1890 / 53 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

1529,36 km (darunter 3 Bahnen mit vermehrter Betriebs- länge) geringer als in demselben Zeitraum des Vorjahres. Bei den unter Staatsverwaltung stehenden Privat- bahnen, ausshließlich der vom Staat für eigene Rehnung verwalteten Bahnen, betrug Ende Januar d. J. das ge- ammte konzessionirte Anlagekapital 22860000 15 405 100 é Stammaktien, 2454 900 (6 Prioritäts-Stamm- aktien und 5 000000 6 Prioritäts-Obligationen), und die Länge derjenigen Strecken, für welche das Kapital bestimmt ist, 116,83 km, sodaß auf je 1 km 195669 A entfallen. Bei den unter Privatverwaltung stehenden Privat- bahnen betrug Ende Januar d. J. das gesammte konzess\io- nirte Anlagekapital 551882529 M (284 586 B60 M Stammaktien, 80 881 650 (6 Prioritäts-Stammaktien und 186 414 329 #6 Prioritäts-Obligationen), und die Länge derjenigen Strecken, für welche dies Kapital bestimmt ist, 3322,01 km, sodaß auf je 1 km 166129 4 entfallen. Eröffnet wurde am 29. Dezember v. J. die Strecke Dömiß— Lübtheen 32,90 km (Mescklenburgishe Friedrih- Franz- Eisenbahn).

Der Regierungs-Assessor Dr. jur. Kühne zu Sig- maringen ist an die Königliche Regierung zu Posen verseßt worden. Dem Regierungs Assessor Dr. jur. von Flügge zu Düsseldorf ist die kommissarishe Verwaltung des Landraths- amts im Kreise Winsen, Regierungsbezirk Lüneburg, vom 1. April d. J. ab übertragen worden. Der neuernannte Re- gierungs-Assessor Steinmeister ist dem Königlichen Polizei- Präsidium zu Berlin und die neuernannien Regierungs- Assessoren Rang und Melior sind der Königliäen Regierung zu Posen überwiesen worden.

Bayern. München, 25. Februar. Se. Königliche

E der Prinz-Regent wird der am 28. d. in der St.

onifazkirhe stattfindenden Trauermesse für weiland Se. Majestät König Ludwig I. beiwohnen.

Gegenüber anders lautenden Mittheilungen einiger Blätter über das Befinden des Staats-Ministers Dr. Freiherrn von Luß theilen die hiesigen „Neuesten Nachrichten“ Fol- gendes mit: „Se. Excellenz erkrankte Mitte Dezember an doppelseitiger Brustfellentzündung und wurde in Rekonvalescenz derselben von der FJnfluenza befallen, an welche sich eine leihte Lungenenizündung und zulegt noch eine Venenverstopfung (Thrombose) des linken Beines anschloß, welch leßtere bis zur Stunde noch den Patienten abhált, das Betti zu verlassen. Jm Uebrigen schreitet die Ge- nesung nach allen Richtungen hin in exrfreulihster Weise vor- wärts, und es ist speziell von einem tieferen Organleiden (Bright'sche Krankheit) keine Rede.“ Die „Allg. Ztg.“ kann die Richtigkeit vorstehender Jnformation bestätigen.

*‘ Saqsen. Dresden, 26. Februar. (Dr. J.) Beide Kammern hielten heute Sißungen ab. Die Erste Kammer bewilligte auf Antrag ihrer zweiten Deputation einstimmig und ohne Debatte Kap. 70 des ordentlihen Etais, Landesanstalten betr., allenthalben übereinslimmend mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer und erledigte darauf Peti- tionen. Die Zweite Kammer berieth den Etat der Staat s- eisenbahnen, Kap. 16 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats. Nah einer kurzen alloemeinen Debatte, in welcher von mehreren Abgeordneten verschietene Wünsche bezüglih des Betriebes der Eisenbahnen ausgesprochen wurden, ging man an die Be- rathung der Einnahmen, zu welchen die Minderheit der inanzdeputation A den Antrag gestellt hatte, dieselben mit ücksiht auf die Erträge der leßten Jahre um 3 085 000 M höher einzustellen. A diesen Antrag verwendeten sich außer dem Berichterstatter Kirbah noch die Abgg. Bönish und Starke, wogegen der Vize-Präsident Georgi, sowie die Abgg. Schidert, Niethammer und Uhlemann (Görliß) unter Hinweis auf den Nuyen einer vorsihhtigen Finanzpolitik und die Möglichkeit eines Verkehrsrückgangs, sowie die Zweckmäßigkeit einer Verwenbung etwaiger höherer Uebershüsse zu Tarisermäßigungen, Verkehrs: erleihterungen und zum Ausbau des Eisenbahnnetes die Ein- stellung nah der Vorlage befürworteten. Dasjelbe Beh Sei- tens des Regierungskommissars Wirklichen Geheimen Rath von Thümmel, welcher unter Anderem mittheilte, daß die Eisenbahn- verwaltung einer weiteren Vereinfachung des Tarifs für den Personenverkehr näher O sei, woraus sih ein Einnahme- ausfall von jährlih 2—3 Millionen ergeben werde. Die Kammer genehmigte hierauf, dem Antrage der Deputations- mehrheit entsprechend, gegen 16 Stimmen die E:nstellung der Einnahmen nach der Vorlage. Ebenso wurden ohne erhebliche Debatte die Ausgaben nach der Regierungsvorlage bewilligt. Jn einer heute Abend abgehaltenen Sißung verwies die O Kammer die Vorlage über den Bau von isenbahnen, nachdem die Vertreter der betreffenden Gegen- den die E Projekte befürwortet hatten, an die Finanz- deputation B.

Württemberg. Stuttgart, 26. Februar. (St.-A. f. W.) Am gestrigen Geburtsfest Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Wilhelm erschienen die Mitglieder der Königlichen Familie sowie zahlreiche andere Personen, um dem Prinzen und der Prinzessin ihre Glückwünsche darzubringen. Um 1 Uhr fand ein Gabelfrühstück im Wilhelmspalast statt, zu dem etwa 20 Einladungen ergangen waren. Abends speisten die Prinzlichen Herrschasten bei Fhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Friedrich.

Sachsen-Weimar-Eisenah. Weimar, 26. Februar. (Weim. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Landgraf Alexander von Hessen ist heute von hier wieder abgereist.

Sachsen-Coburg-Gotha. Cobur g, 26. Februar. (Cob.

tg.) Se. Königliche Hoheit der Rel 998 und Jhre Kaiser-

iche Hoheit die Herzogin von Edinburg sind heute aus St. Petersburg hier wieder eingetroffen.

Schwarzburg-Rudolfstadt. Rudolstadt, 26. Februar.

Schwrzb.-Rud. Lds.-Ztg.) Se. Durchlauht der Fürst

ünther hat sich heute zum Besuch des Fürsilihen Hofes nah Sondershausen begeben.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 25. Februar. Der Landesauss\{chuß erledigte in seiner - heutigen Plenarsißung zunächst in zweiter Lesung eine zurückgestellte Position des Etats des Ministeriums, sodann in dritter Lesung den Entwurf eines Geseyes, betreffend Verjährung der P evel, eide Gegenstände ohne Diskussion.

en nächsten Gegenstand bildete die erste Lesung des Entwurfs eines Gesetes, O die Rechtsverhältnisse der Professoren der Kaiser Wilhelms-Universität. Der Abg. Dr. Gunzert erläuterte die allgemeine Bedeutung der Vorlage und beantragte die Ueberweisung derselben an die

zweite Kommission. Das Haus stimmte diesem Antrage zu. Der Etat der Hoh- und Wegebau-Verwaltung wurde in zweiter Lesung genehmigt, ebenso der Etat der Verwaltung für Handel und Gewerbe nah kurzer Debatte. Der Etat der Tabakmanufaktur wurde ohne Diskussion angenommen.

Oefterreih-Ungarn. Wien, 26. Februar. (W. T. B.) Das Herrenhaus hat dem Uebereinkommen zwischen Deutschland und Desterreih-Ungarn über die wes el- seitige Unterstüßung hülfsbedürftiger Seeleute seine Zustimmung ertheilt.

Budapest, 26. Februar. (W. T. B.) Beim Beginn der heutigen Sißung des Unterhauses konstatirte Prä- sident Pehy, die gestern von Abranyi an ihn ent- sandten beiden Abgeordneten hätten ihm direkt erklärt, sie kämen niht als Sekundanten, worauf er das steno- graphishe Protokoll habe holen und die beiden Herren durchlesen lassen. Damit sei die Sache erledigt gewesen. Der eine der beiden Abgeordneten bestätigte diese Darstellung des Sachverhalts. Jn der ih anschließenden kurzen Debatte wurde von mehreren Rednern beider Seiten des Hauses hervorgehoben, die Aufrechterhaltung der Autorität des Präsidenten sei unbedingt nothwendig, derselbe sei nur dem Hause verantwortlih und sein Ansehen sei auch das. des Parlaments. Hiermit war der Zwischenfall geschlossen. Die Debatte des Budgetgeseßes nahm nunmehr ihren Fortgang.

Großbritannien und Frlaud. London, 25. Februar. (A. C.) Die Königin tritt ihre Reise nah Aix-les-Bains am 25. März an. Jhre Majestät wird dort einen Monat Aufenthalt nehmen. Der Prinz von Wales begiebt si am 17. März nah Berlin, wo Se. Königliche Hoheit bis zum 24. weilen wird.

Bei der gestrigen Ersaßwahl zum Unterhause im irischen Kreise West Waterford wurde der Nationalist Al- fred Webb von Dublin unbeanstandet gewählt.

Im Unterhause ist ein Geseßentwurf eingebracht worden, betreffend die Bildung von Handelstribunalen in London, Liverpool, Manchester, Leeds, Bradford, Newcastle on Tyne und 13 anderen Handels- und Baar Das Richterpersonal soll aus einem ordentlichen Richter und zwei Handelsbeisigern bestehen. Die Tribunale werden die Kompetenz zur Eintreibung aller Schuldforderungen im Be- irage von über 20 Pfd. Sterl. erhalten.

Frankreich. Paris, 26. Februar. (W. T. B.) Wie in gut unterrichteten Kreisen verlautet , wird nunmehr zuverlässig eine zustimmende Antwort Frankreichs auf die Einladung zur Theilnahme an der Berliner Konferenz als bevorstehend erwartet. Dieselbe dürfte voraussichtlich morgen erfolgen.

Jn der heutigen Plenarsißung der republikani- schen Deputirten, an welcher 191 Deputirte theilnahmen, waren 5 Minister anwesend. Der Minister-Präsident Tirard wiederholte seine bereits früher hinsihtlih der Zollfrage ab: gegebenen Erklärungen und betonte, er würde die Fnteressen des Landes unter Berücksichtigung der durch die Politik gebotenen Nothwendigkeiten im Auge behalten. Was die beabsichtigte Konferenz in Berlin angehe, so seien die Unterhandlungen hierüber zwischen den einzelnen europäischen Kabineten noch in der Shwebe; diese Frage könne daher gegenwärtig ai diskutirt werden. Wenn die Versammlung anderer Ansicht sei, so würde er sih zurücziehen. Die Versammlung stimmte der Haltung Tirard's zu.

Gestern Abend strandete ein französishes Tor- pedoboot auf einer Sandbank bei Costa di Mara (Por- tugal). Die Mannschaft wurde gerettet. Man hofft das Torpedoboot wieder flott zu machen.

Schweiz. Bern, 26. Februar. An Stelle des ver- storbenen Obersten Pfyffer ist, wie der „Bund“ meldet, zum Chef des Stabsbureaus der Oberst Arnold Keller aus Aarau, seit 1876 Chef der taktishen Abtheilung des Generalstabs-Bureaus, gewählt worden.

_Veber die lateinishe Münzkonvention enthält der A des eidgenössishen Finanz-Departements folgende Mit-

eilungen:

Laut Art. 13 des lateinischen Muünzvertrages vom 6. Novemöber 1885 hâtte dessen Kündigung erstmals vor Ablauf des verfiossenen Jahres erfolgen sollen, um dessen Auflösung bis zum 1. Januar -1891 herbeizuführen. Aus den von der s{chweizerishen Gesandtsaft in Paris erhaltenen bezüglihen Mittbeilungen sowie auch aus anderen Quellen ging aber zur Evidenz hervor, daß weder in Frankreih noch Belgien, Jtalien und Griechenland Absicht vorhanden sei, die Konvention auf den genannten ersten Termin zu künden. Für die Sck&weiz lag ebenfalls und selbst im Hinblick auf das Eingangs erwähnte Postulat kein Motiv zur Kündigung vor, da der bestehende Vertrag mit der demselben ange- hängten Liquidationsklausel ihr im Großen und Gan:en den der- einstigen Auttausch der im hiesigen Lande zirkulirenden fremden Fünf- frankenstücke der lateinischen Münzunion garantirt.

Durch ihr ecinstweiliges Verbleiben bei dem internationalen Münzverband erwahsen der Schweiz unter diesen Umständen keine Na&theile, und die Vortheile der seit bald einem Vierteljahrhundert bestehenden Verbindung dürfen andererseits nicht unters{äßt werden.

‘Zudem würde zur Stunde und jedenfalls so lange als nit eine große

erst noch zu schaffende centrale \chweizerische Noterbank den Geld- umlauf ritig zu regeln vermöchte, die reine Goltwährung, wenn solhe etwa nach Auslösung der lateinis@en Münzunion eingeführt werden wollte, nur mit großen Schwierigkeiten aufrecht zu er- halten sein.

Belgien. Brüssel, 26. Februar.

i (W. T. B.) pm Senat erwiderte heute in Beantwortung der Jnterpella- tion des Senators van Put, nah welcher Belgien auf der Berliner Konferenz eine allgemeine Abrüstung

solte, der Minister des Aeußern, daß die belgishe Regierung, dei sie der hoGherzigen nitiative des Deutschen Kaisers ihren Beifall zolle und mit größter Vereitwilligkeit die Einladung zur Konferenz angenommen habe, \ih die Schwierigkeit der Aufgabe niht verhehlen könne. „Wir haben einen gewissen Rückhalt zu beobachten,“ erklärte der Minister, „wir haben außerdem noch nicht das Programm der Konferenz erhalten. Was übrigens die Instruktionen anbelangt, die wir unseren Vertretern bei der Konferenz zu geben haben, so können wir uns in dieser Beziehung durchaus nicht auf irgend welche Erklärungen ein- lassen.“ Der Senator Balisaux (Linke) billigte die Haltung der Regierung und meinte, daß es Belgien nit zustehe, eine entscheidende Stellung bei der Konferenz einzunehmen, wie van

in Anregung bringen

Put dies wünsche. van Put bedauerte, daß man seine Junter- pellation abweise. Der Minister-Präsident Beernaert unter- brach hierauf den Redner mit der Bemerkung: die Regierung fönne augenblidcklih auf keine Erklärungen eingehen.

Bulgarien. “Sofia, 26. Februar. (W. T. B.) Der Geburtstag des Prinzen Ferdinand wurde i in gewohnter Weise begangen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 26. Februar. (W. T. B.) Jun der heutigen Sißung des Set in welcher das Gutachten des Steuer-Ausshusses, betreffs Kündi- gungder Handelsverträge, vorgelegt wurde, erklärte Staat 8- Minister Baron de lm: er sei überzeugt, daß die Ver- längerung der jeßt bestehenden Handelsverträge nicht an- gängig sei; der lebhafte Wunsch des Reichstages, den Text der Verträge während der jeßigen Verhältnisse ohne Verabredung mit

den fremden Mächten zu bestimmen, sei erklärlich, doch sei der

von dem Ausschuß vorgeschlagene Zeitpunkt für die Kündigun

bedenklich. Der Minister des Auswärtigen, Gra

Lewenhaupt, führte aus: es sei kein Grund vorhanden, den französishen Handelsvertrag vor 1891 zu kündigen; es könnte nämlich der Fall eintreten, daß Norwegen diesen Traktat nicht kündigen würde, was sür den Export Schwedens hemmend sein könnte. Wegen der Kündigung des Traktates von Schweden - Norwegen wolle er gern in Verhandlung eintreten. Die Erste Kammer beschloß mit 83 gegen 46 Stimmen ein Schreiben an die Regierung zu senden, in welchem die Regierung ersuht wird, die Handelsverträge mit Frankreich und Spanien zu kündigen, sodaß dieselben mit dem /1. Fe- bruar 1892 zu bestehen aufhören. Die Zweite Kammer beschloß mit 114 gegen 98 Stimmen ein ähnliches Schreiben an die Regierung zu senden.

Dänemark. (F.) Kopenhagen, 25. Februar. Von der Landbefestigung Kopenhagens ist in diesen Tagen der größere Theil der Befestigungsanlagen an der Westfront bei dem Dorse Husum mit allen dazu gehörigen {hußfreien Kasematten, Magazinen, Stauwerken, Brücken und Gräben von den Unternehmern als fertig an die Festungsbau- Verwaltung abgeliefert worden. Die jeßt vollendeten Anlagen bilden, wie die „Nat. Tid.“ mittheilt, einen Theil der per- manenten Befestigung und bedürsen keiner sonderlihen Ver- stärkung, um unmittelbar auch eine lange und hartnädcige Belagerung aushalten zu können. Jm Thiergarten hat die 4. Jngenieur-Direktion Versuche anstellen lassen, in wie kurzer Zeit die größten Bäume mittelst Dynamit gefällt werden können; es handelt sih bei diesen Versuchen um die Entscheidung der Frage, ob wegen der Befestigung von Kopen- hagen der Baumbestand des Thiergartens schon jeßt entfernt werden muß oder nicht.

Amerika. Washington, 25. Fobruar. (A. C.) Das Repräsentantenhaus stimmte gestern über die „Worlds Fair“-Bills ab. Jm achten Wahlgange wurde Chicago als die Stadt, in welcher die Ausstellung abgehalten werden soll, gewählt. Chicago erhielt 157 Stimmen, New-York 107, St. Louis 25 und Washington 18, Da jedoch dem Senat die Gege Wahl zusteht, so ist dessen Entscheidung abzu- warten.

Der Behringsmeer-Streit ist nunmehr geschlichtet worden. Der britische Gesandte, Sir Julian Paunce- fote, gestand den Amerikanern das Recht zu, britische Seehundsfänger auszuschließen. Die Schonzeit wird künftighin dieselbe wie in England und Amerika sein.

Chicago, 25. Februar. (R. B.) Der Beschluß des Repräsentantenhauses, die Weltausstellung in Chicago abzuhalten, hat unter der Bevölkerung unserer Stadt großen Jubel erweckt. Politiker hielten öffentlihe An- sprachen, Völlershüsse wurden abgefeuert, und Musikfkapellen durchzogen die Straßen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Königliche Kammerherr und Rittergutsbesißer von Mellenthien auf Kl. Lienichen, Mitglied des Herrenhauses, ist am 25. d. M. gestorben.

Jn der heutigen (18.) Sißung des Hauses der Abz geordneten, welcher der Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen beiwohnte, stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung die erste Berathung desGeseßentwurfs, betreffend die nterhaltung der nicht shiffbaren Flüsse in der Provinz Shhlesien.

Abg. Schlabiy wünschte in dem Geseß einen Unterschied zwischen Regulirung und Unterhaltung der Flüsse gemacht zu schen. Man wisse sons nicht, welhe Lasten man den Kreisen auferlege, da die Regulirung der seit 100 Fahren arg verwahrlosten Flüsse große Kosten verursachen w.rde. Es empfehle sich die Vorlage einer Kommission von 21 Mit- gliedern zur Vorberathung zu überweisen.

Abg. Dr. von Heydebrand und von der Lasa er- kannte die gute Tendenz der Vorlage an, wünschte aber in einer Reihe nicht unwesentliher Punkte eine Abänderung der- selben, namentlih einen verwaltungs erichtlihen Schuy der Kreise gegen die durch das Geseh zulässigen Maßnahmen der Staatsbehörden.

Abg. von Shalscha erklärte, daß er von der vorherigen Regulirung der F:üsse und deren Erfolge seine Zustimmung zur Uebernahme der Unterhaltungspfliht auf die Kreise ab- hängig mache. Das Geseh sei für ihn unannehmbar, so lange die Denkschrift vom vorigen Jahre, die nux den Zweck ver- folge, alle Vorsichtsmaßregeln gegen Hochwasser zu verwerfen, zur Richtschnur diene. Nur wenn zu einem andern System der Flußregulirung übergegangen werde, sei auch diese Vor- lage vielleicht durchführbar.

Abg. Graf von Kaniß hielt eine Aenderung der Geseß- gebung in Bezug auf die Räumung und Unterhaltung der Flußläufe für dringend nothwendig. Die Bedenken gegen den vorgel-gten Gesegentwurf würden sich in der Kommission. erledigen lassen. i /

Der Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen meinte, daß die Denkschrift so abfällig nicht beurtheilt werden dürfe; sie sei das Werk sah- und fahkundiger Männer. Dasselbe gelte von der gegen- wärtigen Geseßesvorlage. Solite die Kommission bessere Vor- {läge zu machen im Stande sein, so würde die Regierung dafür dankbar sein. Bis aber derartige positive Beschlüsse der Kommission vorlägen, könne man nach Lage der Sache eine solche

Erwartung niht hegen. Eine Abänderung der Vorlage

würde ein Mißtrauen gegen die Provinzial-Selbstverwal- tungsbehörde sein. Wenn die Vorlage diesmal nicht u Stande käme, so würden die für die Regulirung der Flüsse hereitgestellten Mittel im nächsten Jahre niht verwendet werden können, und das wäre lebhaft zu bedauern.

Abg. Eberty bemerkte, daß man sih bei einer Ver- waltungsmaßregel nicht bloß ‘auf den Standpunkt des Ver- trauens stellen könne; es müsse der nothwendige Schuß der Betheiligten . im Geseyge selbst festgelegt werden. Die Kreise seien nicht die geeigneten Träger der Regulirungs- und Unter- haltungslast; diese müßte auf die breitesten Schultern gelegt werden, und das seien die des Staates. Die Vorlage sei nothwendig, aber der Standpunkt der Regierung könne nicht

aufrechterhalten werden. von Meyer (Arnswalde) hielt eine Verbesserung

: Abg. der Wasergesevgebung nicht bloß für Schlesien, sondern im

Allgemeinen für nothwendig. Bei der Bildung der Kom- mission sollten deshalb nicht bloß Schlesier, sondern auch Mitglieder aus andern Provinzen berüsichtigt werden.

Nach kurzen Ausführungen der Abgg. Burghardt (Lauban), Halberstadt und Graf von Strahwihß wurde die Vorlage einer Kommission- von 21 Mitgliedern überwiesen.

Es folgte die erste Berathung des Gese entwurfs behufs Abänderung des Geseßes vom 6. Juni 1888, betreffend die Verbesserung der Oder und der Spree 2c. und in Verbindung damit die erste Berathung des Antrages der Abgeordeten Letocha und Genossen auf Annahme eines Gesegentwurfs zur - änderung des Geseges vom 6. Juni 1888, betrefsend die Verbesserung der Oder und der Spree, sowie die Abänderung des Geseyes vom 9. Juli 1886, be- treffend den Bau neuer Sciffahrtskanäle und die Verbesserung vorhandener Schisfahrtsstraßen._ :

Abg. Letocha begründete kurz seinen Antrag, worauf die Diskussion geschlossen wurde. Da ein Antrag auf Kommissions- berathung nicht gestellt war, wird die zweite Lesung ohne Weiteres im Plenum erfolgen. j :

Den Gesezentwursfs, betreffend die Kirchen- emeindeordnung für die evangelish-lutherischen irhengemeinden Bornheim, Oberrad, Niederrad,

Bonames, Niederursel und Hausen, beantragte der Abg. Seyffardt (Magdeburg), einer Kommission von 14 Mit- gliedern zu überweisen. R /

Nah unerhebliher Diskussion, an der die Abgg. Dr. Brüel und Dr. R sih betheiligten, wurde der Geseßentwurf einer Kommission von 14 Mitgliedern über- wiesen. / Die erste und zweite Berathung des Ges eyentwurfs über die Aufhebung des Königlich bayerischen Geseyes vom 25. Juli 1850, die Einrichtung des die Kunststraßen im Königreich Bayern befahrenden Fuhrwerks betreffend, nebst der zusäßlichen Bestimmung vom 1. Juli 1856 für den Bereich der vormals bayerischen Gebietstheile des Regierungsbezirks Kassel, wurden ohne Debatte erledigt.

er Bericht über die bisherige Ausführung von Bestimmungen verschiedener Geseze über den Er- werb von Pxivateijenbanea für den Staat wurde durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Die zweite Berathung des Gesehentwurfs, betreffend die Abänderung des L 19 Absay 1 des Pensions- geseßes vom 27. März1 72, beantragte der Abg. Rintelen von der Tagesordnung abzuseßen. Mens

Bei der Abstimmung über diesen Antrag ergab sich die Beschlußunfähigkeit des Hauses.

Schluß 2 Uhr.

Der Schlußbericht über die gestrige Sipung des Hauses der , G or bneten befindet sih in der Zweiten Beilage.)

Die X. Kommission des Hauses der Abgeord- neten zur Vorberathung des Antrages Broemel betreffend die Reform der Personen-, Gepäck- und Gütertarife, hat sich konstituirt und zum Vorsißenden den Abg. von Tiedemann Bomst), zu dessen Stellvertreter den Abg. Boh und zu

christführern die Abgg. Freiherr von Wacerbarth- Cinderode, von Stiernberg und Krebs (Braunsberg)

gewählt.

Zu den Wahlen.

Das Central-Wahlcomité der nationalliberalen Partei hat sür die Stichwahlen folgenden Aufruf erlassen:

„Auf zur Stichwahl, Freunde und Gesinnungsgenossen! Ein volles Drittel der Wahlen is am 20. Februar unentschieden geblieben. Die nationalliberale Partei ist noch an 80 Stichwahlen betheiligt ; es gilt, alle Kräfte zusammenzufassen, um den Anprall der \sozial- demokratishen Bewegung zurückzuweisen. Darum beißt es, alle Mann an die Wahlurne zu bringen, die Bithörten zu belehren, die Lauen zu ermutbigen und die Schwankenden zu stärken. Thue Jeder seine QALURA jede Stimme ist von Bedeutung. Darum: Auf zur

abl!“ :

In Breslau hat das Wahl-Comité der deuts ch- freisinnigen Partei folgenden Aufruf an die Wähler erichtet : | 9 M 1. März finden die engeren Wahlea ¿wischen dem Ober- Präsidenten von Seydewiß, dem Kandidaten der Kartellparteien im östlihen Wahlbezirk und dem Redacteur Vollrath, dem Kandidaten unserer Partei im westlihen Wahlbezirk Breslau einerseits und den Kandidaten der sozialdemokratisen Partei, dem Stadtverordneten Tugtauer und dem Swncidermeister Kühn andererseits statt. Die Wahlen in unserer Stadt haben, wie fast überall im Lande, eine gewaltige Zunahme der Sozialdemokralie ergeben. Gegenüber diesem Anwachsen einer die gegenwärtige Staatsordnung bedrohenden Partei ersuchen wir unsere Parteigenossen, sowie alle unsere Mit- bürger, welhe niht_ der Sozialdemokratie augehören, dringend, ihre Stimme gegen die Sozialdemokratie abzugeben und also zu stimmen im Ofstbezirk für Hrn. Ober-Präsidenten von Seydewiß, im West- bezirk für Hrn. Redactenr Vollrath.“ j /

Ebenso haben die Freisinnigen 1m 6, Swhleswig- Hol- steinschen Wahlkreise beschlossen, für den nationalliberalen Peters-Pinneberg zu stimmen. Der geschäftsführende Aus- \{huß der freisinnigen Partei in Schleswig-Holstein, an deren Spiye Hr. Professor Hänel steht, hat dies in folgendem Aufruf begründet : ' j

| “Wie fórdern Eut auf, in der bevorstehenden Stichwahl zwischen rem nationalliberalen urd dem sozialdemokratischen Kandidaten Eure Stimmen auf Hrn. Nectsanwalt Peters abzugeben. Wir warnen Euch im Interesse der freisinnigen Partei vor jeder Stimmenthaltung. Zu feiner Zeit wird es Euch gelingen, unscrer Partei eîne maßgebende Stellung in Eurem Kreise wieder zu erringen, wenn Ihr zaudert und \{chwankt zwischen einem Kandidaten, der auf dem Boden der bestehenden

Staats- und Gesellshaftsordnung steht, und einem Kandidaten, dessen Partei den revolutionären Umsturz jener anstrebt. Denn es geht gegen die gesunde und besonnene Art des \chleswig- holsteinischen Bürgerthums in Statt und Land. Täuscht Euch viht! Wer nur der Stimme der Leidenschaft folgt. wer persönliche Verbitterung über die Sache stellt, indem er auch nur dur Stimmenthaltung der Sozialdemokratie Vorschub leistct, der \ckädigt die Zukunft der frei- sinnigen Partei. Ehrlich währt am längsten! Eine ehrlihe Politik aber fordert die Anerkennung, daß ein Vertreter der nationalliberalen Partei, was ihn au sonst von uns trennt, den Grunds\äß n der frei- innigen Partei näher stebt als der Sozialdemoërat.

Die „Freisinnige Zeitung“ ist hierüber sehr ungehalten und meint, der geshästsführende Aus\{uß habe kein Recht, den Parteigenossen dur öffentliche Erklärungen u empfehlen, wie sie sih bei den Stichwahlen zu verhalten eben Ebenso wenig ist sie mit dem Verhalten der Frei- sinnigen in Breslau einverstanden. : S

In anderen Wahlkreisen haben die Freisinnigen, der Parole der „Freis. Ztg.“ folgend, beschlossen, für die Sozial- demokraten zu stimmen; z. B. in Teltow-Beeskow, Zauch- Belzig, München, Würzburg. Hierzu bemerkt die „Nat ional- Zeitung“: e

„Der von uns gemachte Vorschlag des Zusanmenstehens aller Parteien bei sämmtlichen Stichwahlen gegen die Sozialdemokratie \chloß die Gegenseitigkeit von selbst in sh. Die Deutsch-Frei- sinnigen sind nur in ein paar ganz vereinzelten Fällen auf diese ein- gegangen. Unter diesen Umständen glauven wir faum, daß die “Deutsch-Freisinnigen von den Kartell-Parteien gegen die Sozial- demokraten irgendwo werden unterstüßt werden, wo nicht, wie in Stleêwig-Holstein und Breslau, die Gegenseitigkeit speziell verbürgt ist Ju Berlin ist dazu keine Gelegenheit vorhanden, und fo wird man wobl die Aufforderung des biesigen Kartellvorstandes (im 2., 3. und 5. Wahlkreise für die Freisinnigen gegen die Sozialdemokratie zu stimmen) als dur das Verhalten der Deutsch. Freisinnigen fast im ganzen Lande erledigt ansehen und die deutsh-)reisinnigen Kan- didaten in den Berliner Sticwahlen ihrem Schidsal überlassen.“

Die Vertrauensmänner der Nationalliberalen und des Centrums im Wahlkreise Sagan-Sprottau haben beschlossen, die Wahl des konservativen Reichstagskandidaten von Klizing-Zauche zu unterstüßen und nicht für den frei- sinnigen Kandidaten von Forckenbeck zu stimmen.

In Stuttgart, wo sih der nationalliberale Kar didat Siegle und der Sozialdemokrat Kloß gegenüberstehen, haben, der „Schles. Ztg.“ zufolge, die katholischen Wähler be- \{lo}sen, für ersteren einzutreten. Ferner erläßt das Prä- sidium des Würitembergischen Kriegerbundes einen Aufruf, worin die Erwartung ausgesprochen wird, daß alle alten Soldaten für Siegle stimmen werden. /

Dem Central-Wahlcomité der sozialdemokratischen Partei sind dem „Berliner Volksblatt“ zufolge nachstehende Depeschen zugegangen : : :

Paris. Der Nationalrath der Arbeiterpartei begrüßt Euren entscheidenden Sieg; es leben die deutschen Arbeiter ! Guesde. n

Paris Im Namen des Vereins rumäniscker Sozialisten in Paris begrüßen wir die deutsche Sozialdemokratie zu dem enormen und entscheidenden Sieg des Proletariats. Many. S

Kovenhbagen. An unsere deutshen Genossen ! Glück auf! zu Eurem Wahlsiege, in der Ueberzeugung, daß es zum Wohle des Proletariats und im Interesse des internationalen Sozialismus sein wird. Die sozialistishe Partei in Dänemark. P. Cristensen.

Heitunugsfstimmen.

Der „Hannoversche Courier“ schreibt in Bezug auf das Waßhlresultat und auf die bevorstehenden Sti ch- wahlen:

O Wablen haben sich unter außerordentlich lebhafter Be- theiligung vollzogen, und die Stimmen, welhe mehr abgegeben wurden, find den Sozialdemokraten zu Gute gekommen. Eine wüste Agitation hatte die Messen aufgerüttelt und fortgerissen, in den \{chwärzesten Farben wurde gemalt, Lüge und Entsteluag waren un- verdrossen an der Arbeit, die niedrigsten Leidenschaften wurden auf- gestachelt, und mit dem Unverständigen wurd? auch der Unentschlofsene ¿ur Wabhlutrne gedrängt. Das Ergebniß sehen wir vor uns, und wir haben eine doppelte Lehre, eine doppelte Mahnuyg daraus zu ziehen.

Die erste Mahnung richtet si in furchtbarem Ernst an alle Die- jenigen, welhe nicht den Umsturz der bestehenden Ordnung wollen, welche niht wollea, daß Staat und Gesellschaft in das Chaos sozial- demokratisher Anarchie gestürzt werden. Möz2en die bürgerlichen Parteien ihre kleinen und großen Zwiste ausgleichen oder auskämpfen, wie und wo es angeht, ohne die Grundfesten unferer Kultur zu er- \{chüttern, aber eine Grenzlinie muß es hierbei geben, die niemals überschritten werden darf : niemals darf die internationale Sozial- Demokratie als tertius gaudens die Früchte einheimsen aus den inneren Zwisten der deutschen Parteien. Eine direkte und indirekte Unter- \tüßung der Sozialdemokratie, wie sie leider von gewisser Seite bereits in Aussicht gestellt ist, sollte je der Bürger, jeder Deutsche vor Allem, geradezu als Verrath von sich weisen. Daß Hr. Bebel in Straßkurg als Kandidat der elsässishen Protestler aufgestellt wurde, die ihre Befehle und ihre Gelder aus Paris beziehen, dieses neuen Fingerzeiges hätte es wohl kaum bedurst. Wir wissen uns in dieser Beziehung eins mit Allen, die sich einen freien Blick bewahrt, mit Allen, welche höheren Gründen folgen als persönlicher Verbissenheit, welche höheren Zielen zustreben als einem Augenblicksgewinn für tie Partei. Möchte diese Forderung der politischen Klugheit, des politishen Anstandes und des Patriotismus bei den Stichwahlen wirksam werden; möchte sie auch ‘darüber hinaus den Angelpunkt bilden für die Stellungnahme der bürgerlichen Parteien. |

Aber noch eine zweite Lehre birgt das Resultat der diesmaligen Wahlen. Vas allgemeine Stimmrecht ist eine der wichtigsten Gaben, welhe das neue Reich seinen Bürgern gebracht, und immer dring- liher gilt es, einzushärfen, daß die Pflichten, welche dieses Recht einshließt, niht ershöpst sind, wenn wir alle drei oder fünf Jahre nach einigen Wo@en „Wakblvorbereitungen“ zur Urne schreiten. Das allgemeine Stimmrecht is {hon oft bezeihnet worden als ein Sicherbeitsventil, als ein Spiegel der Volksöseele, als ‘ein politisches Bildungsmittel. Wie meift bei so allgemeinen Charafkterisirungen, ist auch hier Wahres und Falsches innig gepaarkt. Denn gar oft tritt bei der Ausübung des allgemeinen Stimmrechts nicht das zu Tage, was an gesundem Sinne in der Tiefe der Volksseele \{lum- mert, sondern Stimmungen und Verstimmungen des Augenblicks, welche dur geschickte und rücksichtslose Wühlerei an die Oberfläche gedrängt werden. Es ist ein getrübtes Bild, das j\hch uns darbietet. Das allgemeine Stimmrecht ist ein Mittel der politischen Sculung, aber nur dann, wenn alle die Vorausseßungen erfüllt werden, welche eine selbständige Ausübung dieses Rechtes erst ermöglichen. Verkehrt ist die Annahme, daß mit Verleihung des allgemeinen Stimmrechts der großen Masse auch die politische Reife gesenkt wird, welche die Bedeutung und die Folgen eines Votums erkennt und si zu enfsprehendem ondeln aufrafft. Nur gar zu Viele folgen gedankenlos dem lautesten Schreier, folgen dem, der am gröbsten und rücksihtslosesten auf ein augenblid- lihes Unbehagen hinweist, sie nehmen Lüge und Entstellung mit in den Kauf, weil sje nicht fähig sind, selbst zu prüfen und die un- lauteren Beweggründe wüster Agitation zu durhshauen. Sul

Hier gilt es cinzuseßen zu rastloser Arbeit ; Kirhe und S W e, Religion und Bildung, Jeder, der dur sein Wissen und durch scine Stellung dazu befähigt ist, muß opferwillig und ohne zu ermüden an

seinem Theile dazu beitragen, daß in allen Schichten der Bevölkerung,

die durch das allgemeine Stimmrecht bérufen sind zu wihtigem politisem Thun, Klarheit geshafen wird über die Bedeutuz der staatlichen Ordnung, über die Pflichten der Bürger, über die Zwee und Ziele eigennühßiger und überspanntec Volksverführer. Hier, gilt es die Unwissenheit auszurotten und das Gewissen zu shärfen. Nicht durch ein hastiges „Bearbeiten“ vor den Wablen, sondern dur unausgeseßtes, liecevolles und verständnißvolles Eingehen auf den Gedankengang, auf die Bedenken und Wünsche aller Kreise. So den Boden vorzubereiten, auf dem allein das allgemeine Stimmret ge- deiblihe Früchte zeitigen kann, das müsen wir als unsere heiligste Mist betradten. Daß hier noch nicht genug geshehen, wird Jeder zugeben.

j Drum, wenn auch die Wahlen unerfreuliche Ergebnisse liefern, dürfen wir nicht erlahmen, sondern mit frischem Muth von Neuem an die Arbeit !“

Zu den Stichwahlen schreiben die „Me cklenburgischen Nachrichten“:

«Mehr als der driite Theil der Wahlen ift am 20. Februar un- erlediut geblieben und erft dur die Stichwahlen zu entscheiden. Das hat beinahe die Bedeutung einer neuen Wahl, ja die Bedeutung der Stichwahlen geht in diesem Falle fast noch über die Bedeutung der Hauptwahlen hinaus. Jett heißt es, und es ift dazu die Möglichkeit gegeben, die Fehler wieder gut zu maten, die Trägheit, GSleihgültig- feit, Sorglosigkeit und Zwietrat bei den Hauptwahlen verschuldet haben. Alle, die am 20. Februar zu Hause geblieben sind, werden faum weniger als diejenigen, die ihrer Wahlyflicht genügt haben, von den Wahlergebnissen überrast und ershrocken sein.

__ Für beide Theile enthalten sie - eine dringende Mahnung. Für die Crsteren, sih ihrer Bequemlichkzit zu „eatziehen und mit dem auf wirthschaftlibem Gebiet von ihnen fo sehr verurtheilten System des laissez aller auch in politisher Beziehung zu brehen; für die Anderen : sich fortan nicht mehr dem Loxus einer Befehdung anderer, im Großen und Ganzen doch auf demsclben Boden stchender Par? teien hinzugeben, soadern ges{lossen für denjenigen in die Stichwahl gelangten Kandidaten einzutreten, der der Sozialdemokratie am besten ein Gegenwicht zu bieten im Stande ift.

Vielleicht wird es den Leßteren in vielen Fällen dur den voraufgegangeren Wahlkampf {wer genug gemaht worden sein, in dieser Beziehung Entsagung zu üben und nunmehr für Jemanden seine Stimme abzugeben, dessen Partei si der gehässigsten Feindschaft und Agitation gegen die reichstreuen Parteien shuldig gemacht bat. In- dessen wird das Interesse der Nation, des Vaterlandes doch für viele Wähler bestimmend sein, daß sie bei den Stichwahlen ihre Stimme gegen die Sozialdemokratie in die Wagschale legen, wer au sonst der Kandidat oder die Partci sein mag, der sie zu Gute kommt. i

Was aber die Lässigen anbetrifft, welche ihre Waßhlpfliht am 20, Februar nit erfüllt haben, so liegt diesen jeßt doppelt und drei- fach die Pflicht ob, an der Wahlurne zu erschein.n und ihr Wahlrecht auszuüben, sei es für den Kandidaten der einen von den nationalen Parteien, oder wo ein solcher niht in Frage steht, gegen die Sozials demokratie. Wenn, wie wir es jeßt erlebt haben, fogar in länd- lihen Bezirken die Sozialdemokratie Boden gefaßt hat und in die Stichwahl gekommen ist, so ist dies nur aus der Bequeinlichkeit und politischen Gleichgültigkeit zu erklären. Sonst wäre eine solhe Er- \cheinung geradezu unmöglid. Es ist ein Zerrbild unserer ländlichen Verhältnisse, wel@es jene Stihwahlen bieten, in dencn ein Sozial-' demokrat emporgeschnellt ist. Diesen nunmehr aufs Haupt zu shlagen ist Chrensache, inébesondere auch unscrer gut konscroativen ländlichen Bevölkeruna, die jeßt noch einmal Gelegenheit hat, zu zeigen, daß sle si niht von der revolutionären Sozialdemokratie ins Schlepptau netmen lassen will.“

Das „Deutsche Tageblatt“ erörtert das Verhältniß von Freisinn und Sozialdemokratie:

„Das ununterbrochene Schlechtmachen der deutsben Regierung, wie es did: freisinnige Partei als Gewerbebetrieb im Umherziehen min Generalpact genommen, mußte in Verbindung mit dem beständigen Kampf gegen das Sozialistengeseß, wie es von dieser Seite ebenfalls in ganz ; besonderen Schuß genommen worden ift, in den zufriedensten Kreisen. das Méiktrauen und die Unzufriedenheit immer größer werden lassen, welhe si s&ließlih in der zunehmenden Zahl der \ozialiftischen - Stimmen kundgab. t Pn A

daß auch sie den Kampf gegen die Sozialdemokratie auf ihre: Fahne geschrieben hätten sie sind und bleiben die Hauptck begünstiger dieser Partei, und selbs, wenn sie heute.

aus der Arbeit für oder gegen Kaiser und Reih : schieden, würden noch Jahre und Jahrzehnte dazu gehören, um: die Wirkungen der bisherigen Wühlerei der Bourgeois- demagozie aufzuheben und alle die Giftblüthen auszurotten, die auf den freisinnigen Weidepläßen massenhaft emporschießen, um von der weitverzweigten Organisation der sozial- demokratishen Partei g:pflückt und von den Führern Bebel, Lieb- knecht und Singer noch nah langer Zeit immer wieder je nachdem in starken oder schwachen Abkochungen verwandt zu werden zum Zwéecke der Vergiftung der Volksseele.“ s

Sanitäts-, Veterinär- und Quarantänewesen.

Spanien. Verzeichniß derjenigen Hafenorte und Länder, deren Provenienzen als andauernd verseucht oder verdächtig angesehen werden.

Verseuct. Asien. j

Kaiserreih China, Amoy und Shanghai ausgenommen, wegen Cholera. i e

Golf von Persien wegen levantinisher Pest und Cholera.

Tongking wegen Cholera, :

Häfen des Rothen Meers, zwishen Lith im Norden und Lohaya im Süden gelegen, wegen levantinischer Pest.

Amerika.

Tampa (Vereinigte Staaten) wegen gelben Fiebers.

Guayaquil? (Ecuador) wegen gelben Fiebers.

Florida (Vereinigte Staaten) wegen gelben Fiebers.

Misssisippi und Alabama (Vereinigte Staaten) wegen gelben Fiebers. :

Ma (Peru) wegen gelben Fiebers.

Trujillo (Peru) wegen gelben Fiebers.

Corumba (Brafilien) wegen gelben Fiebers.

O ceanien,

Zamboanga (Philippinen) wegen Cholera.

Tarlac, Nucra Ecija, Pampanga, Pangasinán, Tavyabas, Morong, Zambales (Philippinen), wegen Cholera.

Verdächtig. Amerika. Brasilianische Häfen, im Norden des Paraguay gelegen, wegen gelben Fiebers. ;

Theater und Musik.

Philharmonie.

Das gestrige Concert brachte eine sehr bemerkenswerthe Novität, cin Klavier-Concert mit Orchester (F-dur) von dem hannoverschen Komponisten James Kwast, Professor an der Hobschule zu Frank- furt a. M, welches der Komponist selbst vortrug. Nah einer kurzen Introduktion des Orchesters, die in ungebundener «Bedankenfoige ohne destimmtes Tempo erscheint, tritt soglei der Klavterspieler in sein Recht, führt zunächst den Stil der Einleitung weiter fort und läßt

bald ein bestimmt ausgeprägtes, sehr wirkungsvolles Thema erkennen,

Die Freisinnigen haben nun und nimmer das Recht zu sagen, A

aug;