1910 / 25 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Hy r e werden. Jch hoffe,

3 der neue Kriegsminister mit gleicher Ent- \ciedenheit den Spuren fei

eines verdienten Vorgängers folgen wird. Abg. Lehmann-Jena (wild) : Das Großherzogtum Weimar ist r bis jeßt mit Garnisonen sehr stiefmütterlich bedacht worden

cit 1867 ist in dieser Beziehung nichts gesehen, troß aller wohl:

Erklärungen seitens der Re gierung. Tieselben Klagen

wée den in Neuß; ä. L. erboben. Nicht die oberen Zehntaufende sind

es, die Garnifone n wünschen, sondern die Kaufleute und Gewerbe-

treibenden. er Vorgänger des jeßigen Kriegsministers stellte

mir für 1912 eine Abbilfe in Ausficht ; ih bitte den jeßigen

Kriegsminister, das Versprechen seines Vorgängers im Auge zu be- halten ; er wird damit einen Aft der Gerechtigkeit ü üben.

Abg. Erzberger (Zentr.): Der frühere Reichskanzler hat uns einen Wesel auf Sparsamkeit im Militäretat vor- gezeigt, von dem anzunehmen ist, daß er ihn dem Kriegsminister nicht vorgelegt hat. E ware doch an der Zeit, daß auch bei den fortdauernden Ausgaben, nicht bloß bei den außerordentlichen, Ersparnisse gemacht werden. Leider zeigen die Ausgaben ein Anschwellen von 14 Millionen. Immerhin ist eine gewiffe Zurückhaltung der Militärausgaben im Gegensatz zur Flotte bemerkbar. Das Zentrum hat immer e das bewilligt, was es für absolut notwendig erahtet hat, um die Schlagfertigkeit des Heeres aufrecht zu erhalten. Was bhâtte denn die Beseitigung des Feld- jägerkorps erspart? Höchstens 40- bis 60 000 é. Der Staatssekretär von Schoen erklärte zwar, daß er das Feldjägerkorps nicht braude, wobl aber Kuriere; diese bâtten aber viel mebr gekostet als das Feldjägerkorps. Daß die Rationen und Pferdegelder noch mebr fosten würden, daran hat im vorigen Jahre bei unserer Refolution wohl niemand gedacht. Der Abg. Stülen hat uns vorgeworfen, daß wir die S{uld trügen, daß die Mann- schaften nihts erhalten baben. Warum haben denn die Sozial- demokraten nicht Abstrihe bei den Offizierbesoldungen gemacht ? Wollten wir den Mannschaften helfen mit Hilfe der Steuern, die die Sozialdemokraten jeßt oder in Zukunft bewilligen, so würden sie sehr \{leckcht fabren. Auffal lend ist es, daß, während alle anderen Stände überfüllt find, das Offizierkorps erhebliche Lücken aufweist. Ich will niht untersuchen, U dies liegt,

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möchte aber die Frage der Aufmerk)amkeit der M ilitärverwaltung empfehlen. Ds größte Manquement finden wir in den Industrie- und wie in Hamburg. Gs liegt nabe, daß die Söhne der I und Kaufleute -fih dem OÖffizierkorps nicht in dem Maße zu als die Söbne der Landwirte. Das Militärkabinett ¡Tolle Ausgleih sorgen. Der frübere Kriegsminister bat uns daß die Bevorzugung des Adels aufhören solle von beute morgen gebt, weiß jeder, der die Familienbeziehungen fennt. Es muß aber darauf gi daß die Zusage des Kriegsministers eingebalten wi xus im Offizierkorps gesprochen worden. Welche der Leutnant nicht gefallen Lan sogar für einen Sti wäre ul wenn die Summ ieser Abz üge etwas verrin dann würden sh mebr junge “Leute dem Offizierstande fteisinnige Partei bat eine Reform des Militärstrafrechts g Vielleiht nimmt unsere V erwaltung sich die neue Sbrenactubid- ordnung Oesterreibs zum Muster In der Frage des Duells muß ih dem Minister sagen : Unfug fug, c er einmal oder ¡weimal vorkommt. Die Zabl der Due ja i abgen ommen, aber a e das Duell ein Verstoß gege gegen Staats- t dem Zentrum emvfoblen s Duell dadurch zu Leute Graf Pr wollten nit sei daß Leute aber nit, ß unwesen beim Militärpensi esel î anbe esen "1 l | en leßten _ Reserve- Nozirl,

«ITFLLLD- des Be- n Wablen für di

auf M ungen werd

(8 ist von

mte LULC

Ret auf Unferen wia entge Jahren ist die offizieren fommando in Ober rschlefie en

urlaubten standes vorgegart igen werden

von 1908 bei dem Kompromiß mit

Polen, sondern für das Zentrum immt ten. fabinett bat sie reprobiert, w eil diese Sache als eine rein politis ne Angelegenheit sih nit für 2 Entscheidung des Gerichts Wir hoffen, daß dies allgemein Ba atet werden wird Neserveoffiziere ist durch e Entscheidung i

Leider ist sie niht überall beat n

burg beweist,

Gin ähnlicher Fc einer Kleinigkeit, berührte, 4 oder 5 Jr dem Heere und den Kriege

jebhr erfreulihe Grflär ung

darüber beklagen, daß

dortigen E a i

Kriegsminister bitten, on gegen den des Innern zu Hilfe z1 “Um Bs b int nisse zurüdckz ukommen, » mochte ih die Mili Dienstreisen hinweisen. V i keiten ein fo großes Gefolge v von niht nôtig. Ein raa be gericht erschien, erbält s Kricgsgerichtsräte reisen auch z1 Weferungen findet imme S not Krupp hat ja nit mehr dies ] l rungéwesen wie früher. Auf Kri 1pp allein ist die Verwaltung beute niht mehr angewiesen. Die Pistolen für di ie find einer einzigen Firma în Berli zur Lief worden Im Laufe der leßten 6, 8 Jahre i offiziert erart ver mehrt, daß es derart nicht mebr fo fortge bt. Dabei ist n eni e Belastung des Militäretats entscheidend, als die Konse zen, i es werden immer mehr Stellen den nwärtern zugun Militäranwärter fortgenommen, und die Beamtenschaft w wächst immer mehr. Allein für die Bezirkskommandos sind wieder 58 neue Unter- offiziere eingestellt, und die Leute arbeiten dort von 9 bis 3. Daß man die Reservemannschaften nicht i einziebt, mag viel- leiht Schwierigkeiten bereiten, weil in den verschie edenen Gegenden nicht in die gleiche Zeit

Verständigung mit den zustà dige folhe lofalen Schmerzen Nücksicht weise besonders auh auf die Winzer. Der angenommenen Resolution meiner Pa irtei, versammlungen nur einmal im Jahre Bundesrat verneinend \sih gegenüber gestellt ; E jl S

Diesem bescheidenen Wunsche könnte wobl Rechnung werden. An militärishem Geiste würde nichts verloren ge eben, dagegen O viele Kosten erspart. Die bisherige Gewährung von Ausrüstun ftüden steht niht mebr auf der Höhe. Wir wünschen, daß au h Sparsamkeit beobachtet werden möge.

Preußischer Kriegsminister General von Heeringen:

Ich will auf die Fragen und Anregungen des Herrn Abgeordneten in Anbetracht der kurzen Zeit nur kurz eingehen.

Punkt 1: die „Täglihe Rundschau“ ist niemals gehalten worden.

Unteroffiziersvermehrung ist auch der Militärverwaltung fehr unangenehm. Es ist aber gerade auf dem Gebiete der Bezirks- kommandos notwendig, nah dieser Richtung mehr zu tun, und zwar deshalb, weil die Leute da zum teil getrennt von einander mit der Kontrolle beschäftigt sind, dann aber vor allen Dingen auch für die Durchführung der Mobilmachung nicht entbehrt werden können.

Die Durchführung der Mobilmachung ist auch der eigentliche Grund, warum wir nicht auf die zweiten Kontrollversammlungen im Fahre verzichten können, weil der 1. April bekanntlich ih gebe da kein

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auf Neichékosten

Gehbeimnis der Oeffentlichkeitpreis der Anfang unseres Mobilmachungs- jahres ist, und im Herbst entlassen wir ten ganzen Jahrgang zur Neserve. Mit diesen beiden Momenten müssen wir rechnen und darum fönnen wir auf diese zweiten Kontrollversammlungen nicht

verzichten.

Die Angeklagten bekamen allerdings bisher Reisekosten, wir mußten es tun, weil es in den Motiven zu § 469 der Militärstrafprozeß- ordnung auédrüdcklich beißt:

Der verurteilte Angeklagte soll von Kosten befreit sein, selbst bare Auslagen foll er nit zu tragen baben. Es ist aber {hon im vorigen Jahre zugegeben worden, daß sich daraus doch eigentümlihe Fälle entwideln können, wie der Herr Abgeordnete die Güte batte sie vorzutragen. Es wird Sorge getragen werden, daß das abgestellt wird.

Die Ausstattung der Dienstwohnungen if allerdings ein un- ngenehmes Mapel; es ist nah dieser Richtung Vorsorge getroffen, daß die Fonds für Geräteausstattung der Genehmigung des Kriegs- ministers R Im Frühjahr machen die Intendaturen ihre Vorschläge darüber und der Kriegsminister genehmigt dann die Summe, die ibm erforderlih erscheint, bezw. den Teilbetrag, der. aus dem Gesamtfonds für die Generalfommandos abfällt.

Was die Angelegenheit der Verdingungen betrifft, so ist meines Erachtens die Sache den Wünschen des Herrn Abgeordneten entsprechend zur Zeit bereits erledigt. Wir: nehmen jeßt einen Preis, der unter dem Durchschnittsmittel geblieben ist und sih dem niedrigsten Preise ziemlich nähert. Erfahrungen baben wir nach der Richtung in der kurzen Zeit noch nit sammeln können; ih hoffe, daß es gute sein werden.

Ein Vertagungsantrag wird abgelehnt.

Abg. Nosfke ( (Gori Unsere kritishe Tätigkeit ift mehr staats- erbaltend, als die der Militärverwaltung, die die Mißstände be- shöônigt. Eine Zuneigun zwischen Volk und Heer kann gar nicht aufkommen, wenn den berechtigten Wünschen weiter Bevölkerungs- kreise nicht Rechnung getragen wird. In der Form ist zwar ein gewisses Entgegenkommen des Kriegsministers zu erkennen, tat- sahlich macht er aber doch nur einige Zugeständnisse. Ih wünschte, er bâtte seine Erklärung, daß Militärs nicht mehr als Streik- brecher verwendet werden sollen, dabin erweitert, daß Soldaten überbauvt nicht mebr bei Arbeiten beschäftigt werden, wenn da- dur beschäftig gungslosen Menschen Lohn und Brot vorenthalten wird. Wir erleben es auch jeßt wieder, daß die Verwaltung Forderungen des Reichs tags, auch wenn fie wiederholt und mit großer Mehrheit erboben worden sind, Widerstand entgegengeseßt. So bleiben die Klagen der Zivilberufsmusiker unberücsichtigt, weil sich die Ver- waltung zu einer Verminderung der etatsmäßigen Zahl der Musiker der Militärkape llen nicht verstehen will. Der Kriegsminister spricht das große Wort gelassen aus, daß die Armee nicht Politik machen dürfe; aber die Offiziere machen ununterbrochen Politik, ind em sie gegen die Sozialdemokratie agitieren. Bezüglih der Saal- bovkotte baben sih die Verbältnisse gebessert, da der Militär- bovkott niht mebr allgemein durchgeführt werden konnte; aber seit 1891 wird ¿. B. das Lokal unseres Kollegen Böble bovkottiert, und

war bis auf den beutigen Tag! Diese kleinlihen Schikanen sind ebenso empörend wie überflüssig und nußlos. Es wird aber auch d ireft Politik gemacht, nämlich bei Wahlbewegungen, indem man,

enn die Sache für die reihstreuen Kandidaten schief zu gehen olt von dem Mittel der Verhäng gung des Militärboykotts Gebrauch mat, um die Versammlungsfreiheit zu beschränken. Dagegen muß der \härfste Protest erboben werden. In manchen Miagiatié ntern wird auch in den Manns asten eine gewisse Tradition genährt, die fie zu anderen Regimentern in Gegenfaß bringt; baben wir doch sogar von förmlichen Straßen schla achten zwifchen Angehörigen verschiedener Truppen- cas _hôren müssen! Anträge auf Verminderung der Gebaltserböhungen

Offiziere und Militär beamte zu stellen, batten wir keine Ver- aut lassung, weil niemand abnte oder auMpras, daß d iese Erböhungen bezablt werden sollten aus dem, was man den M annscaften na her vorenthielt. Voriges Jahr, als der Abg. Erz berger noch in der Oppo-

haben ‘auch Zentrumsredner dafür vlädiert, die

nit vor der Erböbung der Mannfchafts-

Mißhandlungen und Schindereien, und zwar olche

1 Scheußlichkeit sind troß aller s{önen Worte Kriegéverwaltung auch im leßten Jahre zablreich fonftatiert vorden, und die Ursache, daß die Mißbandlungen nicht aufbören wollen, liegt s au in der milden Pirafung. der Soldatenschinder. Ein Major Hoppenstedt bat literarisch die Auffassung vertreten, daß den ehen des Heeres n feiner Schlagfertigkeit schaden müsse gen diese vorgegangen wird, und leider

(de Ker be gehauen. Wird nicht mit der ge-

, fo wird bald jeder dieser Schinder

e machen, daß er aus Liebe zur des Dienstes* die Mißhandlungen begangen Unterschied in der Be ebandlung der Angeklagten,

oldaten sind, tritt in Selbst da, wo zu- man Prüge

E

bat der Abg. L s botenen Strenge Watei nh das Argument

Sache, „im Interesse habe. Der große 1 wenn sie Offiziere und wenn fie gemeine S

fast jeder Gerichtéverbantlung offen zu E künftige Unte roffiziere ausgebildet werden, scheint n obne nicht auszukommen. Auch die zu lange Dienstzeit ist insofern mit eine Ursabe der Mißbandlungen, als lie die Leute moralisch ungünstig beeinflußt. In den Militärarbeiterabteilungen fallen vielfah schwere Grzesse vor, die niht geschehen würden, wenn diese Abteilungen die geeigneten Sseteuten hâtten. In der Ver- waltung ist auch sonft in Ordnung. Für die

L obne Pruge

niht alles abjo 300 000 Unterhbosen des StaatsfecetärsDernburg wird jeßt nahträglih mit einem gewissen Recht die Militärverwaltung verantwortlich gemacht. Wie die Kieler Werft ibren Skfandalprozeß gehabt hat, habe ich auch eine ganze Reibe von Durchstecherei ien im Bereiche der Heereêverwal- tung feststellen können. Da sind Gewehre gestohlen, Pferde und Furage verkauft worden; Feldwebel ließen sh in unerbörter Weise von allen möglichen Lieferanten s{hmieren, denen dann Zahl ung f für größere Quanten geleistet wurde, als sie geliefert batten. Das erinnert doch chor bedenklich an russishe Zustände Wie notwendig eine MNeform des -Beschwerderehts ist, bewe ist der Umstand, daß viele Fâlle von Mißbandlu ngen erst be kannt werden, nachdem der Mi 5bandelte seinen Dienst verlassen hat; bei Soldaten, ie täglih gef upt, geschlagen werden, ftann man keinen großen Mut fein großes _Gbrgefühl Mr eben. Der Minister sollte seinen San, wona Leute, die sich fünf Tage nah der Mißbandlung nicht beschweren, bestraft wein Gen, zurüziehen und durch eine gründ liche_ Reform des Beschwerderechts ersegen. In bezug auf das Tragen von Uniförmen besteht ein gewisser Gegensatz zwischen dem bayerischen und dem preußishen Kriegsminister. Ueber die adligen Regimenter denkt der Kaiser auch anders als der Minister. Der Kaiser bat wiederholt den Mannschaften auseinander- geseßt, daß die Zugehörigkeit zur Garde eine besondere Ehre sei. Wenn das Offizierkorps eine große Familie sein soll, so gibt es dar- unter verhätschelte und Stiesfinder. In den „Offizierkorps wird in der Regel nur Tratsch und Klatsch getrieben, wie ein bayerischer Ritt- meister Negrioli in einer Schrift geschildert hat. Die Zahl der Selbstmorde im Heer ist immer, noch sehr groß: in einem Falle wurde der ch1 zuldige Offizier zu ganzen 3 er Stubenarrest wverurteilt. Das Rechts bewußtsein des Volks wird durch solche geringen Strafen auf das äußerste auf- geveitscht werden, wenn man gegenüberhält, mit welchen drakonischen Strafen die Untergebenen in vielen Fällen belegt werden. Der Abg. Ofann hat fih durch den bayerischen Militärbevollmächtigten ins Mauseloch jagen lassen müssen. In der Sache hatte der Abg. Ofann eor. «n Sachsen steht die Militärkriminalstatistik günstiger da als in Preuße N und Bayern, weil die Sozialdemokratie in Sachsen fo stark vertreten

und

ist. Deutschland kann doch in der Reform seiner Militärstrafgeseß- reform binter anderen Staaten nicht länger zurückbleiben. Notwendig ist eine fortshreitende T Demokratifierung des Heeres; das Volksbeer ilt auf dem Marsche, und daß wir auf militärishem Gebiete schon weitergefommen find, ist ein Verdienst der Sozialdemokratie. Die 900 Millionen für militärishe Zwecke könnten besser zu fulturellen Zwecken verwendet werden. So kann es jedenfalls mit den Rüstungen niht weitergehen. Die Völker geben einem finanziellen Abgrund entgegen. Völker und Regierungen werden endlich do eine Politik des gesunden Menschenverstandes treiben müsen.

Preußischer Kriegsminister, General von Heeringen:

Fch werde mih möglichst kurz fassen in Anbetracht der vorgerüdckten Zeit; aber unwidersprohen kann ich die Ausführungen des Herrn Vorredners doch nit in die Welt gehen lassen.

Er hat im Eingang seines Vortrages auf einen Brief hingewiesen, den, wenn ih ibn recht verstanden habe, ein Graf Tiele-Windckler ge- schrieben baben soll. Ih made ihn darauf aufmerksam, daß un- mittelbar darauf bereits in den Zeitungen die Versicherung ersien, daß dieser Brief apokrypb gewesen ist, also überhaupt nicht besteht. Im übrigen hat den Vortrag über Garnisonänderungen bei Seiner Majestät der Kriegëminister und niemand anders.

Er hat weiter darauf hingewiesen, daß in Coburg während der Wabl Säle verboten worden wären. In welhem Zusammenhang das mit der Wablfreibeit stebt, leuhtet mir niht ohne weiteres ein. Wenn der betreffende Vorgeseßte dort in Rücksicht auf die mili. litärise Disziplin Säle verbieten mußte, so mußte er das zweifellos aub während der Wahl tun. Mit der Abbaltung der Wablen hat das nichts zu tun. (Lachen bei den Sozialdemokraten.)

Eine Revision des Strafrechts ist angeregt worden, und dabei ist auf Frankrei hingewiesen worden. Ich will mir keine Kritik unseres westlichen Nachbarlandcs erlauben ; aber wenn hier darauf hingewiesen wird, daß das deutshe Strafrecht im Verhältnisse zum franzöfischen so rückständig wäre, so muß ih erklären, daß nah dem augenblicklih noch zu Recht bestehenden französishen Recht das gar nicht der Fall ist. Um Sie nicht zu lange aufzuhalten, will ich nur ein Vergeben berausgreifen; die anderen stehen in derselben Richtung. Achtungs- verlezung wird. bei uns mit Arrest bestraft, unter erschwerenden Um- ständen mit strengem Arrest bis zu 14 Tagen oder Gefängnis bis zu 3 Jahren, in Frankreich dagegen Beleidigung eines Vorgeseßten (Zu- rufe von den Sozialdemokraten : Ganz was anderes!) im Dienst oder aus dessen Veranlassung mit 5 bis 10 Jahren Zwangsarbeit, und so gebt das genau weiter, meine Herren!

Es ist darauf bingewiesen worden, daß Frankreih eine Reform seines Strafrechts plane. Gewiß, aber ausgeführt ist es noch nit. Die Reform wird ungefähr auf die Strafen zurückführen, auf denen das deutsche Strafgesezbuch jeßt hon steht; es dürfte also die Bezug- nahme auf Frankreich in Rücksicht auf eine Rücftändigkeit des deutshen Strafrehts niht ohne weiteres zutreffen.

Es ist dann der Fall des Rittmeisters von Gersdorf erwähnt worden. Die beiden Urteile, die ergangen sind, stellen fest, daß der Sch{wadronshef ein vertretbares Verschulden an dem Tode des Ein- jährigen Bloch nit hatte, und das Erkenntnis führt dann weiter aus, der Einjährige Bloh hätte eine gewisse Angst vor seinem Schwadrons{hef gehabt, das Krieg8geriht wäre der Sache eingehend näber getreten, und die Untersuchung hätte keinerlei Anhaltspunkt dafür erbracht, daß diese Angst dur die ihm seitens des Vorgeseßten zu teil gewordene Behandlung gerechtfertigt gewesen wäre. Das Gericht bält vielmehr für erwiesen, daß die Behandlung des Gin- jährigen im Verhältnis zu seiner militärishen Minderwertigkeit und den vielen Ungebörigkeiten und Uebergriffen, die er sich zu s{ulden fommen ließ, eine äußerst milde und nachsihtige und jedenfalls keine andere und \{lechtere war, als sie der Angeklagte unter gleichen Ver- Iten jedem anderen seiner Untergebenen bätte zuteil werden lassen. Mir scheint alfo, die Folgerungen, die aus diesem Grkenntnis gezogen D sind nicht stichhaltig.

Der Herr Abgeordnete hat ferner in Rücksicht auf einen Fall, der in Satsen vorgekommen sein sol und der mir nicht bekannt ift, erklärt, daß das Prügeln der Rekruten dur die alten Mannschaften ein sehr befanntes und überall anwendbares Erziehungsmittel wäre. Ih muß dagegen im Namen der Armee Verwahrung einlegen. Mit allen Mitteln find wir bestrebt, dagegen anzukämpfen. Sie könnten #ch nur dann bes{hweren, wenn wir solhe bedauerlißen Vorgänge straflos hingehen ließen. Das ist nit der Fall, und kein Vorgeseßter macht \ich ein derartiges Erziehungsmittel zunuge.

Der Herr Abgeordnete hat dann die Arbeiterabteilungen be- \prochen und ibnen seine liebevolle Teilnahme zugewendet. Jch bin der Meinung: gewiß, es mögen auch manche Nervenkranke in den Arbeiterabteilungen sein. Dem ist aber nah Möglith- feit dadurch vorgebeugt worden, daß eine eingehende ärztlide Beaufsichtigung stattfindet und, wenn ein Verdacht in bezug auf Geisteskrankbeit besteht, der Mann sofort in die ent \sprehende Beobahtung genommen wird. Aber im übri gen scheint es mir doch gerechtfertigt zu sein, daß gerade di jenigen Leute, die wegen \{werer Disziplinarvergehen in folde Arbeiterabteilungen zusammengenommen werden, auch nicht zu sanft bebandelt werden. Gerade dort ist es notwendig, durch Woblwollen, aber au durch Strenge die Leute zur Zucht zu bringen. (Se ehr richtig! rechts.) Der Herr Abgeordnete bat dann in gleih liebevoler Weise für die Armee jeden einzelnen Fall von Untershlagung, der vorgekommen ist, hier bervorgekehrt. Meine Herren, bei einem großen Betriebe ist das leider Gottes nicht zu vermeiden, und i glaube, ebenso wie in der Armee wird das auch in anderen Betrieben vorkommen. Wenn Sie solhe Fälle vorführen, kann man d eigentlih nur fragen: Sind sie denn nicht dem Gesetz entsprechen? erledigt? Mehr können Sie von uns. niht verlangen. Wir tin? bestrebt, die Menschen zu bessern und diejenigen, die si nicht bessern lassen, dem Geseß entsprehend zu bestrafen.

Gegen die Erwähnung eines gerichtlihen Urteils muß ich mi bestimmt wenden, das ist das gegen den früheren Oberst Marschk-, jest Generalmajor z. D. Ih muß ihn dagegen in Schuyg nehmer- Die gerichtlihe Untersuhung hat ergeben, daß der Oberst Mar! [chke weder sich noch anderen einen rechtéwidrigen Vermögen®vorteil ber schaft bat, sondern daß er die Gelder nur zu einem ganz geringe Bruchteil bestimmungswidrig verwendet hat, und ¡war für was?

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

D Po

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

sodann zu- Bestimmung,

Aber ganz

Zum Teil zur Verbesserung der Stände am Schießplat, gunsten der Mannschaften. Das leßtere war gegen die

wieder vereinnahmt. daß d

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und infolgedefsen sind die Gelder gewiß sind die Gelder niht so verwendet worden, irgend einen perfönlihen Vorteil daraus gehabt bätte ua Die Aenderung der Beschwerde eingetreten ist, r Genn biaele im

»rdnung, die durch meine Verfügung worden. Ich habe diese Ver- gun der Mannschast des Be- yrlaubten standes Reichsmilitärgeriht hat eine gerichtliche dung getroffen, wona Nichtinne- faltung ‘de Friste bei Beschwerden als ¡Ungehorsam aufge- faßt wurde; infolgedessen mußten Mannschaften des Beurlaubtenstandes aft werden. Das mußte unbedingt den Mannschaften gesagt Wenn ich das nicht getan hätte, dann hätte ih sie einem ausgeseßt, das strafbar ist und dessen Strafbarkeit sie nit Eine wirkliche Beeinträchtigung der Beschwerde ist in keiner Weise eingetreten. Es ist einfah geltendes Recht den uten mitgeteilt worden

J » - Vergehen

gewußt hätten.

Dann ift zu worden. aaf muß morde aufwe [ls die

ft Preußen entfa [len

den Selbstmorden in der Armee übergegangen in Abrede stellen, daß die Armee mehr Selbst- Zivilbevölkerung. Nach der Statistik für 1906 auf 10 000 Mann im Alter von 20 bis H Jahren in den Städten denn die allein können doch nur mit der Armee verglichen iverden 3,5 und auf die Armee nur 3,06. Wenn man nach Provinz, Jahre®zeiten, Konfession und allen fonst in Be- tracht kommenden Faktoren den Vergleich zieht, so kommt man ju dem überrashenden Resultat, daß die Selbstmorde in der Armee wie außerhalb derselben in demselben Verhältnisse steigen und fallen. Was die Adelsfrage betrifft, so ist gesagt worden, daß Seine Majestät der Kaiser auf einem anderen Standpunkte steht. JIch be- streite das. Seine Majestät kennt nur einen Offi und das ist der

Berlin, Sonnabend, den 29. Januar

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

Sißung vom 28. Januar 1910, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphis{hem Bureau.)

Y Ueber den Begin

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L Sitzung, in der die zweite Beratung des États der landwirt caftlice n Verwaltung, und zwr die Debatte über die dauernden Ausgaben fortgeseßt wird, ist in der gestrigen Nimmt d. Bl. berichtet worden.

Bei den „Ausgab:1 die landwirtschaft! ichen | Lehranstalten und son wisseaschaftlihe und Lehrzwecke“

| und zwar bei denen für die Landwirtschaftliche Ho h-

schule in Berlin nimmt E

Berichterstatter Abg. von Arnim au

Passus der Thronrede und die kürzlichen Aeußeru

ichaftsmi im Herrenhause Bezug und H

uan lichen * F Beibilfen für landwirts ländliche Fortbildungsschulen in diefem

ht worden sin Die Bu Budgettommission

erklärt. Volksp.) weist,

1g der Maul- und âla:

allge meinen Diskussion gegen

der Lin Borwürfe, insbesondere dic

V erlangen er Oeffnung der Grenzen erhobenen Ei

e Liberalen feien mindestens ebenso gute Freun

Ziebzuht wie die Ag ier. Der Redner

vendungen für die tschaftlic hen Hochschule

) zu zur Stei 1g der Eierprodufk

infe re Geflügelzuht mit flimatishen Schwierigkeiter

e [andt virt\chaftliche: n Hobschulen sollten sich aber mit slen, wie unsere Geflügelzucht verbessert werden könne. landwirtschaftlihen Hochschulen sollten denen ichgestellt werden; infolge _der jeßigen häufiger Weh Dozenten der an solle a1 m den anti lien _ ordinariate ilungsvorsteberstellen mit

schaffen. Zu bedau daß die Forschungen des Dr. Bre

Breslau über i g der Brandpilze niht genügend unter-

stüßt würden. ur mit praktisher Verwertung der Ergebnisse x

der S

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und erböô Erhöhungen _ gern e | Abg. Dr. Müller

| neue Position zur Erforshun der vorausgegangenen der Linken erhobenen

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Königlih preußische Off zier, und daß dem so ist, dafür stehe ich Jhnen ein. Es ist dann ferner gesagt worden, daß die Me se derjeniger+ aus

denen die Offiziere genommen würden, doh nicht so ganz ausgedehnt wären. Ja, meine Herren, wenn der Herr Abgeordnete zu den staatss erhaltenden Parteien auch die Sozialdemokratie zählt, so muß ih jagen: einen Sozialdemokraten können wir als Offizier niht brauchen. (Bravo! rechts.) Und wenn Sie mich fragen, warum, so antworte ih Ihnen: einfah aus dem Grunde, weil die Armee auf dem Stand- punkt steht: Mit Gott für Kênig und Vaterland, während Sie diesen Standpunkt g grund\äßlih bekämpfen. Solche Perfönlihkeiten können wir aber niht als Vorgeseßte brauhen. Zum Vorgeseßten gehört niht nur Wissen und Können, sondern auch vor allen Dingen Ver- trauen. Ein folhes Vertrauen können wir aber zu demjenigen, der ih grundsäßlih zu Jhren Auffassungen bekennt, nit haben. (Bravo! rechts.) Die Behandlung auf den Kasernenhöfen ift durhaus nit derart, wie sie der Herr Abgeordnete darstellt. Auch das ist eine Be- ing unserer Unteroffiziere und der sonstigen Vorgeseßten. Natür- E sozialdemokratishen Presse wird die Sache immer so dar- zestellt, als ob man in der Kaserne nihts als -Schimpyfworte hört. Neine Herren, Sie kennen eben das Leben in der Kaserne nicht, und Sie es kennen, fo sehen Sie es durch eine gefärbte Brille an. Sozialdemokkaten.) Jch stehe nunmehr 40 Jahre in der Armee und babe das Leben dort von einer ganz anderen Seite lmnen gelernt. Vom ersten Moment an, wo der Mann in die Faserne kommt, beschäftigen sich die Vorgeseßten durchaus liebevoll

zit ibm, aber niht mit Schimpfen und Puffen.

s ist darauf hingewiesen worden, daß die Mißhandlungen nit indem erwünshten Maße abnchmen. Daß sie abnehmen, ist ja nit nehr zu bestreiten. Jch brauche die Zahlen, die hon mein Herr Amtsvor- inger im vorigen Jahre angeführt bat, niht zu wiederholen. Sie baben ton 743 im Jahre 1896 auf 296 abgenommen. Natürlih ist es jdem, der der Armee angebört, erwünscht, daß die Zabl noch mehr prúckginge. Aber warum tun sie das niht? Erstens sind wir keine Engel, sondern fehlende Menschen, und zwar oft temperamentvolle schen, die bier und da, auch dort, wo sie sollten, ibr Temperament ht im Zaume halten können und die rihtige Grenze überschreiten. Solhe Fälle werden aber geahndet. Das zweite Hindernis für ein ! keiteres Herunterg ben ist das Material, welhes wir zu behandeln kben und welches in den leßteren Jahren ein sehr erheblih {wierigeres

worden ist. Vielleicht legen Sie sich die Frage vor, ob Sie daran mét au eine gewisse Schuld tragen. (Sehr richtig! rechts. Zurufe ki den Sozialdemokraten.) Die Verwunderung, die der Herr Ab- ordnete darüber aus\prach, daß die Armee die Sozialdemokratie in Uen ihren Teileu bekämpft, kann ih nit teilen. Er meint dann, u allen diesen Gründen wäre die Liebe des Volkes zur Armee eine bhr dürftige. Ich stehe auf einem anderen Standpunkt. Jch habe in deutschen Volke größeres Vertrauen. Ih glaube, daß das tse Volk in ernsten Zeiten seine Armee ebenso hoh halten wird, zie es in ernsten Zeiten im Jahre 1870/71 der Fall gewesen ist. (Bravo! rets.)

Hierauf wird Vertagung beschlossen.

Es folgen noch persönlihe Bemerkungen der Abgg. von Wyer (D. Volksp.) und Erzberger (Zentr.).

Schluß 71/, Uhr. Nächste Sizung Sonnabend, 12 Uhr.

Fig uretat, Etats für den Reichstag und das Reichsmilitär- L.)

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Wiffenschaft und Ier Arbeit sei eine wirkliche Förderung der wirtschaft zu errei aber mcht durch die ewige Klage übe

schwierige Lage de dwirtschaft. L Pap im -(kons.): Wir erkennen grundsäßlih an, die Anzeigepfli ei Seuchen eine berechtigte Forderung ift gegen- über dem ins an den Grenzen gegen die Seuchen- gefahr geïc i ist. Aber diese Anzeigevfliht bringt gan enorme _ Schw iten mit sich. Besonders bei dem Sheidenkatarrh teben einer Anzeigepf iht große Bedenken gegenüber, da er si oft erst im sekundären Stadi ium erkennen [aßt. Wir erkennen an, daß obne die Maßregeln im Inlande die Sperrmaßregeln an der Grenze Wir möten deshalb auch unter keinen Um-

wirkungélos bleiben. Le n . ständen den Verdacht aufkommen lassen, als ob wir uns irgend einer Pomologischen

Verpflichtung entziehen wollten. Bezüglich des Instituts in Proskau wird zu erwägen setn, h es fh überbaupt lohne, noch weiter Gelder für dieses aufzuweuden, da der dortige Boden zum Obstbau vollständig ungeei ignet ist. Es empfiehlt sich vielleicht, diesen Titel noch einmal an die Budgetkommission zu verweisen.

Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten von Arnim:

Meine Herren! Der Herr Abg. Müller-Sagan hat \ich darüber beshwert, daß die landwirtshaftliße Verwaltung die Arbeiten wissen- schaftlicher Forscher niht genügend unterstüße; er hat als Beispiel Herrn Brefeld angeführt. Meine Herren, das landwirtschaftliche

Institut an der Universität Breslau, in welhem dieser Herr seine Arbeiten und Forschungen ausführte, ressortiert vom Kultusministerium, das sâmtlihe Kosten für das Institut aufbringt und, soviel ih weiß, diesen Forsher auch unterstüßt bat. Obwohl, wie gesagt, dieses Institut dem landwirtschaftlißen Ministerium nit unterstebt, bat auch dieses Jahre bindurch jenem Gelehrten eine Unterstützung bei seinen Forschungen zuteil werden laffen. (Zuruf des Abg. Dr. Müller-Sagan.)

Was nun die Verlegung des Instituts aus Proskau anbela die Herr Abg. von Pappenheim eben zur Sprache gebracht hat, so hat er {hon selbst darauf aufmerksam gemacht, daß das hohe Haus im Jahre 1908 zu dieser Frage hon Stellung genommen hat, daß

ir also gewissermaßen vor einem fait accompli stehen. Aber ih möchte noch darauf hinweisen, daß sämtlihe Organe der Provinz der Provinziallandtag, die Landwirtschaftskammer, die Negierungs- behörden, der Oberpräsident usw. ih für die Belaffung des Jn- stituts in Proskau ausgesprochen haben. Die Königlihe Staats- regierung glaubte, diesem allgemein ausgesprohenen Wunsche nach- geben zu müfsen, obgleih sie anfangs auch auf dem Standpunkt stand, daß es vielleiht besser wäre, das Institut an einen geeigneteren Ort ¡u verlegen.

Die Kosten wären bei einer Verlegung ganz erheblich böber ge- worden als diejenigen, die jeßt für den Anbau gefordert werden; sie bâtten ein vielfahes davon ausgemacht.

Die Uebelstände, die bei dem Institut in Proskau vorhanden find und hauptsächlich darin bestehen, daß der Grund und Boden, auf dem der ganze Obstgarten stockte, ungeeignet war, glauben wir dadur der Hauptsache nah behoben zu haben, daß wir von der Domäne dem Pomologischen Institut ein anderes Terrain zur Verfügung gestellt haben, das wesentlih geeigneter ist und dessen Bepflanzung {on in Angriff genommen is. Nachdem nun einmal dieser Weg beschritten ist, glaube ih, würde es nicht richtig sein, einen anderen Beschluß zu fassen, der, wie gesagt, mit den Wünschen der ganzen Provinz in Widerspruch steht. Jh empfehle also, es rubig bei dem einmal be- \hrittenen Wege zu belassen.

Abg. Graf von Spee (Zentr.) weist auf die landwirtshaftlichen Vorträge bin, die bei verschiedenen Regimentern vor den Soldaten gehalten werden ; diese Vorträge sfeien aus\{hließlich nur Theorie, es würde aber sicherlich von großem Nußen sein, wenn den Regimentern für die Praxis Versuchéfelder zur Verfügung gestellt würden. Das Agentenunwesen entziehe der Landwirtschaft die Arbeiter und führe sie der Industrie zu; dabei würden den Arbeitern falsche Vorspiegelungen genacht. Es sei an der Zeit, daß diesem Agentenunwesen energisch ge-

steuert werde. Abg. Wißmann (nl.) lenkt wiederum die Aufmerksamkeit auf

mgt,

die Notwendigkeit des hauswirtschaftlihen Unterrichts auf dem Lande.

1990.

Regierung bringe diefer Frage auch Inte resse entgegen, und ehörden gewiesen worden, die ate zu fördern. ¡tigen Mittel dazu. ) auf dem in lltcabai würde n\tmädchen in Stad vürden de A al

_Bei den speziellen Ausgaben für das Pomologische Jnstitut in Proskau bemerkt

Abg. Graf von Strach! wiß (Zentr.): ZU i r großen hat sich die Negierung in P rosfau entschieden.

hervorragen

Freu 1De Pom ologi iche n Inst ¡tuts Institut nicht auf einem besonders De i ondern auf einen Durchschnittsland steht, nich e quälen müssen, um Erfolge zu erzielen. I itte deshalb, von einer Zurüdckweisung - dieser _Po ntion an die Kommission abzusehen s. Der Titel wird bewilligt.

den Ausgaben en und Versuchs \ Zentr.

für die Rebenverede

Sweinberge regt eine ene rgische 2 Bekämpfung der untere n Bos

der an We Dor

daß der 1

n r Nedner, daß die Wetterb berichte nernte veröffentlicht werden möchten.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim :

Meine Herren! Ich glaube, die rung geordneten an die Königl iche Staatsregierung, der Heu- und Sauerwurms mehr Aufmerksamkeit zuzuwen war nicht nötig. Die Königliche Staatsregierung wende gerade dieser außerordentlich wichtigen n Frage vielleicht der wichtigsten Frage im ganzen Weinbau seit l inge rer Zeit die größte Aufme eFsaimkeit zu und hat

auf diesem Gebiete se ehr eingehende Versuche gemaht. Es sind Ver- suhe gemadt worden einmal nah der Richtung bin, den Heu- und Sauerwurm durch Giftmittel zu bekämpfen, durch Schweinfurter Grün, arsensauren Kalk, arsenigsaures Aluminium, arsensaures Zink- orvd, ferner dur verschiedene Nikotinzusammensegzungen, Aeßkalk usw. Alle diese Versuche haben bis jeßt {on ein recht zufriedenstellendes Resultat nach der Richtung hin ergeben, daß tatsählich dur richtige Anwendung von Arsfen eine erfolgreiche Bekämpfung des Heu- und Sauerwurms möglich ist. Allerdings is nicht zu leugnen, daß der Anwendung der Arsenverbindungen erhebliche Bedenken entgegensteben wegen der großen Giftgefahr. Festgestellt ist bisber, daß ein Ueber- gang der Arsenverbindungen in den Wein nicht stattfindet, daß die Bedenken, die anfangs dagegen vorhanden waren und von vielen Seiten in den Vordergrund gerückt wurden, kaum ernst zu nebmen sind. Immerhin hat die Königliche Staatsregierung sih nicht dazu entschließen können, dieses höchst bedenklihe Mittel zur allgemeinen Anwendung zu empfehlen.

Es haben ferner Versuhe mit einer anderen Methode statt- gefunden, nämlich mit der Methode, die Brut im Winter zu ver- nichten. Sie hat auf den Domänenweinbergen, wo sie in eingehender und sachgemäßer Weise ausgeführt worden M zu außerordentlich günstigen Resultaten geführt. Wir haben verhältnismäßig gute Ernten dort gehabt, während in der gauzen “Sre Meißernten in- folge des Auftretens des Heu- und Sauerwurms gewesen sind. Ich glaube also, die Königlihe Staatsregierung tut alles, was sie auf diesem Gebiete tun kann.

Bei dem Fonds für Beihilfen zur Errichtung und Unterhaltung von landwirtschaftlihen Mittelschulen bemerkt

Abg. Dr. Glattfelter (Zentr.): Wir hoffen, daß die staatlichen Aufwendungen für die landwirtscaftlichen Mi tte lihulen die Möglichkeit geben werden, die Lebrer der landw irtshastlichen Mittelschulen fo ju itelle n wie die Lebrer der böberen Lehranstalten und zugleih deren

Bersetzbarkeit zu erleihtern.

Abg. Dippe (nl.): Jn der ganzen Provinz Sachsen besteht nur eine einzige derartige Schule, und zwar im Norden der Provinz. Gerade die Bezirke, die solhe Schulen entbehren, haben eine bervor- ragend entwidelte Landwirtschaft. Wir befürworten dringend die Er- richtung einer zwe len landwirtschaftlihen Mittelshule in der Stadt Aschersleben, die dazu besonders geeignet ist.

Abg. Wamho ff (nl.) wünscht, daß niht neue Wintersulen auf Kosten der Ackerbauschulen Magd i würden, und empfiehlt vielmehr eine Förderung der Ackerbauschulen.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim :

Meine Herren! Die Ackerbauschulen sind Einrichtungen der Landwirtschaftskammern und werden von diesen bezahlt. Sie sind in leßter Zeit etwas zurückgegangen, weil der Besuch der Ackerbauschulen sich verhältnismäßig ungünstig gestellt hat. Gerade in der Provinz Hannover ist das der Fall. In der Provinz Hannover existieren fünf Ackerbauschulen; von diesen fünf Schulen haben drei jeßt nur noch im Winter Unterricht, sind also eigentlichß allmählich zu Wintershulen geworden. Ich habe keine Möglichkeit, die Landwirtschaftskammer zu veranlassen, die Ackterbaushulen, deren Berechtigung ih durchaus an- erkenne, zu erhalten, wenn ih bei der Bevölkerung niht genügend Interesse dafür zeigt und niht genügender Besuch dafür vorhanden ist.

Bei dem Fonds für p Óusse für ländliche Forts

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Au ufforde

bildungs\chulen wendet Abg. Dr. Crüger (fr. Volksp.) gegen die Forderung, daß in

den Fortbildung shulen auch Religionsunterriht gegeben werde.