3874 c » j | Übersteigt daher die vorerwähnten Deckungsmittel im Betrage von gegen 3 Uhr geschlossen, bevor noch das Resultat dieser Wahlen E 068,960 Thlr. um 260,000 Thlr. Hierbei darf nicht Unecoag ekannt gemacht worden. b dneten- | bleiben, daß in Rücksicht auf die gegenwärtige Finanzlage seit mehre — Die heutige (9.) Plenarsißung des Abgeordne ren Jahren viele an sih berehtigte Anforderungen zurückgestellt, daß hauses wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 10 Uhr für den Rest der 40-Millionen-Anlcihe zu Eisenbahnzwecken von no eröffnet. 20 Millionen Thalern keine Zinsen in den vorliegenden Etat auf. Am Ministertische befanden sich_ der stellvertretende Vor- | genommen sind, und daß beabsichtigt wird, zur Deckung der unab, ißende des Königlichen Staats-Ministeriums Finanz-Minister | weisbaren extraordinären Bedürfnisse für die Eisenbahnen die Be- reiherr von der Heydt, der Handels-Minister Graf von Jyen- | willigung einer Summe von etwa einer Million Thalern mit.
; E Ç i: tels besonderen Geseßcs zu beantragen. Hätten diese Bedürfnisse pliÿ und der Minister des Innern Graf zu Eulenburg im Ei berücksichtigt Werden fönnen, so würde \sich der Mehrbedarf
_ Der Präsident v. Forckenbeck widmete den seit dem Schlusse der bedeutend höher als auf 5,400,000 Telr. gestellt haben. leßten Landtagssession verstorbenen Mitgliedern des Hauses, den Um die Entstehung des Defizits näher übersehen zu botién, iß
Abgeordneten Nehbel, Stavenhagen, v. Vincke-Olbendorsf, Graf dem Etat eine Zusammenstellung und Vergleichung der Netto-Ein. 5
Strachwiß, von Goßler-Zicktau, Keuffel und Reinhardt einen nahmen und Ausgaben nach den Etats für 1868, 1869 und 1870 bei- ehrenden Nachruf. Sämmtliche Mitglieder des Hauses erhoben gefügt worden. a E sich, daß seit dem Jahre 1868 Mehr. sih von ihren Sigen, um das Andenken der Verstorbenen erträge nur bei den Domänen, den direkten Steuern und den Eisen, zu ehren. : E bahnen und bei der Einnahme der Gerichtsfosten eingegangen sind,
Hierauf wurde die Wahl der 8 Schriftführer vorgenommen, | daß dagegen die einmaligen Einnahmen für die Salzbestände aus dem welche gestern nicht beendet werden konnte, weil das Haus nicht | Jahre 1867 weggefallen siad, die Einnahmen für Wechselstempel auf mehr beschlußfähig gewesen. den Norddeutschen Bund übertragen, und der Antheil an der Preußi-
j shen Bank, so wie der Ertrag der Forstverwaltung dagegen erheblich Bor der Bekanntmachung des Resultates dieser Wahlen zurückgegangen ist, dergestalt, daß scit dem Jahre 1868 niht nur feine
wurden von dem Finanz-Minister Freiherrn von der Heydt, Erhöhung der Einnahmen stattgefunden, sondern eine Verminderung
folgende Geseßentwürfe überreicht : 1) Gesegentwurf, betreffend die um 164,500 Thaler. Dieses ungünstige Nesultat rührt unverkenrhs f |
eststellung des Staatshaushalts-Etat für 1870. 2) Geseyentwurf, „um Theil von den Verkehrsstockungen der leßten Jahre, Detrefend die Aufnahme einer Anleihe an Stelle der bis jetzt jähr- um Theil aber auch davon her, daß Einnahmen in “inem lich ausgegebenen Schaßanweisungen. 3) Eine Uebersicht der | erheblichen Umfange aufgegeben worden sind. Bezüglich der Staatseinnahmen und Ausgaben für das Jahr 1868 sammt Ausgaben ergiebt die vorgedachte Zusammenstellung, daß die- den Voranschlägen wegen Deckung des Deficitks. 4) Allgemeine | selben seit dem Jahre 1868 im Ganzen um 5,235,500 Thaler
3 j , erhöht worden sind, wovon allein auf die öffentliche Schuld 1,112,500 On e O La S Fahres 1866, Thlr. und auf Leistung aus dem Verhältniß zum Norddeutschen
9) Geseßentwurf wegen Abänderung einiger Bestimmungen des Bunde 2,660,800 Thlr : A,
2 ; ae : ; 1 zusammen 3,773,300 Thlr., also etwa 72 pCt, Geseyes, betreffend die Einführung einer Klassen- und klassi- der gesammten Mechrausgaben entfallen, während für die gesammte fizirten Einkommensteuer vom 1. Mai 1851. Diese Vorlagen übrige Staatsverwaltung seit dem Jahre 1868 nur eine Etaterhöhung leitete der Finanz-Minister mit folgender Rede ein: von 1,462,100 Thlr. eingetreten ist. Hiervon sind 681,500 Thlr. bei
Ich habe dem Hohen Hause verschiedene Geseßentwürfe vorzulegen, | dem Justiz-Ministerium, 458/500 Thlr. bei dem Ministerium des und zwar zunächst drei, die in einem gewissen Zusammenhang stehen: Innern , und der Rest bei den übrigen Ministerien nachgewiesen. den Entwurf über die Feststellung des Staatshaushalts-Etats; Das Etatdefizit von 5,400,000 Thalern hat \sich hiernach aus einer den Entwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe an Stelle Mindereinnahme von 164/500 Thalern und einer Mehrausgahe der bis jeßt jährli ausgegebenen Schaßanweisungen; L von 5/235/900 Thalern gebildet. Hinsichtlich der Mehrleistung und eine Uebersicht der Staatseinnahmen und Ausgaben für das | an den Norddeutshen Bund darf daran crinnert werden, Jahr 1868 sammt den Voranschlägen wegen Deckung des Defizits. daß die Erhöhung der Matrikularbeiträge wesentli von den Was nun zunächst den Staatshaushalts-Etat für 1870 betrifft, Einnahme-Erlassen , namentlich von der Ermäßigung des Por-
so ist es nicht thunlich gewesen, die Einnahme- und Ausgabepositionen tos und der Telegraphengebühren, von Zolibefreiungen und von der E
vollständig ins Gleichgewicht zu bringen. Jm Jahre 1869 war es noth- Erleichterung in Folge des mit Oesterreich abgeschlossenen Handels.
wendig, für die Summe von 5,140,000 Thîr. außerordentliche Ein- vertrages, von der Aufhebung des Salzmonopols und der Ermäßi- | E
nabmen zu beschaffen, für das Jahr 1870 beträgt die Summe | gung des Steuergewinns um etwa 10 pCt. herrührt, — Maßregeln, 9/400,000 Thlr., also 260,000 Thlr. mehr, Die Einnahmen für das die fast alle von der Landesvertretung dringend beantragt waren. Jahr 1870 sind nach den bisherigen Grundsäßen veranschlagt worden. | Die Wirkung dieser Erlasse und der sonstige Einfluß auf die Steige- Mit Rücksicht darauf jedoch, daß in den lebten Jahren in Folge von Ver- rung der Matrikularbeiträge ist aus einer dem Etat beigefügten
kehrsstockungen und ungünstigen Ernten nicht überall normale Verhältnisse Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben des Norddeutschen
bestanden haben, sind die wirklichen Einnahmen im ersten Semester Bundes nah den Etats der Jahre 1868; 69 und 70 näher zu ersehen. dieses Jahres 1869 bei Bemessung der Etats-Ansäße mit in Betracht Anlangend nun die Deckung des Etatdefizits von 5,400,000 gezogen. Thalern, so hat die Staats-Regierung nicht unterlassen, alle
des Etats Rücksicht zu nehmen, is eine Uebersicht der Staats-Ein-
nahmen und Ausgaben, welche bis zum Schlusse des Monats August Beschaffung dieser Summe zu ermöglichen. Die vorhandenen dispo- d. J. wirklich aufgekommen, resp. an L L A niblen Aftivbestände sind zur Beseitigung des Defizits aus dem Jahre bis zum Jahresshluß noch zu A pat A lg gea 1868 unentbehrlich, wie ih später nachzuweisen die Ehre haben Der Etat und die Uebersicht liegen mit sämmtlichen An Q I werde. Neue dauernd Einnahmen an dieser Stelle in Vorschlag zu sofort zur Disposition des Hohen Hause?, ih werde mi daher für bringen, hat um so mehr Anstand genommen werden müssen, als bei jevt auf einige summarische Bemerkungen beschränken dürfen. dieser Frage vorzugsweise die dem Preußischen Staate nicht mehr an-
Dei einigen Verwaltungen sind die Einnahmen höher zu veranschla- gehörenden Einnahmezweige in Betracht gezogen werden müssen. Die gen gewesen : unter anderen bei der Domänenverwaltung um 59,800 Thlr, Amortisation der Staatsschulden einzustellen , ist zum Theil ungus-
bei dendirekten Steuern um 481,600 Thlr., bei der Eisenbahnverwaltung führbar, zum Theil mit großen Opfern verknüpft und Überdies den '
um 126,500 Thlr, bei der Justizverwaltung um 311,000 Thlr. ; — bei | Preußischen Traditionen nicht entsprehend. Unter allen Um- andren Verwaltungen dagegen niedriger: unter anderen bei der Forst- ständen aber sind die gegenwärtigen Verhältnisse des Geld- verwaltung um 175,400 Thlr., bei den indirekten Steuern um 2971200 | marftes niht dazu angethan, mit einer solchen in ihrem Thlr., bei dem Gewinnantheil der preußischen Bank um 282,000 Thlr. Erfolge sehr zweifelhaften Maßregel vorzugehen. Eben so wenig bei der Bergverwaltung um 230,700 Thlr. Die Netto-Mehreinnahme |tfann eine Veräußerung der Domänengrundstüe in größerem Umfange beläuft sich im Ganzen auf 1,063,400 Thlr., die Mindereinnahme | in Aussicht genommen werden. Abgesehn davon, daß diese Grund- auf 1,021,900 Thlr., und es is daher die gesammte Netto-Einnahme | sücke für einen Theil der Staatsschuld und für die Rente des Kron- um 41/500 Thlr. höher veranschlagt. Außerdem is in dem Etat eine fldeikommißfonds speziell verpfändet sind, so ist auch zu berüsichtigen,
Summe von 1,400,000 Thlr. als Ueberschuß aus dem Staatsschaße, | daß die Veräußerung der Domänen wegen des fort und fort steigen-
sowie eine extraordinäre Einnahme von 119,600 Thlr. in | den Ertrages derselben dem Staatsinteresse niht entsprechen würde, Ansaß gebracht worden. Diese leßteren drei Beträge, nach | ferner daß die grundherrlichen Hebungen sih von Jahr zu Jahr ver- Abzug von 492,200 Thlrn. an Wechsel-Stempelsteuer, welche auf | mindern und die Domänen-Amortisationsrenten im Betrage von etwa den Norddeutschen Bund übergegangen, ergeben den Betrag von | zwei Millionen jährli nach Ablauf der Amortisationsperiode in
1,068,900 Thlrn., der zur Decung des Mehrbedarfs bei den Dotationen | den Einnahmen gänzlich ausfallen werden. Ob die beabsichtigten :
und Staatsverwaltungsausgaben disponibel ist. | Reformen in der Verwaltung und Justiz beträchtliche Erspar- Wenn den Verwaltungsresultaten des Jahres 1868 gegenüber die nisse erwarten lassen, is noch nicht zu Überschen, jedenfalls stehen ic Nettoeinnahmen in dem vorliegenden Etat um 41,500 Thlr. höher | nicht so nahe bevor, daß sie bei der diesjährigen Etatsaufstellung {on veranschlagt worden sind, als in dem Etat pro 1869, so erflärt sich | in Betracht gezogen werden könnten. Die Betriebsfonds der Kassen: das wesentlich dadurch, daß bei mehreren Verwaltungszweigen die | verwaltung im Betrage von zehn Millionen sind so gering, daß sic Einnahmen im ersten Semester dieses Jahres günstiger gewesen sind, | für das wirkliche Bedürfniß hon jeßt niht mehr ausreichend find, Und daß hierauf nah Lage der Verhältnisse bei Bemessung der Etats- | und eine Verminderung derselben unter keinen Umständen statthaft ansäße hat Rücksicht genommen werden können. | erscheint. Demnach ist nur übrig geblieben, die Bewilligung eines Die neuen Ausgaben und Etatserhöhungen sind auf das Aeußerste | Zuschlages zu der Einkommensteuer, der Klassensteuer und der beshränkt, gleiwohl ist es nicht zu vermeiden gewesen, unter Anderem Sblacht- und Mahlsteuer auf Höhe von 25 Prozent in Vorschlag zu für die öôffentlihe Schuld 363,800 Thlr. , für die Verwaltung | bringen; ein solcher Zuschuß würde annähernd den Betrag von für Bergdauwesen 364,700 Thlr., für das Justiz-Ministerium 314,100 | 5,400,000 Thlr. ergeben. Thaler, für das Ministerium des Jnnern 216,100 Thlr. und für Der zweite Entwurf betrifft die Aufaahme einer Anleihe von extraordinâre Bedürfnisse 152,200 Thlr. mehr in Ansaß zu bringen. | 13,000,000 zur Einlösung der Schaßanweisungen zu demselben Ve- Die gesammte Mehrausgabe beläuft \sich auf 1,328,900 Thlr. und trage. Bekannilih rühren zehn Millionen dieser Schaßanweisungen
Um das Hohe Haus in den Stand zu seßen, hierauf bei Prüfung Mittel und Wege in Erwägung zu ziehen, welche A - eignet sein würden, ohne eine neue Belastung des Landes dic
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aus dem Frregblahte her; drei Millionen waren bestimmt zur Aus- selbst die Abg. von Bonin und Haebeler zu Quästoren er-
ülfe bei dem Nothstande der Provinz Preußen. Diese Summen nannt babe. ß j 5 Minuten. A jährlih erneuert, aber es is {on in der leßten Session auf | ÿ Schluß der Sigung 1 Uhr 15 M E / die wiederholte Anregung, ob es sich nit empfehle, diese Schuld zu — Nach den beim Ober-Kommando der Marine einge- fonsolidiren, von Seiten der Staatsregierung die Geneigtheit dazu zu | gangenen Nachrichten is S. M. Fregatte »Niobe« am 6. erkennen gegeben, und- unter den gegenwärtigen Verhältnissen nimmt | d, Mts. in Plymouth angekommen. Alles wohl an Bord. die Regierung nicht Anstand, Ihnen die Aufnahme einer Anleihe zum d E Zwecke der Zahlung der Schaßanweisungen zu empfehlen. i | Hannover, 7. Oktober. Der 3. hannoversche Pro- Der dritte damit in Verbindung stehende Entwurf betrifft nun | vinzial-Landtag beendete in seiner gestrigen 12. Sizung die
die Uebersicht der Staatseinnahmen und Ausgaben vom Jabre 1868. | Sergthunga d : F Jch bemerke zunächst, daß in der dazu gehörigen Denkschrift die Mehr- B Ry ale wegen f der De L. ié einnahmen und Mehrausgaben näher erläutert sind; mit Rücksicht | stattfind S Si des Q g S g S hierauf und da das Ergebniß der Uebersicht {hon früher bekannt nbenden Slzung des ommunal- Landtags ftand:
geworden is, darf ich auf wenige Bemerkungen mi beschränken. Berathung des Antrags auf Erlaß eines E betreffend Die Gesammteinnahme des Jahres 1868 mit Einschluß eines aus | den Immobiliarverkehr im Regierungsbezirk Cassel, Berathun dem Jahre 1867 übernommenen Bestandes von 2/333/800 Thalern | der Geseßesvorlage , betreffend die meierstättischen Verhältnisse hat 236,335,800 Thlr. betragen, die Ausgabe dagegen einschließli | des Kreises Rinteln , Berathung des Grundetats des Land-
der verbliebenen Reste 247,555,400. Die Ausgaben übersteigen mit- | franfkenbau hin die Einnahmen um 11,219,600 Thlr., und zwar bestehen davon | aNntenhauses zu Marburg.
in baaren Vors{hüssen 1,356,100 Thlr. und in Ausgaberesten ; » - C é: ; ; 9,863,400 Thlr. Der obigen Summe sind nach dem Rechnungs- Wiesbaden, s. Oktober. Jhre Königliche Hoheit die absElus pro 1868 noch 2,187,800 Thlr. an Matrikularbeiträgen hin- | Prinzessin Marie Luise von Preußen is gestern von Schlan- zugetreten, welche noch nachträglih an den Norddeutschen Bund zu ; genbad hier eingetroffen und in dem Hotel »Nassauer Hof« zu zahlen gewesen sind. Die Gesammtsumme der ‘nichtgedeckten Aus- | mehrwöchentlichem Aufenthalt abgestiegen.
gaben beläuft sih daher auf 13,407,400 Thlr. Bis zum Schluß des Cöln, 7. Oktober. Die Königin der Niederlande Monats August dieses Jahres sind von den Ausgabecesten 308,700 Thlr. fam gestern Nachmittag nah 2 Uhr mit dem Zuge von Arn- erspart und 4,520,500 Thlr. baar bezahlt worden. Am Schlusse des heim - Emmerich - Oberhausen in Deut an und seßte von hier
Monats August betrug daher der baare Vorschuß 8,064,500 Thlr, aus mit dem um 22 Úhr abge i L während an Ausgaberesten noh 5,034,200 Thlr. zu berichtigen w ‘ gegangenen Yuge ihre Reise nah san 13,098 700 Thlr 084/200 Thlr. zu berichtigen waren, Coblenz im strengsten Inkognito fort.
Es wird einer nähern Begründung kaum bedürfen, daß die Be- , Samburg, 7. Oktober. In der gestrigen Sigung der schaffung der Mittel zur Deckung dieses Vorshusses und der Restaus- | Bürgerschaft kamen folgende Gegenstände zur Verhand ung: gaben ganz unerläßlih ist, um die Ordnung in dem Staatshaushalt | Nr. 1 der Tagesordnung , Senatsantrag wegen Erhö- zu erhalten. Zu diesem JZwecke nun werden folgende Mittel in Vor- | hung des diesjährigen Budgetpostens für » Unvorhergese- \chlag gebracht : 2 ren, | hene Ausgaben «, wird ohne Diskussion definitiv geneh- an Tajo Le dus esen des Jahres 1868 et retro bis Ende | migt, ebenso die auf Vorschlag des Präsidenten vorweggenom-
ugust / dlr. 2)_Die auf diese Reste in den Monaten mene Nr. 15 der T.-O.,, Senatsantrag auf Vermicthung eines
September bis Dezember d. Js. noch zu erwartenden Einnahmen c a m Ler: c eva 207/900 Thlr. 3) Die Baarbestände aus dem Aftiv-Kapitalien- Plaßes an den Verein für entlassene Sträflinge. Qu Nr. 2
fond? 1,388,000 Thlr. 4) Muthmafßlicher Eingang auf die dem vor. der T.-O.,, Bericht des Ausschusses über die Erwiderung des gedachten Fonds gehörigen Effektenbestände und Hypothekenkapitalien, Senats, betreffend den Verkauf der Baupläße am Neuen- etwa 2,500,000 Thlr. 5) Muthmaßlicher Minderbedarf bei der Ver- | wall und Grasfkeller, wird der Ausshußantrag definitiv waltung pro 1869, in Folge der Abkürzung der Kreditfristen für Zölle, | genehmigt. Bei Nr. 3 der T.-O.: Fortsezung der Be- laut besonderer Uebersicht zum Etat pro 1870 1,086,000 Thlr. und | rathung über die Uebertragung der Vertretung des Sech- 6) aus demselben Grunde für 1370 cine Mehreinnahme ven 3,500,000 ziger - Colleguums auf den Convent der Stadtgemeinden,
Thaler. 7) Endlich muthmaßliher Erlös für die dem chemaligen | werden Aus\chuß- und Senatsantrag abgelehnt. Nr. 4 der
Et A L Le A R Tagesordnung: Senatsantrag, betr. Pensionirung zweier Offi- sind, etwa 2,000,000 Thlr. , zusammen 11,236,000 Thlr. Y _Zlanten wird ohne Diskussion genehmigt. Nr. 19 der Tages-
Mit diesen Mitteln wurde das Defizit aus dem Jahre 1868 | ordnung (auf Antrag von Zinkeisen vorweg genommen ): âwar nicht vollständig gedeckt; es würde die Summe von Bericht des Legitimationsausschusses über die Entlafsungs- etwa 1,863,700 Thalern ungedeckt bleiben. Da indeß der wirk- | gesuche der Herren G. Knauer, E. O. Berndes und E. liche Betrag, der zu decken sein wird, ebensowenig zu übersehen is | Kullenkamp vom Richteramt. Die Ausschußanträge auf als das ganz genaue Ergebniß des zu erwartenden Rechnungéabs{lus- Entlassung der beiden ersteren und Nichtentlassung des Legt- ses des Jahres 1869, so erscheint es rathsam, die weiteren Vorschläge | genannten, werden ohne Diskussion genehmigt. Qu Nr. 5 der
in dieser Beziehung bis zur nächsten Session vorzubchalten. | ‘ ; = Schließlich bemerke ich noch, daß die Etatsüberschreitungen pro vebung Ler Brie Cdoter Antrag lab pem c E, DAE
1868 die Höhe von 7,619,500 Thlr. erreichen, und daß die außerordent. Hebung der Mili L O t L lv, wird diz ali 1}
lihen, im Etat nicht vorgesehenen Ausgaben, meistens Kricgs8ausgaben, | angenommen, die alin. 2 abgelehnt. Während Nr. 7 der Tages-
13,398,000 Thlr. betragen, daß beide Summen der nachträglichen Ge- ordnung: Erster Bericht des Auss{hus}ses zur Prüfung von nehmigung des Landtags bedürfen, zu welchem Qwe dieselben in be- | Anträgen, betr. Wobhlthätigkeits-Anstalten und milde Stiftungen, sonderen Beilagen und speziellen Uebersichten erläutert und begründet | tritt um 9; Uhr Vertagung ein.
worden sind. Die Vorlagen sind, wie gesagt, sämmtlich bereits ge- | essen. Darmstadt, 7. Oktober. Der P inz und die dructt. Prinzessin Ludwig wohnten am Dienstag Nachmittag der
Was nun die Behandlung der Vorlage betrifft, so glaube ich H n A EF Ÿ ; 5 daß die Erfahrungen der leßten Jahre dargethan haben , daß die Vor- | Ad K E L E ihrem Protektorat stehenden
berathung des Etats si vorzugsTtveise empfiehlt. Es kann namentli | S i die Regierung nur wünschen, daß diejenigen Informationen, die sie zu Baden. Karlsruhe, (. Oktober. (W. 2.29.) DAi ertheilen in der Lage ist, sofort zur Kenntniß aller Mitglieder des | Entgegennahme der Landtags8adressen drückte der Großherzog Hauses gelangen und dadurch indirekt zur Kenniniß des ganzen Landes, seine Freude über die Uebercinstimmung der Anschauungen der Es g also auch diesmal die Vorberathung nur besonders empfohlen | Landesvertretung mit den Intentionen seiner Regierung aus, werden. sowie darüber, fich in seiner Hoffnung auf einmüthiges Qu- Als weitere Vorlage beehre ich mi, die allgemeine Rechnung 1 ; À i i Stä Über den Staatshaushalt des Jahres 1866 — die Resultate sind {hon L NER der Regierung mit den Ständen vestärkt zu
anderweitig bekannt — neb} den Anlagen und den Erläuterungen | 5 der Ober - Rechnungskammer zu übergeben. Jh gebe anheim , diese — Abends begab sich der Großherzog nah Baden-Baden
Borlage vielleicht der Budgetkommission zur Vorberathung zu über. zurü. 14 | weisen. Y Í l a t — Die Abgeordnetenkammer nahm in ihrer heutigen
Die Beschlußfassung über die geschäftliche Behandlung |Sißung den Geseßentwurf , betreffend die Herabseßung der der Vorlagen soll einer besonderen Sißung vorbehalten Weinsteuer, an. — Die Annahme des Geseßentwurfes Seitens bleiben. | der ersten Kammer ist in deren nächster Sißung zu erwarten,
Der Handels-Minister Graf Jtenplißy legte zwei Geseß- | o daß das Geseg am 15. d. in Kraft treten kann. entwürfe vor, betreffend die Abänderung der Handelskammern Desterreich - Uugarn. Wien, 7. Oktober. Die Kagi- und die Constituirung der Aichungs-Aemter. Dieselben wurden \erin ist mit der Erzherzogin Marie Valerie gestern Nachmittag der Kommission für Handel und Gewerbe überwiesen. von Js{l in Wien angekommen.
Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, überreichte Pesth, 6. Oktober. (N. Fr. Pr.) Die Auflösung der hiernächst den Entwurf einer Kreisordnung für die 6 östlichen Honved-Lehrbataillone und die Einberufung der Honved-Urlau- Provinzen. Auch Uber die geschäftliche Behandlung dieses ber wurde bis Ende Oktober verschoben. Bebufs \ch{leuniger Gesetzentwurfs wird erst in nächster Sißung beschlossen werden. | Herstellung der Honved - Monturen sollen in allen Honved- Es folgten Wahlprüfungen. f bezirken inländische Industrielle zur Uebernahme von Ärbeiten
Hierauf theilte der Präsident von Forckenbecck mit, daß | aufgefordert werden. folgende 8 Abgeordnete: Dr. Becker, Dr, Colberg, Delius, | Graz, 6. Oktober. Das Gesez über die Realschulen Dr, Lutteroth, von Puttkamer , Sachse, von Saldern, von wurde vom Landtage mit unwesentlichen Aenderungen nach Schoening zu Schriftführern erwählt worden sind und daß er | der Regierungsvorlage angenommen, ebenso das Gescß, womit
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