1910 / 9 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 12 Jan 1910 18:00:01 GMT) scan diff

- . | Nichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König „hörten

heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse den Borirag

Chefs des Zivilkabinetts, Wirklichen Geheimen Rates von Valentini.

Die Königliche Technische Hochschule in Os begeht die Feier des Geburtsta Es L Ser Maj E da Kaisers und Königs durch einen Festakt in der Halle Hauptg ebäudes am 26. Januar, Abends 6 Uhr.

N.

1.

C 44 Laut Meldung des T De“ Jaguar

gestern in Schanghai aiten

E R E:

„Ungarische Telegraphenkorrespondenzbureau“ meldet, hatte ber Geaî Khuen- Hedervary gestern E eine einstündige Audienz beim König Franz Joseph, nah der er sih in die Kabinettskanzlei begab. Später teilte er Vertretern der Presse mit, daß der König ihn mit l Bildung des Kabinetts betraut habe. Ueber das Arbeitsprogramm fönne er feine Mitteilung machen, bevor er nicht mit een politischen Mitarbeitern Rücksprache Sn Gen habe. Am Nachmittag empfing der König den Geheimen Rat Dr. von Lufkacs in Audienz, der seinen Auftrag zur Kabinetts- bildung in die Hände des Königs 5 zurüdlegte. Dr. von Lufacs wird, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, als Finanz- m inister in das Kabinett Khuen-Hedervary eintreten.

Frankreich. f ösis ürk is Zwi falls ranzösish-türkishen Zwischen fc i j W T. B. zuiolge, Meldungen, Regierung

Bezüglich des an der tunesishen Grenze erflärt, L. eine halbamtlihe Note S Ea G ieser Frage zwischen der franzö gier s C eine vollständig verschiedene “On bestehe. Die französishe Regierung verlange, daß Me Türkei den Vertrag von Bardo, betreffend das Ee E teftorat, anerkenne. Frankreich könne nicht zugeben, E es dem Vorschlag der Türkei, des Beys von Tunis un s Walis von Tripolis ohne Jntervention der französischen Re- gierung eine Abgrenz1 I Pal atdires ernannt werde. Die Türkei stützt sich bei ihrer Forderung auf einen Firman Jas Jahre 1871, worin die Pforte erklärt, daß T Tunis eine türkische Provinz sei. Dieser Firman war der Frans Gei Aegternng offiziell niemals mitgeteilt worden. Sobald sie von n aO ständigt worden war, hat sie in Konstantinope M Tunis erklärt, daß, sie den Firman für null und nichtig halte. Lu Die ordentlihe Parlaments ssession ist, obiger Quelle zufolge, gestern eröffnet worden. Der Senat hat sür morgen die Wahl des Bureaus angeseßt. Die D eputierten- fammer hat mit 300 Stimmen Brisson zum Präsidenten und die Abgeordneten Clémentel, Etienne, Bertheaux und Dubief zu Vizepräfidenten wiedergewählt. Auch die übrigen Mitalieder bai Bureaus stnd wiedergewählt worden.

Türkei. Nach Verhandlungen, die bis „nah Mitternacht E haben laut Meldung des „W. T. B. in O ee i E ! Kabinett Mavrocordato das Acerbaupo1 tefeui E N E türkishe Deputierte Em rullah Das Unterrichtsportefeui E der Großwesir interimistish das Evkafministerin m andi nommen. Jm übrigen entspriht die Ministerliste der bereits gemeldeten. Norwegen. Das neugewählte Storthing is gestern zusammen getreten. | E : Der von der Regierung eingebrachte Budgetvoranschlag

Vom Zentrum is am E Dezember N gee P J pellation der Abgg. Horn, Fleischer, Frank, Glowaß und Gen. eingebracht worden:

„Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, weg en Ausübung des kommunalen Wahlrechts von einen anderen Ort versetzt worden nd -

Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun [hränfunge n in der Ausübung der bürgerlichen E Gs po

Denselben Gegenstand betrifft die von den E Brandys und Genosse en am 15. Dezember eingebrachte Jnterpellation:

„Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß Reich beamte wegen Ausübung ibres Wahlrechts gemaßregelt worden sind J é

Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun, „um Vorgänge! wie sie si jüngst aus Anlaß der Stadtverordnetenwahlen in Kattow ereignet haben, vorzubeugen ?“

Auf die Frage des Präsidenten erklärte der treter des Reichskanzlers,

Neichsbeamte an

daß l KaTttow1Bß

um Nechte

Ste slver- el

Staatsfekretär des Jnnern Delbrück

sih bereit, die Juterpellation sogleih zu beantworten. H Zur Begründung der Zentrumsinterpellation erhielt darauf das Mort der

Abg. Graf Oppe E J vorigen Jahres fanden Haupt- am Stihwahlen ih pu rordnetenverfammlung in Kattowiß Ital. „În E na selben fanden Daira lnge n. von O st ae orisftbee s on vo rein, daß ih hier mcht un ( 3 r und i vier Selien fchauung (Widerspruch und N links) ld Deli von Kattowiß, meine Herren und dergleichen, sondern aus ließ n um das freie Wahlrecht der Beamten, die freie E g e staatsbürgerlihen Rechte handelt. Da kann also E Parteteif cha jt und die Parteischadenfreude aus dem Spiele bleiben. ie A vellation foll die Gründe für S erfolgten T RIO ingen und Schädi- E ) befinde mich { zier in der Notwehr gegen- gungen aufdecken helfen. Ich befinde E ele aare g pu über den Angriffen, die auf die gemaßregelten Beam i O Seiten gemacht worden find. Es handelt fi um tade of e, ie treue Beamte, die einen ganz bedeutenden Dru ihrer Dorge en bei diesen Wahlen auszuhalten hatten. Et s slanden a Hakatisten und Sozialdemokraten, anderer]eits Serte E pa gegenüber. Die gemaß regelten Beamten waren | vrdiba os 5 Te e Reichöbeamte. Die Vorschriften des NReichsbeamt engeseges Ie überaus dürftig in bezug auf Tatbestände und Berge gun dognite lediglih § 10 gibt bier einigen Anhalt. Mit t bal u

hier das ganze „dienstliche und Ane e rl alten

amten zum Gegenstand einer Berordnung gemac t. Au

die bekannte Kaiserliche Botschaft von 1882 in Betracht, die 1e politischen Beamten die Unterstüßung der Regierungspoliti den Wahlen fordert.

(Schluß des Blattes.)

Ztr.): Am 9. und 10. November

r8do j und 4 die und am 29. die Stichwahlen zur

Die

Jn der heutigen (2.) Sißung des Herrenhauses, ‘der Präsident des Staats sministeriums, Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg und der Minister des neen Moltke beiwohnten, nahm, bevor das Haus in die

T agesordnung eintrat, der Präsdent des Slaaisminijterums, chsfanzler Dr. von Bethmann Hollweg das Wort,

teichsf Dr. de 01 a Nede morgen im Wortlaut wiedergegeben werden wird.

(Schluß des Blattes.)

welcher

Von

Dem Reichstage ift die für die Etatsforderungen ÂS das Rechnungsjahr 1910 aufgestellte Nachweisung vg Ca willigungen, der verausgabten Beträge und der verblie en Bestände bei den übertragbaren Titeln der fortdar uernden und bei den ratenweisen Ansäßen der einmaligen Aus Ee des NReichshaushalts für die Rechnungsjahre 1904 bis 1! zu gegangen

ene nl ( Deut sch- men wir r die f folge enden - Putigebiets 4 irfte fich i r euen. Gelegentli lich ter den Hereros er viesen i feitèn Moder Stämme

im Felde noch begehrenswert erscheinen dürfte. Ein besonders reger Zuzug an Arbeitern fand in diesem Jahre aus dem Ambolande statt,

N Distrikt Ofaukweyo find im Berichtsjahr allein etwa E Reise.

pässe an arbeitsuchend de Ovambo ausgegeben worden Zum Teil mag

diese Erscheinung all erdings auf die im Ambolande eingetretene

Hungersnot zurüzuführen sein. Die Eingeborenenverordnungen vom

N gust 1907 haben sih zweckmäßig erwiesen, sie sichern a trieben eine Stabilität in der Arbeiterhaltun ig und wahren anderer. s die Interessen der Eingeborenen, die mehr und mehr mit den

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nen zust-benden Nechten ve ctra! it werden S E

An Aenderungen in Organisation der Verwaltung ist nut

nis in Haquur zu erwähne

die Einrid 1es neuen Distriktsa

DLE Einrichtung eine nel : ! mh

Die Organisation der Landespolizei, die sih als sachgez ms 1rde eiter

zwedent\preche end erwiesen hat wurde im Berichts jahre w gebaut. Die für die e i1zet etatsmaßtg Testge} e d Pas n 470 Beamten wurde im Oktober 1908 erreicht, de Zahl der Polizei: stationen wurde auf 107 gegen 65 Stationen im Vorjah bre vermebh Die Aus debnung und der Wert der Diamantf elder be dingten j wesentlihe Verstärkung der Polizeibeamten in Lderißbuht. Sie genügt jedoh noch nicht, um die zahlreichen fibnig tillen, die zur Ueberwadh) ung Dian felder nötig sind, auszuführen. E D leme 8 Viertel des Berichtsjahrs brachte a _Schußgebiete die bedeutsame Verordnung des Ne ichöfanzl ers vom 28. Januar 1909 in welher die Grundsäße für die Organisation der Selb it: verwaltung S niedergelegt at find, sowie die Ver- ordnungen des 2 fend die S affu ag fom munaler Verbände in tafri ifa vom 5. und d 29. Februar 1909, Nach den sollen die V Lohnplätze Swakoy. mund, Lüderigbucht, Keetmanshooy, Karibib, a, Aus, Tsumeb, Warmbad, „_ Usakos, unter L Beibehaltung ibrer bisher Namen, zu fktommunalen Ver, änden vereinigt werden. - E di Die eigenen Einnahmen des Schutßgebietes ra aulGlies lich derjenigen der Eisenbahnverwaliung betrugen im Berichtsjabre nach den vorläufigen Rechnun; es etwa 43 360 000 ge egen 3 614 000 4 des Etatsvoranschla # und rund 3596 000 4 des Jed: nungsergebnisses des Vorjahres. Sie seßen sih zufammen “aut: Steuern rund 336 000 #, Zöllen rund 2569000 #6, sonstigen Ab: gaben rund 999 000 #, Einnahmen aus der Bergperwaltung rund 61 000 #, Einnahmen aus den Hafenbetrieben rund 395 000 4. Der UVebershuß von 746 000 M gegenüber dem Gtatsvoran!| ¡chlage ist auf Mchreinnahmen bei Steuern von rund 209 000 d El Zöllen n rund 668 000 4, bei sonstigen Abgaben von ind 117 000 A und bei den Bergverwaltungseinnabmen von rund 34 000 M rinnen, während die Einnahmen aus de Hafe enbetric eben, die zu bo) angesetzt waren, cine Minder einnabme gegen den Etatsvoranslag von rund 282 000 4 aufwi isen. Die namhaften Uebers{chüsse beruhen im allgemeinen auf dem Auf: \{wung, der im Berichtsjahre unter dem Einfluß der ginities Mitter ungsverhältni se und der im Herbst eingetretenen geitetgerten wirtshaftlichßen Konjunktur eingesegt hat. In den Zolleinnahmea

sind an Di T anleihe:

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ia öllen, soweit sich aus der bisher noch nidt erledìi igten Berechnung erf ehe en läßt, etwa 350 000 4 enthalten. Die Gesamtausgaben des Berichtsjahres lasen sich noch nit genau übersehen. S 5 A de Wirtscaftsleben anbetrifft, so haben die Pro duktionsbedingungen Absatzverhältnisse gegen das Vorjahr tein? wesentlichen Veranderungen erfahren, deéhalb sind auch in diesem L Be: rihtsjahre Nückshläge nicht ausgeblieben, die ihren Grund zum Tei noch in bent Umschwung der Verhältnisse gegenüber denen der Kriegé- jahre batte Immerhin darf festgestellt we rden, daß die Ste tigkeit und Sicherhe it in den Wirtschafts sbe trieben gewachsen ist, und i die Bevölkerung anfängt, weniger auf Hilfe von außen zu war n, sondern durch Zusanime n\{luß ihrer Kräfte beginnt, sih auf eige ne Fi 4 n. 5 ; P "Die e ißbuchterDiamantenfunde haben auf das Wirt \chaftsleben im Schutzgebiet eine erbebliche Wirkung aus geübt. „Z Anfang m itrde ein groß er Teil s Bevölkerung von einem gewissen Diama ntfie ber befallen ; nit nur im Süden, sondern auch im Norden nche r die Mmül same Arbeit auf der „Harm oder in seinem Ge- offnung, i

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c für das Jahr 1910/1911 sieht, „W. T. B.“ zufolge, ordent liche Ausgaben im Betrage von 111 150 000 Kron., außer orde ntlihe Ausgaben im Betrage von 5 922 000 Kron. vor. Die leßteren sind für Eisenbahnbauten bestimmt. Die D nahmen balanzieren mit den Ausgaben, ohne daß neue Steuer! eingeführt zu werden brauchen.

Montenegro. Nach einer Meldung Des B. 2. D. Ut zwischen En g land und Montenegro eine Hande els- und S hiffahrts fonvention auf Grund der Meistbegünstigung unterzeichnet worden.

Afrika. verbreiteten Meldungen folge zeigt Mulay Hafid wenig Geneigtheit, Vertreter El Mokri gegenüber der [ranzöjischen gierung gegangenen Verpf lichtungen amtl lich zu bestätigen. Seit einigen Monaten bezieht der Sultan sämtliche E mit deren Ueberschuß der Zinscoupon des Anlehens von 1904 be ‘eits hätte bezahlt werden fönnen. Der Sultan die Zeit, von der an sämtliche Anlehens verwendet werden ziehen.

aus Fes zu die von seinem Negierung ein-

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sollen, möglichst lange

möchte nur 2olleinnahmen zur Tilgung Des hinaus-

Interessen jrenzge ‘bieten 21 im

und

unter dem 41 | Si ve vaenetien A ahres mit den 1h1 nglishen Vegieru s deutsches (Be eschlac Jen : 18 immer noch etn ete sizenden Einget bore Greuzbezir an sässi den ( E N itolten : Uutetavitin M: 1gaë Warmbad eine gr sofort energish aufgenommene lgreihen Gefechten s das Ergebnis, daß die Hottentott die Kalahari bis zu

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erwachsene Bemerkenswert (863) gegenül farbige Be und Caprivizî

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Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sißungen des ; tags, des Herrenhauses und des Hauses der Abgeord neten befinden sih in der Ersten und Zweiten Beilage.

Der heutigen (14.) Sißung des Reichstags Staatssekretär des Jnnern Reichspostamts Kraetke und der Lisco bei.

der des justizamts Dr.

Staatssekretär des

Reichs:

wohnten Delbrüdck, der Staatssekretär Neichs-

»ergange Berichtsjabre h Ps Verba tei zwischen Angebot von und Nach eingeborenen Arbeitern war im ganzen unter Be der wachsenden Zahl der Wirtschaftsbetriebe fein ungün au der Bedarf noh nicht gededckt E Ein Um

für Farmer ungünstiger Faktor lieg in dem U

- | Minengefellschaften h obere Löhne geben und da p leihter ‘an fi ziehen Tonne Andererseits darf m

festgestellt werden, daß in gee. Distrikten E jeßt auch die noch im Felde lebenden Ei

r | und mehr freiwillig zur Arbeit Me

arbeitenden Cingebc enes aber haben Ny. an zu große Bedürfnisse gewöhnt, als daß

ibnen

Zunahme ist E A ie im Vorj

ündung neuc ck Sto orden und die

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nnt der Weinbau E Apfelsinenbäumen

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Gartenkulturen gewi auch die Zucht von uimmt an Umfang in erfreulichem 2 allein wurden über 1000 Apfel [fi irte von einzelnen Farmern ausgepflanzt. Die Vat erfant «i

idet si mehr und mehr dem Tabakbau zu; lawirt fc Ft werd obl die beste Stütze einer gedeiblihen Feldwiri Sie tigt

vorhandene Schwierigkeiten erst

noch

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Der Bergbau hat durch die im Beginn des machten Diamantenfunde einen und zwar nidt nur durch die e selbst, sondern Interesse für die bergbauliche ( Srs{ließung des L Diamantenfunde einen bedeutenden Anreiz erhielt und immer reger werdenden S Schürftätigkeit im ganzen Lande äußerte.

Zu Anfang des Berichtsjahres wurden aus der Kapkolonie bei km 16 der_ Lüderißbuhtbahn die Diamantenfunde gemacht. In aller meister Stauch und einige Prospektor ren Berggerechtsamsgebiet der Deutschen Kolonialgesellschaft und mineralshürffelder auf dem Regierungsblocke I. Im Juni die Funde bekannt davon. Alsbald entwickelte Der Fiékus sicherte ih zunächst Blöke mit Berggerechtsamen der bahn einen Anteil an den D

aur... Lem Block_ L ‘reie Dic amantlagerstätten waren, und belegte

auch Felder im Kolonialge sellschaft Die zunächst aufgefundénen Lagerstätten liegen in meter breiten Streifen, nah Süden bis etwa Nachforshung fand

sich durch Negierung

Diamantfeldern,

Sperrung an der nachdem

¿gebie

zur Elisabethbucht hinzieht. Bei man, daß der Wüstensand an der Küste bis hinab nach dem Oranjeflusse an vielen Stellen, besondere den großen, der _Küste diamantführend war. Die D Während auf den zum Gewicht von 1 legenen Lagerstätten

Diamanten.

Karat gefunden wurden,

liefern die südlicher durchschnittlich

E Nachdem festgestellt war, daß die Lagerstätten auf Jahre hinaus f um eine Zersplitterung in zu verhindern, das gesamte in Frage kommende für das weitere Schü rfen gesperrt und eutschen Kolonial- auch dem Fiskus erbebliche Vorteile ge- n jedo bereits von der Deutschen Kolonialgesell\ chaft an vier Gesells{aften Stauch (Lenz Colmansfop, Weiß de und 450 an Private ausgegebene Si irfscheine der Gesell-

lohnenden Abbau gestatten würden, wurde, viele kleine Gesellschaften Gebiet südlich des 26. Breitengrades im Cf Je der Erteilung einer Sonderberechtigung der D gesellschaft vorbebalten, wobei sichert wurden. Vor Eintritt der Sperre ware Co., später Koloniale Bergbaugesellscaft), Meillon u. Co. und Schmidt Abbaure te r es waren noch schaft in Kraft, auf Grund deren Abb werden können. Der gesamte wurde auf dem Verordnungéwege gemacht, dessen Ausübung einer des Deutsh-Südwestafrik anischen Schutßgebietes“ von deutschen Banken und Gese [lschafter Abbau fand im Berichtsjahre Gesellschaften und des Fiskus ftatt. die primitivste Art und Weise mittels bei den 1 Prospektoren üblich ist. Gewonnen wurde seit Ende August bis Ende Dezember 1908 (ohne Stauch, über geit nichts zu ermitteln war) 39 27: 5 Karat im Werte Nillion Mark, in den Monaten F cinsGließlidh Stauch) für rund 1,5 Millio nen Mark. Förderung entfallen auf den ¿ris fus, Februar 1909 begann, 2718 Karat. Monaten

verliehen tvorden

baurete auf D D iamanten erlangt

übertragen wurde. auf den Feldern der

D;

Siebens und Waschens, von rund einer

De dessen „Diamantge ewinnung Ende

s je 30 Weißen und 150 Farbigen Förderung. Bei Weiß arbeiteten 2 ôrderten 60 Karat 00, Abgesehen von d Schürfens im Diamantgebiet bildete n, richteten verschiedene Windhuk, Sivakoptnund: Lüderißbuht und Keetmansboop aafitnge Syndikate ihre Aufmerksamkeit auf die sonstigen Mineralvorkommen s Schutzgebiets. Bei Narib (bei - Kub) und Kleinfontein-Süd (Bezirk Mealtahöhe) wurden Kuvfer- und Bleisilbererz- vorlommen gefunden, die nach dem Ur teil des Geologen Nordbezirks weitere Ershließung rätlichß erscheine n lassen. Im Süden des Berggerechtsamé sgebiets der South West Afrika Gompany sind etwa 70 gemeine Schürffelder auf Ko belegt worden. Bon Sachverständigen ist die Gegend bisher i it unter- sucht „worden. Der im Jahre 1907 gegen das Vorjahr sehr abgeflaute Hai del hat einen der Zunahme der weißen Bevölkerung, dem Aué s Ei isenbahnnezes und dem Aufblühen

pi der technischen landwirt aftliden Betriebe entsprehenden Aufs Swan éontiimer gesamte Privathandel

(also aus\{ließ;lich Ne Jierungsgüter) im 1908 stellt einen Wert von 3 (29 dar, hat Jegen den Wert des Handels rjahre im Betrage 27 696 090 # ein Wasen A Wei tes um 7641 645 4 au zuweisen. Von dem Gefamtbet tfielen auf die Einfuh 27 575 036 A (1907 : 26 08 39 326 die Ausfuhr 7 762 699 . 1907: 1610764 M“). ist somit ein 1 asen des Handelswertes um 1489 710 M bei Einfuhr und um 6151925 M4 bei der Ausfuh festzustellen.

Der Gesamthandel überhaupt ein\schließlih Negierung8güter betrug 1908: 40 974 299 M gegen 34011 579 A im Fahre 1907, MRervon entfielen auf die Einfuhr 33 178 994 4 (1907: 32 395 918 M), auf die Ausfuhr 7 799 305 (1907: 1 615 661 M). Der Selm 9andel weist also gegen das Vorjahr einen Mehrwert von 6 962 E us, der sih mit 78307 6 auf die Einfuhr und mit 6 1796 44 l ie Ausfuhr rteilt. O rhöhung ist E

wesentlichen ut E edeutende Zunahme der Ausfuh zurudzuführen, worin ein 25 eweis sür die fortschreitendè w rirt\caftl liche Erschließung u Scbut gebiets liegt. An erster telle sind nach der Steigerung ihres Ausfubrwertes die Kuvpfererze E er beläuft si auf 5 01: ; 485 é; Blei, roh in Barren gewalzt, das im Vorjahre noch gar nit zur Ausfuhr kam, ist im

1908 im Werte von 992 483 M ausgeführt worden. Im Vußgebiet gefundene Diamanten sind bei der Ausfuhr mit einem rte von 51 180 # vertreten. Unter den Erzeugnissen der Land-

rtscbaft ift im Vergleich zum V orjahre dank dem böberen Intere s Jeßt der Wollshafzucht Straußenzucht geschenkt wird, rieres Anwachsen der Aus fuhr von Wolle und Straußenfedern ustellen. Bei ersterer ergab \ih ein Mebr von 12134 M, bei let

Mehr bon 22 426 M.

Fur die Industrie ist der W

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ettbewerb mit der Argen s{wer, da die Prod iontlaeia, gungen für industrielle nebmun gen im Schußzgebiet wegen bedeutende r Verteuerung der ellen Einrichtungen und zum Teil auch des Rohmaterials 4 des weiten Transportweges sowie wegen der bohen Löbne für und Eingebo rene niht günstig sind. Unter den industriellen bmungen, die Landesprodukte ver arbeiten, find an erster Stelle Brennereien zu “nennen. Weintrauben, Mais und Kaffern- fommt bei ibnen zur verheifungs-

D ir Verarbeitung. Einen in . Anlauf nahm die Schuhfa adrifation, verbunden mit Verberei. Dur die

Verarbeitung einbeimischer Pro- und dur die r. aus\chließlihe Verwendung ein- ener Arbeitskräfte erhielt das Unternehmen eine gewisse eit , eine weitere Entwicflung scheiterte aber vorläufig an der

ensrage der von Deutschland engagierten Handwerker. Die

wurden durch den reihen Ausfall der Traubenernte

Die Bierbrauereien hatten einen guten Umsatz. Der in

e von O kahandja gewonnene Kalk hat si als gut brauchbar

sodaß pon einem Kalkwerk allein 120 Waggons zum gebraht werden fonnten.

Windhuk wurde gegen Berichtsjahrs eine

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nachgebildet ift.

Berichtsjahres ge- A E Wi Aufschwung erfahren, auch durch das tandes, das durch die sih in einer

von einem Eingeborenen ersten Stille belegten der Oberbahn- eine Anzahl Schü irffreise im 30 Edel- wurden und auch das Gouvernement erhielt Nachricht eine fieberhafte Schürftätigfkeit. \ât ae 8 9 auch nachgewiesen

einem einige Kilo- der sih von km 16 der Südbahn von Norden weiterer ganzen

ins- parallel verlaufenden äangstalern, tamanten sind von hervorragender Güte. Feldern bei Lüderißbucht nur kleinere Steine bis ge größere, vielfa auch mehrkarätige

Diamantenhandel des Stubgebielea zu einem _Monopol, der Negierun g unter der Firma „Diamanten-Regie vereinigten Gruppe

genannsTen Die Gewinnung erfolgte auf wie sie dessen Förderung für diese

Januar bis Ende März 93 439 Karat Bon leßterer

Die Belegschaft bestand in den

Januar—März bei Stauch und C olmansfkop dur{sHnittlich rund 300 Karat täglicher

er Unzahl der Gesellschaften, die sid zum Zw tee

Der gestern dem Entwurf eines Geseßes, Staatshaus shaltsetats folgenden Wortlaut:

betreffend r das

2

die Feststellung des Etatsjahr 1910,

T5 ___ Ler (diesem Gesetze als » das Etatsjahr 1910 wird in Einnahm eau. A und in Ausgabe auf ed namliG auf... 4995019 542 und auf 204 393 421

3 929 412 963

« « 3929412963

Á# an fortdauernd

M außerord

Ausgaben

Der (die sem Ge eseße als weitere Anlage beigefügte) Etat Verwaltungseinn nahmen und -ausgaben der Preußischen t. Genossenschaftsfkasse für das Ctatsjahr 1910 wird in Einnahme

10000 A und in Ausgabe auf 769 205 M festgestellt. S 3.

Im Etatsjahre 1910 örden nah Anordnung des zur vorüberge henden Verstärkung des Betriebsfonds staatskasse Schatzanwe elsungen bis auf Höhe von welhe vor dem 18 Sanuar 1912 verfallen müssen,

a eben werden. Auf dieselben finden die Bestimmung gen des § und 2 und des § 6 des Gesetzes vom 28.

(Gesebs amml. S. 607) Ans ndung.

& 4. mit der

auf

/ Finanzminister ist beauftragt.

Gleichzeitig ist dem Hause der eines Geseg es,

nahmen in dem jahr 1910,

ZUr Bote Einnahmen in erforderli und

Abgeordneten der Entwur

Staatshaushaltsetat für das Etats zugegangen, der, wie folgt, lautet : 0 A

tellung des Geldbetrages, der zur Ergänzung de 7

T!

dem Staatshaushaltset tat unker Kap. 24 Tit. 19 der Einnahme in der allgemeinen ¿Finanz zverwaltung in Höhe von 92 000 000 Ansatz gebracht ift, ist eine Anleihe durch L Veräußerung sprechenden Betrages von Schuldverschreibungen aufzune

An Stell r Schuldverschreibungen fönner Schatzanweisungen aus gegeben werden. er Fälligfeität den Schatz anweisungen anzugeben. Der Finanzminister mächtigt, die Mittel zur Einl lösung dieser Schatanweisung Ausgabe von neuen Schaßanweisungen und von Schuldvers rei il in dem erforderlichen Nennbetrage zu beshafen. Die anweisungen fönnen wiederholt aus Sgegeben werden.

Sch aganweisungen oder Schuldver rshreibungen, die zur Einlö von fällig werdenden Schaßanweisungen bestimmt find, bat Hauptverwaltung der Staatsschulden auf Unordnung des ministers _vierz ehn Tage vor dem Fâlligkeitstermine zur Verfügun halten. Die ennung der neuen Sch! uldpapiere darf nit vo Zeitpunkte beginne mit dem die Verz zinsung der Schagtzanweisungen at fhört.

eines ehmen. E. De

rmin

en

2 _ Wann, dur welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem Zinsfuß, zu welchen Bedingungen der Kündigung Tus d welchen Kursen die Schatzanweisungen und die Schuldverschreibu ingen veraus- gabt werden sollen, bestimmt der Finanzminister.

PCT Im übrigen fommen wegen Berwaltung und Tilgung der Anleibe die Vorschriften des Geseßes vom 19. Dezember 1869, betreffend die Konsolidation preußisher Staatsanleiben (Geseß\ samml. S. 1197), des Gesetzes vom 8. März 1897, betreffend die T Tilgung von Staats- schulden (Ge seßsamml. 3), und des Gesetzes vom Mai 1903, betreffend die Bildung eines Ausgleihsfonds für Eisenbahn verwaltung (Geseßsamml. 155), zur Anwendung S

mit der

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E 4 ist Ausführung | 2 h ¿Ferner ist dem SodeeiMetenhagis der nachstehende Ent wurf eines-Geseßes, betreffend die Decckung von Aus gaben des Rech nunas{abr es 1908, vorgelegt worden: S E erma ichtigt z Veckung velche aus ‘dêii Einnahmen önnen, 202 064 131 A 87 l entsprehenden Betr

er Finanzminister E es Nechnungs jahres 1908, icht k

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nicht baben bestritten werden der Anleihe durch Ver Berun( Staats\{u [reibun en. An elle : S®duldverschreibungen könne Schatzan ois gegeben Fälli gfeits den Schatzanw nzugeben De M n mädtigt, * i Mittsl nl Schatzanwei Ausgabe v neuen Schakza von S lde s M dg

in dem anweisungen fönner n wie Ie werden. dv vershrei ibungen, die

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zu welchen L ie Schatzanweisi ingen n sollen, bestimmt è übrigen kommen wegen s der An [eibe die . Borschrifte n des Gese vom 1! 1869, betreffend die Konsolidation preußischer Staatëanlei Îe . S. 1197), des Ge sege s vom 8. März 1897, l i gung von Staats [ulde n (Gesetz samml. und des ( ees 3. Mai 1903,

treffend il Eisenbahn- mml.

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Der Finanzminister ist mit der 2 hrung diese

Gefe auftragt.

28 Bes be-

Diesem Gesetzentwurf ist die beigegeben :

__ Nach der Uebersicht für das Et atsjahr

olgende kurze Begründun q

von ausgaben

den St taatseinnahme n und e mit einem

1908 hat die Re nung dieses Jahres Fehlbet trage von 202 064 131 M 87 abgescklofar. In Ermange ung anderweite Deckungsmittel wird diese Summe Q Wege de r Anleibe zu beschaffen sein, wozu dur das vo rgeschlagene Geseg die Ermächtigung erteilt we rden foll. Der Geseßentwurf entsprid es Bestimmungen M71

der in Jahren ergangenen detbartiden d leibegesetze.

den leßten

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung. Zum Ausstand der en iglishen Bergarbeiter Bl.) wird der „Voß. Ztg.“ aus London gemeldet: Lord V acdonnell verfügte als Schiedsrichter eine A A g der Löbne um 6} v. H. für die Grubenarbeiter von Durham anstatt der 10 v. H. die die Zechenbesißer verlangten.

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Hause der Abgeordneten vorgelegte |

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Anlage beigefügte) Staatshaushaltsetat

an einmalige n und dentlichen

Der Zentral-

Finanzminister3

der General- ; i 100 000 000 A, egleitet sei von Umwand lungen auf wiederholt aus-

September 1866

Ausführung dieses Gesetzes

betreffend die Ergänzung der Ein-

für das Etatsjahr 1910 dem Etat Á in enT-

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einzulösenden

In Amsterdam ist, wie die , es | Lohnfrage von den beiden \ beslossen wo Fe Am Í sämtlichen Ar - - tgeber auc aus\ch ließeu. hierd

gewerbe tätiger Arbeiter, wie - werden, fo dürfte der Ausstand

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nach in 1! ien ener ‘rallandschaf tsdireftio Kuratorium abrt Anstalt über

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Vorstandes a stalt, soweit e 1 Plenarkollegiun bort vebal lten sind. E dem Kuratorium Syndici als ges{äftsführende Kuratoren be bereitung der dem Kuratorium zur Beschluß fass in Angelegenheiten, die Ents ceidung in sle uniget! en, haltung der ordentlichen Kassenrevistone: und die Neberwc ganzen Geschäfts betricbes obliegt.

Für die Nutßbarmachung der Lebensversiche ru n insbesonde re für landschaftlih beliehene Güter Wege in Frage: 1) A1 nortifation und wen h 2) Oypothekentil; ungsversicherung nach den H 3) Lebensv ersicherung anstatt Aaibetit sation. Die Ostpreußi landschafts direktion bat den leßten Weg zur Grundlage i gemacht. Das von ibr in Aussicht genomme ne darin, daß Pfandbriefsch{chuldner „die

\{chuldungsgrenze und der Schul

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