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Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 15. November. Se. Majestät der König wohnten gestern Vormittag 11 Uhr dem zur Er- öffnung der Synode der Provinz Brandenburg im Dom statt- findenden Gottesdienste bei, kehrten gegen halb 2 Uhr nah dem Palais zurück und ertheilten daselbst dem Ober-Bürgermeister Pehlemann aus Stargard i. P., darnach dem französischen Botschafter Grafen Benedetti, ferner dem preußischen Gesandten in Weimar, von Pirch, und dem Botschafter in London, Grafen Bernstorff, Audienzen.

Heute Vormittag 10 Uhr empfingen Se. Majestät der König den General der Cavallerie und General - Adjutanten Grafen von der Gröben und nahmen hierauf den Vortrag des Wirklichen Geheimen Ober-Regierung8-Raths Wehrmann ent- gegen, welcher um 11 Uhr auf kurze Zeit durch die im Beisein des Gouverneurs und des Kommandanten von Berlin stattfindenden militärischen Meldungen unterbrochen wurde. Um 1 Uhr be- gaben Seine Majestät Sich nach der Königlichen Kommandantur und wohnten von den Fenstern derselben aus mit den König- lihen Prinzen und Prinzessinnen der Enthüllungsfeier des Schinkel-Denkmals bei. Um 3 Uhr verließen Se. Majestät per Extrazug Berlin, um der morgen in der Garbe bei dem Herrn von Jagow abzuhaltenden Fasanenjagd beizuwohnen. Das Nachtquartier nehmen Se. Majestät wie früher bei dem Kammer- herrn Herrn von Jagow auf Krüden. In Sr. Majestät Be- gleitung befinden fich die Flügel-Adjutanten Oberst Freiherr von Steinäcker und Oberst-Lieutenant von Lucadou und der Geheime Rath Dr. von Lauer.

Am Donnerstag, 18. d. Mts, Nachmittags 1 Uhr, gedenken

Se. Majestät Sich von hier über Magdeburg und Wolnirstädt nah Letlingen zu begeben, an den beiden folgenden Tagen daselbst die Hof - Jagden abzuhalten und am Sonntag, 21. d,, Bormittags, wieder hierher zurückzukehren. __— Ihre Majestät die Königin empfing- in Coblenz in diesen Tagen den Besuch des Prinzen Herrmann von Sachsen- Weimar und die Fürstlich hohenzollernsche Familie. Qu der Trauung des Fürsten von Rumänien mit der Prinzessin von Wied, begiebt sih Ihre Majestät mit Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden und dex, Prinzessin Wilhelm von Baden persönlich nach Neuwied.

— Die heutige (4.) Plenar-Sißung des Herrenhauses wurde um 117 Uhr eröffnet. Von den Ministern erschienen : der Handels-Minister Graf Jyenplig, der- Minister für land- wirthschaftliche Angelegenheiten von Selchow, der Justiz-Minister

Dr, Leonhardt, der Finanz-Minister Camphausen. Der Präsi- dent Graf Eberhard Stolberg-Wernigerode machte Mittheilung von dem Tode der Herrenhausmitglieder Graf v. d, Asseburg und Graf Pückler. Das Haus ehrte das Andenken der Ver- storbenen durch Erheben von den Sigen.

Der erste Gegenftand der Tagesordnung betraf: Scbluß- berathung über den Antrag Graf zu Münster und Genofscn:

Das Herrenhaus wolle beschließen: der Königlichen Staatsregie- rung gegenüber auszusprehen, daß das Herrenhaus die von der König- lichen Staatsregierung beabsichtigte Konzession einer Prämienanleihe di dem L von 100 Millionen als mit dem Staatöwohle nicht Ur vereinbar hält.

_ Wegen Abwesenheit des Referenten Heren Hasselbach wurde dieser Gegenstand vertagt.

Es folgte in der Tagesordnung mündlicher Bericht der Justiz-Kommission Über die Petition des Appellationsgerichts- raths a. D. Jüngling, in welcher beantragt wird:

__ »den baldigen Erlaß einer Novelle zu dem § 22 der Subhasta- tions-Ordnung vom 15. März 1869, wodurch bei der Subhastation solcher Parzellen, die an \{chon genehmigten Straßen einer Stadt liegen, oder sonst nas dem Ermessen des Subhastationsrichters für Baustellen zu achten sind, bei Jwangsverkäufen angefangener oder solcher schon vollendeter Gebäude, die noch nit zur Gebäudesteuer eingeshäßt sind, die Kaution des Bieters anderweitig geregelt und in dem Maße erhöht werde, daß dem Schwindel nicht Thür und Thor geöffnet werde, herbeizuführen. « :

Der Berichterstatter Graf zur Lippe befürwortete den An- trag der Kommission:

«die Petition der Königlichen Staatsregierung zur geeigneten Berücksichtigung zu überweisen.

Das Haus trat diesem Antrage ohne Diskussion bei.

Der folgende Gegenstand der Tagesordnung betraf: Schluß- berathung Über den Gesehentwurf, betreffend das Alter der Großjährigkeit. Der Referent Dr. Dernburg befürwortete feinen RTEN den Entwurf unverändert anzunehmen. An der Debatte betheiligten sich noch die Herren Dr. von Goßler, Graf zur Lippe, Graf von Rittberg, Graf Brühl, Hasselbach, von Thaden und der Justiz-Minister Dr. Leonhardt. Der An- trag des Grafen zur Lippe, den Gesehentwurf an die Justiz- Tommission zu verweisen, wurde abgelehnt und darauf §. 1

des Entwurfes angenommen; ebenso §. 2 mit dem Amende, ment des Dye. von Goßler: | 9 G

Dieses Geseß tritt mit dem 1. Juli 1870 in Kraft.

Darauf brachte der Justiz-Minister Dr. Leonhardt einen Gesehentwurf ein, betreffend das Enteignungsverfahren im Be- zirk des Appellationsgerichts in Frankfurt a. M. Das Haus stellte den Entwurf zur Schlußberathung. :

Es folgte in der Tagesordnung : Schlußberathung über den Gesehentwurf, betreffend die Aufhebung der besondern , bej Interzessionen der Frauen geltenden Vorschriften. Der Referent Herr von Bernuth empfahl die Annahme dieses Entrourfes, worauf das Haus demselben ohne Diskussion beitrat. |

Die fünfte Nummer der Tagesordnung betraf: Bericht der VUI. Kommission über den Geseßentwurf wegen der Schon- geiken des Wildes. Nachdem der Referent v. Rochow und der Minister für landwirthschaftliche Angelegenheiten v. Selchow das Wort genommen, wurde die Debatte eröffnet. Das Haus irat ohne erhebliche Diskussion dem Entwurfe in der Fassung der Kommission bei, Y. 7 nach Verwerfung verschiedener Ver- besserung8anträge. : (Schluß des Blattes.)

— Im Verlaufe der Sißung des Hauses der Abgeord- neten am Sonnabend, den 13. d. Mts., wurde die Debatte Über den Etat des Justiz-Ministeriums fortgeseßt. An der all: gemeinen Besprehung betheiligten si{ch nur noch die Abgg. Lesse und Graf zu Eulenburg (Deutsch-Crone).

_ Zum Einnahme-Titel 1: »Gerichtskosten« hatten die Kom- missarien des Hauses folgenden Antrag eingebracht :

___»Das Haus der Abgeordneten wolle crklären, daß die gegenwär- tige Höhe der Gerichtskosten , insbesondere in Sachen der Civilrechts- pflege, mit den wahren Zwecken der Nechtspflege unvereinbar ist, und deshalb die Staatsregierung aufzufordern, auf baldmöglichste Herah- leng dieser Kosten auf - einfa entsprechendes Maß Bedacht zu neymen.«

Außerdem hatte der Abg. von Behr das Amendement ge- stellt : *Bunidf auf cine Herabsezung der Stempelkosten beim Verkauf von Grundstücken Bedacht f nehmen«.

&ernerx beantragten die Abgg. Nücker , Frech und Windt- horst (Lüdinghausen):

Die Staatsregierung aufzufordern: »den Etat der Einnahmen, Tit, 1, im nächsten Jahre für den Bezirk des Appellations - Gerichts- hofes zu Cöln durch eine Aufstellung der Einnahmen an Stempeln zu Urtheilen , Vorbescheiden , Notariats - Akten und Geriht8völlzieher- Urkunden, Hypothekenauszügen und Eintragungen zu vervollständigen resp. in einer besondern Aufstellung nadckhzuweisen.«

_ An der Diskussion betheiligten sich die Abgg. Dr. v. Rönne, v. Behr, Nücker, Graf Schwerin, Lasker. Tit. 1 der Einnabh- men, Gerichtskosten, einschließlih der von den Gerichten zu ver- rechnenden Stempel und baaren Auslagen, wurde sodann in Höhe von 11,900,500 Thlr. (300,000 Thlr. mehr gegen das Vor- jahr) genehmigt; der oben mitgetheilte Antrag der Kommissa- rien des Hauses wurde abgelehnt, der der Abg. Nücker und Genossen dagegen vom Hause angenommen. Der Abg. v. Behr zog seinen Antrag wieder zurück. — Die Tit. 2 und 3 wurden ohne Debatte bewilligt, Ju Tit. 4, an verschiedenen Einnahmen, bestehend in Juris®dictionsbeiträgen 2c., lag ein Antrag der Kommissarien des Hauses in Beziehung auf die Ausübung der Gerichtsbarkeit im Herzogthum Aremberg- Meppen vor. Abg. Dr. v. Rönne Fgplahl in längerer Rede den Antrag, der sodann cbenso wie Tit. 4 und 5 vom Hause angenommen wurde. Dex Justiz-Minister Dr. Leonhardt und der Finanz-Minister Camphausen griffen zu wiederholten Malen in die Debatte ein. Die Diskussion wurde hierauf vertagt. Schluß der Sizung 3% Uhr.

IBValdeæŒ. Arolsen, 12. November. Der Frs wird sih auf einige Tage nah Neuwied begeben, um der Ver- mählung der Prinzessin Elisabeth von Wied mit dem Fürsten von Rumänien beizuwohnen.

__— 13, November. Die heutige ordentliche Landtags8- sizung wurde um 10 Uhr Vormittags in dem ständischen Saale von dem Vorfißenden Gleisner exöffnet.

Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen des Vorsißenden |

trat die Versammlung in die Tagesordnung ein und zwar zunächst in Berathung über die Ergänzun

deckschen Landtag bestehenden Geschäftsordnung , rüdsich

erstattete. Ausschusses wurden auf Antrag des Referenten einstimmig und ohne Debatte angenommen. / Den zweiten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Entwurf eines Gesezes über das Alter der Gropjährigkeit, nach welhem dasselbe mit dem vollendeten einundzwanzigsten Lebens8jahre beginnen, das Geseß selbst aber am 1. April 1870 ins Kraft treten soll. Derselbe Berichterstatter empfahl Namens des Geseßgebungs - Ausschusses Annahme des Geseßentwurfs, ledoch — in Hinsicht darauf, daß wegen der engen Beziehungen

der für den L

id deren der Abg. Gleisner, nachdem Vize-Präsident Waldeck den | Borsiß übernommen, für den Gesehgebungs-Ausshuß Bericht i: Die in dieser Beziehung gemachten Vorschläge des |

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der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont zu Preußen es ge- rechtfertigt erscheine, innerhalb ihrer Grenzen die gleichen Be- stimmungen ¿u treffen, welche nach dem vorgelegten Entwurf in Preußen Geseß werden sollen — nur unter der Voraus- sezung, daß der Gesehentwurf auch in Preußen zum Gescß

werde erhoben werden.

Der Landes - Direktor schlug vor, den Gesezentwurf pure anzunehmen, die Publikation des Gesezes aber lediglich in die Hand der Regierung zu legen , welche nach Maßgabe des Ge- \hickes des fraglichen Entwurfs in dem preußischen Landtage verfahren werde. — Ein Antrag des Abg. Hagemann ging dahin, der Geseße8vorlage pure die verfassungsmäßige ZJustim- mung zu ertheilen, zugleich jedoch den Landes-Dircktor zu er- suchen , die Publikation des Geseßes auszuseßen bis zur An- nahme desselben Geseßentwurfs im preußischen Landtage. Der Antrag des Abg. Hagemann wurde angenommen.

Es folgte, nachdem Abg. Gleisner den Vorsiß wieder über-

} nommen, ein Bericht desselben Ausschusses zu dem Gesegéntwurf,

die Aufhebung der Denunziantenantheile betreffend, und trat die Ständekammer dem Antrage des Berichterstatters , Abg. Windel, auf Annahme des Gesehentwurfs ohne Diskussion bei.

Sodann erstattete Namens des nämlichen Ausschusses Abg. Rhode mündlich Bericht zu ‘dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Eichungsbehörden, und beantragte dessen Annahme. Abg. Canisius stellte den Antrag auf Annahme des Entwurfs en bloc. Der Canifiuss\che pi wurde angenommen.

Nachdem noch zu der Staatskasserechnung pro 1866 vom Referenten des Verwaltung8auss{husses, Abg. Cunte, mündlich berichtet und ‘einzelne Punkte auf Antrag des Berichterstatters wieder zum Zweck der Berathung an den Auss{uß zurück- verwiesen worden waren, erfolgte um 124 Uhr Mittags Schluß der Sißung.

Braunschweig, 13. November. Jn der heutigen Sißung der Landesversammlung verlas der Vorsißende, Abg. Caspari , ein höchstes Reskript , durch welches der Wahl des Abg. Schmid (Wolfenbüttel) zum Vize-Präsidenten die landes- herrliche Bestätigung ertheilt wird, und machte sodann u. A. folgende von der Landeßregierung der Landesversammlung zur Berathung und gesebßlihen Mitwirkung übergebenen Vorlagen bekannt: Vorlage des Geseßentwurfes, die Einführung synodaler Einrichtungen für die evangelisch - lutherishe Landebkirche betr. ; Geseßentwourf, dic Regulirung des Versaßwesens -bei Herzogl. Leihhause betr. ; Geseßentwurf , die Vereinigung der Offiziers- und Unteroffiziers - Wittwen- und Waisen - Versorgungs®8anstalt mit der Civilbeamten-Wittwen- und Waisen-Versorgungsanfstalt betr. ; Uebersicht des Vermögen8zustandes der Herzoglichen Leihhaus - Anstalt; Proposition wegen Verkaufs der Gebäude der Herzoglichen Münze in Braunschweig; Uebersendung des Etats der Herzoglihen Kammierkafse für die Finanzperiode von 1870 bis 1873; Uebersendung des Etats der Kloster - Verwaltung®kasse für die gleiche Finanz-

periode. D / Es wurden darauf die Wahlen der Mitglieder für die ver-

| schiedenen Kommissionen vorgenommen.

Während der Wahlen war bei dem Präsidenten die Pro- position der Herzoglichen Landeêregierung wegen Verkaufs der Staatseisenbahnen eingegangen. Von dem Abg. Koch war ein selbständiger Antrag wegen Aenderung der Geschäftsordnung eingebracht, welcher eine Beschleunigung der Berathungen im Pleno bezweckt. Der unterstüßte Antrag wurde der Verfassungs- Kommission zur Vorberathung und Berichterstattung Über- wiesen, wie auch die andern Vorlagen den betreffenden Kom- missionen zur Berichterstattung übergeben wurden. — Die Ver- sammlung trat darauf zu einer vertraulichen Sißung zusam- men. — Nach Wiedereröffnung der öffentlichen Sißung verlas der Vorsißende ein höchstes Reskript, durch welches die Landes- versammlung bis zum Dienstag, den 23. November, vertagt wird. — Die vertrauliche Sißung bezog sib, wie das »Braun- Adre Met f vernimmt, auf die an den Herzog zu erlassende

resse.

Meccklenburg. Sternberg, 13. November. (W. T. B.) In der gestrigen Lan dtags-Versammlung suchte der Bürger- meister PohlSchwerin auszuführen, daß der Bundesrath und der Reichstag des Norddeutschen Bundes durch den Beschluß der Errichtung cines obersten Bundeshandelsgerichts die Kompetenz des Bundes überschritten hätten und beantragte, die Stände möchten gegen die Ausführung des Beschlusses bei dem Landes- berrn Protest erheben, sowie geeignete Scbritte thun, daß die Errichtung eines obersten Bundesgerichtshofes angestrebt werde, welcher vorkommenden Falles über die Kompetenz des Bundes zu entscheiden habe, Der Landrath J. v. Plliskow-Kowalz bezeich- nete die Errichtung eines obersten Handel8gerihts als eine Be- shränkung der Kompetenz des Ober- Appellationsgerichts in Nostock und wies auf die Géfähr weiterer Beschränkung hin.

A wurde der Pohlsche Antrag an die Justizkommission verwiesen.

Sachsen. Meiningen, 13. November. Das Regierungs- blatt für das Herzogthum Meiningen veröffentlicht den »Ent- wurf einer Kirhgemeinde- und Synodalordnung« für die Ge- meinden der evangelisch-lutherishen Kirche des Landes.

Altenburg, 12. November. Durch eine Bekanntmachung des Herzogl. Gesammt-Ministeriuums vom 9. d. wird die Land- schaft des Herzogthums für den 22. d. M. zu einer landschaft- lien Diät einberufen.

Desterreich - Ungarn. Wien, 14. November. Die Erzherzogin Sophie hat \sich am 11. d. M. von Salzburg nach ‘Possenhofen begeben.

__— Die Prinzessin Leopoldine von Brasilien ist mit ihrem ältesten Sohne Pedro zum Besuche der Familie Koburg hier eingetroffen.

__— Der Finanz-Minister Frhr. von Becke ist wieder hier eingetroffen.

— Der »Prag. Ztg.« wird aus Wien, 13, November, telegraphirt : Ein telegraphischer Befehl des Kaisers ordnet das shonungsvollste Borgehen gegen die Insurgenten in Dal- matien an. Gleiche Weisungen sind bereits von Wien abge- gangen. G. M. Graf Auersperg sistirte die Exekutionen und wird vor Beginn des Zuges gegen die Criwoscie die Pazifi- fation im Friedenswege versuchen.

._ Ferner: Der Wiederbeginn der Operationen gegen die Auf- ständischen ist (außerhalb der Zupa), falls bis dahin die fried- liche Unterwerfung nicht erfolgt sein sollte, auf den 15. No- vember festgeseßt. Bis dahin wird die türkische Grenzaufstellung vollständig durchgeführt sein. i

Pesth , 13. November. Auf der TageLordnung der heuti- gen Uns des Unterhauses stand das Rekrutengeseß für das Jahr 1870. Die Majorität spricht sich für die unverän- derte Annahme des Geseßes aus. Die gemäßigte Linke will die Worte »ungarishe Truppenkörpere in »ungarische Armee« umgewandelt wissen, widrigens sie gegen das Geseß stimmen würde. Die äußerste Linke will die Rekruten verweigern.

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Set ri 12. November. us dem Kleingrundbesiße wurde vom Landtage Polanowrsski in den Reichêrath wieder- ewählt ; derselbe erklärte, nah dem Unterliegen der r Partei wolle er sich der thätigen Theilnahme am Reich8rathe enthalten.

Der VerfassungLausschuß beantragt die Vermehrung der Lemberger und Krakauer Abgeordneten um fünf; durch aber- malige massenhafte Entfernung der Bauern und das Fehlen mehrerer Adeligen und Ruthenen wurde die Berathung hier- Über vereitelt.

Der Gesehentwurf über die Organisation der Realschulen wird en bloc genehmigt.

— 13. November. Heut überwies der Landtag die Re- erungknortage über die Reorganisation der Volksschulen dem

andesschulrathe. Jn der Schlußrede betonte der Land- marschall die Beschlüsse Über das Schulwesen und fordert troy der nicht erfolgten Sanktion einiger Geseße auf, bei dem Bestreben zur weitesten Autonomie aus8zuharren. Das Schiksal der Resolution sei keine Niederlage, da der Uebergang zur Tagesordnung nicht gewagt wurde, weil die völlige Abweisung der natürlichen Bedürfnisse unmöglich sei. Die Einführung der polnischen Sprache sei eine wichtige Errungenschaft und sei, wenn auch nur administrativ, so doch gewissenhaft ausgeführt, vielleicht gewissenhafter, als gewünscht wurde. Eine erfreuliche Grundlage zur Versöhnung der lange hadernden Bruderstämumne rourde gelegt.

Schließlich brachte der Landtag ein dreimaliges Hoh auf den Kaiser aus. Statthaltereileiter Posfinger verficherte gewissen- hafte Gescße8aus8führung und kündigte die volle Einführung der polnischen Sprache bis zum neuen Jahre auch bei den Finanzbehörden an, troß der Schwierigkeiten und des drei- jährigen Termins.

CEattaro, 12. November. (N. Fr. Pr.) Heute um Miktter- naht wurden unsere Vorpostenlinien nördlih von Risano von den Insurgenten angegriffen, worauf die dort postirten Batterien ihr Feuer eröffneten. — Die Operationen in der Crivoséie, wélche man beiläufig am 20. d. Mts. eröffnen wollte, dürften demnach früher beginnen. — General Auersperg begab \ich heute Morgens mit mehreren Generalstabs-Offiziren nach Rifano. Das Hauptquartier verblieb jedoch vorläufig in Cattaro. — Ueber das Resultat der Unterhandlungen, welche der Bezirks- hauptmann mit Deputationen einiger aufständischer Ortsch@ften um Castelnuovo angebaßnt hat, ist noch nihts bekannt. — Die Pastrovichianer haben versprochen, selbständig gegen die “In- furgenten in der Zupa zu operiren.

— Bei den um Castelnuovo und Ubli genann Gébirgsdörfern is die Unterwerfung und freiwillige Ab-

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