1890 / 36 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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in Berlin zum Amtsrichter in Zielenzig, den Gerichts-A fessor Kitt in Heilsberg zum Amtsrichter in Soldau, den Gerichts- Assessor Lindenberg in Hammerstein zum Amtsrichter daselbst, den. Gerichts-Assessor von Uechtrißz-Steinkirh in Breslau zum Amtsrichter in Wansen, den Gerichts-Assessor Fischer in Marklissa zum Amtsrichter in Wischwill, und den Gerichts- Assessor Mannhardt in Bramstedt zum Amtsrichter daselbst zu ernennen; sowie

dem Gerichtsschreiber, Sekretär Morgenroth in Zeit den

Charakter als Kanzlei-Rath zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem General - Direktor Carl Lueg zu Oberhausen im

Kreise Mülheim a. Ruhr den Charakter als Kommerzien-Rath zu verleihen.

Des Königs Majestät haben Allergnädigst geruht, den Provinzial - Landtag der Provinz Pommern zum 11. März d. J. nach der Stadt Stettin zu berufen.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

_ Der bisherige Privatdozent Dr. Karl Geldner zu Halle a. S. ist zum außerordentlichen Professor in der philo- (open Fakultät der Universität Halle-Wittenberg ernannt worde2n. : __ Dem Dr. phil. Friedri Hirth, assistirenden Sekretär für Statistik im General - Jnspektorat der Seezölle zu Shanghai, zur Zeit in Berlin, ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Dem Musiklehrer und Leiter der „Neuen Sing-Akademie“ zu Halle a. S., Felix Vorevs<h, isst das Prädikat „König- liher Musik-Direktor“ beigelegt worden.

Königliche Akademie der Künste.

Bekanntmachung.

Die diesjährige große akademishe Kunstausstellung von Werken lebender Künstler des Jn- und Auslandes wird während der Zeit vom 29. Juni bis 5. Oktober 1890 in E Landes- Auestellungspalast am Lehrter Bahnhof statt-

en.

Programme, welche die näheren Bestimmungen enthalten, fönnen bei allen deutshen Kunst-Akademien und den Lokal- vereinen der deutshen Kunstgenossenschaft in Empfang ge- nommen werden.

Berlin, den 31. Januar 1890.

Der Senat der Königlichen Akademie der Künste, Sektion für die bildenden Künste. C. Beer.

Bekanntmachung.

Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 15. Januar d. J. die Berufung des Provin a Landtages der Provinz Westfalen zum 23. Februar d. J. nah der Stadt Münster zu genehmigen geruht.

Die Eröffnung findet an dem gedachten Tage nach vor- gängigem Gottesdienste, welher im Dome um 91/2 Uhr und in der evangelischen Kirche um 10 Uhr beginnt, um 12 Uhr Mittags im Ständehause zu Münster statt.

Münster, den 6. Februar 1890.

Der Königliche Landtagë-Kommissar, Ober-Prä e En Westfalen. tudt.

(Fortsesung des Amtlichen Theils in der Ersten Beilage.)

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Prenßen. Berlin, 7. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König begaben Sih gestern Abend zum Kriegsspiel nah der Kriegs:Akademie und hörten heute Vor- nag s kurzen Vortrag des Staats-Ministers Grafen

ismar>.

Der Bundesrath éeieitte J der am 6. d. M. unter

dem Vorsiß des Vize-Präsidenten Staals-Vinisteriums, Staatssekretärs des Jnnern Dr. von Boetticher, abgehal- tenen Plenarsipung dem vom Reichêtage angenommenen Gesetzentwurf, betreffend die Wehrpflicht der Geistlichen, und dem Entwurf eines Gesezes für Elsaß- Lothringen über die Rehtsverhältnisse der Professoren an der Kaiser- Wilhelms - Universität zu Straß- burg i. E. die Zustimmung. Von der vorgelegten Uebersicht der Geschäfte des Reihsgerichts im Jahre 1889 nahm die Versammlung Kenntniß und überwies eine Vorlage, betreffend die Festseßung der Gesammt -Jahresmenge Branntwein, von welher nah $. 1 des Branntwein- steuer:Geseßzes vom 24. Juni 1887 - der niedrigere Verbrauchsabgabensaz zu entrihten ist, und einen Antrag Württembergs, betreffend die Abänderung des Etats der Zoll: verwaltungs- 2c. Kosten sür Württemberg, den zuständigen Ausschüssen zur Vorberathung. Anträgen zweier Stadtver- tretungen auf anderweitige Festseßung der Vergütung für die Gestellung von Vorspann zu Zwe>en des Heeres im Frieden beshloß der Bundesrath eine Folge nicht zu geben. Endlich E in mehreren Zoll- und Steuerangelegenheiten Beschluß gefa

Der General-Lieutenant am Ende, Commandeur der 10, Division, ist hier eingetroffen.

Vayeru. München, 6. Februar. (Allg. Ztg.) Dem Traueramt für zen Freihertn von und zu Frand>en- stein, welhes heute Vormittag der Abt Zenetti in der St. Vonifaz-Kirhe abhielt, wohnten Se. Königliche Hoheit der

rinz-Regent mit den Prinzen Ludwig, Rupprecht, ‘eopold, Ludwig. Ferdinand und Alphons (sämmt- lch in der sogenannten kleinen Uniform des St. Georgs - Ritter - Ordens an, ferner die Mitglieder der Familie des Verstorbenen, die Gesandten Graf zu

\, -

Ranyau und von Soden, der Kron-Obersthof- meister L von Oettingen-Spielberg, oberste Hofhargen,

Staats-Minister Freiherren von Crailsheim und Leonrod, etwa zwanzig Mitglieder der Reichsrathskammer, ebensoviele Mit- glieder des St. Georgs-Ritter-Ordens und fast die gesammte Rechte der Abgeordnetenkammer mit ihrem Präsidium an der

1 Spiße. Auch sonst füllten viele Andächtige den Raum der

Kircte, in dessen Mitte ein- lihtumstrahlter Katafalk auf- gerichtet war. | / Gestern Abend war der Prinz-Regent mit den Prinzen und Prinzen, des Königlichen e auf dem San E esten der Armen im Königlichen Hof- eater erschienen. 59 (W. T. B.) Die vereinigten Ausschüsse der Kammer der Reichsräthe beshlossen in ihrer heutigen Sigßung, an welher au< der Prinz Lud- wig Theil nahm, einstimmig, den Antrag des Centrums: „auszusprehen, daß das Placetum regium sich niht auf Glaubens- und Sittenlehre erstre>e“ als formell unzulässig, abzuweisen. Jn Betreff der rechtlichen Stellung der Altkatholiken wurde die Abstimmung vertagt. Der Antrag der Abgeordnetenkammer, daß die Regierung auf Rü>berufung der Redemptoristen im Bundesrathe hinwirken möge, wurde angenommen.

Sachsen. Dresden, 6. Februar. (Dr. J.) Beide Kammern hielten heute hn pet ab. Dic Erste Kammer verwies den Antrag des Freiherrn von Friesen: „Die Kammer wolle beschließen, die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, von den in der verflossenen Finanzperiode 1888/89 voraussihtli<h verbleibenden und in dem nächsten Staats- haushalts - Etat 1892/93 zur Verre<hnung gelangenden Üebershüssen die Summe von Einer Million Mark als eisernes Kapital dem von dem evangelisch- lutherischen Landes-Konsistorium verwalteten allgemeinen Kirchenfonds überweisen zu wollen“, gegen 2 Stimmen an die Finanz-Deputation, nahdem Freiherr von Friesen denselben in längerer Rede unter Bezuanahme auf den kirhlihen Noth- stand begründet, au<h der Ober-Hofprediger Dr. Meier den- selben im Hinbli> auf den guten Eindru>, den eine Ver- willigung Seitens des Staats zu Gunsten der Kirche im Lande machen werde, befürwortet, von Trüßschler aber gegen den- selben gesprochen hatte. l

Die Zweite Kammer bewilligte nah Verpflihtung des neueingetretenen Abg. Coldiß auf Antrag der Finanz- Deputation B die unter Titel 6, 7 und 9 des außer- ordentlihen Staatshaushalts-Etats geforderten Summen von 108 500, 291 300 und 138 400 M

Braunschweig. (K.) Braunschweig, 6. Februar. Se. Königliche Hoheit der Regent Prinz Albrecht von Preußen nahm heute in feierliher Audienz aus den Händen des hier eingetroffenen Fürstli<h \{hwarzburg-rudolstädtischen Gesandten Kammerherrn von Mog, die Anzeige über die erfolgte Thronbesteigung des Fürsten Günther entgegen. Nahdem auch Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Albrecht den Gesandten empfangen hatte, fand zu Ehren desselben im runden Speisesaale Galatafel statt, an der au< die Mitglieder des Herzoglichen Staats-Ministeriums theilnahmen.

Reuß j. L. Gera, 6. Februar. (Ger. Ztg.) Jn der heutigen Sißung des Landtages wurde die Vorlage, betreffend die Eisenbahn Shönberg—Hirschberg, dem Antrage des Finanzausshusses gemäß, einstimmig an- genommen. S

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 5. Februar. Der Landes-Ausschuß beendete in seiner heutigen Sißzung die erste Lesung des Etats, dessen einzelne Theile an ver- schiedene Kommissionen überwiesen wurden. Bei Beginn der Berathung bemerkte der Abg. Winterer, schon die Steigerung der fortdauernden Ausgaben bewirke, daß man die finanziele Lage des Landes ni<ht ganz so rosfig anschen dürfe; die Zunahme der Ausgaben des Reichs sei unberehenbar und Niemand wisse, wohin die soziale Frage uns führen werde; deshalb solle man si weit aussehender Projekte für Eisenbahnen und Kanäle enthalten. Eine günstige Lage des Budgets fei niht immer ein Beweis für die günstige finanzielle Lage des Landes. Die Steigerung der Einnahmen z. B. aus der Biersteuer habe auch ihre bedenklihe Seite. Auch unter den Auéëgaben sei manches zu beanstanden, so das Anwachsen des Unterrichts- budgets; auch die im Kultusbudget gemachten Vorschläge schienen ihm zum Theil unannehmbar. Für die Landwirthschaft werde er gern - das Nothwendige bewilligen, die Hauptsache aber bleibe die Entlastung. Redner wandte si<h dann der Paß- frage zu, do< wurden seine Ausstellungen von dem Staats- sekretär von Puttkamer widerlegt. Auch der Abg. Köchlin mahnte zur Sparsamkeit und kam dann ebenfalls auf den Paßzwang zu sprehen, wie na< itm die Abgg. Jeanty und Dr. Petri. Der Unter- Staatssekretär von Köller widerlegte zunächst einzelne Ausführungen des Abg. Winterer, ging dann auf die spe- ziellen Fälle ein, wel<he Abg. Dr. Petri vorgebracht hatte, und wies den Vorwurf als durchaus unberechtigt zurü, daß die Regierung inhuman gehandelt habe gegenüber von Gesuhen Anverwandter, welhe an das Krankenbett der Jhrigen eilen wollten. Sei in solhem Falle wirkli einmal eine Ablehnung erfolgt, so habe das sicherlih irgend einen ganz besonderen Grund gehabt. Der Unter- Staatssekretär shloß mit der wiederholten Bitte, in den Aus- führungen bezüglih der Paßmaßregel nicht zu übertreiben, da dadur< der Sache geschadet würde, der man durch ruhige Erörterungen nügen könne. Nach kurzen Bemerkungen der Abgg. Winterer, Dr. Petri und Spies fowie des Unter-Staatsfekretärs von Köller ergriff Unter- Staatssekretär von Schraut zu einem Rückbli> auf die finanzielle Seite der Debatte das Wort; die günstige Lage der Finanzen sei allgemein anerkannt; die Verpflihtungen zu weiteren Ratenzahlungen für die Zukunft könne gegenüber der finanziellen Lage ernstlihe Bedenken nicht hervorrufen. Kein Staat ginge auf finanziellem Gebiet so vorsichtig und spar- sam vor wie Elsaß-Lothringen.

Oesterreih-Uugarn. Wien, 6. Februar. (W. T. B.) Se. Majestät der Kaiser und König ist heute Abend nah e. Kaiserlihe und Königlihe Hoheit der er Leopold Salvator ist in Lemberg an der Inf ros erkrankt. Die Krankheit verläuft ganz normal.

Die „Wiener Abendposi“ vernimmt, daß im Ministerium

des Jnnern die Vorarbeiten zu der Reform der böhmishen Landtags-Wahlordnung und zur Er- rihtung nationaler Kurien im böhmischen Land- tage im Sinne der Beschlüsse der Ausgleichskonferenz bereits im vollen Zuge find. Der Gefeßentwurf, betreffend den Gebrau<h der Landessprachen

den autonomen Behörden in Böhmen, wurde am 29. Januar Behufs Ga an die Landesvertretung nah Prag gesandt. Auh der Unterrichts-Minister hat ent- sprehende Weisungen Behufs Ausarbeitung von Gesey- entwürfen erlassen, welhe erforderlih sind, um die Ver- einbarungen durchzuführen, die si< auf die Zusammensezung und Einrichtung des Landes-Schulraths in Prag und der sogenannten Minoritäts\<hulen beziehen.

Die „Politishe Correspondenz“ wird von kompetenter Seite ermächtigt, zu erklären, daß die Darstellung einiger Blätter, als würden durch die beabsichtigte Einführung des rauhlosen Pulvers in der nunmehr beendigten Ausrüstung der Jnfanterie mit demAchtmillimeter-Repetirgewehr Verän d e- rungen nothwendig, welche eine finanzielle Belastung, sowie Störungen bezüglich der Schlagfertigkeit der Armee befürchten ließen, unrichtig find. Bei der Konstruktion des Repetirgewehres sei auf die Einführung des rauchlosen Pulvers bereits .pon vornherein Rü>siht genommen worden. Die nothwendig werdende Veränderung des Gewehres be- schränke si< ausshließli< auf eine Korrektur der Visirvoxr- rihtung und werde weder die Schlagfertigkeit des Heeres stören, no< eine namhafte finanzielle Be- lastung hervorrufen. L

Heute Abend fand in den Festräumen des neuen Rath- haujes zum ersten Male Empfang bei dem Bürgermeister Prix statt, zu welchem die gemeinsamen Minister, sowie die österreihishen Minister, die ersten Hofwürdenträger, die Spitzen der Militär- und Civilbehörden, Vertreter der Geist- lichkeit, viele Mitglieder des Herrenhauses und Abgeordneten- hauses, Künstler, Gelehrte, Schriftsteller, Vertreter der Finanz- welt 2c. erschienen waren. j

Prag, 7. Februar. (W. T. B.) Der Kaiser hat aus seiner Privatschatulle 20000 Fl. für die Böhmische Akademie der Wissenschaften gespendet.

Budapest, 7. Februar. (W.T. B.) Dem „Nemzet“ zufolge haben si< die Einnahmen des ungarishen Staats im legten Quartal um 21 Millionen Gulden günstiger ge- staltet als in der gleihen Periode des Vorjahres.

Fiume, 6. Februar. (W. T. B.) Das Befinden des Grafen Andrassy zeigt keinerlei wesentliche Besserung.

Frankrei<h. Paris, 6. Februar. (W. T. B.) Jn

der Budgetkommission sprahen heute der Minister- Präsident Tirard und der Finanz-Minister Rouvier über den Gesetzentwurf, betreffend die Er- gänzungskredite, welher von der Regierung ein- gebraht war. Der Finanz-Minister bestätigte die in den Journalen erwähnten Gerüchte über eine Anleihe und wies auf die Nothwendigkeit hin, in Folge der Konsoli- dirung der Obligationen mit se<hsjähriger Laufzeit neue Hülfsquellen zu finden, um zu einem wirklihen Budget- gleihgewiht zu gelangen. Die Regierung sei entschloffen, von dem Lande nur die nothwendigen Opfer zu verlangen. Nah einer ziemli< erregten Diskussion beschloß die Kommission, das Kreditgeseß der Regierung zurü>zustellen, damit sie prüfe, ob es ni<ht mögli sei, einige der ge- forderten Kredite in das Budget für 1891 einzustellen, welches nah den Erklärungen der Minister mit ausreihenden Hülfs- quellen ausgestattet sei. Die Regierung erklärte sih damit einverstanden.

Die Deputirtenkammer lehnte die Einseßung großer, jährli<h zu ernennender parlamentari scher Kommissionen mit 285 gegen 203 Stimmen ab. Der von der Kommission eingebrahte Antrag, wona<h einfach -_ die Befugnisse der JFnitiativ-Kommission zu erweitern wären, wurde sodann theilweise angenommen, shließlih jedo< an die Kommission zurü>verwie]sen.

n der heutigen Eröffnungesißung der Gesellschaft der Landwirthe S sagte na< Meldung hie- siger Blätter der Präsident der Gesellshaft, Marquis Dam- pierre: „Bleiben wir Herren unserer Zolltarife und weisen wir alle Handelsverträge zurü>! Wir haben im Jnnern des Landes und in unseren Kolonien einen Markt von 25 Mil- liarden, den wir uns hüten müssen wegen eines Exportes von 3 Milliarden zu opfern“. Bei dem Schlußbanket der nationalen Gesellshaft zur Förderung des A>terbaues erklärte der Minister des A>erbaues Fa ye: - „Wir sind alle darüber einig, einen klugen Zollshuß zu verlangen“.

Der Großfürst Nicolaus von Rußland ist gestern Abend nah Nizza abgereist.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 7. Februar. (W. T. B.) Der französische Botschafter de Labou- laye hat sich gestern zu vierzehntägigem Urlaub nah Frank- reich begeben.

Jtalien. Rom, 6. Februar. (W. T. B.) Das MAOO des Kriegs - Ministers Bertole Viale hat sih gebessert.

Jn der Deputirtenkammer wurden heute Seitens der Regierung die Fnterpellationen in Betreff der häufigen Unordnungen an den Universitäten, speziel in Neapel, beantwortet und erklärt, daß das Vorgehen der akademishen Behörden in Neapel und anderwärts, die nah Erschöpfung aller gütlihen Mittel an die öffent- lihe Macht appellirten, vollklommen gerechtfertigt ge- wesen sei. Hoffentlih werde die Universität in Mare bald wieder eröffnet werden können, ohne daß sih die Unruhen erneuern; anderufalls müßten Regierung und Parlament zu energischen Maßnahmen greifen. Auf die An- frage Jmbriani's bezügli<h des amtlichen Verbotes der Gedenkfeier der römischen Republik vom Jahre 1849 antwortete der Minister-Präsident Crispi: die Regie- rung glaube, daß es si< hierbei niht um die Feier einer historishen Thatsache handle, sondern vielmehr darum, Er- eignisse in Erinnerung zu bringen, welhe Frankreih un- angenehm berühren könnten; Jtalien befinde sih aber in ausgezeichneten Beziehungen zu Frankreih und wolle diese erhalten.

Niederlande. Luxemburg, 6. Februar. (W. T. B.) Die Kammer hat mit Zustimmung der Regierung die Ein-

ührung einer 3prozentigen Couponsteuer auf sämmtliche bligationen mit Ausnahme der Staatsrenten mit 34 gegen 5 Stimmen beschlossen. /

F

Bulgarien. Sofia, 6. Februar... (W. T. B.) Der in Rustshuk Aan Weinkändler Kalapkoff, gewesener russisher Offizier, ist gestern verhaftet worden. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung wurden, wie die „Agence

Valcanique“ meldet, Papiere vorgefunden, aus denen hervor-

ehe, daß Kalapkof} mit dem Dragoman der russischen V drsctast in Bukarest Beziehungen hatte. Kalapkoff stand au seit Langem ununterbrochen mit Panißa in Verbindung. Die Ruhe im Lande ist ungestört. Außer den bereits ge- meldeten ist keine weitere Verhaftung erfolgt.

Einer Meldung der „Agence Balcanique“ zufolge hätte Panitza dur beleidigende Aeußerungen gegen den Prinzen Ferdinand und diFRegierung mehrere Per- sonen, darunter drei Subalternoffiziere korrumpirt, und mit den- selben eine Versammlung abgehalten, in welcher die Beseitigung des Prinzen und der gegenwärtigen Regierung diskutint sein soll. Ueber diese Punkte sollen sih Alle geeinigt haben; Betreffs des eventuellin Ersaßes des Prinzen Ferdinand soll jedo< Zwiespalt entstanden sein. Panigta und ein Genosse seien für

ü>berufung des Prinzen Alexander gewesen, andere für eine Petition an den Kaiser von Rußland um Bezeihnung eines Nachfolgers des Prinzen. Diese Versammlung, in der es sehr stürmisch hergegangen sei, habe das Einschreiten der Behörden veranlaßt.

Schweden und Norwegen. (F.) Christiania, 4. Fe- bruar. Der dem Storthing heute vorgelegte Voranschlag für das Finanzjahr 1890/91 schließt in Einnahme und Aus-

abe mit 48 150 000 Kronen ; für das laufende Finanzjahr sind

eide mit 45 070 000 Kronen bewilligt. Von den Einnahmen entfallen auf das Postwesen 3 870 000 Kronen. Verwaltungs- zweige unter dem Departement für die öffentlihen Arbeiten 8520485 Kronen, Steuern und Zölle 28780000 Kronen, Staats- besißzungen 1 534 944 Kronen, Aktiva der Staatsfasse 1 655 460 Kronen u. st. w. Die Ausgaben sind wie folgt berechnet: Königlihes Haus 483 482 Kronen, Storthing und Staats- revision 434 100 Kronen. Staatsrath und Regierung 1 161 849 Kronen, Kirchendepartement 4 703 647 Kronen, Justizdeparte- ment 4 922 635 Kronen, Departement des Jnnern 1 486 653 Kronen, Postverwaltung 4 966 020 Kronen, Departement der öffentlihen Arbeiten 9526 725 Kronen, Finanz: und HOEdepart et 8 367 416 Kronen, Kriegsverwaltung 7 549 500

ronen, Marineverwaltung 3032 486 Kronen, äußere An- gelegenheiten 678 135 Kronen, diverse Einnahmen 187 350 Kronen , Uebershuß 650000 Kronen. Nach der Ver- waltungsüber sicht belief si< das Vermögen der Staats- kasse am 31. Dezember 1889 auf 56385300 Kronen gegen 49 835 800 Kronen zur gleichen Zeit des Vorjahres, und gleichzeitig betrug der Baarbestand 9 600 000 Kronen gegen 6 300 000 Kronen. Die von der Regierung vorgeschlagenen Abgabenermäßigungen entfallen mit 160 000 Kronen auf den Holzausfuhrzol, mit 180000 Kronen auf die Er- mäßigung der Schiffsabgaben ausgehender Schiffe und mit 710 000 Kronen auf die Herabsezung des Kaffeezolls um 10 Oere per Kilogramm ; davon soll aber der erhöhte Weizen- zoll 204 000 Kronen de>den. Die gesammten Zolleinnahmen haben in den ersten sieben Monaten des laufenden Finanz- jahres 16 256 862 Kronen gegen 13 709 299 Kronen in dem gleihen Zeitraum des vorigen Finanzjahres betragen.

Amerika. Vereinigte Staaten. Washington, 4. Februar. (A. C.) Der Staatssekretär des Jnnern Noble fürh!et Ruhestörungen in Oklahoma, dem neuzn, früher von A bewohnten Territorium, falls niht für eine starke Verwaltung Sorge getragen werde. Er empfiehlt die Annahme einer Vorlage zur Herstellung einer Ter- ritorial-Regierung, da andernfalls Blutvergießen zu er- warten sei.

Im Pensionsdepartement zu Washington liegen gegen- wärtig, der „Pol. Corr.“ zufolge, ni<ht weniger als gegen 400 000 Gesuche von Pensionsbewerbern vor, welche ihre Ansprüche auf Gewährung einer Pension darauf gründen, daß sie selbst, oder der Gatte, oder der Vater der betreffenden Petenten seinerzeit als Mitglieder der Land- oder Seemacht dienstuntauglih geworden sind.

Brasilien. Rio de Janeiro, 6. Februar. (W. T. B.) Jnfolge einer militärishen Kundgebun'g wurde der Minister - Präsident da Fonseca zum Generalissimus, der Kriegs - Minister Constant zum Brigade-General und der Marine-Minisier van der Holz zum Vize-Admiral ernannt.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (4.) Sizung des Herrenhauses, welcher der Minister Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen beiwohnte , erstattete zunächst - Herr Eggelin g Namens der Justizkommission Bericht über den Gejezentwurf, betreffend den Ansatz der Zinsen von den aus dem vormaligen Stadtbuch von Altona in das Grundbuch übertragenen Hypotheken im Zwangsvollstre>ungsverfahren. Der Antrag der Kommijsion, der Vorlage unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, wurde ohne Diskussion angenommen.

Sodann nahm das Haus den mündlihen Bericht der JZustizkommission entgegen über den Geseßentwurf, betreffend die Ausdehnung des Geseßes vom 3. März 1850 über den erleihterten Abverkauf kleiner

Grundstü>e auf unentgeltlihe Abtretungen ein-'

ner Gebietstheile oder Zubehörstü>ke zu öffent: ihen Zwe>den. Der Referent empfahl die Annahme des Gejeßen1twurfs in folgender Fassung :

8 1. Jeder Grundeigenthümer fowie jeder Lehns- und Fidei- fommißbesißger ift befugt, einzelne Gutsparzellen au< obne Ein- willigung der Lehns- und Fideikommißbere<tigten, der Hypotheken- und Realgläubiger zu öffentlidben Zwe>en unentgeltli< zu ver- äußern, sofern bei landschaftlih beliebenen Gütern die Kredit- Direktion, bei anderen die Auseinanderseßungsbehörde bescheinigt, daß die Abveräußerung den gedachten Interessenten unschädlich sei.

Ein solhes Unschädlichkeitszeugniß darf nur ertheilt werden, wenn das abzutretende Trennstü>k im Verhältnisse zu dem Haupt- gute von geringem Werth und Umfange ist und wenn die dur die öffentliche Anlage herbeigeführte Werthserhöhung des Hauptgutes den Werth des Trennftü>s erreicht. i i

8, 2. Die schulden- und lastenfreie Abschreibung des unent- geltlih abgetretenen Trennstü>ks vom Grundbucblatte des Haupt- guts kann erfolgen, wenn die Auseinanderseßzungsbehörde besweinigt hat, daß mit der Ausführung der öffentlihen Anlage begonnen sei.

$. 3 urverändert. : ;

Dazu hatte Herr von SGöning fo!genden Abänderungs- antrag eingebracht :

Geltungsbere< Les G seyzes 3. März 1850 ür den bere! e vom 3. März ; betreffend den celeichterten Abverfauf fleiner Grundstü>ke, kommen en zur Anwendung‘

loten C ELS Grundeigenthümer, ¡sowie jeder Lehrs- und Ae Ep nes ift befugt, ein'elne Gutsparzellen au ohne inwilligung dec Lehns- und Fideikommißbere<tigten, der Hypo- theken- und Realgläubiger zu öffentliten Zwe>en unentgeltlich zu veräußern, sofern bei landschaftlih belichenen Gütern- die Kredit- Direktion, bei anderen die Auseinantersezunas-Behörde bescheinigt, daß die Abveräußerung den gedachten Interessenten unschädlich fei.

Ein solches Unschädlibkeitszeugniß darf nur ertheilt werden, wenn das abzutretende Trennstü> im Verbältnisse zu dem Haupt- gute von geringem Werth und. Umfang ift und wenn die dur die öffentlihe Anlage herbeigeführte Werthserhöhung des Haupt- gutes den Werth des Trennstü>s erreiwt.

&. 2, Die shulden- und lastenfreie Abschreibung des unent- geltli<h abgetretenen Trennftü>ks vom Grundbuchblatte des Haupt- utes kann erfolgeo, wenn die Auseinanderseßzungéebehörde bescheinigt Vat, daß mit der Ausführung e Me tiGen Anlage begonnen sei.

Zriite s

Die auf Grund des gegenwärtigen Gesetzes, sowie der Gesetze vom 3. März 1850 (Gesez-Samml. S. 145), vom 27. Juni 1869 (Geseß-Samml. S. 384) und rom 25. März 1889 (Gescßz-Samml. S. 65) ausgestellten Unschädlichkeitsatieste sind gebühren- und \tempelfrci. :

Artikel [II.

Den Bestimmungen des gegenwärtigen Gesctzes unterliegen aub die vor dem Inkrafttreten desselben stattgefundenen unentgeltlichen Abtretungen einzelner Gutstheile oder Zubehöritüke.

Jn der Diskussion befürwortete Graf von Brühl die Annahme der Vorlage. Er habe zwar 1885 die Ablehnung eines wesentlih gleichlautenden Entwurfs empfohlen, habe aber damals einer irrigen Auffassung \fih hingegeben, wie er sih inzwischen zu seinem eigenen Schaden überzeugt habe.

Herc von Schöning bat das Haus um die Annahme seines Amendements, das ledigli<h den Zwe> verfolge, für Unschädlichkeitsatteste Gebühren- und Stempelfreiheit herbei- zuführen. Die Annahme desselben sei um so mehr angezeigt, als in dieser Hinsiht Seitens der Kredit-Direktionen und der General-Kommissionen eine verschiedene Praxis befolgt würde.

Der Minister für Landwirthschaft 2c., Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen dankte dem Grafen Brühl für die diesmal der Vorlage gewährte Unterstüßung, ersuchte dagegen um Ab- lehnung des Antrages von Schöning, der die bestehende us O abändere, was an dieser Stelle do< nit thunlich sei.

Der Regierungskommissar, Geheime Ober-Finanz-Rath Nathjen äußerte si<h Namens des Finanz - Ministers uit na des Antrags des Herrn von Schöning in demselben

inne.

Herr Dr. Dernburg erklärte, seinen früheren Widerspruch gegen den Entwurf nicht aufreht erhalten zu wollen, und sprah sih im Uebrigen für den Antrag von Schöning aus, der um so berechtigter sci, als hier überall vorwiegend staat- liche oder sor.stige öffentlihe und Landeskultur-Jnteressen in Betracht kämen. Das Amendement würde auch bezüglich der Erleichterung der Einrichtung von Rentengütern von nicht unerheblicher Bedeutung sein.

Der Minister für Landwirthschaft 2c., Freiherr Dr. Lucius von Ballhausen, machte gegen den legteren Gesichtspunkt geltend, daß bei der Ausweisung von Rentengütern es sih gar nicht um kleine Trennstü>e handeln könne.

Herr von Kleist-Reßzow trat den für den Antrag von Schöning vorgebrachten theoretishen und Nüglichkeits- gründen bei.

Nach einer kurzen Entgegnung des Regierungskommissars Geheimen Raths Aen wurde die Generaldiskusfion ge- \hlossen. (Schluß des Blattes.)

Dem Herrenhause ist der Entwurf eines Ge- seßes, die Abänderung von Amtsgerihtsbezirken betreffend, zugegangen.

Jn der heutigen (12.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Minister der öffentlihen Arbeiten von Maybach beiwohnte, theilte der Präsident mit, daß ein- gegangen seien :

1) das Gutachten der Akademie des Bauwesens über die Regulirung der Stromverhältnisse der Weichsel und Nogat, vom 6. Mai v. J.,

, 2) die Denkschrift über die Ausführung des Gesetzes vom 28. April 1886, betreffend die Beförderung deutscher Anfiedelungen in den Provinzen West- preußen und Posen, für das Jahr 1889,

3) Der Finalabs<luß der General-Staatskasse vondenEinnahmen und Ausgaben vei demSammel- Conto der in Folge des Gesezes vom 22. April 1875 ein- gestellten Leistungen aus- Staatsmitteln für die römisch-katholischen Bisthümer und Geistlichen für 1. April 1888/89,

4) ein Antrag des Abg. Conrad auf Annahme eines R, betreffend den Schuß der Landwirth- schaft gegen Wildschaden.

Auf der Tagesordnung stand die Fortsezung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts- Etats für 1890/91 und zwar der Spezial-Etat „Eisenbahn- verwaltung“.

Bericht. rstatter der Budgetkommission war Abg. von Tie d e- mann-Bomst.

Bei der „Einnahme Kap. 10 Tit. 1 Einnahme aus dem Personen- und Gepäverkehr“ führte der Abg. Simon (Waldenburg) aus, daß die Verhältnisse des Eisenbahn-Etats günstige seien; wenn troßdem der Minister zur Vorsicht ge: mahnt habe, da die la ffe wieder schlechter werden könnten, #so sei das staatsmännish und klug. Zu bedauern sei, daß die Eisenbahnverwaltung dur überstürzte Aufträge in der Loko- motiv- und Eisenbahnwagen-Jndustrie eine momentane künstliche Ausdehnung des Betriebs hervorgerufen habe, die einen Rü>- \{lag über kurz oder lang siher werde erfahren müssen. Das hâtte vermieden werden können, wenn man die Ver stellung der Lokomotiven und Wagen nicht aus einer Anleihe, fondern dur eine Verstärkung des Erneuerungsfonds bewirkt hätte. Die theilweise Erhöhung der Beamtengehälter und die Einstellung neuer Beamtenstellen verdiene Anerkennung. Ob die Kohlen, wie veranschlagt, zum Preise von 7,73 A pro Tonne zu beschaffen sein würden, jei zweifelhaft, wenn auch bis um 1. Juli die Kohlen zu einem viel niedrigeren Preise bereits

eschaft seien. Von ciner Aenderung ‘dieses Anschlages könne aber abgesehen werden, da andererseits au< die Einnahmen zu niedrig veranschlagt seien, sodaß entstehende Mehrausgaben ihre edung finden würden. Es sei zu wünschen, daß E Cu sih noch lange eines so ausgezeichneten Eisenbahn-

zu

en haben möge.

Abg. Berger hielt eine Mahnung an den Minister, sih bei der bevorstehenden allgemeinen Gehaltsaufbesserung seiner Beamten anzunehfñen, für nicht nothwendig, da der Minister. \convon selbst für die Beamten seines Ressorts sorgen werde. Daß die Beamten dringend eine Aufbesserung verlangten, sei ihnen nit zu verdenken. Die Ditung der Materialien sollte früh- zeitiger erfolgen, damit die Zeit s{<hlehlen Geschäfts- ganges von der Jndustrie ausgenußzt werden könne. Es würde ja nichts schaden, wenn die Schienen und der- gleihen etwas srüher bestelt würden, als fie gebrau<ht werden. Der Zinsverlust würde dur< die billigeren Preise reihli< gede>t werden. Der Sommer-Fahrplan sollte nicht erst am 1. Juni, sondern {hon am 15. Mai in Kraft treten. (S<hluß des Blattes.)

(Der S@&hlußbericht über die gestrige Sizung des Hauses der Abgeordneten sowie weitere „Parlamentarische Nach- rihten“ befinden si in der Ersten Beilage.)

. SBeitungsfstimmen,

_ Die Kaiserlichen Kundgebungen in der Arbeiter=" frage beherrschen heute ausscließlih die Erörterungen in der Presse. Zur Charakteristik der Aufnahme, welche sie überall gefunden, führen wir zunächst folgende Bemerkung des „Deutschen Tageblatts“ an:

„Die sozialvolitisGen Erlasse unseres erbabenen Kaisers vom 4. Februar bescbôâftigen bereits die politisden Kreise der gesammten civilisirten Welt. Wird es au erft nach einigen Tagen mögli sein, einen Ueberbli> über die Preßstimmen aus allen Ländern zu geben, \o darf man do< s<on beute der bestimmten Erwarturg si< über- lassen. daß in Bezug auf die Howberzizkeit der Entshließung des Kaisers und die große Bedeut'amkeit seines Vorgehens die Ansichten nirgends von einander abweihen Selbstverständ!ic trifft die Ein- müthigkeit in diefer Beziehung erft re<t auf die Urtbeile von deutser Seite zu. Die Blätter der äußersten Neten begegnen s< mit denen der äußersten Linken in der denkbar wärzusten Begrüßung dec Kaisers liZen Erlasse, und cbenso wie in den Orgaren der nationalliberalen Partei, wird au< in denen dcs Centrums dec Kaisec zu scinem großen Unternehmen lebhaft bealü>wünst.“

_ Das „Berliner Fremdenblatt“ äußert fi seiner- seits zu den Allerhöchsien Kundgebungen wie folgt:

Mit den Kaiferlien Anordnungen ist tie Initiative zu einer internationalen, wie deutshen Arbeiteri<uggeïetgebung ergriffen, deren Tragweite tinsitli der sozialen Frage zweifellos eine ungebeure ist! Mit diesem Augenbli> bat si& das mätige Deutsche Reich an die Spiße aller Staaten gestilit, w:lHe an dec Lösung der größten Frage unferer Z.it, der Arbeiterfrage, ein vital-s Interesse baten. Mit dicsem Swritt unseres Kaisers ist ein Weg betreten, welcher, soweit dies in Menschenband liegt, u jenem Ziele führen kann, weles als das höchste der modernen Stagatéweisheit betrachtet werden darf, zur Lösung der sozialen Fraze.“

Im „Reichsboten“ heißt es:

„Die Kaiserlihen Erlasse sind keine Augenbli>é\{öpfung, son- dern fie sind Glied:r in der Kette der aroßen weit ausf<auenden fozialen Reformpolitif, wie sie Kaiser Wilbelm I. angeregt und Wilhelm II. aufgenommen und fortgeführt hat. In Hunderttausenden ‘von Exemplaren sollten diése Erlaffe verbreitet und an allo Straßen- eden sollten sie éffentli® anaes<lagen werden, damit Jedermann sie lesen könnte. Unser Volk müßte do<h geradezu mit Blindheit und Herzensversto>ung ges<lagen sein, wenn es auf diese erhabenen Ent-

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f<hließungen des Kaisers nit abten wollte! Die gutgesinnten Ele- 2

mente im Volke sollten Alles aufbieten, um in - dieser Richtu wirk-n und dem Voike fein Kaiserpaar so zu zeigen, wie es thätsä li vor uns steht als beseelt von der großen und erhabenen A

gabe, das Wobl des Volkes zu bauen mit großen und durgreifenden 8 E

Maßregeln !“

Heute liegen au< in sämmtlihen auswärtigen deutschen A Blättern Erörterungen über die Allerhöhsten Kundgebungen

vor. So shreiben die „Hamburgishen Nachrichten “:.

„Die Kaiserlichen Erlasse werden eines tiefen und nachhaltigen Eindru>es auf die öfentlihe Meinung Deutsblands, ja der ganzen civilisirten Welt nicht entbehren. Dir Saß an der Spitze des an den Reichskanzler gerihteten Schreibens kiingt wie das feierliche Ge- lübde eines Herrschers, der sih der Pflicht, in erster Linie für die Bedrückten zu forgen, bewußt ist, über derselben aber die Gebote der Gerechtigkeit und der Besonnenheit ni<t vergißt. Wie ein goldenes Motto Tônnen sie aller sozialpolitishen Arbeit vorangestellt werden, die Worte: „Jh bin ents{lossen, zur Verbesserung der Lage der deutshen Arbeiter die Hand zu bieten, so- weit die Grenzen es gestatten, welhe Meiner Fürforge dur< die Nothwendigkeit gezogen werden, die deutshe In- dustrie auf dem Weltmarkte konkurrenzfähig ¿u erhalten und dadur< ihre vnd der Arbeiter Existenz zu sichern.“ Wenn si< in Arbeitgeber- kreisen in der legten Zeit vielfah der Argwohn feftgesezt hat, als solle die Gunft der Geseßgebung sih auf ihre Rechnung einseitig dem Interesse der Arbeiter zuwenden, so werden sie aus diesen Worten volle Beruhigung entnebmen können. Den Arbeitern aber ift nunmehr auch der legte Anbalt für das Mißtrauen ge- nommen, als ob es den staatlihen Gewalten mit einer gründlichen Besserung ihrer Lage niht ernft sei. Noch deutliher und nahdrü>licher als bisher wird der Gesetgebungsarbeit des Deutschen Reichs der Stempel einer arbeiterfreundlichen Sozial- politif aufgeprägt, für alle friedliebenden und befonneneren Arbeiter ein ermuthigenter Trost, für die verbitterten und das Unmögliche fordernden eine ernste Mahnung“.

Jn der „Kölnischen Zeitung“ lesen wir:

„Mit den beiden Kaiserliden Erlafsen, welche in der Geschichte der sozialen Wirren unserer Zeit voraussihtlih ein denkwürdiges Blatt füllen werden, tritt die Frage der rbettersGuBgesehgebung aus dem Nebelkreise platonisher und akademischer Betrachtungen und Erörterungen heraus und strebt na< greifbarer Gestaltung. Die Thatsacte dieser Erlasse bürgt dafür, daß die Regelung dieser Frage ni<t mehr aus den öffentlihen Verhandlungen der euro- päischen Geseßgeber vershwinden und wohl zu irgend einem positiven Ergebniß fübren wird, Die beiden bedeutsamen Kund- gebungen beweisen aufs Neue, daß der Kaiser, wie er entschlossen ift, die Sozialdemokratie mit den s{äârfsten Waffen zu bekämpfen, ander- seits ein warmes Herz iür die Arbeiter hat und den festen Willen begt, ibren bere<tigten Interessen den-Nachdru> der deuts<hen Kaiser- mat zu verleiben. Das Deutsche Reih hat im Sinn und Geist einer praftishen Politik die {<wierige und dornenvolle Behandlung einer Frage in die Hand genommen, welche für die Zukunft unserer Kultur und Gesittung von der größten Tragweite ift.*

Der „Schwäbische Merkur“ führt aus: :

„Als Fürst Bismar> nah bekannten traurigen Vorkommnissen „Maßregeln gegen die Sozialisten* verlangte, gleichzeitig aber „positive Maßregeln“ zur Verbesserung der Lage der Arbeiter in Aussicht stellte, wollten zweifelsühtige und boshafte Ausleger in diesen positiven Maß- regeln nur eine Verbrämung der Unterdrüc>>ung erkennen, welhe man den Bestrebungen der Arbeiter zugedaht habe Aus jener Ankün- digung der Fürsorge für das Arbeiterwohl ist aber in der Thai eine großartige Geseßgebung erwachsen, jenes „Riesenwerk, mit dem Hammer eines Cyflopen herausgearbeitet*, wie bewundernde Ausländer es enannt haben. Die denkwürdige Botschaft Kaiser Wilbelm's L. at den Grund dazu gelegt. Nun seht der Enkel, Wilhelm 11, mit

der Thatenlust der Jugend das Werk fort. In der That, der unter-

S.