die Aufgabe, die Shwachen zu s{üßen. Und darum war es ret, | stand. Im Jahre 1908 trat einmal die Geßaltsaufbesseru, v Wir haben beim Güterverkehr regelmäßig mit einer Steige- | 5,88 Millionen, also um 141 9/0, gestiegen, das Veranlagungéfoll von Beamtenrecht, sondern dient nur zur Knebelung der Bewegungsfreiheit

e O besser überstanden hat als 1879, ist ein glänzends Zeugnis für Mad) N L ; , 5; L a S 4 » S j Fi ck 5 f 979 f; F s ers en. Protest mü i He Ede A titurkbien CaouRE, daß er der Landwirtschaft feine besondere Fürsorge gewidmet hat. | und dann zeigte sih die : Steigerung der Ausgaben . rung von 4 % gerechnet. So haben die Einnahmen aus | 124 guf 273 Millionen, also um 1190, das Veranlagungsfoll der | der Beamten. Protest müssen wir auch erbeben gegen den Erlaß anläß- M ie müssen ert einmal 1910 A dann wird si zeigen, | Heute ist die Landwirtschaft aber nicht mehr d e ES Anlaß der ungewöhnlichen Verkehrssteigerung des Jahres 1% dem Güterverkehr im Jahre 1907 tatsählih betragen 1295 physischen Personen auf dem platten Lande von 30 auf 60 Millionen E der ie undungsverfammlung des Beamtenbundes, protestieren daß sie sih nicht auf derselben Höhe hat halten können, daß das M unserem En lonbetu. ie toe Eu E die auch im Jahre 1908 eine erhebliche Vermehrung , Millionen. Rechnen wir die Steigerung von 4 % hinzu, so | also um rund 100 ‘lo. (Hört, hört! rechts.) Meine Herren, wenn in B N Aoilberivaltuna, M A d das Rae E ar Hir 8 inbibie Ml ist. Selbstverständlih i ) von 1902 e C A E S Na ; Die Fo G wie L - : U R f 1347 Mis , r A j N L C ec : „D ailung. Da wird das Re 7 natürliche Wachstum inhibiert L E Sti S Sa Sacn M bgctnt Kardorff geknüpft ist, in Blüte. Aber nun ist wohl | Personals notwendig machte. Die Folge war, daß wir im Jy würde man normal im Jahre 1908 auf 1347 Millionen gekommen | diesen 16 Jahren das Veranlagungssoll von 124 auf 273 Millionen amten mit Füßen getreten. Ueberall fönnte an Betrie 7 si orno her die »tleidenden Arbeite e L | ; ; gh Q E : C-L 2 2 Nob ala ft i 9 M P ; (Sitot ; 4 N } F cs; N e “ R ; N c nar » v r E E BA a ect die nolleidenden n der Zeitpunkt gekommen, wo wir nicht nur auf die Landwirtschaft | 1908 eine Erhöhung des Betriebskoeffizienten auf 74,62 1 erhielt, fein, bei weiterer Steigerung von 409%/% im Jahre 1909 auf geltiegen ist, so drüdt sih darin nalurgemaß in erster | !part werden, und wenn man ein Negierungsgebäude mit einent e d P é y c“ c C g \ Abg. von Oer ten (Reichsp.): Für uns war maßgebend, daß es l l A r toräe beg : | z B00 D E O D E E Z Sewerbestand mehr als bisher der Fürsorge des E a ird i Iabre auf 71 5; t ¿dli i j Fi 332 Milli ¿weifelhaf : [os f dies i ; i fih gerade in der Tabakindustrie um befonders E, A Sas E Can E ift es vor allem die soziale | bingewirkt worden, und er wird im laufenden Zahre auf 7170 wir tatsählich für 1910 nur eine Einnahme von 1332 Millionen |-unzweifelbafît daß nicht alles auf dieses bessere Ergebnis zurück- die Vermögen werden nit ict. versteuert. De A n D d S ° c á 5 5 olt 4 4 s . / M dn - g F a o f F c D: á S 5 c ; ; 2,2 ; g ‘e - 7 e : V v . e "C N f , Ds A E S s s e y kräfte, kränklihe und {wae Pegjonen M O or el Gesebgebund ‘die der Industrie zu ernsten Befürchtungen Anlaß | sinken. Gegenüber diesem vorauësichtlihen Ergebnis des Jahres 14 Mark veranschlagt baben , sodaß ein Konjunkturdefizit von nit | zuführen ift, londern auch auf die Jahr aus Jahr ein erfolgende | knöpft man alles bis auf den leßten Pfennig ab, bei e 301} 5 p Î r C d (1 T A 9 p , N c L e N : c c ” : C N : T: ‘c (X cin : e c "c p Tz - j Co Ç “i î 5 Vi “us c Qu ers : es e tes D E Äinbên Sollten die v p gibt, nicht die soziale Geseßgebung, die wir hinter uns haben, sondern | sind nun im Etat für 1910 — darauf möchte ih den Herr Y weniger als 124 Millionen darin enthalten ift. Selbstverständlih | scharfe Prüfung der Steuererklärungen, und deshalb haben wir immer | großen Vermögen — ih verweise nur auf die Aufsäße Del- Pp s ch“ L D E . a 2 T» x Ç î C i D . ? 5A 0 0p i s "- ç e (i 0 i -_ é dau _ , T “7 Ss ; wp F; 4 cky ARP-PN 3 H e 7 Millionen Uit T ien so werden wir der Bewilligung weiterer | das, was geplant wird. Unsere pre h zu Een d A geordneten Dr. Friedberg im Auftrage des Herrn Minister , müßte man au das Mehr an Ausgaben abziehen; aber Sie wollen doch | betont, daß wir von dieser nahdrücklichen Kontrolle ni@t abfeben brüdcks ms bei den großen euren wird nichts derartiges N ausreichen, 2 H N ) veiteren Opfe é E E E E Ra A ; ; ; ci c : s : i E ada O ‘tan. 0 C en Arbeitern die Angebörigkeit ; Mittel“ gerne zustimmen. jp [eil UnDNO Wied, NO, aud E E vis S sfreiheit | öffentlihen Arbeiten besonders hinweisen — die Betriebseinna}, daraus ersehen, daß wir mit den jeßigen Eisenbahneinnabmen no& dürften; denn mit dem Momente würde naturgemäß das Ergebnis an i T eon man dazu, den Arbeitern die Angebörigkeit zu M ej ski (Pole): Hätte meine Partei gewußt, daß die | finden. Aber man soll nicht ohne Not die Bewegungsfreih 7 & M; ié Botri ¿gaben ab 30,8 Mill... ; ; S a : 2 N : y ie / einer, Gewerkschaft zu verbieten ? Das ist ein Skandal, daß den ; Abg. Brejs ki (Pole): alle E [t 4 Le O L sie | der Industrie um demagogischer Ziele willen beschränken. | um 47,6 Millionen, die Betriebsausgaben aber sogar um 30, Millic lange uicht den regelmäßigen Stand erreiht haben. minder günstig sein, das ermittelte Einkommen zurüdgehen. Arbeitern etwas derartiges geboten wird. Man geht sogar so D; 5 ck ito P P B L D y H ‘ , : er N 4 5 Ae „4 C c : s 7 1a (ck : I: 7 : : i: / î 5 ei y usd i i ; tig sen s Fd Zigarettenarbeiter keine Cs erbaise! ' Man foll auch die berechtigten Interessen der Arbeitgeber in demselben erhöht worden. Also im Verbältnis zur Steigerung der Betrizl Daß die S{bs bie: wir Ib ¿arbretio ; Ich möchte noc Füh daß im Jahre 1909 A s weit, den Arbeitern vorzuschreiben, vas ne lejen follen. In gegen das ganze Geseß gestimmt haben. Can au 0 G : M oitrlins Wir können der l G OE Z i; L Betri An Daß die S aßung, die wir Ihnen unterbreitet haben, nicht zu v moeQte no anführen, daß im Jahre 1909, also in dem Ls irÉliden Kultur! ck 1 j Minis E ( “L 9 T6 t (wirth. Vgg.) spriht die Erwartung | Maße berüsihtigen wie die der Ar eitnehmer. Wir könne einnahmen ist eine sehr erbebliche Steigerung der etriebauég, s ; L i 2 E hinter uns liegenden J 772 000 SteuererTzr E einem witrtliben Kulturlande wurde ein Minister, der das Abg. L O S Tot ler W ise gegen die Arbeiter | Industrie durch Vorsicht in der Sozialpolitik viel Sorge abnehmen. vorgesehen worden. Demgemäß stellt sich der Betriebskoefüzi, hoch ift, das erlauben Sie mir noch an der Hand der Erfahrungen | binter uno Aegenden Zahre, 772 Sreuererklärungen abgegeben | tut, niht cinen Augenblick mehr Minister sein. Gegen die Schaffung M Las 0 Tavattenergesey i lopaler TOuIle gegen : Wenn die Wasserstraßen, die wir 1905 bewilligt baben, in Betrieb | vorge E h E ode d Fé bieweisen Vel mis ba Jab 1d mit wenigen Worten zu illustrieren. Die Eisenbahnverwaltung hat | worden sind, von denen niht weniger als 262 000 gleich 33 0% be- des Ausgleichsfonds sprehen sich meine Freunde entschieden aus. genommen werden, wird die Industrie wesentliche Vorteile haben. (1,53 4/0, Un ny DAT E f h ' Hs ip deé Te 19 im Jahre 1899 215 Millionen abgeliefert zur Deckung der all- | anstandet worden sind. (Heiterkeit.) Früber bätte alle Welt gesagt: | Die Cisenbahnfinanzen muhjen von den Staatsfinanzen getrennt werden. - c c 2 i ? C c y a4 4 or Ts ckf Y 4 o ) g T S - ” e - Cy I c , 5 De die Fife DaABne J P id P Finanze [onde î Ç Ebenso muß sie durch die Tarife der Eisenbahn gefördert werden. voraussichtlich eine Einnahme teigerung on ¡D Million gemeinen Staatsausgaben. Also {on vor länger als 10 Jahren bat | das ist unerbört. Jetzt findet man das anscheinend no ) zu wenig, enn die Eisenbahnen haben mckcht den Finanzen, sondern in erster

L x Ci B E A 2 : La c: ea pat ¿ V2 L eR S m: . E 4 z Q á ) ) p s 343 Millione - zu achten haben, sondern wo wir Handel und Industrie und vor Auf die Verbesserung des Betriebskoeffizienten ist seitdem fortge, 1401 Millionen und im Jahre 1910 auf 1457 Millionen, während | Linie der [teigende Wohlstand unseres Landes aus: aber es ist ganz | Kostenaufwand von mehr als 33 Biillionen erbaut, dann wagt ! j man noch von Sparsamkeit zu reden. Die Einkommen und

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auêgeführt wird. C O E Abg. Molkenbuhr (Soz.) tritt ues auffeleng E Aa e — c, ito , oy P f î 6 “ ZA e jekretàrs entgegen, daß die Zigarettenarbeiter nit dem Artikel 2 L 2 ß die Elektrizität in den Dienst unserer Ver. C N 8gaben in Höh : e G L D L im Militär seiner | Mehr als bisher muß die Ele trizitat in den Die nierer ch erzielen werden, denen nur Mehrausgaben in ohe bon 1 Mil; 5; z HTi ini M iofe ir C ‘Heiterkei fi ß es h ein Aus fen i daß die : p aile e und E E E rohe solider kehrseinrihtungen gestellt werden, wir müssen unsere CGisenbahnen M rk gegenüberstehen werden. Also ih glaube, man hu d sie tatsählich 5 Millionen Mark mehr abgeliefert, als wir Ihnen (Veiterfkeit.) Ich finde, daß es doc ein Ausdruck dejen ist, daß die ] über die VBergverwaltung müssen auch Arbeiter hinzugezogen werden. Tanger Cabali lies ffene bob nit plôglich Schlosser, Optiker oder | auf diesem Wege verbessern. Die Schiffahrtsabgaben sollen zur Ver- | Mark geg E auf d : wie es der Herr Ab oe A jest als Norm vorschlagen: 210 Millionen. Jm Jahre 1900 | Behörden ihre Pflicht getan haben. Aus diesen Beanstandungen sind | Entschieden müssen wir auf jeden Fall d gegen protestieren, daß C 0 V 5 4 l @ "Med 4 E: _- t hd s T - - , E B 4 40 D 28e Tre 40 J , 4 E i 2 N “i , reo e c Ç , , e ee ‘ "1A 29415 cim: . d c! f . Io t La 3 0y 11005 9 Tg Dig +7 Sf z - ( Ó MasGinenbauer werb d ; besserung der Wasserstraßen felbst wieder Ee N s be Bs fg Ma L ige i 8 j ß a ag A n betrug die Ablieferung 209 Millionen, also fast genau den Betrag, | niht weniger als 347 Millionen Mark Einkommen glei 28 0 o mehr | man die Löhne herabzuseßen sucht. Der Dis ostttonsfonds hâtte ent- 1 en. L M Os smittel. Im Westen w an sehr j 3 sagt: es muß einer Ma, O F : s ; 87 L TE : T: T n A nes schieden gestrichen werden können. De ie ganzen Maßnahme Damit ließt die Besprechun eine Verbesserung der Verkehrsmittel. E N bén far Griedberg machte, daß E L OR E den wir jeßt vorschlagen. Dann kamen die ungünstigen Jahre | ermittelt unt 11,6 Millionen Mark oder 32 % mehr an Einkommen- | [ieden gestrichen werden können. Denn durch die ganzen Maßnahmen Damit \{ ieß ie Bespre / g. zufrieden sein können, wenn die Nheinstraße verbessert wer en ann. einnabme eine Mehrausgabe in Höbe von 70 9/5 vorge}eben werte : d 1902 Dz f F d Beit d sti ¿ vi b : 1903 feuer auf bracht word (Hört bört!) Mz s [s L gegen dIe Polen it doch nichts erreidt worden; das (Beld ut Das Haus vertagt L Gf Diandi 1 Ut Wir freuen uns der Festigkeit der preußischen Os A diefer Ih glaube, die Erfahrungen des Jahres 1908 dürfen wir bier, 1901 un +. Da fank der Beitrag und stieg im Jahre 1903 auf anfgeorachl worden. (Hört, hört!) Wären also diese Be- direkt zum Fenster hinausgeworfen worden. Der (p M M (s d c » 2 C: ; 4 nt; c, ; Pro Ì A aus as ' i das Le U f ; 7 Schluß 61 ° Uhr. Nächste Sißung Vienstag Ir Frage, es ist nicht nötig, daß die anderen Bun *eéstaa en R E N c ; () 5 - if ; s Di j is j j (Jnterpellationen der Sozialdemokraten, betreffend den Mans- dem preußischen Leder Riemen schneiden. Vir werden die Ms zu ap tigen dnete Wiemer i dänn auf die Stade da s 1905 sogar auf 256 Millionen, also, meine Herren, mit dem Vor- gezahlt. In den 13 Jabren von 1897 bis 1909 sind infolge der von den Vor- | ift bier geschehen? Die obligatorische ¿ortbildungsshule ist eine " , e . 4“ Cy T : cer . Ö B 2 ck= f Ä P P 3 . « . S Y A Tee ch1) P A Md S d , - c Cc , . , , - 4 o 5 n N g "555 de 1 Fo eri { ur die ] e ie E 53 lde tfratie 0 iebe rinae cten felder Bergarbeiterstreik, und der E betreffend das | in bezug au die N aogaten g n E 9 H A geordne L E ee Uy schlage eines Beitrags von zunähst 210 Millionen, wie ibn der Herr | lißenden der Veranlagungskommissionen vorgenommenen Prüfungen der r ad, für vas hie de: Île Freikale fr bte L Ne E E, 5 Reich8haus Herold spr vcn dem fkonfess &rieden , C eibéfonds ein n, die ja Herr Fre : an L : c L S i Se i Ela N ; * Dir werden aber au volle Freiheit für die sozialdemokratisGen Reichsvereinsgeset ; zweite Beratung des Reichshaushaltsetats e BirtecoN, as Kriegsbeil geschwungen. Das Zentrum bat S L * e M teiriée bat erbebli 1 fi Abgeordnete Herold zu meiner Freude als richtig bezeihnet hat, Steuererklärungen nicht weniger als 3175 Millionen Mark mebr Sialndaraaatloaen a ZOR N E Aeod! n Er 1910- Rot hatta V | è RKriegsdeil_ E E A 5 erührte. Der Herr Abgeordnete Wie at erbeblide 8 ; : L Ri f S Mio (Er Fj 0 3 Milli » Ti s nit ausreichend, die Klan Fee, DANl beri M für 1910; Reichsjustizverwaltung.) eine Genugtuung durch den Sturz des Fürsten Bülow erhalten, | gehend berü Hg E ns R des Ausgleisfonds an ai bleiben wir noch weit hinter dem zurück, was die Eisenbahnverwaltung | an Einkommen und 1086 Millionen Mark mebr an Einkommensteuer | nit ausreibend, die Klassen find überall überfüllt. Wenn die es wird aber seine Rechnung gelegentlich e N “a SET E g S ata Sale s Beschränkung Las L in früheren Jahren tatsächlih abgeliefert hat. Wir mühjen dahinter | ermittelt worden. Jh glaube, meine Herren, diese Ziffern beweisen, | elnschauung des Abg. Herold, daß die Schule immer mehr und mebr Od D ird daf p z Teine Uenderun es XvaHtl- z 1 Dc SDeIonde dar el Ug Les VDudys Á : ck44: (Z5NLES. c: H C A e €; Tia e x 1 onseslioneil werden foll, die Mehrbei bier im Hause fände, ständ Dc 8 Zentrum wird dafur jorgen, E “ibe D Reh Die o en gib q D elon E E ' : : Sh "Ug zurüdckbleiben wegen der Steigerung der Selbstausgaben der Eisen- daß wir in steigendem Maß un!ferer Aufgabe gerecht geworden sind, O LHINO iell werden f l, DLE erhellt DICT In PNUIE _sande, itande Preußischer Landta rechts zu stande kommt, der die Konservativen widersprechen. D : | rets erblickt. Nun, meine Herren, liegt doch eine Beschränky, E S; nie ist unseres. Era ; ; ind zwar auf dem Lande wie in den Städte; af E F reußen weit binter den anderen deutschen Vundesstaaten zurü. Preufßzif g- Klagen des Herrn Herold sind unberechtigt, von einem Kulturkampf des Ausgabebewilligungsrechts in feiner Weise vor, und babnen, aber die Grenze ist unseres Erahtens im allgemeinen doch B dar auf dem Lande wie in den Städten. (Zurufe links.) — | Wir fordern nit nur die Staats\{ule frei von firchliher Bevor- « nh N S A d dus L 7 i D D! , 118 25 « Laabebermt ( V LV bj / C y . ‘ ce ch ck 1173 C ; Foft tos Ridorsnr j 2 Or Î s . F Per F E L ; e i ez d Haus der Abgeordneten. ist nichts zu spúren. Die Forderung, die Schule der Kirche bur bt s / Étanákia n würde ich ihm folgen können rihtig bemessen. Vas Verhältnis ist nit festzustellen. (Widerspruch links.) Ich | mundung, sondern au Veseitigung der Staatskirhe. Da könnte viel Í C S r S s G sihtlib der Einnabmen w P. A0 en, n babe {on erwähn f Bott Tar uf Q das Nox- | m Elat gelhart werden Die Verdummunaanol lt mah N S: G V 11 Uhr zuliefern, muß natürlih einen s{harfen Protest hervorrufen. Dadur ; | : M L s ; j e O : A ex ave [Mon erwähnt, daß beispielsweise aub auf dem Lande das Ver- | 1m Elat gespart werden. Die Gerdummungépolitif werden wi 3. Sizung vom 17. Januar 1910, Vormittags s z ! i ck Ne , Dann hat der Herr Abgeordnete Dr. Sriedberg verschiedene ; 1E A G L s ver durdfreuzen, wenn Ihnen (zu nru ie K Sizung 2 darum handelte, eine bestimmte Rente für (3 C ì Geo Ö g anlagungsfoll der physishen Personen von 30 auf 60 Millionen, also | aber Een, “E Zhnen pre E u E Kon i 2 ) A — L Traien oaver helsen, nachdem Sie in der Mz rechtsfrage unn T 00 0 in B t ( P E eae - T av 5 dos M c c 2 : e. U T e t rund 100 9% den 16 Jahren gestiegen ist. | die Forderungen des Volkes so ¡chmählich im Stich gelassen baben.

Vas war ja nit weiter wunderbar : mögli ift bei den Herren

Linie dem Verkehr zu dienen. Zu der vor hlagenen Kommission a V

Finanzminister bat

241 Millionen, im Jahre 1904 auf 226 Millionen und im Jahre | anstandungen nit erfolgt, so hätten diese Zensiten ein Drittel zu wenig | auf die großen Aufwendungen für Kulturzwecke hingewiesen. Aber was

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L i kann ein neuer Kulturkampf entfaht werden. Es versteht sih von | es sch t H h : i O. l (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) selbst, daß die Ansprüche der katholischen Kirche auf die E L | Reihe von Jahren festzulegen. Aber darum handelt es ; sonstige Anfragen an mich gerichtet, namentli zunächst die, wann die Das Haus seßt die erste Beratung des Entwurfs des | Preußen E werden e 4 n Herr L ja nah unserem Vorschlage nicht, sondern es soll nur die Verwen, Steuervorlage dem Landtag unterbreitet werden kann, für die uns ja

2 % C E T d Q nennt, das ift inm Ia rbeit Herr! att. ZU reußen muß LIE M €£ : D S M s d G! d Z S R t E 1. F RA c ART 5 ift, Or 2 io j » o Meine Herren, PutAli 4 der A S 9 nend ton Tse Fried. L

Staatshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1910 cine Veranstaltung des Staats bleiben. Wenn das Zentrum anz | der Eisenbahnübershüsse für die allgzmeinen Staatsbedürfnisse ; eine gewîsje Frist gegeben ist. Jh glaube, es liegt im allgemeinen éine Perren, bezüglich der von dem At E Sl Oried ja alles. Jhrer Berdummungspolitik entspricht ja au Jhr

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in Verbindung mit der ersten Beratung des Geseßentwurfs zufrieden sein sollte, müßte der Kultusminister ein Bischof sein. Mit | oben begrenzt werden. Ih mödhte also glauben, daß tj Interesse, die jeßigen vorläufigen Zuschläge nicht allzulange bestehen berg angeregten Frage, betreffend die anderweitige Organisation der | Haß gegen die Aufklärungsarbeit Ferrers, des Mannes, der weit über die Decku ng des Defizits von 1908 fort. der Umwandlung der Kreis\{ulinspektion in ein Hauptamt sollte [nell budgetmäßige Bedenken doch wobl nicht zutrifft. Meine Herren, y zu lassen. Ich habe die Absicht, dem Staatsministerium und dem- Veranlagungébehörden, habe ih es für meine Prlicht gebalten, die | mehr für das Volk getan bat als alle Anhänger des Zentrums Nach dem Abg. Dr. Wiemer (frei, Volksp.), über dessen | vorwärts G E DONROY werden E sih bei dieser ganzen Regelung am meisten die Hände bindet, dz nächst dem Landtage für den nähsten Winter eine entsprechende Vor- Candräte gegen die ihnen gemahten Vorwürfe in Su zu nebmen, | Tribüne rute mögen nah dem Tode des Mannes von der Ausführungen bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet der VOgIETE, 1 Tieng pee Dee Meile En ange Neitiataae der Finanzminister. (Sebr richtig! links.) Ich glaube dieses O lage zu unterbreiten. Ob diese Absicht die Zustimmung des Staats- | und i glaube, die Daten, die ih anführte, bewcisen, daß Ae gei E e E e Dau N E Me Er worden ist, erhält das Wort : A E, E EUE 5 E e Parteiregierung gibt. Die bringen U müssen im Interesse der Stetigkeit unserer ganzen Fina ministeriums finden wird, kann i naturgemäß im Augenblick nit sagen. diese Borwürfe im allgemeinen unbegründet sind. An einem | E s get n Mtdtogdie Dar E : “Selialdenadle ti E Gu E E Ne Cat Ra Auf i Haritätsklageit Les, Herrn Herold find ganz A, Le gebarung und im Interesse der Rücksicht, der, glaube ich, aud b : Der Herr Me Feldberg, Min E auf die Frage E ane S i “id E og Se efibalien, | einzige Pa j f 5 le E A E Polizei D Reichsfinanzreform will i nit eingeben ; wir sollten nicht in die Ver- e “elbst ali H 0 G AUE Es ift durchaus | Herr Abgeordnete Wiemer im allgemeinen zustimmt, zu vermeitz det ftaatlihen Veranlagungs ommissare zurüc , und diese Frage N ne A f candrâte „nas dem Maß de sonstigen An- | Ee jespa O R E aran, daß die gangenbeit, sondern nah vorwärts in die Zukunft blicken. „Deshalb erklärlich daß ein j Ciokor Teil unserer Beamten, die in die | daß, wenn wiedermal besonders günstige Jahre eintreten, guf ift von Herrn Abgeordneten Wiemer noch auêführlicher behandelt orderungen an ihre Mun Tätigkeit in der Tat das Veranlagungs- a (1 fl R L U ACAN Staatabüegee REEO nts pen entbalte ich mi leder Kritik od nit T e E “ant ógi böberen Stellen aufrücken, onservativer Gesinnung ist, aber „die | boben Einnabmen dieser günstigen Jahre seitens der anderen Refcr vorden. Er hat auf die Mängel der „steuerlichen Veranlagung, geschäft lelber leiten und sich um diese Dinge eingehend kümmern halten der Polizei gegenüber den Teilnebmern einer Teras Versammlung Nit wier, Aa ins ‘un dhe Tat Gewiß ist der Anfang zur Besie- Zugebörigkeit zur konservativen Partei H n S E dauernde Ausgaben gegründet werden und wir damit wieder ¡u cin namentlich auf dem aide Hingewiesen. Ich hatte die Absicht, auf E (Sehr rihtig!) Œs darf das ganze Geschäft nibt in die | ij noch in aller Erinnerung. Der Redner verliest “bie arie rung vorbanden, aber er ist noch etwas vach und langjam. Wir ers Eee D O ven, B See den | größeren Steigerung der Ausgaben gegenüber den Einnahn: diese Frage beim Gtat der direkten Steuern einzugehen; da sie aber ca E und del Steuer)ekretäre kommen. B. QUS gen R h: Wuheeintn cou N von rets: baben für 1910 , tin Defigit voi FE Millionen Staat ‘selbst vier geantiber ver sozialdemofratischen Partei | kommen. Ich glaube, diese beiden Gesichtspunkte der Ste von verschiedenen Herren Vorrednecn hon jeßt berührt worden U, j —erlentge eamte, der die Berantwortung T die Geschäfte tragt, L ebalten 46 “Kie nur zürüchzuführen auf bee bee vorgesehen, ber : Herabdrückung des M uon s E E und geaentika vén Bolen Ich bedaure , daß die Vorlage, keit unserer Finanzgebarung und der Erhaltung der Au muß ih mit einigen orten auch hierauf ertvidern. muß die Verantwortung auch re vera zu leisten imstande sein. “ Ob E L G Ie S 2 E A E if E gil urch die L Feu, Von kèrite Saa R die uns seit dem Enteignungsgeseß zugesagt ist, über gdie gaben in gewissen Grenzen überwiegen do die budgetrecktli{ Es versteht si von selber, daß wir für jeden Weg dankbar sind man in diefer Veziehung zu einer anderweitigen Vrganisation fommen das Publikum ih einmal zu Gemwalttätigkeiten reizen Kosten von Kulturaufgaben. Der Ae E D erung pi Mad O es, E Stell, Bedenken, denen der Herr Abgeordnete Wiemer Ausdruck gegeben k T és zu éer besseren Erfassung des Einkommens und des Ner. E gr A ap nig: me n E Een von Os überein — J [aß E P E n h so G e E igen nach neuen Ausgaben, a is. | vertreter in Preußen erbalte, ift nit so zu verstehen, daß eine | Herr Freiherr von Zedliß hat ja nun gegen den Grundgedanken d môgens führt. Es ist ein eigentümlihes Bild, daß wir, die wir 2 a E E E G E R ias E Zustände dur das Reichsvereinsgeset; habe ih nichts bemerft. l n der | andere Politik im eiche und in Preußen gemacht weren joll. Ausgleichsfonds seinerseits Bedenken nicht geaußeri, bält ci Jabr aus Jahr ein für eine strenge Grfassung gekämpft haben und E edt n n E Mifen aljo noch ein Maß as Spiteltum muß auch an dieser Stelle wieder als das bin Zeamtena! fbesse ung erst der Erböbung der Arbeiterlöhne | Der Reichskanzler muy die Teitung der As U n freuen die ziffernmäßigen Vorschläge, die der Herr Minister der offentlics En Undtage darüber ges{olten sind, daß wir viel 4 e in bie nderwetiger Arbeit Mus, 10 daß E daneben thre Steuergeschäfte gestellt werden, was es ist : als eines Kulturstaates unwürdig. “ Anzuerkennen ist, daß der Finanzminister der Resolution selbe Politik Sea L unt g T nd „In NTOUen felbst f Arbeiten und ich übereinstimmend gemacht haben, für zu bo. (i Steuerdetails eindringen, baß wir viel zu sebr Erfsäiingen: böans way rzünehmen S uhr ane E I bin augenblicklich nicht böberen Beamtenstellen gele t d Mer Tretine Wu a ordnetenhautes wegen d pas: E E Der MeyDahi- die Verteidigung der Politik der Regierung gegen die Angriffe übernéhmen | mat eine etwas andere Rechnung auf zunächst binsichtlid d standen, plôglih höôrea müssen, daß die Einschäßzungsbehörden das N Ä es a E 08 A Richtung Stellung ¿l | Konservativer oder ein Liberaler Minister wird, taugen tun sie älle g ge. P “Ruriilas: eibe E E pin ai wird. Die in der Thronrede angekündigten Geseßesvorlagen bewegen statistishen Anlagekapitals. Er berechnet ein höheres statistisches % Gegenteil täten, daß fie sih nit genug bemühten, in die Steuer, n E gen E E E N un añgeinéinen ihre nichts. Wer ist denn fo [nell reaktionär geworden wie der cäbnende Leere wieder aufweise! wird wie | sih \amtlih in dex Richtung unjerer eigenen Auffafsung. E, Ee, lagekapital als wir, indem er von dem Ergebnis der Jahre 1909 z erklärungen einzudringen. Meine Herren, ih glaube, daß bie Sléuee, i i E no / erfüllen, und es wird die wörage, ob man zu | naftonalliberale Minister von Miquel ? Preußen ift noch weit ent mebr aus den Eisenbahnen herausgewirt- munalabgabengeseße werden E E E Au DAS Sd E R E OTCDEA 1910 ausgebt. Wir aber haben nur das Ergebnis des abgerednd peranl. sbehörden hierbei cin gutes Gewissen babe d daß | ‘erer anderweiten Drganisation kommt, meiner “nsicht nach ! davon | Pa veN Des Mata T IIUIO A cines E E et, dem Prozentsaß von 2,10 vom Anlage- | müssen und die Aufsicht der Regierung weil aki anl E en anodamt Berat 1908 zugrunde gelegt, und da beläuft sih in der Tat t E L e Save Un Dal abhängen, ob und welhes Maß von anderweiten Arbeiten?auf dem | Löbnung L O, en. n der Thronrede (Vizepräsident favital de Mae Weben ie in den nächsten Jahren in der | : i: Sadlreform hat der Ministerpräsident am 10. Januar Jahres 908 zugrunde gelegt, Cs S N namentlih der Vorwurf einer absihtlihen oder fahrläfsigen Unter- Gebiete der Shulverwaltung, der E O Dr. J orsch: Jch bitte Sie, diese Kritik de! Thronrede zu L “addati E IVeTDCN Mot 211 renen baben, wenn | 1908 ertlart die Réform mu}fe daßin geben, erstens as Wablrecht itatistiscbe Anlagekapital auf 10 Milliarden Mark, todaß DIE Z,1 \chätung auf dem Lande durchaus unbegründet ist. (Sebr richtig ! Z L 5 E : As J 28 E 2 E C Eeriva iung u w. 1Þbnen | unterlassen !) i bedaure aß die Thronrede id über e S L vit ll an di atét F ( ( efert werden sollen. abzustufen, u id Met c Pagint E 28 E iet rp viel die Summe von 210 Millionen Mark ausmachen. : rets.) “Meine Herren, ih sagte: wir freuen uns über ¡eden Vorschlag, ta U at unt E E G 2 Be, | D Ee us uwe gt, und i 3 muß ; ea ais N durch Fortbildung des D ei sassenwablredts oder auf cinem neuen | Herr Freiherr von Zedlitz glaubt, daß diese Ansätze zu hoh fu der uns gemacht wird, wenn er zu dem Ziele führt, die Einkommen- und béi Gas Ma N Urteil zu bilden î E Gelegenheit nim: 4A bactikes A M “Wir sich erft bei den Vorarbeiten heraus- | Meine Herren, das ist ja in der Tat ein sehr s{wieriger Pu Grgänzungsfteuer noch besser zu erfassen. Daß wir dem Ziele noch nicht | 798€ lein. wérden Bo i E ig an dem O Aber ih kann nur nohmals darauf hinweisen, daß wir, wenn 2 nabe gekommen sind, das haben wir jedes Jabr bier ausgesprochen, ; Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat dann noc darauf hingewiesen inisterpräsident den Zuschuß der Eisenbahnverwaltung zu den allgemeinen Sta:t und deshalb nehmen wir die Beanstandungen jedes Jahr vor. Aber | daß der Fonds von lÎ Million Mark sur die innere Kolonisation öffentlichen | ausgaben zu niedrig bemessen, um eine Steuererböhung u ih kann nur bedauern, daß einzelne Zeitungen auch diese Frage wieder | auch auf die Provinz S{leswig-Holstein ausëgedehnt werden möge, Man darf | feinen Umständen herum fommen. Herr Freiherr von Zäÿ unter den parteipolitischen Gesichtspunkt gebraht haben (sebr richtig! | Meine Herren, wir beabsichtigen, uns an der neugegründeten hat andere Vorschläge. Er wünscht bei der Eisenbahnverwaltung rets), daß man auf diefe Weise wieder Kapital gegen angeblihe | Siedelungsgesellschaft auch für Schleswig-Holstein staatsseitig finanziell em Gebiet des Personals noch Ersparungen zu erzielen, eine À politishe Widersaher zu s{hlagen gesucht hat. Eine ganze Anzahl | zu beteiligen, glauben aber nit, daß es einer Erweiterung der Tert- strebung, die von dem Herrn Eisenbahnminister und von mir t von prägnanten Fällen haben einzelne Zeitungen angeführt. !Wir bezeihnung bedarf, da dic Mittel aus anderweiten Fonds zur Vere kommen geteilt wird. Aber ih glaube, er irrt sid, wenn baben es selbstverständlih für unsere Pflicht erachtet, diesen Fällen | fügung gestellt werden können. reftéra Rv L i nimmt daß darin sehr viele ungezählte Millionen lägen, A nazugehen, und was hat sich herausgestellt ? h Daß die Veranlagung : Endlich hat der Herr Abg. Dr. Friedberg die Frage an mich leute sind den ib beh | Veckung eines solchen Defizits verwendet werden könnten, L in allen diesen Fällen vollkommen ritig ersolgt ist. (Hört, hört!) | gerichtet, ob und wann eine Geseßesvorlage über eine anderweitige | wablrecht auf dem Pavier er nun gar jeßt son die Frage der Tarifermäßigung an die Va Zch könnte Dugtende folcher Fälle vorführen, aber das würde zukweit | Regelung der Reisekosten und Tagegelder der Staatsbeamten an das Wahlrehten gleih gut fahren. det Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: | malt, meine Herren, so fürchte ih, würde das Defizit dadur (70 führen. Einiges aber muß ih erwähnen. Œs wird in einem | Haus gelangen würde. Ein solc{er Gesetzentwurf, der auf dem | ihre konservativen Bundesbrüder nehmen. : ih sein wi nur noch größer, aber nit geringer werden. Nein, meine Herren, t \{lesishen Blatte angeführt, daß ein Nittergutsbesiger nur | Grundgedanken der Auglagenerstattung beruht, ift bei uns aufgestellt ey Ne 9 Goc, direkte und geheime Wah messen wir den Beitrag der Eisenbahnverwaltung zu gering, 10 F 9 Æ Skeuer gezahlt habe. Tatsächlih ift er mit einem | und unterliegt augenblicklih der Beratung. Jch hoffe, daß dieser dveifeln e inen mit rec Forte G ist bricht es uns einfach an Mitteln, die Bedürfnisse der L Einkommen von 64000 4 uud einem Steuersaßy von | Geseßentwurf noch im Laufe dieser Session an das bobe Haus wird | Jahre haben sie hier im Landtag den Kampf 1 Staatéressorts zu befriedigen. So sehr i geneigt bin, den LDUN08 +240 M veranlagt worden (Heiterkeit rechts), und 1909 zu | gelangen können. (Beifall rechts.) sondern gegen uns geführt und alles getan | der Gisenbabnverwaltung auf diesem Gebiete im allgemeinen ü einem Einkommen von 76 000 ( mit einem Steuersaße von 2720 L: E f t ¿1 \ die bösen Sozialdemokraten wieder qus dem essen beut fein, dah Wle Betiefrisse 1e de fa Le rats) Von einem anderen wunde soge e feitncd | q M8 Piesd (So); Da line m g ge beute | Ms milderud fann man ibnen allerding dessen bewußt sein, daß die Bedürfnisse der übrigen staat nit so hoh einges{äßt wie seine Hofknechte, er sci einfah"frei, und Mißtrauen aussprechen, wenigstens “nah in m odaen in ‘hobe Regierungsstellen fommen zu fo! Ressorts, des Justizministeriums, des Kultus:ninisteriumé, daran wurde der übliche Ausfall gegen die Steuerveranlagungsbehörde Tätigkeit in der Polenfrage und bei der Verabschiedung der | wenn es die Freisinnigen ehrlih meinen, tz Ministeriums des Innern usw. gleihbere{tigte sind, und daf geknüpft. Allerdings ift dieser Besißer in dem betreffenden Jahre | Neichsfinanzreform. Wenn dem Ministerpräsidenten etwas daran | uns, gemeinsam mit ihnen den Kamp?

Ó had e - ee F c «or — A “Af : Ae L N D t» T E R L S Hoi E Sea heime d direkte Wablre fübren. also eine Grenze suhen müssen, die auch den Bedürfnissen der üb: rel gewesen, weil er aus seinen Büchern nahgewiesen hat, daß das | !legt, n „das Bertraucn des preußischen Dottes zu erwerben — | geheime und direkte Wahlrecht führen Do ; Reb 7 rägt Sit ai : : L 2 Pu i was nach den preußichen Traditionen allerdings zweifelhaft ift N) Nach 33 / Uhr vertaat das Gaus s vrta 411111 ‘aat. j . g y u Ih 7 (M : 9 L S. A G it Ss r F i 4 114119 tessorts Rechnung träg ut nicht nur nichté gebracht hat, fondern aß noch 990000 A n } fann er das dur Einführung des allgemeinen, geheimen und auf Dienst 1 Uhr ; i Meine Herren, nach unserem Exempel stellt sich die Sat das Gut hineingesteck worden sind. (Zuruf links.), Selbst- | direkten Wahlrehts erreiden. Aber der Abg. von Heydebrand if Dienstag T. - e e r ivwrit: : ° G, A 2c. . R E: f ç f A Nafitr A 5 A Sor Frit A L. Ih erwähnte eben: 2,10 % fstatistisbes Anlagekapital m verständlih wird er von der Vermögenssteue1 getroffen: ih spreche Ma ag Puls Bay P: i i Mslerpräsident “s D as E In A s sini E Gi - c: : - E Wege geht, die der Abg. von Papvenbe A ck d cein- 210 Millionen Mark der Uebersbuß der Eisenbahnvertraltzl nur bon der Einkommensteuer. Ein anderer joll nur zu 6 4 (Fin- Mahn a an E bad Pfeife. a ie e1V DaAutonen 2 Es G x ZE Kf L Í y As e : ( a a ad) ck| M ervailve anzt. im Etatsjahre 1910 ist auf 152 Millionen geschätzt, fodas \ommensteuer herangezogen sein; er ift zu 45 000 Æ herangezogen. Man hat der. Regierung vorgeworfen, daß fie A nao un CEtatsjahre N B : Wi Y : : i „(an H er Neg g, vorgeworfen, daß sie genügend l : N icht noch gçiuer Steigerung des Uebersbusses der Eisenbabnverwalii von einem vierten wurde behauptet, er hätte auch nur 6 # ge- Aufklärung über die Neichsfinanzreform _verbreitet habe. Die Parlamentarische achrichten, n 58 Millionen bedarf, um den Ausgleichsfonds zu füllen. 8 teuert: er hat tatsächlih 45 000 4 gesteuert. Das Bedauerliche ist, | Aufklärung über die eFlnanzreform überlassen Sie gefälligst uns. Dem RNeichstaa ist die an tundigte Den ks ch rift über L _ -- À - 4 U 4 A è v 4 d s — i

j S ; -. S ey s Ï 4 d B Da R r Gotor ‘ticltotso 1 h n; 15 f AD Ls Y L : i A S L ; d L: O ; / Ét ftor E Us Vas Wort Heter richtete \ich am Sonnabend nit en , e : teigeruna von vurde ich Herrn Freiberrn von Zedliß und etl daz nachher die Richtigstellungen nur 1n den seltensten Fâllen von den Lt Bor oknleita i , id f geg : deutsche Berawerksint«e ° n in Marokko zugegangen, ; L E is iy N Nt tut betref d NTz e e a L n uns De E O iq ( ewoynheits und gewerbsmäßige | ! Me D, bu 1 J et t von 1,7 9% | geordneter Vr. Friedderg außerte einige Bedenken - L L esen en Blättern E NeO werden. : (Sehr richtig! rechts.) Heer , vielmehr gegen die Nationalliberalen. Ich bedauere, in der es in der Cinietiiun 1 veranî SGOE L U a vollkommen folgen Tonnen, wenn diese i tng 1g N einem Falle ha allerdings der Nedakteur jem lebhaftes*Bedauern daß man gerade pon den Nationalliberalen lagt, fle bätten feine Die Haltung der deutschen Neateruna i 1 der Angelegenheit der i eine regelmäßige Steigerung der Eisenbahneinnahmen anzuit MUbgesprochen. Dieser Redakteur wurde wegen Beleidigung "angeklagt O A O a: Wort Deber oven fie wirklih nicht | deutshen Bergwer in Marokko mne nur dann richtig ge- E E E s E g ” - , — ae Fi r P ä ç . ¿ Fe IEE e . « Î b « 3 4 2 (S 4 a. Big Trîte P 17 5f Pr 7 F 277 Asammon k j Der n A Dann würde man glauben können, daß die Summe zu *“ und hat zugegeben, daß der Artikel durchaus unwahre Angaben | Verdient. Aus den uss [eigen dey Sny „Dr. Friedberg hat würdigt werden, 1 En Zusammenhang mit der in den _ he e o ria e B O enthalte A 18 Quer n.9 S eine Furcht vor _dem Großblock gesprochen, die ganz unnôöfig war. | lezten Jahren von Deutscland in Marokko befolgten und ver- meine Verren, auf diesen Beharrungszustand U ge ie, Und sih zur Zahlung pon 200 M4 und zur Tragung der le preußishe Sozialdemokratie denkt gar nit daran, mit den | tretenen Wirtscaftävolitf nämli der Politik der offenen gekommen, fondern wir müssen in der Tat hoffen dat ? Kollen verpflichtet. Ich halte es für meine Pflicht, die mir nach- preußischen Nationalliberalen ein Bündnis einzugehen. Ich vermisse Tür, betrachtet werde. Je bestimmter Deutsland stets für Depression der leßten Jahre überwunden werden wird bei steige® cordneten Organe gegen ungerechte Vorwürfe in Schuß zu nehmen. aber, daß für die Gemeinden etwas getan ift. Es handelt si gar Schaffung gleiher Chancen für alle Nationen in Marokko eingetreten I s Gáf wir nit 1 las q d (Bravo! rets.) nicht um finanzielle ¿orderungen, sondern nur um die Gewährung des | sei, je mehr es eine Befolgung dieser Politif von andern verlange, 1! prets atis A c id L H E i E 2 : allgemeinen, gleichen, geheimen und direkten Wahlrechtes. Das ift umsomehr sei es au felb verpflichtet und stets bestrebt gewesen, i erzielen werden , l eine R E J i Ih mödte auch darauf hinweisen, mit welhem Erfolge sich die | aber leider faum zu erwarten, da die preußische Regierung einer alles zu vas als eine Verleßung, Beschränkung oder dis S Bap C «K, (5 uer Et1t ( M O w ” o , F otto “ F-47964 A, » P +4 . Mot r Jy (4A 2 d S Ag T S4 E » H F ; a (T; + Steigerung der Einnahmen den isteig der Konjunitut Veranlagungsorgane von Jahr zu Jahr bemüht haben, das Ein- eits grundfäßzlich Legen vernünstige Reform ist, anderseits aus Ageoung des Grundsatzes wirtschaftlichen Gleichberechtigung an Sur vor ; der E L eiolratie E nicht tun wird. Ich ge]ehen werden könnte. Unter diesem Gesichtäswinkel müße au die ; S S S i : ; möchte die Regierung ragen, ob die Mitteilungen, die über ein | ¡Frage der deutschen Bergwerksinteressen in Marokko und der etwaiae ImTT i €1 y abre 18992 5 1 Fk "e 1908 aliAn G Tahron f 0) Sor Fn - its A é O R cas U / 2 L : E +1U/AH “Tie tioill Tel (0 : T E watgen “Pte bis zum EUER DS, also S 16 Sahren, ist bei der Cín- neucs Beautengeseßz durch die Presse gegangen 1nd, auf Wahrheit | Entstehung deutsber Bergrechte daselbst, also aud die Angelegenheit “Uensteuerveranlagung die 2ahl der Steuerpflichtigen von 2,44 auf beruhen. Nach den bisherigen Viitteilungen schafft dieses Gese fein | der Mannesmann\chen Ansprüche, betrachtet werden. s

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