Rechenschaft fordert, selbst wenn weder eine Nur zwei haben ausweislih der Gerichtsaften ‘erklärt, daß fie in-
beseitigt, daß man die Akten einfach in den Schrank legt; bei | über \fämtliche Einzelfälle sie sich beseitigen lassen. Der | Beschwerde vorliegt, noch klar ift, daß der Landesinstanzenzug erschöpft folge der Tabaksteuererhöhung brotlos geworden seien.
Togo H - G 5 T» Sto S - q . ie Me ot “hat durdbliden lasen, de der Versiherung war. Ob der Landesinstanzenzug in den von dem Herrn Abg. Geyer À C A S “ . . " . , , -. . . , Ö E ® | angeführten Fällen erledigt worden ist, darüber habe ih aus seinen der Gesamtzahl der in Hamburg. in diesem Zeitraum wegen Bettelns in einer solchen Sonderklasse ihre Interessen befser gewahrt. In den Es scheint dies bestraften Personen. Keiner der 30 Tabakarbeiter ist in Hamburg, s L Kreisen der Privatangestellten wird sich jeßt natürlih ein Sturm der | nicht der Fall zu sein. Vor allen Dingen aber {eint mir, Iw c Î Í "a B e Î l a e Entriit oho ( 2 Pri » ck ck00 = Af ŒœŒ h B A i Z 7 L N L f 7 s s Gntrústung erheben. as Privatbeamtenheer wächst von For u fast sämtlihe von ihm angeführten Fälle — er deutete das am Meine Herren, ich will nun noch den Fall erwähnen, der nah ° Z g E etn V j der definitiven Aus- | Erlaß der Ausführungsbestimmungen vom 96. November liegen soll. Um cu en Rei san e 9 ? L R U “d . i eo : A L P 3 / R führungsbestimmungen vom 96. November liegen. ( t ZCIger Un omg l reu Î en Sta ? | Das Haus geht über zur 4 nterpellation der Sozial- | Mitte.) Er hat nur einen oder wei spätere Fälle angeführt. Fch glaube, | Johanna L ofmann im Auge hat; sonst wüßte ih nicht, welcher Fall in L z L Q B è x : % 28 Da ibm sogar antworten; ich will ver- Betracht kommen könnte. Diese Frau hatte ihren Unterstüzungsantrag T2 @ e li i 40 &® Ft dem Herrn Reichskan ler bekannt, daß die Ausführun | : ¿ L S rin -Ç d Oi Dent DEN sfanz s L 3 | suchen, das naher zu tun. Ron dem zweiten Fall ist mir nichts , Dienstag, den 18. ÎANURALT 1910 arbeitslose Tabatar beiter Härten und Mißstände für ermittelt wurde, daß sie im Begriff stand, eine Invalidenrente zu € j tigten / N L i bekommen. Sie ist von etner Behörde zur anderen geschoben worden, (S@&luß aus der Ersten Beilage.) geseßes fest; und wenn deshalb in Artikel Il: S fanzler bereit, zur Beseitigung dieser Mißstände Berwaltung®8- s ; L L t a ge. E Ls trages alb in Artikel Ila nur vom Inkrafttreten deutsche Tabakgewerb ¿s Y L “ / ember mit Vertretern der Arbeiterschaft in Rerbindung gestanden dieses Gesetzes“ die Rede ist, ; che Tabakgewerbe nach wie vor ungestört gedeihen wird; durch | d f : Z .' | Meibnadten wandte sie f ¡G, und ih versuchte ihr die Unt vDLeles 3es* die Rede ist, so kann nur einer der beiden Termine, | doch nicht C20 Mf ; ungestört gedeihen wird; aber es kaun e Ht T abaksteuergesez ausgewo fene Unterstükungsf 1e von Weihnachten wandte fie ih an mic), und 1 versuchte thr die Unker- A Y j dee | ntcHT Un] ere Aufgabe sein, gerade den aanzen Personalbestand, rwoie er den die im Tabat\teuerge ei ausgeworfene Unker üßungssumme vor ° Nachdem nun die Vorversorgung Balsibtosiar ind ‘das : ¿ g ganzen Personalbestand, wie er 4 Millionen erhöht wird - denen ich in der erfreulihen Lage war, zuzusichern, daß auch noch über | L fie Snvalib i e Saduakt E s ( fen und das Gesetz in | geseßes, gemeint sein. tei via sie bereits die Invalidenrente un er Nachzahlung vom 1X. uguit 1c 2 t zwoel1 ZFadHhren 1n diesem künstlihß festzuh i ; l N e aile Reichs\dck agt era at P : C B i ¿ dh Zigarrenhandel ernstlich versucht, sich darüber einig zu werden, i S erren, ic | ünstlih festzuhalten, auch wenn ein Teil be- sich der Staats}elrelar des Reichsschaßam1s T5? muth zur \o- | Arbeiterschaft Rechnung gekragen werden sollte. Ich habe das gerne ard l 1 | | 3 en, in | feineswegs mit s{roffen juristishen Deduktionen von der H E D l echs fortigen Beantwortung bereit. : j 14,30 4. (Hört, hört! rets.) Wenn der Herr Abg. Geyer diesen j Musier u d (ten Preis a der Hand weisen, | zweigen sehr wohl sih darböte. Dazu ist denn C wie M beiter m : : ot Q c Aa oder neue a en aiten ret en liefe o t Ti a M ü - fn 7 ATDeCILCT- 3 u terpellati a Benebmen über die allgemeine Ausführung des Geseges -| Fall — e cer ist lich efant t | fern solle. Dieses Vor- | Nachrichten darüber vor, daß umfassende Aenderungen in der La lebens vi E D Abg. Geyer (Soz.) aus: Die Erhöhung der Tabaksteuer hat gehalten und die Reichsbevollmächtigten veranlaßt, mir periodisch 10 glaube ih nicht, daß diejer den Ausführungsbestimmungen vom Teil des Handels aus Konkitrrenzrückß A / 1 CL 4 SODE ebens viel zu intentw (fehr ridbtig! rechts), und au der -deutsce zahl, Zehntau]ende von Tabakarbeitern, arbeitslos ge- | darüber Bericht zu erstatten. 96. November zur Last gelegt werden kann. Ich behalte mir vor, S efi rrenzrücksihten absplitterte und es vorzog- Aber auch binsichtli da E macht, und eine ungezählte Schar von kleinen Unternehmern sind |. Zit in d "die Ausführungsbesti n in Kraft sein werde zunächft die alten Bestände noch zu den alten Preisen loszuschlagen. n is insichtlih der Tabakarbeiter selbst wird es wohlgetan Bitte, halten Sie mir nit entgegen, daß di 1E Ire t worden. Trobdem ‘die Regierung nidjt/ fUr | eit, in der die Ausführungen B R fo sollte, mit Gegeneinzelfällen u dienen i sein, den Zweck des Gesetzes im Auge zu behalten. Es wäre unweise | nur intritt, we E A E A N MeNpung. 1a nôtig gehalten hat, darüber statistishe Aufnahmen zu veranstalten, ommen sollte, mit Gegeneinzelfäten Wu Rauchers. Nach Beendigung der Steuergesetzgeb ; P eile ur eintritt, wenn keine andere Arbeitêgelegenheit sih darbietet: denn 4 L auto wor Not Sas L ottor tal na 5 4 : 5 zt g : x S e L ges f C B P J G f z DETII tann behauptet verden, daß 40 000 Arbeiter arbeitslos gemacht die Auslegung zu fichern, welche ihm nad unserer besten : 30). M | : ( 1e g gebung vom vortgen fleinli ind mit möglichster Einscränkun b haben: a ra l ( nth r im Kleinkriege verlieren, sondern versuchen, der Sache einige Pie 4 19% S Ler G g handhaben: und ih glaube, dafür, ob andere Arbeitsgelegenheit vorhanden ift, den Behörden z1 Gewerbe. Die alten und minder befäbigten darunter sind dauernd, Bra inteiei sts Giese Stell E dazu bestimmt war, in sehr übertriebener Weise dem deutshen Kon- | g Rclauf i | rae s aag die anderen vorübergehend arbeitslos gemacht worden, und wié Vielleicht interessiert es Ste, an dieser Stelle, meine Herren, zu ; E L at - | ganzen Verlaufe der Entwi ; 5 ‘é 2 T ; A e A R j N Gor R G Ÿ zu der Frage, wie es mit dem Tabakgewerbc augenblicklich nah der E A Z C twicklung nicht geschehen ist. Aber ebenso ih selbst nah Arbeit umzusehen, so wird es einem amtlihen Org abl hafsarbeitern die Wirkung des Gesetzes dur Ner- s a ros L 5 : f L C. artifel durch die neuen Steuergeseßze belastet würden. (Sehr ridtig! N N 0 ° ; S Cme amtligzen rgan, N L oe S6 F D EO: Tung D R, E E gegeben worden ll. Fch hatte erwahnt, daß von Mitte August bis A e; : i i g! | felbst wäre es, wenn wir zulassen wollten, daß das H; Ï E S E i fürzung ihrer Arbeitszeit um ganze oder halbe Tage und ent- N 992 : C ; S E Meine Herren, ih kann, obne eine Widerlegung befürchten zu S p : 3 O , daß das Unterstüßungs aufzudrängen. (Sehr richtig!) - Ende November rund 1 225 000 4 aufgewendet waren. DI18 Ende — R tell daß: die B des 5 es wurde den Konsumenten in drastischer Weise vorgerehnet, daß di sf h müssen, die Behauplung aufstellen, daß die Bewegungen des großen Berteuerung c feu vinélnen Kons E y E aß le Versorgungssystem auëwüchse (seh E 2 i : E ren, i gei s ¿élnen Kousiuartikeln keineswegs so groß \èi | das aus E ¿wüchse (sehr richtig! rechts und in der Mitte), Befürchtung auffassen zu wollen; aber es war mir v S A T C B S r Kor seguenz Ad - S « 2 7 L Les L L O d L A L L l on IToONRe Nor onseguenzmacherei selbst da funktioniert, wo gar kein daß die Interpellation mir Gelegenheit gegeben hat, di 5; L rit VE As ATHCTYTS al, dIe e Desur tuna
gutem Willen müssen und werden j Also nur 2! — Die 30 Tabakarbeiter repräsentieren 2,75 vom Hundert bilden wollen; _ das it nit der Fall, sie glauben vielmehr [L „D i ) Ausführungen Bestimmtes nicht entnehmen können. als ob | Altona und Wandsbek um Unterstüßung vorstellig geworden. Jahr, und der Reichstag unterstüßt seine berechtigten ps 2 oa : i S({lusse wohl selbst an — vor dem Erlaß Hört, hört! in der Fch nehme an, daß der Herr Abg. Geyer die Tabakarbeiterin * c Y . C . as A N m , demokraten vom 30. November 1909: auf den einen Fall könnte ih - "- p - ” s . , Rol , - 9 der Vorschriften über den Bezug von Unterstüßungen an gestellt, und es hat damit allerdings ziemli lange gedauert, besonders weil s bekannt geworden.  2 L LovroHHaten ergeben hat: Œœf 2 T N. 2 h ; die Unterstüzungsberechtigten ergeben hat? Js der Derr Reichs- Meine Herren, ih habe au nach der Sißung vom 14 N : L r : : d F eitigung S obentwurf einzubringen wie der Herr Abg. Geyer sagte: von Pontius zu Pilatus. Kurz vor maßnabmen zu treffen und einen Ge|eBe wurf einzubringen, 5 y = e ie i s und es sind dabei noch mehrere Punkte zur Sprache gekommen, in und zwar offensihtlich der für das I x l - : c Kf 5 | T er für das eten des h; E L D e stüßung noh vor Meihnachten zu verschaffen; da ergab si aber, daß R Wir Dat vhO falt das Inkrafttreten des Tabaksteuer- | im Tabakgewerbe augenblicklich vorhanden ist, auf die Dau S lee C 9 “ies p! ì A S di L A raft 9 ete Aar a as solide Ziga c: : 2 f fti E M auer pon Auf die ¿Frage des Zweiten Vizepräsidenten erklärt | die Bestimmungen vom 26. November hinaus dem D andpunkte der B E 7 : & ] Zigarrengewerbe und der solide Meine Herren, ich würde die weitere Erwägung dieser F F Häfti ;7 an mit 65,50 46 erhalten hatte. Die Rente betrug im Monat e t Node: vie Vidhès rwägung dieser Frage | s{häftigungslos ist und wenn eine Beschäftigung in anderen Erwerk U N ; ) 5 A ; jeweit man Naucher die bisherige Zi z 5 Nroif C E tgun( anderen EGrwerbs- veranlaßt. Auch babe ich mit den Bundesregierungen mi m y i O w ge Zigarre zu erhöhtem Preise | wenn ih nit hinzufügen müßte: es liegen mir bis jetzt fei ; M, ZUC Begründung der Interpellation führt der laufendem Fall meint — ein anderer ist mir wirklich nit bekannt geworden —, Sud nit vollständig gel ¿hit #{ y S 8 jeßt keinerlei | mangel, der Arbeiterbedarf in vielen Zweigen des deutschen Erwerbs A G: Ÿ t : : : aben i ( ungen, zunächst {on deswegen, weil ei Cs ; O 4TINELDS- / 1 , weil ein | der Zigarettenarbeite : s e i D Dg er dur das neue Geseß herbeigeführ n +4; l “R : i e ; | eigeführt wor & 1 RBotätiaunasd Z 2 eine große Anza Fch wiederhole, daß während der ganzen | y ‘Legt 1 V: JEHMEEE / den sind. | Betätigungsdrang zu groß. ibrer Existenz beraul falls der eine oder andere Redner noch auf solche Einzelfälle zurück- Ga di crivifäe V ifliden L ¡rer Existenz beraubt : 0 ede ; i L Aber die‘ 1 er mißlichen Lage if s Miß 8 von mir das Gleiche geschehen wird, um dem Gesehe 1E i | | i: i / age ist das Mißtrauen des | von uns, wollten wir die den Arbeit un Fh möchte mich aber bei der Beantwortung nicht allzusehr Y cute ‘bétanntlih bi l z l : den Arbeitern zugedahte Unterstüßung | daran krankt ja gerade die ganze Konstruktion, daß die Beweislast worden find, oder 20 9/0 der Gesamtheit der Arbeiter in diejem C büb Beifall in der Mitte Jabre [es ntc ein sehr lebhafter Preßfeldzug ein, welcher 4 : A e L E i Ueberzeugung gebührt. (Beifall in der Mitte.) B | i : bi , pas Zeugnis von Ihnen beanspruchen 3 A2 6 E ( us n TE allgemeine Seiten abzugewinnen, und wende mich deshalb zunächst - enten überhaupt darzul i [d Ä uen zu dürfen, daß das auch in dem fällt. Wenn Sie dem arbeitskräftigen Manne den Trieb nehn E o j Ó h : A 5 jumen / rzulegen, in welcher Art sämtliche Konsum- A S O A Trieb Nneymen, lange wird der Uebergang dauern? Außerdem ist einer großen | erfahren, was un Monat Dezember aus dem Unterstüßungsfonds aus- | 7 i | )e Konsum- | nachteilig, unter Umständen verhängnisvoll für das Wok I rhoî Ca e css: A SÀ Tabaksteuererhöhung steht. Hies Katie i velalle ‘ 9 für das Wohl der Arbeiter | das außerhalb des Arbeitsmarktes stt \chwer werden, ibm so rets.) Dies hatte nun wieder natürli einen Gegendruck zur Folge; | oder e Si er werden, thm sole - — wie Sie wollen — c C261 F d Z : N ie wollen das Entschädigungésystem sich zu einem Mete Hercen, 16 bilse, dos, wi 4. gésagi bal x e, das, was ich gesagt habe, nur als Hi
iprecende Lobnreduktion füublbar geworden. Es handelt sich zunächst [lerdinas vielfach nur um furzfristige Entlassungen; aber inzwischen | Dezember sind 1 615000 M4 ausgegeben. C8 waren also im e : E L S N E aae DO E in (De 7 j 227 A 4 1 rontTi ; Marktes aus Anlaß des Tabaïiteu seßes diesmal längst nicht j ; Ï neuer Arbeitsmange! L den Untergeumern ein. A Dezember rund 387 000 ausgegeben, das Ut wesentlich weniger, A 0 S e E ne es bei E wie er fürhte. ja daß sie minimal sei Hierdurch sind nun die | 9 Nerbe in Be “ac mt ckNder tr en c 8 So 40Y - E C © d N ¿ties i x r t, Ó 4 o e 5 x ck “otto P 410 1e 23 4 a) d Le A | . L \ c C, E E etrat fommender Firmen aus den ver- | als im Monat November, der Cin Ausgabe von 518 000 4 gehabt | - - eihende Und U a) i) MWip hab Raucher kopfheu geworden und wollen sih mit einer Erhö E Anlaß zur Hilfe vorhanden ist, das dem Staate das ges s bie E E gent früberen Gelegenheiten waren. (Dort: bört! rechts.) %Zbir haben y ¿5 : einer Erhöhung des | de A: s N E das gesamte Nisiko ier ganz ofen auszusprechen. Träfe sie zu, so würde dami y Y j Zigarrenprei]es oder einer Aenderung der Muster überhaupt nicht der gewerblichen Fluftuation auflädt und den Arbeiter von der NVer- | Erachtens ein C Érbetientnbet n ne zu, so würde damit meines . antwortung für sein Fo , é l 5 aRS S E L i witegendes Argument gegen ine Wiede rbolung G g Nl rtfommen zeitweise entlastet. (S H hnebi e gegen eine Wiederholung des - - C s Sebr richtig ! obnebin mit Zweifeln unternommene E Î D : unternommenen Versuches vorliegen.
“-
a tritt immer i Redner zitiert eine l cten Orten.) Gerade in diesem Monat Januar ist die Krise | S S T O , L i : e 2 bat. Auf die Gründe, die 1a sebr nabe liegen, werde ih mir : : j dafür wenigstens in einer Beziehung ein gutes Barometer in der É L S l : : L mebr abfinden. Ich stehe niht an, hier z1 x 2 _ / 1 erklären — und hoffe ) oe, | rets.) 8.) No G : Verhandlungen mit den Vertrete E L l it den Vertretern der Tabakarbeiter habe
bakindustrie noch \{ärfer geworden, zumal wir noch immer ; \ I is C R nen Krise franfen. Man bat ja in dem Geseße vier erlauben, naher noch einzugehen. An Gesuchen sind bis Ende 1909 Einfuhrstatistik. Meine L die Einfuh Rohtabak pfl t11naen «arri oho r o-FOR : : d e , — g F1nTuUpriic G e Horre e W& 0 LoDtaba T ß dies À gungen vorgesehen. 53 586 eingereiht; (hört! hört! bei den Sozaldemokraren) ; Einfu rstatistik. Peine Herren, die pn N A G. egr daß diese Grklärung auch etwas dazu beitragen wird, die Situati D a 0 B A S Laas Mrholtee, vo jedesmal stark zu schwanken, sobald eine Aenderung der Tabatsteuer rn ÿ ih diese Entwidklung bedauere. 5 niliche Eo vere E damit is aber nicht gesagt, daß 53986 «l eiter, vom \ : : A L zu verbessern —, daß ih diese Entwicklung bed Gi toT Die Gefahr, daß dies geschieht, liegt hon in dem Wes Grund zu der 2 ; unser rüh: erfolgt oder auch nur droht; aber niemals hat sie so stark geschwankt he8 ilung bedauere. le mißliche E t b o: 1 dem Wesen der rund zu der Annahme, daß unser rückhaltloses Eintreten für die i 1 9 , age des Tabakgewerbes beruht hauplsählich auf der Unsi ie nterstüzungsvorschrift verborgen und ist au in der T Not befindli bei ‘werden wird dur eine besonnene ) auf der Unsicherheit der | Verlauf der Entwicklung f in der Tat durch den | Not befindlichen Arbeiter erwidert werden wird durh eine bes i rlc 5ntwicklung son an den Tag getreten. Ih möchte nur Einwirkung auf die beteiligten Kreise, un eine ibe x die igten Kreise, um eine über den Zweck
Die Ausführungs-
| zahl 53 000.
| Von den Gesuchen entfallen auf Preußen rund
j | Arbeiter hinzugezogen hâtte; das Reichs S e j überdies auch die | Wenn Sie die Zahl der Arbeiter berechnen, die durh- ° : L : Cin ns | 5 wiederholt darüber prochen hat, noch genau n der Erinnerung jein. S i 2 E ) | G er ge ge 9 er jet sich mit Aussicht au Absatz zuwe F R e fonds geradezu v has G t L U: ‘elleid cir Al 0D i f ß zuwenden foll. Es wâre sebr Sprach bri E O . x sind, so werden Sie piellel t auf ein Funstel oder wentger Lommen. ! a2 e Ce Sprache zu dringe un 8 i 5 R mit Crt - ing plößlich um. | V i L E ein jährlih 430000 dz; im Æabre 1877 aber angesichts der ; Sr - A : gen, und den, etwas zu meiner Ueberrashung, der dies mit Erfolg geschehen und daß fomi G D wollte, eine Klärung herbeizuführen. Die Agitation des vorigen | bin! G L i d daß somit der Fonds dem wahren N indun bera sheb N itr " | : 4 g herausheben. Wir haben lange darüber verhandelt, ob ein rets.) und nun in seine Heimat zurückehrt, unterstüßt Us Gitedberts (9 »5 0C _ | pon der gleihen Stärke haben wir zum Beispiel 1872 ge- l Abg. Giesberts (Zentr.): Nachdem die ursprünglichen Aus- 95 000, auf E R Es E S t : Ih wen i ohr 3 R 1 Baden 11 000, auf Sachsen 77( / Ih de mich uunmehr zu der Frage, welhen Zweck der | seiner eigentlichen Berufslaufbahn steht foll gehind S Il ; ebenso ) ' gehindert werden, den auch die leßten Klagen verstummen werden. 4 Nufaabe onorithor S L e282 E Aufgabe gegenüber nicht sofort zurechtfanden ; es sind abe ronf d ( : es find aber auch sonst
x den Viermillionen- vor, aber auf b s U i L Ls s A i A5 ( D mili L D 4 p » (C 4 o f So nd bei einzelnen 4 Dies Ut. [ret ih eine etwas willkürlihe Schäßung, die ih an der | & A e : e A A S è ¿rerbôhung fand . enorme Voreinfuhr {tatt, lodaß L A S 5 Steuererhöhung fand eine nor E, | S Sommers war zweifellos übertrieben und unzutreffend (sehr rihtig!), | j ° ee . 1 , p , - . / . mt , 00 nit festlegen zu wollen: ich will damit nur fennzeidnen, daß die 2A , L L 2 j ), | junger Mann, der die zweijährige Militärdienstvflicht zurückgel | i belief und im Jahre 1878 }ogar auf 1 000 000 dz, um dann im ab dem tatsächlichen Verlauf der Di S | i pflicht zurückgelegt hat Auf Antrag des Abg. Singer (Soz.) tri T ; arbeitélos waren selbstverständlich viel rerinager ist als die Gesamt | i Ht Hz er Dinge den Vorwurf nicht machen, ausgeschlossen sein ) t E N C eITSl08 IDIIT, ITDCTIIA (0e C as € Weida - E s “s c n / R 120 000 dz! Aehnliche Erscheinungen, wenn au längst nicht Purho1t s ; n - L . ? eini / y Ung u o No ck— H werden oll, weil er früber ei C ; L A A ; das Publikum unter dem Deckmantel der Steuerbelastung auszubeuten. eil er früher einmal Tabakarbeiter gewefen ist. Also, | führungébestimmungen reformiert i Q N gsbestimmungen reformiert worden sind, ist mir allseitig aus ! 4 g aug L o 5 l - : Œahr F Q Ats A So “7 ito gebessert hat, und 1chnel c C e im Fahre 1905, als die Erhöhung der Tabafsteuer R 2E e Pu und auf Hamburg 9560. | : E A i L: er demgemäß zu beurtei : Dor Nt s L Es 1it menschblid beareiflid, daß die Zollbehörd "a G wiederum zur Erörterung stand, und in gemäß zu beurteilen ist. Der Viermillionenfonds ist ohne jeden | jugendlichen Alter vor zwei I ; s begreiflih, daß die Zollbehörden fih einer neuen en Alter vor zwei Jahren einmal Tabakarbeiter gewesen ift! MUO rie erfolat - die fd boffentlid | ; EE U C L DLe 1h vofentlid nicht wotederb ler U 7 7 holen werden,
verspätet, waren bödft rigoros und E N Arnd 5. August bis Ende Dezember außer Arbeit gewesen wären. h: n E Verordnungen grune ; : : wie im Jahre 1879. Das wird dem Herrn Abg. Molkenbuhr, der Í t SRBIE i / S l ? O 0 Produzenten, namentlich des mittleren und kleineren, welchen Sorten : ebe Hu Gnittlich während dieser Zeit außer “Arvell gewesen | gts L L : : einen sehr charafteristishen F ; ; : man zuerst liberal Im Durchschnitt gingen damals an Rohtabak aus dem Auslande vinsherswert, wenn nah dieser Richt hen Fall, den i mir vorgenommen hatte zur fanzukalin Dar Î 2 4 ; - L 1 Pn. au x \ / ieser Richtung das Publikum dazu helfen | Herr Abg. Ger benfall j en. Daß E C e und * Sr a GBosetes b abg. Weyer ebenfaus ; c C V s Handhabung 1 uslegung des Geseßes al 1E urd E N N S, e A ebenfalls vorgebraht hat, gerade in dieser Ver- Nugen der Arbeiter dienen möge, hoffe ih aufrichti : hörden zu it aut D wurde der | Hand des mir Vorutegenen Materials mae. Ich bitte, mich darauf A 2 A ea E S GUZ A id e ih aufrihtig. (Bravo! | diesem Jahre die Gesamteinfuhr nch aus 766 000 dz aber dem soliden Zigarrenhandel d der i | j t (l und der Zigarrenindustrie darf M Raoî L L (4 : ( man ; i ] | Zahl der Arbeiter, wel@e durhschnittlih in der ganzen Periode | & S / A n vie : nicht etwa eine Uebung, denn da soll die Unterstüy feinesweas | die Bes Í Fahre 1879 auf 120 000 dz zu sinken. Also von 1 000 000 auf daß Ne ihrerseits versucht hät E i i stüßung keineswegs | die Besprehung det Jnterpellation ein b ucht hätten, daß sie nawentlih jeßt versuchten, ä ein junger Mann der in der M c c! N L E na as By -- , Vo ‘ines Lebens E Qs ov ion ¿s auern 4600, auf Hessen 2900 habt, als die Einführung des Tabakmonopols in Frage fam, L Z N (fraft seines Lebens am Anfange | “5 beteiligten Kreisen versichert worden, daß die Situation fich f | )0, auf Bayern 4600, auf Deflen 2900 Unterstüßungsfonds verfolgt und von welch j en, daß die Situation Nckch seh 5 ( d von welchem Grundgedanken aus | Kampf des Lebens auf eigenen Füßen z i E | anderen Jahren. Beim si j 8 auf cigenen Füßen zu beginnen, bloß weil er im j Ca c A S Z L C E Z Noraang auf dem Wohiote der deuts R & gegenwärtigen Anlaß hat zwar auch eine lebhafte Voreinfuhr statt- NETO s Ee Gebiete der deutschen Gesezgebung. Auch 1879, | Das kann ih Sali fü 5 j als die Folgen der Tabaksteuererhöhung viel tiefgreifender waren [é A Unmog ih für gesund und zweckmäßig halten. (Sehr | venn wir in die Lage kommen sollte ; N i aren als | rihtig! rechts und in der Mitte.) wiederholen. Vielfach ind d en sollten, eine jolhe Aktion zu n O a ars s S Berechnungen über den Jahres- sverdie att 300 nur 240 Tage zu Grunde gele RaA ot Zg ) gelegt worden. Biele
| Von den Gesuchen sind am 1. Januar als berehtigt anerfann! Q s gewesen rund 46 000 (bhôrt! hört! bei den Sozialdemokraten); ab- 5 s fi i i le - inf ines eyt, twa I gewese d d 2 : gefunden, aber 11e reidt faum heran an die Roreinfuhbr eines der jegt r ne folde Unterstü j zt ole Unterstüßung nit erfolgt. Im J d b Sm Zabre 1906 Ich eri i f E. ri S f i erinnere um die Gefahr auch von einer anderen | Tabakfabriken haben mit Kündi Tabalk\c aben mit Kündigung, viele mit sofortiger E N gung, ofortiger C&ntlajjun Ls ung eine unberechtigte
gelehnt 4392 und unerledigt 2474, das sind 5,3 9/9 von allen Gesuchen. anderen Jahre, die ih er *bnte, und bleibt weit zurück hinter dem j i ¿L L E tee Ande V j Ae L Want, ) ZU 1c L434 : : ” Ev L 7 Meine Herren, um nun einmal zu arafterisieren, was diele | was in den F abren 1877 und 1878 eingetreten it. Wenn wir die Z der Ne der Zigarettensteuer war ein Antrag auf Unter- | Seite zu beleucht T T E ; T i » Aa N N L L A úßung der influßiten Le 7 az Î eleuczten — an j \ t j T 5: 5,3 9/0 bedeuten, werde ih mir erlangt nähere Zablen noch bezüglih | normale Steigerung der Rohtabakeinfuhr behalten bätten, die leit e A gn ae Arbeiter eingebraht worden. Damals | der Budgetkommission N e M 6 {hon kurz in | cines Teiles der Arbeiter operiert ; hier hat ; So 4 ine Zth q ïn of SPr nact n D437 f S - - _ , - “ - - e 9 o. P U e Ne f , 9 L : x î i k i J Differenzier ck} Ç s j 5 x 7
in der vorigen Sizung so besonders a gefohtenen Königreichs | 1902 etwa sich zeigt, 10 würden wir im Jahre 1908 eine Ginfubr von BVorschri Á Ut VET MEILETRNA entgegengebalten, daß eine derartige | ihrem Fabrifkherrn fomme psr Eid Fabrikarbeiter du S CLENA O bei der Entscheidung über die Gewährung der Unte
| 700 000 dz und im Zahre 1909 von 710 000 dz zu erwarten ehabt DOr rift ie tiefgreifendsten, unübersehbarsten Konsequenzen mit \sich | drohun L ands ge ommen waren und ihn unter An- in, stattgefunden. Auch die Lehrlinge sind E
L S C ae N See 1908 780 000: di A bringen würde; es wurde au darauf hingewief R g es usstandes gebeten hatten entweder rudnchtigt worden, und damit beging man eine weitere 1 net aP oi
baben. Statt dejjen 1nd 1m abre 1908 780 000 dz und im Fahre : ingewiesen, daß die Vorgänge, | noch 4 Tage i Ó ' nur | Dasselbe gilt für die Zi O eine weitere Ungerechtigkei P : A S j x die man aus der Gesetzgebung sonst S R ' age in der Woche, oder auf je 14 Tage die Hälf Dasselbe gilt für die Zigarettenarbeiter ; unsere Absicht gi ‘chaus | 1909 790 000 dz eingegangen (bört, höôrt!), allerdings von den uträfe d Belepgebung jon]k angezogen hatte, hier keineswegs | Arbeiter umshichtig arbeiten zu l E Hälfte der | dahin, das ganze Tabakgewerbe, und dazu gehört aud Ls
| 790 000 dz der weitaus größte Teil, nämli 595 000 az, in der Zeit iei ¿ A es wurde endlich dargelegt, daß es ganz unmöglih | stüßung des Reichs beansp L M E damit die übrigen die Unter- E mit diesem Viermillionenfonds E ea Don eaen Cs , ——_—_= C p € ei . ck L 7 D y “ ge s , J ‘a Ce "e P R g . s « Ner “ de Dezember eingegangen (lit Gesuhe. Davon waren am | vor dem Inkrafttreten des Gesetzes, also vom 1. Januar bis zum ite ine, den Zusammenhang der Arbeiterentlafsung mit dem Zigaretten- | Ich verkenne ataeiz d B önnten. (Hört! hört! in der Mitte.) u N s wenigstens behilflih fein, in anderen Berufen me
A E af l o L 200 : E T 1 e L d a D; (5) U ads ( 0 lu . G de ge s i er s: h s Pe, 3 3 5 : C , F l Cs SDE P 211 É h c . RILSET j LEbg Mo /
1. Januar unerledigt 499, das sind 6,4 /o- Aber am 4. Januar — | 15. August. Demgemäß is die Einfuhr natürli in den Monaten E beweisfkräftig festzustellen. Damals ist diesen Ausführungen | eigenen Ausführun sbefti aß eine derartige Entwicklung dur unsere | scädigten eitcebt A e ie @ Mißbräuche, z. B. daß die Ent- naher — waren von dem ganzen Ver | September und Oktober stark gesunken; fie hat sich etwa um 2 G Seiten innerbalb des Hauses beigetreten worden und | wir find in d erth: E aer einigermaßen gefördert wird; denn machen, würden wir natürli) Crtschieden mib eine Versorgung gu i / ; der Antrag wurde abgelehnt. E A E Fen Auslegung des Geseßes immerhin \{on | seits find bereit, wenn sich L N Ua Cbigteit eraibl, Vis E AEETET sehr weit gegangen. Ich will Sie nicht ermüden mit der Aufzählung fonds auch zu erhöhe gteit ergibt, den Biermillionen
|
Sf
( Sacsen zu geben. Es ist von vornherein klar, daß die restierenden ie | Gesuche durchweg solde find, welche in der leßten Zeit eingegangen
d und binnen kurzem erledigt sein werden. Dafür sind bezeichnend folgenden Ziffern : Im Königreih Sachsen waren vom L
M11 11+ ), “i gui
meine Herren, drei Ta U D C U 2p C R F) b A y A n gangenen Fahre nur no 90 Gesuche rüctand1g, von , das
96 000 dz unter dem normalen *% urchs@{nitt gehalten. Aber in M - L ì C DLIliC F ( ( . V L 1 Renn nun s L M L jeßt, nah wenigen Jahren, gleichw ; ; ; D l L / vohbl eine derartige | aller der ei x : L J Si : ( r der einzelnen Punkte Ta N S Aba. Siel er E \ch 9 ; Î unkte ih habe sie in der Budgetkommission | heit O T E nn (dkons\.): Auch von uns hat die große Vehr e 4 Millionen Unterstüßungsgelder gestimmt ; einigen wurde
den Monaten November und Dezember hat sie ih dem Durchschnitte Änl - citiriit p f ; y Intti jo tann man doc w i 8 « ; ' a od wobl nit anders, als | dargelegt —, in denen die neuen Ausführungsbestimmungen über das | dadurch if V ( 19 DAQUTC ogar 10re Zustimmung 21 do T [ 5 è C 1144 Un l Cem Tabaksteuergesetß
vor dem 1. zember eingegangen war. Vom 1. bis zum 4. Januar waren eingegangen weiter 51 Gesuche und davon bis zum 4. Januar
do {on wieder sehr genähert; sie betrug nämlich in den beiden folgern, daß hierfür maßgeb A Monaten 101 900 d: Dioïo Ner ist weniger günstig für die Re- Las maßgebend gewesen sind einerseits die Unficherhei S j A Monaten 101 900 dz. Viele D er ist weniger günstig fur die D liélibe ‘dis ans nèue Wexiveu L u seits die Unsicherheit, | hinausgehen, was ursprünglih geplant wa Xch wi leite M» E) urteiluna der Frage E r mutmakßlides Zolleinko E N N e Weriverzollung mit sih bracht d andererseits ; t Ä t ( ar. S wil nur — Und eihtert. Wenn wirklich Härten und M; urteilung der Frage, wie un]er mutmaßliches Zolleinkommen in den die Nü s Z achte, und andererseits | dies bezieht nh auch - E Aa i _ Garidkal S arten ind Mißstände bel ; S pr A 2 die Nücfsihtnahme auf die besondere L E E Î ) au gerade auf das, was der Herr Int Handhabung der Ausführungsb l c S R nächsten Monaten sein wird, durchaus nicht ungünstig aber ur die L bee Sab i Hi E ejondere Lage des Tabakgewerbes. Und | sagt hat — hervorheben, daß die jeßigen A sfüb r Interpellant ge- | nußten wir __Ausführ1 e Be S E An i : eben die Entstehungsgeschihte des Gesetzes L E eben, daß eßigen Ausführungsbesti j Un E | Beantwortung der Frage, ob die inländische Industrie fich wirklich in Aeußerungen e ali eln U Ge des Gesetzes und die | beispielsweise hinsichtlih der Bebanblung von Se Aga mungen lassen sich bier R O UARE Rontiide ; E F G zelnen Herren Nedne ; ; G 5 N 7 Es ( Hilfspersonen und Hilfs- | ob n | einer starken Notlage befindet. Wenn nach einer ausgezeihneten Jn ist. Es ist E É é au n edner ganz deutli, daß dem so | gewerben, auch der Kistenbekleber, Sortierer 4 S A Dise E bab er erster C E Q 5 / Lt as E E Es amals von allen Seite auf bi ot S er und So rinnen, i Fch habe von weiteren landsernte von 1908, wenn nach einer qualitativ allerdings nicht |: Us tnnerbalb-des E allen Seiten darauf hingewiesen worden, | der Behandlung der Ausländer, i N; ind Sortiererinnen, in Dc habe von weiteren : ß innerhalb des Tabakgewerbes zum großen Teil ältliche, chwächliche, "| zeite i g der Ausländer, in der Nichtberüksihtigung von Steik- zte On die arts pu | , 1) e, | zeiten und anderen Unterbrechungen, in der Nichtberücksichtigung von Dane aa L 2s auen ome
Staatssekretär des Reichsshaßamis +& i L r Cie duhro. ber Antécellalion wi ¿ | nur no und davon 128, die erst am 4. Januar selbst L s E “ | eingegangen waren. ( ¿rt! bört! in der Mitte und rechts.) as nenne ih nicht einen lotterigen Geschäfts ;. Geyer (sehr richtig! rechts), das nenne ih nyten Geschäftsgang. (Lebhafte Zustimmung rets
U D
| | | î j
4A
Meine id möhte hier nit ll:uviel Einzelfälle günstigen, aber bei einer viel größeren Anbaufläche doch wohl eben! A - gi
i “4 u : 9 : E K C 7 s. 0E fränkliche Personen beschäftigt würden, denen es unmögli sei die i I 2K ren noch ein ganzes Paket. Aber nur ein Paar 0r l s unmöglich sei, die in | Mehrverdienst usw. sich so sehr auf den Standpunkt des Arbei : : Œœ N - . Ç 2 G: G , R y y y V 9 « P I E e Fntidhidiauna Fälle, um zu daß auch die Nachrichten, die den einzelnen R E a
j | Parteien zukommen, gelegentlih übertrieben zu sein pflegen. Zum | e an 2, De 1000 ta ciner Séitindt | nicht befinden fann, und zweitens, daß die Einfuhr durch den neuen Vie nue uf Selle e i i s auf Krücken und Stöcken zur Arbeit gehen könnten; die | standen Auch hbinsichtlih d L B | U D ih des ußeren Verfahrens verf i i 3 )/ ¡rens versuchen | wieder
MWüstegiersdor! 97. Dezember. Viele feinere Zigarren- Wertzoll nicht unterbunden ist. Berufsgenossenschaften suchte B L fabrikanten Wüsstegi er Gegend haben zum größten Teil Die eigentlichen Gründe einer noch etwas mißlichen Lage des in die fran ven gera vis renten zu |paren, ihre Invaliden | die neuen Bestimmungen, dem Interesse des Arbeiters \o \ G E 9e Die Betriebe lassen si ui@t mebr Tabakgewerbes ruhen vielmebr in folgenden zwei Tatsachen: erstené, werden t 44 s zuschieben. Es müßte einmal festgestellt | zu werden, wie es ienèub an tndt Glei P rbeiters [o sehr gerecht ior Mena oan: Ahg A: 07 gehen daß nachweislich und ganz ‘abesireitbar in der Zeit der Monate Juli , wie viel Krüppel in der Zigarrenindustrie vorhanden seien. | Vertrauenspersonen A ven E ien E B B Made A e O S Tel UTDe Sat, dus DIE 1 i p L S R A
aufrecht erbalten. Nad ; L Nachdem die Arbeiter i Tia Gia l Cr Far So ç : T6 Ï s : e : S _- ck out í A -— c 15: c c a : ais E E ® n der LabC( P & ck E. E 5 , ck L act € Fch forderte den Reichsbevollmächtigten, wie ih das in allen Fällen | Un? August, also vor Inkrasttreten des Tabaksteuergeseßes, eine g arbeitet hätten, sollten sie nun b N bis ins Alter hinein ge- | großen Wert lege, in der Zuziehung der Gewerbeinspek Mittel erforderlih sein werden, muß S G L Ÿ e 4 8 4 44 N 2 1 1n( y) 40 40 , Uk “R L L L, Il s 3 i e nun brotlos werden. Ein anderer Redner wies | prozessualen Formen wie der sriftlihen Mitteil: e "aa E l jt Dr. Congße (nl.): Z gs Ire titteilung der Gründe ware ann ich im Gegensatz 5 " 1 l u s E egen aB
Lit am 26. Î | getan haben, wo derartige Sachen, sei es dur Beschwerden, sei es | außerordentlich hohe Vorversorgung des Publikums mit [ert darauf hin, daß die Minder K e-T act batte, ganz | dur die Zeitung, zur Kenntnis kamen, zur Berichterstattung auf, und | Zigarren stattgefunden hat, und zweitens, daß es dem Zigarrenhand® würde dla iu L a K inderung der Löhne die Tuberkulose fördern | eines \riftlihen Bescheides und derglei ç E zugeben e : : 0 hat | er beriétete folgendes: und Zigarrengewerbe noch nit gelungen it, die Frage zu [sen Diese dr eig a besonders heimisch fei. weiterungen vertrete ih an d L derge R mehr. Alle diese Er- nt en E anderfeits an der | In der Gegend von Wüstegierédorf gibt es nur vier selbständige inwieweit dem Raucher die unvermeidliche Verteuerung der Zigarr! die Herren E, E die Art der Begründung durch | Besorgnis mit sich, daß ließli das N Miigen ANELDIRGE die | friedigend und für die Tabak u | Zigarrenmacher, von denen ¡wei lediglih mit Familienangebörigen oder die verteuerte Zigarre mundgerecht gemaht werden soll. / darum gehandelt bat D. S schließen, daß es sich hier | Arbeiterschaft seine ursprüngliche Bébeuttt L et E Kreisen der S jeßt steht für mich fest, 2s Fonds, v1 ’x in der Interpellation | arbeiten, während die beiden anderen je zwei Arbeiter beschäftigen. In den Monaten Juli und August hat in Deutschland ein Abjaß der Bigarienarbetiee e FLeE : taßnahme zugunsten der Tabak-, | Dies kann in den nächsten S ten noi Lo verwischen könnte. SAL S O MEeeR H enthalte | (Hört! hört! re&ts und in der Mitte. von Zigarren stattgefunden, wie wobl nie zuvor (sehr richtig!), biiimnianie d ae E S sind nicht berechtigt, über die .| Der Herr Interpellant hat felbst efi 4 N eis hervortreten, SelfaG ift E udführua gé | ¡ese beiden Arbeiter des einen Betriebes sind entlassen worden, | 19 €tnormem Umfange, wie ihn die Händler selbst nicht erwar®? neue Steuergesetz E Zweifelloë sind durch die | häufig ein Abflauen des Geschäfts ? dd hl aieis pflege | Betracht Fommenden- Arbéit angeblich wegen Arbeitsmangels; der eine von den zwei entlassenen hatten, von so großem Umfange, daß der Mehrabsay in die? worden und es G be Sie dts Arbeiter aus anderen Berufen beeinflußt | mögli, daß dieses Jahr das “ NAbflau ja E sehr leicht Ln der Arbeitern soll außerdem frank gewesen sein. Der Zigarrenmaher Monaten noch das Minder in den folgenden Monaten bis einslic#{l: industrie Bee dl au emgemaß auch Arbeiter aus der Zündwaren- | die Stockungen e ih A L u verschärft wird durch auuna Bo i ß irbeitet nun mit seinem Sohne E Weibnachten überstieg, sodaß ich mir von vielen Seiten habe #09 T batartelte: vis E und andere, durch die Zuwendungen an die | habe. Aber ganz / sicher bin P Mare erlaubt steuergeseß erke Vorredner hier | (Hört! bört! und Heiterkeit rechts und in der Mitte.) lassen, das Geschäft im Jahre 1909 sei, im ganzen geno M laut des L e HReN Bunge [Ur ih begehrt. Der Wort- | nicht nur die Stofiiigen ctt meine Herren, daß | nicht sanktionieren Ih hatte aus- | In einer anderen Zeitung vom 7. Dezember 1909 stand, es seien noch besser gewesen als das im Jahre 1908. (Hört, bé? Bedenken Gle i J h N Ea entgegen, und auch die | flauen diesmal dem E ibäfteneraeses N r gesauite Ab |\ elen LeCtener Ee, | in Hamburg vielfa Tabakarbeiter wegen Bettelns bestraft worden. Es ist natürlich, daß das wenig erfreuliche Weihnachtsgeschäft i In alie e im Jahre 1906 geltend gemaht wurden, treffen hier | wird. Im einzelnen Falle ist es in dé E Le Last gelegt werden jan r tar t ndust Sie seien dur die Steuererhöhung in große Not geraten. Das Rechnung dieser außerordentlichen Vorversorgung zu stellen ist, 18 Dasselbe Be E : eaen Aioéandet N a e s Gir at ganz unmöglich, beide steuergesetz Fat S A Gericht habe dies anerkannt, dem Rechnung getragen und die Strafe es ist ebenso zweifelsfrei, daß die ersten Monate dieses Jahre noû L Ae at aver R N den Zigarettenarbeitern gelten. Ih | und mehr in einander überfließen and ‘Wlieilias wird der Dei mehr | die Hoffnung daß fic unter dem Schatten dieser Vorversorgung stehen werden. daß die Stellung e E erlaubt darau} hinzuweisen, | hang mit dem Cabakfteuergeses vielleicht A E der ini N (Ne uge DRSEO : ifels Ila in der Reihenfolge der Artikel | Arbeiter wird der Gefahr unterliegen fönnen L ube will ih s, perschonen. i;
desbalb sehr aering bemefsen. Au hierüber forderte ih den Reichsbevollmächtigte i j ierüber f é gten zu einer der T E YaC Al Z abaknovelle es zweifelsfrei maht, daß in Artikel Ila 8 nit sagen —, di t foi Ff nur aus nit sagen —, die Annehmlichkeit der festen Bezüge zu s{chäßen
großen Ernte von 1909 und wenn nach der beträchtlichen Voreinfu ibr / PEY Pw rem « ho pormarheone &£ E abt : - p do hon wieder 50 000 4 RMöobtabak monatlich voin Ausland iw “enth erworbene Handfertigkeit auf anderen Gebieten ohne | stellen, wie es mit dem Gesetze irgend 1 inb 5%; L dia 0YTo ad - c T V P 2e O 40 L D E41 geben, so zeigt das einerseits daß G die Industrie in einer Notlage Qt Eo “bilde aa Einer der Herren Redner von der äußersten | au hier is das sd L E erschien. Ich glaube, | A g J 8, daß | n - ( Unken führte aus: Tausende von Zigarrenarbeitern seien Krüppel zier ist das, was der Herr Abg. Geyer anführte, aus der Zeit Wenn hi die Y Krüppel, | entnommen, als die neuen Ausfü Sbesti i sie dabei 9 n Ausführungsbestimmungen j C )rung®vE] noch nicht be- T möglich\t
ey . - nt hron * ck 4111444 ren : (14/ V c
omorh CGCITCLDC
1
1
i ToE mituimitrfen ZIUelev mitzuwiriell.
t
ar B pre A ae .
S R E E
er Lage wäre, Ihnen Fhr Material dem ; es doch nit mehr t von mir verlangen, daß ih
Hand beantworte.
gemeint ist dasjenige Tabaks s ç Den Arbeiter is ! abaftsteuerge]cß welches entstande ; e ; L i Arbeitern wäre es 7 ‘ q “ Ô Á L ( D an , z z 5 E VC 4 ria Ll DULIt 9 (Séhluß in der Zweiten Beilage.) ist aus der Zusammenschweißung der bestehen "a Bo es und um nit drei Viertel des Lohnes, sondern den ganzen Lohn zu D On S wax VoniSuseben rstüßzung angewiesen wären. ( Borschriften | bekommen, versuchen, seine Arbeitskraft in Nebenarbeiten zu verzetteln. | Troßdem war vorauszusehen und ist vorausgesehen worden. i . pa E E V e ueue Belastung des (Ge at
j | } | | | Aeußerung auf, und dieser erklärte: | h . S L | Vom 15. August bis 15. Sevtember 1909 sind von den Amts- j | des Gesetzes igs | seßes vom 16. Juli 1879 und der si 5 5 A : er sie ergänzenden und ändernden | We i i e | Benn dann die zwei Jahre abgelaufen fi s verbes be!chlohen s - gelaufen sind oder der Fonds ershöpft E L ie Unterstüßungsgesfuche wer | s N 2E E L erITuBungs e werden heute 20 : rasch erledigt, ich Tann ub m e Le 2a iemlich ledi ih fann au idt in die Vorwürfe ge : — E ‘ 4 gegen DIe
P etra
wir sind ja häufig in gerihten in Hamburg 30 Zigarrenarbeiter w Bettelns bestraf : g D g 30 5 egen Bettelns estraft zu : », daß der Reichskanzler worden. 24 davon waren wegen Bettelns zumeist mehrfach vor- Bestimmungen des Gesetze 14 : velegenbeit, die hier noch dazu aácb dem ausdrücklichen | bestraft. i s Gesetzes von 1909. Diese juristishe Deduktion ist | ist, wird vi ; 6 Ut (ns L a ues ven Einelstaaten überwiesen ist, fortwä i ar : meines Erachtens zwingend. Wi 5; L sst | ist, wird vielleicht die Schwierigkeit und die Mißstimr "h größ ) . H é Geienes De nzolt on 11h oî ft r ah Gr b ! ö gend. ble man ih d ( nung n08 großer ube n emmitt TDitol c: des Gesetzes den Einzelstaaten überwiesen ist, fortwä rend | (Hört! bört ! rechts.) den Artikel 1V des Gesetzes berufen k | em gegenüber auf | sein, als sie ohne den Fonds gewesen wäre ? Zollbeamten einstimmen. Diese haben sih ihrer Aufgabe mit d Heseßes berufen kann — wie es in de N : s fennenswertem Eifer unterzoge B rer Ausgade mil aner Cte C » es r Presse M ‘ ; b j i nenswertem Cifer unterzogen. Zuerst natürli ten Nerzî 8elheben ut —, ist mir nicht ganz verständlich. Dieser Artikel Zu l Sia G ich glaube, |agen zu können, daß diese Entwick- rungen eintreten. Die Silienmacer unb Ly SeR, Verzôge meines Erachtens das ; E L a i ung vom Standpunkt aller Parteien aus zu A rup, bad, | Bigareltenarbeitler fallen unzweifelbaf i L D, LLELIQ E Vie fe baa ns daé egenteil. Er seßt zwei verschiedene Termine | wäre unök is : 118 zu bedauern wäre; denn sie | Fandelt si auch für weifelhaft auch unter das Gesetz, denn es für das Inkrafttreten des Zigarettensteuergeseßzes und des Tabaksteuer nend a und ungesund, weil sie die Haupttriebkraft alles | vor Ey A dres Lig C e Folge der neuen Steuer. Früher hat | t © u! X er- ichen XWe if rhi j L s - YBethnachten meman? twas von Arbeitslosigkei c L s sens, den Fleiß, unterbindet. Ih bin sicher, daß das ! Kräfte mußten herangezogen erken 16 bie deute 2Abakind fris Deo en. Daß die deutsche Tabakindustrie
aag Bi ap-ck
E n D Roe Em R C R
-
Ee
Ey gn Sind Br irm P A A I