3823
. e 3822 traz neuesten Datums, den Züricher Vertrag, verleßen mußte, welcher
inisterium des Innern. 1868/69. Hiervon kommen 8,207 994 Thlr. auf die Nußungen ¿ | die Herzöge von Modena Tosfana und Parma wieder in ihre Rechte D inb( I des Staatsvermögens, als 1,884,196 Thlr. von den Domänen 4 D A | j | einseßte, Sr. Heil. dem apst einen Theil seines Gebiets zurückgab Derannt mEGWL N 4 und andern Besihungen, 4,184,370 Thlr. von den Regalien und den | | Und einen T esenbimd Unter (einem Borsiß errichtete, stchen unseren
d af 6) ; , , i i Fm iwerfolg meiner Bekanntmahung vom 22. v. M damit verbundenen Verkehrs-, Fabrikations- und Debitsanstalten | hmen, auf jedes der Jahre 1870 und 1871| von Nitotgae a Prag zur Seee, ‘welche ausdruaen, Verträge
werden die Herren Mitglieder der beiden Häuser des Landtages inkl. der Staatseisenbahnen, und 2 139,028 Thlr. sind Kapitals- 4 s e G ‘él :
; y h vin ' 1 S s , 4 den geseßlihen Vorschriften emäß zu erheben seien : a) die | ; s tlerdurch LRE evon is ree E gelegt, lg e TTEN nußungen und Administrationseinkünfte. Die Mehrveran- | Grun ses nah 9 Bent e von jeder Steuereinheit ; v) ein | reis; spreden Und die nin andE des Süden O Ne A n i “s T ‘W ruten le Led Aa A Schloss |s{lagung beträgt hier 1,153,154 Thlr. Die Steuern und Ab- F außerordentlicher Zuschlag zur Grundsteuer nach 1 Pfennig von | Norden Deutschlands ausdrücklig iy Aussicht nehmen.
BDormittag d lhr P : A Sh E E E i ae gaben sind mit 4,366,800 Thlr. veranschlagt (gegen den Vor- E jeder Steuereinheit; c) die Gewerbe- und Personalsteuer ; d) cin | Also, Jtalien ist troß aller dieser Hindernisse zum Einheitsstaat Steigen le Für d "es lischer un 112 U f d Hed- | ans{lag der Jahre 1868/69 mehr: 177,520 Tklr.), und zwar: Y außerordentlicher Zuschlag zu derselben nah Höbe von gedrungen. Unser Ziel ist weit näher gesteckt, wir wollen cinen SÉos apelle für die evangeli Tig N A2 Uhr an E s D Grundsteuer nah 9 Pfennigen von der Einheit 1,628,200 4 cines ganzen Jahresbetrages; e) die Schlachtsteuer , ingleichen [hen Bundesstaat, und na diesem nähern Ziele haben wir weit wine 1ar e Semen G Patedre NazMfindezs wies. Thaler , 2) außerordentlicher Zuschlag zu derselben nah 1 Pf, 1 ie Uebergangssteuer von vereinsländishem, und die | Es f Aaeritdie zu Serivitden. Sidi i N Der Minister des Innern u (Ne F EE R "ags Va Ba 25 En 2 Verbrauch8abgabe von "Va hes M G eUsGwerke, Einigung ain entscheidender Sah A rage der nationalen : R i onaijtcuer 1, r.; auperordentlicher Zuschlag 4 und f) die Stempelsteuer. n den Motiven spricht die Regie- | ; R 4 In S OTEUNg: zu “derselben nach Höhe von e ines Jahresbetrages 4 rung dic ric arttas aus, Z rü- | er Wirtliger nationale Gedanke hen Einriptue Dee, sondern itter. 452,000 Thaler ; L, L und 16000 lrueen O 4 heren Termin al O ; Se empelsteuer 42 Thaler. — le J lih sein werde fi Finanzgesey noch vor Beginn der Schon die Thronrede giebt And t ierüb d es wird Angekommen: Se. Excellenz der Staats- und Minister | Summe des Staat8aufwandes beträgt ebenfalls 12,574,394 4 neuen Finanzperiode mit den Ständen zu verabschieden und gelegenttis vér Geben Vorlagen hierven ee, Mer Bes A der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten Thlr., und zwar 12,444,937 Tblr. normalmäßig und 129,457- J ur Publikation zu bringen. Dieselbe hat daher gleich- | Ihre Adres n Mißstand aufmerksam gemacht , der, Dr, von Mühler , aus Pußzar. Thlr. transitorisch / 196,663 Thlr. wenlger als in der ver- f zeitiger Vorlegung cines provisorischen Fina | / fich | n, die wir ja fiets zu flosfenen Finanzperiode 1868 und 1869. Dieser Aufwand ver- 4 selbe zeither üblich gewesen, dieses Mal ab ( weitergehende sondern auch die andern . j theilt fich folgendermaßen: es kommen 1) 6,118,574 Thlr. nor- 5 Coburg, 3. Oktober. Der Herzog ist nach Schloß süddeutschen ¿maten zu neu ngen mit dem Norden Nichtamtliches, malmäßig und 1400 Thlr. transitorisch auf allgemeine Staats- Hinterriß zu einem längeren Aufenthalt abgereist. M E Ves cdda ; eid 2 E Ls i J ¿ gründetsten ältesten, dringendsten Gorderungen des s O, e ; Ves bedürfnisise, als z: B: Unterhaltung des königl. Hauses, Verzin J Anhalt. Dessau, 3. Oktober. Der Erbprinz und On LIEEN i | : : Preußen. Berlin, 5. Oktober. Beide Königliche S ata N g h | i ; : deutschen Volkes ist diejenige eines gemeinschaftlichen Rechts, ciner Maiestät = te in Baden Se. Hobeit den L: sung und Abzahlung der Staatsschulden, Landtagskosten u ]. 10. 1 die Erbprinzessin sind gestern Abend wieder von hiex nah | einheitlichen Geseßgebung für ganz Deutschland. rl von Numa enden heute in Baden Se. Hohei i pen | 2) 29,490 Thlr, gormalmáßig und 2400 Thlr. transitorisch auf ne censtedt zurückgefehrt, um daselbst noch einen 8tägigen Auf “uraugrderung wurde ersimals vor 50 Jahren — i stieß dieser Carl von Ene, e “Bei mit den Sti s das Gesammt-Ministerium ; 3) 651,547 Thlr. normalmäßig und / enthalt zu nehmen. | Tage zufällig auf das Datum — am 2. Juni 1819 in diesem hohen es A bcp A ; n rOBberzog von Sachsen bei dem 96891 Thlr. trans. auf das Departement der Justiz; 4) 1,127,088 Schwarzburg. Rudolstadt, 3, Oktober. Die Fürst- | Hause vom reiherrn von Türckheim gestellt. rafen )reptowitsch a | Bie) l Thaler normalmäßig und 21,250 Thlr. trans. auf das des In- 4 liche Regierung hat dem versammelten Landtage in Betreff des , Diese Forderung fehrte in den 30er und 40er Jahren so dringend nern; 9) 529,009 Thlr. normalmäßig und 8648 Thlr. trans. Staatshaushalts-Etats folgende Ers nung gemacht: »Die Ver- | wieder, daß selbs der Bundesta n und vermittelst s{wer- dem B v Groß lich König- | Auf das der Finanzen; 6) 548,728 Thlr. normalmäßig und : gleihung zwischen Einnahme und usgabe ergiebt zu unserm | fälliger C O UEE bniß wieder von der Zu-
i „auf dem Bahnhofe von Ihren Iroßherzoglich g 92/101 Thlr. téans. auf das des Kultus und öffentlichen Unker- e lebhaften Bedauern ein sehr erhebliches Defizit, welches si pro stimmung von ti lichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Ludwig empfan- richts; 7) 54,540 Thlr. normalmäßig und 1 1,467 Thlr. tr ans. Y 1870 auf 55,656 Fl, pro 1871 auf 103,432 51 pro 1872 auf einige 08 Geseballide Gese ( gen, welche Se. Königlicde Hoteit auf der Weiterreise bis Bens- auf das der auswärtigen Angele enheiten; 8) 1,905 000 Tbl À 65,782.54 ;: alo MiL brei 394,871 F bezif LE U Das Geseßgebungswer geseß- beim begleiteten. Se Großherzogliche Hoheit Prinz Ludwig von nas pt geeg / rh hlr. — 9//09 Fl,, also für drei Jahre auf 224,871 Fl. eziffert.« Um geberishen Or es rascher und energischer Hessen wird in Venedi mit Sr. Königlichen Hoheit dem Kron- | ormalmäßig auf die Ausgaben in Bezug auf den Norddeut- F die Mittel zur Deckung zu beschaffen , proponirt die Regierung voran. _die Wahl, entweder ihre n âr L i g Hö deo (b p i hen Bund ; 9) 404,616 Thlr. normalmäßig und 8500 Thlr. M Zuschläge von 50 pCt. auf die Klassen- und Tlassifizirte Ein- | 8 Millionen Deutsche von der Wohlthat eines einheitlichen Rechts prinzen zusammen reffen, um Höchstdenselben auf der Reise nach transitorish auf den Pensionsetat ; 10 976,390 Thlr. normal- . 1e! auf die Grundsteuer und auf die Gerichts orteln. | auszuschließen, oder aber, die Geseße, sowie sie aus dem Norddeutschen dem Orient und zue E des Suezkanals zu beagleit ch Pensi /‘10)° 970, h kommensteuer, auf die G steue f chtssp | em ém Orient und zuc Eröffnung de uezrana!s zu begleiten. mäßig und 17,800 Thlr. auf den Bau-Etat, und 11) 100,000 | Neuß. Greiz, 3. Oktober. Die neueste Nummer der | Bundesrath und Parlament hervorgegangen, ihren Ständen zur Zu-
— Das Staats-Ministerium trat heute unter Vorsiz | Thaler auf den Reservefond. — Jn außerordentlichen Budget hiesigen Gesegsammlung enthält eine, die Kompetenzverhältnisse | stimmung vorzulegen. Das is eine sehr scheinbare Wahrung der des Finanz - Ministers Freiherrn von der Heydt zu einer | unter B. sind 6,595,100 Thlr.” zu besonderen Ausgaben | regelnde M H Ausführungsverordnung zur Gewerbe- aria vermag daß ed eine angemessencte (r lang zu der Ueber: Sitzung zusammen. poftulirt, welche aus den verfügbaren Beständen des mo- Ordnung des Norddeuts Bundes. Hiernach entscheidet die würdigere Stellung ist, diese Geseze im erweiterten Bundesrath und
A ; 1 Dlle Staatsvermögens gedeckt werden sollen. — Aus den in Cg. 16—25 2x. der Gewerbe-Ordnung erwähnten An j iti k Hannover, 4, Oktober. Jn der vorgestrigen 9. Sigung Erläuterungen zum Budget erhellt, daß diese Theilung in ein bete in erster Instanz eine aus dem Laldécb als ßen- End maten a Det, statt Ade Ge P wie fe Mei (and des hannoverschen provinzial-Landtags wurden die ordentliches und ein außerordentliches Budget wiederum ein- den und 4 vom Vandesherrn auf 3 Jahre ernannten beschlossen hat, mit nur sceinbarer Wahrung des eigenen Gesez- aus dem Landtage scheidenden Mitglieder ausgeloost. Es eführt worden..ist udgets der leßten unker denen mindestens ein Rechtskündiger und ein öri- | gebungsrechts, hinzunehmen. folgte die Wahl eines Schaß - Raths und zwar zunächst die 1 ea Spa in Y f b er des Sande, n d x d fi soll, zusam- Berlichingen tadelt, daß wir einer Verbindung mit Wahl eines ersten Schaß - Raths; dieselbe fiel auf den Schaß- selbe vor Allem i g B ngeseßt Q i f i iter Instanz die Ute ie- Bundèe zusteuern, und nicht vielmehr uns mit den Rath Hugenberg. Bei der dann folgenden Wahl eines zweiten t N RCENe M jen, ti, sd T éN Re is Svérórbna schen Staaten ins Benehmen seven, um einen Südbund Raa nase fielen die meisten Skimmen auf den Obergerichts- h zur Ausfüdeun R O D, f U V bestimmt, zu E go En a s X L Gai, mir p G a Ulier. ; ; ; : g, " Ne wem ich ins Benehmen treten so nachdem rit Hohenlohe Bei der zweiten Berathung des Finanzetats für 1870 wur- gedeckt und daber i ; i A cdnune U Bes rung Fabriken bescäftterer ik der leitende Minister in Bayern, wie der K ürttembergische Cha Beschlüsse der ersten Berathung im Wesentlichen Nachwelt gewälzt werden sollen, weil sie auc dieser einen 5 fl en Kinder erst mit dem 1. Oktober 1870 eintreten joll. Jule Beet V ‘gegen den Sübbunb que efnden und mit E lederholf. bleibenden Vortheil gewähren «, Dies erscheine gegenwärtig um Ÿ De} Darmstadt, 4. Oktober. (Darmst. Z.) Auf Grund | eine Unmöglichkeit erklärt haben. | Breslau, 4. Oktober. Von Schloß Muskau wird der | #0 wünschenswerther, als es au diesmal noch nit möglich ge- F des Artikels 8, §. 2 des Zollvereinsvertrags vom &. Juli 1867 ift Wenn Hr. Graf T SUaeR, statt sih nur im Allgemeinen an
»Schles. Ztg.« gemeldet: Fürst Wilhelm zu Wied if | wesen sei, die von dem lehten Landtage genehmigten uschläge der Ministerial-Sekretär Mi- | die noch nebelhafte Îdee eines Südbundes zu halten, einmal an Aus- I, U den Grundsteuern , so wi : ; j j j | arbeitung eines Statuts ginge, würde er au soglei auf die Unaus- am 1. Oktober, der General Vogel von Falcken stein Lereits | 3 steuern , so wie zu den Gewerbe- und ersonal nisterium der Finanzen : S | mea E Projekts stoßen. Der §. 1 ist nod zu Stat, zu brin-
am 29. September wieder abgereist. — Dex Kronprinz und | steuern in Wegfall zu bringen. Jn das außerordent: f ß . v. Mts. i i E jestäten di i die Kronprinzessin von Dänemark werden bel er- | lide Budget sind demgemäß nur Tolche Ausgaben auf- lich ichti i lverei id E E Des “eebniglichen eie Könige Großb, ediee wartet. : genommen worden, durch deren , Verwendung ben d ßherzog von Baden und He en; Wobtero für seine Lande südli des Kiel, 4. Oktober. (K. Corr.) S. M. Kanonenboot erster | tielle und bleibende Gegeniwwerthe für das Staatsv g d chchti stt bilden einen süddeutschen Bund. « Klasse »Meteor« verläßt heute den hiesigen Hafen, um | gewonnen werden, — welche entweder | 5 Gehei ions-Rath Hofmann, i Sobald man aber in Art. 2 den Ge Station in den westindischen Gewässern zu nehmen. S. M. | bende Kapitalanlagen anzusehen sind, oder wenigstens dem H h ich eheimen Ober -Steuer-Rath Ewald — ernannt | st Vill, be E »A ea d morgen die Fahrt nah Suez antreten. drt Bord E A qu dai gange Zeit Lingus tigen : worden. | a ecndigung der Feier in Sue wird die Korvette den | un L versprechen, so daß da , Staalsvermögen durch | ; ; | i Winter über in Westindien stationirt werden. diese Verwendungen nicht eine Berminderung , sondern nur | Sive U isten Ane 1 d n Vielt in der Adrep, A e G S 5 S eine Veränderun B dtbeil lei gli k g Ten r am 1. d. M. ; : stände sich entweder nur zur Partifularg Cöln, 4, Oktober. estern passirte der Graf von ra g in seinen estandtheilen er eidet. Bezüglich ‘ debatte der Ministerial-Präsident von Greydorf in Erwiderung | Staates oder, wo ein Bedürfniß Flandern Unsere Stadt. Derselbe kam von Brüssel und ging | der wichtigen Frage, welche Bestände des mobilen Staats- auf die von dem Grafen von Berlichingen als Vertreter der | allgemeinen deutschen Geseßgebun nicht zu einer mit dem nachmittägigen 5 Uhr-Zuge rheinaufwärts. vermögens zur Beschaffung der erforderlichen Geldmittel zu , Minorität der Adreßkommission ausgesprochenen Ansichten eine | gemeinschaftlichen Geseßgebung derjenigen Stücke von Deutschland Sachsen » Drebden, 2" Oltober: (Dr. Jour.) Dex | verwenden fein würden, wird d f hingewiesen , daß zu h Rede, welche, nach der »Karlsr. Jtg.«, folgenden Wortlaut hatte: |eignen, welche zufällig südlich des Mains liegen. König und die Königin haben nach der heute erfolgten Auf- | den neuen Staatseisenbahn - Bauten die auf dem Geseze | Es is Angesichts wiederholter Kundgebungen vom Throne, von | ch will von anderen Stwierigkeiten , der Frage nach der Vor- hebung des Somnurhoflagers zu Pillniß das Schloß Weesen- | vom 26, Juni 1868 beruhende 4prozentige Anleihe von ÿ der Bank der Minister und früherer fast einstimmiger Beschlüsse beider | mad dem Verhältnisse Hessens nicht reden, das mit einem Fuße im ein, die Prinzessin Amalie das hiesige Königliche Refidenz- | 40 Millionen Thalern bestimmt sei, und daß auch zu J Häuser des Landtages wohl überflüssig , die Bersicherung zu wieder- | Norddeutschen Bunde steht. L chloß bezogen. — Der Prinz und die Prinzessin Georg sind | Deckung des Übrigen Bedürfnisses von den zum mobilen 4 holen, daß wir fortan bestrebt sein die nationale Einigung | ,_Es hat auch noch Niemand ein irgend greifbares Projekt eines heute früh nach der Schweiz gereist. Staatsvermögen gehörigen Effekten gleihfalls nur 4pCt, Staats- 1 des Südens mit dem Norden Deutschlands zu verwirklichen. bundes geliefert, mit Ausnahme des »Stuttgarter Beobachters«, — Das mittelst Allerhöchsten Dekrets vom 27. Seyp- hulden-Kassenscheine früherer Anleihen verfügbar seien. Da nun L Wir werden's erreichen. Wir haben in unsern Tagen gesehen, | der hierübcr interpellirt, erwiederte: Sein Rezept sei sehr einfa und
5 5 i g S j , daß Jtalien eine stra ere Einigung ferti ebracht hat, als die, welde wohlfeil, es koste nur einige Kronen. tember d. J. den Ständen und zwar zunächst der Zweiten | der Cours dieser Staatspapiere nah und nach dermaßen ge- | (vie fic eiten inge nit gur rinen Duadébstagt, Atalien "de: Gear v. Berlichinzen will seinen Südbund zu einem Binde-
Kammer zugegangene Staatsbudget auf die ahre 1870 und | sunken, daß es nur mit unverhältnißmäßi em Verluste für die ; ; 1 ; 5ni inali i i j S S 1871 zerfällt n Fünf Haupttheile, S cie SUb L das | Staatskass ih sein ros Ves Bedarf des ras | ar Abe n Eimvolries. dirt 16 dat die Ziel ere, Une olitik ‘walde nag eri das ‘eindeitligae mad E ordentliche, der zweite unter B, ein außerordentliches Budget, lihen B ch deren Verkauf zu beschaffen , so würde : obgleich es ih für seine Bestrebungen nur auf das Reh der Natio: Deutschlands strebten, erkannten vor Allem das Bedürfniß, den #s- der dritte unter C. die Spezialetats zum ordentlichen Budget, | jeden fü d wachsende Coursverlust nebs | nalität berufen konnte. renden und \{ädlichen Dualismus zu T een, Dies ist 1866 dur der vierte sub D. Erläuterungen zum Budget und der fünfte / sen i tlichen Budget Deutschland steht an Mat und an nachhaltiger Kraft des Vol- endgiltiges Ausscheiden Oesterreichs aus eutshland zum Heile beider unker E. Nachweisungen über die Erträgnisse der Staatseisen- | bei dess definitiver Feststellung unker dem Aufwande noch j fes nicht hinter Jtalien zurück. Während Jtalien 1000 Jahre rück.- Theile ges{hehn. : “O
nt ; f | berücksichtigen, und demzufolge die Summe des Bedarfs wärts niemals éin Einheits- oder auch nur ein Bundesstaat war, | Wir werden nit die Hand bieten zur Wiedereinführung des
Einnahme wes öben E Die Regierung hat es | kann si Deutschland auf eine Geschichte von 1000 Jahren berufen, | Dualismus in Deutschland. Dagegen stand seit 1848 auf d Pro-
, Und zwar ist diese | si jedoch vorbehalten, über diese wichtige Frage den Kammern Î “e ‘Während Ztg des Reich, d ler: Eintelt Dia Ae Ver- | lusscheiden Ocstterebe At det welde n “dee aae I Boransdilag der Jahre | noch eine besondere eingehende Mittheilung zugehen zu lassen. i i E a aa 47849 E G :
Geseßen erhebliche Fortschritte gemacht.
S E Ae m H um Ci H G r., und 6)
i | in der Wirklichkeit in gemeinschaftlichen Einrichtungen , Verträgen,
der