1910 / 22 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 26 Jan 1910 18:00:01 GMT) scan diff

feine einzige hat an den Markt apelltiert, und alle suchen in ruhiger, verständiger industrieller Arbeit und nicht in der Agiotage ihr Heil. Das ist der Unterschied zwischen der Gebarung eines soliden deutshen Kaufmanns und der Geschäftsgebarung phantastischer Spekulanten. (Sehr richtig !)

Dann hat der Herr Abg. Erzberger mir ein hohes Lob gezollt über den sogenannten kaufmännischen Geist, der bei dieser Sache ent- widelt sei. Da möchte ih doch sagen: kaufmännischer Geist, Herr Erzberger, kann \ich nur in der Freiheit entwickeln (sehr richtig! links), und wenn Sie ihn rechts und links durch Etatsvermerke ein- \{ränken, und wenn Sie Resolutionen fassen, wonach wegen Kon- zessionen erst der hohe Bundesrat, d. b. sämtliche deutsche Staats- ministerien und der bobe Reichstag, d. h. verschiedene Kommissionen und das Plenum befaßt werden sollen, werden Sie jeden fauf- männishen Geist absolut hinaustreiben und ersticken. Das wird Shnen dann bestens gelingen. Sie werden keinen kaufmännischen Geist in eine Verwaltung bekommen, sobald Sie den Chef einshnüren in alle möglichen spanischen Gtatsstiefel. Das mag sehr gut sein für gewöhnliche Umstände, aber für folde Dinge wie Konzessionen können wir es nit brauen. Da muß man den richtigen Mann suchen und unterstüßen, und dann werden wir auch zu einem richtigen Resultat fommen. (Sehr richtig! links.)

Nun bat der Herr Abg. Erzberger gesagt: wenn ich die Erfahrungen, die ih mit diesem hohen Hause gemackt habe, schon vor Jahren gehabt bâtte, hätte ih manche Rede nicht gehalten, besonders nit die von der Dattelkiste. Es wird doch nicht uninteressant sein, auf Seite 95 der Denkschrift zu lesen, daß die Datteln in Südwestafrika ausgezeichnet gedeihen, und daß wir 1508 und 1800 Dattelpflanzen neu gezogen haben. (Heiterkeit.) Das ist eine \cherzhafte Ein- leitung zu einer anderen Bemerkung. Ih will bei der Diamanten- saße nicht zu lange stehen bleiben, weil ich sage: es ist zwar eine interessante Sache, und es ist eine Sache, die sehr viel Sensation gemacht hat, aber mit der Sensation ist es nun auch wirklich in Deutsland genug. (Sehr richtig!) Es kann gar nit anders kommen, als daß unsere südwestafrikanishen Landéleute \ih als den umbelicus mundi, als den Nabel der Welt, fühlen in dem Momente, wo in Deutschland deutsche Kolonialpolitik mit den Diamantensteinchen identifiziert wird, die dort gefunden werden. Daß das s{chöône Geschlecht, unsere Damen, an der Sache nit ganz unschuldig sind, will ich nur nebenbei verraten. JFch habe in dem leßten Jahre überhaupt mit Damen eine andere Unterhaltung als über Diamanten nicht mehr führen können. (Heiterkeit.) Das hindert mich aber nit, daß ich zunächst einige Antworten gebe auf die mir positiv gestellten Fragen seitens des Herrn Vorredaers. Er hat mir gesagt: wir sind zwar alle der Ansicht gewesen in der Land dkfommission und in der Budgetkommission, daß die D eutsche Kolonialgesellschaft unantastbare Nechte bat, und wir sind infolgedessen auch der Ansicht, daß ihre Rechte ihr niht weggenommen werden können, aber es ist nun einmal der unglücklihe Zufall eingetreten, daß man ihr nicht einen Titel glei gegeben bat, der ihr die bergmännishen Abbaurechte sichert. In welcher Weise bist du nun vorgegangen? Kannst du bei der Gelegen- beit zwar nicht auf Grund eines Nechtstitels, sondern ex aequo et bono, nit weil du es verlangen fannst, sondern weil, wenn eine Ge- \ellshaft großen Nußen macht, es nur recht und billig ist, daß au der Fiskus daran teilnimmt, und sie dies nicht erst tut, wenn sie dur die von Herrn Erzberger an die Wand gemalte Steuervorlage dazu genötigt wird? Ich bin deshalb in der Lage, Ihnen heute mit- teilen, welhes Abkommen ih mit der Deutschen Kolonialgesellschaft Q vorbebaltlih der definitiven Genehmigung des Auf- sichtsrats, an welher wohl nicht gezweifelt werden kann, fonst würde ich davon hier keinen Gebrauch machen. Der Vertrag hat folgen- den Inhalt: In dem Eingang werden zunächst alle die Rechtstitel festgestellt und nochmals anerkannt, auf Grund deren die Deutsche Kolonialgesellshaft für Deutsch-Südwestafrika Berg- und Landrechte hat. Es wird dann in § 1 dieses ihr bisher provisorisch gegebene alleinig AufsuGungsrecht von Diamanten südlich des sechsundzwanz igsten Grades bis zum Orange bekräftigt und ihr ein dauerndes Abb aureckt verliehen. Nun kommt etwas Neues, di tj Abbaurecht L auf alle Mineralien mit erstreckt deswegen, weil dieses Abbaure das auch für andere Mineralien dieser ait chaft sowieso gehört, in der ersten Konzession nicht aufgeführt ist. Dafür habe ih aber ver- langt, daß der Fiskus in Konkurrenz mit der Diamantgesellschaft und der Kolonialgesellshaft das Abbaureht auf andere Mineralien südlich des sechsundzwanzigsten Grades haben soll, und daß dieses Gebiet

und zwar dauernd für Dritte und Private gesperrt bleibt, daß der Fisfus aber durchaus in der Lage ist,

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geschlossen habe,

t, sih Bergwerkseigentum dort anzueignen und selbst oder durch Dritte ausbeuten und betreiben zu lassen. Ich habe dann in der Budgetkommission bereits angeführt, daß außerordentli hohe Unkosten dadurch entstehen, daß nunmehr nördli des sech8undzwanzigsten Grades sich auch Diamantenstellen gefunden haben, und daß infolgedessen eine Auêwanderung fowohl von Lüderißbucht wie von Swakopmund wie von der See ber eine Ein- wanderung \ih in dieses Gebiet ergossen hat, sodaß nicht weniger als 4000 Scürfshéine in wenigen Wochen gelöst worden find, und in diesem Gebiet Rechtszustände herrschen, die, wie der Gouverneur ih ausgedrückt hat, einer zivilisierten e unwürdig sind. Na, wenn {on in Südwestafrika die Zustände einer zivilifierten Nation unwürdig sind, können Sie sich ungefähr ata ie es da aus- sieht. (Heiterkeit.) Ih habe deshalb von der Kolonialgesellschaft verlangt, daß sie keinerlei Widerspruch dagegen erheben fann, wenn au das Gebiet nördlich des 26. Grades bis zum Kuisseb, d. h. bis in die Näbe von Swakopmund, von dem Fiskus gesperrt wird, in weldhem dem Fiskus und der Kolonialgesellshaft, vorbehaltlich wohl- erworbener Rechte Dritter, ein gleiches Bergreht auch für Diamanten zusteht, sodaß in diesem Gebiete der Fiskus ohne weiteres, wenn er Flug und geschickt genug ist, Diamanten für sich gewinnen kann (Zuruf links: Auch Diamanten ?) auch Diamanten. Die Kolonial- gesellshaft erklärt, daß sie an dieser Sperre ihrerseits kein Interesse hat, mir aber überläßt, falls ih das für das Reich und im allgemeinen Interesse für notwendig halte, das zu tun. Ih warte noch einen

Bericht aus Südwestafrika ab, ehe ih mich dahin \{lüssig mathe. Der nächste Paragraph handelt davon, daß die in § 1 vorgesehene Sperre, re Mineralien

foweit es sich um ande als Diamanten bandelt, au zu Gunsten des südwestafrikanischen Landesfiskus ausgesprochen werden kann, indem in demjenigen Teile des Sperrgebiets, welches als abgebaut gelten fann, die Sperre jeder- zeit außèr Kraft geseßt wird, damit auch dort entweder eine Land-

besiedlung oder die Auffuchung anderer Mineralien betrieben werden Fann. Nun tritt für dieses zweifellos der Kolonialgesellshaft gewährte

.von 100 000 Hektar,

Ret zunächst die Kolonialgesellshaft auch für das nördlich des 26. Grades gelegene Gebiet von den .von 2 auf 10 9s zu erhöhenden S{hürfgebühren 6# °/ an den Fiskus ab. Hätte ih das nicht er- reiht, so würde ih beute genötigt sein, unsere Verordnung, wonach überall in den Schutzgebieten 10 °/ verlangt werden können für Diamanten, für dieses Gebiet auf 2 °/ herunterzuseßen, weil die übrigen 8 °/% sonst in die Tasche der Kolonialgesellschaft geflossen wären. Die Diamantengese!lshaft beteiligt ferner nah der zunächst erfolgten Vornahme der Abschreibungen und Rükstellungen und nah Abzug aller Unkosten einschließlich der sazungsmäßigen Tantiemen und, nachdem die von dem rechnungsmäßigen Reinertrag an ihre Anteils- eigner zur Verteilung gelangenden Dividenden bis zu 20 %% des SIaU T ENN ausgeschieden sind, an dem aus den Ueber- \{üssen zur Verteilung gelangenden Gewinne den Fiskus mit 25 9% Von diesen großen Säßen ich halte sie nicht für so groß, s die Lüderitzbuchter befommt also der Fiskus 25 9/0; über die Dividende der Diamantgesellshaft hinaus im Falle der Liquidation bekommt er natürliß auch ein Viertel der Liquidationsmasse über 25 9/0. Die gesamte Gewinnbeteiligung ist aber limitiert auf die Summe von 8 Mill. Mark. Ich glaube, daß das eine sehr hohe Summe ist; ich glaube auch, daß sie vielleicht erreicht werden kann. Aber Sie werden mir zugeben, daß es doch ein sehr erheblicher Fort- {ritt ist, wenn man von jemandem, von dem man gar nichts zu verlangen hat, nunmehr das hier bekommt für eine einfache Bestätigung eines zweifellos bestehenden Rechtstitels. Die Gegengabe ist, daß wir von nun an ein für allemal darauf verzichten, etwa zu rütteln an einem Nechtstitel, den wir stets anerkannt haben, und den wir niemals anfechten wollten.

Ferner wird das Landmonopol der Kolonialgesellschaft im Norden beseitigt. Die Kolonialgesellschaft überträgt ihr Eigentum an dem Landgebiet nördlih des Kuisseb, welches auf rund 3 Millionen Hektar geshäßt wird, soweit es nicht bereits verkauft oder E ist, dem südwestafrikanishen Landfiskus, mit Ausnahme erstens des Weichbildes von Swakopmund, und zwar im Umkreise von 8 Kilometern. Das hat au nur den Grund, weil in diesem Gebiete bereits Verpachtungen oder Optionen auf Marmor vorliegen. Ich habe die Denkschrift der afrika- nishen Marmorgesellshaft heute morgen in der Budgetkommission zirkulieren lassen; sie enthält auch eine Karte des Gebietes. Zweitens kommt in Frage das halbfreisförmige Gebiet um Kap Croß. Da ist auch die Gesellschaft niht mehr in der Lage, zu diéponieren, weil fie Guanolager verpachtet hat. Ferner die Farm Spißkopje im Ausmaß und ein Gebiet, welches bereits an den Kauf- mann Schmidt usw. abgegeben worden ist, und welches eben die Grundlage der afrikfanishen Marmorgesellschaft bilden soll. Die Gesellschaft ist verpflichtet, dieses Gebiet innerhalb zweier Jahre auf ihre Kosten vermarken zu lassen. Bergwerksrechte in diesem nördlichen Gebiet werden nicht abgetreten, sondern sie bleiben der Gesellschaft; sie fann auch auf Marmor und Guano dort shürfen. Will sie von diesem Gebiet noch wieder etwas zurüchaben, so kann sie es zurückaufen und hat uns dafür zwischen 50 Pfennig und 1 Mark für den Hektar zu zahlen. Der Rest bezieht sich nur darauf, daß die Gesellschaft nur eine Döbitotonnd zu unterhalten hat, gegen zwei früher, weil fie nur noch das balbe Gebiet hat, daß eine Aenderung in der Schiedsgerichts- flausel es handelt sich um die Zusammenseßzuug des Schieds- gerichts eintritt, daß das gesamte Gebiet der Kolonialgesellschaft zu fartieren ist, daß wir die notwendigen Bekanntmachungen erlassen, und daß wir darauf hinwirken, ein Berggrundbuh zu machen.

Meine Herren, Sie werden aus Lüderißbucht zweifellos hören, daß diese 3 Millionen Hektar ih weiß niht, wie wertvoll sie sind gar nichts wert sind. Da bitte ich Sie denn doch, sih die

zweite Depesche aus Lüderißbuht vor Augen zu halten, wonach das Landmonovpol der Kolonialgesellshaft als das allershädlichste gekenn- zeichnet worten ist, das überhaupt je erteilt sei.

So viel von der Deutschen Kolonialgesellshaft. Ich glaube, daß der südwestafrikanis@e Fiskus \fich hier noch einen Vorteil von praeter propter 10 Mill. Mark gesihert hat, und daß man damit durchaus zufrieden sein kann. Ich bin aber weniger über die 10 Mill. Mark zufrieden, als darüber, daß nunmehr eine glatte, klare, unanfe{chtbare Rechtslage geschaffen worden ist, und daß wir nunmehr aus dem Prozessieren, aus den Prozeßhändeln endlich einmal heraus- fommen werden. Ich habe Frieden lémadit und werde den Frieden nunmehr anständigerweise halten. Ich hoffe, daß bas bobe Haus mich dabei unterstützen wird.

In diesem Vertrag steht im übrigen, daß der Fiskus nicht be- absihtigt, weiter Sonderkonzessionen zu bés Daniit fällt F die ganze Angelegenheit des Urteils in Lüderißbucht dahin. Ob e rechtsfräftig ist oder nit, ist gleihgültig es ist niht rechtsfräftig aber diese Satbé ist nunmehr außerhalb dieser Sphären.

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Fc komme nun auf die Frage der sogenannten Kleinaktien und möchte folgendes sagen: Unsere Kolonialgeseßgebung sieht bereits eine Klein- tie von 100 K vor, nicht 500 #,

Diese Kleinaktie ist reihli bequem. Sehr viele von diesen Klein- aktiengesellshaften werden aber nicht gemacht werden. Selbst wenn ——— wie es ja durchaus möglich ift, da hindert gar nichts der Staatékommissar in Lüderitßbucht sißt, so werden diese Dinge do nicht gemacht werden. Denn woraufhin kauft man denn beute Kolonial- aktien? Man kauft sie, weil das Statut vom hohen Bundesrat ge- nehmigt ist, und weil die Gesellschaft unter Staatsaufsicht steht. Nun möchte ich einmal denjenigen Beamten seben, der in einer folchen Ge- sellschaft für solhe Gesellshaften die Staatsaufsicht zu führen hat. Dieses Gründen und Neugründen und Inferieren und alle möglichen Geschichten das ist doch ganz unmöglich, dafür kann doch der hohe Bundesrat keine Konzession erteilen. Was die Herrschaften brauchen und baben wollen, das ist ein Geseß wie das englische. Das können wir ihnen aber nicht geben; denn wir stehen auf dem Standpunkt, daß auch bei Kolonialgesellschaften der Wert der Illaten geprüft werden muß. Diese Prüfung kann aber nit stattfinden; denn dieser Prí- fung hält dort vorläufig überhaupt nichts stand. (Sehr richtig !) Deswegen wird es gar nichts anderes geben, als daß die Herrschaften vorläufig auf die Agiotage verzichten, die Sachen so einbringen, wie sie ihnen gekostet haben, und nunmehr auf Dividende gehen und nit mehr auf Agiotage. Da wird man allerdings nicht in 8 Wochen Millionär, aber man bleibt solide und anständig. (Heiterkeit.) Auf die Frage der Pomona möchte ich in diesem Moment nicht eingehen. Nur die Frage des Herrn Erzberger will ich dahin beantworten : es ist festgestellt worden, daß die Karte, welhe dem Vertrage beigehängt war, bloß eine Art von Paradigma war, wie die Vermessung statt-

wie ih vorhin gehört habe.

der Küste. Man sieht, daß sie überhaupt in einem ganz verschiedenen Maßstab gemaht worden ist, als die Pomona-Mine. gewesen -ist, \o- daß z. B. die auf dieser Karte angezeichneten Schürfen 20 oder 30 Meilen weit im Lande liegen müßten, wenn der Maßstab richtig wäre, während sie unmittelbar an der Küste liegen. Da hat nun die Bergbehörde, meines Erachtens mit gutem Grunde ih will mich nicht darüber äußern, weil die Sache an die In- stanzen geht angenommen, daß das nur ein Beispiel sei, und an Ort und Stelle tatsählih die betreffenden Schürflöcher aufzusuchen sind, und daß man die Löcher {lagen soll. Und so ist verfahren worden.

Nun möchte ich dem Herrn Abg. Erzberger sehr gern nah dem vielen Freundlichen, was ih hier gehört habe, das Vergnügen machen, ibm zuzugestehen, daß die Blötke, die bei dem Eifenbahnbau übrig geblieben sind, seiner Anregung und der seiner Freunde entstanden sind. Tatsächlih muß ih aber im Interesse des neben mir fißenden Herrn Geheimrat Golinelli feststellen, daß diese Blöcke bereits vorher erwirkt waren (Heiterkeit links), und daß infolgedessen die spätere Anregung, die ganz selbständig erfolgt ist, zwar sehr nüßlich war; aber mit den Diamanten können die Herren sich niht schmüdcken. (Erneute Heiterkeit.)

Nun komme ich auf die Nechnung wegen der Verpachtung. Da war ih in einer einigermaßen shwierigen Lage. Der Fiskus wollte niht selbst abbauen. Nun sind wir dahin gegangen und haben gefragt: wie wollen wir denn das machen, was kann man im Schutzgebiet dafür bekommen? Nun angenommen ich muß das hier ruhig aus\sprechen: es sind mir ja bloß 50 °/% im Schutzgebiet geboten worden —, es wäre ein anderer gekommen und bätte mir 80 9% gegeben und ein anderer vielleiht 85 9% ja, wenn jemand von vornherein hätte unehrlih fein wollen, hätte er mir 105 9% anbieten fönnen (Heiterkeit) das fann man nidt, man kann nicht so große Schäße und Reichtümer in die Hände von unerfahrenen und unbekannten, mit dem Bergbau überhaupt nicht vertrauten Leuten legen. Wenn der Fiskus etwas verpachtet gegen einen Anteil am Reingewinn, so muß man den Mann kennen und wissen, daß die Abrechnung über den Reingewinn in Ordnung ist. Aber auch ganz abgesehen davon, wenn es nicht einmal Diamanten sind, wenn es Eisenbahnbauten sind, sehen wir uns die Leute an. Aber einen Mann, der Meistbietender bleibt, und den ih nit kenne, der mir eine Abrehnung macht : die erste Hälfte stecke ih in die eine Tasche, die zweite Hälfte bis zu drei Vierteln in die andere Tasche (Heiterkeit), und von dem Rest gebe ih dem Fiskus nur 99 % (Erneute Heiterkeit), kann ih doch nicht gebrauchen. Das ist die Sache: ih habe keine wirklich zuverlässige bekannte Firma finden fönnen, und ich habe die Liste der Direktoren Ihnen gegeben, die

alles anständige Leute sind, denen man aber solche Millionenobjekte niht in die Hand geben kann. Da hätte man Kautionen ver-

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langen müssen, die enorm hoch gewesen wären. Wenn es sh um etwas anderes als die glißernden Diamanten, die auf dem Sande herumliegen, gehandelt hätte, hätte ich

es mir bundertmal überlegt. Deshalb babe ich im Interesse des Fiskus gehandelt, wenn ih die Firmen Lenz & Co-, Stauch und die Berliner Gruppe ausgewählt babe, weil ih da weiß, daß ich feine Besorgnis zu haben brauche, daß wir da nicht korrekt behandelt werden. Ob ich dieselbe Ruhe gehabt hätte, wenn ih die Herren Krevlin und Weiß aufgefordert hätte, überlasse ih dem Urteil. des Hauses. (Sehr richtig!)

Nun kommt die Frage: welcher Gewinn war dabei zu machen? Wir haben Ihnen einen Nachtragsetat vorgelegt, da ist die Nechnung gemacht. Da finden Sie auf Seite 13, angenommene Ausbeute, 100 000 Karat zu 28 4A. Da haben wir den Nußen von 1 270 000 4 ausgerechnet, das heißt für den Fiskus 950 000 4 und für di anderen 320 000 4, und wenn das auf 320 Geschäftstage praeter propter verteilt wird, so bleiben da 1000 4. Das finde ih forrekt; das finde ich au nit so überwältigend in dem Moment, wo man si vergegenwärtigt, daß von diesen 1000 4 750 im Schußgebiete bleiben und den Schürfern zugehen. Im Jahre 1908 hatten vor dem 22. September die koloniale Bergbaugesellschaft, die Firma Colmansfov, die Firma Weiß und Genossen und die Firma Schmidt Felder von der Deutschen Kolonial-Gesellschaft gegen 5 ® Abgab an diese erworben, Felder von 314 ha. Also diese Felder haben nur 5 °%% Abgabe gegeben. Als die Herren nun hier herkamen, babe ich den Versuh gemacht, diese Leute auch auf die 10 9/9 zu bringen wie die anderen. Das ist mir bei Schmidt und Weiß ge- lungen, weil diese bestrittene Felder batten, au bei Colmansfop, nidt aber gelungen bei der folonialen Bergbaugesellschaft, weil diese die erste war. Wer zuerst war, schnitt nach dem neuen Abkommen alle andern aus; die batten feinen Grund, die 5 9/9 zu geben, waren aber die wertvollsten. Da habe ih gesagt: ihr bekommt 125 °/o Beteiligung an dieser Pachtgesellschaft, dafür will ih von euch 5 °% baben, wie von den anderen. Dieses Geschäft etatsmäßig läßt es sih nit ausdrücken habe ih gemacht, um eine mög ¡lichst annähernde Gleihmäßigkeit in den Abgaben herzustellen. Von den restlichen 124 9/9 bekommen die Hälfte die Schürfer in Südwestafrika, aber nicht derjenige, der heute und gestern geshürft hat, fondern die 2 lieferer der Diamanten bekommen den Anteil an der Dividende, der Anzahl von Karaten entspricht, die sie eingeliefert haben, und das jedermann, der bei dem Diamantenbetrieb, A lange er beteiligt ist, auch an der Pachtgesellschaft beteiligt ist, in dem Moment, wo er nihts mehr mit der Dtamantengewinnung f tun bat, bekommt er auch nichts mehr.

Meine Herren , die Hauptfrage ist bei dem Verkauf solcher Diamanten: wie steht es mit dem Markt? Es ist vollfiändig flar daß sih ein Nußwert für einen Diamanten gar nicht feststellen äßt. Sie können nur einen Affektions-, einen Luxuswert feststellen, und das ist der Seltenheitswert. Wenn Sie also die Diamanten nicht selten halten, haben sie keinen hohen Preis. Des alb ist es not- wendig, daß zu Zeiten, wo Leute nicht geneigt sind, Diamanten i kaufen, troßdem die Seltenheit gewahrt bleibt, weil nur deshal lb, weil die Welt annimmt, daß diese Diamanten stets und immer selten sein werden, eben der hohe Wert bezahlt wird. Eine Sache, dif heute rar is und morgen nicht rar ist, kaufe ich mir, wenn sie nicht

rar ist.

(S{hluß in der Zweiten Beilage.)

finden sollte. Sie paßt überhaupt nicht mit der ganzen Konfiguration

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 22.

Berlin, Mittwoch, den 26. Januar

1910.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Infolgedessen hat man eingeführt und mußte Möglichkeit einer Kontingentierung, d. h. wozu die Kaiserlihe Verordnung die Förderung der einzelnen Produzenten deshalb sehr \{wer, weil verschieden sind,

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ausmacht als bei sehr großen Feldern. komme: habe ih sie alle gleichgestellt

Ich komme damit auf die Negie. Di

interessiert haben, haben fie alle gesehen. Es ift ein rihtiges Ge- [t verkauft, besonders nach Schleifereien sind, weil ih bisher ifereien zu ver- das ja auch ein Versuch, Jahr vergangen ist und der Vertrag erneuert werden muß, den ich aus Vorsicht nur auf ein Jahr geschlossen habe, ob es nicht richtig wäre, von den 5 9% und da es aus-

chäft, welhes die Ware in der ganzen We Antwerpen und da, wo die großen in Deutschland noch eine besondere Neigung, die Schle größern, nicht gefunden habe. Nun war und es wäre jeßt die Frage, nahdem das erste

herunterzugehen, da man sie niht braucht, drülich ausgesproche! worden ist, auch in den Motiven zur Kaiserlichen Verordnung, daß die Diamantenregie keine Erwerbsgesellschaft ist und sein foll. Nach reifliher Erwägung bin ih aber dazu gekommen, diese 509%/ bestehen zu lassen, wenigstens vorläufig. Heute, wo die Preise sehr hoch sind, können es die Förderer leiht tragen. Wenn nachher mal zur Kontingentierung geschritten werden muß, wird man ganz besonders den Kleinen helfen müssen mit O und mit Beleihungen. Wir wollen hier niht in das englishe System verfallen, das dahin geht, daß ein starkes Syndikat den G llshaften zu Zeiten, wo sie um den Verkauf der Steine etwas pressiert find, sie billig abkauft, um sie nachher pin teuer zu verlaufen, ehe es ih der Gesellschaft wieder zur Verfügung stellt. Jh glaube, das wäre hier niht erträglih. Infolgedessen bin ih dabei geblieben, diese 5 9% zwar auf die Dauer einzuheben, sie aber einem Fonds zuzuführen, welcher dazu dienen foll, zusammen mit dem Kavital, welches die anderen Mit- glieder der Regie für die Beleihung von Diamanten zur Verfügung stellen wollen, im Falle e iner Krisis oder eines \{Glechten Geshäfts

ganges auf dem Diamantenmarkte alle diejenigen Leute durch Be- leibung zu billigen Zinsen zu unterstüßen, welche ohne diese Unter- stüßung ihre Geschäfte niht würden fortsegen können. Das ver- notwendigt natürlich auf der anderen Seite, daß man mit der NRegie- gesellschaft dahin abkam, was denn das Ausmaß ihrer Forderungen sein sollte; und da wurde verabredet, daß erstens die Leute die Zinsen behalten sfollten, die sie auf ihr eigenes Geld machen das ist gewiß nicht unbillig —, und daß sie darüber hinaus nochß 5% auf das eingezahlte Kapital bekommen sollen, also sagen wir aufgerundet 10 9/4. Das sind im ganzen 50 000 4 für die Bemühungen. Ich finde, das ist außerordentlichß wohlfeil. Außerdem soll der Fiskus jederzeit, auch nach Ablauf des jeßt um fünf Jahre verlängerten Vertrages, das Necht haben, die gesamten Anteile der Regie, d. h. die gesamte Einrichtung, wie sie ist, felbst zu übernehmen oder dur einen anderen übernehmen zu lassen, wenn man der Negie einen Preis zahlt, der sich auf praeter propter 120 9% des eingezahlten Kapitals oder auf eine Prämie von 100 000 46 in fünf Jahren, also 20 000 Æ jährli stellt. Das ift ein gutes Abkommen und sichert einen erheblichen Fonds, allerdings lange nit so erheblih, wie die Leute sih einbilden, und wird für

die Zukunft dem deutschen Diamantenmarkt denjenigen Rükbalt geben, den in England tas Syndikat der Großbankiers, Rothschild und anderer, der de Beers und deren Dependenzen gibt.

Dabei is außerdem vorgesehen, daß 25 4 pro Karat noch an den Fiskus abzuliefern oder zu verwenden sind, um den Fiskus von gewissen Polizeidiensten zu entlasiten, welhe durch den Geheimdienst und andere Aufsichtszwecke, durch die Abfassung von S{hmugglern z2c- verursacht sind. Das zu verlangen, A wir um so mehr Veranlassung, als, wie Sie wissen, im Nachtragsetat eine Summe von nicht weniger als 1 200 000 #4 angefordert ist, um die Bewachung der Diamantenfelder, der Küste usw. zu sichern. Ich glaube also, daß auch in der Bez ziehung vorgesorgt ist. |

Nun, meine Herren, verständige Kaufleute, rei Männer lassen sich immer gern den Nat Sachverständiger gefaller ihn, und wenn die Lüderißbuchter entweder eine e bilden, oder wenn ich, falls sie sie nicht bilden, zur zwangêëweisen Bildung fomme, und sie \chicken oder präsentieren einen verständigen, fah- verständigen Mann, um fie in der Regie zu vertreten, und zwar nicht als einer, der bloß die Aufficht üben will und die Nase in den Topf steckt, sondern mit seinen Händen zugreift und etwas tut, so wird die Regie nur vergnügt sein. Aber auch wenn sie“ es nicht wollte, so habe ich durchaus die Machtmittel, zu verlangen, daß ein folcher Mann zugelassen wird; denn die Regie ist in allem an die Anordnungen des Neicbskolonialamts gebunden.

Nun, meine Herren, muß ih eine Bemerkung machen: wie hat das kommen können, daß in Südwestafrika eine derartige Stimmung Plas griff? Da sind zwei Faktoren, die versagt haben. Es hat persagt die südwestafrikanishe Presse, die es besser wußte, und es hat auch versagt in gewissem Umfange die Beamtenschaft, die es besser hätte ausgeinanderseßen dürfen. (Hört, hört! links.) In der Be- ziehung fühle ih mich etwas verleßt.

Fh gehe nunmehr auf die Otawibahn über. ‘Meine Herren, hier waren zwei Grundsäße. Der erste Grundsaß war, daß das südwestafrikanislhe Schutzgebiet nie und nimmer als ein Bergwerks8- gebiet eine glücklihe Zukunft haben kann. Wir glauben, daß dieses ungeheuere Land allein als ein Agrarland, als ein Land, in dem Rindvieh, Schafe, Wolle und Häute, möglicherweise au allerhand

einführen die daß man auf dem Wege,

Handhabe gibt, die einshränkt. Das ist nun die Förderungskosten bei den einzelnen sehr weil der Umfang der Generalkosten bei leinen Feldern gegenüber der Produktion einen sehr viel höheren Koeffizienten Aber besonders hätte ih mir die Sache ershwert und würde nie zu einer richtigen Kontingentierung wenn die Abgaben verschieden gewesen wären. Deswegen

Die Herren, die \ich dafür

Brotfrüchte gezogen werden können, auf die Dauer eine Sicherheit gibt, und daß wir, wenn wir nit für eine solhe Entwicklung dieses Landes vorsorgen, einen Moment erleben werden, wenn einmal die Diamanten und die anderen Schätze aufgehört haben werden, wo wir wieder in dieselbe trostlose Situation zurücksinken müssen, in der wir uns vor einem und zwei Jahren befunden haben, daß wir von der Seite der äußersten Linken noch im vorigen Jahre ge-

hört haben: Herr Staatssekretär, dieses s\üdwestafrikanisce N1u1dae K Nini ; ; Budget, auch das Zivilbudget, bringen Sie nie in die N O {5 c ° 9 C L: L Í

Balance, selbst mit allen JIbren Diamanten nicht. Der

betreffende Herr wird sich dessen erinnern, denn er hat ein vortreffliches Gedächtnis; sonst kann er es“ in seiner Nede nach- lesen. Also diese Situation wollen wir nicht wieder erleben, und wir müssen deshalb das Geld, welches auf diese Weise erworben ist, auf der anderen Seite wieder in das Land \tecken, um es auf die solide Kulturbasis zu bringen, auf der allein dauernde Werte ge- schaffen werden können. Die Diamanten sind abgebaut dann sind Sie fertig; aber cin in hohe Kultur gebrachtes Land, ein Land mit bo entwidelter Viehzucht, mit großem Export an Fleis, Wolle und Häuten, das ist etwas, worauf man immer wird renen können. Das war der Grund, weshalb ich Ihnen diese Vorlage gemacht habe. Ich habe sie gemacht in dem ersten Moment, wo es berbaint möglich war, eine Vorlage nach den Grundsäßen zu machen, die ih hier immer proklamiert habe, nämlich auf keinerlei Abenteuer hin Eisenbahnen zu bauen, sondern nur auf giner soliden Grundlage, sodaß auf absehbare Zeit die Zinsen zum großen Teil gedeck werden, sei es direkt oder indirekt.

Der andere Gesichtspunkt is folgender gewesen. Wir haben fünf Jahre oder schon viel länger gegen Monopole gefochten, die einer früheren Administration zur Last gelegt werden. Ob mit Recht, das weiß ich nit; denn hinterher ist man immer fklüger, als man vorher war, und wenn die Wün und Absichten, die der Fürst Bismark seinerzeit mit diesen Konzessionen verfolgt hat, durchführbar gewesen wären, fo würden wir uns vielleiht darüber freuen können. Es ift nicht fo gekommen, und da es nicht so gekommen ist, war es unsere Pflicht und bleibt es unsere Pflicht, falsch angelegte Dinge wieder zurüczunehmen. Quod ab initio vitiosum est, non potest convalescere tractu temporis, was von vornberein verfehrt gemacht ist, das kann man nie wieder ganz richtig machen. Aber man kann bessern und helfen, und infolgedessen haben wir dreierlei getan. Wi haben das Landmonopol dauernd gebrochen, und es kann beute fest- gestellt werden, daß zu mäßigen Preisen, die im voraus bekannt sind- jedermann Land kaufen kann. Sodann existiert das Bergwerks- monopol nicht mehr, wo wir es nicht selbst als Fiskus im Interesse der Oeffentlichkeit änd des Fiéfus eingeführt haben. :

Das dritte Monopol besteht - noch, und das ist meinex Ansicht nah das s{chlimmste, nämlich das Verkehrsmonopol. Wer wie i Jahre in den Vereinigten Staaten gelebt hat und sich mit diesen Dingen beschäftigt hat, der weiß, wie ganze Länder, Provinzen und Staaten unter diesem Monopol geseufzt haben, und wer nur einigermaßen die Eisenbahngeshihte der Vereinigten Staaten ver- folgt, weiß, daß Präsident nach Präsident eine Botschaft nah der anderen erläßt, um das Monopol der Eisenbahnen zu brechen. Daraus können Sie sehen, wie sch das auswachsen kann. Was nun die Konzession betrifft, so will ih den Herren, die niht in der Budgetkommission gewesen sind, noch einmal vor- lesen, was denn diese Gesellschaft für Rechte hat:

Die Festseßung der Spurweite der Bahn, der Zahl der Züge owie der Tarife soll dem Ermessen der Konzessionäre während eines Zeitraums von 50 Jahren überlassen fein.

un sollte man denken, jeßt wäre es alle, aber keine Idee ! ern es soll der offentlihe Tarif und das ist niht der Tarif, den die Bahn sich selber berechnet zwischen der Regierung und den betreffenden Bahngesellshaften vereinbart werden, und solange die Gesellschaft die Festsepung der Tarife in der Hand hat joll fe mer bere fen, sie so zu be- rechnen, daß sie mindestens 10 9% bekommt; bekommt sie zwei Jahre hintereinander mehr als 10 9%, dann geben die Tarife temporäâr berunter, aber sowie die 10 % nit mebr überschritten verden, beben sie sih wieder in die Höhe. Ja, meine Herren, wenn man sich die Lage der Otawibahn vergegenwärtigt, wenn man sich vergegenwärtigt, daß der Nordosten und Norden dieses Schußzgebietes der Teil ist, von dem die allergrößten Erwartungen gehegt w erden können, weil er der regenreiche Teil ist, so muß man sagen, das ist sehr bedenklich. Nun habe ih mich gefragt : fann ih dieses Monopol ablösen nicht mit einem Opfer, sondern mit einem Nutzen für den Fiskus ? Der Herr Vorredner hat bestätigt, daß das gelungen ist. Aber ich will noch bemerken: die Rechnung, daß der Erneuerungsfonds herangezogen werden muß, um die 18 Jahre festzustellen, für die die Rente für 25 Millionen von der Otawibahn durch den Vertrag gesichert ist, ist nit richtig. Aus dem Plus über 4 9%/% im ersten Jahre von 4,6 %/g im ersten, im zweiten Jahre 4,7 Millionen, vom fünften Jahre ab 54 % werden 13,3 9% des Kapitals amortisiert. Das sind etwas über

Ich habe mir das genau ausgerechnet, und außerdem

3 Millionen. werden durch die Refaktion, welhe die Gesellschaft für die Uebergabe des Betriebes in Karibib auf der Linie Karibib—Windhuk erbält, noch weitere 3 600 000 # in den 10 Jahren erhalten. Außerdem, Herr Abg. Erzberger, wird noch der Reservefonds gefüllt mit einer Million und 10mal 330 000 A. Also Sie baben 3,3 Millionen und 3,3 Millionen, das macht beinahe 7 Millionen Mark, und rechnen Sie noch die zehn Jahre Pacht, so haben Sie schon die 17 Jahre, und wenn Sie noch den Erneuerungsfonds hinzurehnen mit 41 Millionen, so kommen Sie nicht auf 18, sondern auf 224 Jahre. Aber so kann man nit rechnen, denn der Erneuerungsfonds wird so gefüllt, wie das Objekt sich entwertet. Infolgedessen habe ich niht mehr die vollwertige Bahn. Aber wir wollen durch die Bahn ein vollständiges Net er- zielen, das auch strategisch das günstigste ist, was für dieses Land ge-

von Karibib nach Swakopmund zusammens{lagen, bezw. den Privatleuten überlassen, die dort die Dinge betreiben wollen, ein Cisenbahnneß, welhes uns ermögliht, die Güter zu billigen Preisen nicht nur aus dem Norden, fondern aud aus dem Zeutrum und aus dem Süden auf den Weltmarkt zu bringen, und

damit komme ich auf die gesamte Situation von Deutsh- Südwestafrika.

Die Herren Erzberger und Dr. Semler haben ausgerechnet, daß beute noch Südwestafrika in jedem Jahre von dem deutschen Neichs- fisfus 34 oder 35 Millionen bekommt. Die Rechuung ift klar 405 Mill. Mark beträgt die Kriegsanleißhe, 42 Millionen

Südbahnen. Das macht ungefähr

die Anleibe für die 1 Zinsen. 14 Mill. Mark betragen die Aus- mat 31 Mill Mark.

7 Millionen

gaben für den Militäretat. Das

T De, Na TLoitel Die Dot. L Stationäre. Sie kommen fo auf über Das i\t das, was das Reich leistet. Aber das deutshe Kapital aus Südwestafrika und die sagen: wir können das alles machen Handelsbilanz ansehen. i

7 Millionen Export ; es Sie nun davon die auf Rechnun abziehen, bleiben noch sind Geld, welches die leihen. Auf die

Kostgänger Deutschlands von über ; E ungefähr 8—10000 Mark auf jeden und jedes Kit nd deutschen Stammes in Südwestafrika 1 Ziffer follten sih die Herren do einn al eiwas Noch Siaistiee aber ift die bilanz Waren, die in das Land Lien die Cß- und Trinkwaren usw. zu vollen Preisen werden müssen, vom Kupfer aber, das aus dem Lande heran têge ebt, bl eib hochstens die Hälfte im Lande; nämlich di Löhne und die Kosten der Förderung. Das

as Res V Z i abs E bilanz. Sie können also von den 7 Millionen Kupfer nur 3 bis 91 MiTano l T 5 S Ç S t r , ; A 34 Millionen annehmen, während der Rest die Dividende ist, die die Aktionäre zu Hause nens Dasfelbe gilt in bezug auf die

N 5 E 2 fe O S n! n Wenn Sie jeßt 20 Millio nen Diamantenerport haber werden, was geht denn

9 77771 nto _Iamantien.

1 1? Nur die Löhne und die Arbeit

da ins Land hineî be und was die Leute dort vorziehen, zu verzehren. Das andere, die Divi- denden, die irgend jemand dort, ih weiß nicht wie, in Nennpferden oder fonstwie anlegt, ble iben doch nicht im Lande, Me oh nach 1d,

Also dieser Grund, daß diese Hande nh an

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Arabien. L stig ist, nöôtigt uns, wollen wir nit eine Krise und einen Arad haben, dafür zu sorgen, daß die Leute, was immer Gé: produzieren können, billlg an die Küste bringen, sodaß fie, die {on mit dem großen Seeweg nach Europa belastet find und mit \o großen A denn dieses Land ist ja fo groß wie 13/; mal Deutschland und der Weg von Kuk nach der Küste ift i von Frankfurt a. M. nah Berlin —, da werden wir d müssen, daß diese Massenprodukte herauskommen und billig heraus- kommen, und nur auf diefem Wege werden wir eine ( dieses Landes sehen. M tee Herren, über eins babe ich mich übrigens hier nicht usgesprochen, nämlich wie das Verhältnis der Verwaltung, mein per sönlidhes , das des NReichskolonialamts nah dem, was in Süd- westafrika vorgefallen ist, fih von nun an gestalten wird. Ich babe mir vorgenommen, mi darüber bei Gelegenheit der Selbstverwaltung zu äußern. Da aber hier viele und harte Worte mit Necht, wie ih

zugebe, auch gegen die Herren in Südwestafrika Jesprochen find, so möchte ih sage n, daß ih innerlih an diesen Dingen keinen Teil habe. Mein Amt ist zu hoch, und meine Aufgabe zu groß, als daß ih mich dur rale fe von irgendeiner Seite, auch selbst von den dortigen Gemeindewürdenträgern, irgendwie berührt füblen fönnte. (Bravo! rechts, in der Mitte und links.)

Abg Dr. Arning (1 L): Der Diamanten egen hat in unserer Kolonie Zustände gezeitigt, die abfolut nicht gebilligt werden können.

Reicht agSpräsid ium zugegangene Depesche ist von der In den erbobenen Be- Der herausgeschält IUES F

L Vie dem Kommission allgemein verurteilt worden. s{uldigungen ist aber ein Kern enthalten, muß, und der das Vorkommnis wenigstens teilweise entsGul dba ersheinen läßt. Der Staatssekretär hat zum ersten Male Vier versuht, das Großkapital in unsere deutschen Kolonien hinein- zuschieben; die in dem Gebiet vorhandenen Gesellshaften hatten die erforderlichen Mittel niht. Der Versuch ist gelungen; ih möchte nur wünschen, daß es ihm gelingen möge, auch na anderen Nichtung das Großkapital für die Kolonie nußbar zu machen. ejenig welhe jeßt in Südwestafrika protestiert haben, wal

der Lage, die ganzen Zusammenhänge zu übersehen; fie baben R befürhtet, es könne sih der frühere wo Konzessionen en masse versenkt wurden, wiederholen, daher ihr Widerstand. Der Staatssekretär hat ja einen vollen Sieg erfohten; aber es wäre wohl nicht nôtig gewesen, jeßt noch nachträglich an einzelnen Pers önlichkeiten Kritik zu üben. Mit vollem Unrecht hat man gegen die Negie Stim- mung zu ma achen versucht; jeßt aber sieht man auch draußen ein, das die Viamantenregie gut arbeitet. Wir haben sie und ihre Arbeit a Ort und Stelle zu studieren Gele genheit gehabt; was wir sahen, Siculs lediglih Anerkennung finden. Die Sperre sowobl des fisfalishen als des Gebietes der Kolonialgesellshaft war eine Maßregel, die an sih billigenswert erscheint; mit der Sperre des letzten Ge biets hätte man aber nach meiner persönlichen Ansicht noch etwa warten können. Was die draußen ansässigen Leute und Firme angeht, so bat der Staatssekretär sie wohl nicht ‘als unehrlic binstellen wollen; jeden- falls sind mir dort zahlreihe Perso onen befannt, die als durchaus ehrlih und zuverlässig, _auh für die Diamantenverw altung angesehen werden müssen. Der Staatssekretär sollte sih nicht auf die Gruppe beschränken, die ih an den Namen Lenz knüpft, sondern dort, wo

M ra Vorgang,

er nicht dur Verträge gebunden ift, einen allgemeinen Wettbewerb zulassen. Im Gebiete der Pomona-Gesellschaft sind die besten Diamanten gefunden worden: es is dort eine englishe Firma

auch das Recht

intécessiert. und es fragt sih jeßt, ob diese Bergbau hat. Die

an den Diamanten oder nur an dem Firma scheint jeßt ihr Recht auf dem Wege internationaler Ver- handlungen suchen zu wollen; erwünschter wäre es, die Nechtsfrage durh den Richter entscheiden zu lassen. Aus dem Diamanten-

dacht werden kann, und wir haben dann, wenn wir auch die Bahn

segen soll nun ein großartiges Bahnprojekt verwirkliht werden. Es

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