1890 / 41 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

3 S “geborenen Neumann, und dem Malermeister Louis Hoff-

Dem zum ate Kon ig Stettin ernannten ann Maximilian Meßler un : R zum Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Breslau ernannten Herrn Hiram J. Dunlap ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.

Der Staatsanwalt Hünten is der Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht in Saargemünd überwiesen worden.

Der Staatsanwalt Gombart in Colmar is an das Landgericht in Straßburg, der Staatsanwalt Dr. Bott in Mey an das Landgericht in Colmar und der Staatsanwalt Dr. Kanzler in Saargemünd an das Landgericht in Meß

in gleicher Eigenschaft verseßt worden.

Bremen wird am 20. Februar d. J. mit einer Schifferprüfung für große Fahrt begonnen werden und im Anschluß daran eine Prüfung in der Mascinen- kunde für folhe Seeleute stattfinden, welche ein Zeugniß über die Befähigung zum Schiffer auf großer Fahrt bereits befizen.

Bekanntmachung,

treffend die Ernennung eines Bevollmächtigten c a zum Bundesrath.

Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung 1st von Sr. Königlihen Hoheit dem Großherzog von Sachsen-Weimar der Staats-Minister Freiherr von Groß zum Bevollmächtigten zum Bundesrath ernannt worden.

Berlin, den 12. Februar 1890.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers: von Boetticher.

Bekanntmachung.

Der Ort Eiche wird“ am 1. März vom Landbestellbezirk des Postamts in Weißensee bei Berlin abgezweigt und, dem Landbestellbezirk der Post-Agentur in Marzahn zugetheilt.

Berlin C., den 10. Februar 1890.

Der Kaiserliche Ober-Postdirektor, Geheime Ober-Postrath. Schiffmann.

Bekanntmachung.

er im Verlage von Paul Weinheber in Hamburg er- ois: und bei J . W. Diet daselbst gedruckte Wah[l- aufruf mit der Ueberschrift : „Wähler des 17. Hannoverschen Wahlkreises“, welcher mit den Worten : „Der Tag rüdckt näher beginnt und den Worten : „auch für unsern Wahlkreis werden.“ \{ließt, wird auf Grund der S8. 11 und 12 des Gesetzes gegen die gemein efährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 von der unterzeich- ‘neten Landes-Polizeibehörde verboten. Stade, den 10. Februar 1890. Der Regierungs-Präfident. von Heyer.

Bekanntmachung.

Das von E. Knöpfel in Bremen herausgegebene, bei Paul Hug in Bant gedruckte E eebes „An die Wähler des 18. Hannoverschen Wahlkreises !“, welches mit den Worten: „Bürger, Landleute, Arbeiter !“ beginnt, und mit den Worten: ‘in Kellinghusen!“ \chließt, wird auf Grund der S. 11 und 12 des Gesetzes gegen die gemeingesährlihen Bestrevungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 von der unter- zeichneten Landes-Polizeibehörde verboten.

Stade, den 10. Februar 1890.

Der Regierungs-Präfident. von Heyer.

Bekanntmachung.

as von E. Knöpfel in Bremen herausgegebene, bei Vil Sa in Bant gedruckte Flugblatt : _„An die Wähler des 19. Hannovershen Wahl eises“, beginnend mit den Worten: „Bürger, Landleute, Arbeiter !“ und mit den Worten: „Cigarrenfabrikant in Bremen.“ shließend, wird, au! Grund der 8. 11 und 12 des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen ter Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 von der unterzeichneten Landes-Polizeibehörde verboten.

Stade, den 10. Februar 1890. _ e Regierungs-Präsident. von Heyer.

Die Nummer 8 des ie Selea tats, welche von heute

t, enthält unter

F P ia 125 Get Mae end die Fesistelung des Reichshaushalts - Etats für das atsjahr 1890/91. Vom

; 1890; unter 4 : ; ; Str, 1889 das Geseb, betreffend die Aufnahme einer An-

eibe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Mine ves Reichsei enva n ies der Post und Telegraphen. : unter l ir 1590. L 4 Gesek, beltessend die Kontrole des Reihhs- aushalts und des Landeshaushalts von Elsaß-Lothringen für 8 Etatsjahr 1889/90. Vom 6. Februar 1890. Berlin, den 13. Februar 1890. Kaiserliches Post-Zeitungsamt. Didden.

Königreih Preufszeu. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der verwittweten Malermeister Bertha Hoffmann,

mann zu Königsberg i. Pr. das Prädikat als Königliche ‘Hof-Zimmermaler zu verleihen. 2E

der Stadtverordneten - Versammlung Wahl den Stadtrath und Syndikus als unbesoldeten Beigeordneten Stadt Thorn für die geseßliche zu bestätigen geruht.

dem Kreise welcher den

hat , i Ünterhaltung dieser Chausseegeldes auf derselben Chausseegeld-Tarifs vom 29. E L über die

mmungen über di owie Erdébuia betreffenden zusäßlichen Vorschriften vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen voraufgeführten Bestim- mungen E D Tarife vom 29. ngt di der Chaussee-Polizei-Vergehen auf die gedahte Straße zur Anwendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei

zurüd

und Königs findet am 14. Februar 1890, Vormittags 10 Uhr, E N as Schlosses die Nagelung un t | i S A iobrevelle die Weihe der dem Kürassier-Regiment Graf Wrangel (Ostpreußischen) Nr. 3 zu verleihenden neuen Standarte statt.

Allerhöchstdero Königlichen

haben in Folge der von Éhustehrus daselbî

(Zweiten Bürgermeister) E ice von sechs Jahren

Se. Majestät der König

A en Bericht vom 20. Januar d. J. will Jch ui OIe Epe en im Regierungsbezirk Königsberg, au einer Chaussee vom Bahnhofe Germau der

Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Spe das Recht zur Erhebung des nach den Bestimmungen des Februar 1840 (Gesez-Samml. der in demselben enthaltenen Be- Befreiungen sowie der sonstigen, die

gegen

einschließlich

Auch sollen die dem Chausseegeld- ebruar 1840 angehängten Bestimmungen

den 29. Januar 1890. E Wilhelm R. von Mayba ch.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Berlin,

Ansage. Auf Allerhöchsten Befehl Sr. Majestät des Kaisers

des hiesigen Königlichen unmittelbar darauf in der

ierzu versammeln Sich: E e

Ô Jhre Kaiserlihen und Königlichen Majestäten nebst Söhnen, Jhre Majestät die Kaiserin

hier anwesenden Mitglieder des öniglihen Hauses und die im Garde-Corps dienenden und zur Zeit bei ihren Truppentheilen anwesenden Prinzen aus regierenden Häusern beziehungsweise mit ihren Gemahlinnen im Rittersaal; C E A b. die Gefolge der Allerhöhsten und Höchsten Herrschaften in der Rothen Sammet- und Schwarzen Adler-

ammer. : _ Anfahrt: Vom Lustgarten her unter Portal 1IV, . Auf- ang Theatertreppe. / E S Paradeanzug mit Ordensband.

Berlin, den 13. Februar 1890.

Friedrih sowie die sonstigen

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem Thierarzt Heinrih Nutt zu Brakel ift die von

ihm bisher fommissarish verwaltete Kreis-Thierarztstelle des

Kreises Höxter definitiv verliehen worden.

Finanz-Ministerium.

Der Kataster: Assistent Schiller in Wiesbaden ift zum Kataster-Controleur in Lübben bestellt worden.

Nichtamlklihhes. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König konferirten gestern Nachmittag mit dem Handels - Minister Freiherrn von Berlepsh und dem Geheimen Ober-Regierungs-Rath Lohmann und nahmen um 5 Ubr einen längeren Vortrag des Reichskanzlers Fürsten

Bismarck entgegen. 2E E E Heute N iilas arbeiteten Se. Majestät zunächst mit dem Krieas-Minister und daran anschließend mit dem Chef des Militärkabinets und empfingen später den Staatssekretär des Staatsraths, Dr. Bosse, und dessen Stellvertreter, den Geheimen Legations-Rath Dr. Kayfer.

Heute Nahmittag fand eine Sißung des Bundes- raths statt. Vorher waren die vereinigten Ausschüsse fü: Handel und Verkehr und für Justizwesen zu einer Sißung zusammengetreten.

Se. Durdéllaucht der Prinz Albert zu Sachsen- Altenburg, E Nie der 3. Garde-Kavallerie-Brigade, ist von Altenburg und Dessau hierher zurüc{gekehrt.

Der neuernannte Regierungs- Assessor von Barde- leben ist niht der Königlichen Regierung zu Gumbinnen, sondern der Königlichen Regierung zu Köslin überwiesen worden.

Bayern. München, A Februar. g Königliche oheit der Prinz-Regent empfing gestern im kleinen Thron- Aue der Königlichen Residenz den Bischof Dr. Rampf in N ient, welcher den vorgeschriebenen Eid abzulegen hatte. Der Eidesleistung wohnte, als Stellvertreter des neuerdings erkrankten Minister-Präsidenten Dr. Freiherrn von Luß, Staatsrath Dr. von Neumayr und das kleine Gefolge, der General-Kapitän Graf Verri della Bosia, der General: Fntendant Freiherr von Perfall und die dienstthuenden Kämmerer bei. Am Abend erschien der Prinz-Regent mit den Prinzen und rinzessinnen des Königlichen Hauses auf dem Hofball im Trisalbau der Residenz. Um 10 Uhr fand im Habsburger sowie in den Sälen Barbarossa's und Karl's des Großen Tafel von im Ganzen 600 Gedecken statt. Am nächsten Diensiag Nachmittag wird der Prinz-Regent dem Schluß des vierzigstündigen Gebetes in der St. Michaels-Hofkirche mit dem großen Gefolge anwohnen. Wie der „Allg. Ztg.“ auf Cnartegae Erkundigung

hin mitgetheilt wird, hat der Minister-Präsident Dr. Freiherr von Luz eine leihte Entzündung am linken Fuße; im

Gese Geistlihen und ( in der ihm durch die Zweite Kammer unter Namensaufruf {loß sih ebenso dem Ersuchen an

tossenen t rey dem nächsten ordentlichen Landtage einen Geseß-

rung an, G ; entwurf vorzulegen, Eisenbahn Fishhausen—Palmnicken nah Kirpehnen beschlossen | ynd den Lehrern an Bestimmungen ein lihen Anulagen

hmigte in

der bereits ange lange aufrecht erhalten b Stellen übergehen oder

D. Pank sih dahin aus, Welt, als kürzli

Alten kein Privilegium bürgern in

Württemberg.

heute den neuernannte

Prin

zu Leiningen, hier ein.

hre Hoheiten der

änderungdesS.4des

Etatskommission.

(Köln. Ztg.)

mehrere Ge)eßentwürfe

theilung gemacht hatte, Tagung des

Kommission verwiesen,

Saqyjen. Dresden, 12. Februar. Königlichen Dekrets N

T. seßes über den Wegfall der Pensionsbeiträge der Lehrer auf Antrag ihrer 2.

PUOROES und ohne er

die Frage war, : s u befreien, wie ein Mann aufgestanden sei und diese Vater- landspflicht sih nit habe

General-Lieutenant Grafen von Alten, ) fonservator Finanz-Rath Dr. Paulus in Audienz empfangen.

Baden. Karlsruhe, 11. (Ka ( Gesiern Abend traf Jhre Großherzogiiche Hoheit die Fürstin

E

urhlauchien der N rinz Eduard und die Alexandra sind gestern nah Meran, 3 Hoheit die Erbprinzessin nah Altenburg abgereist.

Der Landtag nahm in seiner gestrigen Sizung zunächst die Wahl der ständigen Kommishtonen vor i darauf die Vorlage über den Abschluß der Her zogli chen Staats schulden-Verwaltung für 1888/89 der Finanz- kommission, die Gesetzentwürfe, betreffend eine anderweite A b-

Schaumburg-Lippe. i 9 Der SiAbtas des Fürstenthums is auf den 24. d. M. einberufen worden.

Elsaß-Lothringen. Landesaus\chuß erledigte

Landesausshu}ses die Fischereipolizei vorgelegt

unmittelbar im Plenum vorgenommen werden. über Ausübung des QU 1 ) Geseßentwurf, betreffend die Haltung der Zudhtstiere, wurden der 4. Kommission überwiesen.

Sr Die Erste i w den mittelst

A a twurf eines

14 eingebrahten

Deputation gegebenen Fassun Debatte un von Zweiten Kammer be- die Königliche Staatsregie-

nah welchem die den Geistlihen Volksschulen nach den bisherigen

eräumte Befreiung von persön- ür Kirchenzwecke nur noch bezüglich stellten Geistlihen und Lehrer so

leibe, als dieselben nicht in andere Gehaltserhöhungen erhaiten und

annehmen. Zu dem legtgedachten Antrag sprach der Superintendent

daß, gleih wie die junge theologische V fie von dem Heeresdienste

nehmen lassen wollen, jeßt au die mehr gegenüber den übrigen Staats-

der Theilnahme an den Gemeindelasten, welche mitzutragen ihnen eine Ehre sei, haben wollten.

Stuttgart, Majestät der König hat, wie der „St.-A. f. W.“ meldet

12. Februar. Se der Festung Ulm,

sowie den Landes-

n Gouverneur

Februar. (Karlsr. Ztg.)

zessin von Baden, aus Amorbah

Höchstdieselbe wurde von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog und Sr. Großherzoglichen Hoheit dem Prinzen Karl am Bahnhof empfangen und vom herzog nah dem SŸlosse geleitet. einige Tage hier zu verweilen.

Anhalt. Dessau, 12. Februar. i i rzog ude die Herzogin sowie Jhre

Groß- Die Fürstin beabsichtigt,

(Anh. Staats-Anz.)

Prinzeijin

Jhre Großherzogliche

und überwies

Gesetzes Nr. 288, die Abänderung

einiger Bestimmungen der Landschaftsordnung, sowie betreffend Ergänzung resp. Abänderung der Geseze über die Verwaltungsgerichte 2c. mission für Angelegenheiten der Vorlage, betreffend die Schachhtanlage für das

der Kom- inneren Verwaltung und die Herstellung einer Reserve- Salzwerk Leopoldhall, der

Bückeburg, 11. Februar.

Straßburg, 11. Februar. Der in seiner heutigen Sißung in erster Lesung. Der Geseßentwurf,

betreffend die Verjährung der Fischerei frevel, wurde, aen der Uuter-Staatssekretär von Schraut die Mit-

es werde voraussihtlih in der nälhsten ein Geseßentwurf über werden können, niht an eine vielmehr wird die zweite Berathung Die Vorlage Hufbeshlag-Gewerbes und der

„Bcim Grafen And

deutend gebessert, in Folg Großbritannien

Hauptinhalt na rede hat, nah Wortlaut:

tragen

wo britische Ansiedtlungen Siämme wohnen, die si

aus dem betreffenden Ge

König der Belgier daß die Ergebnisse

mit dem Khedive von

werden Ihnen vorgelegt Kaiser und der

Ländern bestehenden Das leßttere Senats. Die es nothwendig gema?!,

afrikfanishen Republik b

ferenz entgegen, welche

indem sie diese großen deren Woblfahrt und S

übrigen ist das Befinden gut.

wägung finden.

t äufigerer Schmerzen minder

Die heute im Parlament zur Verlesung gekommene, f bereits letgFaN D mitgetheilte Thr on- er Ueberseßzung

Mylords und Gentlemen! Meine Beziehungen zu anteren Mätten fortwährend einen freundschaftlihen Charaîter.

waffnete Mat unter einem i ; i s von der Kolonie Mozambique in ein Gebict abgesandt,

Republik : Regierung Samoas abgesck{lossene Vertrag wird Ihnen vorgelegt werden, sammt den Protokollen der Konferenz, wie gleichfalls ein mit

d ereiniaten Staaten zur Abänderung E Í Auslieferungérehts getroffenes Abkommen.

Schriftstück wartet noch gestörten

Ansichten der Swazis und der wei lebhaftem Interesse sche

Oesterreich-Ungarn. Volosca, 11. Februar. (Wien. Zig.) Das beute Vormittag ausgegebene

ärztlihe Bulletin lautet : ra!sy war die beutige Naht in Folge rubig; der Gedärmfkatarrb bat sich be- e dessen der Appctit zufriedenstellend ift. *

und JFrland. London, 11. Februar. dem

er „Allg. Corr. “, folgenden

Eine be- portugiesishen Offizier wurde während

gegründet worden waren und wo eing:borene

ch unter meinen Schuß begeben haben, Es fand cin Zusammenstoß mit Blutv?rgießen ftatt und es wurden Hand- langen begangen, welhe nicht mit der der Flagge dieses Landes \@uldiaen Achtung verträglich sind. jeßt auf Mein Ansuchen versprochen,

Die portugiesishe Regierung kat ihre militäriswen Streitkräfte biet zurückzuziehen. Cine Konferenz der an

der Unterdrückung des Sklavenhandels interessirten Mächte ift vom ; c nach Brüssel berufen worden. J hoffe ernstlich, der Beratbungen die große Sache, um derentwillen sich die Konferenz versammelt hat, fördern mögen. Ein Handelsvertrag ift

Egypten abgeschlossen und ein einstweiliges

Abkommen zur Ordnung drängender fisfkalisher Fragen ift mit der Regie- rung von Bulgarien getroffen worden. S(hriftstücke über alle diese Semen

Dex von mir mit dem Deuts

werden. - Vereinigten Staaten über

der die

des zwishen den beiden

der Genchmigung des des Smwazilandes haben

ustände ( 2 Regierung diefes

Fürsorge für die beffere

i treffen, dessen Ünabbängigkeit von der Londoner Konrention Sebr e E ist. In Verbindung mit dem Präsidenten der süd-

ih eine Kommission entsandt, um die en Ansiedler zu erfahren. Mit ic dem Ergebniß der jeßt tagenden Kon über die wichtige Frage der Föderation der

abe

australischen Kolonien beräth. Jede wohlerwogene Maßregel, welche,

Kolonien in einen näheren Verband bringt, tärke erhöht, wird meine wohlwoll:nde Er-

Gentlemen vom use der Gemeinen! Die Vorans{läge des Jahres über die Kosten der Regierung des Landes werden Ihnen vorgelegt werden. Sie sind entworfen worden mit \{uldiger Rücksiht auf Sparsamkeit und die Erfordernisse des öfent- C L Gia &

x ords un ertlemen! ie fortdauernde Befjerung der Ende Irlands und die weitere Verminderung N e

êrbrechen haben es möglich gemacht, in großem Maßstabe die Fläche zu beschränken, wo es nothwendig war, Vergeben mit summarisbem Prozesse einzuschreiten. Vorschläge, um unter gehöriger finanzieller Vorsicht die Zahl der seß- haften Eigenthümer zu vermebren, die Grundsäße der Selbst- verwaltung, welche s{on in England und Schotiland angenommen worden find, auch auf Irland auétzudehuen, soweit sie auf jenes Land anwendéar find, und das materielle Wohlbefinden der Bevölkerung in den ärmeren Distrikten zu vermehren, werden Ibnen unterbreitet werden. Eine Vorlage zur Erleiterung und größeren Billigkeit der Uebertragung von Land in England wird Jhnen überreit werden. Maßrakmen werden Ihnen unterbreitet werden zur Verminderung der Schwierigkeit und der Kosten, welbe gegenwärtig die Privatgeseßz- gebung für Swottland begleiten. Eine Vorlage zur Verbesserung der Methode der Erbebung der Zebrten und zur Erleih- terung der Atlöfung derselben wird Ihnen vorgelegt werden.

ch babe einze Kommission ernannt, um über die besten Mittel zur Hebung der ökonomischen Zuftände, welhe die Bewohner einiger Theile der westlichen Vowhlarde und Inseln Schottlands berübren, zu berichten. Jbhre Aufmerksamkeit wird wicderum auf eine Vorlage gelenft werden, um die Haftpflik§t der Arbeitgeber bei Unfällen fest- zustellen, und auf eine Makregel zur Verbesserung des Liquidations- prozesses zablungsunfähiger Gesellshaften gemäß ter Akte über be- \{ränkte Zablungshaft. Es werden Jhnen Vorlagen unterbreitet werden zur Kon'olidirung und Abänderung der Gesege über öffertlihe Gesundheitépflege in der Hauptftadt und über die Wohnungen der arbeitenden Klafscn, cbenfso eine Vorlage zur bcsseren Regulirung der Sparbanken und genossens&aftliden Gesellswaften Ihre Auf- merkjamfeit wird gzerihtet werden auf die Quartierverbältnisse in Lagern und Kasernen, und Sie werden ersubt werden, be ere Fürsorge zu treffen zur Vertheilung wie zur Gesundheit und zur Behaglichkeit meiner Truvpen. Jh empfehle Sie ernstlih bei der Erledigung Ihrer hohen Verantwortlihfkcit der Fürsorge und Leitung des all- mächtigen Gottes!

12. Februar. (W. T. B.) Jm Unterhause erklärte

heute der Unter-Staatssekretär Fergusson: die Regierung abe eine neuerliche Einladung zur Arbeiter\chußg- Konferenz in Bern erhalten, dieselbe jedoch noch nit in Erwägung gezogen. Er hoffe ferner, daß ein Schrift- wechsel das Mißverständniß des portugiesischen Volkes wefentlih beseitigen und die Beziehungen beider Regierungen wiederum freundlich gestalten werde. Die portugiesishe Regierung habe die An- regung gegeben, die Frage einem Schieds spruche zu unterbreiten, allein die britishe Regierung erahte einen solhen für niht opportun. Jm Laufe der Adreß-Debatte theilte der erste Lord des Schazes, Smith, mit: der Kreta und Armenien betreffende Schriftwechsel werde demnächst vorgelegt werden. Die englishe Regierung werde ihren Einfluß aufbieten, um die Einleitung eines neuen Prozesses gegen Mussah Bey zu erlangen. Was Kreta angehe, jo sei kein ernstlicher Grund zu fürchten, daß sih di: Unruhen daselbst im Frühjahr erneuern würden. Er theile das Bedauern Gladstone’'s binsihtlih der angeblihen Vorgänge in Sibirien. England könne si aber in innere Angelegenheiten einer fremden Macht nicht einmischen.

Frankreich. Paris, 12. Februar. (W. T. B.) Die heutige Gerihtsverhandlung wider den Herzog von Orleans begann um 10 Uhr. Auf die Frage des Präfi- denten erklärte der Herzog wörtlich:

„Ih bitte um die Erlaubniß, mich ohne jede Phrase an den Gerichtshof wenden zu können. I bin nah Frankreih gekommen, um als einfa@er Soldat zu dienen; i& mache keine Politik. Die Politik geht nur meinen Vater an, dem i ein ergebener Sobn und treuer Diener bin. Jch bin nicht in die Deputirtenkammer, fondern in das Gestellungébureau gekommen ; ich wußte, welchem Unstande id mich ausfeßte; das bielt mi® jedo% ni&t ab. Ich wollte meinem Vater- lande in einem Regiment dienen. Jst das ein Verbreden? Ich liebe mein Vaterland. Ist das ein Fehler? Nein, ih balte mi niht für \chuldig und will mi nit vertheidigen. Jch: danke berzlih meinen Rathgcebern füc ißre Ergebenbeit und bitte sie, mi nicht zu vertheidigen. Ich habe in der Verbannung die Behörden meines Landes ehren gelernt und werde ihre Beschlüsse abten; ih erwarte nihts von ibrer Milde; aber wenn ich verurtbeilt werde, so bin i sier, daß mi 200 000 Stellurgépflichtige meiner Klasse, die glüdck- lier als ih dem Vaterlande werden dienen können, freisprehen.“

Hierauf erwiderte der Präsident:

„Aber, Sie wußten do6, daß Idnen das Gesetz untersagte, in der franzöfishen Armee zu dienen,“

worauf der Herzog antwortete :

„Ih wäre nckt in der Conciergerie, wenn dieses Gesey nit da wäre.“

Der Antrag des Vertreters der Staats3anwalt- schaft stellte fest :

_Der Sohn des Grafen von Paris falle urter die Anwendung des Gesetzes, welches den Prätendenten das Veireten französishen Terri- toriums untersagt, scine Anwesenbeit beweise die begangene That, hier bandle es sich um die Valeßung cines rein politishen Geseßes, das keine Verdrehung zula}-. Das mit Wissen übertretere Geseß müsse Anwendung finden. 5

L Der Advokat Rousse erwiderte in seiner Vertheidigungs- rede :

Der Herzog sei nur na© Frankrei gekommen, um Soldat zu werden, und habe sich von Niemandem als seiner Jugend Rath geholt ; sein Scriit sei ein rein persönli freiwilliger, der ihm sein Leben lang zur Ghre gereihen werde; er wünsche wohl, daß Frank- rei in Tagen ter Gefahr viele solher Söhne habe, wie diesen. (Beifall. ) Das Militärzesces so fchloß der Vertheidiger sein Plaidoyer —, indem es Alie für dienstpflichtig erkläre, vernichte selbst die Wirkungen des Verbannungs8geseßes. j - :

Nach kurzer Berathung sprach der Gerichtshof, wie bereits gestern gemeldet, die Verurtheilung zu 2 Jahren Gefängniß aus.

Gegen Ende der Verhandlung ereignete sich ein kleiner Zwischenfall, einige Gruppen riefen: „Vive Orléans“, worauf andere mit „Vive la république“ antworteten. Die Ersteren zogen nach dem Pont neuf, um an der Statue

inrichs IV. einen Kranz niederzulegen ; auch hier ershollen

e: „Vive le roi“, „Vive Orléans“, denen die Anderen wieder mit „Vive la république“ begegneten. Schließlich griff die Polizei ein und verhastete in der Nähe der Oper etwa 25 der Manifestanten.

gegen g-wifse

(W. T. B) In

12, Februar.

Jtalien. Rom, der Deputirtenkammer ist heute das Grünbuch, be- vertheilt worden.

Dasselbe enthält 87 Dokumente, welhe vom 6. April 1888

treffend die Angelegenheiten Kretas,

bis zum 18. November 1889 reihen. Aus diesen geht das vollständige Einvernehmen Englands, Oesterreih-Ungarns Deutschlands und Jtaliens hervor, um der griehishen Regie- rung Mäßigung und Klugheit anzurathen, fowie der Pforte

die Anwendung aller Mittel, die zur Beendigung der Znsurrektion in Kreta führen könnten, anzuempfehlen, selb|t dur DUgemnpuiite etwaiger begründet erscheinender Forderungen. uf der Tagesordnung der heutigen Sizuyg der Kammer stand die Berathung des berichtigten Budgets. Die Abgg. Luzzatti, Giampietro und Fer- raris fritisirten die Finanzpolitik des Ministers der Finanzen Seismit-Doda und des Ministers des Schaßes Giolitti. Luzzatti befragte ferner den Minister-Präsidenten Crispi bezüglich der Betheiligung Jtaliens an den von der Schweiz und Deutshland in Anregung gebrahten Kon- ferenzen über die Arbeiterfragen, sowie betreffs der Grundsäße, von welhen ih die Regierung dabei leiten lassen werde. Crispi erwiderte: Jtalien werde sich an der in Ausficht genommenen Konferenz in Bern betheiligen. Die deutshe Regierung habe die beiden Kaiserlihen Erlasse, betreffend die Arbeiterfrage, mitgetheilt. Die italienische Re- gierung habe geantwortet, daß sie gern an der Lösung so wichtiger Fragen mit Deutschland zusammenarbeiten werde. Die vom Kaiser Wilhelm ergriffene Jnitiative beweise immer mehr, daß unter einer monarchisen Regierung die wichtigsten sozialen Probleme gelöst werden können. Luzzatti wünschte seine Motive auseinander zu segen und erklärte: er werde nunmehr seine Anfrage in eine Fnter- pellation umwandeln.

__ Spanien. Madrid, 11. Februar. (K. Ztg.) Die Königin - Regentin begnadigte den wegen unziemlihen Betragens gegen sie verbannten Herzog von Sevilla in ¿xolge eines Schreibens, welches derselbe während der Krank-

eit des Königs an Jhre Majestät richtete.

Portugal. Lissabon, 12. Februar. (W. T. B.) Hundert und vierzig Personen, welche bei den gestrigen

Kundgebungsversuchen verhaftet wurden, sind auf ein Panzershiff und ein Kanonenboot gebracht worden.

Türkei. Konstantinopel, 12. Februar. Wie die „Politishe Correspondenz“ aus Konstantinopel erfährt, hâtte die Pforte Schakir Pascha beauftragt, sh wegen Abänderungen, welhe an dem die Jnsel Kreta be- treffenden Firman des Sultans vorzunehmen wären, mit den hristlihen Notabeln auf Kreta in Verbindung zu ezen.

Rumänien. Bukarest, 12, Februar. (W. T. B.) Jn der Deputirtenkammer erklärte heute bei der fortgeseßten Debatte über die Verseßung des Kabinets Bratiano in Anklagezustand der Minister-Präsident, die Regierung verhalte fich in dieser Frage gänzlich objektio, sie wolle die Entscheidung der Kammer nicht beeinflusse», bitte aber die Kammer, ihren Ent- {luß gehörig zu überlegen, damit sie niht besGuldigt werde, einem Rachegefühl oder poiitishen Leidenschaften ge- folgt zu sein. Bei der Abstimmung, welche über jeden Minister einzeln stattfindet, wurde die Verseßung Jvan Bratiano's in Anklagezuïand mit 87 gegen 86 Stimmen ab-

soll morgen stattfinden.

__ Vulgarien. die „Agence Balcanique“ meldet, sind verschiedene der von den Zeitungen gebrahten Berichte über die Paniga- Affaire unrichtig oder gänzlih erfunden. 0 ei, daß die Entführung Nachts während des Hofba!lles statt- finden sollte. Aus weiteren Erklärungen gehe hervor, daß das

Commandeur sei verhaftet worden, sondern im Ganzen nur vier Subaltern-Offiziere des 1. Kavallerie: Regiments. _ Der „Politishen Corres: ondenz“ werden die Nachrichten über eine angeblih unter der Bevölkerung Bulgariens herrshende Erregung, über die bevorstehende Verkün- digung des Standrechts in den Garnisonen, über die Ver- hängung des Belagerungszustandes 2c. als vollkommen erfunden bezeihnet. Das von Sanika angestiftete Komplott müsse wohl ernst genommen werden, indessen besize dasselbe nicht die ihm beigelegte Tragweite. Der Verlauf der Verschwörung beweise die Aussihtslosigkeit einer jeden gegen die gegenwärtige Regierung Bu!gariens geplanten Erhebung sowie die Wachsamkeit und Stärke derselben. Jn der bul: garishen Armee gebe es nur äußerst wenige unzufriedene Elemente, und unter der Bevölkerung ? herrsche allenthalben vollkommene Ruhe.

Fe:

be-

Schweden und Norwegen. (F.) Stockholm, 10. bruar. Die Staatseinnahmen haben im Januar tragen: Zölle 2468 841 Kronen gegen 2382 410 Kronen, Branntweinsteuer 1 034 368 Kr. gegen 809 355 Kr. und die Staatseisenbahnen 500000 Kr. gegen 500 000 Kr. oder zu- fjanmen 4 003 209 Kr. gegen 3 691 765 Kr. im gleihen Monat des Vorjahres.

Ame-ika. 11. Februar. der Siour-FJndianer den Ansiedlern freigegeben sei, erzeugte in ae und Chamberlain in Süd- Dakota die wildeste Aufregung. Die Ansiedler stürzten si förmlih in die 9000 000 Acres umfassende Reservation, um sih Land zu sichern. Es werden jeßt {hon Häuser gebaut. Das Militär mußte Ausschreitungen verhindern. Troz- dem befürchtet man, daß es zu blutiaen Kämpfen zwischen Leuten kommen wird, welche auf dieselben Grundstücke An- Iprug, E

rasilien. Nio de Janeiro, 12. Februar. (W. T. B. Zum Minister des Jnnern an Stelle von Aristide Sobe

welcher seine Entlassung eingegeben, istCesario Alvin ernannt worden. q

Afrika. Egypten. Kairo, 11. Februar. (A. C.) Der Khedive hat heute den Tewfikieh-Kanal feierli | eröffnet. Der Kanal soll Unter-Egypten künftighin gegen Verluste dur einen niedrigen Nilstand s{hügen.

Vereinigte Staaten.

New-York,

Vorbereitungen für die Wahlen.

Aus Württemberg wird der M. „Allg. Ztg.“ u. d. 10. d. M. berichtet : Die Ausstellung von Kandidaten zur Reichstagswahl darf jeßt als beendet betrachtet werden; es können höchstens no einige belanglose Zählkandidaturen nah- kommen. Das Resultat is folgendes: Die Kartell- parteien haben in sämmtlihen 13 Wahlkreisen, die sie im leßten Reichstage vertraten, wieder Kandidaten auf-

gestellt; davon sind aht frühere Abgeordnete. Dem Centrum haben die Kartellparteien nur in einem, dem

gelehnt. Die Abstimmung in Betreff der übrigen Minister |

Sofia, 12. Fegrnar. (W. T. B.) Wie | Unwahr |

Komplot bis zum Frühjahre vershoben war. Kein Regiments- |

(R. B.) Die Natrilht, daß die Reservation |

15. Wahlkreis, eine Zählkandidatur entgegengestellt. Die Demokratie, die Hauptgegnerin des Kartells, hat troß der anfänglihen großen Kandidatennoth in sämmtlihen Kartell- kreisen den Kampf aufgenommen; freilih find die Kandidaten zum Theil zur Uebernahme der Wahl förmlich enöthigt worden. Dem Centrum hat die Volkepartei im 17. Wahlkreis eine Kandidatur entgegengeftellt, um sh für den Ein- bruch des Centrums in eine demokratishe Domäne bei den leßten Landtagswahlen zu rähen. Das Centrum hofft mit Grund, seine vier Mandate zu behalien. Der Parteiparole, für den ersten Wahlgang überall Zähl- kandidaturen aufzustellen, ist man nah Kräften nachgekommen doch niht überall damit durchgedrungen. Jm 8. Wahlkreis stimmen die Katholiken sofort für den Kartellk :ndidaten Frei= herrn von Ow, im 3, machen sie Miene, für den demo- kratishen Kandidaten Härle dasselbe zu thun. Die Sozial- demokratie endli hat in 11 Wahlkreisen Zählkandidaturen aufgestellt. Jn dec Signatur des Wahlkampfes treten folgende Punkte hervor: Vorstoß der sozialistishen Agitation in die ländlichen Wahlkreise; Bestreben aller 3 oppositionellen Parteien, durch Zählkandidattren die Wahl zu einer General- musterung ihrer Anhänger zu machen ; zunehmende Entfremdung zwischen der Demokratie und den Klerikalen.

Zeitungsftimmen.

Ueber die Aufnahme der Allerhöhñîen Erlasse bezüglih der Arbeiterfrage in Jtalien wird der „Köl-

- , A de

nischen Zeitung“ aus Rom geschrieben:

eDie Kaiserli@en Erlafse über den Arbeiter§but maSen au ver in wetten Kreiten beträdtli%es Auffeben. Man darf wohl sazen daß s in erfter Linie die Person des Urhebers diefer Kundgebungen ist, wele die Aufmerksamkeit gefangen nimmt. So marder ‘hat hier in den legten Jahren noch seine Haupiquelle für N2Sri6ten und Ans sichten über aufländisbe Dinge in Frankrei aefurder unt 5% vom jegigen Kaiser ein Bild gemadt, mit dessen Umrissen die 1 euen Erle nit im Einklang steben. „Wilhelm1I.*“, sagt die ,„Riform2*, , west mit diesen Kundgebungen aufs Neue die Vorurtheile zurü, tie man über ihn vers breiten wollte, ehe er den Thron bestiegen baitz, und die er in so mannigfsaer und stets wirksamer Art seitdem widerlegt bat. Gleis zeitig aber müssen diese Kundgebungen aub einen mè&tizen Einfluß nicht nur auf die Wahlverbältnifse, die ja ruc ine vorübergehende Lage darstellen, sondern auf die ständige iScurdlaze der politiscen Verbältnisie in Deutschland ausüben.* Weiter sbreidt die „Ris forma*: „Diez Kundgebungen des Kaisers zeizen allerdings, daß die HVinder-ifse, mit welHen er zu tämven Zat, einsts weilen noch zablreich und bedeutend sind, allein das gefellscaftlibe Leken ift ¿u allen Zeiten ein Kampf geween und die Hauptsache liegt darin, taß man über die Mittel vert, diefen Kampf zu bestehen. Mit welchem Rechte aber wolite man behaupten, daß diese Mittel den Massen feblen in Lä-dern, wo, wie in Italien, das volkétbümlihe Glement seinen Einflus auf Gescz2ebung und Regierung geltend maten fkarn odcr wo, in Deutschland, ebenfalls die Hauptwaffe, das Stimmrebt, ¿u 2 stett und der Souverän felbst mit den ibm dur die Staatéverfaung verliehenen Mitteln sh ihrer Sade bemächtigt und ihr Banner erhebt 2 Alles

| beweist daber, daß beute für die Volkzma2?en keaerlei Beweggrund

j mebr vorliegen fann, sich als im Kriegszustznde mit dem Rest der

/ Geselis@aîït zu betraten, daß Ke vi:lmcbr dur& Vereinigung ibrer Kräfte mit denen der übrizen Gefellibaft für ibre eigenen Bedürf- nifse sorgen, ibr Schickial bessern urd s cine Zukunft fichern können, wel@e des Daseins und ibnzn die Freuden

ms T [I2oo

Óón! | Müßte lohnt und

giebt, auf weile alle Menschen ein Ret besitzen“ Die „Tribuna*®“ meint, wenn auch das zuerst von der Sthwéei: angeregte Beginnen seine groß:zn Schwierigkeiten babe, ¿ doch durch das Gewicht des Kaiserlihen Ansehens die ganze Angelegenheit in Gang gebracht und der Verwirklichung entgegengerückc werden. Das Blatt erinnert dabei an den Vorgang der Genfer Konferenz gegen die Sprengs gesckoffe der Kleingewehre und meint: „Mater wir es beute äbrlih. | Bekriegen wir einander mit autonomen Tarifen und Differential- | zôllen, aber der unbeshränkte Arbeitstag die Kinderarbeit, die

Fabriken, in denen Leben und Gesundheit der Arbeiter gefährdet sind, zâblen zu den Sprenggesbofsen, denen jeder entsagen muß. Und die Anregung ift auf jeden all von der hôcsten Wichtigkeit. Es könnte niWt wohl cia ernsterer Versu ¿ur Herstellung des gesellshaft- lien Friedens gemacht werden, als der den beute Kaiser Wilbelm unternimmt.“

Die „Wiesbadener Presse“ bringt „Lebensmittelvertheuerung“ folgenden Artikel:

__ Wenn die Freisinnigen und Sczialdemokraten behaupten, die Preiéerböbungen für die Lebensmittel seien lediglich dur die Zölle herbeigeführt, fo ist das unri@tig; denn au solhe Gegen- stände sind theurer geworden, welde nicht einem Zoll unter- worfen sind. Die Preiserböhungen haben vielmehr ganz verschieden- art’ge Urjacen, die alle zusammenwirken. Da if außer der Miß- ernte beispielsweise auch der Börsenterminbandel, da sind die Vieh- seuhen im JIn- und Auzëlande, da sind niht zum Wenigsten au die Strikes schuld, daß viele Erz-ugrisse theurer geworden find. :

Hâtten wir nun aber die Getreidezölle niht gevabt, als im vzrs gangenen Jahre die Ernte so s{lecht ausfiel, so wäre dur die auss- wärtige Konkurrenz die deutshe Landwirthschaft ruinirt worden. - Mögliceræeise würde in diesem Fall der Handwerker, der Arbeiter oder Ges&äftêmann im Jabre drei bis vier Mark weniger für Brod ausgegeben baben; aber ift es niht viel wertbvoller für Jedermann, lieber vorütergebend (denn bei befserer Ernte fallen au die Preise) einmal das Brot etwas theurer einzukaufen, ais die Landwirths&aft ruinirt zu ‘eben ?

Geht die Landwirtbschaft zu Grunde, so folg Handwerkerstand, fo folgen die übrigenErwerbsfklassen alle na : 5

Der Erwerb der Handwerker, Kaufleute, Gastwirthe, über- baupt aller Gewerbetreibenden bängt ja vollkommen von ¿:m Wohkhlstande und der Kaufkraft des Landwirths ab. Das Geld, welches der Landwirth beim Verkauf seiner Erzeugnisse einnimmt, behâlt er nidt in der Tashe. Er giebt es wieder aus tür die mannigfawen Bedürfnisse und Waaren, die er vom Handwerker und Kaufmarn bezieht, für Bauten, Hausgerätbhb, Möbel, Geschirr, Kleider, Wäsche, Shube und Stiefel, für Salz, Petroleum u. | w. Wenn die Landwirtbschaft keinen Ertrag bringt, wenn der Landwirth si immer mehr einschränken muß, so kann au der Gewerbetretbe:de nihts verdienen. :

A m1 - L

ur Frage der

t der

0 - L

Nun wird bebauptet, von den Getreidezöllen babe nur der Große grundbesißer Vortheil. Das ift aber au nit riétig. Da Gros: grundbesißger kann in manchen Beziebungen billiger produziren, als der fleinere Landwirth. Der kleinere Landwirtb ist niht im Stande, sid Mascinen anzuschaffen, um Arbeitékräfte zu ersparen; er ift aïso E niedrigen Getreidepreisen noch übler daran, als3 der Großgrund- *

¿siger. j Aber au die übrigen Steucrzahler, besonders die wenigèr Wobl- habenden, aeR Vortheile von den ee d Der bett wird bekanntli den Kreisverbänden überwiesen und bat die Kom- munalsteuern entweder vermindert, oder eirer weiteren Erhöhung derselben Einbalt gethan; ferner ift in versciedenen Staaten das Schulgeld abgeschaft und weitere Erleihterunzen der Gemeindelasten sind Ge a N genommen. i i ift also in jeder Beziehung ein Leichtsinn, von der Abs@af- fung der Getreidezölle zu reden. Bei Lhastigeren Ernten erde die Getreidepreise wieder niedriger werden ; denn die Zölle baben mit der jeßigen Preiserböhung nichts zu thun. Das gebt unwiderleglih daraus hervor, daß die Getreidepreise au in diejem