4178

von Jastrow, kommandirender General des 7. Armee-Corps ; des Komthur-Kreuzes zweiter Klasse mit Shwertern des Herzoglich sachsen - ernestinischen Hau®Lordens: dem Obersten von Förster, Commandeur des 2. Thürin- gischen Infanterie-Regiments Nr. 32, und dem Major Mischke vom Generalstabe des 2. Armec-Corps; des Ritter-Kreuzes erster Klasse des Herzoglich sachsen-ernestinishen Hausordens: den Hauptleuten und Compagnie - Chefs Quadt und Baumbach vom 7. Thüringischen Jnfanterie- Regiment Nr. 96; des Komthur - Kreuzes zweiter Klasse des Königlich sächsischen Albrehts-Ordens: dem Major Baron von Korff vom 2. Garde-Dragoner- Regiment; des Ritter-Kreuzes des Großherzoglich meccklenburgischen Ordens der Wendischen Krone: dem Hauptmann von der Hude vom Generalstabe des 1. Armee-Corps und dem Seconde-Lieutenant von Rabe vom Ostpreußischen Kürassier-Regiment Nr. 3 Graf Wrangel ; sowie der Großherzoglih meccklenburgishen bronzenen Verdienst-Medaille: dem Ober-Wachtmeister Bros ky und dem berittenen Gendarmen Rosenbaum von der 1. Gen- darmerie-Brigade.

Verlegung der Post-Expedition Nr. 23 (Alte Leipzigerstraße).

Die Post-Expedition Nr. 23 wird vom 29. Oktober cr. ab aus dem Hause Alte Leipzigerstraße Nr. 4 nah dem Hause Nr. 15 in der- \clben Straße verlegt.

Berlin, den 28. Oktober 1869.

Der Ober-Postdirektor. Sachse.

ITichtamtliches.

Preußen. Berlin, 29. Oktober.. Jhre Majestät die Königin ist gestern Abend von Baden in Coblenz einge- troffen. — Den Kammerherrendienst hat Freiherr von Brencken übernommen.

__— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz beabsich- tigte, wie telegraphisch gemeldet wird, Sich heute Nachmittag von Constantinopel über Rhodus nah Jerusalem zu begeben.

— Die heutige (10.) Plenarsißung des Abgeordneten- hauses wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 114 Uhr mit einigen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet.

“Am Ministertische befanden sih der Minister für die land- wirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow, der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg, der Justiz-Minister Dr. Leon- hardt , der Finanz-Minister Camphausen und die Regierungs- Kommissare Geh. Ober - Justiz-Rath Herzbruch , Geh. Justiz- Rath Dr, Förster.

__Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildeten Wahl- prüfungen.

Es folgte die Berathung über- den Geseßentwurf, betreffend das Alter der Großjährigkeit.

__ Der Entwurf wurde ohne Debatte mit sehr großer Ma- jorität angenommen.

Auch über den Geschentwurf, betreffend die Aufhebung der besonderen, bei Interzessionen der Frauen geltenden Vorschriften entspann sich keine Debatte und wurde derselbe gleichfalls mit großer Majorität angenommen.

Hierauf folgte:

Vorberathung im ganzen Hause des von dem Abgeordneten Dr. Eberty eingebrachten Geseßentwurfs, betreffend die Kompe- tenz der Schwurgerichte bei politischen Verbrechen und Vergehen und bei Preßvergehen.

An der hierüber eröffneten Debatte betheiligten si die Ab- geordneten Dr. Eberty, Lampugnani, Dunker, von Kardorff, Lent, von Seydewiß, Dr. Virchow, Lasker und Simon von An Qua s

er Justiz - Minister Dr. Leonhardt ergriff wiederholt das Wort. , griff :

Der Geseßentwurf wurde hierauf in der Vorberathung vom Hause angenommen.

Den leßten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Vor- berathung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1870, im ganzen Hause.

L m Finanz - Minister Camphausen gab folgende Erklä-

ng ab: i

__ Meine Herren! Se. Majestät der König haben, wie Jhnen be- reits bekannt, mir vor wenigen Tagen die Leitung des Finanz- Ministerii zu übertragen gexuht. Jh bin der an mich ergangenen Allerhöchsten Aufforderung ohne Zögern, jedoch nicht leihten Herzens gelolgs weil ih mir nicht verhehle, wie \{chwierig meine Stellung sein wird und wie ungenügend meine Kräfte sein werden, um den in Folge der mehrfachen parlamentarischen Diskussionen vielleicht etwas hoch gespannten Erwartungen überall entsprechen zu können. Wenn

ih es denno gewagt habe, das mir übertragene Amt anzunehmen und dessen Pflichten auf mich zu nehmen, so bin ich in diesem Ent. {lusse wesentlih mit durch die Hoffnung gestärkt worden, daß dieses ohe Haus dem ernsten Bestreben, die getrübte Ordnung in unserem inanzwesen in befonnener Weise, unter möglihster Schonung der teuerkraft des Landes, wieder herzustellen, seine unentbehrliche Unter. stüßung nicht versagen werde. Für den Beginn meiner amtlichen Thätigkeit habe ih mit einex besonderen Schwierigkeit zu kämpfen, indem die Verhältnisse mi ge.

nöthigt haben, das Amt în einem Augenblick zu übernehmen, wo kurz.

zuvor die Staatsregierung eine große Reihe von Finanzvorlagen dem Land-

tage gemacht hat, an deren Vorberathung ih mich nicht betheiligt habe, ,

die ih sel bs erst ah und nach kennen lernen, und über deren Jnhalt ih mir ein eigenes Urtheil dann erst bilden fann. Dazu kommt, daß über den Staatshaushaltsetat bereits mannigfahe Vorberathungen mit den Kommissarien des hohen Hauses stattgefunden haben, daß der dringende Wunsch besteht, zur Förderung des Geschäftsganges und zur-richtigen Vertheilung der wichtigen dem Landtage vorliegenden Geschäfte mit der Berathung des Etats nicht länger zu zögern. Sie werden es daher verzeihlih finden, wenn ih nicht {hon heute in der Lage bin, Jhnen eine vollständige Darlegung unserer Finanzlage, wie sie sih nach meiner Auffassung gestaltet, zu geben, was sonst in meinen Wünschen gelegen haben würde, und daß 1h die Bitte aussprehen muf, bei Berathung der Punkte, bei denen die größte Meinungsverschiedenheit sih konstatiren wird, und in denen der überwiegende Schwcrpunkt der diesmaligen Verhandlungen liegt, nämlich bei Feststellung cinmal der Höhe des Defizits, die sich ja erst durch die Berathung der Spezialetats überhaupt ergeben wird, Und der Mittel, das Defizit zu deen, also wenn ih um die Erlaubniß bitte, cine eingehende Erörterung erst zu jenem Zeitpunkte meinerseits eintreten zu lassen. Eine allgemeine Andeutung glaube ih mir schon heute gestatten zu dürfen, die Andeutung nämli, daß es mir als ein dringendes Gebot einer richtigen Finanzpolitik erscheint in Bezug auf die Tilgung der preußischen Staatsshulden, dem preu- ßischen Staate eine größere Leichtigkeit in der Bewegung zu ermöglichen, ihn in den Stand zu seßen, in günstigen Jahren größere Summen auf die Tilgung zu verwenden — in ungünstigen Jahren kleinere Summen dazu zu bestimmen, versteht fich; unter vollständiger Wah- rung der Rechte der Staatsgläubiger. Wenn ih den vorliegenden Etat näher betrachte und mir sage, daß er zwar mit einem Defizit von 5,400,000 Thlr. abschließt , daß aber derselbe Etat zur Tilgung älterer Staatsschulden die Summe von 8,666,000 Thlr. bestimmt und bestimmen mußte, dann bin ih der Ansicht, daß immerhin bei uns ein Voranschlag besteht, um welchen uns die meisten Staaten Europa's beneiden dürfen.

Hierauf wurde auf Antraç des Abg. Dr. Löwe die Budget-

debatte vorläufig vertagt ¡und die Sißung um 1 Uhr 10 Mi- nuten geschlossen.

Cöôln, 29, Oktober.

Die rückständigen englischen Posten vom 27. d. Mts, Abends und 28. d. Mts. früh find heut 4 Uhr 50 Minuten früh hier eingegangen.

Waldeck. Arolsen, 28. Oktober. Heute Mittag 12 Uhr wurde der diesjährige ordentliche Landtag der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmcent im Saale des Regierungsgebäudes von dem Landesdirektor von Flottwell mit folgender Rede eröffnet:

Meine Herren!

Se. Majestät der König von Preußen, mein allergnädigster Herr; Allerhöchstwelchem nach Art. 4 des Vertrages vom 18. Juli 1867 die Ausübung der verfassungsmäßigen vollen Staatsgewalt bezüglich der inneren Verwaltung der Fürstenthümer zusteht, haben mir den Auf- os zu ertheilen geruht, den diesjährigen ordentlichen Landtag zu eröffnen. r

Die Geseßentwürfe, welche ih Jhnen vorzulegen die Ehre haben werde, beziehen sich auf zum Theil schr wichtige Fragen.

Die gegründete Aussicht, daß sowohl innerhalb des Fürstenthums Pyrmont, als auch innerhalb des hiesigen Fürstenthums der Bau einer Eisenbahn zu Stande kommt, erfordert den Erlaß eines Expro- priationsgeseßes für Eisenbahnzweke. Der Jhnen vorzulegende Ent- wurf {ließt sih den in Preußen geltenden Bestimmungen an, deren gleihmäßige Anwendung schon dadurch bedingt wird, daß die projek- tirten Bahnen wesentlich preußisches Gebiet durchs{chneiden.

„Grüheren Zusagen gemäß wird Jhnen ferner ein Geseß über die Abänderung einiger Bestimmungen der Forstordnung, welche die Bau- und Brennholzberechtigungen bei Parzellirung des berechtigten Grundstücks betreffen, vorgelegt werden.

Einige Geseß-Entwürfe, welche dem preußischen Landtag kürzlich vorgelegt sind und welche sich auf Gebiete beziehen, hinsichtlich deren si cine gleihmäßige Geseßgebung empfiehlt, werden voraussichtlich mit den für unsere Verhältnisse nothwendigen Aenderungen zu Threr Berathung kommen.

__ Das in der leßten Sißung bereits besprochene wichtige Projekt

einer beschleunigten Ausführung des Vicinalwegebaues wird Sie von

Lens beschäftigen und hoffentlich der Verwirklihung näher geführt erden.

Die Staatskassen-Rechnung von 1866 wird Jhnen zur Wahr- nehmung Jhrer verfassungsmäßigen Rechte vorgelegt werden.

Die Abrechnung mit dem Domanium konnte während Jhrer vorigen Zusammenkunft nicht zu Ende geführt werden: die sorgfältigen, ershöpfenden Verhandlungen, welche in der Zwischenzeit geführt sind, werden in der jeßigen Sißung einen Abschluß erhalten müssen.

Auf Befehl Sr. Majestät des Königs von Preußen erkläre ih den Landtag der Fürstenthümer für eröffnet.

— Die Nr. 22 des »Regierungs8blattes« enthält eine Bekannk-

4179

machung, die Verhältnißzahlen für die Umrechnung der in den Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont bisher gültigen Landes- maße und Gewichie in die durch die Maß- und Gewichtsord-

nung für den Norddeutschen Bund festgestellten neuen Maße

und Gewichte betreffend. : Meeklenburg. Schwerin, 28. Oktober.

liche Hoheit der Großherzog

Schreiben Sr. Majestät des Königs von Preußen über-

wird.

Sachsea. Dresden, 28. Oktober.

(B. T. B.)

berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Gemeindereform,

statt. Der Minister de2 Jnnern versprah für den nächsten Landtag die Vorlage eines Gemeindegeseßes und die Reform Die Kammer beschloß: eine gemeinsame Ge- | meinde-Ordnung für Stadt und Land mit allen gegen 20 Stim- | behufs Verhinderung des Zuzugs auf türkishem Boden, speziell

der Verwaltung.

men, ferner Wegfall des Bestätigungsrechtes der Regierungs-

Behörden mit allen gegen 15 Stimmen, endlich einstimmig die Herstellung einer ausgedehnten Selbstregierung der Gemeinden. Karlsruhe, 28. Oktober. (W. T. B.) Die Ab- | geordnetenkammer nahm in ihrer heutigen Sißung den C über Abänderung einiger Bestimmungen der Viffafsungßurkunde, darunter die Einführung allgemeiner und geheimer, jedo indirekter Wahlen zum Abgeordnetenhause, in Berathung.- Die Sißung, welche 87 Stunde dauerte, kam über DI j ac) " Mehrzahl der Minister ift bereits in der Außer dem Groß- p : l herzog von Weimar ist gestern auch Prinz Wilhelm von | tescue — werden im Laufe des Vormittags hier erwartet. Ee E es, aro E ar ieilu A E Besuche der internationalen Kunstausstellung. egen der UAn- | E Ì ; Z wesenheit der hohen Herrschaften hat sich der K nig heute noch BUE Sage Al: A ence Ea von Tou- Gs ) — i | g A ne M UE, erg A O egeben, Be MUNNAn Belang | mando von Nancy soll nach Met kommen. Die Kommandos ; von Paris und Lyon bleiben bestehen. Der niceder- | österreichische Landtag berieth gestern das Volksschulgesez. Der | §. 5 der Vorlage wurde in namentliher Abstimmung mit 33 gegen 23 Stimmen dahin geändert, daß der Leiter der Schule | I

Baden.

die Generaldis8fussion nicht hinaus. Bayern. München, 27. Oktober.

wird nächsten Sonntag Abend geschlossen werden. Desierreich-Ungarn. Wien, 28. Oktober.

ucht aber der Religions8lehrer} bei den seine Anstalt betreffen-

den Verhandlungen des Orts-Schulrath® mit berathender Stimme : ; _| Zorrilla seine Vorschläge zurückgezogen und das Budget ange- Vom Unterhause wurde der §. 4

zuzuziehen sei.

Pesth, 27. Oktober. des Gesezes über . die richterlie Gewalt mit geringer Modi- fikation, der §. 5 unverändert angenommen. Varadi's Amen- dement, wodurch das Aufsicht8recht Über die Gerichte dem Justiz-

Minister entzogen und einem Dikasteriuum Übergeben werden

j " gelegenheiten der Kolonien Verordnungen mit Gescheskraft zu Der Landeëhauptmann theilte dem / i ; : | den Antillen is in den Cortes eingebracht worden. längert ist. Der Geseßentwurf, betreffs Regelung der Rechts- : bande erschossen worden. Dr, Schloffer stellte im Landtag im Namen des Verfassungs8ausschusses Über die in der ersten

sollte, wurde verworfen. Di, 44 AOTODer, | Landtag mit, daß die Landtags8session bis 6. November ver-

verhältnisse des Lehrerstandes, wurde angenommen, Graz, 27. Oktober.

Sißung von den slovenischen Abgeordneten abgegebene Erklä-

rung den Antrag: Die Erklärung der Abgeordneten Vosnjak 2. sei in ihrer thatsächlichen Begründung unrichtig und in ihrer

Tendenz lande8verfassung8- und geschäfts8ordnungLwidrig und die genannten Abgeordneten scien durch das Präsidium aufzu-

fordern, entweder an den Verhandlungen des Landtages sofort wieder Theil zu nehmen oder- ihre Mandate zurüzulegen.

Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Ptéag, 28. Oktober. Der böhmische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung sämmtiliche czechische Mitglieder der Deklaranten- | partei wegen ihres Nichterscheinens als ausgetreten erklärt. [Ulloa und acht andere Deputirte erklärten, fie würden dem Die im Landtage heute vertheil- ten Anträge des Verfassungs-Ausschusses enthalten den Beschluß der vollständigen Erneuerung der vorjährigen staatsrechtlihen Resolution , ferner eine Thron - Adresse, worin das Bedürfniß der nationalen Autonomie, als zur geordneten , dur die Con- stitution nicht abgeschlossenen Reich8organisation erforderlich, stark betont und auch über centralistishe Ausführung der be- : | vaverria und alle anwesenden Staatsmänner protestirten gegen

Am 30. d. M. findet die Schließung des Landtags statt. Lemberg, 27. Oktober.

stehenden Geseße Beschwerde geführt wird.

Zara, 27. Oktober. marschall - Lieutenant Wagner, hervorragende Leistungen der Truppen ui Tapferkeits-Medaillen zu belohnen.

— Die gestrigen Gefechten Behufs Verproviantirung Dragaljs war ae der ungünstigsten Witterung und forcirter Märsche ausgezeichnet. Die Verluste scheinen nicht unerheblich.

Frie, 27. Oltoder. (N.-fr. Pr.) surrektions - Schauplate hier eingetroffenen Meldungen gelang es auch der gestrigen Expedition unter Oberst Jovanovic nicht,

___| ten mit srischem Proviant in das i Se. König- | : empfing vorgestern den | Königlich preußischen Gesandten von Magnus, welcher ein | i‘ ) - Verlusten in die feste Stellung von Risano zurück. Die Forts reichte, wodur derselbe als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister am Großherzoglichen Hofe beglaubigt |

In der | heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer fand die Vor-

Der Kaiser ermächtigte den Feld- |

Haltung der Truppen bei den gestrigen und vor-

Nach den vom Jn-

das Fort Dragali zu entsezen. Die Kaiserlichen Truppen wur- den auf dem Blateau vor Dragali von circa 2000 Insurgenten angegriffen und hart bedrängt. Unter dem Schutze der Kano- nen des Forts Dragali gelang es, cinige Abtheilungen Solda- Fort zu werfen; das Hoch- plateau von Dragali selbst mußte jedoch von den Kaiserlichen Truppen geräumt werden. Dieselben zogen \sich, von allen Seiten von Jnsurgentenhaufen umschwärmt, mit ziemlichen

fe und Cerekwice sind noch immer von den Jnsurgenten cernirt.

Hier verlautet, ein Theil der Levante - Eskadre habe Ordre erhalten, längs der albanischen und jonischen Küste zu kreuzen.

— Die »Neue freie Presse« vom 28. Oktober meldet: In den Berichten des Statthalters von Dalmatien, Feld- marschall - Lieutenant von Wagner, wird konstatirt, daß die Streitkräfte der aufständishen Bevölkerung durch fort- dauernden Zuzug aus Montenegro und der Herzegowina verstärkt werden. Der Statthalter betont die Nothwendigkeit,

an der montenegrinishen Grenze zu operiren. Die Regierung hätte daher von der Pforte die Erlaubniß nachgesucht, die Grenze zu dem angegebenen Zwecke überschreiten zu dürfen.

Großbritannien und Jrlaud. London, 26. Oktober. Das Kabinet tritt heute zu einem Konseil zusammen, um über die der nächsten Session zur Lösung vorbehaltenen Fragen — in erster Reihe die irishen Pachtgeseze — zu berathen. Die Hauptstadt eingetroffen und die übrigen — Gladstone, Childers und Chichester For-

Frankreich. Paris, 28. Oktober. (W. T. B.) »La

Das Kom-

Spanien. Madrid, 26. Oktober. Der geschästsführende Ausschuß der Cortesmehrßeit is gestern Abend unter dem Vor- sige Rivero's zusammengetreten, um über die Verminderung des Kultusbudgets und die Königswahl zu berathen. Erstere Schwierigkeit hält man jeht dadurch für vollständig gelöst, daß

nommen hat, wie es von dem Finanz-Minister, dem Unionisten Ardanaz, aufgestellt worden ist. Die Abgeordneten von Por- torico haben den Antrag gestellt, zu beschließen, daß im Ein- kflange mit dem Artikel 108 der Verfassung dem Colonial- Minister hinfort niht mehr die Befugniß zustehe, in den An-

Auch ein Antrag auf Abschaffung der Ee n der Provinz Malaga ist cin Gerichtsbeamter von einer Republikaner- Auch im Norden, in der aragonischen Stadt Barbastro, hat man noch einmal eine republikanische Kundgebung ins Werk zu seßen versucht; doch stellten die Be- hörden bald die Ordnung wieder her. i — 28. Oktober. (W. T. B.) Die Cortes genehmigten in ihrer heutigen Sigung mit 87 gegen 14 Stimmen das Gese, nach welchem den Offizieren, welche sich an den Auf- ständen gegen die Regierung in der Zeit vom Januar 1866 bis August 1867 betheiligt hatten und ausgewandert waren, der rückständige Sold aus°gezahlt werde. e — Heute hat hierselbst eine Versammlung der unionistischen Cortesmitglieder stattgehabt, in welcher die Thronfrage disku- tirt wurde. Die Versammlung sprach sich mit allen gegen zwei Stimmen gegen die Wahl des Herzogs von Genua aus.

erlassen.

Herzoge ihre Stimme geben, wenn die Bemühungen der Regie- rung, einen großjährigen Fürsten zur Annahme der Krone zu bewegen , E sein sollten, und in Folge dessen nur die ahl zwischen dem Herzog und der Republik übrig bleiben würde. Die Minister Topete, Silvela und Ardanaz sowie die Deputirten Rios Rosas , Cal- deron Collantes, San Cruz, Armijo, Canosas, Azala und Sal-

die Fortdauer des Provisoriums. Die radikale Partei is mit der Wabl des Herzogs von Genua einverstanden. — Wie es

| beißt, würden Topete und die beiden anderen der unionistischen

Partei angehörigen Minister ihre Entlassung geben , wenn die Cortes fich für den Herzog entscheiden sollten.

Türkei. Konstantinopel, 25. Oktober. Der Herzog von Aofta ist, begleitet von dem italienischen Gesandten Grafen Barbolani, heute Mittag hier eingetroffen. Er wurde von den Mitgliedern der hiesigen italienishen Kolonie, welche

523 ®