1890 / 54 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

d. in dem Konservatorium für Mu

3) muß derselbe sih über seine eugnisse seiner Lehrer ausweisen. . Die TaeRada nen bestehen in:

a. einer mmigen VDokal-Doppelfuge, deren Haupt- thema mit dem Texte von den Preisri pie gegeben wird /

b. einer Cuverilire für großes Orester, ;

e) einer dreistimmigen, durch ein entsprechen - mentalvorspiel einzuleîtenden /, E ges Insiru: P Me NerVE R, eren Text den Bewerbern mitgetheilt wird.

IIT. Die Konkurrenten haben ihre Anmeldung nebst den Sre e ¡Feugnissen ad L N mit genauer Angabe der

- Dcal d. 5. der Köniali î

e L fle portofrei imureien Königlichen Akademie

Zusendung des LThemas der Vokal-Doppelfuge sowie

des Textes der Kantate an die den gestellter Bedio quan entsprehenden Bewerber erfolgt bis zum 1. Juni d. F.

IV. Die Konkurrenzarbeilen müssen bis zum 1. Februar 1891 in eigenhändigen. sauberer und leserliher Schrift sowie verfiegelt an die Königliche Akademie der Künste abgeliefert werden. Später eingehende Arbeiten werden nicht berüsichtigt ; den qu. Arbeiten ist ein den Namen des Konkurrenten ent- haltendee, versiegeltes Couvert beizufügen, dessen Außenseite mit einem Motto zu versehen ist, welches ebenfalls unter dem Sen der fatitas an Stelle des Namens des Konkurrenten

en muß.

Das Manuskript der preisgekrönten Arbeiten verbleibt Eigenthum der Königlichen Akademie der Künste.

“Die Verkündigung des Siegers und Querkennun des Preises erfolgt im Monat Juni 1891. Die uneröffneten Couverts . mit den betreffenden Arbeiten werden dem si persönlih oder s{riftlich legitimirenden Eigenthümer dur den Znspektor der Königlichen Akademié der Künste zurück- gegeben L vafievt ine

. Der Preis besteht für die diesmalige Konkurrenz in einem auf 4500 H erhöhten Stipendium, weldes der Sieger NN eine Studienreise zum Zwecke weiterer musikalisher Aus-

ung nach Maßgabe später erfolgender, besonderer Anwei- sung zu verwenden hat. Während dieser Reise ist der Sieger verpflichtet, als Beweis seiner künstlerishen Thätigkeit an die unterzeichnete Sektion der Königlichen Akademie der Künste zu Berlin zwei größere eigene Kompositionen einzusenden, . von denen die eine ein Symphoniesaß oder eine S lvepiurs: die andere das Fragment einer Oper oder eines Oratoriums Qua oder Messe) sein muß, dessen Aufführung etwa eine

iertelstunde in Anspruch nehmen würde.

VI. Die Zahlung des Stipendiums erfolgt in drei Raten, und zwar der ersten beim Antritt der Reise, der zweiten und drilten erst nach Einreichung je einer der ad V verlangten Arbeiten bei Beginn des zweiten und dritten Drittels der Reisezeit.

VII. Das Kollegium der Preisrichter besteht aus den in Berlin wohnhaften ordentlihen Mitgliedern der musikalischen Sektion der Königlichen Akademie der Künste und den Kapell- meistern der Königlichen Oper hierselbst.

Berlin, den 13. Februar 1890,

Der Senat der Königlichen Akademie der Künste,

Sektion für Musik. M. Blumner.

zu Köln; ähigung und Studien

Finanz-Ministerium. Der General-Staatskassen-Sekretär Buntebarth ist zum Geheimen Registrator bei dem Q nauge M E und der

Leihamts:-Sekretär Fuchs aus Berlin zum General-Staats- kassen-Sekretär befördert worden.

Zustiz-Ministerium.

gl Der Rechtsanwalt Nawrocki in Zoppot ist zum Notar “Für den Bezirk des Ober- Landesgerichts zu Marienwerder, mit “Anweisung seines Wohnsißes in Zoppot,

i ¿ä - der Rechtsanwalt Shmaudcks in Tiegenhof zum Notar

für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Marienwerder, mit Anweisung seines Wohnsißes in Tiegenhof, und

der Rechtsanwalt Niedermeyer in Uelzen zum Notar für den Bezirk des Landgerichts zu Lüneburg, mit Anweisung Jein

"L a M f its t 4 as s

es Wohnsitzes in Uelzen, ernannt worden.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 28. Februar. Se. Majestäi der Kaiser und König begaben Sih heute Vormittag um 2/2 Uhr nach dem Reichsamt des Jnnern, um dort der Sitzung des Staatsraths zu präsidiren.

Auf Allerhöchsien Befehl sind die Botschafter in London, Paris, Rom und Wien, sowie die Gefandten in Bern, Brüssel, Haag, Kopenhagen und Stock- “did angewiesen, die Regierungen, bei welchen sie beglaubigt ind, zu einer Konferenz Behufs Ren ng der Arbeit in industriellen Anlagen und Bergwerken einzuladen.

Die den betreffenden Ministern der Auswärtigen An- gelegenheiten übergebenen Schriftstücke haben folgenden Jnhalt :

j i | „den Februar 1890.

Auf Befehl seiner Regierung beehrt sich der Untexzeich- nete 2c., unter Bezugnahme auf die mündlihe Mittheilung vom... . . . zur Kénntniß Sr. Excellenz 2c. ju bringen, daß Se. Majestät der Kaiser vorschlägt, es solle eine Versammlung stattfinden von Vertretern der Regierungen, welche sich dafür interessiren, das Loos der Fabrik- und Minenarbeiter zu verbessern, damit diese Delegirten über die Fragen von internationaler Bedeutung berathen können, welche auf der Anlage verzeihnet sind.

Da jene Fragen ohne politische Tragweite sind, so er- Gheinen dieselben geeignet, in erster Linie der Prüfung von

männern unterworfen zu werden.

Um die Eröffnung und den weitern Verlauf der Be- rathungen zu erleihtern, hat die Kaiserlihe Regierung ein Sg mi entwerfen lassen, dessen Text dieser Note bei- esugl 1x.

Der Unterzeichnete beehrt sih, Se. Excellenz 2c. zu bitten, ihn wissen lassen zu wollen, ob die Regierung geneigt ist, an der in Aussicht genommenen Konferenz theil- zunehmen, welhe in Berlin am 15. März 1890 zusammentreten wird. Der Unterzeichnete gestattet si hinzuzufügen, daß eine

leihlautende Einladung gleichzeitig abgegangen ist an die Meaierüngen hrer Majestäten des Kaisers von Oesterreich- Ungarn, des Königs der Belgier, des Königs von Dänemark, der Französischen Republik, “Shrer Majestät der Königin von L a ile der Schweizerischen Eidgenossenschaft, JZhrer Majestäten des Königs von Jtalien, des Königs der Nieder- lande und des Königs von Shweden und Norwegen.

Der Unterzeichnete ergreift 2c.“

Programm

für dieBerathungen der internationalenKonferenz, betreffend Regelung der Arbeit in in dustriellen Anlagen und Bergwerken.

I. Regelung der Arbeit in Bergwerken.

1) Zst die Beschäftigung unter Tage zu verbieten :

L ia N e Ae nent bestimmten Lebensalter ?

b. für weibliche Personen ? E

2) Jst für Bergwerke, in denen die Arbeit mit besonderen Gefahren für die Gesundheit verbunden ist, eine Beschränkung der Schihtdauer vorzusehen? 2 4 :

3) Jst es im allgemeinen Jnteresse mögli, um die Regelmäßigkeit der Kohlensörderung zu sichern, die Arbeit in den Kohlengruben einer internationalen Regelung zu unter- stellen?

II. Regelung der Sonntagsarbeit.

1) Jst die Arbeit an Sonntagen der Regel na, und Nothfälle vorbehalten, zu verbieten? i

2) Welche Ausnahmen sind im Falle des Erlasses eines solchen Verbotes zu gestatten? / :

3) Sind diese Ausnahmen durch iniernationales Abkom- men, durch Geseß oder im Verwaltungswege zu bestimmen?

IIL.- Regelung der Kinderarbeit.

1) Sollen Kinder bis zu einem gewissen Lebensalter von der industrielen Arbeit ausgeschlossen werden ?

2) Wie ist das Lebensalter, bis zu welchem die Ausschließung stattfinden soll, zu bestimmen?“

Gleich für alle Jndustriezweige oder verschieden ?

3) Welche Beschränkungen der Arbeitszeit und der Be- \chäftigungsa1t sind für die zur industriellen Arbeit zugelassenen Kinder vorzusehen ?

IV, Regelung der Arbeit junger Leute.

1) Soll die industrielle Arbeit jugendliher Personen, welche das Kindesalter überschritten haben (1 2), Beschrän- kungen unterworfen werden ?

2) Bis zu welchem Lebensalter sollen die Beschränkungen eintreten?

3) Welche Beschränkungen sind vorzuschreiben?

4) Sind für einzelne Jndustriezweige Abweichungen von den allgemeinen Bestimmungen vorzusehen ?

V, Regelung der Arbeit weiblicher Personen.

1) Soll die Arbeit verheiratheter Frauen bei Tage oder bei Nacht eingeschränkt werden?

2) Soll die industrielle Arbeit aller weiblihen Personen ues und Mädchen) gewissen Beschränkungen unterworfen werden 7

3) Welche Beschränkungen empfehlen sih in dem Falle?

4) Sind für einzelne Jndustriezweige Abweihungen von den allgemeinen Bestimmungen vorzusehen und für welche?

VI. Ausführung der vereinbarten Bestimmungen. 1) Sollen Bestimmungen über die Ausführung der zu vereinbarenden Vorschriften und deren Ueberwachung getroffen werden ? 2) Sollen wiederholte Konferenzen von Vertretern der betheiligten Regierungen abgehalten werden und welche Auf- gaben sollen ihnen gestellt werden ?

Aus Paris, 27. Februar, meldet „W. T. B.“; Nach der heute Vormittag stattgehabten Sizung des Minister- raths empfing der Minister des Auswärtigen Spuller den deutschen Botschafter Grafen Münster uud theilte demselben mit, daß die französische Regierung seine mündliche EinladungzurTheilnahmean derBerlinerKonfernz im Prinzip annähme. Spuller wicd die Einladung nächsten Sonnabend in einer. offiziellen Note an den fran- zösischen Botschafter Herbette in Erwideiung der schriftlichen Einladung der Reichskanzlei bestätigen und donselben beauf- tragen, die Note zur Kenntniß der deutschen Regierung zu bringen und auf Wunsh eine Abschrift zu hinterlassen, Spuller wird in dieser Note die Ansichten der französischen Regierung bezüglih der durch die Betheiligung Frankreichs und durch das Programm angeregten Fragen auseinander- segen. Betreffs der Anzahl und der Eigenschaften der Vertreter Frankreichs werden später, nah Verständigung mit den anderen Mächten, Bestimmungen latroffei werden.

Das „Amts-Blatt des Reichs-Postamts“ ver- öffentliht unter dem 22. Februar folgende Ansprache des Staatssekretärs des Reics-Postamts von Stephan:

„Die in den Monaten Dezember und Januar über Deutschland verbreitet gewesene Influenza-Krankheit hat au eine erhebliche Zahl von Beamten und Unterbeamten der Reichs-Post- und Tele- graphen- Verwaltung ergriffen. In mebreren Ober-Postdirektions- Bezirken waren Erkrankungen bis ¿u eircem Drittel des gesammten vorhandenen Reno eingetreten Die Darniederliegenden zählten nah Tausenden. n Folge des bierdurch bervorgerufenen Beamtenmangels ift die Bewäitigung des Post- und Telegravhenverkchrs, namentli in den Tagen vor dem Weihnachtéfeste und während des Jahres- wechsels, mit Schwierigkeiten von garz ungewöhnlicer Art verbunden gewesen, Der Umsicht der Herren Vorsteher der Post- und Tele- graphenämter, der hingebenden Anstrengung des gesammten Betriebs- personals und der aufopfernden Haltung zablreiher Beamten und Unterbeamten, welche troß eingetretener Erkrankung, unter Hintanseßung der Rücssiten auf die eigene Gesundheit, ihren Dien ohne Unter- brechung mut hvoll weitergeführt baben, ist es gelungen, alle Schwierigkeiten u überwiaden und den Anforderungen des während der gedachten Zeit besonders gesteigerien Poft- und Telegraphenrerkehrs in vollem Moaße erecht zu werden. Es gereiht mir zur Genugthuung, den sämmtlichen betbeiligten Beamten und Unterbeamten für die auch im vorliegenden Falle wiederum bewieseve Pflichttreue im Dienst und Opferwiligkeit für das öffentlihe Interesse meine befondere Anerkennung auszusprechen. Möge der alte bewährte Geist freudiger Pflichterfüllung au für alle Zutunst in dem Personal der Reichs-Post- und Telegraphen-Verwal- tung lebendig bleiben!“

Der General der Kavallerie, Freiherr von Loë, kommandirender General des VIII. Armee-Corps, und der General der Kavallerie von Albedyll, kommandirender General des VII. Armee-Corps, Beide General-Adjutanten weiland Sr. BYAN des Kaisers und Königs Wilhelm T., und der General-Lieutenant von Blume, Commandeur der 8. Division, sind hier eingetroffen.

Der General der Jnfanterie von Leszczynski, kommandirender General des IX. Armee-Corps, hat Berlin wieder verlassen.

_ S. M. Kreuzer - Korvette „Jrene“, Kommandant Kapitän zur See Prinz Heinrich von Preußen, König- liche Hoheit, ist am“ 26. Februar in Neapel eingetroffen und beabsichtigt, am 4. März die Reise nah Spezia sortzusezen. S. M. Panzerschiff „Deutschland“, Kommandant Kapitän zur See von Reiche, und S. M. PanperiEF „Friedri der Große“, Kommandant Kapitän zur See Graf von Haugmwitß, sind am 26. Februar in Spezia eingetroffen und beabsichtigen, am 4. März nach Neapel in See zu gehen.

Sachsen. Dresden, 27. Februar. Auf Einladung des Präsidenten Dr. Haberkorn hatten sih, wie das „Dresd. Journ.“ meldet, die Mitglieder der Zweiten Kammer am vergangenen Diensiag zu einem Mittagessen auf dem Königlichen Belvedere versammelt. An demselben nahmen auf besondere Einladung Theil die Staats-Minister Graf von E von Nostiz-Wallwit, von Gerber und von Abeken, owie von dem Direktorium der Ersten Kammez die Herren Präsident von Zehmen und Sekretär Graf von Könnerig.

Graf Georg Ludwig zu Münster- Langelage, Königlih sächsisher Landstallmeister zu Morißburg, ist in Folge eines Unfalls nah nur kurzem Krankenlager verschieden.

Beide Kammern hielten heute Sißungen ab. Die Ersie Kammer berieth über das Söniglihe Dekrei Nr. 22, den Entwurf eines Geseges über die Gerichtskosten in An- gelegenheit der nihtstreitigen Rehts pflege betreffend. Frhr. von Friesen spra sein Bedauern darüber aus, daß die in dem Geseßentwuzf niedergeiegte größere Heranziehung des Grund- besißes den Großgrundbesiy am Meisten treffe, welcher zwar die neue Last auch tragen werde, der aber auf dem Wege sei, unter den ihm auferlegten Lasten zu erliegen. Diese Ansicht begegnete dem Widerspruh des Referenten, welcher bemerkte, daß die Erhöhung hauptsählich von den größeren Städten getragen werden müsse, und des Regierungskommissars, Geheimen Justiz-Raths Dr. Rüger, der auf die geringe Bewegung des größeren Grundbesißes und die sih damit ergebende geringe Erhöhung der Last hinwies, was übrigens vom Freiherrn von Friesen bestritten wurde. Der- Geheime Rath a. D. Herbig betonte, daß bei dem Geset- entwurf insonderheit der städtishe Großgrundbesiß in Frage komme, der übrigens eine höhere Heranziehung zu den Ge- rihtskosten bei seiner Entwickelung und der Gebahrung beim Besizwechsel wohl vertrage. Ohne weitere Debatte wurden hier- nah das Geseh und der Tarif mit den von der Deputation vorgeschlagenen, die Grundgedanken des Geseßes nicht berührenden Abänderungen unter Namensaufruf einstimmig angenommen, die hierzu noch eingegangene Petition damit für erledigt erklärt, auch die Königliche Staatsregierung in Ueber- einstimmung mit der Zweiten Kammer ersuht, dem über- nächsten Landtage Mittheilung über die bis dahin vorliegenden Ergebnis} der Kassenverwaltung, soweit sie aus dem neu zu erlassenden Kostengeseze herrühren, zu machen und dem nähsten Landtage den Entwurf einer Kostenordnung für Notare zur verfassungsmäßigen Be- rathung vorzulegen. Die Zweite ammer ertheilte dem Geseßentwurs, betr. die Pensionsberechtigung der berufsmäßigen Gemeindebeamten in den Städten mit der Städteordnung für mittlere und kleine Städte sowie in den Landgemeinden, auf Antrag der Geseßgebungs-Deputation in der von der Ersten Kammer beshlosseuen Fassung ihre Zustimmung, nahdem in Folge von Anfragen des Abg. Dr. Schill festgestellt worden war, daß den Gemeinden freistehe, durch Ortsstatut auch die Er- reihung einer gewissen Aitersgrenze als Vorausseßung für die Pensionirung zu bestimmen, und daß die nah dem Entwurfe nicht wiedergewählten Gemeindevorständen 2c. zu gewährende Untz-rstüßung rechtlich der Pension gleichstehe. Eine längere Debatte veranlaßte der Bericht derselben Depu- tation über den von der Ersten Kammer unverändert an- genommenen Geseßentwurf, betreffend die Abänderung mehrerer Bestimmungen der Armenordnung. Zu Abchnitt T dieses Entwurfs, welcher die an einzelnen Orten auf Grund von Herkommen erhobenen Erbschaftsabgaben beseitigen will, hatte eine Minderheit der Deputation die Ablehnung beantragt, zugleich aber den Antrag ge- stelt, die Regierung um Erwägung zu ersuchen, unter welchen Bedingungen und Beschränkungen den Or1sarmen- verbänden nazulassen sein würde, unt:x Anlehnung an die staatlihe Erbschaftssteuer eine Erbschastsabgabe zur Orts- armenkasse zu erheben. Nachdem dieser Antrag von mehreren Rednern bekämpft, von anderen aber befürwortet worden war, ertlärte der Staats-Minister von Nostiz-Wallwig, daß die Aufhebung der in hohem Grade ungerecht wirkenden Erb: schastsabgabe, wie sie jeut bestehe, dringend wünschens- werth sei, daß aber die Frage der Einführung einer kommunalen Erbschaftssteuer, die bisher noch von keiner Seite an die Regierung gebracht worden sei, von der legteren in Erwägung würde gezogen werden, sofern dies von den Kammern gewünscht werden sollte. Nach dieser Erklärung einigte man sich dahin, dem Abschnitt T des Entwurfs zuzustimmen, andererseits aber au den von der Minderheit gestellten Erwägungsantrag anzu- nehmen. Abschnitt 11, welcher den Gemeinden die Ausgestal- tung einer für die Armenkasse zu erhebenden Vergnügungs- steuer überläßt, wurde mit einigen von der Deputation bezw. der Minderheit derselben gestellten Abänderungsanträgen ange- nommen. Zum S&{luß wurde auf Antragder Beshwerde- und Petitionsdeputation eine Petition des Vorstandes des deutschen Vereins für Knabenhandarbeit und des Vorstandes des Landesverbandes zur Förde- rung des Handfertigkeitsunterrichts im Königreich Sahsen um Unterstüßung der Lehrerbildungs- anstalt des erstgedahten Vereins in Leipzig der Staats- regierung zur Erwägung überwiesen unter gleichzeitiger Er- mächtigung derselben, die Anstalt mit einem Beitrage von jährlih 3000 M zu unterstüßen.

Baden. Karlsruhe, 26. Februar. (Karlsr. Ztg.)

Die Erste Kammer ging heute über die Mannheimer Ein- .

gabe auf Herabsetzung der Liegenschaftsaccise zur

Tagesordnung über. Der Bau einer Lokalbahn von Gernsbah im Murgthal nach Weisenbach, bezw. die Gewährung eines Staatszushusses zur E:richtung dieser Privatbahn, wurde genehmigt. Die Zweite Kammer nahm heute den Gesegentwurs, be- treffeud das Recht zur Ausübung der Fischerei, nach dem Berichte der Kommission an, ebenso den Antrag der Kommission zu der Petition der Städte Wertheim und Freuden- berg, betreffend die Weiterführung der Kettenschiff- fahrt auf dem Main, welcher dahin geht, die Regierung wolle mit allen Mitteln die bayerische Regierung zu bestimmen suchen, daß die Kette von Aschaffenburg weiter gelegt werde, oder es wolle die Regierung einer Dampsschiffahrtsgesellschaft eine 4prozentige Rente garantiren.

Sachsen-Weimar-Eisenach. . Weimar, 27. Februar. (Th. C.) Der Landtag des Großherzogthums nimmt am nächsten Montag feine Sißungen wieder auf.

Elsaf;-Lothringen. Straßburg, 26. Februar. ' Der Landesausschuß erledigte heute zunächst die erste Lesung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die öffentlichen Ge- nossenschaften zum Zwecke der Anlage von Feld- wegen sowie von Bewässerungen und Ent- wässerungen. Die Vorlage wurde nah längerer Debatte an die dritte Kommission verwiesen und darauf die zweite Be- rathung des Etats der Forstverwaltung begonnen.

Großbritavaien und JFrlanud. London, 27. Februar. (W. T. B.) Lord Salisbury empfing heute Nachmittag den Besuch des deulscen Botschasters Grafen Habfeldt, welcher ihm die formelle Einladung zu der Berliner Arbeiter shuß-Konferenz überreichte. j

Jm Unterhause theilte heute der Unter-Staatssekretär Fergusson mit: die neuesten Berite britischer Beamten auf Kreta besagten, daß der Zustand auf der Jnsel im Allgemeinen ruhig sei; in den Dörfern kämen nur noch die auch sonst gewöhnlichen Klagen vor. Jm Allgemeinen schienen Plünderungen und Gemwalithaten aufgehört zu “e Jn den Städten würden wohl zuweilen noch aufreizende Berichte ver- breitet ; einige Anklaoen über Grausamkeit der Truppen hätten si jedoch als unbegründet herausgestellt. Aus Griechenland zurück- gekehrte Flüchtlinge würd. n von den Behörden nicht behelligt, und alle Lng, 16 ausgenommen, fönnten frei zurüd- kehren. enn der Firman den Erklärungen des Vali gemäß ausgeführt werde, biete derselbe nah der Ansicht des brit:hen Konsuls keinen Anlaß zur Beschwerde; das Volî werde jedoch dur die Thätigkeit der Politiker aufgereizt. Jmmerhin sei der allgemeine Zustand hoffnungsvoll.

Frankreich. Paris, 27. Februar. (W. T. B.) Fn der heutigen Sißung der Deputirtenkammer benathrich- tigien die Deputirten Laur und Hubbard den Minister des Aeußern, Spuller, daß sie in Betreff der Absendung von Delegirten zu der Berliner Konferenz zu interpelliren beabsihtigten. Die Berathung darüber wurde auf nächsten Dienstag festgeseßt. Der Minister-Präsident Tirard sagte in O einer Anfrage Turrel's in Betreff des demnächstigen Ablaufs des Handelsver- trages mit der Türkei, die Pforte habe erklärt, Frank- reih werde nah Ablauf des Vertrages im türkischen Reiche die Rechte einer meistbegünstigten Nation genießen. Dies werde natürlih gegenseitig sein und bis zum Fahre 1892 dauern.

Ftalien. Rom, 27, Februar. (W. T. B.) Ein heute veröffentlihtes Grünbuch über die Beseßung von Keren und Asmara enthält eine Depeshe vom 25. Juli 1889, aus welcher hervorgeht, daß ein Vertrag zwischen Ftalien und Abessynien das Recht Ftaliens auf Keren und Asmara anerkennt. : E i

Nath einer Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Paris hat die italienishe Regierung der Ernennung Billot's zum französishen Botschafter beim Quirinal ihre Zustimmung ertheilt.

Portugal. Lissabon, 25. Februar. (K. Z.) Für den 2. März, als Gedenktag der Ankunft Vasco de Gama's in Mozambique, 1498, werden wieder republikanische Kund- gebungen geplant; man scheint diese Gelegenhcit benußen zu wollen, um die am 11. versuhten Ausschreitungen gegen die Regierung zu wiederholen. Leßtere trifft jedoh auch dies- mal ihre Vorkehrungen. Maueran)chläge verbieten jede Kund- gebung am 2. März. i L /

27. Februar. (W. T. B.) Jn die vorgesiern hier aufgelegte Liste zu Zeihnungen sür einen Verthei- digungefonds sind bereits 80 000 Pfd. Sterl. eingetragen.

Belgien. Brüssel, 2ò. Februar. (M. A. Z.) Zum ersten Male seit den Weihnachtsfeiertagen hielt die Anti- sklaverei - Konferenz gestern wieder eine Vollver- sammlung ab. Zu Beginn der Versammlung widmete der Vorsizende, Baron Lambermondt, zunächst dem verstorbenen Sultan Seyid Khalifa als aufrihtigem Freunde der europäischen Kultur einen warmen Nachruf und theilte mit, daß sein Nachfolger Seyid Ali den englischen Delegirten Sir John Kirk und den deutschen Delegirten Dr. Arendt mit seiner Vertretung auf der Brüsseler Konferenz betraut hat. Das wichtigste Ergebniß der gestrigen Vollversammlung ist die Einsezung eines neuen Ausschusses zur Verhinderung der Sklaven- märkte. Somit sind im Ganzen drei Ausschüsse thätig: der Ausschuß zur Verhinderung des Sklavenhandels zu Lande, die See-Kommission und der zuleßt erwähnte Ausschuß, welhem die Aufgabe zufällt, Maßregein zur Bekämpfung des Sklavenhandels in denjenigen Ländern vorzuschlagen, in die heute noch Sklaven eingeführt werden. Man hat hierbei auptsächlih einzelne Theile des osmanishen Reichs und ersien im Auge. Jn den nächsten Tagen dürften die Ver- handlungen der Konferenz übrigens eine entscheidende Wen- dung nehmen, da die Aeußerung der französishen und der englischen Regierung in Sachen des Schiffsdurhsuchungs- rets stündlih erwartet wird. / Velgien. Brüssel, 27. Februar. (W. T. B.) Die über die Zwischenfälle bei dem Brande des Schlosses Laeken angestellte Untersuchung ergab, daß der Bericht des Bürgermeisters von Laeken Ungenauigkeiten enthalte, wo- durch das Verhalten des Generals van der Smissen in einem andern Lichte dargestellt wird. Nichtsdestoweniger wird Si olgigs für sein damaliges Vorgehen eine Verwarnung erhalten.

Bulgarien. Sofia, 27. Februar. (W. T. B.) Der „Pol. Corresp.“ zufolge hat das bulgarishe Kabinet keinerlei Beshwerden über den bulgarischen Vertreter in Belgrad, Mirtshowit\ch, Seitens der serbischen Re- gierung erhalten, ebensowenig sei die Abberufung desselben be: gehrt worden. Wie die „Agence Balcanique“ erfährt, wäre die Re- gierung anläßlich der Panißa-Affaire Willens, bei den Mächten Schritte wegen der Anerkennung des Prinzen von Coburg zu thun, um auf diese Weise dem gegenwärtigen Zustande ein Ende zu seßen. Es habe si als evident herauë- geitellt, daß, so lange die gegenwärtigen Verhältnisse fort- dauern, auch Thür und Thor geöffnet sei, um Verwirrungen im Lande anzuzetteln.

Dänemark. Kopenhagen, 27. Februar. (W. T. B.) Anläßlih der Jubiläumsfeier seines Thüringischen Ulanen-Regiments Nr. 6 entsandte der König den Chef des Garde - Husaren - Regiments, Oberst - Lieutenant von Hegermann-Lindencrone nebst Adjutanten als seine Vertreter.

Amerika. Washington, 25. Februar. (A. C.) Die Weltausstellungs - Bill bewilligt in ihrer jeßigen , von dem Repräsentantenhause angenommenen Fassung 100 000 Doll. für Zollgebühren auf ausländische A E incEegenlünde und 1500000 Doll. für Vertretung des Bundes auf der Ausstellung sowie die zu dem Zweck zu errichtenden Gebäude. Da die Stadt New - York sih erbot, die gesammten Ausgaben für die Betheiligung des Bundes zu tragen, so will man beantragen, daß Chicago sih auch dazu verpflichten soll. Der Vorsicht halber foll auch ein Zusaß zu der Bill die Bundesregierung für keinerlei wegen der Aus- stellung eingegangene Anleihen und Schulden verantwort- lich machen. Chicago hat 5 000 000 Doll. durch freiwillige Zeihnungen aufgebraht und will eine Anleihe in dem gleichen Betrage aufnehmen. Viele Kongreßmitglieder stimmten für Chicago, obgleich sie eigentlich über- haupt gegen eine Ausstellung waren, und werden da- gegen stimmen, sobald die Bill wieder vor das Haus gelangt. Troß allen Jubels is es daher noch durhaus uicht siher, daß Chicagos Wunsch in Erfüllung geht. Die Ab- geordneten von Texas und Kansas sind starke Gegner der Ausstellung. Ein republikanischer Senator erklärte, daß die Bill vom Senat viekleiht durch den überwiegenden Einfluß der westlihen Senatoren genehmigt werde, daß die Genehmi- gung aber durchaus nicht sicher sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Bei dem Hause der Abgeordneten ist von dem Abg. Rintelen der uachstehende Antrag zu der zweiten Berathung des Entwurfs eines Geseßzes, betreffend die Ab: änderung des 8. 19 Absatz 1 des Pensionsgesetzes vom 27. März 1872, eingebracht worden:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

Den Entwu!f cines Gesetzes, betreffend die Atänderung des 8. 19 Absay 1 des Pensiontgesces vom 27. März 1872, dahin av- zuändern, 1) daß demselben ein neuer Artikel eingefügi roerde, dahin lautend:

Artikel I. An Stelle des §. 10 Eingang des Pensionsgesctzes vom 27. März 1872 (Geseßsamml. S. 268) tritt folgende Vor- schrift; Der Berechnung der Persion wird dasjenige gesammte Diensteinkommen des Beamter, wel@&es ibm am Tage des Dienfst- austritts nah Maßgabe des für das betreffende Ctatsja“r fest- gestellten Besoldungs-Gtats, derselbe mag bereits ausgeführt sein oder nit, vctrmöge seines Dienstalters zust: ht oder zustehen würde, s\0o- weit es nicht zur Bestreitung von Repräsentations- oder Dicxît- aufwandskosten gewährt wird, nah Maßgabe der folgenden näßeren Bestimmungen zu Grunde gelegt.

2) daß die Artikel I. und Il. der Vorlage tie Nummern 11. und TII. erbalten; 3) taß ia tem Artikel T. der Vorlage in Nr. i Litt. a. hinter den Worten: „im ständischen Dienste“ eingeschaltet werde: „im Privateisenbabndienste* ; 4) daß die Ueber'{rift der Vor- lage dahin abgeändert werde, daß dic Worte: „des § 19 Absagy 1“ fortfallen.

Zeitungsftimmen.

Gegenüber der Behauptung freisinniger Blätter, daß „das Kartell durh die Wahlen zershmettert worden sei“, führt die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ aus:

„Das Kartell bedeutet den Zusammenschluß aller derjenigen politischen Elcmente, welche die beutige gefellihaftlihe Ordnung auf- rechterhalten wollen, und in Folge dessen die revolutionären Tendenzen der Sczialdemokratie b¿kämpfen müsscn. Es gehören deshalb zum Kartell viel mehr Politiker und Wähler, als in dessen Listen geführt werden, denn die große Mehrbeit des deutschen Volks, darüber kann toch auch gegenüber dem ziffernmäßigen Anwasen der Sozial- demokratie kein Zweifel herrshen, will die bestehende Ordnung der Dinge im Reich aufrecht erhalten.

Wenn diejenigen Parteien, wele das frakiionsmäßig zuîsammen- geslofsene Kartell im Reichstage gebildet haben, an Mandaten (in- buße erleiden sollten, so spriht das in kciner Weise gege den natür- lihen und nothwendigen Gedanken, welcher im Kartell seine bisher durchaus nicht vollkommene Ve:körperung gefunden hat. Es war vielleicht ein Se daß man dén ftaatserhalienden Gedankcn, wel&er das Volk bedherrscht, in die Fesseln fraktionsmäßiger Abmachungen schmiedete, daß man ihn scabloaisiren wollte. Ein derartiges Ve- ginnen ift dem Charakter des deutschen Volks niht immer sympathisch, und z :mal in diescm Fall, wo thatsählih weite Kreise, die eigentlih in diesen Rahmen gehörten, in denselben nicht aufge- nommen werden fonnten. Darum hat aber bei den diesmaitigen Reickstagswablen der Gedanke, es \ci nothwendig, die staatlihe Vrd- nung aufrecht zu erhalten, doch seinen deutlichen Ausdruck gefunden. Er näre vielleicht noch deutlicher geworden, wenn den einzelnen Wahl- kreisen freigestanden bätte, nad ibrer Ansicht allein zu handeln, Kan- didaten aufzustellen, die ihnen genehm waren, ohne Rücksicht auf die Fraktionsinteressen. L c __ Niwts wäre verkehrter, als wenn man aus der Thatfache, daß die spezifisben Karteliparteien niht mehr die absolute Mehrheit im Reichstage hâtten, den Schluß ziehen wolite, daß damit die natürliche deutsche Politik des inneren Ausbaues des Reichs auf verfassungê- mäßiger Grundlage irgend eine Aenderung erleiden würde. Dies glauben au jene freisinnigen Blätter nit, welhe sich in Jubel- uen über den Zusammenbruch des Kartelis ecachen zu müssen glauben. /

Mehr tenn je bat sich die Nothwendigkeit gezeigt und wird als solche anerkannt, daß alle diejenigen Parteien, welche unsere staatliche E gesellshaftlihe Ordnung erbalten wollen, fest zusammenstehen müssen.

Nur cin im engsten Fraktionsgeiste Befangener kann von cinem Zusammenbruch des A sprechen, da der leitende Gedanke des- selben, wie jcßt namentli bei den Stihwahlen deutlih zu erkennen ist, fast alle bürgerlihen Parteien beherrscht.“

Die „Rh in- und Ruhr-Zeitung“ schreibt unter der Ueberschrift „Der alte und der neue Reichstag“: _

__ „Wenn man den Thaten des neuen Reichätages mit verhältniß- mäßiger Rube entgegensehen kann, so ift es darum, weil der jegt abgelaufene Reichstag \cine Pflicht ge!ban, die Aufgabe, zu der er berufen gewesen, gelöst hat. Das Reih i|t Dank der patriotishen Thätigkeit des verflossenen Reichstages militärisch und finanziell für geraume Zeit genügend ausgestattet ; die Sozialreform, soweit sie sh auf das Gebiet der Versicherung geaen Notblagen der ‘Arbeiter erftreckt, ift zu einem gewissen Abschluß gekommen; au sonst \ind dringende Aufgaben, deren Lösung mit den früberen Reihstaasmehrheiten nicht gelingen wollte, erledigt worden. Die bisherice Reichstagsmehrheit hat ihre Zeit gut an- gewendet, und das Bewuftsein getreuer Pflichterfüllung wird sie au darüber trösten, daß die Volksgunst ibr augenblicklich niht zur Seite steht. Es if ben nicht Alles angenehm urd populär, was beilsam und nothwendig ist, aber ein gewissenbafter und patriotischer Maun wird zuerst nab letzterem fragen und dann erst na der Volkêgunst. Auch die Volksgunst wird \chon wiederkehren, wenn man die Herren Windtborst, Bebel und Ritter erst wieder eine Weile an der Arbeit gesehen bat. In unserer \{chnellvergessenden Zeit sind die Eindrücke der früberen Thätigkcit der jeßt wiederhergestellten Majorität schon allzusehr verblaßt und verschwunden. Sie werden aber bald wieder aufgefrischt werden, dafür werden die neucn Parlamentéführer sorgen. Dieser durch eine unert örte Agifation zu Stande gebrahte Reichs- tag ist nicht der wah1é ur d- dauernde Auédruck der Gesinnung des deutsGen Volks in feiner Mehrheit. Es is kein Grund, verzagt zu sein wegen eines augenblidlichen Mißerfolgs, der unmöglih von Bes stard fein fann. Bei einem folhen Wahblsvstem, wie wir es im Reiche baben, und bei der po!itisben Unreife fo vieler Wähler treten Veberraschungen und plêgliwe Umséläge leibi ein; aber selbst dabei bridt sich am Ende dow Besonnenheit und Vernunft wieder Bahn.“

Die „Weimarische Zeitung“ führt betreffs der Steuersrage aus:

«Die Freisinnigen und die Sozialdemokratcn haben während der, Wahlbewegung sehr gut verstanden, bei den Wählern den Glauben zu erregen, taß, wenn sie der Kandidaten dicser Parteien ibre Stimmen geben, ervebliwe Steuerermäßgungen zu erwarten seien. Solche Verspre@ungen üben naturgemäß cine Wirkurg aus, wie ja die Haupt- wablen vom 20. Februar bezevgen. Aber wie steht es mit der that- säclicen Unterlage für die Ausfübrüng solcher Versprehungen? Davon haben jene Redner \#ich wobl gebütet, etwas zu fagen. Wenn der Umsturz der Politif Viëmarck's auf finanzpolitishem Gebiet au nur in so weit zur Wahrheit werden soll, daß auf die: Erträge aus den erbözten Zöllen, der Tabacksteuer, der Verbrauchëabgabe vom Brannt- wein u f. w. verzihtet würde, so würde tiese Maßnahme für den Konsumenten kaum bemerklich werden in dem etwaigen H-rabgehen der Preise. Es ift ja Thatsache, daß die Beseitigung, geschweige denn die Herat seßuag der indirekten Steuern auf die Prei:bildung eînen faum wabrncbmbaren Einfluß ausübt. Sehr emxtfindlich würbe dagegen der Einzelne dur diese Maßnahme berührt werden auf dem Gebict der direkten Steuern. Die Einkommensteuer würde fofoct bedeutend erböbt werden. Aus obigen erböhten Zöllen u. \ w. hat die Reichékafse eine Eirnabme von rund 428 Millionen. Von diesen klommen an das Reich 120, an die Einzelstaaten 298 Millionen. Die erstere Summe würde, da sie ja absolut nothwendiz ist, wie au der Deuts(freisinn dur das Votum feiner Abgeordneten îm Reichstage für den Etat von 1890/1891 anerkannt but, gedeckt werden müssen durch eine ent- sprehende Erböbung der Matrikularumlagen, d. h die Einzelstaaten würden die Einkommensteue“ erhöhen müssen, zunähst um diese 130 Millionen dem Neich ¿u überweisen Dana aber würde für sie selbst ein Hu:fall von fast 300 Millionen jährlich zu deten sein. Dur die Ausablungen aus der Reichskasse an die Einzelstaaten ift die Finznz!age derselben eine viel bessere geworden Bleiben wir im &rofker:ogtbum Sachsen, so sehen wir, daß in Folge dieser Aus- zablungen eine vermehrte Schuldentilgung, die Aufhebung des Sportel:us{lags, die Aufbebung des Chausseegeltes, die Ueberweisung von bedeutenden Mitteln an die Gemcirden für Erleichterung der

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Schul- und Wegebaulasten, die Verwendung von ansebhnlihen Summen im“**

Interesse der Landwirthschaft u. s. w. möglich, daß vor Allem eine bedeutende

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Erleichterung der breiten Schichten der Bevölkerung in Bezug äufe *"

die Einkommensteuer durch eine rationelle Steuerreform geschaffen % worden ist. Fallen jene Üeberweisungen aus der Reichskasse fort;

Politik:

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: was ja die unvermeidlihe Folge des „Umsturzes der | Pitmarck's* wäre, so würde auf die Fortdauer jener Erleichterungen

die den Einzelnen und den Gemeinden gewährt werden konnten, #5; E verzichtet, gleichwohl aber die Einkommensteuer erheblih erhöht werden 4 ;

müssen. s

Es ist nun im f @ r f ? bat posit:ve Vorschläge, wie die Ausfälle zu erseßen seien, nicht ein“ mal gemacht die Einführung der progressiven Einkommensteuer rorgeschlagen worden, um vermittelst dieser einen Ersaß für die durch den Umsturz der bestehenden Zollpolitik entftchenden Ausfälle zua {afen Daß bei uns die progressive Einkommensteuer

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ozialdemokratis@en Programm der Freisinn

S A A Sd E n R L s E, E e EE ck

bestebt;

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war den Sozialdemokraten unbckannt, da sie ißre Weisheit nux...

dur die Berliner Ausfuhr beziehen, Aber es ist vielleiht zux Auftlärung recht nüßlich, einmal zu zeigen, in wie ungeheueren Vers 6ältniŸen fh diese Steigerurg der Einkommensteuer bewegen müßte, um ein rennenswerthes Resultat zu erzielen, das gleihwohl noh large nit binreihte, um den Ausfall zu decken. Die Zahl der Steuerpflictig.n in Preußen von der 12. Stufe der Klassensteuer an aufæâcts war im Jahre 1889/90 232 477. Das Gesammteinkommen derselben beläuft sich auf 1694 Millionen, der Betrag der davon zu zahlenden Steuer etwa 47 Millionen. Würde man nun bei- spieléreise bei der 10 Steuerstufe, welher ein Einkommen von über 10800 4 zu Grunde liegt, mit der Progression beginnen und von 49/9 bis 30% bez. au bis 50 9/0 steigen, so würde man im ersteren Falle auf ein Steuererträgniß von etwa 963 Millionen, im leßteren von etwa 1243 Millionen kommen. Bei einer Progression bis 30 °/6 würde danach gegen das jeßige Ecträgniß ein Mehrbetrag von etwa 49 Millionen, bei ciner solchen von 50 °/6 ein Mehrbetrag von etwa 77 Millionen ¿u erwarten jein. Bei einer Steigerung der Ein- fommensteuec bis auf 50 %/ würde also noch niht die Summe erreiht sein, die Preufen aus den Ueberweisungen des Reiches auf Erleichterung an Staatë- und Kommunalsteuer (90 Millionen) ver- wendet hat. Daß aber die Steigerung der Einkommensteuer bis auf 50 9% das Kapital aus dem Lande treiben, Landwirthschaft und In- dustrie vernihten und die Arbeiter zu Bettlern machen würde, das sagt sih jeder selbst.“

Theater und Musik.

Berliner Theater.

Bei den Proben zu Hans von Hopfen's „Hexenfang* haben si so bedeutende 1cenishe Schwierigkeiten herausgestellt, daß Direktor Ludwig Barnay sich entshlofsen hat, die Erstaufführuxg auf Mitt- woch den 5, März zu verschieben. Am Montag, den 3. März, wird der „Veilchenfresser aufgeführt.

Lessing-Theater.

Gestern Abend gelangte das Schauspiel „Die Hochzeit von Valeni* von Ludwig Ganghofer und Marco Brociner mit getheiltem Erfolge hier zur ersten Auffübrung; auf anderen deutshen Bühnen ift das Stück {on früher gegeben worden und soll dort günstiger ausgenommen worden fein Der Charakter des Stücks läßt sich, wie bereits aus der folgenden kurzen Inkbaltsangabe erhellt, als „Sensationédrama“ bezeichnen, und für diese künstlerish minder- werthe Gattung hat unser Publikum den Geschmack glücklicherweise verloren.

Ein alter Bojar, Aristide Notara, läßt rin \chönes Zigeuner- mädcen, Sanda, auf seine Kosten erziehen, um dasselbe S'actneer

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Gemahlin zu. machen. Am Hochzeitêtage entdeckt sie ihr Herz, welches