s0- went die Grenzen es gestatten, welche Meiner Fürsorge durch die Nothwendigkeit gezogen werden, die deutshe JIn- dustrie auf dem Weltmarkte konkurrenzfähig zu erhalten und dadurch ihre und der Arbeiter Existenz zu sichern.“ Wenn \sich in Arbeitgeber- kreisen in der legten Zeit vielfah der Argwohn feftgesept hat, als solle die Gunst der Geseßgebung si auf ihre Rechnung einseitig dem Interesse der Arbeiter zuwenden, so werden sie aus diesen Worten volle Beruhigung entnehmen können, Den Arbeitern aber ift nunmehr auch der legte Anhalt für das Mißtrauen ge- nommen, als ob es den staatlihen Gewalten mit einer gründlihen Besserung ihrer Lage nicht ern} sei. Noch deutlicher und nahdrücklicher als bisher wird der Geseßgebungsarbeit des Deutschen Reichs der Stempel einer arbeiterfreundlihen Sozial- politif aufgeprägt, für alle friedliebenden und besonneneren Arbeiter ein ermuthigenter Trost, für die verbitterten und das Unmögliche fordernden eine ernste Mahnung“.

In der „Kölnischen Zeitung“ lesen wir:

„Mit den beiden Kaiserliden Erlassen, welhe in der Geschichte der sozialen Wirren unserer Zeit voraussihtlich ein denkwürdiges Blatt füllen werden, tritt die Frage der Arbeitershußgeseßgebung aus dem Nebelkreise platonisher und akademisher Betrachtungen und Erörterungen heraus und strebt nach greifbarer Gestaltung Die Thatsace dieser Erlasse bürgt dafür, daß die Regelung dieser Frage nit mehr aus den öffentlichen Verhandlungen der euro- päischen Geseßgeber verschwinden und wohl zu irgend einem positiven Ergebniß fübren wird Die beiden bedeutsamen Kund- gebungen beweisen aufs Neue, daß der Kaiser, wie er entschlossen ist, die Sozialdemokratie mit den schärfsten Waffen zu bekämpfen ander- seits ein warmes Herz iür die Arbeiter hat und den festen Willen hegt, ihren berechtigten Interessen den-Nachdruck der deutshen Kaisers

Deutsche Reih hat im Sinn und Geist

Hand genommen, welche für die Zukunft unserer

Der „Schwäbische Merkur“ führt aus: „Als Fürst Bismarck nach E a R Vorkommnissen

„Maßregeln gegen die Sozialisten® verlangte, gleichzeitig aber „positiv Maßregeln“ zur Verbesserung der Lage der 5 i h E wollten zweifelsühtige und boshafte Mrbater. Un Aussi@t stellte,

uéleger in diesen positiven Maß-

regeln nur eine Verbrämung der Unterdrü

den Bestrebungen der Arbeiter „igebalit ba Ae welche man igung der Fürsorge für das Arbeiterwohl ist aber i

großatise Geebarbung ewadhsen, jenes +Riesenwatt, mit dem bamme n

Aus jener Ankün-

herauêgearbeitet*, wie bewundernde Ausländ haben. Die denkwürdige Botschaft Kaijer Wilbelm's T, at den Grund dazu gelegt. Nun seßt der Enkel, Wilhelm Il, mit

der Thatenlust der Jugend das Werk fort. In der That, der unter-

lih vor uns steht als beîcelt von der großen und erhabenen Aufs -

Heute liegen auch in sämmtlichen F deutschen Sf ad