Namens derselben mit Behörden und Privatpersonen, er führt den für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde - C ; j j / i 1 L ; F ZAUe olgte die Spezialdebätte über den Etat des Justiz- | deren Nacbdruck diärau daß die beabsichtigte Erhöhung der Schriftwehsel “und zeihnet alle Schriftstüké Naniens der Landes von Oecckinghausen durch ‘das Hälver - Thal nach Schaltémtlt E fr Éiniaha 13,226,200 Thaler, Uten Steuern n Ländé h wohl ertragen wethelt könne, da fie

deputati llein. ; j M. ; L | i i ; : V e ITeleon wird der Umfang der Amtspflichten des Landes- | M der Volme-Straße im Kreise Altena, Regierungsbezir 17,188,335 Tháler, Einmalige Ausgaben 513,633 Thaler. Der | nicht über das Maß der Steuern in den anderen thüringischen

2 Arnsberg; unter ; : ] L j hauptmanns und der anderen oberen Beamten, sowie ihre gegenseitige / gierungs-Kommissar, Geheimer Justiz-Rath Dr, Falk gab ein- | Staaten hinausginge und daß die Beseitigung der staatlichén dienstliche Stellung von der Landesdeputation durch besondere Ge- Nr. 7538 den Allerhöchsten Erlaß vom 1, November 1 mea de Erläuterungen zu- diesem N Selbstständigkeit des Landes das Maß der Steuern und Lasten

i : betreffend die G des Regul | leiten g g

schäftsiustruktionen geregelt, welche der Genehmigung des Provinzial- bel i B. x Na h i lst S s die Orgäïis Ueber einzelne Positionen entspann si eine Debatte, an | weit über die in Ausficht genommene Besteuerung erhöhen E s srufti besti tb ondli ec PE n ial ind € i ntg E l E ermögens un) welcher si betheiligten die Abg. Dr. Kosch, Dr, Braun (Wies- | würde. Die Bekanntmachung {ließt mit der Erklärung, daß, weit die Deseaiite ded LEeRdIiDIAREE i D I Mv 8. i PEOvA gtialständishen Anstalten in der Provinz Schlesien; baden). (Schluß des Blattes.) da bei der vorläufigen LWeitererhebung der bewilligtén wveige vos den mit er speziellen P eatbck@Qung derselben beauftragten Nr. 75839 die Bekanntma ung, betreffend die Allerhö —- Nach den beim Ober- Kommando der Marine cinge- E es, ved Dato p ucidliO dele die, Meer ns i P JeiRR D E au B E igen zur Besorgung Qenedrigung der unter der Firma: » B äinisch - westfälis4e gangenen Nachrichten istS. M. Dampf-Kanonenbodot » Meteor « Staatsäinnahmen zur Erfüllung der Bundes-. und vertxágs- der Furciit, Kassen, technishen und anderen Géschäfte der Landes- Gle db Arien uu saft M de ige zu Mütchen am 12. hjs. von Oporto nah den Kap-Verd-Jnseln in See mäßigen Verpflichtungen des Landes, sowie dazu zu verwenden, deputation nöthiger Beamten werden von dem Provinzial-Landtage ladbach errichteten lengefellshaft, Vom 6. November 189 gegangen. dd i daß die Verwaltung in ordnungsmäßiaem Gang erhalten

nach Zahl, Diensteinnahme und Art der Beseßung (auf Lebenszeit, Berlin, den 13. November 1869. ; L 9 6 bri werde; alle andere Ausgaben werde sie \istiren. auf Zeit, auf Kündigung) auf Vorschlag der Landesdeputation durch Grseß-Sammlungs-Debits-Comtoir. Düsseldorf, 12. November. Der Erbprinz von Der Schluß der Bekanntmachung lautet: »Die hierdurch den Finanzetat bestimmt. Die Beseßung dieser Stellen, bei welchen, Hohenzollern und der Fürst von Rumänien trafen in eintreténde Beschädigung. hoher und wichtiger Interessen des O die Bein das untere Kassen- Und Bureau-Diensipersonal : s "vergangener Nacht mit Gefolge hier ein. Staatslebens beklagt die Staatsregierung auf das Tiefste handelt, die Bestimmungen des §. 11 des Reglements über die Civil- BNichtamtliches. Mecklenburg, Sternberg, 12, November, (W. T. B.) Dieselbe ist si aber bewußt daß si E Pflichten im vollsten apa ?c. der Militärpersonen vom 20. Juni 1867 analoge Ak- i i Die an die Stände ergangene strelißsce Landtags - Proposition A Ut bof, " ebt fe Q L A f E wendung finden, erfolgt dur die Landesdeputation, sofern nit der Preußen. Berlin, 13. November. Jm Verlauf enthält 4 Punkte: 1) Dic ordentliche Landes - Kontribution für ange erfüllt hat; auch giebt sie sich der Hoffnung hin, Landtag ie Anstellung einzelner Beamten sich vorbchält, A der gestrigen Sißung des Hauses derx Abgeordneten das Jahr vom 1. Juli 1869 bis 30. Juni 1870; 2 die daß das Land bei unbefangenñer und vorurtheilsfreier Prüfung Diese Beamten werden von dem Landeshauptmann vereidigt | wurde die Diskussion Über §. 9 des Entwurfs der Krei. Deckung, der Bedürfnisse des Centra!-Stenctkasse. Als“ Beitrag kTlar erkennen wird, wer die Verantwortung für den jeßigen

und in ihre Aemter eingesührt. Sie erhalten ihre Geschäftsinstruftionen ordnung für die 6 östlichen Provinzen geschlossen. Nag l 2 Ta ‘ + } Nothstand zu tragen hat. « von der Landesdeputation. einigen persönlihen Bemerkungen wurde zur Abstim zu den xegermäyigen Bundeklasten fordert die streligsche Re-

as ftändische Kassen-, Rehnungs- und Bureauwesen wird nah / | ge M ierung 25,000 Thlr. pro 1870/71. Außerdem sind in Folge Desterreiïch -: Ungarn. Wien, 12. November. Der

dem Gtuntsäße Per Wertiniauia sämmtlicher Kassen und Bureaus | Kelritten. Abg. von SRBeE Und Genossen hatten bean des Bundes8verhältnisses 1869/70 18,000 Thie. in außer- Prinz August von Schweden, Herzog von Dalekarlien, is

dur besonderes Reglement geregelt. Die ständische Centralkasse führt | !ragt, sämmtliche zu §§. 9% 10, 11 der Kreisordnung ge ordentlicher Weise Behufs Anschaffung von Gewehren für | unter dem Jnfkognito eines Grafen Dahlschlot hier ange- die Firma »Landes-Hauptkasse von Schlesien. stellte Amendements an die Kreisordnungs - Kommission ur die Landwehr verausgabt, wovon die Stände die Hälfte | kommen.

Y. 8. Ständische Lokalkomumissionen. Für die unmittelbare Ver- Berichterftattung zu überweisen und so lange die Beschlußfassung aus Landesmitteln bewilligen sollen ; einc weitere Nachforde- Pesth, Hc November. (N. Fr. Pr.) Non der heuti en

o fine WEBNonen ete emmisene bels maden abgeht, agten §9 fu Ler Uncaaneni de Uten Y Fun witd verbehalen da He Ulttsang des Lanbinehr: Borsscitns dee 811 üen Setten Lever Mui

Die Einseßung, die Begrenzung ‘der Kompetenz und die Art und vah Brauchitid (Elbing), ofmann ns Graf Euloubue bataillons noch nicht vollendet ist. 3) Die Revision des außer- | des Innern, Rainer, lossen si die Jungsachsen aus.

| fe ; : R ordentlichen Kontributionsmodus. Die streliß'she Regierung | Rannicher dankte Namens der altsächscen Deputirten für die Weise ‘der Zusammenseßung derselben hängt von dem Beschlusse des (Deutsch-Crone) in folgender Ba vom Hause angenommen; c{lägt D Bezug hierauf dieselben act L VOL E de Abhül E “enim: S fange p E, die 1h Ge Nation,

Provinzial-Landtages ab. Die Wahl der Mitglieder steht der Landes- : 1E: ; i ; h , J f, ; i gtng deputation zu ; wenn sich der rovinzial-Lanètag dieselbe nicht für Maßstab, als u beil Ae E O L Ana shwerinsche. Führen die Verhandlungen gegenwärtig nicht wölle keine Vorrechte ,_verlánge aber thr siebenbundertjähriges einzelne Anstalten besonders vorbehält. nen T eet chtenden ; direkten Staats b cangehd zum Ziele, so soll auf das Prinzip der vom lehten Landtage | Dasein menschenwürdig fortzuseßen und ihre Eigenart als deut-

Die Kommissionen oder Kommissare empfangen von der Landes- | Ug K, Me l A A en Staatssteuern , beziehungs: bereits genehmigten Einkommensteuer zurückgegangen wer- | sches Bürgervolk zu erhalten ; sie wolle nicht in Atome zers{lä- iht der Gaeta Häftsinstruktion und führen ihre Geschäfte unter | weise der Mahl- und Schlachtsteuer und zwar nur dur Zu den. 4) Die Einführung einer allgemeinen Magistrats- | gen werden, weil sie nur als Munizipalkörper ibrer Kultur- Aufsicht der Landeêdeputation und unter Leitung des Landeshaupt- | schläge zu denselben, beziehungsweise zu den nach §. 2 zu er Sporteltaxe. aufgabe genügen könne. Der Minister antwortete, er {äße "I Ständis stitutsbeamte. Ueber di den einzel mettelnbeh fingittey Steuersäßen der Forensen, juristischen Per Sachsen. Dresden, 12 November. (W. T. B.) Die | bedeutend das deutsche Kulturelement; Ungarn und Deutsche äubisaen Snstitutea A Rai ber: die Art dez An- bierbei mindest G 4 Sal E und g Ser M Kammer der Abgeordneten hat einstimmig den Antrag hätien gemeinsame Interesscn 1, Ôr betrate als Verleumdung ficllandeperselten und inwiewcit dabei die Bestimmungen des Regle- Betrage debsehigen coientiäes! heranttben m O angenommen, die Regierung zu ersuchen, darauf hinzuwirken, die Behauptung , die Sachsen sännen auf LoLreißung, er wisse, ments über die Civilversorgung 2c. der Militärpersonen vom 20. Juni die Klassen- und klassifizirte Eink J Ó la t wird D daß aus den norddeutschen Strafgeseßen die Todesstrafe und die sie wollten ihre Muniapol-Autonguie nur zum Vortheile des 1867 (§ÇF 11 und 12) zur Anwendung kommen , wird durch die für Goroerl H f an R intommenfteuer belastet wir Die Strafe des Adelsverlustes wegfalle. 4 Reiches verwerthen ; dafür bürge ihre Bildung, ihr Ordnungs- diese Institute zu erlassenden Ordnungen bestimmt. i Go eue “bde A6 fei Heranziehung zu den KreiSabgaben — Da® »Dre®ener Journal« bezeichnet c8 als unbegrün- | finn und ihre Treue in Erfüllung ihrer Vürgerpstichten

d: 10. Bestallungen. Sämintliche ständische Beamte haben die Rab p O arf aber feinenfallsdazu mit einem höheren An det, daß vorbehaltlich der ständischen Ermächtigung mit einem Lemberg, 11. November. Von dem Landtage wukt- u: v BaLA E E En O b a the S e rund- und Gebäudesteuerherangezogen werden. Aus- Konsortium bercits ein Uebereinkommen wegen Uebernahme den in den Reichsrath aus der Gruppe des Grundbesißzes cUet@en Derhaltnisse der ständischen Beamten werden durch ihre | geschlossen von der Heranziehung bleibt die Gewerbesteuer vom des Restes der 5prozentigen Anleihe vom Jahre 1866 abgesblossen | Jabionowski und Ludwig Wodzicki gewählt.

Bestallungen geregelt, welche für die oberen Beamten vom Landtags- Haufirgewerbe. Die drei untersten Stufen der Klassensteuer : y | j R j fori j rfafsunaZaus- ir die i ' ; i i, / : i ei; es hâätten nux VNorhandlinaen wegen Uebernahme eines Krzeczunowicz- referirte im Namen des Verfassung8aus- B las ufe e aua D berausat üET pet Et lönnen von ‘der Heranziehung zu den Krei8abgaben ganz frei- Theiles Dies Nestes mit der scächsishen Bank und mit einer uses R L eigenen Antrag auf Vermehrung der ändische Verwaltung führt der Ober-Präside | gelaffen oder dazu mit geringeren Antheilen, als die übrigen ipzi irma stattgefunden, bis jeßt aber zu keinem Abschlusse | städtishen Abgeordneten um zwölf. Der Lawrowskische An- "l Derfelbe Isrbéuct Aber A6 Gvdenftäade ber Verwaltung Aus- | Slufen der Klassensteuer und die klassifizirte Einkommensteuer Ta E E iei j trag auf Verschiebung dieser Angelegenheit auf die nächste funft zu erfordern und an den Berathungen der Landesdeputation ent- | herangezogen ‘werden. n diesem Falle ‘is den mahl- und Schwarzburg. Rudolsta dt, 11. November. Die | Session wurde abgelehnt. Da mittlerweile alle Bauern und weder selbst oder durch einen zu seiner Vertretung abzuordnenden | \hlachtsteuüerpflichtigen tädten ein verhältnißmäßiger Erlaß Regierung hat eine Ministerialbekanntmachung veröffentlicht, | die Krakquer Adelöfraftion sich entfernten , wurde auf Antrag Staatsbeamten Theil zu nehmen. / i an ibrem Gesammtantheile an den KreiSabgaben zu gewähren. in welcher die Gründe dargelegt werden, rvarum das Etatêgescß | Goliewsfi's die Vorlage in die Kommission behufs nohmaliger l 4 Bak d A up raten mit A ina n D sg der: es die N jl O schla !steuerpflitigén Städte is bei Ver- für die Finanzperiode 1870-1872 nicht mit dein Ländtage ver- | Verständigung zurüewiesen. z und, sofern eine das Vorhandensein dieser Vorans\ebunq becrtguden dee Man mrelbabgaben die Einkommensteuer nur nach Abzug | einbart worden ist, Nach dieser Darstellung ergab sich s{chon Cattaro, 10. November. Das Kanonenboot »Möve« schriftliche Eröffnung an die Landesdeputation fruchtlos geblieben ist T ahl» un lachfsteuervergütigung von 20 Thlr. ; dit für die Finanzperiode 1867—69 ein Defizit von über 52,000 Fl. | feuerte gestern Nachts auf die Insurgenten, welche Bassich nächst Bchufs Entscheidung über deren Ausführung dem betreffenden Ressort. | Nabl- und E aber mit der Maßgabe in “Anwen Die Voranschläge für die neue Finanzperiode weisen ein De- | Kombur bedrohten. In Folge eines befürchteten Ueberfalles Minister einzureichen. Dem Ober-Präsidenten is demgemäß von den dung zu bringen, daß die Mahlfteuer nur mit zwei Drittheilen fizit von rund 200,000 Fl. auf. Durch Zuschläge zu den | wourde von Castelnuovd eine äger-Abtheilung dahin dirigirt.

Sißbungen der Landesdeputation unter Angabe der Berathungsgegen- | ihres Rohertrages herangezogen werden darf.« Die Sigung # zj teuern und den Gerichtssporteln glaubte die Regie- Die Telegraphenleitung zwischen Budua und Cattarxo ist stände durch den Vorsivenden zeitig Anzeige zu machen; auch sind ihm | wurde hierauf vertagt. Schluß 3 Uhr. ritt dies Beslitt so deen L fönnen , daß die Höhe der | pvieder hergestellt: /

auf Erfordern Ausfertigungen der Deputationsbeschlüsse zur Kenntniß- — Die heutige (19.) Plenar-Sizung des Baues der Skeuern im Rudolstädtishen etwa das Mittel der in den General - Major Graf Auersperg entsendete den Bezirks- nayue t Soul ‘a0 tf Ao ir | sog eordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen |} anderen thüringishen Staaten gezahlten Steuern erreichte. Hauptmanm na“ Castelnuovo , um dort und in den angrèn- eri M 0A O ; O aan emnl lug. cluhesun ane für | 105 Uhr eröffnet. H Ler Landtag habe die Voranschläge geprüft, und, nachdem | zenden Gemeinden die Stimmung zu erforschen. Nach den ge- mit gleichen Befugnissen zuordnen Falls von leßterem eine Maß» Am Ministertische befanden sich der Minister für Handel, E er den Einnahme - Etat um die Summe von 300 Gulden machten Wahrnehmungen s{eint die dortige Bevölkerung dur regel dieser Konnnission beanstandet werden sollte, so is die | Sewerbe und öffentlihe Arbeiten Graf von Igenpliß, der jährlih erhöht, den Ausgabe-Etat um 6000 Fl. jährlich ver- | eine geringe Zahl von Ausxührern terrorisirt, in Allgenieinen Angelegenheit an die Landesdeputation zur weiteren Beschlußnahme Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten von ringéert, die Nothwendigkeit anerkannt, daß zur ordnungs- | aber zur Unterwerfung, geneigt zu sein: Mit nah: Casteliuövo gu-htngez, Now, der Justiz-Minister, „7, Leonhardt, der Finanz mäßigen Fortführung der Verwaltung für die nächsten drei | beorderten Gemeindegliedern der Umgegend werdet Verhand-

5 14 ubführungsbestimmungen. Der Uebergang der in der | Minister Camphausen, und die Regierungs - Kommissare ahré' eine Einnahme von 92,350,000 &l. und außerdenì | [ungen wegen der Unterwerfung eingeleitet.

Provinz vorhandenen, dazu geeigneten Fonds, Institute und Stiftun- | Ministerial-Direktor Mac-Lean, Geheimer Justiz:Rath Dr. Fall. | 000 Fl. vorhänden seien. Bei dieser so klaren Sachlage Belglei. Brüssel, 12. Növember. Die Repräsen- en iu j I“ nach, den g E Gote B) Le Me Auf der Tägesordnung stand dié Vorberathung des Staats: f habe nun die Regierung sich-zu der Annahme beréchtigt gehal- iun N liner wä blie after ibre KomiloaC, und Einverständnisse mit der Staats-Regierung aufzustellen Reglements O Stieler o T Vena s eröffnet über den ien, daß nicht sowohl die Sache selbst, als vielmehr die Moda- beschäftigte sich dann mik Petitionen. Die Interpellation des bezichungsweise Nachträge zu den bestehenden geordnet, soweit nicht Etat dés Mini Fle 4 AD I CoENHE eil litäten der Ausführung vom Landtage erörtert werden- wür- Deputirten Dumortier in Betréff der unterbliebenen Thrönrede

: L steriums" für. Handel, Gewerbe und öffent- ; ! fei nid ie M ität des Landtages“ habe | ; ; nt inen i etwa zu diesem Uebergange in Folge der, namentlih dur die schon li Keith [tert o CHeEiL E j den; dies sei nicht geschehen, die Majorität des Landtc | wurde vertagt weil dèr Finanz-Minister am Erscheinen in der besichenden Reglements begrümideten, besonderen Rehtsperhältni ibe arbeiten. Einnahmen: 59,775,635 Thlr.; Ausgaben: vielmehr; bevor cine Diskussion stattgefunden, sich. ver- | / | as solchen F oUds 2c. ein Geseß erforderlich is. thuerhälinisie 9,383,030 Thlr. Einmalige und außerordentliche Ausgaben: | las Va Sep ge Ci anlage E Canadian: indem er | Sihung verhindert war.

3,164,462 Thlr. | : den der Verfassung verlassen. Großbritannien und Irland. London, 11. Novem- da » itel e erer panmissar Ministerial - Direktor Mac Y Altdigs, gabe ic der Landtag geneigt geiate eide Anleihe | ber. Ihre Majestät die Königin hâlt heute in Windsor eine Das 65, Stück der Geseß-Sammlung, welches heute aus- | Lean, leitete die Diskusion dur einige Erklärungen ein, zu bewilligen von gleicber Höhe, wie 8 Defizit, doch habe | Sißüng. des Gebeinirathes ab, nachdem in der Amtswohnung gegeben wird, enthält unter | Y An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Schmidt (Stet- | dieser Gedanke von der Regierung um so weniger berücsihtigt | des Premier-Ministers gestern ein Kabinetsratb stattgefunden: hat. Nr. 7536 das Privilegium. wegen Emission von fünfpro- | tin, Dr. Löwe, Dr. Karsten, von Hoverbeck, von Hennig, werden können, als, wenn nicht die ordentlichen Einnahmen — Die Ankunft des: belgishen Königspaars- wird zentigen Prioritäts - Obligationen I. Emission der Rheinischen | von Waldaw-Reißenstein, von Bennigsen, Dr, Hammacher, dauernd erhöht würden, der nächste Voranschlag: wieder ein | am kommenden Montag erwartet. Von Dover“ wird dasselbe Eisenbahngesellschaft zum Betrage von 3,000,000 Thalern. von Zander, Coupienne, Harkort, Windfkhorst (Lüdin hausen), Defizit: eXgebén würde die Regierung: aber’ überdiès' des Staats- | sich sofort nah Windsor begeben und Tags darauf einem Aus- Bom 14, Oktober 1869; unter Witt, Dr. Wehrenpfennig. Die Etats-Pofitionen ften feine fredits' in erheblichen Umfange zur Bestreitung“ bereits vor- | schuß des unter dem Vorsiße des vorigen Lordmayor gebildeten ar, 7937 den Allerhöchsten Erlaß vom. 14. Oktober 1809, ie a Pa! : | handener und in nicht ferner Aust stehender außerördent- | Empfangskomites“ Auditüiz gèben. Da® gêuannte Komite be- betreffend die Verleihung der fiskalishen Vorrechte an die Ge- Der Handels. Minister Graf von Jzenpligz- griff zu wieder- licher Bedlirfnisse nicht enthéhren' könne: absictigt beim Oberst: Kammerhètrrn die Erlaubniß cirizuholen, meinde Halver im Kreise Altena, Regierungsbezirks Arnsberg, | holten Malen in die Diskussion ein. L Jn der Bekanntmachung legt die Regierung einen beson- | die Adresse im Buckingham-Palaste. überreichen zu dürfen. 547°

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