1890 / 51 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Entscheidungen des Reichsgerichts.

stark auêgedihnte Einführung von „Gewerbeblatt aus Württemberg

1889, allen übrigen anfehtungsberechtigten Gläubigern gegenüber Kunstindustriellen eine Preisbew

insoweit befreit, als die Rückgewähr erfolgt ist. Die übrigen an- | gestattete Fächer. fectungsberechtigten Gläubiger gehen insoweit leer aus; auch wird

weder dur die Klageerhebung n o

des Empfängers ein Vorzugsreht jür den Anfehtungékläger gegenüber | b. tie Faffung des Fäcers für

den anderen anfechtungsberechtigten Gläubigern begründet. Ein in einem Civilverfahren an sich zur Zeugniß-

verweigerung berechtigter

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wie in einem Strafverfahren ein zur Zeugnißbverweigerung berechtigter Zeuge die Beeidigung seines Zeugnisses verweigern.

Bezeichnet ein Produzent oder Handeltreibender seine Waare mit einem fremden Waarenzeichen im guten Glauben, daß es nicht gesctlih ge{üßt sei, und erfährt er sodann, beror er diese Waare in Verkehr bringt, daß das fremde Waarenzeihen dur Ein- tragung ge\{chüßt worden sei, und bringt er troßdem seine mit dem fremden Zeichen bezeihnete Waare in Verkehr, fo is er na cinem : l L Urtheil des Reichsgerihts, I. Strafsenats, vom 12. Dezember 1889, | sich betheiligte und au eine stattiihe Zahl von Preisen daroatrug. wegen wissentlih:n Inverkehrbringens widerrechtlich bezeißneter Waare cus §&, 14 des Markenschußgeseßes zu bestrafen.

Die Bestimmung des §. 348 Str.-G.-B. („Ein Beamter, welcher, zur Aufnahme öffentlicher Urkunden befugt, innerhalb seiner Zuständigkeit vorsäglih eine rechtlich erbeblihe Thatsache fal f ch wird mit Gefängniß* 2c.) findet nach einem Urtheil des Reichégericht, IV. Straffenats, vom 13.Dezember 1889 auch tarn Anwendung, wenn der Beamte bei der falshen Beurkundung si zwar innerbalb seiner Zuständigkeit, aber nicht in recbt- mäßiger Ausübung scines Amts (beispielsw. ein Gerichtévollzieher, we!cher eine Zwangévollstrekung in das bewegliwe Vermögen des Ein von einem | ¿um ersten Male gegeben werden,

beurkundet...

Schuldners unrechtmäßig vornimmt) befunden hat.

preußischen Gerichtévollzieber aufgenommenes Protokoll über die Einstellung einer Zwangsvollstreckung unter Bezeichnung tér

cinmal ein ganzes Jahr inne hatte,

Sch&riftstücke, auf Grund deren die Einstellung erfolgt, ift als eine | wurde.

öffentliche Urkunde im Sinne des 8, 348 Str.-G.-B. anzusehen.

Kunft uud Wisseuschaft.

In Münten starb heute der Profeffor Karl Emil von Shafhäutl. Geboren am 16. Februar 1803 zu Ingolstadt, ftudirte Schafhäutl Medizin und Chemie und gab {on als Student wifffsen- \taftlihe Abhandlungen heraus, Nachdem er auf Reisen in England, SFranfreich und Spanien wirthschaftlihe Studien gemacht, wurde er in Münthen Professor der Geognosie, Bergbau und Hüttenkunde und ; Seine wissenschaftlichen Arbeiten sichern ihm einen hervorragenden Plaß unter den deutschen

1849 Ober-Bibliothekar der Universität. Gelehrten.

Am 22, Februar starb zu Kopenhagen der Genre- und rich Blo, einer der bedeutendsten Künstler Dänemarks. Von seinen Gemälden gehören die Bilder:

Historienmaler Karl Heinri

Wetterbericht vom 2%. Februar, Morazens 8 Uhr.

Stationen. Wind, | Wetter.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp. red. in Millim.

Temperatur in 9 Celtius

R 50 5. =— R.

[ONO 1 bedeckt NW 2 bededckt WSW 6'Nebel ¡N 1'halb bed. WSW 2 wolkenlos NW 6 wolkenlos WSW 3 bedeckt WSW 1 bedeckt

ONO 3 wae NNO 6 halb bed. [N 1 Nebel N 1 wolfenl.1) NNO 1 Nebel?)

2 heiter?)

1 bedeckt

3 bedeckt

2 beiter

1 /bedeckt

3 heiter“) 2 beiter 2/Schnees)

Mellaghmore |

CHristiansund | Kopenhagen . | Stockbolm . Haparanda . | St. Petersbrg.! Niosfau.… . . | Cork, Queens- Own . . | Cherbourg . Helder. . E. ck

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Nünfter. .. | Korisrube . . Wiesbaden . Ptünden . | | (Sbemniy . . | 2Schnee Berlin. 3|bededckt ien | 1|Schnee Breslau. . . | 1|bedeckt Ile d'Air.. | 768 |ONO 6 wolkenlos a. 2 S 4 heiter Tei e | ONO [wolkenlos

1) Reif. 2) Reif. 3) Nachts wenig Schnee.. 4) Nachts Schnee. *) Nachts Schnee.

Vebersi@t der Witterung.

Das bkaroméetrische Maximum liegt nordwestlih von Swottland in einem Hocbdruckgebiete, welches fi über das ganze nordwestlihe und mittlere Europa auédehnt. Bei \{chwacher, meist nördlicher und nordöftliher Luftströmung ift das Wetter in Centralcurova im Norden theilweise heiter und fälter, im Süden trübe, mit leihten Stneefällen, ohne erhetli&de Wärmeänderung. In Nordeuropa herrs{cht ungewöhnlich milde Witterung.

Deutsche Seewarte

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Theater - Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern- baus. 47. Vorstellung. Flik und Flo. Komisches Zauber-Ballet in 3 Akten und 6 Bildern von F Taglioni. Musif von P. Hertel. Anfang

r.

Swauspielhaus. 49, Vorstelluna. Der Maun

ter Freundin. Lustspiel in 1 Aufzug von Ernst

Anton Anno's Leitung eine große

Händen der Hrrn. Adolf

in Scene geht, abgehalten.

„Simson in der Mühle“, „Jairi Töchterlein“, „Christian IL. im Gefängniß zu Sonderburg“ sowie eine ganze Reihe anderer zu den Hat der Empfänger einer dur eine anfe{chtbar 2 Handlung | besten Erzeugnissen der neueren dänishen Malkunst. : eines S@uldners aus dessen Vermögen erlangten Sache auf das Ver- langen eines zur Anfehtung berehtigten Gläubigers (also eines Gläubigers, welcher gegen den insolventen Schuldner einen volstreckbaren Schuldtitel für seine fällige Forderung erlangt hat) E 1 é s die anfechtbare Leistung ganz oder theilweise zurückgewährt, so ift er, | \chränken, erläßt der Badische Kunstgewerbeverein, wle das

na einem Urtheil des Reichsgerihts, VI. Civilsenats, vom 7. Oktober

Um das Interesse für die Verwendung geschmadckvoller ächer zu wecken und den zur Anfertigung solcher Arbeiten berufenen A neue Erwerbsquellen zu eröffnen, inébesondere aber die ncch Fächern aus dem Auslande zu be-

* mittbeilt, an die Künstler und erbung für künstlerisch aus- Als zur Bewerbung geeignet sind nur ausge- führte Arbeiten zu bezeichnen und somit zulässig: a. die auf Schwaren-

a ie V il ide, Pergament, Stoff u. \. w. fertig gemalten Fächerblätter ; ch au dur die Verurtheilung | haut, Seide, Perg e i a m

und drei Preise zu je 100 Æ zur Vertheilung gelangen. Für weitere hervorragende Arbeiten sind noch besondere Chrendiplome vorgesehen. Die Anmeldung der Gegenstände foll bis längstens 1. Januar 18931, | die Einsendung bis 15. April 1891 erfolgen. ist in den

In Straßburg ift laut Mittheilung der „Str. P“ am 18. Fe- bruar der Dombaumeister Aug ut Har tel, der diese Stellung nit

nit ganz 46 Jahren. Hartel hatte sich als Arcitekt, insbesondere alé Gothifer, ber.ité eizen hervorragenden Namen erworben und ift namentli dadur bekannt geworden, daß er bei eincr aroßen Zahl von Preisbewerbungen für Monumentalbauten im Jn- und Auslande

f de ebiete der gothishen Architektur hat er ohne Zweifel zu De L 1 nl in Sitte: unsérer L D Bezüglich ter umfangreichen au des Postgebäudes. Der Präfekt versprah, nachdem ihm der Protest kundgegeben, sih mit der Angelegenheit beschäftigen zu wollen, und ermahnte die Arbeiter, den Ftalienern gegen- beobachten, um einen internationalen Zwischen- fall zu vermeiden. Clairvaux, 25. Februar. (W. T. B.) Der Herzog von Orleans is heute früh 7 Uhr 35 Minuten hier ein-

WiederherstellungEarbeiten, zu denen der Zuftand des Straßburger Mürnsters zwingt, hatte man auf seine Kraft große Hoffnungen ge]eßt.

Theater und Musik.

Berliner Theater.

Am nächsten Montag gelangen abermals zwei Novitäten zur Aufführung. Siller's „Scenen aus den Phböônizierinnen des Euripides*, die bei dieser Gelegenheit in Berlin überhaupt b A den Sen u O Joa ie neueste Dichtung Hans von Hopfen's, „Herxenfang“ vetikellk, die vom Verfasser der Direktion im Original-Manuskript übergeben

Lessing-Theater. :

Am Donnerstag findet die erste Aufführung von Ludwig Gang- bofer's und Marco Brociner’s Schauspiel e Die / NValeni* ftatt, nahdem in Gegenwart der Autoren urter Direktor Anzahl Proben stattgefunden hat. Das figurenreihe Schauspiel ruft fast das ganze Personal des Lessing- Theaters auf die Szene: die Hauptrollen befinden ih in den Klein, Hugo Ranzenberg, Paul Noliet, Oéfkar Höter, Franz Schönfeld und Oskar Blencke, sowie der Damen Lilli Petri, Hermine Reichenbach und Ida Stägemann.

Belle-Alliance-Theatek.

Die Münchener, welLe bereits künftigen Sonntag zum ersten Male in Wien auftreten, werden si mit ihrem trefflichen Volksstück „Im Austragstüberl“, welches am Donnerstag und Freitag gegeben wird, verabshieden, Die leßte Auffübrung von „Edelweiß- Liserl“ findet Mittwoch statt. Gegenwärtig werden Proben zu dem neuen Ausftattungéstück „Der Nautilus*“, welches am Sonnabend

GConcerthaus.

Der wohlbekannte nordishe Komponist Hr. Emil Hartmann aus Kopenhagen ist in Berlin eingetroffen und wird im [ Leipzigerstraße Nr. 48, an vier verschiedenen Abenden mehrere eigene Kompositionen unter persönlicher Leitung zur Aufführung bringen.

vcerthause,

gestorben, in einem Alter von

protestirte

über Ruhe zu

getroffen und

Hochzeit von

_ Barmen, 25. Februar. / reih besuchte Versammlung von Riemendrehern nahm eine Resolution an, in der fie sich für eine zehnstün- bein, Perlmutter, Holz, Metall oder sonstigem Material, und e beide | dige Arbeitszeit und die Abschaffung aller Ueberstunden, Theile zu einem vouständiz montirten fertigen Fächer vereint. | sowie der Akkord- und Nachtarbeit ausspricht. Aus 15 der Zeuge geht nah einem Urtbeil Als Bewerber vol nar Jh Pala E B E i its, IV. Civilsenat } Außer einem Ehrenpreis Zhrer KontgtlE en V0 cit der Großherzogin daß e gg vet Andsagewricetang Linen Gebrancht a 4 Luise von Baden werden ein Preis zu 300 Æ, zwei Preise zu je 200 M. nit dcs Rechts, die Beecidigung der abgegebenen Aué sage zu vér- weigern verlustig. Es kann demnach ebenso in einem Civilverfahren

endrehereien wurden je 3 Arbeiter welhe mit den Fabrikbesizern auf gütlihem Wege über cine Lohnerhöhung unterhandeln sollen. Von einem Strike wurde vorläufig Abstand genommen. : :

Stuttgart, 25. Februar. (W. T. B.) Die Stihwahl sämmtliwen Wahlkreisen des Königreichs Württemberg mit Ausnahme des 12. auf den 28. Fe- bruar anberaumt; im 12. Wahlkreise findet die Stihwahl am 1. März statt. L

Bremen, 25. Februar. An Gildemeister's Stelle wurde heute der Richter Stadtländer zum Senator gewä [t.

Paris, 25. Februar. eine Versammlung ‘von 600 Maurern egen die Verwendung italienisher Arbeiter beim

größten Riem

Nach Schluß der Redaktion eingegangene

Depeschen.

(W. T. B.) Eine zahl-

ewählt,

(W. T. B.) Jn Marjeille

alsbald in das Gefängniß gebracht worden.

Er wird der für politishe Gefangene gültigen Hausregel unterworfen sein. e

Madrid, 25. Februar. (W. T. B.) Das Befinden des Königs hat sih bedeutend gebessert.

St. Petersburg, 25. Februar. (W. T. B.) Dem „Invaliden“ zufolge, wird dur Kaiserliche Verordnung der Kriegsstand des Kuban'schen Kosakenheeres um 92 Ersat-Regimenter von 4 Ssotnien und der Kriegsstand des Terek'’ shen Kosakenheeres um je eine Ssotnie für jedes Ersat-Regiment Ural'she Kosakenheer der Befehl, im Kriegsfalle außer dem Friedensstande noch 32 berittene Ssotnien zu stellen.

Been, 25. Februar. (W. T. B.) internationalen Bureaus der Telegraphenver- waltungen wählte der Bundesrath den \hweizerischen Telegraphen-Direktor Frey von Olten, ferner zum Chef des \hweizerishen Generalstabsbureaus den Obersten Ar- nold Ke ller in Aarau.

erhöht. Des Weiteren ergeht an das

um Direktor des

(Fortsezung des Nichtamilichen in der Ersten Beilage.)

Wichert. In Scene geseßt vom Direktor Dr. Otto Devrient. Hierauf : Post sCestum. Lustspiel in 1 Aufzug von Ern#t Wictert. In Scene _ gefeßt vom Direktor Dr. Otto Devrient. Zum Schluß : Die Prüfung. Lustspiel in 1 Aufzug von Lothar Clement Anfang 7 Uhr.

Donnerstag : Opernhaus. 48. Vorstellung. Othello. Oper in 4 Äkten von G. Verdi. Text von Arrigo Boito. Für die deutshe Bühne übertragen von Mar Kalbeck. Anfang 7 Uhr.

Scauspielhaus. 59. Vorstellung. Die Braut von Messina, oder: Die feindlichen Brüder. Trauerspiel in 4 Aufzügen von Sciller, Die zur Handlung gehörige Musik von B. A. Weber. An- fang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Mittwo: Der Unter- staatssekretär.

Donnersiag: Krieg im Frieden. s

Freitag: Ehrcuschuldeu. Der Tartüff._

Die nächste Auffübrung von Faust, 1. Theil, findet am Sonnabend, den 1. März, statt.

Berliner Theater. Mittwoh: Gräfin Lea. Donnerstag: Der Veilcheufrefser. ¿Os 24, Abonnements-Vorstellung. Köuig ear.

Lessing - Theater. Mittwoh: Das Vild des TUENnERE, Swauspiel in 4 Akten von Richard Jaffé

Donnerftag: Zum 1. Male: Die Hochzeit von Valeni. Schauspiel in 4 Akten von Ludwig Ganghofer und Marco Brociner.

Freitag: Die Ehre. Sauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann.

Walluer-Theater. Mitiwoch: Zum 117.M.: Der Hypochonuder. Lustspiel in 4 Akten von G,

von Moser. Anfang 7 Uhr. 5 Freitag: Neu einstudirt : Grof:ftädtish. Schwank in 4 Akten von I. B. v. Schweizer.

Pictoria-Theater. Mittwoh: Zum 192, M.: Stanley in Afrika. Zeitgemälte in 10 Bildern von Aler. Mod foweti und Ri&ard Nathanson. Mufik von A A. Raida. Ballet von C. Severini. Anfang 74 Uhr.

‘Donneritagi Dieselbe Vorftellune.

Friedrich - Wilhelmfstädtisches Theater,

Miitwoh : Mit neuer Ausstattung: Zum 42. Male: Der arme Jouathan. Operette in 3 Akten von ugo Wittmann und Julius Bauer. Musik von Carl Millôcker. In Scene geseßt von Julius Frißshe. Dirigent: Hr. Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Der arme Jouathau.

Refidenz-Theater. Direktion ; Siegmund Lauten burg. Miitwoh: Zum 19, Male: Marquise. Lustspiel in 3 Akten von Victorien Sardou. Deuts von Robert Buchholz. Anfang 7# Ubr.

Donnerstag u. folgde. Tage: Marquise.

Belle-Alliance-Theater. Nur noch 3 Vor- stellungen. Mittwoch: Gastspiel der „Müachener“ unter Leitung des Kgl. bayer, Hof\hauspielers Hrn. Max Hofpaur. Zum leßten Male: 's &delweiß:Liserl. Volks\tüX mit Gesang und Tanz in 9 Bildern von (5: ias Musik von Franz Voith. Anfang t Ubr.

Donnerstag: Jm Anstragslüberl.

Freitag: Letzte Vorstellung. Zum legten Male: Jm Anstragstüberl.

Voranzeige.

Sonnabend: Zum 1. Male: Der Nautilus. Großes Ausstattungsstück mit Gesang und Tanz in 13 Bildern nad Jules Verne von Carl Pander. Musik von E. Christiani.

Central-Theater. Direktion: Emil Thomas. Mittwoh: Benefiz für Georg Kaiser. Zum 12. Male: Ein gemachter Maun. Pofse mit Gesang in 3 Akten (5 Bildern) von Eduard Jacobson. Musik von G. Mitaelis und G. Steffens. Couplets von Alfred Bender. In Scene geseht vom Direktor Emil Thomas. Anfang Uhr. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Adolph Ernst-Theater. Dresdenerstraße 7:2.

Mittwoch: Zum 19, Male: Der Goldfuchs. Gesangêposse in 4 Aften von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Couplets theilweise von Gustav Görß. Musik von Franz Roth. Bnfang Uhr.

Donnerstag: Dieselbe Vorsteüung. ?

Urania, Invalidenstraße 57/62, geöffnet von

12—11 Uhr. Mittwoch um 74 Uhr: Dr. Körber : Die Plaueten, besonders die Eutdeckungen auf dem Mars.

Circus Renz, Karlstraße. Mittwoch, Abends 7# Uhr: Große auße?rordentlihe Vorstellung mit einem auserwählten Programm. Mitwirkung des gesammten Künstlerperfonals. Zum 1. ale: Ringkampf zwishen den 4 Pferden, Mignon, Dubany, arab. Vollblutpferde Polichinell u. Punsch, Ponryhengste, höchst interessantes, equestr. Schauspiel (Original-Dressur) von Hrn. Franz Renz. Vor- führen der 8 vorzügl. engl. Vollblutspringpferde (Original-Drefsur), sowie 12 arab. Schimmelhengste, sämmtl, in Freiheit dressirt und vorgeführt von Hrn. Franz Renz. Zum 36, Male: Deutsche Turner. Große natiorale Original-Pantomime.

Donnerstag: Deutsche Turner.

Concert - Anzeigen.

Concert-Haus, Leipzigerstr. 48 (früher Bilse) Mittwoch, 26. Febr. : Karl Meyder-Concert. Fest- Ouvert. v. Volkmann. Ouvert. „Nachklänge von Ossian® v. Gade. „Die Felsenmühle“ v. Reiffiger. Slav. Tanz Nr 7 v. Dvorak. „Heëperus-Klänge“, Walzer v. Gungl. Morceau caracteristique f. d. Harfe v. Parish-Alvars, vorgetr. v. Fé. Lemböck. „Ständen am Morgen“ f. Piston v. Wolf, vorgetr. v. Hrn. Richter.

A C E Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Cäcilie Albanus mit Hrr. Robert Schreiber (Leisnig—Limbach i. S) Frl. Al- bertine Lührmann mit Hrn. Frit Hesse (Elber- feld—Mülh-:im a. d Ruhr). Frl. Anna Zander mit Hrn. Iohs. Marks (Königéberg i. Pr. Frl. Martha Banzer mit Hrn. Adolf Friederich (Friedenau—Sch{öneberg). Frl. Wladislawa Kucharska mit Hrn. Max WZaensh (Pinne— Magdeburg). Frl. Maria Gumpreht mit Hrn. a en Kusenberg (Berlin—Saarburg i. Lothr.).

Verehelicht Hr. Titus Bockamp mit Frl. Klara Haastert (Duiéburg—Essen a. R.). Hr. Max Illing mit Frl. Elisabeth Solbrig (Chemniß). Hr. Ioachim Kofahl mit Frl. Karoline Stoll (S(hadeland b. Zarrentin i. M.).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Julius Micchalke (Brieg). Hrn. Franz Dyckerhoff (Emmerich). Hrn. Karl Thomas (Königsberg i. Pr.). Hrn. Moriß Boehme (Berlin). Hrn. Gustav Treskow (Bendorf a. Rhein). Hrn. A. Sieg- roth (Puditsch). Hrn. Spediteur Paul Holfter (Frankenstein i. S({l.). Eine Tochter: Hrn. A. Begeng (Danzia). Hrn, Richard Wiegel Berlin). Hrn. Oskar Heyne (Leipzig) Hrn.

ernhard Günther (Aachen).

Gestorben: Hr. Justizrath Dr. Alfred Brink- mann (Kiel). Hr. Thierarzt Wilhelm Schiffer (Oels). Hr. Dr. med, Ioh. Paul Deer (Frehen). Hr. Kaufmann Emil Ulrichs (Waldenburg i. Schl.). Hr. Gutsbesißer August Stiller (Oisig). Hr. Lehrer emer. Eduard Lrisd (Bolkenhain). Hr. Justizrath a. D.

lexander Krause (Züllihau). Hr. Partikulier Robert Kefiel (Breslau). Hr. Rechtsanwalt Ulrich Zastrow (Rostock). Frau Auguste Kempke, geb. Lauer (Laage).

Redacteur: Dr. H. Klee.

Verlag der Expedition (S olz). Drutck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen (eins{ließlich Börsen-Beilage), und die Jnhaltsangabe zu Nr. 5 des öffent- lichen Anrgeitteo (Kommanditgesellschafteu auf Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche vom 17. bis 22, Februar 1890.

Berlin:

-

Königreich Preufßen.

Bestimmungen

über die Erhebung von Vergütungen für besondere Dienstleistungen der Steuerbeamten bei Ausübung der Branntwein- und der Zudckersteuer-Konirole.

1) Nekén der Branntwein- und der Zuckersteuer dürfen Ver- gütungen erhoben werden, wenn sie in den Ausführungs- bestimmungen zu den Gesetzen, betreffend die Besteuerung des Branntweins und des Zuckers, auëdrücklich vorgesehen sind, oder wenn Ausnahmen von den Vorsc(riften dieser Geseze und Aus- führungsbestimmungen, inebesondere Erleihterungen in der Steuer- behandlung auf Antrag bewilligt werden und hierdurh ein Mehr- aufwœand von Beamtenkräften ertsteht.

ß E diescn Veraussetungen sind Vergütungen insbesondere zu erheben:

a. wenn die amtliwe Begleitung oder Bewachung unter Steuer- fontrole stehender Branntwein- oder Zuckersendungen (einscließlih der Sendungen von Branntwein- oder zuckerhaltigen Fabrikaten) an- geordnet wird.

Die Begleitung der mit dem ArspruchH auf Steuervergütung abgefertigten Sendungen der vorgeda&ten Art zwischen dem Ausgangs- amt und der Zollgrenze erfolgt unentgeltlib. Das Gleice giit bin- sichtli® der Begleitung der Sendungen von Zudcker oder zuckerhaltigen Fabrikaten bei der Ueberfükrung dieser Waaren aus dem Fabrikbetriebde oder einer Niederlage in eine Fabrik oder Niederlage desselben Orts und derselben Steuerstele (§. 101 Abf. 4 und 5 der Ausf.-Best. zum Zuckersteuergeseß und §. 8 Abs. 5 und 6 des Zuerniederlage-Regulativs). Die Erbebung von Betr- gütungen findet ferner nit statt für Schiffsbegleitungen und Swiffffs- leihterungen auf dem Rhein und dessen konventionellen Nebenflüssen;

b wern die amilie Ueberwachung von Branntweindenaturirungen und die Abfertigung des zur Denaturirung gestellten Branntweins in den Gewerbs- oder Geschäftsräumen eines Gewerbetreibenden Brennercibesißers oder Händlers geschieht ;

e wenn amtli&e Abfertigungen in solhen Gewerbsanstalten vor- gezommcn werden, in denen unter steuerliher Kontrole stehender Branntwein gereinigt werden darf;

d. wenn abgesehen von den Fällen zu b. und c. die Vornahme von amtlichen Abferiigungen cinschließlich der auf Umladungen, Zu- ladungen, Leicbterungen, Vers{blußverleßzungen u. s. w. während des Transports bezüglihen Amtshandlungen, an anderen Orten als der ordentliSen Amtsstelle, der Brennerei oder der Zulkerfabrik, fowie außerbalb der Häfen bezw. der erlaubten Lösh- und Ladeplätze ge- stattet wird; E

e. wenn auf Antrag der Betheiligten an der Amtsstelle, in der Brennerei oder der Zuckerfabrië amtlihe Abfertigungen über die regel- mäßige Abfertigungszeit hinaus oder an Sonn- und Festtagen stattfinden, für die übershießende bezw. für die oanze Zeit. In Betreff der Abferti- gungen in den Brennereien und den Zuckerfabriken gilt als „regelmäßige Abfertigungêzeit“ eines Kalendertages im Sinne der vorstchenden Be- stimmung ein Zeitraum von zehn Stunden, ohne Begrenzung auf gewisse Taaesabjchnitte;

f. wenn in einer Brennerei oder Zuckerfabrik auf Antrag des Fabrikinkabers Abfertigungen an anderen als den hierfür festgestellten Tagen ausgeführt werden ;

g. wenn die Rübcnverwiegung an Sonn- und Festtagen zu- gelasten wird;

h. wenn die amtliche Bewachung einer unter amtlichem Mit- versluß stehenden Privatniederlage für Branntwein oder Zucker ein tritt, wobei es einerlei ist, ob die Oeffnung der Niederlage erfolgt, damit in derselben Arbeiten ausgeführt werden oder amtlihe Ab- fertigungen stattfinten fönnen.

Die Bewachung der einem Brennereibesizer bewilligten Privat- nieterlage erfolgt unentgeltlich, wenn die Oeffnung der Niederlage nur fstatifindet, um Branntwein im unmittclbaren Ans&luß an die im §. 11 Akf. 1 des Branntweinsteuergeseßes vom 24, Juni 1887 vorge’chricbene Fesistellung in die Niederlage aufzunehmen , oder fonst die Bewachung gelegentlich der Anwesenheit der Steuerbeamten in der Brennerei zum Zweck anderweiter Diensthandlungen ausführbar ift, vorauêgesctt, daß die regelmäßige Abfertigungszeit (1 e Abj. 2) nit überschritten wird.

Ist die dem Inhaber ciner Zukerfabuik bewilligte Privatniederlage auf dem Fabrikgrundstücke oder in dessen Nähe belegen, fo erfolat in der Regel die Bewachung dieser Niederlage während der Zeit des Betriebes der Fabrik insoweit unentgeltlich, als dieselbe von den Beamten der Zuersteuerst-lie bei Gelegenbeit der von ibnen in der Fabrik vorzu- nebmenden Abfertigungen innerhalb der regelmäßigen Abfertigungs8zeit (1 e Abs. 2) berirkt wird, ohne daß eine Bertretuag dieser Beamten bei ibren Dienstgeschäften in der Fabrik erforderlich ift.

Die Bewahang der Fabrikläger (88, 34, 35 des Zuckerstcuer- gesetzes) geschieht innerhalb der zehnstündigen Abfectigungszeit unent- geltlih, auch wenn der Betrieb der Fabrik ruht. Nur insofern ein SFabriklager als steuerfreie Niederlage genehmigt ift (8. 90 der Aus- führungt-Bestimmungen zum Zudlersteuergeseß), kommen für dasfelbe die vorstehenden für die Privatniederiagen gegebenen Bestimmungen zur Anwendung ;

i. wenn an Stelle der Denaturirung von Branntwein die Ueber- wachung des Betriebes ciner Gewerbsanstalt angeordnet wird; ferncr wenn die amtliche Ueberwachung der Herstellung von Fabrikaten ein- tritt, welche mit dem Anspruch auf Steuerrergütung für den darin enthaltenen Branntwein oder Zucker ausgeführt oder in örentlien 2c, Niederlagen niedergelegt werden follen.

2) Die Höbe der Vergütungen beträgt:

a. für vergüiungsberehtigte Am:shandlungen aller Art in dem Stationsorie oder in einer Entfernung von weniger als 2 km von demselben, oder, Falis den betreffenden Beamten cin Dienstbezirk zu- gewiesen ist, in diesem Dienstbezirk für Aufseher und Beamte alcichen oder niederen Ranges für jede angefangene Stunde 39 F, hôöwstens jedo 3 # für den Kalendertag, für Beamte _böheren Ranges das Doppelte. Bei Berechnung der Stundenzahl ist die auf die etwaige Hin- und Rückreise verwendete Zeit mit in Arsfay zu bringen.

Für die Bewachung von Privatniederlagen unter amtlihem Mit- verschluß und für Abfertigungen in Branntweinreinigungsanstalten ind, sofern sich diese Niederlagen und Anstalten am Siy einer zur

bfertigung befugten Amtsstelle befinden, einstweilen au für höhere Beamte als Aufseher nit mebr als 3 H zu erheben.

Die am Sit einer Zuckersteuerstelle befindlichen Privatniederlagen sind für diejenige Zeit des Jahres, în welcher die Thätigkeit der Zuker- steuerstelle in Folge der Beendigung der Rübenverarbeitung eingestellt ist, hinsi@tlid der Höhe der Vergütungen wie Niederlagen anzusehen, welche fi nicht am Siy einer zur Abfertigung befugten Amtsstelle befinden, vorausgeseßt, daß an demselben Orte au keine andere mit den nöthigen Abfertigungsbefugnissen ausgestattete Steuerstelle vor- handen ist; : 2

b. für vergütungsberehtigte Amtshandlungen S des Stationsortes in einer Entfernung von 2 km oder mehr von dem- selben, oder, wenn es si um Beamte mit Dienstbezirk handelt, für Dienstleistungen außerhalb des leßteren und zwar:

a. für die Begleitung von Branntwein- oder Zuckersendungen auf der Eisenbahn oder dem Land- oder Wafserwege, wenn die Begleitung

Erfte Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

M: 51.

Berlin, Dienstag, den 25. Februar

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cin’chlicßli der zum Antritt der Begleitung etwa nothwendigen Hin- reise und der Rückreise nah der Station nit länger ais 8 Stunden dauert, 1,50 M, bei längerer, jedoW 24 Stunden nit überschrcitender Dauer, sowie für jede weiter angefangenen 24 Stunden 3 #, während

s. für alle sontzigen Amtshandlungen Vergütungen in Höh? der geseblicen Tagegelder der auéführenden Beamten zu erheb?n find.

Bei Sthiffsbegleitungen ist der Sciffsführer verpflihtct, die De an den üblihen Mablzeiten unentgeltliß theilnehmen zu assen.

3) Werden zu gcwissen vergütungsbereGtigten Aratshandlungen in Folge des Umfanges oder der Art derselben Beamte ständig er- forderlih, oder werden auf Antrag eines Gewerbetreibenden u 1. w. Beamte ständig für ihn bereit gebalten und | dauert die ständige Diensttbätigkeit oder Bercithaltung wenigstens einen Monat, so haben die Betbeiligten vom Beginn der Dienstthätigkeit oder Bereithaltung ab in der Regel ni6t die Säße zu 2 sondern Verwaltungskoften- beiträge in Höbe des Durchshnittsgehalts, des Wobnungsgeld- zuschusscs und zutreffendenfalls des Dienstbekleidung8zuschusses ter Kategorie der verwendeten Beamten nach Bestimmung der Dircktiv-

behörde zu zahlen. Ausnahmen hiervon unterliegen meiner Geneh“ | migung. uh ist meine Entscheidung einzuholen, wenn Zweifel \

darüber bestehen, ob eine ständige Dienstthätigkeit vorliegt oder nit.

Bei Bewilligung der ständigen Beamten sind die Betbeiligten ¿u verpflichten, im Falle die ständige Dienstthätigkeit oder Bereitbaltung auf ihren Antrag endgültig aufhören foll, dies dem zuständigen Haupt- amt drei Monate vorher anzuzeigen und die Verwaltungsfkosten- beiträge bis zur anderweiten Untecbringung der Bemten, längstens jedoch für einen dreimonatlihen Zeitraum, vom Beginn des auf die Anzeige folgenden Monats ab gerechnet, zu entrichten.

Falls auf Antrag eines zur Zahlung von Verwaltungskosten- beiträgen verbundenen Gewerbetreibenden u. \. w. die Ausdehnung der Amtéhandlungen über die regelmäßige Abfertigungszeit hinaus oder die Vorn:bme derartiger Amtsbandlungen an Sonn- und Festtagen bewilligt wird, so sind für die überschießende bezw. für die ganze Zeit Vergütungen nah Ziffer 2 einzuziehen. Die Vorschrift unt:r Ziffer 1 e Abf. 2 findet in diefem Falle entsprechende Anwendung.

4) Erwachsen der Steuerverwaltung für die mit der Ausführung von Amtshandlungen beauftragten Beamten Ausgaten an Fuhr- kosten, so erböben sich die Vergütungen um den Betrag dieser Ausgaben. Dem Zablungépflichtigen kann jedoch überlassen werden, statt Entribtung der Fuhrkoften für die angemessene Beförderung der Beamten felbst Sorge zu tragen.

5) Reichen die Vergütungen zur Deckung der den Beamten für die Ausführung der bezüglihen Dienstleistungen nah den sonst dar- über bestehenden Vorschriften etwa zu zahlenden Entschädigungen nit aus, so sind in jedem Falle Vergütungen in Höhe dieser Entschädi- gungen zu erheben.

6) Sind zu einzelnen Amtshandlungen, welGe für gewöhnli von Aufschern und Beamten gleihen oder niederen Ranges auszuführen sind, in Ermangelung solcher höhere Beamte verwendet worden, so gelangen glei&wohl nur die Säße für die ersteren zur Erhebung.

7) Werden zu demselben Gesäft mehrere Beamte gleich:eitig, oder wegen der nothwendigen Ablöfung na einander erforderlich, so ist die Vergütung für jcden derseiben einzuziehen, im letzteren Fall jedoG nur nach der Gesammtdauer der ausgewendeten Zeit.

Bei gleichzeitiger Bewahung mehrerer Shiffe durch denselben Beamten ist die Vergütung nur einmal zu berehnen und auf die ein- zelnen Schiffe gleichmäßig zu vertheilen.

Falls für Rechnung deéselben Gewerbetreibenden u. f. w. ver- gütungsberehtigte Amtshandlungen verschiedener Art in unmittelbarer Aufeinanderfolge ausgeführt werden, so hat nach der Zeitdauer aller Geschäfte zusammengenommen eine einheitliße Berehnung der Ver- gütungen fiattzufinden,

8) Die zur Erhebung gelangenden Vergütungen sind zur Staats- fasse zu vereinnahmea Den Beamten, welche den Dienst ausführen, steht ein Anspruch auf dieselben nicht zu.

9) Die Anordnung der vergütungéberechtigten Amtsverrichtüngen darf in der Regel nur daun erfolgen, wénn der betreffende Steuer- pflitige dieselben beantragt und si zur Zahlung der im Vorstehenden festgesetzten Vergütungen bereit crklärt. Diese Erklärung kann generell erfolgen. Ift in einzelnen Fällen die Erklärung nicht abgegeben und fann dieselbz2 au wegen der Dringlichkeit der Angelegenhettckaus- nahmêweise nicht mehr eingeholt werden, so ift der Antragsteller bei Anordnung der Amtshandlung von seiner Zahlungéverbindlichkeit in Kennt niß zu seten.

10) Diese Bestimmungen treten am 1. März 1890 in Kraft. Alle entgegenstehenden Vorschriften sind aufgehoben.

Berlin, den 12. Februar 1890. _

Der Finanz-Minister. Jn Vertretung : Meinedcke.

Parlauentarishe Nachrichten. Schlußbericht der gestrigen (15.) Sißung des Hauses

der Abgeordneten. Fortsezung der Ersten Berathung des Gesezentwurfs, betreffend die Erweiterung und Vervollständigung des Staats-Eisenbahn- netes.

Abg. Berger wünscht, daß von der Eisenbahnverwaltung die Schaffung eigener Heimstätten für die Arbeiter begünstigt werde. Dies könne namentlich durch Einführung recht billiger Arbeiterzüge geschehen, und zwar sei der Normalsayg von 20 Pfennig pro Kilometer auf 10 Pfennig herabzuseßen. Wenn man die Aufwendungen für Eisenbahnbauten überblicke, 10 finde man Westfalen in der ganzen Reihe der verschiedenen Landes- theile mit 19 Millionen an vorleßter Stelle. DieseVernachlässigung sei nicht zu rechtfertigen gegenüber der Thatsache, daß Wesl- falen für die Eisenbahnverwaltung die milchende Kuh jet. Längst würden schon die beiden Linien Remscheid—Solingen und Rothemühle—Finnentrop aus Privatmitteln gebaut worden sein, wenn die Eisenbahnverstaatlihung niht eingetreten wäre. Ebenso sei eine Bahn von Witten nah Rommeden zu bauen, und endlich müsse man die Mißstände an den Bahn- übergängen in Hamm, Dortmund und Witten beseitigen.

bg. Szmula: Jn den Berg- und Hüttenrevieren Ober- shlesiens giebt es viele Ländereien, die thren Befigern nicht viel einbringen. Diese könnten zur Bildung von Renten- oder Erbpachtgütern benußt werden, zur Ansiedelung von Arbeitern und würden bei kleinerem Betriebe. bessere Ernten geben. Jn Folge der Verkürzung der Arbeitszeit könnte der Arbeiter leiht seine Wirthschaft versehen, was ihn verhindern würde, seine freie Zeit für einen leihtsinnigen Lebenswandel zu benußen. Arbeiterzüge kursiren bereits in Oberschlesien und werden von den Arbeitern mit großem Dank benugt. Die Fahrpreise der- selben sind bedeutend herabgeseßt. Redner wünscht eine Bahn

von Glaß nah dem Schneegebirge und eine solche von Gogolin nah Neukirch, sowie feraer, daß die Bahn Chorzow—Kattowiß niht um die Stadt Königshütte herum, sondern diht heran gelegt werde.

__ Abg. von Czarlinsfi beklagt, daß der Kreis Kulm niht genügend berüdsichtigt sei, und wünscht die Weiterführung der Bahn Bromberg—Kulmsee.

_ Abg. vom Heede wünscht eine bequemere, direkte Ver- bindung von Kassel mit Köln. Fürst Bismarck habe in einem bei Poschinger mitgetheilten Briefe an den Chef des General- stabes Grafen Moltke bereits im Fahre 1867 aus militärischen Rücksihten fich für diese Linie ausgesprochen. Die Linie würde auch den wirthschaftlichèn Jnteressen des betreffenden Landestheiles zu Gute kommen. Der Kostenpunkt dürfe Angesichts der“ Ueberschüsse. -der Staatsbahnen nicht aus- shlaggebend sein. |

Abg. von Pilgrim dankt für die in Aussiht genommene Verlängerung der Linie Detmold—Sandebeck und bittet zur Aufschließung des Kreises Lübbecke um Anschluß an die Venlo— Hamburger Bahn.

_Abg. Graf von Ger2dorff möchte die Linie Lubliniß- Vossowsfa über Guttentag geführt sehen. Sollte dies nicht gescheh-n, so bliebe diese Stadt in einem Dreieck liegen, in dem es auf ewige Zeiten von jedem Verkehr abgeschlossen wäre. ,

_ Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa bittet, die Linie Kosel—Poln. Neukirch niht von der Strecke Kosel (Kandrzin)}—Neiße, fondern von der Stadt Kosel abzweigen zu lassen. Das Projekt sei zwar etwas theurer, biete aber wih- tige Verkehrsvortheile für die Stadt Kosel.

Abg. Bode dankt für die dem Kreise Langensalza zu Theil werdenden Bahnen und bittet um Berüksichtigung au des Nachbarkreises Mühlhausen.

__ Abg. von Bülow (Wandsbek) befürwortet aus militä- rishen Gründen die Linie Hagenow—Oldesloe, welche eine kürzere Verbindung von Berlin mit Kiel und also auch mit dem Nord-Ostsee-Kanal herstelle.

Abg. von der Reck bittet um den Ausbau der Linie Herford—Detmold in nördlicher Richtung.

Abg. Schaffner wünsht eine Durhführung der Bahn über den Westerwald; Abg. von Cuny eine solhe über den Hunsrück, insbesondere di: Fortführung der Linie Langenlons- heim—Simmern nach der Mosel und von Simmern nah Kirchheim.

Die Vorlage wird hierauf der Budgetkommission über- wiesen, ebenso ohne Debatte der Geseßentwurf, betreffend den weiteren Erwerb von Privatbahnen.

Schluß 3 4 Uhr.

Jn der gestrigen Sißung des Hauses der Ab eord- neten erwiderte auf die Bemerkungen der Abgg. Dr. Sattler, Wüsten und Jmwalle der Minister der öffentlichen Arbeiten von Maybac:

Bei Cinbrinzung dieser Vorlage habe ih die Besorgniß gehegt, daß die Höbe der Summe, welbe für die Erweiterung des Staatê- eifenbahnnetes und für dessen Vervollständigung von Ihnen begehrt wird, bier Anstoß ercegen könnte. Das, was ich bisher gehört habe, abgesehen von einer Aeußerung des Hrn. Abg, Wüsten —, läßt mi indeß erkennen, daß diese Besorgniß nicht begründet gewesen ist. Wenn ich die Reihen der Herren ansehe, die ih noch zum Wort gemeldet haben und in ihrer Seele lese, so glaube i auÿ da wieder, wie es schon früher gewesen is —, daß man eine noch weiter achende Vorlaze baten möhte. Allein, ih glaube, . meine Herren, wir müssen auf diesem Gebiet doch mit einer gewissen Vorsi&t vorgehen.

Lassen Sie mich einen Rückblick werfen auf das, was Seitens der Staatzeisenbabnverwaltung in dieser Beziehung im Laufe der Fahre geleitet worden ist. Da haben wir seit dem Jahre 1880 Muccessive einilicflid dessen, was nunmehr hier vorgelegt worden ist, für Staatêrechnung auêgeführt im Ganzen über 7000 km Eisenbahn, allerdings nit gleihmnaßig Iahr für Jahr, miiunter waren die Vor- bereitungen nicht so weit gediehen, daß man, und ]o war es im vorigen Fahre, ¿u ciner Geseyesvorlage übergehen tonnte. Zum Theil lagen - auch andere Bedenken vor, oder es mußken die Mittel für andere Zwéecke in Anspru genommen werden. Soweit möglich haben wir im Großen und Sanzen ziemli gleihwäßig unfere Vorlagen JöIhnen gemadt, und ib glaube, wir haben aub mit Bezug auf die technische Leistungtfäbigkeit darin das richtige Maß eingehalten.

Wenn nun der Wuns auêgesprochen wird, wir möhten in einem aleitmäßigeren oder gar langfanieren Tempo vorgehen für die Zukunft, fo fann id dazu nidt Ja und niht Nein sagen. Das wird ja von den Verhältnissen abhängen, von den äußeren Verhältnissen, von den Rerbältnissen der Rentabilität der Staatsbahnen und au von den son- stigen finanziellen Verhältnissen des Staats. Es ift ja nicht zu leugnen, daß die Finanzverwaltung des Staats sehr eng verknüpft ist mit dem Ge- deiben der finanziellen Verhältnisse der Staatseiscnbahnverwaltung. Das mag beklagt werden von der cinen Seite; ih könnte es auch von meinem Standpunkt als Ressort-Minister beklagen Ich könnte ja wünschen, noch .etwas s\retere Hand zu haben îin Bezug auf die Uebershüsse, als dies jeßt der Fall; aber es is so durch Geseß festgeseßt. Und ich glaube, es wird Ihnen {wer werden, eine Aenderung berbeizuführen, es sei denn, daß es Ihnen gelingt, ein Golfkonda zu entdeck:n, welches die uns fehlenden Fonds gewährt. Ih erwähne dabei, daß neben diesen 7000 km Eisenbahn außergewöhnlich weitgreifende Umbauten vorgekommen sind; ih fehe ab von vielen Doppelgeleisen, dritten und vierten Geleisen, gedenke aber der folofsalen Bahnhofsbauten, woran in früheren Jahren faum zu denken war, ich erwähne den Bahnhof in Frankfurt a. M., den Bahnhof in Köln, in Düsseldorf, Aachen, Münster, Bremen, Hamburg, Erfurt, Halle u. s. w.,, ih könnte noch eine ganze Reihe anführen. Jett bringen wir wieder Anträge auf die Verbesserung verschiedener größerer Bahnhöfe, die wir nicht baben zurüdstellen können. Es wird vielleicht interessiren, daß, wenn wir die jeßt zur Diskussion stehenden Bahnea zur Ausfübrung bringen und mit Zu- stimmung der Landesvertretung den Ankauf derjenigen Bahnen bewirken, für welche die anderweite Vorlage Ihnen gemacht worden ist, daß dann das gesammte Eisenbahnney sich belaufen wird auf über 27 000 km. Es ist das ein Betrieb, wie er, wie ih glaube sagen zu dürfen, in der ganzen Welt in dieser Ausdehuung, quantitativ, niht existirt; er muß aber geführt werden, und ih hoffe, daß er auch so geführt werden kann und wird nach allen Seiten, daß er, wenn au nicht alle Wünsche befriedigt werden, doch die gerechten Ansprüche befriedigt.

Wenn wir uns nun die finanzielle Seite der Sache ansehen, fo

ist auh das niht so gefährli@. Wir haben seit der