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Die Ratifikationsurkunden des vorstehenden Vertrages sind zu Berlin ausgewechselt worden.
Scchluß-Protokoll. : Verhandelt Berlin, den 25. Mai 1869. Die Unterzeichneten vereinigten sih heute, um den in Voll- macht ihrer Hohen Kommittenten vereinbarten Vertrag, be- treffend die Einführung der gegenseitigen militärischen Freizügig- R nah nochmaliger gemeinschaftlicher Durclesung zu unlter- zeichnen.
Bei dieser Gelegenheit wurde die Verabredung in gegen- wärtiges Schlußprotokoll niedergelegt, daß, wenn wider Er- warten der Vertrag für die südlih des Main gelegenen Theile des Großherzogthums Hessen nicht zur Gültigkeit gelangen sollte, derselbe alsdann nichtsdestoweniger zwischen dem Nord- E Bunde und dem Großherzogthum Baden in Wirîsam- eit tritt. :
Geschehen wie oben. v. Kärczews8ki. v. Puttkamer: v. TürEheim.: Seyd.
Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines Bevoll- mächtigten zum Bundesrathe des deutswen Zollvereins. Vom 25. Oktober 1869.
In Verfolg der Bekanntmachung vom 8. Mai d. J. (Bundes-Gescßbl. S. 133) wird hiermit zur öffentlichen Kennt- niß gebracht, daß auf Grund des Artikels 8 §§.'1 und 2 des Vertrages zwischen dem Norddeutschen Bunde, Bayern, Würt- temberg, Baden und Hessen vom 8. Juli 1867
von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzoge von
Been Und Uet Men, der Ober - Steuer - Rath Göring zum Bevollmächtigten zum Bundesrathe des deutschen Zollvereins ernannt worden ift.
Berlin, den 25. Oktober 1869.
Der Vorsißende des Bundesrathes des deutschen Zollvereins. In Vertretung: Delbrück.
Das 36. Stück des Bundes-Gesehblattes des Norddeutschen Bundes, welches heute ausgegeben wird, enthält unter
Nr. 368 den Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und dem Großherzogthum Baden, betreffend Einführung der Age eigen militärischen Freizügigkeit. Vom 25. Mai 1869; unter Nr. 369 die Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen Joll- vereins. Vom 25. Oktober 1869; unter
Nr. 370 die Ernennung des bisherigen oldenburgischen und bremischen Konsuls Christian Kühling zu Hull zum Konsul des Norddeutschen Bundes, sowie des bisherigen preußischen Vize- konsuls Edward Millar zu Montrose, des bisherigen preußischen Vizekonsuls G. F. Wanhill zu Poole, des bisherigen preußischen
Vizekonsuls A. B. Gowan zu Berwick, des bisherigen preußi- |
shen und hamburgischen Vizekonsuls Alex Robertson zu Peter- head, des bi8herigen preußischen Vizekonsuls Normann Mc. Jver
zu Stornaway und des bisherigen preußischen Vizekonsuls | D. Coghill zu Wick zu Vizekonsuln des Norddeutschen Bundes, | endlich -des bis8herigen preußischen Vizekonsuls Th. H. Bentham |
zu Sheerneß zum Vizekonsul des Norddeutschen Bundes ; unter
Nr. 371 die Ernennung des bisherigen bremischen Konsuls |
J. Cladera zu Campêche, des bisherigen preußischen Konsuls Adolph Oetling zu Colima, des bisherigen preußischen Konsuls
Th. Kunhardt zu Guadalajara, des bisherigen preußischen Kon- |
fuls J. Eversmann zu Matamoros, des bisherigen hamburgischen Konsuls Otto Bartning zu Mazatlan, des bisberigen vretfisGen
Vizekonsuls Georg Berkenbusch zu Puebla, des bisherigen ham- |
burgischen Vizekonsuls J. H. Bahnsen zu San Louis Potosi, des bisherigen preußischen und oldenburgischen Konsuls Ed. A. Clausen zu Tampiko, des bisherigen preußischen Konsuls Heinrich
d’Oleire zu Vera Cruz zu Konsuln des Norddeutschen Bundes; sowie |
des bisherigen preußischen Konsular-Agenten H, Fink zu Cordova, des bisherigen preußischen Vizekonsuls M. Damm zu Durango, des bisherigen preußischen Konsular-Agenten F. C Söble zu Guanajuato und des bisherigen preußischen Konsular-Agenten August Haase zu Huatusko zu Vizekonsuln des Norddeutschen Bundes ; unter __ Nr. 372 die Ernennung des Kommerzien -Raths Richard
Kind, an Stelle des auf seinen Antrag aus dem Amte ge- schiedenen Bundeskonsuls Otto Günther zu Antwerpen , zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter
Nr. 373 die Ernennung des bisherigen hamburgischen Kon- suls Baron de Partonneau zu Mentone zum Konsul des Nord- deutschen Bundes daselbst; unter
Nr. 374 die Ernennung des Vertreters der Falkland Js- lands Kompany und Lloyd-Agenten Frederik E. Cobb zu Port
Stanley (Falklands - Jnseln) zum Konsul des Norddeutsc{ey un e a be Ectb i : r. 375 die Ertheilung des Exequatur als Königlich italien; her Konsul Namens des Norddeutschen Bundes in din Rau mann Leo Molinari in Breslau. Berlkn, den 30. Oktober 1869. Zeitungs-Comtoir.
Tan
Ministerium für Haudel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Königliche Ober - Bau -Jnspektor Zeidler zu Düssel "dorf ist nah Berlin verseßt und demselben die Stelle des tet nischen Mitgliedes und Mitdirigenten der hiesigen Königlichen Ministerial-Bau-Kommission übertragen worden.
Der bisherige Königliche Wasser-Bau-Jnspektor Cuno zu | Torgau ist zum Königlichen Ober-Bau-Jnspektor ernannt und | A der Königlichen Regierung zu Düsseldorf zugetheilt
n.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.
| Den ordentlichen Lehrern Dr. Auth 1. und Ernft an Gymnasium zu Cassel ist der Oberlehrer-Titel verliehen worden, y Vi Si ta older Hor in Aachen is} als ordentlicher Lehrer am katholischen Ullehrer - Semina APTA C A la E M ___ Der seitherige Kreis -Wündarzt Dr, Terstesse zu Büren ist zum Kreis-Physikus des Kreises Büreñ ernannt win,
Tagesordnung.
11. Plenar-Sizßung des Hauses der Abgeordneten am Dienstag, den 2. November 1869, Vormittags 11 Uhr, Sni aae E dd Vats ge Krei8ordnung für di nzen Preußen, Brandenbur ommern, Posen, Schle und Sachsen, im ganzen Hause. 7 ae
Angekommen: Se. Excellenz der General der Jn anterie | und Chef des Generalstabes der Armee, Freiherr v E R oltfe, aus Schlesien.
Abgereist: Se. Excellenz der General der Infanterie und fommandirende General des 4. Armee-Corps, von Alvens- leben, nach Magdeburg.
Verlín, 30. Oktober. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zur Anlegung des dem Major Freiherrn von Stein vom 1. Posenschen Infanterie-Regiment Nr. 18 und dem Major von Kutschenbach vom 4, Magdeburgischen Infanterie-Regiment Nr. 67 von des Fürsten von Reuß j. L Durchlaucht verliehenen Ehrenkreuzes zweiter Klasse, sowie zur Anlegung des dem Seconde-Lieutenant von Borwihß und HartTten stein vom 1. Posenschen Infanterie-Regiment Nr. 18 | von des regierenden Bey von Tunis Hoheit verlichenen Nichan- E zweiter Klasse, Allerhöchstihre Genchmigung zu
Die chirurgish ali D n Königlichen M C hirurgishe Klinik in dem Königlichen Klinikum, Ziegelstrasße Nr. 6, wird am Schluß dieses Monats für das B Winter
| semester eröffnet werden. Kranke, zu deren Heilung chirurgische Hülfe
| nothwendig ist, können sih daselbst täglih Mittags von 1 bis 3 Uhr
freie Arzenei. Die Anmeldung zur Aufnahme dringender Krankheits
| fälle wird von den in der Anstalt wohnenden Assistenzärzten zu jeder Zeit entgegengenommen. Diejenigen Kranken, welche eine unentgelt | lihe Aufnahme nachsuchen wollen, haben \ich zuvor bei dem Unter E zu A Privatkranke können gegen Bezahlung | der regleme äßigen Kurkosten aufgenomme rit dit | Räumlichkeit es gestattet. 0 R D I Berlin, den 15, Oktober 1869.
' Dr. B. von Langenbeck,
Geheimer Ober-Medizinal-Rath und Professor, Direktor des Königlichen Klinikums, Sommierstraße Nr. 4.
Ieichtamtliches.
Preußen. Berlin, 30. Oktober. Die vereinigten Aus- schüsse des Bundesrathes des Yollvereins für Zoll» und Steuerwesen und für Handel und Verkehr treten am Mittwoch, den 10. November cr., zu einer Sißung zusammen.
__— Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs eine! Civilprozeß-Ordnung für den Norddeutschen Bund ha!
|
im Oftober 17 Plenarfizungen abgehalten, in welchen die Be-
melden. Bedürftige Kranke erhalten außer freier Behandlung auth |}
genommen , wonach der Staat für
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rathungen über die Nechtsmittel der Berufung und der Be- | {werde beendigt worden sind. Gegenwärtig beschäftigt sich die Kommission mit der Lehre von der Nichtigkeitsbeschwerde. |
Cassel, 29. Oktober. (N. M: J) «In der-_ gestrigen Sigung des Kommunal-Landtages wurde die Berathung über den Bericht des Hauptausschusses bezüglich der Landes- | Rreditangelegenhcit ausgeseßt. Der Berichterstatter Abg. Weigel
regierung in gleicher Weise wie die Stände entgegengekommen
Unzweifelhaft werde eine Einigung zu Stande kommen. dem darauf noch dex Antrag, die Staatsregicrung um Errich- tung einer Haltesiclle der Main-Wefer-Bahn zwischen Neustadt und Kirchhain in der Nähe von Allendorf, und um Errichtung
Kosten der
ein Diner. : L Braunschweig, 28. Oktober. 97. d. M. den 13. ordentlichen Landtag zum
troffen werden.
Sachsen. (T M)
Dresden, 29. Olktober.
Polizei an die Stadt- und Landgemeinden, nachdem die Negie-
\{chlossen. “nahm U ; Antrag auf die Einreihung der Rittergüter in die Gemeinden
an, nachdem mehrere Rittergutsbesizer ausdrücklih ihre Zu- stimmung dazu erklärt hatten.
kammer lehnte in heutiger Sizung mit großer Majorität den Antrag auf Einführung direkter Abgordnetenwahlen ab. Es
sollen sonach in einer allgemeinen geheimen Wahl Wahlmänner die den Abgeordneten wählen. Jn der Ab- itimmung waren nur etwa 12Stimmen für die direkte Wahl.
gewählt werden,
ÆWúrttemberg. Ulm, 28. Oktober. Die „süddeutsche Festungskommission ist gestern Abend von Rastatt hier eingetroffen, um, wie dort, die hiesige Festung zu inspiziren.
Bayern. München, 29. Oktober. (2. T. B.) Ein Erlaß des Ministeriums des Innern an die Präsidien und Kreisregierungen, in welchem die Motive der Abänderung der Wahlbezirke dargelegt und auf tanen hingewiesen wird, sagt :
folchen Extremen Stehe fie auch
führen, so müsse sie es
Hesterreih-Ungaru. Wien, 29. Oktober.
wegen der ungünstigen Witterung aufgeschoben.
hofen Oktober vollzogene große
— Das vom- Kaiser am 24.
Militäravancement ist jeßt veröffentlicht. Unter Anderen
sind zu Feldmarschall-Lieutenants befördert die General-Majore : Ludwig Edler von Fromm, zugetheilt beim General-Kommando zu Agram, in seiner Anstellung; Ludwig. Freiherr Piret de Bihain , Kommandant der 13. Truppen - Division; Wilhelm
Herzog zu Württemberg, Kommandant der 9, Truppen-Divi- im K | " Neffe, dem Vernehmen nat, sih wieder an den Hof von Teheran
sion ; Hieronymus v. Jiemiccki, Kommandant der 4. Truppen-
Division, und Joseph Freiherr von Ringelsheim, Kommandant | der 1. Truppen - Division — alle Vier auf ihren dermaligen
Dienste8posten.
Pesth, 28. Oktober Geseg über die richterliche Gewalt Bei §. 19 wurde das Amendement
bis §. 30 angenommen,
nannter Richter verursachten Schaden , insofern derselbe nicht durch das Vermögen der Leßteren gedeckt werden kann, haftbar gemacht wird. §. 30 wurde gestrichen ; es dürfen daher des
Amtes entsekte Richter unter keiner Bedingung mehr zu einem Ee A | gleichzustellen sei.
Staatsamte zugelassen werden. Agram, 28. Oktober.
Banalresidenz abgestiegen. Um 10 Uhr Revue statt. Abends reiste der Erzherzog nach Preßburg ab.
Linz, 28. Oktober. Der Gesehentwurf,
nach aufzuheben.
, 28. Oktober. Von dem Unterhause wurde das |
Györey's und Ghiczys an- den durch Unterschleife er-
Der Landwehr-Ober-Kommandant
Erzherzog Joseph is heute früh hier angelangt und in der fand eine Truppen- h
vom 5. d. Mts. zugegangen, in welchem die Haltung erörtert betreffend Errich- | 52459
tung, Besuch und Erhaltung der öffentlichen Volksschulen wurde vom Landtage angenommen. i Salzburg, 28. Oktober. Der Landtag genehmigte das Bolksschulgeseß in zweiter Lesung. / Görz, 28. Oftober, Das vom Landesausschusse einge- brachte Gescy über - die Einführung der Grundbücher wurde vom Landtage troy Einsprache des Regierungs - Kommissars
Das Gese bezüglih der Rechts-
; 9 Gs el angenommen. hob bei der Verlesung des Berichts hervor, daß die Staats- 5
Bregenz, 28. Oktober.
: : verhältnisse der L | L i iter L sei, damit die Angelegenheit endlich zum Abschlusse geRnR. | ) fe der Lehrer wurde vom Landlage in Lest | ach-
angenommen.
Prag, -28. Oktober. Der Landtag nahm den Antrag auf Abänderung der Landtags8wahlordnung mit unwesentlichen Aenderungen an, desgleichen den Kommissions8antrag, wonach
l l ! | die Dekl | idats ig erklä : einer Gütersiation zwiswen Kirchhain und Marburg zu er- | (varitei res Mandats nar ia e E suchen, angenommen, endlich der Ausschußantrag die verlangten |
Wahlen zum Kommunal-Landtage, jedoch ohne die | Rechtsverbindklichkeit dazu anzuerkennen , genehmigt worden, | wurde die Sizung geschlossen. — Gesiern gaben die Mitglieder
des Kommunal-Landtages dem Ober-Präfidenten von Möller, i i / j Die Ernennung Läàyards zum Gesandten in Madrid und
Der Herzog hat unterm | Ayrtons zum Minister der öffentlichen Bauten wird durch
: hen Lar 1, November | d. J. einberufen, um das Legitimationsversahren zu beginnen.
Wegen Eröffnung des Landtags soll weitere Verfügung ge- Kabinetsrathe, dem sämmtliche Mitglieder des Kabinets bei-
" wohnten, wurde beschlossen, eine zweite Sizung für kommenden Die | Kammer hat heute die Uebertragung der Orts- und Sicherheits- : Dn M I DIE 2 _ Wabl des He 8 V König von Spanien rung ihr Einverständniß ausgesprochen hatte, einstimmig be- [es QENtdgs bon Sena gun O E
Sie nahm ferner mit 69 gegen eine Stimme den
Zara, 28. Oltober. (N. Fr. Pr.) Durch Gefangennch- mungen ift nunmehr amtlich konstatirt, daß sowohl Montene- grincr, als auch Herzegowiner an der Cattareser Jnsurrektidn aktiven Antheil nehmen.
Großbritannien und Jrlanud. London, 27. Oktober.
die leßte Nummer der »Gazette« offiziell angekündigt. Bei dem in der Amtswohnung des Premiers abgehaltenen
Sonnabend zu veranstalten.
Spanien. Madrid, 28. Oktober. (W. T. B.) Die gewinnt immer mehr an Ausficht. Man beabsichtigt den Herzog für großjährig zu erflären und die Regentschaft dem- Das Stimmenverhältniß der Parteien in
den Cortes is ungefähr Folgendes. Die Partei der liberalen
i " Union gebietet über ungefähr 60 bis 70 Stimmen; die radikale Baden. Karlsruhe, 29.Oktober. Die Abgeordneten- | 5 8 gesäh E Ee
Partei, nämlich Progressisten und Demokraten, zählt 130 bis 140 Mitglieder. Die König8wahl in den Cortes wird wahr-
" scheinlich ohne weitere Diskussion erfolgen.
29, Oktober. Jn einer heute abgehaltenen Versammlung von Progressisten und Demokraten stimmten nach einer längeren Debatte, an welcher sich auch Prim betheiligte, 102 Deputirte für die Wahl des Herzogs von Genua, zweifür den Herzog von Mont-
pensier. Der »Tmparcial« glaubt, daß der Herzog von Genua 166 Stimmen von 209 Monarchisten erhalten wird. — Man | versichert, daß die republikanischen Abgeordneten nicht eher wieder | in De Les eintreten T OR, bis ihnen die verfafsungs8mäßigen ien ;
die Agitationen der Ultramon- Hrlvilegian: gatanáicé An
Die Staatsregierung erachte es in Berückfichtigung des Lande8wohls als ihre Schuldigkeit, mit allen geseßlichen Mitteln entgegenzutreten. nicht mit allen Forderungen der Liberalen im | Einflange, werde sie insbesondere den Standpunkt der Wahrung der Selbständigkeit Bayerns auch künftig einnehmen und durch- doch als dringendste und nächstliegendste Aufgabe erachten, vereint mit den liberalen Parteien den ultra- | kirlich - demagogischen Tendenzen und Extremen vorzubeugen. | deutender wegen ihrer Lage în unmittelbarer Nähe Amerikas,
Die Erze wo die religiöse Freiheit von Rechtsroegen anerkannt sei. Nie-
herzogin Sophie hat dié beabsi{tigte Besuch8reise nach Possen-
— In Folge der Verhandlungen über die Thronkandida- tur ist eine neue Ministerkrisis eingetreten; der Minister des Auswärtigen , Silvela , und der Finanz - Minister Ardanaz haben ihre Entlassung eingereiht. i e
— In Havannah ist, wie telegraphisch shon gemeldet, am 96. d. Mts. ein Dekret veröffentlicht, welches ungehinderte Re- ligionsfreiheit für Cuba und Porto Rico ankündigt. Das Dokument erklärt, Spanien könne sich von der allgemeinen Bewegung Europas und der Welt nicht isoliren, und die Er- wägung dieses Umstandes sei für die Antillen noch um so be-
mand soll fernerhin aus religiösen Gründen von einem Amte
| ausgeschlossen sein.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 28. Oktober. Fürst Gortschakoff is gestern Abend hier wieder einge-
troffen.
Asien. Aus Bombay wird unter dem 26. Oktober telegraphirt, daß der Tod Azim Khans sih bestätige und sein
begeben habe.
Aus dem Wolff’ shen Telegraphen -Bureau.
Wien, Sonnabend, 30. Oktober, Morgens. Die »Neue freie Presse« will auf telegraphischem Wege aus Konstan- tinopel erfahren haben, daß die Pforte den österreichischen Truppen den Durehzug durch türkisches Territorium und dessen Benußung füx militärische Operationen gestattet habe. Hierbei soll noch speziell konstatirt sein, daß in Foige des Souzeränitäts- verhältnisses das montenegrinische Gebiet dem türkischen Gebiete
Brüssel, Sonnabend, 30. Oktober, Vormittags. Dem hiesigen Vertreter Jtaliens ist ein Rundschreiben der«italienischen Regierung an die diplomatischen Agenten derselben im Auslande
wird, ‘die Jtalien dem Konzile gegenüber einzunehmen gedenkt.