1910 / 14 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

; h : : i : Gi / t i ; illi i Volke die Reli ion erhalten bleibe.“ Und in baben, auf diesem Wege zu \toppen; denn für den, der täglih in | die Staaten Bayern und Württemberg von Anbeginn an mit | anleihen wachsen muß. Diese Steigerung ist aber nicht ohne weiteres Geschäftêwesens, ein zweiter Ausschuß für die Reform der Schul- HerrsCaft d B sus die Cu Me Ne am eine E E E 1848 Pg a O General: „Wenn ganz diesem Geschäft steht, ergibt sich klar die Erkenntnis, daß alle | ihr zusammengegangen sind, daß die überwiegende Mehrzahl Gie a i Me 290 gro Geld auch seinen guten _Zweck er- valtung, ein dritter für die Reform, der landwirtschaftlichen und s M eum batte n E ‘Jahren nihts zu sagen gehabt. | Breslau ein katholischer Verein wäre, bestände in Breslau kein Schwierigkeiten in der Plazierung unserer Anleihen, daß die großen | der übrigen Bundesstaaten sih angeschlossen hat, daß ebenso ein o Dem E A E E alien U E andeéfulturangelegenheiten, ein vierter für die Reform A Finanz- Gerade durch die Bestimmung, daß die S „des DE s jept A I Le L C Mike Vie Merieenns p 4 van Kursverluste, die das Publikum erlitten hat, wesentlich darauf | größerer Teil der Handelskammern im ganzen Reich sih auf ihren | die Schiffahrtsabgaben nicht für eine erwünschte Einrichtung. Went ynvaltung eins{ließlih des Hinterlegungs-, Kassen- und tehnungs- | getilgt werden sollen, ist eine rationele irtshaft errei ne Ÿ S T Sabeunaen S o éceklärt werden müssen, daß die Religion

zurüzuführen sind, daß wir in - so folossalem Maße in den Standpunkt hat stellen können, und daß au eine Handelskammer, | der Ausbau unserer Ströme aber nur durch die Einführung der Schif- sens. Cin fünfter Aus\{huß, dessen Aufgaben sich mit denen der übrigen worden. Man kann deshalb nicht sagen, daß die Matrikular- | dur este Stütze des Staates ist. Wir werden nit ablassen, im Kampf

r c E v : ; ; 8 2L Pl ot e R C vel A : B As Ki : ati itrà U ump ü worden sind. Wenn man | die be| UB€ ] y l s leßten Jahren den Markt in Anspruch genommen haben. Bean- | wie die Handelskammer Hamburg, die doch wahrhaftig berufen ist, fahrtsabgaben gewährleistet werden kann, so müssen wir uns mit diesen ms\hüsse berühren, ist der Zentralaus\huß für die Dezentralisation, E Spt Wt, Ad Mecuommey E der Nationalliberalen ist! | um die Freiheit der Kirche und um die fonfessionelle Schule. Die

; 1 : L R G L A ; ; i Schiffahrtsabgaben abfinden. Natürlich ist es für uns die Haupt- Ausl ; ; j te befaßt {ih dad 9E, : : i R i t S Ao "fermutig- wie in den Zeiten spruchen wir den Markt noch über das bisherige Maß hinaus, so | die an der Elbe vorwiegenden Interessen zu vertreten, glaubt, sich S O Ce : E o __ME Vaupt- , Aus\huß, dem die Hauptarbeit gestellt ist. Der sechste efaßt si Als unsere Schußzollpolitik uriert wurde, und die National- | Katholiken stehen einig und gesclo}jen, opsermuttg n

2 : y M T E 1 É : 2 7 n 1 i 1 ad e da d e (F A ) w F ck 4 K ein 4 us! 1 Î Ï f S G D n] N j Bz 1 ul mnaug 4 2 L N i F8 y L és wi Cx ü

wird die Plazierung der Anleihen immer s{chwieriger werden, so werden | auf den Standpunkt des preußischen Geseßentwurfs stellen zu können, aat A Las f e E E ls amd ote A der Reform auf dem Gebiete des Rechtsmittelwesens und | liberalen si ablehnend verhielten, me das Zentrum, das noch im | des Kulturkampfs. Wir find gerüstet und werden kein Jota von un]eren

T E : f s : ; : s ; i : ( erden. Ueber 1 D f S A S en Damals Forderungen abgehen. Man macht dem Zentrum den Vorwurf, es die Kursverluste des Publikums immer größer werden. Was eine | wenn gewisse, wie mir s{cheint, nicht unberechtigte Sicherungen ge- | Finanzminister in dieer éFrage angeschlagen hat. Ich glaube nicht «nstanzenzuges. Bib A tra, E m E cieiat e a S Li eine nfessionelle artei Troßdem ist es das nicht. Und als Herr folche Belastung des Marktes mit Anleihen, namentlich in einem währt werden. M gehen, eei ay n ma Fon ein Echo Fa auf die Die Ausschüsse sind sämtlich in Tätigkeit getreten und beschäftigen ift ey national Pir bellen das, aber wir können es nit | von Heydebrand einmal sagte, seine Partei habe \ich besondere Aufgaben T e N O ; L ¿4 R, i e : i; ; Stellung der sächsischen und badischen Fegierung. Ab j : 4 r tiy die Nereinf h E af ac ee : C ; L f S aof ie en Konservativ Ernstfalle, auf sich hat, brauche ich niht darzulegen. Das kann Meine Herren, die preußishe Staatsregierung ist der Meinung daß man alle Ursache hat, gerade eine politische S jh mit Vorlagen. Fertig E ersté Teil I Me A hung | ändern. Für den Großblock „wollen die Pal tiverala, 9e e R evangelische Kirche gel elle Partei "7 es. Dat zu Folgen für unser Vaterland führen, die überhaupt niht ab- | und der Hoffnung, daß sie mit der Vorlage einen Erfolg erzielen | größten Vorsicht und dem größten Takt von beiden Seiten zu ba des Geschäftôwe}ens ; eine umfassende Gee E E D Hahet T N Ba. Si in Baden ural, oven ‘Haben Sie L hie / Geûteumopartei jemals die evangelische Kirche in ihren sehbar sind. wird. Sie ist der Ueberzeugung, daß man ihr, wenn die Folgen in handeln. Wenn es den preußishen Gesandten gelungen ist, die Miß- Föniglichen Regierungen ist ausgearbeitet und mit Vorschlägen Seiner | es in Dortmund, in Darmen-Chjen (BUL F :) D L z

A T 1 z 2e ; ; Ct o8 G5 5 x Soztalde “atie ge- « ’chten gefährdet? Mögen nur andere Parteien mit demselben hs ; N E A V N N | ied D V B Ae at : ; ; A Sd ; 2 ; 2 Staats, | da nicht êm vollständiges Kompromi ne der Sozialdemokratie ge Ne roe: f j Also wenn wir auch genötigt sind, gegenüber den außerordentlihen | die Erscheinung treten, niemals den Vowurf wird machen können, stimmungen auszugleichen, fo freue ih mich, und ih freue mich auch dar- Majestät dem König unterbreitet. Demnächst wird das Staat \{hlossen? (Zuruf bei den Nationa siberalen: Nein!) Und dann | Rechte von sich sagen

i Ses i önnen: Wir haben niemals die Rechte

Ausgaben, die wir in den leßten Jahren namentli infolge der Be- | daß sie rückschrittlich, sondern daß man anerkennen wird, daß sie fort- Rae E E s ie R eee nen ministerium mit der endgültigen Feststellung der N befaßt | wird gesagt, man gehe nicht in den Lo hinein. ( Zuruf der oen E. E R j pn S b roflpolitik e : M AOS Y A TEERS | IQUEN ‘wesen is i i i ie lagen, di fassung soll möglich\ ig geâ Vi as fi - ieser Tei Ref ßte vorausgehen, damit, wenn | von links: Bayern!) Ja, Sie f . Bayern! Gewiß sind wir | es ein Verdienst der Zentrumsparklet geweler, Schußzo |

amtenaufbesserung gehabt haben, den Anleiheweg über das frühere | s{rittlih gewesen is und daß es ihr gelingen wird, auch die ent- zuschlagen, die Verfassung soll möglichst wenig geändert werden. Das ist werden. e N O ae éunktioniert* a, U ant ate M as h wi Gal lretoan 1d E | e burgeführt zu haben zum Segen für die GaudwirtiGaft, Die vird, sozusagen „d , Wah / )gefUhrl i z

Maß auszudehnen, so sehr kann ih mit Herrn von Pappenheim | gegenstehenden Interessen zu versöhnen. (Bravo rechts.) ja auch der Standpunkt, den die verbündeten Regierungen in der mecklen- dezentralisier M / ¿ das Bündnis eingegangen, aber nur gzu diesem Zwecke. Bei Schutzollpolitik hat sich in einer Weise bewährt, wie wir es selbst . , , - e T, r S t 17 ) Tyr 5 À T | 7 f “28 . y E 45 : f, d » ck Cx » Ì ch 110 uf (Ai 1 U l a) L _ V E T - . R, E , und ich bin ihm für diese Ausführungen besonders dankbar nur Der Herr A5g. von Pappenheim hat auf die bekannte badis{- urgischen Frage eingenommen haben. Da haben sie sich auf den konser- durch die Dezentralisation nicht zu sehr zu belastenden Instanzen die den lezten Reichstagswahlen hat ein hervorragender Führer | nicht geahnt haben. Die Witwen- und Waisenversiherung mit

0 ; j N vativen Standpunkt gestellt, daßsiean der Verfassung nichts ändern w ; D T a e H da. aths R volle E E i Ga UL puntt ge]leut, daz he Verfassung nichts ändern wollen. Os B E É Anleiheweg noch weiter ausdehnen M WDRR sächsishe Denkschrift Bezug genommen. Jch habe es absichtlich ver- Dieselben Gesichtspunkte treffen auch hier zu. Wenn wir uns unseren ongr E a Herr von P appenheim hat die Frage angeregt, ob es notwendig mieden, auf den Inhalt Bezug zu nehmen. Der Herr Abgeordnete Export wahren wollen, so bleibt nichts anderes übrig, als daß wir die gewährleistet E

ft und Beweglichkeit zur Bewältigung ihrer Aufgaben | dex Sozialdemokraten der Zentrumspartei ein Kompromiß an- |* Hilfe der Zollerträge wird immer einer der Ruhmestitel unserer A Glad S a . , a , G , f t T2 2 Eo. ener 5 5 ( Wenn diese Anweisung Geltung gewinnt und mit | geboten, und wenn es von der par ae O e h (Ruse links: E N e n E da!) Ad L C ARAE ; e e : : E S C I S ; : C ; en A ; r p 5 are die S ‘bei i in den Neichs ) 0 ck»mmen:! Die ArbveitsgelegenHet Q 7 : » (Eonhakngnleike z 90 M y s R Es : 4 L E E 8 X ; S a y rae u worden wäre, dann wäre die Blockmehrheit nicht in den Neichstag | wird [chon 10m A Net Ie ist, die Eisenbahnanleihe in Höhe von 120 Millionen für Betriebsmittel | kat aber wohl überwiegend an den Schlußsaß dieser Denkschrift ge- Pod Saa E Hen Industrie mogen herabdrüen, damit sie der nötigen Enge durchgeführt wird, wosür zu sorgen A wed ala es n are o nd trobdem haben wir gesagt: Mit Reiche, die Wohlfahrtseinrihtungen haben si in ungeahnter Weise v V! "“ e D L L L 1 p) Ì 5 , a) Da 0 » ckh oll pro 0 . V 5) “S . e T E Gs 5 s T T e F C E ) L A s s und neue Bahnen zu bewilligen, und gewünscht, das in der Budget- | dacht, in der cinige Wendungen enthalten sind, die auffallen könnten L A O nd Es Ga nen To O Der nicht Aufgabe sein wird, fo bin ih überzeugt, daß ein sehr viel [chnellerer | den Sozialdemo&aten tceten wir nicht in Verhandlungen. Also mit | vermehrt, die Industrie, das Genossenschaftswesen haben eine glänzende fommission zu besprechen. Jh bin natürlih mit der. eingehenden | Fh Mi darauf verzichten, auf diese Seite dr Sache des Ce Be O E ta O a nur Geschäftêgang ermögliht wird, und daß Ersparnisse niht nur an | den Vorwürfen gegen die Zentrumspartei packen Sie man ein! Be- Entwicflung genommen, die Lebenshaltung E sich E die E 0 Es AURAS O na A 1 E 2 C C Ae Je des Nar ck l Sa Ic g, ami Q: D en bei den Lraneportlolten. E , Mor : A Du s «N; Ce 1E Luk a L S » ; 5 ion Ao ckyareinlaae aben 1 ewalti vermehrt : wtr aben eine Prüfung nach dieser Richtung durchaus einverstanden, möchte aber auh einzugehen, da sie zwischen den beteiligten Regierungen, wie ih im Ohne dieje Verkehrsfreiheit im Innern, ohne die Möglichkeit eines Men gnd ab Beil Due S M Ge eni O een E ues bil a Ee n die Etnzelsigaten R ebabt wie Lir anderes Land. Aber wir haben «6 , , S e é Ati d G N ¿t D ¿Pk Z _= U f Z 4 L 7 Z C V e M A ie . A - S N, ; 0 L ( I i | i 9 - 1 Y n Ç V L V L V y a. hier hervorheben, daß sich auch in diesem Falle der Herr Eisenbahn“ | Einverständnis mit dem Herrn Ministerpräsidenten und Minister de [leichten Transports auch der Massengüter fommen wir nit aus. An Drr Herr Abg. Dr. Friedberg hat sehr mit Necht - darauf auf- Le ere Ra ETorDE Dle Potche nit | eine betrübende Erscheinung, die das alles wieder aufbebt: die Kluft S (a NORU D Meise eine wesentlide Beschränk s | | | T | die Landwirtschaft hat der Herr Finanzminister ein paar freundlich L Ls ibt E herangezogen werden, dann steht den Véehrsorderungen 1m teiche mid e »Td g, as i D Q tRen r O "name » ck ck 0 5 5) 0 P 5 "_ , , " , E , Av S - ¿ ( ck ¿c L 8 “0 5 4 ck44 . E: gor E C @ ab o t ck So 4 5 40 ck- A 4tT 4 e S D e ) minister in sehr dankenswerter Zel}e eine wesentliche Beschränkung | guswärtigen Angelegenheiten erklären kann, im bundesfreundlihen | Worte gerichtet; ih weiß nicht, ob si die Landwirtschaft ti merksam gemacht, daß es große Gebiete gibt, wo man son jeßt | ¿lein der Schaßsekretär gegenüber, sondern dann treten auch die | zw ischen den Konfessionen, die geshürt wird von dem Svang&1|Cel » s A n p hrt Ti of z S Ga G 2 Go “PB D f 2M ¡(c e gen allen, daß gegenüber E VOrIChEigen Eisenbahnanleihe Sinne erledigt worden ist. (Bravo!) diesen freundlichen Worten begnügen wird. Bezüglich der Ge- i Z n ALSO N ree die diesjährige Anleihe mit nur 120 Millionen sich auf einen wesent- ita N D t l S a staltung des Ausgleichsfonds und des_ Extraordinariums erkenne der Geseßgebung nicht bedarf. Das ist richtig, und in dieser Er- li geringeren Betrag beläuft. Ih glaube, wir werden mit Herrn Abg. Dr. von Jazdzews ki (Pole): Der Herr Ministerpräsident | ih an, daß die Vorschläge des Herrn Finanzministers ir _tni8 babe. au i innerhalb meines Ressorts mein Gewissen {on ) germg ( - D 7 C z n fenntn1s ) 1d) )

dezentralisieren kann, ohne noch zu warten, weil es der Mitwirkung | Finanzminister der Einzelstaaten dagegen auf. Den von der Cisen- | Bunde. Der Kampf gegen Rom, das ist das Unglüd unferes Bater- babhnverwaltung vorges{lagenen Weg zur Beseitigung der Schwankungen | tandes. Wenn in wirtschaftlichen Fragen, wc die Kluft ebenfalls aus den Einnahmen der Cisenbahnverwalkung en, f sür gangbar. E j En I ce Berltnbigung unter r men

, r 2 a L S2 D - F ' o o. c 4 ck n v 12 A s 3 / ckY2110 l ; an wi C e L 1 ( l C ( al: von Pappenheim und den anderen Herren in der Kommission uns über n oren E E e ine, BeziGumeen u dern Hause großen und ganzen eine durchaus loyale Ausführung „der Resolution geprüft und habe die andern Ressorts gebeten, dasselbe zu tun. Es A 0 V L erme E i e Vertinfüng T P R ' auf fonfessionellem Gebiete der. Fall ‘sein * ide diesen Punkt leiht verständigen und werden Herrn von Pappenheim Gen Kri its Au AR7Y weiter fortbestebèit A e E E e line, Hm ee O N a I ffe C ehlihe L hat sih in meinem Ressort eine große Anzahl von Sachen ergeben, | 5,6 0/9 des statistischen Anlagekapitals. Der vom Finanzminister an- Aber es ist ge: enseitige Duldung erforderlich, wir E e den Nachweis zu führen in der Lage sein, daß die Ankeihe in dieser | dieses Vertrauen eine unentbehrliche Grundlage einer ersprießlichen stimmungen über die Verwendung von Ueberschüssen Gfleban, So. die meiner Ueberzeugung nah besser in eine andere, untere Stelle ge- gegebene statistische Wert ist aber eigentlich Ee [hrer T Se E b E P a seien Tanen E s S Höhe in der Tat wirtschaftlichen Bedürfnissen entspriht und inner- Geschäftsführung sei. Es ist selbstverständlich, daß dieses Vertrauen | „dann ist es nicht ausgeschlossen, daß der Finanzminister sagt, dieses hören, um dort bearbeitet zu werden. Dabei denke ih selbstver- | J Sn, D Betriebe man E ieon alindèn E As Dedtgen “Bis v r wollex ist Freiheit der Konfessionen ; balb der Grundsäße si bewegt, die wir unter keinen Umständen für bestehen muß. Aber ebenso muß das Vertrauen zwischen der | Extraordinarium von 120 Millionen müsse er unter allen Umständen ftindlih nit bloß an untergebene staatliche Behörden, sondern auch Dis Ur eue Un EpAiigen Nachdem im vorigen auf dem Boden der freien Entwicklung der Konfessionen ist der Friede

Negierung und der Bevölkerung vorhanden sein Ih möchte bitten, | baben, und daß er deshalb eventuell neue Steuer D Í 1e : ; ; ; É ; L Cie B „LegIerun( _der ( ) l (0 n, Sh eue Steuern v . Der A A - T; 5 ¿ : R - M; 4 P ; j j ; der dem Nate » 3 ckoegen aereiden wird die Beschreitung des Anleiheweges verlassen dürfen. f :: daß der Ministerpräsident auch auf dieses Vertrauen Wert legt. Ausgleichsfonds müßte doch mindestens ¡äbrlih S Moa an die Körper der Selbstverwaltung. Eine große Menge von Auf- | Jahre die Steuererhöhung bewilligt worden ist, kann in absehbarer | mögli, der dem Vaterlande zum Segen gereien T ird. Cv A E C E A D. t Lu 2 M [de RIWDA d M (11+ MUEe D 9 E a L 1 Í L l L S L ¿ i d E _CLck E E I e SLeR Cs : Mp o11Ho A i c . L C2 C S Minister der öfentlid N Arb ‘iten von Breitenba [ « imes Dieses Vertrauen 1\t aber in der volnischen Bevölkerung erschüttert. gespeist werden, denn sonst ist damit überhaupt nichts anzufangen gaben fann auf diese Meise nach unten verteilt werden, obne daß ñe A4 erne weitere Ds der aa in Mae L Darauf vertagt ih das Haus. Lan 0 M Cn ALDE C d): Die Wirkungen des Ansiedlungsgeseßes sind im höchsten Grade be- Bier bis fünf Jahre vergehen, ehe der Ausgleichsfonds zum ersten dort \chwer belasten, weil die ganze Berichterstattung von unten her aa N P Filliaen En N aa Mr E, E E tersönlih bemerkt Meine Herren! Der Herr Abg. von Pappenheim hat heute wie auerlich. Dur) Me N Cu Geer en E Eg Mal in dieser Weise gespeist werden könnte. Zu den einzelnen hei eigener Machtvollkommenheit der \elbstbes{ließenden Behörde Förderung 8 Verkehrs Die: Nebioákkima der Bergwerke muß auf Abg. Dr. Friedberg (nl.): I r es Zt ; : Zw 4 ? 18h n Wo l De N, ) w Ftats i »rfennêè n j A N U R MAE An C ( n / E N ( S 9. Me 1 g! (l c o T. a be E i i au in früheren Jahren die Frage der Schiffahrtsabgaben einer ein- | Ld lebten Herrn Ministerpräsidenten Fürsten von Bülow einen Leh i tba N E I i ortfällt. Also alle diese Sachen werden vorbereitet, und es wird | jeden Fall rationeller gestaltet werben. 0 allgemeinen muß _man | daß s die E Er e Ee O LEE E LRER t és Stad ; R E Rib: SaH E E l J C GOR E N gegangen Fh mochle den Finanzm! agen, wie E S i ; & 1 e o T eei a RZS LOGRTUO Ar r der Syar-. | Aufsichtsratspoli ätten leiten lassen, und daß ein Veitglied un]ere gehenden Würdigung unterzogen, D: ih möchte „antehimen, daß er | nahwerfen, aber ich muß bedauern, daß gerade er auf dem Gebiete | weit die Vorarbeiten für eine organische Steuerreform ge- mit allen Kräften an ihnen gearbeitet. Zu Geseßeévorlagen wird es die Pit dürf En , e Des ener, E E Partei das selbst gesagt hätte. Das i :ditia, das betreffende - M M YY h N A 18 nas 4ER Ls M A Era cho 2 o (ck49 G ¿s G L d ta 5 - ACTLZ 4 04 E U “e C S s . Ô 7 pf 5 S h ¿Ene Ls Ls Cn Îis L L E ä L " Or -] . ( Je 2 v0 | 0 I y . V : V hs a L a i L 4 Y um so mehr Veranlassung dazu gehabt hat, als der Streit um dic a COUS eine E engen oen hat, die die ult erweitert diehen sind; wir müssen jedenfalls zu einer möglichsten Gleich- vielleiht während dieser Session des hohen Hauses noch nit kommen; G lien m ma ie Be ablrecbt gestaltet Mitglied bat eine solche Aeußerung nit getan. aure, daß

. cu : E —_ 8 E E of ce; vat. Ich ( nur w ichen, ck rue Herr L erra o v! 0, » Mot s E ck e r SeTEministe 2: A s 2 Fe S . 9 : R 7 ( LCLDCI, A ag h D} Hl) t ( 240 E =. A E E R E, al Einführung derselben angesichts der bevorstehenden Beschlußfassung ibm f L ofen Wege it uis H Ute A es O Me E A D L möchte aber es ist niht ausgeschlossen, daß wir das eine oder das andere | Lolben fol, wissen wir nicht. Wir müssen aber unter allen Um- Herx Herold ih zum Verbreiter einer en ge

„8 Byundesrats zurzeit ein lebhaf D S E m auf diejem LZBe( zt folgk. Jch mochte dann ( : Se 1 C agen, welhe Stellung er zu dem Kaligejeß nimmt. ; ; E E M a E E RAN S AoniGio | MÚMI: Dat.

e E ea A E is A 9 M fann | minister die Bitte richten, darüber Aufklärung zu geben, weshalb der | Wir müssen uns die Berggeseßzgebung möglichst balten auch dürfen doh noch bringen können. ständen die geheime Wahl L hb E das gORE Aba. Herold (Zentr.): Diese Mitteilung, die ih gemacht habe,

D Ar 9 7 Ir I . » ruh ? L - "e Cb! , t c , é i Y S s j DO-| e A 7, d / 7 (e f E Ld Ï . 4 5 8s 7 2) «Le Ä “e. I LELGLL L Y M L L Dae f

dem N Ae nur dank ar sein tür die ruhige und sach- G rzbischofsfi in Gnesen noch nicht beseßt worden if. Wenn auch die | wir wohlerworbene Rechte, wie zum Beispiel in Hannover, nicht ohne : Sodann hat der Herr Abg. Dr. Friedberg meine Tätigkeit als Wade me S E O elte in Kattowitz haben ist dur) alle Zeitungen gegangen; von irgend einem Widerru] habe

liche E ehandlung der Frage, und ich muß aus\prechen, daß ih in | Krone die Auswahl unter den vorgeschlagenen Kandidaten vorzunehmen | Entschädigung preisgeben. Vie Ausgaben der Eisenbahnverwaltung Minister in Beziehung geseßt zu einer gewissen typishen Beamten- E Ag - dhe Rhe e “Notwendigkeit gemacht t OIR glänzende | ich aber nirgends etwas gelesen.

allen wesentlihen Punkten mit ihm in der Beurteilung derselben bat 10 U Ie „doch an die Bestimmungen des fanonishen Gesetzes | scheinen mir zu niedrig bemessen zu sein, mir scheint die Rechnung 7 e T L O ledialid danach z beurteilen, ob E O "2 O ft dur das Verbot der polnischen S chluß gegen 41/5 Uhr. Nächste Sizung: Montag, 11 Uhr

duraus übereinstimme. Ich bin aber auch mit ihm darin ein gebunden, wonach die Entscheidung innerhalb drei Monaten zu erfolgen | reichlih optimistisch. Wie steht es ferner mit der geplanten Wasser- ernennung. Er scheint die Beamten ledigli danach zu deurketen, 09 Kaiholikenvetjamm'ung in Breslau ist durch e Bf (h M Z N S 4 U L S L E Ge De y v SBBESLY-0 n Li - t "At D 40 Cy: Le aa c 2 E \ - é f N . S dd Up E SEIT S , c C A o C 42 4 e m: t Sr 40 P S Nto 0 ae Orden. XBLe ‘O Io e 2 mal ckn a PÍ2 P “Ito B s L

z u G A A L ; dit ist E e , hat. Die Regierung wäre verpflichtet gewesen, auf die Lste der | gesetzgebung ? Bayern hat jeßt ein ganz vorzüglihes Wasserge]eßz und wie sie ihre parlamentarische Tätigkeit ausgeübt baben. (Wider- Sprache C Jt ti geTagen wEE E bex MälsVéuverstand (FFortjeBung der ersten Lesung des Etals.)

E V v 9 oen SCaye ) / tele Frage 3 G Dani » So} î a np Art 2 "0 (N px a4 (Ca Rats T 4 gl E C R ei L f . L E "e 11ck f J s L E ra g L AA Li as De 4 uhe w / eine gelu de Dee nue and erstanden, daß e iu Yoyen (aße erwun|ch! ll U ge zu einem | Kandidaten des Kapitels ein Antwort zu geben. Den größten Schmerz | Bei der Verwaltungsreform ist vor allen Dingen eine Beschränkung spruch bei den Nationalliberalen.) Er hat ge})agt, es ware aus- da i wen wet R 20A Wte eri werden, daß baldigen geseßlichen Abschluß zu bringen. Sie 11t in der öffentlichen | bereitet uns die Stellung der Regierung zu der Sprachenfrage. Es | der Staatsaufsiht gegenüber den Selbstverwaltungskörpern fallend, daß diese Beamten, die er ausdrücklich namentlich bezeichnet E C irdoMa ti E = M Aufsichtsbehörden incel@ränkt rg Meinung in der breitesten Weise besprochen, das Für und Wider is it der ate Kultusminister, mit dem ih die Chre habe darüber zu | notwendig. Der von deutshen Professore : faestellten Be- E E e / z L 2 A s as Meglementieren QULr) DIe WUNICHTSDENLTT Ce SEEs E nach Ae Richtun bin durch futi V f d n id R E \preden. Wir bedauern es auch, daß die konservative Partei, Lui, daß wir in Brenten fr Gs S eraltuna hat, früher Mitglieder der konservativen Parket gewe|en sind. So | Was nügt die ganze Verwaltungsreform, went ar überall i Nr. 2 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich", A he Ma 9 A Géeukt R t éo f, E} welhe doch darauf sieht, daß die Religion die Grundlage | haben, muß ih widersprehen. Man hat den Wunsch geäußert, hatte ih es wenigstens verstanden. (Widerspruch bei den National- ausgeht, die Sletung der V Eng f n wia e qu Halfte herausgegeben .im Reichsamt des Innern, vom 14. Januar 1910, ck ck 407 rANO21 07 4 . 40 o" . ck A , 6 - - G - A ck L p E L F M E A Des E l J Hb D 4 B N E A G 4 Or S ay 5 ( V o 4‘ P 5 4 O » D A 7 @ - -_ L - r. , E e Meinung vertangt geradezu, veru igt zu werden durdZeine | für den Teras, in ger Volks\chule sein soll, unsere Bestrebungen | daß für den Minilterpräfidenten, der durch die Geschäfte liberalen.) Ih muß das ablehnen. Wenn eîne Vakanz eintritt, so frage ih | ¿1 E P Hs “4A A anbanten: "be vez hat folgenden Inhalt : 1) Konsulatwe]en : Ae oE S E Frledigung die]er Frage. auf Erhaltung der Muttersprache beim Neligionsunterricht nicht | des Reichskanzlers wvoltomme in Anspruch ae if E L. 8 5 R A der vortragenden Kale DEgnugell, U us A E S S ¿ur Vornahme von Zivilstandshandlungen; Sterbesal. 2) Dank-

igung A E E Sr A Mitte S gionLuntt ch nicht des Reichskanzlers vollkommen in Anspruch genommen ist, mi zuerst: was für besondere Aufgaben sind hier im einzelnen | Regierungen - könnte gespart werden. Auch vor dem Erlaß von | U Stat e von Zi [ita ae Tire D ee 1000! Wann der Bundesrat sich über den Geseßentwurf} {lüffig machen unter\tußt. ZLbenn der Hetmsteria direktor Schwarßkopff behauptet, | ein Stellvertreter ernannt wird. Aus welchen politischen s E E ; S pte E L ee E f h N Saß ebenso. wie bei de wesen: StTatus der deutschen Jtotenbanten &Gnde Vezem er 1909. wird, kann ich bestimmt niht aussprechen ; nte bin ih O O Ser daß der Gebrauch zweier Sprachen in der Schule unmöglich ist, so | Kreisen soll man diesen nehmen? (Zuruf: Vom linken Flügel!) Regierungsbezirk oder bei dem einzelnen Oberpräsidium im Interesje L E “Carus Hie, rve R 4 A A Ra 3) Zoll- und Steuerwesen: Veränderungen der in dem Verzeichnis las F E L ? ! id p: »eweist das, daß der Ministerialdirek : R BoTtaton8, | X L E t - 1: A r Noyälfo d der wirts{aftlichen L s Amtsbezirks Gesetzgebung die VDeffentlichkel azu Stellung nehmen Tann. C Malta i A E T Lage zu erklären, nah dem ‘Fir - bekannten Sianbe deer Veébanblunaen A 8 E E vom praktischen Neligions- Ich welß nicht, ob es 1m Staatsministerium verschiedene Flügel der Bevölkerung und der wirtschaftlichen age des Amtsbezirks zu Auf v Parität wollte id eigentli At eingébén, aber nad der in e L A E E L an 4 } gel, } unterrich gar leine * nung hat. Wenn er die Pädagogen selbst fragen | gibt; sicherlich wollte aber die Nechte keinen Stellvertreter vom linken leisten? Dann erst frage ich mih: wer wird imstande sein, da zu én Ausführungen des Abg Friedberg muß ih ‘do sagen, daß Wein usw. ermächtigten Fachchemiker; Srl, arung der S dg r ig- daß dieses in nit zu ferner Zeit erfolgen wird. würde, o wurden 1e Jagen, daß der Unterricht in der Volksschule ohne | Flügel haben. Tatsächlich besteht in Preußen ein durchaus kon- rfen? Hierbei richte ih mich nicht danach, ob der Betreffende ein 0 S bel E 5% A f ‘der Konfessio1 gefraat teit von zur Selbstfabrikation von Zündhölzern bestimmten Hölzern ; x mödite davon absehen, heute über Einzelheiten der Frage | 2e Muttersprade der Kinder geradezu ein Unsinn ist. Denn dazu | fervatives Parteiregiment. Die Beförderung fonservativer Beamten Ie Lr N N 2 T é wenn wir früher behaupteten, daß na@ Le TORIEIN A G0 d Titelverleihung an einen als Stationskontrolleur im Neichsdien]\t mich ‘nach irgend einer Richtung hin zu äußern; aber festst llen m f ist die Volksschule da, daß sie die Sprache des Volkes pflegt. Ih | fällt im wesentlichen mit der Ernennung des Herrn von Moltke zum Parlamentarier gewesen ist, oder gar, ob er ein Konservativer gewesen | werde, die Herren immer ge|agt E O S E E tätigen Zollinspektor. 4) Medizinal- und Veterinärwefen : Ver- h U GCILU C1 L H Ô außern ; 10er [e L U Ee S u E: Cn Saa D, C L E A eb n T V G A P s U EES V S L d E L q) p E. (ck H Sor T1 iafot T7 Z 6 I HMTe ( : R ac) C U V , é Jt o 4 ‘Jo a s L L Le id do, meine Herren, daß der aus 8 Initiative Preußens bervor- WUFDE DEN Me E KUPUomin tet bitten, diese Frage zu erwägen. | Minister des Innern zusammen. Früher hat man zu Ministern auch ist, sondern ih stehe auf dem unparteiischen Standpunkt, den Dre. | er en r B E A ensiéllen änderungen in dem Verzeichnis der in den Anlagen zum Viehseuchen- M U MICE., DEITIGISNE Me TEUUENY, Q Denn diese Maßnahmen aus dem Gebiet der Sprache und der Behand- | hervorragende Männer aus anderen Parteien gemacht, mit diesem Abgeordneter Dr. Friedberg einnimmt, und den nah seiner Be- e L ite Sh att - die. Megieriña Gi e has * bie übereinkfommen zwischen dem Deutschen Neiche und Oesterreich-Ungarn gegangene Ge egeniwurs In allen wesentlichen Punkten denjenigen | tung der Bevölkerung führen zu absolut feinem Ziel. Das Kultus- | System 1st jeßt vollkommen gebrochen. Selbst Herr von Heydebrand hauptung auch Herr Abg. Dr. von Heydebrand einnimmt, daß nicht Fatbolische Konfession ur faesett wird, dann mag sie ins eine aufgeführten Sperrgebiete. =— D) Polizeiwesen: Ausweisung von Aus- Bedenken Rechnung trägt, die die Gegner der Scbiffahrtsabgaben Mer hat L pu Der Vand, eine Na, der Zustände herbei- | hat uns einmal diese Konzession gemacht. Bei der Verhandlung über Gas x ¿lane tartïde Wirken sondern lediglich die Tüchtigkeit ins die Statistik A A fe E * tate würden Wan die Augen ländern aus dem Reichsgebiet. Edo , s er, Y! e e é S N zuführen und fruchtbrtngende und legenSreich)e Arbeil zu leisten. Wenn die Freifabrfarte frago O ih R O Ce Ct E DE as Paric nTarl] ce 2B / ( ) DIE U C gen. Benn | as ate, 0 a c, Hur insofern fie micht grundsäßliche Gegner find und d nur auf absolute d A it , D L Let S - (1 Zu LEN. C DLE &relisa 1 arien rage war _ S mtchT wurdlg, daß d1e Negterung Uns Le é : o e u 2 tru e L S e . No NQurückek So atho ven Konfesfion. ir V E e | der Sculunterricht in der polnishen Sprache ausgeschlossen bleiben | nur einen Regierungskommissar hershickte, der eine äußerst \hwierige Fähigkeit des betreffenden Mannes, der an diese bestimmte Stelle übergehen über die ZurückfseBung dek fatholischen Konse]h1o1 D

Neagation beschränken geltend gemacht haben. Preußen hat dur s r ollten dod wentastens der. Mfleae der Muttersyrache auf aas 5 c C i Gr, Lt C : T4 E aben noch vielerlei Beschwerden. Wenn Niederlassungen stattfinden di Einbrin it dieses Gesegentwurfs ein w itgeh d G Es f Y Pi ee E L a I A dlé As auf dem | Stellung hatte. Aus dem Hause heraus ist der Antrag gestell gebracht wird, entscheidend ist. (Sehr richtig! rets; Widerspruch P en indet no immer die eingehendste Prüfung statt. Schaden richten e »ringung dieses Geseßentwurfs ein weitgehendes Entgegenkomme ‘ivatwege keine Hindernisse m Weg gelegt werden. ! rer C A, Res 1 orte 5 Tsto SEE E A / ( Le 4 tall. D fe E - ; e Ci gung diefes Gesegentw1 in weitgehendes Entgegenkommen Privatwe eine Hindernisse in den Weg ge egt werden. Bei unserer | worden, die Bezüge der Herren Staatsminister zu erhöhen, da sollte links. Zurufe links: Freifahrschein!) die Niederlassungen niemalsan. Niederlassungen von Schwestern genehmigt Land- und Forstwirtschaft. beweisen wollen und hat eine Reihe von Bedenken, und zwar in Ueberein- Bevölkerung ist ein wahrer Hunger nah Kenntnis der Muttersprahe | das Staatsministerium uns doch wenigstens eine Antwort in dieser 5 N C O z ; e ttedertaqung Daa C Sl orts Prifun E S ; ; ) : ; t E U: vorhanden. Möge der Kultusminister diese Frage ohne Vorein- | Frage gebe G8 4+ yainliî ; A E atv E i Abg. Her old (Zentr.): Die Etats der Cin Istaaten hängen wesent- | man noch“ einigermaßen, wenn auch da dle eingehendste Prüsung Der Präsident des Inker1 4 Son S Gyr k ottäanartotion Fo Rhaloir G R J DOTDANnDEN e L VCA ul tusmitini\ter DICICe Frage one S z b YG 4 4 nPDe I I T Do t M «DCTOLD ( en T C ats der 11 ze | \ g cs D dis e . , p E stimmung mit den Mehrheitsparteien dieses hohen Hauses, zurückgestellt ; Ne L : t S LUEL Frage geben. Es ist peinlich, immer wieder mit einer Forderung s Ge A N E E R N tattfindet: aber der Errichtung von Töchterschulen wird die größte ; e S Ld E s, L T Auffass fallen lassen, di L Ld Gutaatión S8 SUaR genommenbeit prüfen fommen zu müssen, die in allen anderen Bundesstaaten längst bewilligt ist li vom Reiche ab dur die Matrikularbeiträge ; deshalb war auh | a eit gema A häufig wird die Verwei L lihen Instituts in etom è pl E g B?

gei uUe 4 n p 10d) be , In ckH J Cs M ANA Tyr Trio P f . Nj E 0 toR C S S c , "” , s T .—- . t e % c Q , $ 5 255 vofn tor Mode Tj n 7 E E B s 2A C J Wir S4 erwe E t uUS- tn0 2 “f torstattor DeG E a 11tg0 of R U GEE E R PIES S men E E I! Abg. Dr. Friedberg (nl.): Wir können diesmal dem Finanz- | Im Etat für die auswärtigen Angelegenheiten ist die Abfindung an für uns die Reichsfinanzreform von größter Bedeutung. „Wir können Schwierigkeit gemach! ia fe “u L s (s einem Berichter|latier des gs Ga mge. wirtschaftlißen Gesezes vom Jahre 1905 und bei Fassung des be- minister niht den Vorwurf machen wie früher, daß er die Finanz- | das Reich für die Besorgung rein preußischer Angelegenheiten dies- jezt annehmen, daß in Zukunst erheblich höhere Matrikularbeiträge gesprochen. Ver P wt, a o e Dg llt Januar angefangen, das. Institut am 20. 1€ en Monats fannten $ 19 dieses Gesetzes als feststehend galten. (Sehr wahr! verhältnisse zu -shwarz sicht, sondern wir müssen eher von einem | mal um 30 000 Mark erhöht worden: die Erhöhung wird kurz mit als 80 4 pro Kopf nicht mehr vorkommen werden. Die vom Reichs- | Uns it HelggL: WEUN “D T I S beko EI C L Ta ( über die Ernteschat in den dem Institu ges{lossen ata) Dio prote Reateruna hat id damit einverstanden erklär gewissen Optimismus sprechen, mit dem der Etat für 1910 aufgestellt | der gesteigerten Snansprunahme des Reichs begründet. Diese Mehr- tag beschlossenen neuen Reichssteuern erfordern viel weniger Ver- | dann könnt Ihr vom Staate Veitlel dazu verommen, und do ¿leg Staaten veröffentlichen werde. Bieter Beric verde allmählich rets.) Die preußische egierung hat si damit einverstanden erklärt, | {s Gerade die Erfahrungen der beiden legten Jahre sprechen dafür, | f ;:SEIMIGELIEN, «SUMUITRGUINNE HEN L I ee E de 1g Denen e egierungsvorlagen, und diese hätten wiederum | kein Anlaß vor, Ordenssulen ander? behandeln. Die Eltern | immer weiter ausgestaltet werden und zunä Angaben die Frage auf reisgesezlihem Wege zu regeln. Sie hat es akzeptie H L S ahrungen der betden legten Jahre [prechen dafur, | forderung muß aber besser begründet werden, und wir werden in der waltungskosten als die Hegterungöporzagen, LUR E P d | ziehen do die Kloster len vielfa vor wegen der Garantie, die für | j S auSgeltaret E una] +ngave e Frage (114i CIUNLUC C5 C XBCge Fz regein. Ie al es afzeptiert, daß der Etat zit günstig aufgestellt Ut, denn diesc Berhältnisse werden Kommisston darüber Auskunft erbalten müssen. Der landwirt- die Steuerzahler zu ragen gehabt. ie preußischen è¿Flnanzen 11nd zue Jen doch DIC AILO ter]Qu en blelsac) L eg L (L N über Weizen , (BGerite , oggen , Hafer , ais, eis und

Ç i l; T p 2 5; j So 4 : î Zt e 4 * Sor \ ) - c , _ - Í . 4 è c: Av + ; 5 {+4 5 p Sto rvroltatAto Ey2i0o ( Ph if Tor e ito 0 Fr if I Soi ck ck io N orf 5 «1 cky 2111 T HTOT daß die erhebliche Frage, ob es sich um eine Geseßzesinterpretation au noH in diejem Fahre unverändert andauern. Das Jahr 1908 | \schaftlihe Etat ist ein erfreuliches Zeichen für das Blühen der Land- allerdings durch die Neichsfinanzresorm gun|tigeLr gestaltet. Daher DIe religiô]e Erziehung derten Ul. Lr CRAE urea R Ne E Baumwolle enthalten. Die Berichte würden ¿usammen- oder um eine Verfassungsänderung handelt, ausgeschaltet werde, indem hat mit einem Defizit von 202 Millionen abgeschlossen, und | wirtschast. Der Finanzminister hat die Besorgnisse wegen Kürzung hatte der Finanzminister ret, dem Neichstage seinen Dank für seine Jet M Ma Ee P G v « listif%be Zeit gestellt werden auf Grundlage der von den verschiedenen Staaten ge- fie wünscht, si auf eine Majorität im Bundesrat zu stüßen, die f der Finanzminister hat dieses s{lechte Ergebnis vor allem auf die | des Kolonisationsfonds zerstreut und mitgeteilt, daß in Wirklichkeit Tätigkeit auszusprechen. Es war allerdings das erste Mal, daß dieser | Schaden „angerichtet werden qun. M en (i 2 dts Delt | [lieferten Angaben, die man bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung 4/1, L Hu 4 M 14 É GT(I L TUBCT e [1 Pa T4 o Pr E 2 e e oi E A N V L V - ( \ D) 1 L b, A 0 N A R fs ç E G «(olo D p ¿F 5 r (rolhito ( - M x E E S L E ZE E M O V rid ¿t Í i zu stüßen, die für | Gehaltsauftesserung der Beamten zurückgeführt. Der Finanz- | keine Kürzung eintritt, sondern der gekürzte Betrag den Renten- Dank von der MNegierung ausgesprochen worden ist. Auch die | wollen viele fatholishe Männer und Frauen unter Selbstentsagung | streng geheim halten werde. Vie Ausdehnung dieser Nachrichten auf Verfassungsänderungen erforderlich) if. GLIALOD S ! ( T ( : l / i c

Sie ift fornor hostro 70 L SL f er : - , e . . o C Se v did c; ck N 4 s A +5 «f ck DJarithor 5 » {3 ‘euen. - L t. zk 4! i E, 2 er 2 E R Sie ist ferner bestrebt ge- | minister hat hervorgehoben, daß er sich in bezug auf die Ausgaben | banken zur Gewährung von Zwischenkredit mehr überwiesen werden preußishe Regierung hätte deshalb das Reformwerk in der | sich dem Wohle des Nächsten widmen. Darüber sollte man sich freuen. | folche, betreffend die Produktion anderer Erzeugnisse, wie Seide, Vans,

1, daß ihr niht der Vorwurf eines | nit geirrk habe. Man dar! darüber aber nicht frohlocken. Denn | soll. Ih wünsche auch, daß der Kolonisationsfonds möglichst wirksam Oeffentlichkeit verteidigen sollen. Wir allerdings legen au „die t OUOEN MEEe aid as geist Rg s etE Kaffee, Tabak, Wein und Del, ere Eg pet aaphact E S ¿bs , L R L ‘o C É - Di nj J Ff S _ [M D V t L 4 ee C R 2 s _— E p E t , 5 5 4 ur ? aterun » (C I, E L L . L c ot 8 e ¿Ea E S - jens gemacht werden kann, und um | diele Ausgaben sollten ja im Verhältnis zu den Einnahmen sein, | gemacht werde. Leider 1\t der |ogenannle Westfonds um 30 000 Mart Aufklärung der Reichs- und Staatsregierung keinen Wert, wir sind | Wir halten im Gegenjay zur egterung na VOT D e sein: man plane auch, über den Preis der landwirtschaftlichen Erzeug-

wesen, die Vorlage so zu gestalte partikularistis{ch-siskalischen Vorgek dies zu erreichen, s{lägt sie die Bildung von Zweckckverbänden

A0 S g T O ATTOTET "De EDEE"" ggr "s

die bedeutend höher sein sollten. Der Finanzminister hat aus- | gekürzt worden. Diese Summe wird daher dem Meliorations- selbst tätig gewesen, um die Bevölkerung über die Finanzreform Wir wollen den Einfluß der Kirche auf die Schule geleBh Melgeregt nisse Nachweisungen zu liefern. c a lien. GStromathiete : Ci N z, en | geführt, daß von dem Jur" ore Gehaltsaufbesserung veranschlagten fonds der Provinz mehr zur Last fallen. Der Staat darf nit aufzuklären. Um Jo ruhmvoller war es für die Parteien, die die haben! (Hört, hört! Unls)_ Il Ihnen E E der bid RT E für die einzelnen Stromgebiete vor, die sich in sich selbst | Betrage von 126 Millionen nur 77 Millionen gedeck waren. | einseitig von einer Vereinbarung zurücktreten. Es ist aber mit der Finanzreform zustande gebraht haben, je geringer die Majorität dafür | hors! hat Anträge darauf ge]tenT, e E s E N MTIE Verdingungen im Auslande. finanzieren aus den Einnahmen aus den gemeinsamen Strömen, Einschließlich der dur das Haus weiter vorgeschlagenen 17 Millionen | Provinz seinerzeit ein Uebereinkommen über die Aufbringung der war : denn bei der großen Zahl der Gegner war die Verteidigung um Befähigung der Lehrer mit zu entscheiden haben ; der Antrag war E 3 ho gti: O De s B vie nid intersceid oller nifo o Ctarterromor | wären also inêgesamt 66 Millionen im Etat für 1908 nicht gedec E T ago Un Malen Kort B H so sMwieriger. Die Finanzreform war von der großen Mehrheit in | {hon vor 20 Jahren gestellt worden. Und seit 1851 besteht ein | (Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs- und die nicht untersheiden wollen zwishen den Staatsgrenzen | "rxr: Angela on 1908 nicht gedeckt | Meliorationsmittel vereinbart worden. Im Westen herrs{cht um so mehr » schwierige S zre] i E U S2 y Ministerialerlaß, wori saat ist, daß das Gedeihen der Schule | Staatsanzeiger“ ausliegen fönnen in den Wochentagen in dessen und die niht unterscheiden wollen zwishen größerer und ge- geblieben. Wenn hier ein Fehler gemacht worden ilt, Jo liegt er niht | Verstimmung, als man meint, daß die hohen Steuern, die aus dem diejem Hause getragen, und es war ein großer Fehler S E Tod "s A (A E e U O Ae nt V Kirche abhängt Fach E lein Tie eil der Dienststunden von 9 bis 3 Ubr eingesehen A E R / f / E ÿ aus jeifen_ des Hauses, sondern auf Jjeiten der Ÿegierung. Wenn Rheinland fließen, eigentlich auch dem Nheinland felbst zugute kommen Nube befindlihen Fürsten Bülow, daß er von vornherein die Jtesorm von 1 rem inmgen A ujammenya! Be R Got H avyalii O) Y rpedittioI1 end L - bh J DIE t e ringerer Leistungsfähigkeit der einzelnen Staaten. Es handelt fich um wir 1908 bereits die Befoldungsvorlage bekommen hätten, dann wäre müßten. Fch h bitte deshalb von der Mata des nur mit einem bestimmten Teil der Parteien machen wollte. y le aufsicht! heißt es, aber fann Del Geistliche nicht Een werden.) ein großes gemeinwirtschaftlihes Unternehmen, dem man nicht absprechen | tie Pflicht des hohen Hauses gewesen, au für die entsprechende | Westfonds Abstand zu nehmen. Schließlich möchte ih um eine Aus- Freisinnigen und auch die Nationalliberalen haben sich lediglich | Fachkenntnisse haben wie ein Lehrer? (Lebhafte Nuse links: „tel Türkei. fann, daß es eine bedeutende nationale Seite hat. (Sehr rihtig! | Yefung zu orgen. Nun aber im neuen Etatsjahre 1909 auf eine | kunft über den dur die Zeitungen gegangenen Fall des Herrn Haß aus parteipolitischen Gründen ablehnend gegen die Reform ver- Haben nicht Geistliche die facultas COgend1 an Gairilibeo Erstes Kaiserliches Armeekorps in Konstantinopel. Vergebung h nicht vorbereitete Bevölkerung etne derartige Last zu wälzen, daß statt | bitten, der ohne dringenden Grund ins Irrenbhaus gesperrt ist, der halten und haben eine Agitation im Lande entfaltet, welche sich erworben? Haben wir nicht an den „Univerhiläten Geistlic e der Lieferung folgender Gegenstände: Schnüre für 20 000 Paar allen Zeiten durch seine Wasserstraßenpolitik, wie die wirtschaftliche 4 Jogar 6 Sleuertermine zu zahlen wären, das war nicht durh- | zwar ein Querulant sein mag, aber doch nicht irrsinnig ist. in nichts mehr von der Agitation der Sozialdemokraten unterscheidet. Stellen Ste nux Geistliche Ne 1 N Ny on Sb Stiefel; 20000 m wollenes Band: 9000 Rollen s{warzes Garn; L D R aftlichen | führbar, so bedauerlich das Defizit an und für sich ist. Die Regelung | Meine Partei wird an ihren Grundsäßen nach wie vol Besonders wenn es sich um Steuerfragen handelt, kann man nicht | Tenntui}e Err El, 1 S O A E e 1 101 Hängelampen und 150 Paar eiserne Bettstellen für die Unter- Verhältnisse der Oberlieger an den Strömen wohl beweisen, Nechnung c Frage der Matrifularbeiträge hat dem Herrn Finanzminister | festhalten. Gewiß werden wir mit den Parteien, die ‘von rets und unterscheiden, ob es sich um einen Nationalliberalen oder um etnen die Helle geht. Darüber herrscht aber großte Us offiziershule. Angebote nebst Sicherheitsleistung und Garantieschein getragen hat: und der es auch in Zukunst Rechnung tragen will. Veranlassung gegeben, dem Reichstag cinige wohlwollende Worte | links uns am nächsten stehen, gern im TJuteresse des Naterlandes zu- Sozialdemokraten handelt. Es ist zu beklagen, daß eine Partei, die an der katholischen O i an Len Ie e: an bie Ankaufskommisfion des obengenannten Armeekorps. Meine Herren, es ist in dem lebhaften Streite der preußischen | nicht E Ee e A sich doch | sammen arbeiten, lehnen aber unnatürliche Koalitionen ab, getreu L der Spiße ihres Namens das O gee m Aus E A M t rig E s Qereis: dafür, daß | _, Verwaltungsrat der Provinz (Conseil d’Administration du Regierung der E GE voveban vai Be nit dn: Ubn Undine nid bloß „Um die rage, day Ne S Der Lcatrikularbeiträge Tradition, die von den Gründern un]erer Partei uns hinterlajjen Ul. wichtigsten nationalen ULUYe o D. tan 1g VETIag ands 8 C2 C Qs A u A Pei e heredti t sind. Man kann allerdings V ilay et ) in Smyrna: Vergebung der Anlegung von dret großen s : 9 D A Den, 0c Ine micht an der nVver- von uns abgenommen 1, Jondern Dod) darum, 1n welcher IBeile das Deéhalb ist es albernes Gerede, daß wtr an einem (Großblock beteiligt jeten- DEr Erklärung Don N Friedberg geht hervor, daß DIE national- DIEC Klagen, DIC ich) JCB POorbrInge, DETEL / lg D. Cel 4 j al Verkehréstraßen („boulevards“) zwischen dem Biertel pon Basmahané brücblihkeit der Verfassung festhalte, wenn sie mit diesem Gesez- |- geschab. Der Reichstag hat diese Matrikularbeiträge“ einfa auf die | Wir geben geradeaus, dem Ziele unserer Partei entgegen im Bewußt- liberale Partei hier im Hause mit den Neichstagsnationalliberalen für die jeßigen Zustände den gegenwärtigen Kultusminister noch nicht “d dem Kai. Reflektanten wollen bis zum 15. März 1910, Mittags entwurfe herausgekommen ist. Einer solGen Anffassung muß i d MNeichsschuld übernommen. Das hätten wir in Preußen ebenso machen | sein, daß der seiner Sache am -besten dient, der nb Bec Freu bleibt. übereinstimmt. O bin j ihm dankbar Tür diele Grklärung; verantwortlich aen E R Edt Für E. den, 12 Ubr, ihre Offerten nebst einêr Bescheinigung eines angesehenen aller Entschiedenheit entgegentreten. Sie fällt in sich zusammen vage E Pg Ns hat P N T De Pappen- Minister des r N ke: a deni bisher hatten sich die preußischen ana Sen Le, E A 4 ge O Tr Negieciaberirt Münster “wo noh Finanzinstituts über ihre Mittel gA Ver Wege en Umschlage der ge- Zee t Pren N N lgen scin Fett wegbekommen, weil er nicht genügende Aufklärung Minister des Jnnern von Moltke: gehalten. Wir sollen die Steuer auf die unbemittelten Kreile abgewälzt Daß das mög ih Ut, eweist der lege Ao egire Zeuner, S ) | nannten Behörde einreihen. Die Pläne und Aufstellungen können weil ja Preußen und sein Vorgehen 11h stüßen will auf den $ 78 der | über den besonderen Wert der Weichsfinanzreform gegeben hat. (Es Der Herr Aba. Dr. Friedberg hat mich nach der Tätigkeit der haben. Und doch waren auc die Nationalliberalen im Neichstage | kein geistlicher Orts\chulinspektor etnes intes entseßt 1\t, auc) da, jeden Montag, Mittwoch und Sonnabend von 9 Uhr Vormittags bis Verfassung, welcher die Majorität festsetzt, die bei Verfassungsänderungen | wunderk mich außerordentlich, daß gerade die Konservativen \o | guf Bef ol S, Ad ra \ E Rai N G ion bereit, dieselben Steuern zu bewilligen. Aus den Aeußerungen Ihrer | wo das Rektorensystem besteht. Wir verlangen auch Geistliche 4 Ubr Nachmittags bei derselben Behörde eingeschen werden. Die vorgeschrieben ist. Ich gebe ohne weiteres zu, daß es durchaus ängstliG nah der Regierung schreien, um die Bevölkerung zu E G M ujammenugerrezenen R t Partei geht ja hervor, daß in Ihrer Fraktion 27 für und 27 gegen | in der „Aygeisscqutin pen, E E on O A projektierten drei Straßen führen von Basmahané 1) nah der Börse, erwünscht und erstrebenswert ist, bei Verfassungsänderungen consensu beruhigen. Wir von unserem Standpunki mußten der Bevölkerung 2 N 1 Berwalkungsreorgani]ation gefragt. Gs 2 die Erbschafts\teuer zuerst waren, und Sie führten den Fraklionözwang E N Fen Eile Gs Sekrors iegt bas 926 m breit; 2) nah Bellavista, 15 m breit; 3) nach dem MNe- omnium zu handeln. Aber, meine Herren e S Ste die ae ge Lat sogenanite Meichösinanzresorm in fozialpolitischer natürlich, daß bei den überaus umfangreichen Aufgaben, die dit" ein, sodaß sogar drei Ihrer hervorragend}ten Bertreter aus\eiden mußten. Soldin S D Pofhule:, fie muß V fonfessionellem Geiste gierungsgebäude, 18,75 m breif. L Y L ? N C E Die iri DUIOE: bie. die or mgt E Zas jemals, das Licht der Kommission gestellt sind, niht in dem schnellen Tempo, wie es 8! Und die neuen Steuern [olen V E L Sie v Q OEO E O e A ie Früher 8verfassung selber in $ 78 gewahrt, darf man nit aus der Hand | erblickt hat. ine Flnanzreform, die 1m wesentliche ofs } ta alt E L e h YAGeR zum Teil Besitzsteuern, dur die die Kreise, die Sie vertreten, getro! V ngen_ 4 L O 1 x : N ; s : geben, denn sonst kommen wir zu ciner Stagnation nserer Neths- alle Lasten den minderbemittelten Klassen auferlegt A O Es Hoe Hause vielleicht gewünscht wird, die Geseesvorlage" Werde, Das “fage vir sondern das hat einer Ihrer besten wieder Geistliche als Negierungsschulräte ano: Die Schule wird nicht Gesundheitswesen, M na ros und Absperrungs- / Ausgleih unterläßt, um eine gerechte Besteuerung herbeizuführen, fertig werden, um hier vorgelegt zu werden. Aber die Kommis? Freunde erklärt: man sollte nur wissen, was für cine Nolle die Auf- darunter leiden, die christliche Erziehung würde erweitert O LE maßregeln. des Verkehrs und die Frage der Schiffahrtsabgaben ist überwiegend Pie Reik E in ‘Wirklichk le Tae E Bd L E d D e e M 1 Cnt P Eb M nationalliberalen Bare e am E er En T Saitrei dén A E und posiliven Türkei. f 210d E LMS : V” ï G iCYSNNANnzre l S t % ; y 5 ; YeNB- “e ß et iches fz z ; 5 - ‘r Mitte el L ULE S L s h XCNB ELL ; 14 , I F P Ae i , : s ; » (Bof +8 î F { f Fit eine Verkehrsfrage nur im böchiten Maße abträglich und chädlich steuern, sie fallen auch auf die inteten Klassen 4 A e sprechen, daß ein reiches Maß pon Anregungen que der Mitte 8 Steae traaen! Tann a a0de Bas Cle Aan dur seine riesige Geist zu stärken zum Kampf “gegen. den Umsturz. Wie war es mit j Der internationale Gesundheitsrat mnn Aen hat verfügt, wirken kann. (Sehr wahr! rechts.) Meine Herren, die preußishe | nüssen wir der Bevölkerung kar machen, daß eine wirkliche Finanz- Kommission an mi als den verantwortlichen Leiter der ganzen L Einflußnahme auf die Presse in Bewegung geseßt hat. Die auf- | dem Ferrer-Rummel, bei dem sich Künstler und Professoren begeistert 200 4 Q C Uan Ad in der Eirtei anerkannt E L N Bais he Bech T ine reform durch das Kompromiß des Zentrums und der Konservativen gelegenheit herantritt. gesammelten Matrikularbeiträge von 43 Millionen konnte das Reich | beteiligten? Das war der Umsturz von oben. Das war kein Nuhmes- | über die C Dito Siegel g U E ILCLb Bre Leg R Feit, der Notwendigkeit, der |

Par Dana

rets.) Ja, meine Herren, eine nationale Seite, der Preußen zu

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einrihtungen, die gerade auf dem Gebiete des Verkehrswesens und

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A verhindert worden ist. Es ist erklärlich, daß mit den gesteigerten An- Die Kommission hat sich in verschiedene Unteraus\{chÜ} nicht durch Steuern aufbringen. Dazu war die Summe unker dem | zeichen für die deutsche Wissenschaft. Jn schweren Pen net C Bs versehen {ind Semeinförderlichfeit ihres Vorgehens | forderungen an die Staatsaufgaben auch die Summe der Staats- | geteilt. Es ist ein Ausschuß gebildet für die Vereinfachung Negiment des Blockreichstags zu groß geworden. Gerade unter der ! man sich des christlichen Geistes; da sagte der alte Kaiser: „Jch | fremden Yasens L

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