1910 / 23 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

von Karibib na< Windhuk und der Weiterführung von Windhuk na< Keetmanshoop. Ih will hier glei<h sagen: foweit i< es irgend kann, will i< der Entscheidung des Landesrats unter keinen Um- ständen vorgreifen über die Weiterführung der Trasse. Meine private Ansicht aber, die i<h na< dem eingehenden Studium aller dieser Akten mir gebildet habe, ist die, daß man Windhuk wahr- \ceinli< ni<t wird umgehen können. Ich glaube, daß die Haupt- stadt, die si< dort nunmehr gebildet hat, die großen fiskalishen An- stalten, die si< dort befinden, die zentrale Lage und au< die Schwierig- keit, die Bahn strategis<h so zu gestalten, wie es notwendig ift, Windhuk als den gegebenen Plaß bleiben lassen, von dem aus die Südbahn anfangen muß. Ih möchte au darauf aufmerksam machen, daß zu Truppenverschiebungen nah dem Süden es notwendig sein wird, zunähst von Windhuk die Truppen nördli<h bis na< Waldau ganz in die Nähe von Karibib zu bringen, um sie dann auf der S(bleife nah dem Süden von Windhuk zu \{<i>en. Es sind ernste Gründe, die dafür sprehen, daß die Entscheidung wohl nach dieser Nichtung fällt; aber wie gesagt, anderen und besseren Gründen mich zu verschließen habe i< keine Veranlassung und au< nicht die Ab- iht. Von den 51 Millionen kommen auf den Umbau der Karibib— MWindbukstre>e ungefähr 9 Millionen Mark, und der Rest von 42 Millionen Mark kommt auf die 540 km lange Stre>e von Windhuk bezw. Waldau na< Keetmanëhoop. Aber auch für diese Stre>e \oll der NReichskredit nur in Höhe von 17 Millionen in Anspruch ge- Die übrigen 34 Millionen sfollen aus denjenigen welche aus den Diamanten dem

nommen werden. besonderen Einnahmequellen kommen, Neich und dem Schußzgebiet zufließen.

Es war die Frage mit Re<ht an uns gerihtet worden: ist es denn zu erwarten, daß diese 34 Millionen Mark einkommen werden Nun, meine Herren, ih glaube, wir haben keinen Fehler gemacht, wenn wir im Jahre 1909 eins<hließliG des Nachtragsetats ungefähr 64 Millionen aus den Diamanteneinnahmen eingestellt haben, und eine ähnlihbe Summe von 64 Millionen Mark werden uns aus den Einnahmen des Jahres 1910 wahrscheinli<, wenn niht etwas ganz besonderes auf dem Diamantenmarkt vorgeht, zukommen, und wir brauchen hierzu einige mindere Beträge zur Balanzierung des südwest- afrikanishen Etats, der ohne diesen Zushuß no<h einen Zushuß vom Neich auf die Zivilverwaltung aufzeigen müßte. Aber immerhin eine Summe von 9 bis 10 Millionen Mark können wir in der Gegenwart und in der nächsten Zukunft erwarten, und dadur<h werden die 34 Millionen {on aen der herabgemindert auf 24 Millionen, und nach allem was man hört, werden wir jedenfalls zur ganzen Summe kommen.

Hinsichtlich bahn liegt, ift ja viel gestellt, daß wir Gelder einnehmen, die

s Risikos, welches in der Verstaatlichung der Otavi- gesprochen worden. Die Rechnung ist so auf- ar p Vertragsdauer n < die

Kapital f oder 18 Jahre verzinsen, und ih habe, wenn ih auch über die Aussichten der Otavi-

Minengesellshaft nur sehr vorsichtia aussprechen will, doch die Ueber- zeugung, daß innerhalb dieses Geg den und isher noh durchaus

forshten Gebiets nördliß und im Kaokofelde au< beim Abbc

Marmorvorkommen, falls diese ung gelangen, fi

Fracht auf die Dauer finden wird, daß er die Ege raus wir diese Bahn mit der bisherigen Rente betreiben können, un das ist au< natürli<h sehr notwendig; denn dle î E lität der

Meittellandbahn is ja no< im Dunkel. Aber do<h ni<ht so im Dunkel, wie man es man<mal angenommen hat. Die Reichs- und

Kolonialverwaltung hat natürli<h sfehr vorsihtig gerechnet, fi

heute bei

sie hat immer ein Betriebsdefizit von 300 000, 200 000 oder 100 000 Æ im Fahre angenommen, aber von allen den Farmdistrikten in Südwest- afrikfa, vielleiht mit Auënahme des ner en H A

Bezirke von Gibeon und Maltahöhe, die jeßt dur<h die Bah1 {lossen werden, die besiedeltsten, Bb es find eine Anzahl kapitc kräftiger Farmer da, und auch die Herren, welche die Geschichte der Konze E llschaften verfolgt haben, werden no< in der Erinnerung haben, daß die Hanseatishe Minengesellschaft, diemit 1 Million Kapital neu fonstr ét ist, ihre Arbeits\stätte bei Spißkopp in der Nähe von Nehoboth finden wird, ein Punkt, welher unmittelbar und aus- \{ließli< von der neuen Linie bedient werden wird.

B 1

onsgesellshaften“ bringt mi< auf wähnung der Sibkommt sion, . ets Bericht beute verteilt wor Fn der Landkommission, einer Kommission bestehend aus Mitaliedern dieses hohen Hauses und aus Mitgliedern, welhe vom Herrn Reichs- kanzler ernannt werden teils aus Sitevellenten. teils aus Sach- verständigen, wurden die Nechte der verschiedenen Gesellschaften geprüft. Der Herr Vorredner hat nicht Baican auch der Kolonial- verwaltung für diejenigen Dinge, welche in Ausführung der Beschlüsse der Undgesellshaften erfolgt sind, zu danken und hervorzuheben, daß die Landkommission dur< ihren Generalberichterstatter es hat ausspre<hen lassen, daß dasjenige, was na< Lage der \{<wierigen und wverworrenen MNechtsverhältnisse hat erzielt werden können, auch tatsächli< diesmal erzielt worden sei. Ich mache gber diese Bemerkung nur deshalb, um gleichzeitig zu sagen, daß die Unterstügung, welche die Landkommission dem Reichskolonialamt durch ibre Anregungen, ihre Arbeiten und ebenso au< durh< die scharfe Stellungnahme, die sie in gewissen Punkten genommen hat, es allein crmögliht hat dem Neichskolonialamt, zu diesem Resultat zu kommen, und wenn hier gedankt wird, muß dieser Dank mindestens geteilt werden. (Bravo!) Meine Herren, der Herr Abg. Dr. Arendt hat das Berhälinis, welches zwishen den Bewohnern des Schußtzgebiets eingetreten ist dur die leßten Vorkommnisse, be- at sih dabei auf den Standpunkt gestellt, daß man mit einer Aufregung zu tun habe, welche verüber- gehender tue sei, und daß, es gelingen würde, die Rechtsverhältnisse, unter denen si< diese Personen bewegen und welche für sie maßgebli< sind, aufzuklären, eine Beruhigung ein- treten müsse. Meine Herren, wir haben ein Interesse daran, diese Beruhigung möglichst bald herzustellen, und aus diesem Grunde habe ih Ihnen gestern den Inhalt eines ete mit der Deutschen Koloni alge esellshaft vorgelegt. Ich will aber gern an- erkennen, daß diejenigen Anreg

Das Wort „Konzesst M

j ungen und Ben ängelungen, wel<he in der Budg etfommissio n gegenüber dem Vertrage heute laut geworden sind, mi tro der mir zweifellos refsortmäßig zustehenden Möglich- keit, diesen Vertrag zum Ays zu bringen, au<h ohne dieser Stimmung Nechnung z1 dazu veranlaßt haben, diesen Ver- trag in j ‘jedenfalls zurzeit nicht abzuschließen. (Sehr gut!)

Meine Herren, die Sympathie, welhe für unsere Landsleute in Südwestafrika hier geäußert worden ist, teile i< durchaus, aber eine Sympyatkbie muß \si< gründen auf einem gegenseitigen und wirksamen Verstehen und auf der gegenseitigen und wirksamen Achtung der jedem Teile zustehenden Rechte, und daran scheint es mir no< ein wenig zu mangeln. Wir haben das ja au in anderen Kolonien gesehen. Die deutschen Kolonien werden regiert nah den Bestimmungen des Schutz- gebietsgesezes dur< den Inbaber der Schußzgewalt, Seine Majestät den Kaiser, dessen Handlungen der Gegenzeihnung des Reichskanzlers bedürfen, und sie werden regiert durch die Zentralstelle in Berlin, vei Staatssekretär des Reichskolonialamts, der unter Verantwortung d Reichskanzlers seine Geschäfte führt. Deswegen kann es nicht feblen, daß in allen wichtigen Dingen, so sehr man au<h bemüht ist, in lokalen Fragen die lokalen Verwaltungen ungehindert arbeiten zu lassen, die Entscheidung von hier aus kommen muß, und zwar um fo mehr, weil der Staatssekretär des Reichskolonialamts ebenso wie der Herr Reichskanzler diesem hohen Hause für die Verwendung der be- willigten Gelder und die Zustände in den Schutzgebieten entweder Rechenschaft schuldig sind oder Auskunft geben müssen. Daraus ergibt \si< mit absoluter Notwendigkeit, daß derjenige, der die Verantwortung trägt, au<h die Erxekutive haben muß, und alle diese fals<hen Andeutungen în den ver- schiedenen Depeschen, daß der Gouverneur oder Landesrat oder irgend jemand anders in dem südwestafrifanis<hen Schußzgebiet den Ausschlag geben könne gegenüber dem Reichstag, Bundes rat und Neichskanzler, ist in allem verkehrt, und es ist notwendig, daß unsere Landsleute in Südwestafrika das einsehen lernen. (Sehr gut! links.) Das ergibt sih natürli<h au aus der großen finanziellen Last, welche das Reih na< wie vor trägt. Ich habe gestern bereits davon ge- sprochen, diese finanzielle Last erscheint ja ni<t mehr in dem Schußtz- gebietsetat, aber die Taschen der heimis<hen Steuerzahler fühlen sie mit unverminderter Kraft. Wenn dann dieses Gefühl der tatsäch- liden Machtverteilung, Verantwortungéverteilung und der tatsäch- lihen Aufgaben, wel<he die Kolonialverwaltung draußen in dem Schutzgebiete hat, hinreihend anerkannt wird, werden au< hier feinerlei Schwierigkeiten gema<ht werden, in allen lokalen Dingen dem Schußzgebiete diejenige Bewegungéfreiheit zu geben, auf welche die Bürger dort Anspru< machen, und wie ih sage, in gewissem Umfange Anspruch haben. Denn es kann nicht verlangt werden, daß jemand, der in das Schutzgebiet hinausgeht und die deut tschen Bürgerre<hte verliert dadur<h, daß er die Heimat verläßt, nunmehr als Objekt der Gesecß- und Verordnungsgewalt von Behörden behandelt wird. Auch denjenigen Personen, die wir in Deutschland politish erzogen haben, müssen e politishe Nechte mit der Zeit eingeräumt werden. Ich kann mi also nur dem Aus- \spruche anschließen, daß au<h Südwestafrika auf die Dauer nach jeder Nichtung auf unsere Sympathien wird rechnen Tönnen, und daß wir nach keiner Nichtung etwa geneigt sind, aus den Vo M nnifsen irgen welche Konsequenzen zu ziehen, t Wede die urha1 vollenden und gere<hten Absichten, die wir beute und jed eit diesen unseren Lands- leuten entgegengebra<ht baben, irgendwi angieren in der Lage wären. Meine Herren, der Beweis besonders in diesen E n, besonders in der Vorlage di auten. Was bâtte er gelegen, bei 405 Millionen Kri ZbiBalken anb 42 Millionen Babns<ulden und bei den großen Zuzahlungen no< für die Zivil- gewalt und bei 14 Millionen jährlichen Unkosten für das Militär diese unverdienten, dur< keine besondere Arbeit zu gewinnenden Berg- ähe h Südwestafrika nun Rene für das D cal Rei in ‘Anspru men, um diese große Las doi A8 ; Neichskolonialamt aubt, Ihnen das 1

E großzügiger Weise bleib t jeder Pfennig, der aus 26 afrikanishen Schutzgebieis kommt? Er wird dazu die Lande eine große Qu Stei zu geben und auch stra in einer Weise unter die Kontrolle des Militärs zu bringer jedenfalls die gegenwärtige Scußtruppe unter allen Umstä r Verminderung hinreichen wird, Ruhe unt 1 ;

fommt aber no< etwas anderes hinzu,

desto intensiver muß die Verwal

Land geben,

hat das Gericht zu tun, E mehr Bezirksamtt

schaffen werden, eine desto größere Verwaltungstätigkeit muß aus- geführt werden. Das if ug alles ungebeuer teuer in einem eisen- bahnlosen Lande, fodaß s glaube, auch sagen zu fön nen, eine besser und intensivere Verwaltung wird die Folie der Einrichtung Bahnen fein, sodaß ni<t nur in kultureller und militärischer,

au< in administrativer Beziehung diese Bahnvorlage viellei Wichtigste ist, was Sie dem südwe stafrikanishen Schutzgebiet an. geboten und bewilligt baben oder bewilligen wollen, und von diesem Gesichtspunkte aus begrüße i< mit Freuden und namens der Süd- westafrikanishen Schußzgebiete mit Dank die einstimmige Haltung des hohen Hauses in dieser Frage.

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s _ Diama antenschäßen Des

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Lk (Bravo! links 3.)

Abg. Lattmann (wirts<. Vgg-.): Aus den Worten des Staats-

sekretärs klingt die hohe Befriedigung über die einheitliche Auffassung x / E

der bürgerliche! ses - Zusammenfinden aller

i : Parteien heraus. Dieses - Parteien, mit Ausnahme der Soz ialdemokraten, ist erfreulih: aber auch die Ausführuugen des

Abg. Ledebour schienen mir gequält nah fümmerlihen Gründen gegen die Vorlage zu suchen, während er innerlich eigentli<h keine Gründe dagegen hat. Der Abg. Ledebour meinte in der Kommission, das Land habe für die kleinen Leute gar fein íInteresse, da zur Ansiedlung ein Kapital von 15- bis 20 000 A gehöre. Aber die Erschl ließung des Lndes durch diese Bahn wird auch den Arbeitern klar machen, daß diese Entwicklung in erster Linie im Interesse der deutschen Industrie liegt, und daß mit der Zeit auch die Ansiedlung kleinerer Existenzen möglich sein wird. Wer hätte vor furzem no< für mögli<h gehalten, daß diefe 1200 km Bahnen von der Kolonie aus eigener Kraft gebaut werden fönnten? Früber war lebhafter Streit, ob Gesellshaftsbahnen oder Staats- babnen zu bauen seien. Unsere damalige Ansiht zu Gunsten der Staatsbahnen wird jeßt allgemein E die Gesellshaftsbahnen fönnten wegen des Tarifmonopols gefährlißh werden. Ueber die Hauptsache, die Tariffrage, ist auch die Bops ¡[ferung der Kolonie gefragt worden, denn diese Frage muß aus den lokalen Kennt- nissen heraus entschieden werden. Ueber die Diamantenfrage läßt sich {wer sprechen, weil wc ‘gen der vertraulihen Verhandlungen in der Kommission E Vorwürfe nicht zurückgewiesen und manche Bedenken nicht vorgebracht werden können. Die Ein- nahmen aus den Diamanten sind durch die Kolonialverwaltung ver- möge des Ausfuhrzolls, der Sperre und der Negie gesichert worden. Hinter den Depeschen steht niht die ganze südwestafrikanische völkerung; aus Swakopmund habe ih die Nachricht erbalten, daf ein Teil der Bevölkerung au<h mit dem sachlihen Inhalt der Depeschen nicht einverstanden ist. Stußig macht uns der Gegensaß selbst in der deutsden fkolonialfreundlichen Presse; es heißt dort, daß der Berliner Großkapitalist und die großen Kolonial: vesell schafte m be-

vorzugt seien. In der Oeffentlichkeit hat man \i< über die Negie fein flares Bild gemacht; es hieß, daß 16 Banken und zwei Gefell- {aften Millionen über Millionen aus der Regie. in ihre Taschen ste>ten; das ist fals<. Diese Banken und Gesellschaften erhalten nur eine Verzinsung ihres Kapitals und einen Ersaß ihrer_ Auslagen, alles übrige wird zugunsten der Kolonie verwendet. Durch die Kon- ti tingentierung der Produktion und durchdie Negie wird der Entwertung der

Diamanten vorgebeugt. Heute wird nun die Regie allgemein anerkannt. Die Regie ist das Gegenteil jeder mandchesterlichen Auffassung, und auch aus diesem Grunde begrüßen wir die Einrichtung ganz besonders. Der Verpachtungsvertrag wird angefochten, weil man die fisfalishen Interessen dadurch be einträchtigt net Die alte Konzessionspolitik hat aber do seit einigen Jahren aufgehört, und das ist ni<ht zum mindesten der Mitwirkung unserer Landkommission zu danken. Durch das Studium der Akten des Kolonialamts habe ih s zu meinem Bedauern davon überzeugen müssen, daß die alten, von den Gesell- schaften abgeschlossenen Verträge tatsächlich zu Recht bestehen, und daß auch nicht aus dem Grunde, weil sie nit erfüllt worden seien, ihre Nichtigkeitserklärung Ceforbert werden fann. Die rubigen und verît ändigen Elemente in der Kolonie müssen wir möglicft unterstüßen, “ihr ren Bitten mögli<st entgegenkommen, dann werden wir auch f Kolonie jelbst ein Gegengewicht gegen un- vernünftige zen schaffen. Mit diesem Wunsche stimmen wir der Vorlage zu.

Abg. Erzberger (Zentr.): Es ist kein Widerspruch, wenn ih einer- den faufmännishen Geist des Staatssekretärs lobe und ander- as Bestreben zcige, wo irgend mögli<h das Budgetreht des

zu wahren. Der Auffassung des Abg. Storz, daß die Kolonialgefellf haft für Südwestafrika heute noch nicht blof

are<t, sondern auch das Bergwerkseigentum besißt, muß it

R widersprechen. Damit würden wir ja in eine

ganz i Matte Monopolwirtschaft geraten. Von 1908 ab kann davon gar feine Rede sein. Auch in allen früher abgefchlossenen Verträgen ist Me von einem Bergwerkseigentum die Nede. Di ordnung von 1905 stellt ausdrüdlih au<h füx das Gebie / "Deutsd hen Kolonialgesells<haft das Prinzip der A n Schürffreiheit auf; aus dem Schürfreht erfolgt

allgemeine!

nah dem Wortlaute der Bergordnun; das Abbaurecht von felbit. Die Uebergangébestimmu ngen der Sraorbiting ändern an diesem Nerhältnis nichts: die gege ats, S Annahme des Abg. Storz ist ein Grundirrtum; alle Privileg Es er Gesellschaft find auf diesem Ge- biete beseitigt, es besteht feir Recht der Gefellschaft mehr an dem Besitz des Minerälvorkor Tei in ihrem Es Das ganze Ab- fommen vom 17. Februa 1908 mit der Gesellschaft bätte ja sonft gar feinen Sin Deshalb hat ja auch An dkommission gerade dieses r l ? inen großen Fortschritt begrüßt : als eine sinn- gemäße 2 : ge könnten wir es nun und nimmer- mehr anf wenn m jet dazu überginge, die Bestimmungen dieses Abkommens szugeben. Allerdings hätte die Gesellschaft das Abkommen vie nicht ges{lofsen, wenn damals schon die Diamantenfu1 1

n L funde gema eh worden wären. Sonderprivilegien dürfen niht mebr O Ausgan igspunkt allgemeiner Maßnahmen sein.

Abg. Dr. Arning (nl.) bestätigt, daß die Landkommission mit einziger Aus bte des Abg. auf dem von dem Abg. Erzberger entwi>elten Standpunkte gestan en hat.

Damit \chließt die Diskussion.

Nachdem nochder Abg. Storz (d. Volksp.) über die Petitionen berichtet hat, wird zur Abstim imung neiritión Das Haus nimmt den Nachtrags etat für Südwestafrika dur<hweg nach dem

E der Budgetkommission an, ebenso ohne Debatte den zweite Nachtrag zum Reichshaushaltsetat für 1909, U die Konsequenzen des Nachtragsetats für die Schußgebiete zieht und außerdem die Summe von 102 000 zu baulichen Renovierungen im Gebäude des Reichsjustizamts anfordert.

Es folgt die zweite Beratung der E der E in- nahmen und Ausgaben der afrikanische Schußgebiete, des Schußtzgebiets Neuguinea, der Verwa (tung der Karo linen, Palau und Marianen, fowie des Schußgebiets Samoa für 1903 und für 1905. Ref ‘ent der Rechs nungsfommission ift der Abg. Schwarze - ppsiahi (Zentr.). Die Kommission beantragt, die ade S Etatsüber- \hreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben vorläufig zu genehmigen.

der Kommission ift 1 E Ar

bestritten, na Gründen Es handelt ivutve uns qgetagt, Abstand von der gabung ) nismäßig riesigen erun für Radier gummi, für den sind ut Lon früber allge neines Aufsehen

haben die Prüfunç er s passiert. Man ha ( jagt, s ginge en K l anders, es mußten davon immer glei<h große Qua i geschafft werden, um nicht z Karawanen unî nstige Transporte aus diefem Anlaß auszurüsten. Wir aben aus der Sache Sine cause célèbre machen wollen, aber es mußte hier darauf hingewiesen werden, um zu zeigen, wie au auf diefem ete t aus dem vollen gewirt- shaftet worden ist. Es gehört das in die Kategorie der 500 000 Paar Strümpfe “amd der x E Unterhbosen, die der

taatssefretär immer no< zu verkauf Die Position „Neise- fosten“ ist wiederholt ganz arg übe esc ten n “webt pt s Etats8- übershreitungen lenken wieder unsere Aufmerksamkeit auf die Not- wendigkeit einer Neuordnung der Tagegelder und Reisekosten. Es sollen bei der Regelung Sch wierigkeite on entstanden fein; ih möchte wissen, ob demnächst (Ernst gemacht werden wird.

Staatssekretär des Neichs\haßzamts Wermuth:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat gefragt, wie weit die Neuregelung der Reisekosten, Tagegelder und Umzugskosten der Neichs- beamten vorgeschritten sei. Ich hatte bereits in der ersten Beratung und in Anknüpfung an die Erklärungen, die {hon in der vorigen Session abgegeben worden sind, die Ehre, Ihnen mitzuteilen, daß jeßt Verhandlungen eingeleitet sind, um diese Neuregelung alsbald zum Abschluß zu bringen. Bei der großen Verschiedenartigkeit der in Betracht kommenden Verhältnisse sind E ih mancherlei Schwierig- keiten zu überwinden, aber gerade in leßter Zeit sind die Verhand- lungen im lebhaftesten luß gewesen. (He iterkeit.) Ich S hoffe, daß es in kurzer Zeit gelingen wird, ein endgültiges f [tat in dem Sinne zu A daß die Reisekosten tunlihst sich v tab \ählihen Ausgaben anpassen. (Heiterkeit L Es besteht wohl auf allen Seiten der lebhafte Wunsch, daß diese Angelegenheit nunmehr bald und endgültig zum Austrag gebraht wird. (Heiterkeit.)

Abg. Erzberger (Zentr.): Es i} sehr zu begrüßen, daß wir folhen Be richten erhöhte A1 ifmerksamfkeit schenken und manches Kabinetl- stü> zu Tage fördern. Was die Reis [etostenregelung betrifft, so frage ih : Was heißt balt 1D -(R uruf: Tunlichst!) oder „tunlichst" ? Die Reile- kostenre( getung ist durhaus veraltet. Wenn die MNeisekosten den tat- fachliche Bodürfnissen angepaßt werden, so können in Staat und Kommaines Millionen gespar werden. Ein Po stbeamter, der von Kattowiß nah Südwestafrika verseßt wird, erhält 2200 bis 2400 # Reisekosten; er kann 1700 Æ davon in die Tasche ste>en und erbält

au< no< 209/49 Ermäßigung von seiten der Damypfergesell) schaft.

(Schluß

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in der Zweiten Beilage

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staalsanzeiger.

M 2B

Berlin, Donnerstag, den 27. Januar

(S{luß aus der Ersten Beilage.)

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Die Erklärung des Staatssekretärs läßt nun alles in der Schwebe. Wir müssen aber unser Budgetre<t wirkli<h zur Geltung bringen. Die Etatsübershreitungen in Kamerun sind doch höchst fon derbar. Für Formulare sind allein über 6000 M aus

egeben, für LWschblätter und Lini jenblätter über 500 e, für Feder- Pier und Federn 501 Æ Eine Ausgabe ist jedenfalls sehr dunkel: 468,75 M für Papieruntersu<hungen. Was sind das [ur UntersuGungen? Hier bätte der Staatssekretär ein großes Se ebiet zur Betätigung seiner Sparsamkeit; aber nicht nur in den Kolonie n,

fondern auch in der Heimat. Hier kann viel gespart werden, ohne daß die Maschinerie des

s Staates darunter Schaden leidet. Staatssekretär des Reichsshaßamts Wermuth: Soweit ih in der Lage bin, meinerseits Vorausfagunge geben, glaube i, erklären zu dürfen, daß die sichere Auësicht daß die ALOOgEnA der Tagegelder usw. bis zum 31. März also vor dem 1. April (Heiterkeit), eintreten wird. Ich k habe

bli>li< allen Grund zu der Annahme, daß diese Hoffnung O stätigen wird. (Erneute Heiterkeit. ) Im übrigen werde ih mir die von den Verren Abagg.

L

und Gör>e mitgeteilten Beispiele gern merken, um dem feitsdrange der verbündeten Regierungen weiterhin die Züg ¡u lassen. ($ Das Haus beschließt nah dem Kommissionsantrage. Darauf berichtet t der Abg. Oertel (nl.) namens der Rechnungs fommission über die Rechnungen über den Haushalt der afrikanischen Schuggebiete für die Rechnungsjahre

1897/98 und 1898. Die Kommission beantragt die Er- teilung der Entlastung für den Reichskanzler.

Üeber die Rechnungen über den Haushalt afrikanische n Schußzgebiete, des Schußzgebietes Neu- guinea, der Verwaltung der Karolinen usw. “und des Schutzgebietes Samoa für 1900 referiert der Abg. Dr. Gör >e. Die Kommission beantragt, E gleichzeitiger nacträglicher Genehmigung einer Reihe einzelner Posten die Entlastung zu

erteilen. Ohne Darauf tritt das Haus in die

etats für 1910 ein. : Jn der allgemeinen Debatte beim

Kriegsministers“ bemerft der

Abg. Häusler (Zentr.): Zur E als politisches Ariom hingestellt Staates ih von feinem anderen Dieser Zustand ist immer unhaltbarer Schre>en besser als ein Schre>en obne Ende. : cine! Staates zwingt alle anderen, auf dem gle Wege zu solgen, und \{ließli< wird der Sieger bleiben, dem es gelingt, unter möglichster Schonung S b rar s die beste Iu ung tragen. Er sparnisse an der Rüstung 1 iserer Armee fönnen nicht machen. Im vorigen Jahre sind ie Offiziers: Jehälter erböt A um fo mebr ist zu bedauern, daß die Erhöhung Der Soldate nlöhne noch immer nit stattfinden soll. Die als Ersparnis gedachten Maß- nahmen der Heeresverwaltung Élingen wie eine Ironie, wenn man die Greböhung mancher Positionen in diesem Etat sieht. Ersparnisse ließen sih wohl erzielen bei den Zurdispositionsstellungen, bei den Komman-

danten in den offenen Städten, sowie beim Zulagewe]en, das leider

nicht zugleih mit der Geh altsaufb e g im vorigen Jahre geregelt ist. Gehen diese Ersparnisse auch nicht in die Millionen, ]o fônnen do<h immerhin große Beträge E N efoimiie n, und wir müssen dem fortwährenden AsGwel len des Etats vorbeugen. In Frankreich ist ohne Schaden die Zahl der Leutnants um 700 verringert worden ; daß das auch bei uns mögl [ih wäre, zeigen die schon vorhandenen | Manquements an D Offizieren. Wir müssen auch darauf halten, daß das für eine bestimmte Stelle aus8geworfene Gehalt unter allen Ums- ständen :

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Debatte entspriht das Haus diesen Anträgen. Beratung des Militär

Titel „Gehalt des

unn

innegehalten wird. Durch die Reform des Miilitär- veterinärwesens sind leider ni<ht alle Wün]|che befriedigt worden. a baveris{hen Militärveteri O find {& dieser einheitlichen Regelung im Neiche bena E worden, weil ibnen die Studlen- jahre bei der Berechnung der Pensio nézeit nicht angerechnet werden. Das Anwachsen unserer Bevölkerung bringt eine fortgeseßte Heeres vermebhrung mit sih. Es wäre ein verhängnisvoller Fehler, Veberlegenbeit Deutschlands über andere Militärmächte nicht voll aus s in dieser Hinsicht die Anforderungen

zunußen, und so nehmen auch in die!

des Heeres nit ab, fondern zu. Ein Ausgleih dafür ist_ nur in einer weiteren Herabseßung der Dienstzeit zu finden. Die, Be- seitigung des dritten D S für die Kavallerie _wird bei der ini ¿iten Q E iennatóuorlage Sprache kommen. Die allgemeine Herabsetzung der Dienstzeit Vermi nderung L der Schlagfertigkeit it das wichtigste militärif D Problem. Wir müssen son unsere Jugend zur Vorbereitung für den Militärdienst heranziehen, darin find bei uns Fortschritte no< niht erzielt worden. „Fn Berlin ist im Beisein des Kriegömini]! ers eine Parade der Jugend- wehr abgehalten worden, wo E at l Ansprachen g halten wurden, und per l | in einem Erlaß Zuziehung ganzer empfohlen, um

> T Freude am Soldater Schulen sollen Grerzie rpläßze und Verfügung gestellt werden;

ist anzuerkennen, geni ber nicht. Wir brc auchen eine Organisation U ach japanischem tee 1 je militäris he n Eigen! dafiel schon in der Jugend zu fördern von den Vätern ererbten kriegerischen Geist zu erhalten. Der Krie( gsminister allein ist dazu nicht in der Lage. Verschi edene Fort! ritt wie die 2 Beseitigung des Son ays 8 und sonstige Erleichterun igen anzuerken ien, die durch er- sparte Zeit wird der kriegs ( Ausbildung ignte kommen. Besonders ist der Hritt des neuen Ererzierreglements sur die Jnfanterie zu begrüßen. ie Beseitigung der ominösen Bestimmung im zweiten Absatz 3 der Einleitung, worin die Paras Ausbildung mit der Disziplin identifiz iert wurde, wird 2 ens Lar Geist in die Ausbildung unerer Infanterie Dare: jen. Doffentlich findet auch die neue “Fassung bei allen Stelle das richtige Ber- ständnis und trägt au 1h dazu bei, den beflagenôwerten Mißhandlungen zu steuern. Das- Verbot des übertrie benen Aufhauens der Füße wird den Extremitäten unserer Soldale n zugule tommen. h begrüße auch die neuen Vor! chriften über das Schu [schießen. Das Schießen in größeren Abteilungén ist nc »twendig zur Ausbi bildung 5 Führer, aber es wird- dabei no< zuviel Vêun ition verbraucht. C it nicht nôtig daß c alle mitgenommene Munitic m verschossen werden Fh boffe, daß die Frage des automa (tischen Gewehrs fo weit ichen ist, daß dh die Umbewaffnung obne besondere Kosten vollziehen p die barbclibenzi: Munitionsbestände könnten e erst aufgebraucht werden. Nicht so befriedigend fan n ih mich aus sprechen E uweue Grerzierreglement für die Kab [lerie vom vorigen Zahre. L tach dem bestimmten Willen des veutid Hen Volkes ist eine eriA rung der Kavallerie nur unter [eichz eitigem Uebergang zur een Dienstzeit zu erreichen. L L zin gewiß kein Befürworter erhöhter

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Militärausgaben, aber Massenaufgebots, und deshalb müssen Flugap

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der künftige Krieg \tcht im Zeichen drahtlose usw. schon jeßt in den Manövern natürli) Geld. Die Sonderausgaben ì der groß Parade und ir T )ivisions mang i eingebracht we i drei W affengatt

die r ausgenußzt werden. iel die Militärvern d volitischen uft man auch in der Dieser faufmänn s i m Plate sein, in Organi onsfragen fTommt man mit nicht aus. Die Intendanturen find aber ungemein s{werfä Verwalt is rper gew orde n und müßten A8 h werden. Vor allem cie von den J n M tobilmachun 1öglichst bhomo leider fehlt. agsministers S zu der f emt erregen Der Plakz wagen bestellt ! Mißbr rauch der um ein solches ir üb crbánbi an parlame1 zu fe fennzeihnen Z minister dem 1

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“wie der Landwir Zunächst mo bt v. Einem Mori ih für die Gi 1 nah} der neue K geworden 1st

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wir auf Erfparni

und 2 hen. Der Reichs übersichtlicher darin zurechtfinde

der auf Er}parnisse eine Erböbung nur für den Augenb! Ta geg eldern Li getrieben. Di Obersten isediaten; das stimm taßlichen * l eiterer G bun Kommsc C g ge ctragen worden. Absolut enn ein fommandierender Genera 13 000 t Zulage erhält; der pf seiner D durchschnittlich auf 15 000 S wovon er 2000 K ablt, während den Rest das Deutsche Neid ] Auch mit dem Verbrauch der M unition wird vershwenderis< um gegangen. Die großen Para die nit zuglei<h friegs8- R Zwe>ke verfolgen l fi selbst Hauptzwe> sind, führen zu ganz nußlofer Auf dem Gebiete der tehnisden Waffen wollen samkeit geübt baben, auch von 1864 bis 1871: das *abre . angenommene .Geseß atum gefehlt hat. Wir k ingebrachter gleichartiger Gesel verbündeten Iegie erungen fit nden iner vernünftig fonit ruier vedeutlame Frage der ZIWe e ena So im vorigen Forderung mit den ande Militärverwaltung in andeutete, liegt uns dem Buchstaben gehandhabt werden, der über die Bespaunung bei durch aus einer Aenderung des Adels in der ee u sehr Bub, was der Adel in der Armee Aber noch beute hat eine | bevorzug sähli< in Berlin, in ihren Reihen fei Offizier; daneben haben wir eine große Anz deren Offizierkorps in der Mehrheit adlig K es eine Anzahl “du Cs mit nur bürgerlichen L Regimenter stehen aber meistens an der Mt- oder | Wir müssen ve riangei, daß bei der Auswahl der Offiziere | Stand und Nang, sondern auf die Tüchtigkeit edle Gesinnung geschen wird, daß auch m<t einige große Garni- sonen in solcher Art bevorzugt werden. Ein. Nachteil dieses Systems ist, daß tüchtige bürgerliche Clemente sih der Offizierskarriere nicht

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L idmen. Es ist doch eine Ehre für jeden Offizier, auf den verant- vortungésvollit en Posten gestellt zu werden, und die befinden fich doch abe in den Grenzgarnison Wie stellt sich der Kriegsmü niste n zu der Handwerkerfrage ? E Grenzgarnisonen werden vielfach ganze Einrichtungen von Soldaten hergestellt; wo Nerven da die in denselben Orten wohnenden Han Auch die Klagen der Zivil musikfer über die Konkurrenz der Militärmusiker müsse n endlich ab- gestellt werden. Auch das Militärstrafre<ht muß 1m E des Zivilstrafrechts, dessen Mevision jeßt in Angriff geno ist, reformiert werden. Die bisherige Auslegung des ' Altfa ruhrparagraphen ist nicht aufreht zu erhalten; es muß ent- weder der Begriff des Aufruhrs anders fixiert oder aber eine Herab- seßung des Strafminimums von fünf Jahren berbeigeführt werden. Durch die Oeffentlichkeit des militärgerichtlihen Verfahrens wird die Disziplin nicht untergraben; dur<h den Ausschluß derselben können vielmehr durch die Presse unrichtige Darstellungen verbreitet werden. Den Militärmißhandlunge n nuß mit aller Entschiedenheit entgegen- n werden. Allerdings muß man unterscheiden ¿wischen Deiß handlungen, die aus roher Gesinnung und Schikanierereîi, und solchen, die aus Uebereifer begangen werden. Die leßteren will ih allerdings keineswegs verte idigen. Vereinzelt kommen au<h Miß- handlungen dur< Offiziere vor. Gewiß wird ein Vffizier, der si< zu Mißhandlungen herabläßt, bestraft aber nicht in derselben Weise wie der Unteroffizier; diesen L. nicht allein die Strafe, sondern au< der Verlust seiner Stellung und des Zivilversorgungs\cheins. Das sollte eine Warnung \ sein für diejenigen, die berufen sind, die Soldaten zu erziehen. Einzelne Fâlle brauht man nicht „orzufl

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ühren, wenn man von dem allgemeinen Gedanken ausgeht , daß die Miß handlu ngen mit aller Schärfe bekämpft werden müssen. Wie A den Verhandlungen des bayerischen Ab-

geordnetenhauses hervorgeht, haben si< in den legten Jahren die

Miß:handlungen auch in Bayern gehäuft, während man imme daß sie nur bei Kriegsmini er muß damit rechnen, daß das YQuinc nat fortgesc8t wer daß wi f daß in dies q und 39 6 000 M

r glaubte, orfämen. Dem Aufgaben bevor ; ‘den muß, {hon einen Mann} chaftsbi estand m 652 500 Köpfen haben, im näbsten Fahre 43 000 Unteroffiziere und ta 1 Neserveübungen eingezogen werden, und daß er lle diese die erantwor q trägt. Wenn wir bezüglich der s if Méquith gefolgt Jer

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L entbehrlich sein, wie in der Schweiz ; men die Soldaten ihre , Gewe ‘hre s Hause. Sollte bei uns, wo man vor dem inneren Feinde eine so unfinnige Ang|t bat, jeman? caif einen olen Gedanken kommen, i<h glaube, der Militärverwaltung

würden die Haare zu Berge stehen. Kult turbölker sollten es Jeg neinander DOT-

verabsheuen, mit roher Waffen

Der Posten des Gouverneurs von Berlin dient nur höfishen Zwe>en; er könnte ohne weiteres gestrichen werden. Dasselbe gilt von ciner großen Anzahl von Kommandanten, Militärattahés usw. Das Neisekosten- und das Bekleidungswesen bedarf einer gründlichen _Neform. Daß die gemeinen Soldaten bei der Gehaltsaufbesserung unberücfsichtigt geblieben sind, vershuldete das Zentrum, das die Sa he auf das

nächste Fabr verschieben wolite. Es ist zweifelhaft, ob der jeßige rd. Wie steht es mit der i

44 T5 Zugebßen.

Zulage-, das

Schatsekretär jeßt dafür zu haben sein wi Neform des Militärstrafgeseßbuches? Viel versy prechen wir uns ja davon ni<t. Die ganze Militärjustiz widerspricht dem Rechts- bewußtsein des Volkes, wie die Behandlung der Duellanten beweist. Sold atenschindereien _ _werden in der Negel mit lächerli<h geringen

des Unteroffiziers in Bonn führte

17 Strafen geah ndet. Der Ue berfall l A ) nur zur Suspension des feudalen Borussenkorps. Im Militärverfahren

wurden die Angeklagten freigesprochen, obwohl sie eigentlich wegen

E E F E E T E R E a von I d E p r R A

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