4126 — In der heutigen (9.) Plenarsißzung des Hauses der | nersiag, den 28. Oktober c. wieder einberufen worden. Auf der
Abgeordneten, welhe um 11 Uhr von dem Präsidenten | Tagesordnung steht der Vortrag des Hauptaus\chusses über den l
von Forckenbeck eröffnet wurde, machte derselbe zunächst einige Geseßentrourf, die Landes-Kreditkasse in Cassel betreffend.
iftli ittbeilungen. erre p : a Mille, trt nden sih der Kriegs- und Marine- Lauenburg. Raßeburg, 25. Oktober. Den Sißungey
ister von Roon, der Minister für die geistlichen, Unterrichts- | von Ritter- und Landschaft des Herzogthums Lauenbyr End Meditsnal Anatlcctal vid Mübler, der Minister für | am 22. und 23. Oktober wohnte der Geh. Regierungs-Naj
s N f rhr, von Landsberg, als stellvertretender Leiter der Lauenbur, andel und Gewerbe Graf von Jßkenpliß, der Minister des G hen Angelegenheite ufi s den Grafen von Bismarck-Schönhausy
nnern Graf zu Eulenburg, der Minister für die landwirth- jo wie der Regicrungs-Rath Fale bei As erster Wectensiaa
schaftlichen Angelegenheiten von Selchow, und der Regierungs-
Kommissarius Geh. Ober-Finanz-Rath Meinecke. | f , I * 6A assung durchberathen und demnä} angenommen. Die dar: Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete folgende auf Bezug habenden einzelnen Geseße: #9 über Trennung de
erpellation des Abg. Miquél und Genossen: n Z c di Inten die Königliche S taaterecietung rihten wir die Anfrage: 1) J| | Rechtspflege von der Verwaltung, b) Über eine neue Civil,
r ein von verschiedenen Einwohnern der Stadt Celle den | Prozeßordnung , c) Einführung des preußischen Strafgesch,
Et ene eubilan gefallenen U, Soldaten auf dem sogenannten | buches, d) Dienstvergehen der Justizbeamten, e) über Gericht Kreise errichtetes Denkmal von der Militärbehörde einseitig entfernt kosten, f) Gebühren der Rechtsanwälte , 8) Gebühren der No, worden, obwohl vorher das Königliche Amtsgericht zu Celle mittelst | tare, wurden im Ganzen angenommen. Das Gesetz über die proviforischer Verfügung ein inhibitorium erlassen hatte? 2) Was ge- Polizeiverwaltung im Herzogthum Lauenburg: ward durbey, denft eventuell die Königliche Staatsregierung zur Abhülfe zu thun ? then und angenommen , chen so ward das Geseß wegen Zy, __ “Der Kriegs- und Marine-Minister v. Roon beantwortete shußes zu den Kosten des im Herzogthum stehenden Militärs
die Interpellation und versprach genaue Untersuchung des Vor- mit 2333 Thlr. 10 Sgr. jährlich; so wie das Geseß- wegen Yy,
falls und demnächstige gerechte Entscheidung. A nahme der Domanial - Pfandbriefe und Bundess{uldverscr, Auf Antrag von mehr als 50 Abgeordneten wurde hiernächst a gen als pupill u ügk Draftfal CiBekel auge Î
in die Besprechung der Interpellation eingetreten. Es ergriffen as | ommen. Au Bericht des Landschafts-Sekretärs Hornbo Wort die Abgg.v.Windthorst (Meppen),Dr.Ellissen,Schulze(Berlin), betreffs eines Ueberscpusses bei der landschaftlichen gus wad Reichensperger und Graf Schwerin. j beschlossen, den Uebershuß zu belegen und die Chaussecsteur Der Kriegs- und Marine-Minister von Roon griff noch mit dem 1. Januar k. J. aufzuheben. Jn Folge des Antrag ZU "E een Malen in die Besprechung ein. wegen Aufhebung os A N e Ope B ergenE H Y J Kommission um Berichterstattung ersu@t. ie Behandlun 4) Schlußberathung Über den Antrag des Abgeordneten des Gesche wegen der Apotheker - Privilegien ward ausges, Grafen v. S ne s i den Sag weil der Kommissionsbericht nicht eingereicht war. Jn Folg dem F. 20 der Geshästsordnung des Hauses nachstehenden Sab der Regierungsvorlage wegen Organisation eines Gendarmerie
inzuzufügen: Jn der Regel findet in jeder Woche, an einem ein für y : : x au i ert aide Tage, eine Sigung fiatt, in welcher an | Eorps ward eine Kommission zur Berichterstattung erwählt,
erster Stelle die zur Erörterung im Plenum gelangenden Petitionen | Ueber die nochmalige Vorlage des schon früher beantragten,
und die von Mitgliedern des Hauses gestellten Anträge erledigt | von der Regierung aber wieder zurückgezogenen Gesetzes, h
werden. * treffend die Aufhebung gewerblicher aus}cließlicher Berechtigun
_ Auf die Tágesordnung dieser Sißung. werden die Petitionen und | gen ward die Abstimmung auf den nä{sten Landtag aus die vorliegenden Anträge in der Reihenfolge gebraht, in welcher sie geseht. Schließlich wiederholte der Abgeordnete Meyer-Nahßebuy zur Behandlung im Plenum vorbereitet, beziehentlich eingegangen den schon früher eingebrachten Antrag wegen Erlassung eint
ind. Eine Abweichung von der Regel, so wie cine Nenderung der N O N | Reihenfolge in Bezug auf die einzelnen Nummern der Tagesordnung | neuen Städte-Ordnung, deren Nothwendigkeit fich bei der neun
tann nur beschlossen werden, wenn nicht bei Petitionen von minde- Justizverfassung herausgestellt habe. Der Antrag wurde ay
ens 30 Mitgliedern, bei Anträgen von dem Antragsteller wider- genommen. : I Mio wird. j A gsi Mecklenburg. Neustreliß, 25. Oktober. Der für dit
Die Referenten: Abgeordnete v. Puttkamer und Freiherr | Hansestädte und die beiden Mecklenburg neu ernannte Königlid v. Elmendorff befürworteten die Annahme dieses Antrags. | preußische Gesandte, von Magnus, hat heute, wie das »V Das Haus trat diesem Antrage bei. T. B.« meldet, denx Großherzoge seine Akkreditive Überreicht,
Die Mittwoch wurde für die Berathung von Anträgen Lübeck, 22. Oktober. (L. A.) Der zum Königlich pre
und Petitionen bestimmt. ßischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Mini iernächst folgte 3) Schlußberathung Üübcr den Antrag der ster bei hiesiger Stadt ernannte Legations-Rath. v on Magnus Abgeordneten v. Brauchitsch (Elbing), Dr. Loewe, v. Denzin, | hat dem Senate das Schreiben Sr. Majestät des Königs von v. Benda und v. Kardorff: Preußen übergeben, durch welches er in jener Eigenschaft be der Königlichen Staatsregierung gegenüber auszusprechen : daß das glaubigt wird. Haus der Abgeordneten die von der Königlichen Staatsregierung be- Schwarzburg. Rud olstadt, 23, Olktober. Nachdem lBtigte Konzession einer Prämien - Anleihe zu dem Betrage von | dey seit? dem 20. September hier tagende Landtag de 100 Millionen Thalern mit dem Staatswohle für nit vereinbar hält. Fürstenthums in seiner heutigen Sigßung die von der Regie Gu R r eas veflirwörtete: die unverändevte | Tung proponirte Erhöhung der Klassen- und Einkommensteu Vor Eröffnung der Debatte über diesen Antrag wurde um 50 pCt. mit 10 gegen 6 Stimmen und einen 50proz, Zu
auch sogleich in die nächste Nummer der Tagesordnung einge- hatte , erklärte der Staats - Minister Geh. Rath von Bertra
treten. i unter Verlesung des darauf bezüglichen Fürstlichen Patentt (USAVAG Und p Ble T den Antrag der Abgg. Dr, Braun | Men I aufgelöst, worauf dann der sofortige Schluß det
die Königliche Staats-Regierung aufzufordern: 1) dahin zu wir- iZUng érsolgle. 9 f 0 fen, daß die Frage der Statthaftigkeit von Prämien-Anleiben auf dem Hessen. Darmstadt, 4. Oktober. Der Großherzo) Wege E B ECctereem e T s La womöglich die hier- | hat heute Vormittag um 312 Uhr den von dem König d
durch festgestellten Normen demnächst auf dem Wege des Belgier zum Minister-Residenten an dem Großherzoglichen Hof Vertrags auch auf die süddeutschen Staaten aus edehnt werden, ernannten Baron Greindl, behufs Uebergabe seines Kred
2) bis zum Zustandekommen dicses Bundesgeseßes Prämienanlcihen | tivs, in besonderer Audienz empfangen.
nicht zu konzessioniren und die verbündeten Regierungen zu einem Bayern. München, 21, Oktober. Der Minister d
gleichen Verhalten zu veranlassen. : 65 67, Aeußern, Fürst Hohenlohe, hat im. Auftrage des Königs di
Der Referent, Abg. Stengel, befürwortete ati hierbei die Deetitin jer uer eei des Sees von Spanien ail ‘1 cDee Minisice (Babe, Den und öffentliche Arbeiten A Le L Oen Dos aas M Graf von Jyenpliß, gab hierauf eingehende Erklärungen ab. Nazoy Gherardi entgegengenommen,
Bei der hierauf eröfsneten Debatte nahm zuerst der Abg. | Desterreich-Ungaru. Wien , 25. Oktober. Der Kaise
v. Svbel das Wort. (Schluß des Blattes.) hat heute seine Orientreise angetreten, nachdem noch vorher dl a wegen der Vorgänge in Dalmatien zu ergreifenden Maßregel!
— Der Königliche Ae Oiseiiare Mari / Ober-Jäger- in einem Ministerrathe festgestellt waren. meister und Chef des Hof-Jagd-Amtes, erbliches Mit: lied des |- : / | A Caen Stei M I Graf pag adi U ebar g- | einen Geseyentwurf vorbereite, dur welchen die Zwang? Falkenstein, ist am Sonntag, den 24. d. M,, früh, auf dem | genossenschaften aufgehoben werden sollen. — Nach /
losse Sd i ) jebir is, | ?Prag. Ztg.« wird auch cin Geseßentwurf, das Koalition E E orf bei Ermsleben, Mansfelder GebirgsSfreis, | recht der Arbeiter betreffend, vorbereitet,
| 4 ——_ — Ueber den Aufstand in Dalmatien wird dem »Praß Cassel, 24. Oktober. Die Mitglieder des Kommunal- | Abendbl.« aus Wien, 24, Oktober, geschrieben: Nach del
andtags für den Regierungsbezirk Cassel sind auf Don- | neuesten soeben eingetroffenen Nachrichten is es den K.
der Tagesordnung wurde das Geseß über die neue Jusstiz-Ver, f
| in der Umgebung der Hauptstadt Truppen zusammengezogen (— 127 Thlr.). 3) Apanagen 430,418 Thlr. (—46 Thlr.). 4) Possiva )
schlag zu den Gerichtskosten mit 8 gegen 8 Stimmen abgelehn!
— Die »Oesterr. Korresp.« theilt mit, daß die Regierun
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ruppen gelun ein von den Tnsurgenten art bedrängtes' | Herzógl. Sternwarte zu G; Hanf Fort zu entsejen und E — Bersust der Kaisetlichen Trup] en der Dir N L König. Sternwarte qu Bonn Gebetmer R ierungs nur oen und eîwa 13 Verwundete betragen. Die Jn- | Nath Argelander, er Geheime Kanz wr cit: zue Bs» surrettion hat, soviel fich nah den bisher vorliegenden authen- | kin EIOA ee t Siemwarto m CEG t O tishcu ¿ u r E O E, äßt, sich von dem ursprünglich Professor Auwers, der Astronom Dr. Winuecke zu: Karlêruhbe, dec okkupirten Gebiet um Risano weiter iveg nah dem Süden | Hiteftor der Sternwarte zu Hamburg G. Rümsker der Direftor der gegen die türkisch-albanische Grenze gezogen, um vielleiht dort Könüiglichen Sternwarte zu Betlin Professor F p exfer. die von der Lina vergeblich erwarteten A A Die Genannten haben sich nun, nachdèm dem leßtgenannten zu gewinnen. In effen hat die türfische Regierung alle ß | Afftrónomen Seitens des Bundeskanzler-Amtes derx Auftrag zur Ein- regeln getroffen, um den Jusurgenten jeden Zuzug abzuschnei- [eitung der ersten Zusammerikünfi ertheilt worden war, an 25. ‘ODftg- den e Meelhen bd cventuellem Uebertritte auf türkisches Ge- E ea Miaigilajen T Prehacgii erd, der
f U en L Ô ] Zer arte, G. IVar Vverdtn biet soglei zu e P erscheinen) und zum Vorfißenden der Kommissén den Geheimen Re-
_Frankreich. Paris, 25. Oktober. (W. T. B.) Der terungs-Rath Hansen in Gotha , zu Schriftsührern die Herren Pro- Kaiser ist Vormittags von TONPIgle hier eingetroffen und | fessor Auwers in Berlin und Dr. Winnecke in Karlsruhe erwählt. hat heute Abend der Vorstellung im Opernhause beigewohnt,
2 0 in A O T Mie Manifest der Ab- eordneten der Oppotition fin gutem Vernehmen nach, in L pa den woihesten Kreisen der Bevölkerung mehr und mehr Bei- Zum Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1870. stimmung, und lafsen alle Anzeichen darauf s{ließen, daß der IV, morgende Tag ohne irgend welche Kundgebung verlaufen wird. 8) Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten
— Die Stadt ist heute vollkommen ruhig geblieben und zeigte | (Ausg. Kap. 45). Die dauernden Ausgaben des Ministerium& das gewohnte Aussehen, Die Bekanntmachung der Polizei- Leddibda S e Thkr. a R CrtMsdidung auf den Norb- Práäfeftur hat die Börse in keiner Weise erregt oder beunruhigt sandtschaften end "die Me D Sanibure E O
h E Äberehen und die fis E E Oldenburg ( Braunschweig ) und wird, Die Thatsache, daß das Gese vom Jahre 1848, be- | blieben, wogegen 516,870 Thaler für bie Besetbnititen aller treffend die Volksversammlungen , welches von der Polizei- | übrigen Gesandtschaften auf den Etat des Norddeutschen Bundes über- Präfektur in Erinnerung gebracht worden ist, seiner Zeit von gegangen sind staufwands - Entschädigung der Konsu- »Arago, Garnier-Pagès, Marie, Lamartine und Ledru Rollin« | latsbeamten find die für Hamburg mit 1500 Thix., welche der Nord- S aa e beseitigt die Besorgnisse vor neuen Aus- gegen die übrigen 2000 SE n p Aewebe m E s e nahmsmaßregeln. / i e at übertragen.
— Lar. » Constitutionnel « widerspricht den Nachrichten emselben Grunde sind die Amtsbedürfnisse der Gefandtschaften auf wona der Termin für die Kammcreinberufung ein früherer 20600 ir E: AbteatS e ade INA (er als der 29. November sein foll. | 300 Thlr. (— 10/700 Thlr.) und die vermiscchten Ausgaben auf 6000 Thir.
— »La France« meldet: Díe Behörden werden fic — 32/000 Thlr.) veschränft 1vo i i
en sich für den | ( Thlr.) beschränkt worden. Der Etat schließt mit 77,500 Thr. morgenden Tag der Anwendung aller außerordentlich - | oder837,/130 Thir. weniger als der pro 1869. Die außerordentliche Aus- sichtsmaßregeln enthalten. gene E N e: für geheime Zwecke ist ebenfalls auf den ] / T en. a“ Ce Sit 129; s SuE: (W. E of E V carl zrtuliren Gerüchte, wonach | errano entschlossen wäre, ie, 4, für den Fall, daß ein Bruch zwischen den Unionisten und 628: Hie S E ite L eE U 1 Sus rah:
Progressisten erfolgen sollte, die BGan chast niederzulegen. — gaben: 1) Central-Finanzverwaltung 2c. 331,7 Thlr. l 300 Thlr.)
Ein weiteres seit einigen Tagen umlaufendes Gerü l, wonach | 3) Wittwen- und Waisen-Verr flegungsanstalten 1,006,910 Thie.
werden sollen, wird von fompetenter Seite für völlig unbe- | der General-Staatsfasse 1,580,926 r. (— 983,271 r.). Die gründet erklärt. tkbee Dad ben in diesem Kapitel ind hauptsächlich Bee herbei- / , / f a i Leswig- ci __Ftalien. Florenz, 25. Oktober. (W. T. B.) Die | dex Entschädigu: ir die ü eo ing S Königin von Württemberg wird heute Abend hier eintreffen. | Pensionszablungen mit dem Reste (419,311 Thlr.) in Ansaß gebracht E , war und daß 580,100 Thlr. Schulden der vormals freien Stadt Franf= Nußfkand und Polen. St. Petersburg ; 24. Oktbr. | furt jeßt auf den Etat der Staatss{ulden-Verwaltung übertragen sind. Die Großfürstin Helene ist geftern hier wieder eingetroffen. 9) Beiträge zu den Ausgaben des Norddeutschen Bundes 18,852/,463Thlx. _— Das Budget von St. Petersburg für 1870 ist in der | (— 756,012 Thlr.). Diese T gn, vagen sich gegen den Etat von Sigung der allgemeinen Duma vom 24, September in folgen- | 1869 um 24,760 Thlr. Aversa für Zölle 2c, der vom Bollgebiete: aus» der Weise festgestellt worden: 1) Einnabmen: gewöhnliche geschlossenen Gebietstheile des Norddeutschen Bundes, ermáfßigen ih
3,279,911 Rubel, außerordentliche 137,077 R, zur Bestreitung E p T IEOS beieeOTilularbeiträge In Folge des Gesepes
2 ¿or # e . A , v di S i i § î - L ben für die Provinzial - Institution 57,690 R., im deutschen Bundes, vermindern D aide L R
474,679 R. 2) Ausgaben? gewöhnliche 9/279/911 R., | beiträge zunächst um (ea. 92 pEt. “der rein Mehreinnabme vo außerordentliche 137,077 R., für die Provinzial - Institution 1,800,000 Thlr.) ca. 1,650,000 Thlr. Die Ends His Ee 97,690 R., im Ganzen 3,474,679 Rubel. Die Einnahme-Rück- durch das Geseß, die Besteuerung des ZUckers betreffend, zu Theil fände betrugen zum 1. Juli 1869 1,074,852 R. Davon wer- | wird, berechnet si auf (ca. 650,000 Tblr. für den Zollverein , also den 973,748 R. eingehen; bleiben also 101,104 Rubel als hoff- | 290/500 Thlr. = 77 pCt. für deu Nordd Bund, also auf Preußen nungslos zurü. 81 pCt.) 405,405 Thlr., so daß fi die Matrikularbeiträge im Ï Ganzen um 2,055,405 Thlr. ermäßigen, dahex statt der im Etat des Dänemark. Kopen hagen, 25. Oktober. (W. T. B.) | Norddeutschen Bundes pro 1870 angenommenen 20,765,458 Thlr. Der öónig von Schweden traf heute Morgen in Hekfingör auf nur 18,710,053 Thlr. odec 780,772 Thür. geringer. als im
ein L a ili ; __| Efat pro 1869 stellen. Dieser Ermäßigung tritt abex eine Dit Betridaile bs i e Ra mile N Un ueDe Mehrausgabe an Porto von 1,650,000 Tblr. gegenüber. — i &redenbborg, wo | F Pensionen Und Kompet 4,343,657 Thl 66,439 T der König von Schweden sih bis Anfang November aufhalten ivi Den ons fon (e 007 Tblr. (E 66-439 Thlr) O N i g i atte Der Civilbeamten-Pensionsfonds ist in Folge des Hinzutretens der und der Feier des Geburtstages seiner Tochter, der Kronprin- | feuen Landestheile und der Gehalts-Verbesserungen um 150,000 Thlx. zessin von Dänemark, beiwohnen wird, . (auf 3,400,000 Thlr.), der Pensionsausfterbefonds um 60,000 Tblx. ___— Die chinesische Gesandtschaft geht heute Nachmittag von | höher normirt worden als pro 1869. 7) Ober-Präsidien und Regie- hier über Lübeck nach Berlin. : rungen 2,483,780 Thlr (+ 227,305 Thlr.). Das Mehr gegen 1869 “O : ; alio Ee A puri die D e r n Ca rD ae: woche : D 6 noch ‘nicht in etatsmäßigen Stellen un ergebraht werden founten, ent« E In Folge eines von der Königlich sächsischen Gesellschaft der | standen Deshalb sind von den Ausgaben dieses Kapitels ' aud Wissenschaften ausgegangenen Autrages, “betreffend die Ausrüstung 229,905 Thlr. als fünftig wegfallend bezeihnet. 8) Finanz-Direktion und aistronomisch{er Expeditionen zur Beobvachtung des ím Bezirks-Hauptkassen in Hannover 157,850 Thlr. (+ 50,050 Thlr.) Auch Jahre 1874 stattfindenden Vorüberganges der Venus | hier sind die Mehrausgaben, wie vorstehend motivirt. 9) Rechnungs. vor der Sonnensch eibe, hatte der Bundesrath des Norddeutschen | tommissionen 15,000 Thlr. (— 99,800 Thlr.) Die Rechnungsfomuiissionen Bundes in séiner Sigung vom 25. Juni 1869 beschlossen, die Bundes- | zy Hannover, Cassel und Wiesbaden werden ihre Geschäfte yoraus- regierungen zu ersuchen, nah etwaniger vorgängiger Vernehmung der ihtlich bis Ende 1869 beenden und nur die zu Schleswig woird noch dazu berufenen wissenschaftlichen Organe , dem Bunde®kanzler- Amt | bis 1. Juli 1870 in Thätigkeit bleiben, daher die Ersparniß in diesem Gelehrte zu bezeichnen, welche mit gemeinschaftlich¿r Bearbeitung cines Kapitel gegen 1869. 10)-Rentenbanken 437/635 Fhlr. (— 1520 Thlr.). Programms und Kostenanschlages für die ev. Beobachtung des Venus- | 11) Depositenkasse flir den Bezirk des Appell. Ger. zu Cöln 1200 Thlr. durhganges von 1574 zu beauftragen sein 1würden. . | 12) Haupt-Depositenfkasse zu Cassel 3600 Thlr. (— 70 Thlr.). 13) All- In Gemäßheit dieses Beséhiusses- sind von den einzelnen Bundes- | gemeine Fonds 1,852,445 Thlr. (— 627,328 Thir.). 216,452 Thlr. regierungen folgende Gelehrte bezeichnet werden: Der Direktor der Besoldungêverbesserung für Subalternbeamte, welche im J. 1869 auf
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