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vorzugt gewesen sind, erhalten, soweit sie weder einen Rechtstitel der im §. 2a. a. O. gedachten Art für sich geltend machen können, no() zu den im §. 3 a. a. O. bezeichneten gehören, als Entschädigung den 9,067fachen Betrag desjenigen Grundsteuerbetrages, welcher von den betreffenden Gütern oder Grundstücken nah den Ergebnissen der neuen Veranlagung mebr als seither zur Staatskasse zu entrichten is. 2) Auf die vorgedachte Entschädigung haben feinen Anspruch die Besißer: a) derjenigen Grundstücke, welche erweislih, den bestehenden Vorschrif- ten entgegen, ohne Uebernahme eines verhältnißmäßigen Grundsteuer- Antheils von anderen, bereits landesüblih besteuerten Gütern und Grundstücken abgetrennt und dadur thatsächlich steuerfrei gestellt sind; b) solcher Güter und Grundstücke, deren thatsächliche Steuer- freiheit {on nah der besonderen, in dem betreffenden Landestheile bestehenden Grundsteuer - Verfassung nicht zu Recht besteht, viel- mehr nach den Grundsäßen dieser Verfassung zu jeder Zeit ohne Entschädigung aufgehoben werden konnte. 3) Behufs Er- mittelung der nah den F§. 2 und 3 a. a. O. und nach vorstehender Nr. 1 zulässigen Entschädigungsansprüche sind dieselben bei dem zu- ständigen Kreis-Landrathe bis zu einem durch das Regierunas-Amts- und Kreisblatt bekannt zu machenden, auf drei Monate hinauszu- rückenden Präklusivtermine schriftlich oder protokollarisch anzumelden. Diese Bekanntmachung is außerdem innerhalb der einzelnen Gemein- den und selbständigen Gutsbezirke in ortsüblicher Weise zu veröffent- lichen. Die Ansprüche auf Gewährung einer Entschädigung, welche bis zu dem vorbezeichneten Termine nicht in der vorgeschriebenen Form oder nicht am richtigen Orte angemeldet worden , sind als erloschen anzusehen. 4) Die Entscheidung über die auf Gewährung einer Ent- schädigung nach vorstehender Nr. 1 gerichteten Ansprüche, sowie die Feststellung der hierauf bezüglichen Entschädigungsbeträge steht der Bezirksregierung zu, unter Vorbehalt des Rechts der betreffen- den Grundeigenthümer, innerhalb einer Präklusivfrist von sechs Wochen nach der Behändigung jener Entscheidung gegen leßt- tere den Rekurs an die im §. 19 des Grundsteuergeseßes vom 21. Mai 1861 angeordnete Kommission einzulegen.
Gegen die Entscheidung der Kommission findet ein weiteres Rechtsmittel nicht statt.
F. 16. Auf die zur Gewährung der Entschädigungsbeträge nach dem gegenwärtigen Geseße auszufertigenden Staats\chuldverschreibun- gen finden die Bestimmungen in dem §. 20 des Grundsteuer-Entschä- digungsgeseßes vom 21. Mai 1861 Anwendung.
Die Verzinsung der in baarem Gelde geleisteten Entschädigungs- beträge nah Makßgabe des §. 21 des Grundfsteuer-Entschädigungsgeseßes vom 21. Mai 1861 beginnt mit dem 1. Februar 1875.
§. 17. Behufs Feststellung der Legitimation der Entschädigungs- berechtigten und behufs Ermittelung der Realgläubiger und sonstigen Realberechtigten gelangen diejenigen Vorschriften des §. 23 des Grund- steuer-Entschädigungsgeseßes vom 21. Mai 1861 zur Anwendung, welche sich auf Landestheile beziehen, in denen feine Hypothekenbücher vorhanden sind. Im Falle des §. 26 des citirt-n Geseßes hat fich die Auseinanderseßungsbehörde nah den Bestimmungen wegen Wahrung der Rechte dritter Personen bei Verwendung von Abfindungskapita- lien für die Ablösung von Servituten oder Reallasten zu richten, welche in dem betreffenden Landestheile in Geltung sind.
IIL, Aussonderung der Grundsteuer aus den sogenanntey stehenden Gefällen in der Provinz Schleswi „Holstein
§. 18. Die für das Gebiet der Provinz Schleswig-Holstein nad ÿ. 4 der Verordnung vom 28. April 1867 (G. S. für 1867 S. 543) von der Regierung erlassenen Entscheidungen darüber, welche Unte den sogenannten stehenden Gefällen enthaltenen Beträge fünftig gan in Wegfall zu stellen oder auf drei Viertheile ihres bisherigen Jahres, betrages zu ermäßigen sind, erlangen die Kraft einer endgültigen Fest seßung, wenn dagegen nicht innerhalb sechs Wochen nach ihrer Zustel, lung, beziehungsweise, sofern sie bereits vor dem Zeitpunfte, in welchem dieses Gescß in Kraft tritt, erlassen sind, innerhalb sedi Wochen nach dem leßteren Zeitpunkte, der Rekurs bei dem Finan; Minister angebracht wird.
Gegen diese Entscheidung des Finanz-Ministers steht den Grund, besißern binnen drei Monaten nach deren Zustellung beziehungsweis nach dem Jnfkrafttreten dieses Gesehes der Rechtsweg ofen. Wi innerhalb dieser Frist die Klage nicht bei dem zuskändigen Gericht eingereiht, so behält es bei der Entscheidung des &Finanz-Ministnz sein Bewroenden.
IV. Allgemeine Bestimmungen.
F. 19, Béi der Ausführung dieses Gesebes treten in der Hannover an Stelle der Landräthe die Kreishauptmänner, der Bezirksregierungen die Finanzdirektion und an Stelle rungs-Hauptkassen die Bezirks-Hauptkassen.
§. 20. Die hinsichtlich der Grundsteuer in den Provinza Schleswig-Holstein, Hannover und Hessen-Nassau, sowie in dem Kreise Meisenheim bestehenden Vorschriften; welche den Bestimmungen de gegenwärtigen Geseßes entgegenstehen oder \ih mit denselben nicht ver einigen lassen, treten mit dem 1. Januar 1875 außer Kraft. Jng. besondere werden alsdann auch diejenigen grundsteuerartigen Abgaben welche zur Zeit in cinzelnen Theilen der vorgenannten Provinzen vo1 nußbaren dinglichen Rechten, Gefällen 2c. gegen die neu einzuführende Grundsteuer außer Hebung geseßt,
Durch den Erlaß dieses Geseßes findet der Vorbehalt j den wegen Einführung der preußischen Gesebßgebung über die direktq Steuern in den Nassau, sowie in dem Kreise Meisenheim ergangenen Verordnungen und zwar: a) im F. 5 der Verordnung vom 28. April 1867 für da vormalige Königreich Hannover (G. S f. 1867 S. 533), b) im 6,3 der Verordnung vom 28. April 1867 für das vormalige Kurfürk thum He en (G. S. f. 1867 S. 538), c) im §. 3 der Verordnun vom 253. April 1867 für die Herzogthümer Schleswig-Holstein (6.6 f. 1867 S. 543), d) im g. 3 der Verordnung vom 11. Mai 1867 fü die zum Regierungsbezirk Wiesbaden vereinigten Landestheile, sowi für den vormals Großherzoglich hessischen Kreis Vöhl mit Einscluj der Enclave Eimeland und Höringhausen (G. S. f. 1867 S. 59) e) im §. 3 der Verordnung vom 4. Juni 1867 für den vormals land gräflih hessen - homburgischen Oberamtsbezirk Meisenheim (Gese Sammlung für 1867 S. 761), f) im §. 3 der Verordnung vou 24. Juni 1867 für die vormals bayerischen Gebiet8theile, Bezirksau! GerSfeld und Landgerichtsbezirk Orb ohne Aura (Geseß - Sammlun S. 842) seine Erledigung.
s: 22. Mit der Ausführung dieses Geseßes ist der Finanz-Minist | beauftragt.
Provin an Stell der Regie
Oeffentlicher Anzeiger.
Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.
Steckbrief. Der Tabakspinner und Cigarrenmacher Robert Schracke aus Großdorf, Kreis Birnbaum, geboren am 22. Dezember 1841, 5 Fuß 2 Zoll groß, mit blonden Haaren, starker Nase, mittler Statur und Leberfleccken, soll wegen Widerstandes gegen die Staats- gewalt und Beleidigung eines Beamten bei Ausübung seines Berufes verhaftet werden. Er is im Betretungsfalle festzunehmen und an uns abzuliefern. Lübben, 6. Oktober 1869,
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
4 S Tee bund, Dir T 9. Juni 1869 hinter en Arbeitsmann und Scharfrichterknecht Michael Friedri
erlassene Steckbrief wird hiermit erneuert. y s Mae Storkow, den 30. September 1869. Königl. Kreisgerichts-Kommission.
Steckbrief. Der Taglöhner Heinrich Burghardt von Land- wehrhagen , Amtsgerichts Münden, befindet \sih dahier wegen Dieh- stahls in Untersuchung, aber auf flüchtigem Fuße. Es wird ersucht, denselben im Betretungsfalle zu verhaften und an das unterzeichnete Gericht abliefern zu lassen Cassel, den 8. Oktober 1869.
Königliches Amtsgericht. [1 Abtheilung 2.
Bekanntmachung. Der hinter dem Schuhmacherlehrlin Rudolf Wolgast von hier unter dem 24. September 45 érlafsens E N br A Bie Ot Rathenow, den 13. Ofk- ober ; nige Kreisgerihts-Deputation. . richter. (gez.) Wessel. L f E CUPWEHOR
_ Bekanntmachung. Am 8. d. Mts. is aus einer Wobnu
in Kembergdie Kursf-Kiewer Eisenbahn-Prioritäts-Obligation Nr. 28 708
au E ee far T D ersucht, Spuren, welche en Berdtelb des Papiers oder den Dich führen können, mi
der nächsten Polizei-Obrigkeit anzuzeigen. füh E
Wittenberg, den 13. Oftober 1869. Der Königl. Staatsanwalt.
Oeffentliche Vorladung. Die nachbenannten Kantonisten und zwar : 1) Rochus Wloczyfk zu Bodzanowiß, geboren den 18 Auck 1846, 2) &ranz Nitschka zu Chudoba, geboren den 28. Februar 1846, 3) Johann Cichonczyk zu Krzizanzowiß, geboren den 2, Mai 1846,
5 Daniel Soltysek zu Krzizanzowiß, geboren den 28. April 1846
9) Andreas Staron zu Krzizanzowiß, geboren den 25. November 18h 6) Thomas Meisterek zu Lasfowiß, geboren den 18. September 184 7) Johann Pecsidok zu Klein-Lassowiß, geboren den 22. Oktober 18
Anton Beza zu Rosenberg, geboren den 13. Januar 156 9) Johann Czyrny zu Schoenwald, geboren den 18. Juni 18 10) August Poimann zu Schoenwald, geboren den 27, Januar 1b 11) Joseph Minkoschik zu Schoenwald, geboren den Y, Juli 18h 12) ¿ranz Lesch zu Thule, geboren den 31. August 1846 , 13) Johan Griedrich August Schoenfeld zu Thule, geboren den 24, Mai 154 sind unterm 18 d. Mts. von der Königlichen Staats-An1altsch angeklagt: die Königlichen Lande ohne Erlaubniß verlassen zu haba uin sih dadurch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres | entziehen, deshalb dur den Beschluß der Straf-Abtheilung hiersel vom 25. d. Mts. auf Grund des F, 110 alinea 2 des Straf-Geseßbul und des Geseßes vom 10. März 1856 in Anklagestand verseßt ul Termin zur mündlichen Verhandlung und Entscheidung auf di 13. Dezember d. J, Mittags 12 Uhr, im Sigun gssad auf dem Rathhause hierselb anberaumt worden. Da d gegenwärtige Aufenthaltsort der Angeklagten im Julande nit | kannt ist, so werden dieselben zu diesem Termine hiermit öffentli mit der Aufforderung vorgeladen, zur festgeseßten Stunde zu ersi nen, und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit } Stelle zu bringen, oder solche so zeitig vor dem Termine anzuzeiz! daß sie noch zu demselben herbeige\chaft werden können, widrigenfa mit der Untersuchung und Entscheidung in contum. gegen sie verfah!! werden wird. Rosenberg O. S., den 25, August 1869. |
Königliches Kreisgericht. Abtheilung für Ferial-Sachen.
_ Handels-Negister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin} Die unter Nr. 2656 des Firmenregisters eingetragene Firma: | Gustav Stellmacher, i
Inhaber: Kaufmann Gustav Wilhelm Ferdinand Stellmacher, ist !
loschen und zufolge heutiger Verfügung im Register gelöscht.
besonders erhoben erden
Provinzen Schleswig-Holstein, Hannover und Hessen|l
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In das Firmenregister des anterzeihneten Gerichts i unter |
N P iticienn (Bank -, Wechsel- und Produkten - Kommissions- |
geschäft) Siegfried Jaffe zu Berlin, Ort der Niederlassung: Berlin, |
j äftslokal: Markgrafenstraße 40, Firma: jebiges Geschäf are D 40
zufolge heutiger Verfügung eingetragen. Unter Nr: 5692 des Firmenregisters, woselbst die hiesige Hand- |
a: lung7 Firn Reichardt & Zander, i und als deren Jnhaber der Buchdrnckereibesißer Franz Joseph Wil- helm Busch zu Berlin vermerkt steht, is zufolge heutiger Verfügung
j en: s c irna ist in W. Busch, vormals Reichardt & Zander geändert. |
leiche Nr. 5705 des Firmenregisters. e) Nr. 5705 des Firmenregisters is heut der Buchdruckerei- | besiber Franz Joseph Wilhelm Busch zu Berlin als Jnhaber der Hand- irma:
lung, T W. Bus,
vormals Reichardt & Zander (jeßiges Geschäftslokal: Spittelmarkt Nr. 7),
eingetragen. | Unter Nr. 5698 unseres Firmenregisters, woselbst die hiesige | Handlung, Firma:
Hermann vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen :
Der Buchdruckereibesißer Albert Hermann zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des E Lo mé gt Her |
1 als Handels8gesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der | T D nan V Siena 6E S besiebende, Handelsgesellschaft unter Nr. 2707 | von der Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, ausgeschlossen.
des Gesellschaftsregisters eingetragen. L Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma : H. S. Hermann ú
(jeßiges Geschäftslokal: Kommandantenstr. 77/79) j am 13. Oktober 1869 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind die Buchdruckereibesißer:
1) Hermann Samuel Hermann,
2) Albert Hermann,
beide zu Berlin.
Dies i} in das Gesellschaftsregister des unterzeihneten Gerichts
unter Nr. 2707 eingetragen.
Unter Nr. 5237 unseres Firmenregisters, woselbst die zu Hamburg | bestehende, mit einer Zweigniederlassung zu Berlin befindliche Hand- |
[un irma : 8/ V Gebr. Bordier,
und als deren Jnhaber der Kaufmann Alexander Georg Bordier zu |
Hamburg vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen:
Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Kauf auf die Sau Justus Ritter zu Hamburg und Adolph Heinrich Theodor |
Bordier zu Berlin übergegangen.
Die Firma is nach Nr. 2708 des Gesellschaftsregisters Über- |
tragen.
Die Gesellschafter der zu Hamburg mit einer Zweigniederlassung |
u Berlin unter der Firma : E Y Gebr. Bordier
jeßiges Geschäftslokal: Leipzigerstraße Nr. 65) am 1. Oktober 1869 d offenen Handelsgesellschaft sind die Kaufleute : 1) Adolph Heinrich Theodor Bordier zu Berlin, 2) Justus Ritter zu Hamburg. : / Dies is} in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2708 eingetragen. l Die dem innlebrièa Gesellschafter Kaufmann Adolph Heinrich Theodor Bordier für die Einzelfirma ertheilte Prokura is hierdurch erloschen und unter Nr. 1460 des Prokurenregisters heut gelöscht. Berlin, den 13, Oktober 1869. j E Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Civilsachen.
C E O
n unserem Prokurenregister is bei Nr. 12 zufolge Verfügung von E a i worden, daß die dem Kaufmann Herrmann Wolfgramm zu Guben von dem Tuchfabrikbesißer Louis Langner daselbst für sein am hiesigen Orte unter der Firma »A. Langner & Sohn« bestehendes Handelsgeschäft ertheilte Prokura erloschen ist.
Guben, den 9. Oktober 1869. : i Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
In das Firmenregister des unterzeichneten
R ich des Firmainhabers:
ezeichnung des Fir1 Sih
S UENann Julius Selowsky zu Kriescht. Ort der Niederlassung :
Kriescht. (eI0) Firma :
Meyer Abrahamsohn's Nachfolger Julius Selowsfky,
Sonnenburg, am 14. Oktober 1869. : “önigliche Kreisgerichts-Deputation.
In unser Firmenregister is unter Nr. 467 der Kaufmann Vriedrich Wilhelm Schlaeger zu Memel, Ort der Niederlassung: Memel, Firma: F. W. Schlaecger,
H. S. Hermann, |
und als deren Jnhaber der Buchdruckereibesißer Hermann Samuel | schaft sind:
Gerichts is unter |
Nr. 39 zufolge Verfügung von heute folgende Eintragung bewirkt | | registers vermerft worden.
eingetragen zufolge Verfügung vom 9. Oktober 1869 am heutigen
Tage.
Memel, den 12. Oktober 186689. Königliches Kreisgericht. j Handels - und S I Sn oeler.
E D
In unserem Firmenregister sind folgende Eintragungen bewirkt :
A, Bei Nr. 64, die Firma F. Gland betreffend, i
Col. 6. Die Firwa ist durch Vertrag vom 2. Oktober 1868 auf den Apotheker Ferdinand Gland übergegangen. Confr. Nr. 173 des Firmenregisters. Eingetragen zu- folge Verfügung vom 5. Oktober 1869 (eonfr. fol 91 der Aften, betreffend die Führung des Firmenregisters) am 7. Oftober 1869.
B. Unter einer neuen Nummer :
Col. 1. Nr. 173.
Col. 2 Apotheker Ferdinand Gland in Mühlhausen.
(ol.- 3. Mühlhausen.
Col. 4, F. Gland.
Col. 5. Eingetragen zufolge Verfügung vom 5. Oktober 1869 am 7. Oftober 1869 (confr. Akten, betreffend die Füh- rung des Firmenregisters Vol. III, fol. 91v.).
Mohrungen, den 7. Oktober 1869.
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Die Gesellschafter der in Posen unter der Firma Richard Kassel & Goczfkowsfi am 1. Oftober d. J. errihteten offenen Handelsgesell-
1) der Kaufmann Richard Kassel zu Breslau, 2) der Kaufmann Maximilian Goczkowski zu Posen. l Von diesen ist der Kaufmann Maximilian Goczkowski zu Posen
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr, 157 zufolge Ver- fügung vom 11. Oftober 1869 heute eingetragen.
Posen, den 12. Oktober 1869. j … Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
In unser Gesellschaftsregister is sub Nr. 1 die Aktiengesellschaft unter der Firma: : i Gostyn, Aktiengesellschaft für Garnisonbauten mit dem Siße zu Gostyn und folgenden Rechtsverhältnissen eingetragen:
Die Gesellschaft is eine Aktiengesellschaft, bei welcher der Gegen- stand des Unternehmens nicht in Handelsgeschäften besteht. Sie is begründet durch den unterm 16. Juli 1869 landesherrlih genehmigten Gesellschaftsvertrag vom 13. September 1868, von welchem fich be- glaubigte Abschrift Blatt 1 seq. des Beilagebandes befindet.
Die Dauer des Unternehmens is} auf zehn Jahre vom 13. Sep- tember 1868 ab bestimmt. Das Grundkapital beträgt 8000 Thlr. in 320 Aktien à 25 Thlr., welche auf den Namen lauten. f
Die Gesellschaft wird in allen Rechtsangelegenheiten dur die schriftlihen, von mindestens drei Vorstandsmitgliedern gezeichneten Erklärungen des aus fünf Personen bestehenden Borstandes ver- pflichtet und durch diesen Vorstand, welcher zur Zeit aus folgenden Personen: aci 1) Posthalter Emil Liedelt,
2) Fabrifant George Walfen,
3) Kaufmann Sie Rosenzweig,
4 » abian Kantorowicz,
5 y Bezall Landsberg;
BOENS zu Sohpw besteht, Überall vertreten. / GLALE zufolge Verfügung vom 9. Oktober 1869 an dem- elben Tage. ! Gostyn, den 9. Oftober 1869. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Die unter Nummer 277 unsers Firmenregisters eingetragene Firma des Buchhändlers Otto Hoffmann in Glaß »Otto Hoffmann. Leuckartshe Buchhandlung « ist nebst der Zweigniederlassung zu Münsterberg unter der Firma »Otto Hoffmann« dur Vertrag vom 29. September 1869 auf den Buchhändler Johannes Sauer in Glaß übergegangen und dies bei Nummer 277 vermerkt , dagegen ist die
| neue Firma des Sauer sowohl bezüglich der hiesigen Niederlassung
als der Zweigniederlassung zu Münsterberg »Johannes Sauer. Vor- mals Otto Hoffmann« unter Nummer 313 desselben Registers zufolge Verfügung von heut eingetragen worden.
Glaß, den 9. Oftober 1869. c N Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Die dem Buchhändler Osfar Gangloff von dem Buchhändler Otto Hoffmann in Glaß für die Firma:
Doll »Otto Hoffmann, Leuart"sche Buhhandlung« ertheilte Prokura ist erloshen und dies sub Nr. 15 unsers Prokuren-
Glaß, den 9. Oftober 1869. i Y Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Unter Nr. 66 unseres Gesellschaftsregisters ist zufolge Verfolgung vom heutigen Tage die Handelsgesellschaft :
Nießs{hmann & Sempfke ' | zu Glogau eingetragen worden. Dieselbe hat begonnen am 1. Mai | 1869; Gesellschafter sind: E :
1) der Maschinenbauer Franz Niebßschmann, 2) der Maschinenbauer Eduard Sempfke, 3) Fer, eas August Henschke, ämmtlich in Glogau. N Slogau, den 11. Oftober 1869.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
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